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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 12:54
von Tom Bombadil
Keoma hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:07)
Wer hat den Bitte die Entscheidung über die Meinungsfreiheit in Deutschland?
Sicher nicht die UNO.
Wie gesagt, man gucke sich die Staaten an, die in dem Clübchen hocken und die über die Meinungsfreiheit in Demokratien urteilen wollen

U.a. Pakistan, Algerien, Russland, Türkei...

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 12:57
von Keoma
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:54)
Wie gesagt, man gucke sich die Staaten an, die in dem Clübchen hocken und die über die Meinungsfreiheit in Demokratien urteilen wollen

U.a. Pakistan, Algerien, Russland, Türkei...

Ist das gleiche wie der Menschenrechtsrat.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:03
von Tom Bombadil
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:21)
Komm. Du weißt ganz genau, wie lächerlich dieser Vorwurf ist.
Auch so ein Versuch... Und nein, die Feststellung ist nicht lächerlich, weil diese schmutzigen Rhetoriktricks oft genug auch gegen Leute (wie hier jetzt gegen Tibi) angewendet werden, die nichts mit Hass und "Rechts" zu tun haben, deren Meinung aber nicht in den Kram passt und die man deswegen mit solchen Diffamierungen mundtot machen will.
Wenn jemand folgendes von sich gibt, und zwar wortwörtlich:
Akif Pirincci ist nicht Bassam Tibi. Und inwiefern ist das Zitat eine "Hassvergiftung"?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:12
von Milady de Winter
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:54)
Wie gesagt, man gucke sich die Staaten an, die in dem Clübchen hocken und die über die Meinungsfreiheit in Demokratien urteilen wollen

U.a. Pakistan, Algerien, Russland, Türkei...

https://www.ohchr.org/EN/HRBodies/CERD/ ... rship.aspx
Guatemala, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Japan, China, USA, Mauretanien, Kolumbien...
Das ist für mich der Witz des Tages. Wenn auch der schlechteste.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:21
von relativ
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:14)
Und wenn du dich noch so sehr windest - Primaten waren
niemals Fluchttiere. Das ist und bleibt falsch!
Das hat mit natürlichen Feinden und/oder Intelligenz nicht das Geringste zu tun!
Ganz einfaches kennzeichen für Fluchttiere ist die Stellung der Augen am Kopf/Stellung der Augen zueinander und die Größe des Gesichtsfeldes. Bei Fluchttieren befinden sich die Augen seitlich am Kopf. Ende!
Dein ganzes Geschwurbel vom Menschen als Fluchttier ist Blödsinn!
Ich bemitleide mich nicht und verfalle auch in keinen Opferstatus, allerdings kenne ich recht gut mit linker Ideologie aus.
Daher weiß ich auch, dass linke Ideologie und Demokratie nicht zusammen passen, noch nie zusammen gepasst haben und auch nicht zusammen passen werden, weil linke Ideologie zu große Affinitäten Richtung Diktatur hat.
Und wenn du den Schwachsinn vom Menschen als Fluchttier noch tausendmal wiederholst, wird er nicht wahrer, sondern bleibt Schwachsinn! Nebenbei - Menschen/Primaten sind auch
keine "Raubtiere", sondern Omnivoren!
Nochmal für dich auch wenn du es stetig weiter ignorierst. Es ist nicht mein Ziel hier Wissenschaflich korrekte Abhandlungen zu offerieren. Es reicht hier beim Meinungsaustausch völlig wenn der Kontext stimmt.
Und natürlich heulst du hier häufig rum , wenn man deine Meinung mal kritisiert, oder anderer Meinung ist. Meist nach dem Motto: Gut austeilen aber nix einstecken können.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:23
von relativ
Alexyessin hat geschrieben:(13 Jul 2018, 11:51)
Ganz kurz hierzu.
Fluchttier beschreibt Tiere, die vor natürlichen Fressfeinden fliehen, wie Antilopen oder Schafe oder Gnus oder ähnlichem.
Ich hab es für Angel ja schon in "" gesetzt. Nicht das sie noch meint, ich würde darüber gerade eine Doktorarbeit abliefern.

