politik-forum.eu

steve1974 » Di 17. Nov 2015, 10:15 hat geschrieben: -
ja, soweit klar .
120.000 sind in der Tat wenig.
Was wurde für wirtschaftliche Stabilität getan ?
Wenn ja, welche Betriebe angesiedelt ? Wer hat überhaupt investiert ?
Zur Taktik:
Müssen Guerilla- Trupps nicht auch irgendwann untertauchen um Nahrung zu fassen ?
Wer versorgt diese Leute mit Munition Nachschub ?
kann man ein Land nicht total abriegeln und das Netz der Überwachung
immer enger und enger schnüren?
Bis auch der letzte Taliban mit erhobener Kalaschnikow
aus seinem Loch gekrochen kommt ?
-

Grundsätzlich solltest du dich mal mit den dortigen Gegebenheiten befassen. In Afghanistan existiert kein einheitliches Staatswesen wie bei uns. Eher ähnelt das Land der Struktur, die es bei uns im Mittelalter gab. Auch der technische Standard ist entsprechend. "Betriebe ansiedeln" geht ohne Zustimmung der Clan-Chefs nicht. Und die würden solche Betriebe als offene Kassen sehen. Was sollte da produziert werden und wer sollen die Abnehmer sein? Die Bündnisse dort wechseln je nach aktueller Interessenlage. Und aus diesem Wechsel heraus werden die Guerilla-Trupps auch versorgt, heute von diesem, morgen von jenem. Und wenn du dir die Topographie anschaust, solltest du selber erfassen, warum dort eine "totale Überwachung" nicht möglich ist.

zollagent » Di 17. Nov 2015, 10:53 hat geschrieben: Was du mit "Schwächen des Rechtssystems" bezeichnest, sind die Rechte unserer Bürger.

Was ich sagen möchte ist, daß man bei der "neuen" Terroristengeneration, evt. nicht umherkommt, sich auch als Staat, bzw. seiner Sicherheitsorgane an den Gegebenheiten anzupassen. Es sei denn man lebt mit der Bedrohung und den möglichen Opferzahlen. Ich bin mir sicher das es nur eine Frage der Opferzahlen und Häufigkeit sein wird, bevor sich auch demokratische Staaten diese Frage stellen muessen. Das Sicherheitsgefühl in einer Gesellschaft ist das höchste Gut demokratischer, freier Staaten, von dem eigentlich alles andere "Normale" abhängig ist, auch die ach so selbstverständlichen Rechte der Bürger.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 10:54 hat geschrieben:Nur mal anbei. Hollande möchte offenbar um seine Präsidentschaft zu retten unbedingt Krieg. Damit ist natürlich nur noch mehr Krieg als jetzt schon gemeint. Nachdem die NATO bereits abwinkte, von der Uno ebenfalls kein "Auf in den Kampf" zu erwarten ist, versucht es Hollande jetzt bei der EU unter Berufung auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages.

Na? Werden die Europääer so blöd sein und das Spiel mitspielen?

Hollands Präsidentschaft ist weder gefährdet noch in Frage gestellt. Von daher ist dein Geschwafel nur als Solches zu sehen. Es hat keinen Bezug zur Realität.

relativ » Di 17. Nov 2015, 11:02 hat geschrieben: Was ich sagen möchte ist, daß man bei der "neuen" Terroristengeneration, evt. nicht umherkommt, sich auch als Staat, bzw. seiner Sicherheitsorgane an den Gegebenheiten anzupassen. Es sei denn man lebt mit der Bedrohung und den möglichen Opferzahlen. Ich bin mir sicher das es nur eine Frage der Opferzahlen und Häufigkeit sein wird, bevor sich auch demokratische Staaten diese Frage stellen muessen. Das Sicherheitsgefühl in einer Gesellschaft ist das höchste Gut demokratischer, freier Staaten, von dem eigentlich alles andere "Normale" abhängig ist, auch die ach so selbstverständlichen Rechte der Bürger.