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:23
von Dark Angel
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:21)
Komm. Du weißt ganz genau, wie lächerlich dieser Vorwurf ist. Unabhängig nochmal davon, auf wen konkret die Bezeichnung "Hassvergifter" gerichtet ist. Hass ist
definitiv ein gesellschaftlich relevantes Phänomen und Versuche der Ursachenaufdeckung sind so demokratisch gemeint wie nur irgend etwas.
Der Vorwurf ist gar nicht lächerlich, sondern völlig berechtigt.
Indem du ganz konkrete Personen und Blogs der
"gesellschaftlichen Hassvergiftung" bezichtigst, maßt du dir die Deutungshoheit darüber an, was
"gesellschaftliche Hassvergiftung" ist und wer sie betreibt.
Dieses Verhalten hat Methode - alles was unter
"gesellschaftlicher Hassvergiftung" subsummiert/verstanden wird, damit muss man sich nicht inhaltlich beschäftigen, das darf man getrost ausblenden, aus dem gesellschaftlichen Diskurs ausgrenzen, da braucht man keine Argumente.
Es sind die unangenehmen Wahrheiten, die das rosarote Wolkenkuckucksheim stören, weil man
"nicht sehen will, was zu seheh ist", weil
"man sich der Wirklichkeit verweigert" (Sigmar Gabriel).
Mit Demokratie hat solches Verhalten herzlich wenig zu tun, mit Unterdrückung unbequemer Meinungen, mit Zensur, Einschränkung der Meinungsfreiheit dafür umso mehr
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:25
von Alexyessin
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:23)
Der Vorwurf ist gar nicht lächerlich, sondern völlig berechtigt.
Indem du ganz konkrete Personen und Blogs der
"gesellschaftlichen Hassvergiftung" bezichtigst, maßt du dir die Deutungshoheit darüber an, was
"gesellschaftliche Hassvergiftung" ist und wer sie betreibt.
Dieses Verhalten hat Methode - alles was unter
"gesellschaftlicher Hassvergiftung" subsummiert/verstanden wird, damit muss man sich nicht inhaltlich beschäftigen, das darf man getrost ausblenden, aus dem gesellschaftlichen Diskurs ausgrenzen, da braucht man keine Argumente.
Es sind die unangenehmen Wahrheiten, die das rosarote Wolkenkuckucksheim stören, weil man
"nicht sehen will, was zu seheh ist", weil
"man sich der Wirklichkeit verweigert" (Sigmar Gabriel).
Mit Demokratie hat solches Verhalten herzlich wenig zu tun, mit Unterdrückung unbequemer Meinungen, mit Zensur, Einschränkung der Meinungsfreiheit dafür umso mehr
Naja, aber du bist da auch schnell mit "linke Ideologie geht nicht mit Demokratie zusammen".

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:28
von schokoschendrezki
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:03)
Auch so ein Versuch... Und nein, die Feststellung ist nicht lächerlich, weil diese schmutzigen Rhetoriktricks oft genug auch gegen Leute (wie hier jetzt gegen Tibi) angewendet werden, die nichts mit Hass und "Rechts" zu tun haben, deren Meinung aber nicht in den Kram passt und die man deswegen mit solchen Diffamierungen mundtot machen will.
Akif Pirincci ist nicht Bassam Tibi. Und inwiefern ist das Zitat eine "Hassvergiftung"?
Grad eben stand da noch "Hasspredigt" .. bezeichnender, wenn auch korrigierter Irrtum. Eine Hassvergiftung kann - im Unterschied zu einer Hasspredigt - eben auch eine gar nicht direkt intendierte Gewaltherbeiführung sein. Nehmen wir es ruhig mal genau. Kritiker Tibis nennen seine Schriften einen "ideologischen Brandsatz". Das ist eine andere Kategorie. Auch hier wird eine Gewaltherbeiführungsabsicht unterstellt. Die unterstelle ich Kulturalisten und Kulturrelativisten wie ihm gar nicht (zwangsläufig). Ebenso wie eine angebliche "Umvolkungsabsicht" nicht denen unterestellt werden kann, die schlicht und einfach ein paar demographische Fakten verlesen. Es kommt aber zunehmend so. Kulturalismus ist das Instrument der gesellschaftlichen Gewaltvergiftung. Ob gewollt oder nicht.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:31
von Marmelada
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 12:54)
Wie gesagt, man gucke sich die Staaten an, die in dem Clübchen hocken und die über die Meinungsfreiheit in Demokratien urteilen wollen

U.a. Pakistan, Algerien, Russland, Türkei...

Ich würde das an den Personen festmachen - man ist ja auch nicht automatisch Nazi, nur weil man bspw. mit der FPÖ koaliert. Aber wenn das CERD nicht vertrauenswürdig ist, sollte Deutschland
das Abkommen auf jeden Fall aufkündigen, denn das CERD wacht über die Einhaltung des Abkommens.
Und sollte jemals ein Wald- und Wiesen-Rechter für ähnliche Predigten wie Sarrazin verurteilt worden sein oder werden, dann darf er sich glücklich schätzen, dass sein Held eine privilegierte Stellung in der Rechtssprechung genießt.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:31
von Dark Angel
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:21)
Nochmal für dich auch wenn du es stetig weiter ignorierst. Es ist nicht mein Ziel hier Wissenschaflich korrekte Abhandlungen zu offerieren.
Es reicht hier beim Meinungsaustausch völlig wenn der Kontext stimmt.
Und natürlich heulst du hier häufig rum , wenn man deine Meinung mal kritisiert, oder anderer Meinung ist. Meist nach dem Motto: Gut austeilen aber nix einstecken können.
1. sind auch bei einem Meinungsaustausch Fakten und Argumente entscheident
2. stimmt der Kontext in keiner Art und Weise.
Wenn man schon Vergleiche anstellen will, sollte man wenigstens über die grundlegendsten Kenntnisse verfügen,
was unter Fluchttieren überhaupt verstanden wird. Mit Intelligenz hat das rein gar nichts zu tun. Primaten (zu denen der Mensch gehört) verfügen
schon immer über die höchste Intelligenz - auch gegenüber ihren natürlichen Feinden! Daher auch die Bezeichnung "Herrentiere"!
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:32
von relativ
Ist man hier der Meinung, daß diese Länder keine Experten haben, die zwischen Rassismus und normaler gesellschaftskritik Kritik unterscheiden können.
Deweiteren hat dieser Ausschuss doch Turnusmäßig wechselnde Experten.
In der UNO sind/sollten, so ist es ja Grundsätzlich angedacht, alle Länder der Erde vertreten sein, also auch solche mit eher zweifelhaften Ruf.
Hintergrund ist, daß man diese in einer Gemeinschaft wohl besser von dem "richtigen Weg" überzeugen könnte.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:32
von schokoschendrezki
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:23)
Der Vorwurf ist gar nicht lächerlich, sondern völlig berechtigt.
Indem du ganz konkrete Personen und Blogs der
"gesellschaftlichen Hassvergiftung" bezichtigst, maßt du dir die Deutungshoheit darüber an, was
"gesellschaftliche Hassvergiftung" ist und wer sie betreibt.
Auch hier nochmal: Selbstverständlich und trivialerweise maße ich mir das an. Sonst würde ich nicht darüber schreiben. Wer einen Satz schreibt wie "Dort fährt ein rotes Auto" maßt es sich an, eine Menge von optischen Signalen so zu deuten, dass da ein rotes Auto fährt und kein blaues Fahrrad. Es handelt sich also um die "Anmaßung einer Deutungshoheit".
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:36
von Dark Angel
Alexyessin hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:25)
Naja, aber du bist da auch schnell mit "linke Ideologie geht nicht mit Demokratie zusammen".

Nööö gar nicht. Brauchst nur mal nach dem Ursprung den Wurzeln linker Ideologie zu "graben".
Demokratie? - Fehlanzeige! Was bei linken Ideologen unter Demokratie verstanden wird, hat mit Demokratie (dem antiken Verständnis und dem modernen Verständnis von Demokratie) wenig zu tun.
Und wenn du dir linke Ideologie genau anschaust - wo landest du?

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:40
von Dark Angel
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:32)
Ist man hier der Meinung, daß diese Länder keine Experten haben, die zwischen Rassismus und normaler gesellschaftskritik Kritik unterscheiden können.
Deweiteren hat dieser Ausschuss doch Turnusmäßig wechselnde Experten.
In der UNO sind/sollten, so ist es ja Grundsätzlich angedacht, alle Länder der Erde vertreten sein, also auch solche mit eher zweifelhaften Ruf.
Hintergrund ist, daß man diese in einer Gemeinschaft wohl besser von dem "richtigen Weg" überzeugen könnte.
Diese "Experten" haben genug vor der eigenen Türe zu kehren, ehe sie andere Staaten kritisieren können/dürfen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:41
von relativ
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:31)
1. sind auch bei einem Meinungsaustausch Fakten und Argumente entscheident
Bei dem Wort "Fluchttier" ging es doch nicht um irgendwelche Fakten/Argumente. Dir ging es wohl darum die Deutungshoheit über dieses Wort klar zu stellen.
Mit dem Kontext ansich hat dies aber wenig zu tun, genaus wie meine lapidare Antwort auf diesen
Die Herren und Damen vom rot-grünen Spektrum empfinden das genau so: Scheunentore einrennen und sich für seinen "Mut" feiern lassen. Der Mensch will halt ein Held sein, das steckt in uns allem drin.
Komischen Satz von SirToby, wonach das Wort "Fluchtier" fiel.
2. stimmt der Kontext in keiner Art und Weise.
Wenn man schon Vergleiche anstellen will, sollte man wenigstens über die grundlegendsten Kenntnisse verfügen, was unter Fluchttieren überhaupt verstanden wird. Mit Intelligenz hat das rein gar nichts zu tun. Primaten (zu denen der Mensch gehört) verfügen schon immer über die höchste Intelligenz - auch gegenüber ihren natürlichen Feinden! Daher auch die Bezeichnung "Herrentiere"!
Wenn du beim Kontext bleiben würdest, bräuchtest du deinen Hybris, über das verwendete Wort "Fluchttier" , nicht weiter spinnen.
Kontext : Der Mensch will ein Held sein, das steckt in ihm drin.!
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:44
von think twice
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:36)
Nööö gar nicht. Brauchst nur mal nach dem Ursprung den Wurzeln linker Ideologie zu "graben".
Demokratie? - Fehlanzeige! Was bei linken Ideologen unter Demokratie verstanden wird, hat mit Demokratie (dem antiken Verständnis und dem modernen Verständnis von Demokratie) wenig zu tun.
Und wenn du dir linke Ideologie genau anschaust - wo landest du?