Die Freiheit der Sicherheit zu opfern, ist nur die Einführung eines autoritären Systems durch die Hintertür. Ich rate dringend davon ab. Und würde dem selbstverständlich auch Widerstand leisten.

zollagent » Di 17. Nov 2015, 10:24 hat geschrieben: Wer den deutschen Herbst erlebt hat, der kennt das.

Du bist und bleibst halt ein Held. Nur vergleichst du Äpfel mit Birnen.

Hollands Präsidentschaft ist weder gefährdet noch in Frage gestellt. Von daher ist dein Geschwafel nur als Solches zu sehen. Es hat keinen Bezug zur Realität.

Du mußt das nicht sehen, aber das wirst du dann nach dem nächsten Anschlag auch erkennen. Der versucht doch nicht umsonst Frau le Pen rechts zu überholen

[...]

... Und würde dem selbstverständlich auch Widerstand leisten.

Und wie? Bisher hat die Bevölkerung doch alles mit sich machen lassen.

garfield336 » Di 17. Nov 2015, 11:22 hat geschrieben:Frankreich will eine internationale Allianz die militärisch gegen den IS vorgeht.

Sie bitten die EU-Staaten um Beistand, gleichzeitig wollen sie auch Moskau und Washington mit ins Boot ziehen.

Angesichts der Ereignisse, könnte solch ein Bündnis villeicht gelingen. Moskau ist ja auch selbst betroffen !

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Washington will nicht mit Putin kooperieren.
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zollagent » Di 17. Nov 2015, 12:00 hat geschrieben: Grundsätzlich solltest du dich mal mit den dortigen Gegebenheiten befassen. In Afghanistan existiert kein einheitliches Staatswesen wie bei uns. Eher ähnelt das Land der Struktur, die es bei uns im Mittelalter gab. Auch der technische Standard ist entsprechend. "Betriebe ansiedeln" geht ohne Zustimmung der Clan-Chefs nicht. Und die würden solche Betriebe als offene Kassen sehen. Was sollte da produziert werden und wer sollen die Abnehmer sein? Die Bündnisse dort wechseln je nach aktueller Interessenlage. Und aus diesem Wechsel heraus werden die Guerilla-Trupps auch versorgt, heute von diesem, morgen von jenem. Und wenn du dir die Topographie anschaust, solltest du selber erfassen, warum dort eine "totale Überwachung" nicht möglich ist.

-
dann müssen eben die Clans und / oder die Clanchefs
enttalinbanisiert / gehirngereinigt werden .
Hat man 1945 hier auch gemacht .
-

relativ » Dienstag 17. November 2015, 11:02 hat geschrieben: Was ich sagen möchte ist, daß man bei der "neuen" Terroristengeneration, evt. nicht umherkommt, sich auch als Staat, bzw. seiner Sicherheitsorgane an den Gegebenheiten anzupassen. Es sei denn man lebt mit der Bedrohung und den möglichen Opferzahlen. Ich bin mir sicher das es nur eine Frage der Opferzahlen und Häufigkeit sein wird, bevor sich auch demokratische Staaten diese Frage stellen muessen. Das Sicherheitsgefühl in einer Gesellschaft ist das höchste Gut demokratischer, freier Staaten, von dem eigentlich alles andere "Normale" abhängig ist, auch die ach so selbstverständlichen Rechte der Bürger.

Der professionelle Terrorist hat allerdings ganz andere Möglichkeiten als jener Normalbürger, dessen Rechte auf Freizügigkeit und Privatleben beschnitten werden könnten. Der Mafioso stellt sich ja auch nicht in die Fußgängerzone und wirbt für Drogenhandel.

Wir beurteilen hier die Notstandsgesetze aus einer sicheren Entfernung heraus. Wenn der Terror so nah ist, wie es derzeit inFrankreich der Fall ist, werden sich Bereitschaft und Notwendigkeit an diesen Realitäten orientieren.