Bleiben wir doch in der Gegenwart.
Moechtest du Sara Wagenknecht, Gregor Gysi und Katja Kipping als antidemokratisch bezeichnen, die eine Diktatur herbeisehnen?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:44
von Milady de Winter
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:32)
Ist man hier der Meinung, daß diese Länder keine Experten haben, die zwischen Rassismus und normaler gesellschaftskritik Kritik unterscheiden können.
Deweiteren hat dieser Ausschuss doch Turnusmäßig wechselnde Experten.
In der UNO sind/sollten, so ist es ja Grundsätzlich angedacht, alle Länder der Erde vertreten sein, also auch solche mit eher zweifelhaften Ruf.
Hintergrund ist, daß man diese in einer Gemeinschaft wohl besser von dem "richtigen Weg" überzeugen könnte.
Doch, ich bin absolut überzeugt davon, dass es in jedem Land der Erde "solche und solche" gibt. Darauf wollte ich aber nicht hinaus. Mich würde interessieren, wie stark die Verfehlungen im Bereich Rassismus in den Ländern der im Rat sitzenden Experten verfolgt werden. Wenn ich mir die in den meisten Ländern vorherrschenden Bedingungen von Rassismus bis hin zu rassistisch motivierter Sklaverei ansehe, dann wundere ich mich, dass die Experten noch Zeit für den hier geschilderten Fall haben. Aber das ist lediglich meine persönliche Meinung dazu.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:45
von Alexyessin
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:36)
Nööö gar nicht. Brauchst nur mal nach dem Ursprung den Wurzeln linker Ideologie zu "graben".
Demokratie? - Fehlanzeige! Was bei linken Ideologen unter Demokratie verstanden wird, hat mit Demokratie (dem antiken Verständnis und dem modernen Verständnis von Demokratie) wenig zu tun.
Und wenn du dir linke Ideologie genau anschaust - wo landest du?

Die Demokratiebewegung kommt von links.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:45
von relativ
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:40)
Diese "Experten" haben genug vor der eigenen Türe zu kehren, ehe sie andere Staaten kritisieren können/dürfen.
Die Experten kehren also für die egoistischen Ziele ihre Landesregierungen im globalen rassistischen Teich? Also die Aufgabenstellung diese Experten ist ziemlich eindeutig.
Hast du für diese steile These auch Belege?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:46
von Alexyessin
think twice hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:44)
Bleiben wir doch in der Gegenwart.
Moechtest du Sara Wagenknecht, Gregor Gysi und Katja Kipping als antidemokratisch bezeichnen, die eine Diktatur herbeisehnen?
Bei der ollen Wagenknecht wäre ich da mir nicht so sicher. Die war noch bis in die Neunziger in der Kommunistischen Plattform - DAS wiederum beißt sich mit der demokratischen Idee dann schon.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:48
von Dark Angel
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:32)
Auch hier nochmal: Selbstverständlich und trivialerweise maße ich mir das an. Sonst würde ich nicht darüber schreiben. Wer einen Satz schreibt wie "Dort fährt ein rotes Auto" maßt es sich an, eine Menge von optischen Signalen so zu deuten, dass da ein rotes Auto fährt und kein blaues Fahrrad. Es handelt sich also um die "Anmaßung einer Deutungshoheit".
Deine Vergleiche hinken, wie so oft!
Du maßt dir Deutungshoheit über etwas an, was du gar nicht kennst. Du (ver)urteilst aufgrund von Rezensionen und Kritiken,
ohne dich selbst mit dem auseinander gesetzt zu haben, was die Betreffenden überhaupt geschrieben haben.
Was du tust, ist dich schlechter Argumente/logischer Fehlschlüsse zu bedienen ==> z.B. argumentum ad hominem und "Schuld durch Zugehörigkeit".
Setze dich
inhaltlich mit dem auseinander, was Tibi schreibt, oder Broder oder, oder, oder - überprüfe an der Realität (aber nicht an dem, was du dafür hälst) und dann urteile - aber bitte genauso inhaltlich und nicht aus zweiter oder dritter Hand ...
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:49
von think twice
Alexyessin hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:46)
Bei der ollen Wagenknecht wäre ich da mir nicht so sicher. Die war noch bis in die Neunziger in der Kommunistischen Plattform - DAS wiederum beißt sich mit der demokratischen Idee dann schon.
Mag sein. Aber diktatorische Anwandlungen habe ich bei ihr noch nicht feststellen können.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:54
von think twice
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:48)
Setze dich
inhaltlich mit dem auseinander, was Tibi schreibt, oder Broder oder, oder, oder - überprüfe an der Realität (aber nicht an dem, was du dafür hälst) und dann urteile - aber bitte genauso inhaltlich und nicht aus zweiter oder dritter Hand ...
Ich habe das gemacht. Ich habe Tibi gelesen und Broder und Sarrazin und Kelec und stelle fest, dass ihre Argumente der Realität,
wie ich sie tagtäglich lebe und erlebe, nicht standhalten.
Deshalb erlaube ich mir, ihre Argumente Scheisse zu finden. Dafuer habe ich sicherlich dein vollstes Verstaendnis als konsequente Verfechterin der Meinungsfreiheit.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:56
von relativ
Milady de Winter hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:44)
Doch, ich bin absolut überzeugt davon, dass es in jedem Land der Erde "solche und solche" gibt. Darauf wollte ich aber nicht hinaus. Mich würde interessieren, wie stark die Verfehlungen im Bereich Rassismus in den Ländern der im Rat sitzenden Experten verfolgt werden. Wenn ich mir die in den meisten Ländern vorherrschenden Bedingungen von Rassismus bis hin zu rassistisch motivierter Sklaverei ansehe, dann wundere ich mich, dass die Experten noch Zeit für den hier geschilderten Fall haben. Aber das ist lediglich meine persönliche Meinung dazu.
Es gibt wohl verschiedene Verfahren, ich vermute mal in den seltesten Fällen werden diese Experten von selbst aktiv. In den meisten Fällen sieht es wohl eher so aus.
Individualbeschwerdeverfahren
Artikel 14 der Konvention sieht im Weiteren ein Individualbeschwerdeverfahren vor, welches dem Ausschuss die Kompetenz gibt, Mitteilungen von Personen oder Personengruppen, welche Opfer einer Verletzung eines im Übereinkommen vorgesehenen Rechts wurden, entgegenzunehmen und zu prüfen. Dieses Beschwerderecht wurde von den Staaten nur zögerlich anerkannt (lediglich 55 der 177 Vertragsstaaten anerkennen die Beschwerdemöglichkeit) und der Ausschuss hat bis heute lediglich 55 Mitteilungen erhalten und 49 behandelt. Im Infobulletin humanrights.ch vom März 2002 ist auf Seite 3 das Verfahren näher beschrieben.
https://www.humanrights.ch/de/internati ... gane/cerd/
Ich sehe dies für unser Land positiv, wenn es solche Beschwerden gibt und man so weiterhin den Fokus auf schwelenden Antisemitismus und Rassismus hat.
Das es in einigen Ländern der Experten evtl. noch schlimmer aussieht, aber weniger Beschwerden auflaufen bzw. diese gar nicht Anerkennen, macht diese Experten für mich jetzt nicht Automatisch parteiisch.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:56
von schokoschendrezki
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 11:55)
Es ist gerade
nicht Aufgabe der Medien sich
"meinungsbildend" durchzusetzen, ist gerade
nicht Aufgabe der Medien Meinungen zu verbreiten!
Aufgabe der Medien ist es, zu
informieren und zwar unabhängig und unparteiisch!
Jeder Bürger hat das Recht, sich seine Meinung
selbst zu bilden und zwar auf der Grundlage, zur Verfügung stehender Informationen.
Nee. Eine Zeitung (ein privater Rundfunksender usw. usf.) hat nur und ausschließlich die Aufgabe, die es sich selbst als Unternehmenskonzept stellt. Nix sonst. Der Staat hat die Aufgabe, diese unternehmerische Freiheit zu schützen. Und in Bezug speziell auf Medien die Aufgabe, zum einen die Meinungsfreiheit zu schützen - völlig egal ob es sich um reine Information oder um politischen Kommentar handelt - und zum anderen Verfassungs- und Strafrechtseinhaltung zu gewährleisten.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:57
von Tom Bombadil
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:28)
Hassvergiftung Gewaltherbeiführung "ideologischen Brandsatz" Kulturalisten und Kulturrelativisten "Umvolkungsabsicht"
Das sind so die Buzzwords, mit denen du dich als Richter über die Meinung anderer Menschen aufschwingst, in der Hoffnung, dass irgendwas schon hängenbleiben wird, auch wenn "Umvolkungsabsicht" nicht unterstellt wurde, bleibt sie doch im Kontext stehen. Das kann man dann wohl auch "Hassvergiftung" nennen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 13:59
von schokoschendrezki
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:48)
Deine Vergleiche hinken, wie so oft!
Du maßt dir Deutungshoheit über etwas an, was du gar nicht kennst.
Brauch ich nicht weiterlesen ... weil du
selbst den Gegenstand deiner Kritik nicht kennst. Du weißt weder, ob, was und wieviel ich von Bassam Tibi gelesen habe noch ob ich mal bei einem Freiwilligen-Feuerwehreinsatz dabei war. Du weißt nix! Und schreibst viel! Viel Unsinn!
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:00
von Dark Angel
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:41)
Bei dem Wort "Fluchttier" ging es doch nicht um irgendwelche Fakten/Argumente. Dir ging es wohl darum die Deutungshoheit über dieses Wort klar zu stellen.
Mit dem Kontext ansich hat dies aber wenig zu tun, genaus wie meine lapidare Antwort auf diesen
Komischen Satz von SirToby, wonach das Wort "Fluchtier" fiel.
Wenn du beim Kontext bleiben würdest, bräuchtest du deinen Hybris, über das verwendete Wort "Fluchttier" , nicht weiter spinnen.
Kontext : Der Mensch will ein Held sein, das steckt in ihm drin.!
Womit er vollkommen Recht hat und gerade DAS spricht
gegen deine "Fluchttier"-These!
Es steckt in ihm drin bedeutet, dass es seit seiner Beginn seiner Evolution in ihm "drin steckt" und diese Evolution beginnt nunmal mit der Entstehung der Primaten.
Primaten - und damit auch Menschen - sind
soziale Herdentiere, die brauchen Anerkennung von ihren Artgenossen, die wollen "gefeiert" werden.
DAS ist der Kontext und nicht der Unsinn, den du verzapft hast.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:01
von Tom Bombadil
Wenn Menschenrechtsfeinde eine Beeinträchtigung eines Menschenrechts in einer Demokratie verurteilen, dann ist das bestenfalls eine Lachnummer, Konsequenzen braucht man daraus jedenfalls nicht zu ziehen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:03
von Milady de Winter
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:56)
Es gibt wohl verschiedene Verfahren, ich vermute mal in den seltesten Fällen werden diese Experet von selbst Aktiv. In den meisten Fällen sieht es wohl eher so aus.
Ich sehe dies für unser Land positiv, wenn es solche Beschwerden gibt und man so weiterhin den Fokus aus schwelenden Antisemitismuss und Rassismus hat.
Das es in einigen Ländern der Experten evtl. noch schlimmer aussieht, aber weniger Beschwerden auflaufen bzw. diese gar nicht Anerkennen, macht diese Experten für mich jetzt nicht Automatisch parteiisch.
Selbstverständlich macht es sie nicht parteiisch, das habe ich auch absolut nicht behauptet. Der Meinung bin ich auch nicht. Aber wie Du schon angeführt hast: dass aus manchen Ländern, in denen extreme Zustände herrschen, keine Beschwerden eingereicht werden und man dann ggf. nach dem Prinzip "wo kein Kläger, da kein Richter" vorgeht, halte ich für falsch. Wenn man als Rat der UNO bestrebt ist, die Zustände weltweit zu verbessern, dann sollte dies auch unaufgefordert erfolgen, sonst ist es für mich nichts weiter als scheinheilige Doppelmoral. "Der schwarze Sklave in Mauretanien hat sich doch nicht beschwert, warum sollten wir uns da einmischen?"...
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:04
von Tom Bombadil
think twice hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:44)
Moechtest du Sara Wagenknecht, Gregor Gysi und Katja Kipping als antidemokratisch bezeichnen, die eine Diktatur herbeisehnen?
Selbstverständlich sind das Antidemokraten, da braucht man nur mal einen Blick ins verfassungsfeindliche Programm der SED-Nachfolger zu werfen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:06
von relativ
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:56)
Nee. Eine Zeitung (ein privater Rundfunksender usw. usf.) hat nur und ausschließlich die Aufgabe, die es sich selbst als Unternehmenskonzept stellt. Nix sonst. Der Staat hat die Aufgabe, diese unternehmerische Freiheit zu schützen. Und in Bezug speziell auf Medien die Aufgabe, zum einen die Meinungsfreiheit zu schützen - völlig egal ob es sich um reine Information oder um politischen Kommentar handelt - und zum anderen Verfassungs- und Strafrechtseinhaltung zu gewährleisten.
Ich muss immer den Kopf schütteln, wenn ich solche Interpretationen wie die von Angel über Medienrecht und Meinungsfreiheit lesen muss.
Als wenn ein Reporter/Medien zu einem Thema keine Meinung haben darf und diese auch nicht öffentlich äußern darf in Form eines persönlichen Kommentares? Denn dieser könnte ja andere davon überzeugen, daß er die richtige Meinung vertritt
Davor soll man dann Angst haben und deshalb den Medien Kommentare zu gesellschaftlichen Themen ect. untersagen?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:06
von Marmelada
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:01)
Wenn Menschenrechtsfeinde eine Beeinträchtigung eines Menschenrechts in einer Demokratie verurteilen, dann ist das bestenfalls eine Lachnummer, Konsequenzen braucht man daraus jedenfalls nicht zu ziehen.
Ich weiß nicht, ob die Personen in der Kommission Menschenrechtsfeinde sind. Allein an der Herkunft würde ich das nicht festmachen, man ist ja schließlich auch nicht automatisch Nazi, nur weil man mit der FPÖ koaliert. Und keine Bange, natürlich zieht Deutschland keine Konsequenzen daraus. Sollte jemals ein Wald- und Wiesen-Rechter für ähnliche Predigten wie Sarrazin verurteilt werden, kann er sich glücklich schätzen, dass sein Held eine privilegierte Stellung in der Rechtssprechung genießt.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:08
von schokoschendrezki
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:57)
Das sind so die Buzzwords, mit denen du dich als Richter über die Meinung anderer Menschen aufschwingst, in der Hoffnung, dass irgendwas schon hängenbleiben wird, auch wenn "Umvolkungsabsicht" nicht unterstellt wurde, bleibt sie doch im Kontext stehen. Das kann man dann wohl auch "Hassvergiftung" nennen.
Na immerhin hast du "ideologischen Brandsatz" und "Umvolkungsabsicht" in Anführungszeichen gesetzt. Ich habe mich (negativ kritisch) darauf bezogen.
Sage mir ganz konkret, wo zwischen einer "Meinungsäußerung" zu einer Sachfrage und einer Meinungsäußerung über die Meinung anderer Menschen die Grenze verläuft. Wenn ich auf der Bühne stehe und singe "Die sonne geht unter" dann mag das für die einen eine Reminiszenz an einen schönen Adria-Urlaub sein und für die anderen die Herbeiprophezierung des Weltuntergangs. Dafür kann ich nix! Und was weißt Du wirklich und belegbar über meine Buzzwordhängebleibungsabsichten? Sprich: Was ist darüber belegbar bekannt!
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:09
von Tom Bombadil
think twice hat geschrieben:(13 Jul 2018, 13:54)
Deshalb erlaube ich mir, ihre Argumente Scheisse zu finden.
Das ist ja auch völlig legitim, man muss mit Argumenten der Gegenseite nicht konform gehen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:10
von Tom Bombadil
Marmelada hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:06)
Ich weiß nicht, ob die Personen in der Kommission Menschenrechtsfeinde sind.
Ja klar, die werden von den jeweiligen Regimes auch gar nicht nach ihrer Linientreue ausgewählt