Bei uns ergeben sich die "Notstandsgesetze" aus dem Grundgesetz und einer Vielzahl von Einzelgesetzen und Normen. Darüber hinaus sind Parlament und Regierung in der Lage, dann mit wenigen Hürden konkrete Gesetze zu erlassen.

Ich habe ein Problem mit der nicht präzisen Darstellung der Notstandsermächtigungen. Ich versuche es mal am Beispiel der Durchsuchung von Wohnungen zu erläutern.

Die Durchsuchung von Wohnungen ist bei einem konkreten Verdacht oder einer konkreten Gefahrenlage zulässig. Vielleicht verwechseln viele dabei die Verdachtslage mit der Vermutung, weil sie im allgemeinen Sprachgebrauch sehr nahe beieinander liegen.

Es ist so, dass ich von vielen Menschen "weiß", dass sie mit Drogen handeln. Um dieses Wissen aber zum Verdacht zu konkretisieren benötige ich Tatsachen. Das können eigene Feststellungen oder Zeugenaussagen sein.

Trotz der Überzeugung, dass jemand Drogen oder Waffen an einem bestimmten Ort lagert, kann ich mir das allein auf dieser Grundlage nicht näher ansehen und muss draußen bleiben.
Natürlich ist diese Überzeugung von vergangenen und gegenwärtigen Informationen getragen, reichen aber nicht zur Tatsache für einen Verdacht oder eine Gefahr.

"Ohne Anlass" im Notstand eine Druchsuchung durchzuführen bedeutet eben nur, dass man allein aufgrund zurückliegender und gegenwärtiger Erkenntnisse, die sich allerdings nicht auf einen konkreten Umstand konkretisieren lassen, und Erfahrungswerten die Erfolgsvermutung zu begründen.

Es geht also nicht um wahllose und willkürliche Maßnahmen. Sie werden schon sehr gezielt und erfolgsorientiert durchgeführt.

Alter Simpel » 17.11.2015, 11:54 hat geschrieben:Nur mal anbei. Hollande möchte offenbar um seine Präsidentschaft zu retten unbedingt Krieg. Damit ist natürlich nur noch mehr Krieg als jetzt schon gemeint. Nachdem die NATO bereits abwinkte, von der Uno ebenfalls kein "Auf in den Kampf" zu erwarten ist, versucht es Hollande jetzt bei der EU unter Berufung auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages.

Na? Werden die Europääer so blöd sein und das Spiel mitspielen?

Werden sie. Immerhin gibt es einige Regierungen, die sich im freien Fall nach unten befinden und diese könnten sich mit einem Krieg wieder in Amt und Würde retten.

Wieviel Menschen dabei drauf gehen, ist ihnen dabei völlig egal. Hauptsache ist der Machterhalt.

So oder ähnlich sagte Michael Klonovsky:

Die Sozialisten werden ihr Schachtfest bekommen, wie immer.

Alter Simpel » 17.11.2015, 12:14 hat geschrieben:Und wie? Bisher hat die Bevölkerung doch alles mit sich machen lassen.

Wie wahr, wie wahr.

zollagent » Di 17. Nov 2015, 11:05 hat geschrieben: Die Freiheit der Sicherheit zu opfern, ist nur die Einführung eines autoritären Systems durch die Hintertür. Ich rate dringend davon ab. Und würde dem selbstverständlich auch Widerstand leisten.

Jetzt übertreib mal nicht wieder. Du entfernst dich immer weiter von meinen getätigten Ausagen.

Nichtwähler » Di 17. Nov 2015, 12:31 hat geschrieben:
Werden sie. Immerhin gibt es einige Regierungen, die sich im freien Fall nach unten befinden und diese könnten sich mit einem Krieg wieder in Amt und Würde retten.

Wieviel Menschen dabei drauf gehen, ist ihnen dabei völlig egal. Hauptsache ist der Machterhalt.

So oder ähnlich sagte Michael Klonovsky:

Die Sozialisten werden ihr Schachtfest bekommen, wie immer.