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:10
von Dark Angel
Einspruch Euer Ehren!
Als Beginn der Demokratiebewegung werden allgemein der Unabhängigkeitskrieg der USA und die Französische Revolution betrachtet. Beide hatte nichts mit "Links" oder "Rechts" zu tun.
Die Französische Nationalversammlung, die 1789 die erste "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" verkündete, war nicht links.
Und auch der Beginn der Demokratiebewegung in Deutschland 1848 war nicht links.
Nein Alex - die Demokratiebewegung kommt nicht von links, sie kommt aus der bürgerlichen Mitte.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:11
von relativ
Milady de Winter hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:03)
Selbstverständlich macht es sie nicht parteiisch, das habe ich auch absolut nicht behauptet. Der Meinung bin ich auch nicht. Aber wie Du schon angeführt hast: dass aus manchen Ländern, in denen extreme Zustände herrschen, keine Beschwerden eingereicht werden und man dann ggf. nach dem Prinzip "wo kein Kläger, da kein Richter" vorgeht, halte ich für falsch. Wenn man als Rat der UNO bestrebt ist, die Zustände weltweit zu verbessern, dann sollte dies auch unaufgefordert erfolgen, sonst ist es für mich nichts weiter als scheinheilige Doppelmoral. "Der schwarze Sklave in Mauretanien hat sich doch nicht beschwert, warum sollten wir uns da einmischen?"...
Nunja große Schritte waren und sind zur Zeit wohl eher nicht gut möglich bei der UN. Dafür trampelt die Erfindernation gerade zu sehr auf diese Institution herum.
Das es eine Menge verbesserungsbedarf gibt , ist mir auch klar, aber die Alternative wäre ja m.M. noch schlimmer.
Wie ich verlinkt habe. Viele Länder haben mit der individualbeschwerde wohl noch ein Problem und welches, dies hast du gerade schön mit der Doppelmoral beschrieben.
Für uns in Deutschland sollte dies aber erstmal keine Rolle spielen, denn als gutes Vorbild kehren wir natürlich zuerst vor unserer Tür.

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:15
von Dark Angel
relativ hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:06)
Ich muss immer den Kopf schütteln, wenn ich solche Interpretationen wie die von Angel über Medienrecht und Meinungsfreiheit lesen muss.
Als wenn ein Reporter/Medien zu einem Thema keine Meinung haben darf und diese auch nicht öffentlich äußern darf in Form eines persönlichen Kommentares? Denn dieser könnte ja andere davon überzeugen, daß er die richtige Meinung vertritt
Davor soll man dann Angst haben und deshalb den Medien Kommentare zu gesellschaftlichen Themen ect. untersagen?
Ein Kommentar ist aber etwas anderes als die zu liefernde Information/der zu liefernde Artikel selbst.
Natürlich kann jeder Journalist seine Meinung in einem Kommentar ZU dem Artikel äußern und das auch entsprechend zu bezeichnen. Im Artikel selbst, hat die persönliche Meinung des Journalisten hingegen nichts zu suchen
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:16
von relativ
Einspruch Euer Ehren!
Die Französische Nationalversammlung, die 1789 die erste "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" verkündete, war nicht links.
Für die damaligen Adligen wohl eher schon.
Und auch der Beginn der Demokratiebewegung in Deutschland 1848 war nicht links.
Hm Arbeiterbewegung war also nicht Links? Aus welchen Blickwinkel betrachtest du das gerade?
Nein Alex - die Demokratiebewegung kommt nicht von links, sie kommt aus der bürgerlichen Mitte.
Der Anstoss kam von einigen aus der gebildeten bürgerlichen Mitte, den entscheidenen Druck erzeugte der "Pöbel"
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:17
von Alexyessin
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:04)
Selbstverständlich sind das Antidemokraten, da braucht man nur mal einen Blick ins verfassungsfeindliche Programm der SED-Nachfolger zu werfen.
Wäre es so ein verfassungsfeindliches Programm dann wäre die LINKE längst verboten.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:21
von relativ
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:10)
Ja klar, die werden von den jeweiligen Regimes auch gar nicht nach ihrer Linientreue ausgewählt