-
es wird wieder so werden wie in Libyen .
D wird logistische und geheimdienstliche Hilfe anbieten
und vielleicht noch Benutzung einiger Airbases.
Aber keine Bodentruppen.
-

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 10:54 hat geschrieben:Nur mal anbei. Hollande möchte offenbar um seine Präsidentschaft zu retten unbedingt Krieg. Damit ist natürlich nur noch mehr Krieg als jetzt schon gemeint. Nachdem die NATO bereits abwinkte, von der Uno ebenfalls kein "Auf in den Kampf" zu erwarten ist, versucht es Hollande jetzt bei der EU unter Berufung auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages.

Na? Werden die Europääer so blöd sein und das Spiel mitspielen?

Bei diesem Beistand geht es nicht unbedingt um militärische Waffengewalt. Beistand kann vieles und nichts bedeuteten.
Wahrscheinlich ist eher eine Polizei und Geheimdienstzusammenarbeit. Grenzüberschreitende Polizeiaktionen sind ja eher selten, aber man sieht, dass es nützlich sein kann, dort mehr zu tun.

Und die Uno wurden noch gar nicht gefragt!

Eine Uno Resolution halte ich für denkbar! Hollande reist nach Moskau um mit Putin darüber zu sprechen.

steve1974 » Di 17. Nov 2015, 11:19 hat geschrieben: -
Washington will nicht mit Putin kooperieren.
-

Bis jetzt war das so ja, Villeicht ändern sich die Dinge ja.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 11:12 hat geschrieben:Du mußt das nicht sehen, aber das wirst du dann nach dem nächsten Anschlag auch erkennen. Der versucht doch nicht umsonst Frau le Pen rechts zu überholen

[...]

Frau le Pen wäre ja auch wesentlich schlimmer, wenn man sich mal so anhört, was sie herrausposaunt, kann man sich so ungefähr vorstellen, was dies für Europa und die Muslime in Frankreich bedeuten würde.

Päule0815 » 17.11.2015, 12:26 hat geschrieben:Wir beurteilen hier die Notstandsgesetze aus einer sicheren Entfernung heraus. Wenn der Terror so nah ist, wie es derzeit inFrankreich der Fall ist, werden sich Bereitschaft und Notwendigkeit an diesen Realitäten orientieren.

Bei uns ergeben sich die "Notstandsgesetze" aus dem Grundgesetz und einer Vielzahl von Einzelgesetzen und Normen. Darüber hinaus sind Parlament und Regierung in der Lage, dann mit wenigen Hürden konkrete Gesetze zu erlassen.

Ich habe ein Problem mit der nicht präzisen Darstellung der Notstandsermächtigungen. Ich versuche es mal am Beispiel der Durchsuchung von Wohnungen zu erläutern.

Die Durchsuchung von Wohnungen ist bei einem konkreten Verdacht oder einer konkreten Gefahrenlage zulässig. Vielleicht verwechseln viele dabei die Verdachtslage mit der Vermutung, weil sie im allgemeinen Sprachgebrauch sehr nahe beieinander liegen.

Es ist so, dass ich von vielen Menschen "weiß", dass sie mit Drogen handeln. Um dieses Wissen aber zum Verdacht zu konkretisieren benötige ich Tatsachen. Das können eigene Feststellungen oder Zeugenaussagen sein.

Trotz der Überzeugung, dass jemand Drogen oder Waffen an einem bestimmten Ort lagert, kann ich mir das allein auf dieser Grundlage nicht näher ansehen und muss draußen bleiben.
Natürlich ist diese Überzeugung von vergangenen und gegenwärtigen Informationen getragen, reichen aber nicht zur Tatsache für einen Verdacht oder eine Gefahr.

"Ohne Anlass" im Notstand eine Druchsuchung durchzuführen bedeutet eben nur, dass man allein aufgrund zurückliegender und gegenwärtiger Erkenntnisse, die sich allerdings nicht auf einen konkreten Umstand konkretisieren lassen, und Erfahrungswerten die Erfolgsvermutung zu begründen.

Es geht also nicht um wahllose und willkürliche Maßnahmen. Sie werden schon sehr gezielt und erfolgsorientiert durchgeführt.

Der Satz: "Gefahr im Verzuge", sagt er dir was?

Seit einigen Jahren werden diese drei Worte ziemlich inflationär be- bzw. ge-nutzt. Mit wachsender Begeisterung.

Das ist schon fast wie das Ermächtigungsgesetz, der Weg dorthin ist nicht mehr lang.

Päule0815 » Di 17. Nov 2015, 11:26 hat geschrieben: Es geht also nicht um wahllose und willkürliche Maßnahmen. Sie werden schon sehr gezielt und erfolgsorientiert durchgeführt.

Man hatte ja auch schon Erfolg bei diesem Aktionen, hat Waffenarsenale gefunden und mögliche Beweismittel sichergestellt.

Das die nicht blind darauf losschlagen, sondern schon sehr gezielt ihre Liste abarbeiten ist doch klar.

DarkLightbringer » Di 17. Nov 2015, 11:23 hat geschrieben: Der professionelle Terrorist hat allerdings ganz andere Möglichkeiten als jener Normalbürger, dessen Rechte auf Freizügigkeit und Privatleben beschnitten werden könnten. Der Mafioso stellt sich ja auch nicht in die Fußgängerzone und wirbt für Drogenhandel.

Stimmt, es ist ja auch immer eine Abwägung. Wenn man sich die Zeit der RAF anschaut und welche Möglichkeiten dort ausgeschöpft wurden, sieht man davon heutzutage wenig und dies ist auch gut so, denn ein Staat muss auf Bedrohung flexibel reagieren können und natürlich auch wieder zurückfahren können.

Bei diesem Beistand geht es nicht unbedingt um militärische Waffengewalt. Beistand kann vieles und nichts bedeuteten. Wahrscheinlich ist eher eine Polizei und Geheimdienstzusammenarbeit. Grenzüberschreitende Polizeiaktionen sind ja eher selten, aber man sieht, dass es nützlich sein kann, dort mehr zu tun.

Wenn du mal lachen willst http://www.heise.de/tp/artikel/46/46577/1.html

Und die Uno wurden noch gar nicht gefragt!

Eine Uno Resolution halte ich für denkbar! Hollande reist nach Moskau um mit Putin darüber zu sprechen.

Offiziell nicht, aber da Hollande schon ein nein von Obama kassiert hat ist der Fall doch klar. Der ruft doch nicht deswegen die EU an, weil er glaubt, dass er bei der Uno noch was rausholen kann.

Ich weiß dass meine Analyse wenige interessiert weil nicht sein was nicht in der vorherrschenden ideologischen Doktrin kann nicht sein darf. Aufgrund dessen werde ich auch nicht ernst genommen aber dennoch behaupte ich dass ich die Lage wahrhaftig und ehrlich widerspiegele und jeder guten Willens erkennt das ich aufgrund brennender Sorge und steigendem Befremden analysiere. Denn seit geraumer Zeit sorgt die neoliberale Ideologie der Ausgrenzung der Schwachen sowie eine offene Gesellschaft für eine wachsende Bedrängnis der Bevölkerung durch Terroristen die Gewalt und Krieg nach Europa tragen.

Die Herrschenden: Die Wirtschaft die Großfinanz bestimmt und definiert die ideologische Doktrin der Neoliberalität auf Grundlage der Interessen der von Wachstum Kapital und Gewinn wichtige Bestandteile der Nomenklatura sind Psychologen und Medien sie transportieren die ideologische Doktrin in die Köpfe der Bürger. Die Entscheider der Staatsgewalt der Legislative, Exekutive und Judikative werden in den neoliberalen Kaderschmieden (Elite- Universitäten) ausgebildet sie leisten zudem innerhalb von fein vernetzten Netzwerken Lobby und Beratungsarbeit in Politik Medien und Gesellschaftsleben auf Bundes- Landes- und Kommunaler ebene.