Dann werden sie extra danach ausgewählt, um Staaten wie Deutschlandmit der Rassismuskeule eins auszuwischen, damit sie selber besser dastehen?
Ich glaube da gibt es für diese geannten Staaten wichtigere Ausschüsse als diesen.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:21
von Tom Bombadil
schokoschendrezki hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:08)
Sage mir ganz konkret, wo zwischen einer "Meinungsäußerung" zu einer Sachfrage und einer Meinungsäußerung über die Meinung anderer Menschen die Grenze verläuft.
Du hast dich nicht über Tibis Meinung geäussert, sondern ihn pauschal als "gesellschaftlichen Hassvergifter" stigmatisiert. Auf welcher Stufe steht er da eigentlich bei dir? War Goebbels nicht auch ein "gesellschaftlichen Hassvergifter"?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:22
von Tom Bombadil
Alexyessin hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:17)
Wäre es so ein verfassungsfeindliches Programm dann wäre die LINKE längst verboten.
"Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft" ist eindeutig grundgesetzfeindlich.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:24
von Alexyessin
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:10)
Einspruch Euer Ehren!
Als Beginn der Demokratiebewegung werden allgemein der Unabhängigkeitskrieg der USA und die Französische Revolution betrachtet. Beide hatte nichts mit "Links" oder "Rechts" zu tun.
Die Französische Nationalversammlung, die 1789 die erste "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" verkündete, war nicht links.
Und auch der Beginn der Demokratiebewegung in Deutschland 1848 war nicht links.
Nein Alex - die Demokratiebewegung kommt nicht von links, sie kommt aus der bürgerlichen Mitte.
Rechts und Links geht doch auf die französische Nationalversammlung zurück. Und natürlich betrachtete man die radikalen Demokraten als links.
Anders verhält es sich, wenn du rein auf die Linke im Sinne der Proletatirischen Diktatur schaust, aber so eng sollte man es nicht definieren.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:24
von Alexyessin
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:22)
"Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft" ist eindeutig grundgesetzfeindlich.
Warum ist diese Partei nicht verboten, wenn das eindeutig Verfassungsfeindlich ist?
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:27
von Tom Bombadil
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:10)
Nein Alex - die Demokratiebewegung kommt nicht von links, sie kommt aus der bürgerlichen Mitte.
Ich meine, die Demokratiebewegung stammt aus der Freimaurerei

Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:27
von Marmelada
Dark Angel hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:10)
Einspruch Euer Ehren!
Als Beginn der Demokratiebewegung werden allgemein der Unabhängigkeitskrieg der USA und die Französische Revolution betrachtet. Beide hatte nichts mit "Links" oder "Rechts" zu tun.
Die Französische Nationalversammlung, die 1789 die erste "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" verkündete, war nicht links.
Gerade in dieser Nationalversammlung wurde die Basis für die Einordnung des politischen Spektrums "links bis rechts" gebildet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisch ... Geschichte
Das Aufkommen der Unterscheidung „links“ – „rechts“ im Sinne politischer Richtungsbegriffe wird auf den Ursprung der Französischen Nationalversammlung in der verfassunggebenden Nationalversammlung von 1789 zurückgeführt.[1] Dadurch blieb die Sitzordnung nicht länger das Spiegelbild festgefügter gesellschaftlicher Hierarchien wie in der Versammlung der feudalen Generalstände, sondern brachte bald die Dynamik politischer-ideologischer Auseinandersetzungen zum Ausdruck. Es entstand eine Auffächerung der politischen Orientierungen in der Nationalversammlung in ein Meinungsspektrum zwischen zwei Extremen: Die linke Seite „le côté gauche“ kennzeichnete eine revolutionäre, republikanische Stoßrichtung, während „le côté droit“ mehr zurückhaltende, der Monarchie freundlich gesinnte Vorstellungen vertrat. Bald wurden die räumlichen Adjektive „links“ und „rechts“ substantiviert und man sprach nun einfach von „la gauche“ und „la droite“
Hervorhebung von mir, nichts zu danken.
Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Verfasst: Freitag 13. Juli 2018, 14:28
von think twice
Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jul 2018, 14:04)
Selbstverständlich sind das Antidemokraten, da braucht man nur mal einen Blick ins verfassungsfeindliche Programm der SED-Nachfolger zu werfen.
Die Nachfolgepartei der SED war die PDS. Die heutige "Linke" entstand aus einer Verschmelzung der PDS und der WASG.