Die Toleristen: Objektiv gesehen die Gewinner der Gesellschaft. Sie werden von Schulen, Universitäten, Kultur und Medien im Auftrag der Herrschenden aufgrund eines unbestimmten Relativismus zur Ablehnung der Konservativen Werteordnung in Familie und Gesellschaft indoktriniert. Hingegen den Toleristen eine kritiklose Toleranz gegenüber allen auszeichnet was die neoliberale ideologischen Doktrin beinhaltet. Die Toleristen haben Angst nicht dem zu entsprechen was von ihnen seitens der herrschenden erwartet wird. Sie möchten nicht anecken sie möchten strahlendes Vorbild sein und sind als Egoist Obrigkeitshörig koste es was es wolle immer auf ihrem persönlichen oder wirtschaftlichen Vorteil fixiert. Die Toleristen sind der Meinung das dass was sie sind und tun ganz toll ist.

Die Strebsamen: Objektiv gesehen die eigentlichen Verlierer der Gesellschaft mit mittlerer oder schlechter Bildung. Fleißig und strebsam bemüht den an sie gestellten Erwartungen zu entsprechen. Anspruchslos glauben an Redlichkeit an Ehrlichkeit in den Medien an die wohl wollende Seriosität der Herrschenden die ihnen die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs versprochen hat. Dass das „Sommermärchen – die WM 2006“ gekauft sein könnte ist für sie eine echte Überraschung. „Kinderglauben“ an die Gerechtigkeit Ihr Einkommen etwas höher als das Niveau des gesetzlichen Mindestlohn reicht nur für das nötigste sie leiden unter den exorbitant hohen Mieten, leben sparsam und genügsam eine Teilhabe am sozialen kulturellen und politischen Gesellschaftsleben wird aufgrund der Bildungsferne selten angestrebt ist aber von der herrschenden Nomenklatur auch kaum erwünscht. Ihre Aufgabe ist das dienen am Arbeitsplatz, die Erhöhung der Geburtenrate und das Ehrenamt.

Die Hilfebedürftigen: Hier gibt es zwei Ebenen auf der unteren Ebene sind Menschen die Hartz IV Grundsicherung benötigen- Natürlich ist diese evident zu niedrig aber bei diesen Menschen schaut Deutschland weg. Weil sie von der herrschenden Nomenklatur als Minderleister aussortiert sind. Vorurteile prägen ihr Bild in der Gesellschaft. Die Gewinner fühlen sich ihnen überlegen die „Bürger“ hegen Sozialneid weil die Hilfebedürftigen nicht für ihre gewährte Grundsicherung arbeiten. Auf der oberen Ebene stehen die Flüchtlinge aus fernen Ländern und fremden Kulturen die Wirtschaft sieht in ihnen Potenzial für den Arbeits- und Wohnungsmarkt in erster Linie den Gewinn der mit Zuwanderung zu erzielen ist. Die Toleristen führen ihren Auftrag aus stemmen sich gegen Vorurteile gegenüber Fremden und üben Toleranz gegenüber anderen Kulturen aus das steigert ihr persönliches Ansehen/Berühmtheit und den persönlichen Profit. Die Strebsamen möchten einfach nur zu den Guten dazu gehören sie engagieren sich für jene aber nicht für die anderen je nach Vorgabe der herrschenden Doktrin.

Die Terroristen: Wenn die Berichte in den Medien zutreffen nutzte einige von den Attentätern von Paris die vorherrschende Einfalt in der Gesellschaft Europas schamlos aus, sie tarnten sich als Flüchtlinge wurden von den Herrschenden zum kommen in eine offene Gesellschaft eingeladen, ließen sich von den Toleristen als Paten willkommen heißen und genossen die Willkommenskultur, nahmen die Hilfsangebote der ehrenamtlichen an, stellen sich neben der Hilfsbedürftigen Mutter mit Hartz IV Grundsicherung im Tafelladen für gespendete Lebensmittel an. Und setzten dann ihren Tötungsplan gegen Menschen wie Du und Ich in Paris um.

Das Problem ist nicht die Aufnahme von Flüchtlingen sondern die neoliberale Doktrin die davon ausgeht das jeder Mensch egal wie er sozialisiert ist in die laizistische Gesellschaft Europas integrierbar ist. Wenn ich einen Menschen als Freund aufnehme heißt das noch lange nicht dass ich auch sein Freund bin, eventuell kommt er zu mir um mir seinen Willen und seine Lebensart aufzuzwingen. Und das ist die brennender Sorge und das steigende Befremden das mich befällt, wenn ich höre und lese das es keine Obergrenze bei der Aufnahme von Menschen aus einen Kulturkreis gibt die in einer Lebenswirklichkeit leben als die europäische Gesellschaft.

Wir sehen die absichtliche Blindheit der verantwortlichen gegenüber einer sich zusammenbrauenden Gefahr. Die neoliberalen Ideologen sagen sie möchten die Welt verändern erkennen aber nicht oder viel zu spät das es Menschen gibt.die es darauf anlegen, ihre Welt und Lebensart zu zerstören.

Ich schlüpfe gerne in die Rolle des Clown des Gleichnis von Søren Kierkegaard und ertrage das lachen mit Geduld und mahne weiter solange bis es zu spät ist.

Nichtwähler » Di 17. Nov 2015, 11:39 hat geschrieben:
Der Satz: "Gefahr im Verzuge", sagt er dir was?

Seit einigen Jahren werden diese drei Worte ziemlich inflationär be- bzw. ge-nutzt. Mit wachsender Begeisterung.

Das ist schon fast wie das Ermächtigungsgesetz, der Weg dorthin ist nicht mehr lang.

Das man in Deutschland da mehr Vorbehalte hat, ist auch klar.

Hollande hat auch ohne die Notstandslage sehr viel Staatsgewalt in seiner Hand. Er ist der mächtigste demokratische gewählte Präsident.
Das gesamte politische System in Frankreich ist auf den Präsidenten zugeschnitten.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 11:42 hat geschrieben: Offiziell nicht, aber da Hollande schon ein nein von Obama kassiert hat ist der Fall doch klar. Der ruft doch nicht deswegen die EU an, weil er glaubt, dass er bei der Uno noch was rausholen kann.

Es gab kein Nein von Obama ! Obama befindet sich bereits im Krieg mit dem IS.

Wenn du Bodentruppen meinst, dann hast du Recht, aber die will selbst Hollande nicht!

ihre Liste abarbeiten

trifft den Nagel auf den kopf. Alles was bisher in Toulouse, Lyon und anderebn Orten gefunden wurde, klingt eher nach "Verhaften sie die üblichen Verdächtigen" und nicht nach gezieklter Terrorfahndung.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 12:33 hat geschrieben:Falls du das was der User DarkLightbringer geschrieben hat, nicht verstanden hast, kann ich es dir gern nochmal in der Windelkackerversion erklären.

Falls du sonst noch Probleme hast, kannst du dich damit gerne an die Moderation wenden.

Großes Kino, was du hier bietest.

Nichtwähler » Di 17. Nov 2015, 12:39 hat geschrieben:
Der Satz: "Gefahr im Verzuge", sagt er dir was?

Seit einigen Jahren werden diese drei Worte ziemlich inflationär be- bzw. ge-nutzt. Mit wachsender Begeisterung.

Das ist schon fast wie das Ermächtigungsgesetz, der Weg dorthin ist nicht mehr lang.

Du hast aber schon verstanden, was ich geschrieben habe?!

Bei Gefahr im Verzuge muss ein Verdacht vorliegen. Sie bezieht sich lediglich auf die Anordnungskompetenz und hat NICHTS mit einer verdachtsunabhängigen Eingriffsmaßnahme zu tun.

Obama befindet sich bereits im Krieg mit dem IS.

Den Spruch kannst du gerne in der Witzeecke des PF bringen.

aber die will selbst Hollande nicht.

Genau die will er. Nur rumbomben bringt nichts und man darf nicht vergessen, dass es bei der ganzen IS-Geschichte auch immer noch um Assad geht.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 11:42 hat geschrieben: Wenn du mal lachen willst http://www.heise.de/tp/artikel/46/46577/1.html

Die Grenze zwischen F und L wurde auch nicht kontrolliert. Ausser kurz gestern Vormittag, weil man im belgischen Aubange ein verdächtiges Auto gesehen haben will.

Würde man wirklich konsequent jeden kontrollieren, wäre hier das absolute Chaos.

garfield336 » 17.11.2015, 12:43 hat geschrieben:
Das man in Deutschland da mehr Vorbehalte hat, ist auch klar.

Vorbehalte?
In Doitschland und von den Doitschen?

Da sehe ich gar nichts, leider. Dieses tumbe Stimmvieh lässt alles mit sich machen weil sie es nicht anders kennen, diese Obrigkeitshörigen Lemminge. Nach oben buckeln und nach unten treten, mehr kennen sie nicht.

Hollande hat auch ohne die Notstandslage sehr viel Staatsgewalt in seiner Hand. Er ist der mächtigste demokratische gewählte Präsident.
Das gesamte politische System in Frankreich ist auf den Präsidenten zugeschnitten.

Ja leider, so schreibt sich heute eben Demokratur.

Nichtwähler » Di 17. Nov 2015, 11:52 hat geschrieben:.


Ja leider, so schreibt sich heute eben Demokratur.

Er hat vorallem sehr viel mehr Macht als z.b. ein Obama, der innenpolitisch kaum was zu sagen hat wegen dem Föderalismus in der USA.
In Frankreich ist alles zentralisiert. Zentralisiert auf Quasi eine Person.

Bei Gefahr im Verzuge muss ein Verdacht vorliegen.

[...] Bei Gefahr im Verzug reicht eine subjektive Einschätzung der örtlichen Lage durch den/die Beamten wie z. B.
- Ich habe Gasgeruch wahrgenommen
- Ich habe jemanden schreien hören oder
- Ich habe einen Einbrecher gesehen
usw. usf.

Viel Glück bei deinem Versuch den Polizisten das Gegenteil zu BEWEISEN.

Päule0815 » 17.11.2015, 12:49 hat geschrieben:

Du hast aber schon verstanden, was ich geschrieben habe?!

Bei Gefahr im Verzuge muss ein Verdacht vorliegen. Sie bezieht sich lediglich auf die Anordnungskompetenz und hat NICHTS mit einer verdachtsunabhängigen Eingriffsmaßnahme zu tun.

Ja natürlich habe ich das verstanden.
Aber was ist denn ein Verdacht, bzw. wie eroiere ich einen solchen? Natürlich mit dem Hinweis auf eine Gefahr, welche tatsächlich von einem Namentlich bekannten Zeugen oder von einem Anonymen Anrufer geäussert wurde.
Letztendlich reicht auch der Gedanke an Gefahr bei zwei Streifenpolizisten um sich mit den drei Worten: "Gefahr im Verzuge" sofortigen Zugang zu einer Wohnung zu verschaffen.

Aber was ist eine verdachtsunabhängige Eingriffsmaßnahme? Vorsorgliche Durchsuchungen?

Würde man wirklich konsequent jeden kontrollieren, wäre hier das absolute Chaos.

Das ist unbenommen, aber der gleichzeitig an anderer Stelle blinde Aktionismus spricht doch Bände. Offensichtlich gab es keine Probleme als es darum ging ein bißchen die syrische Wüste zu bombardieren.

Päule0815 » Di 17. Nov 2015, 11:10 hat geschrieben:
Du bist und bleibst halt ein Held. Nur vergleichst du Äpfel mit Birnen.

Wo ist denn der Unterschied zu den aktullen französischen Maßnahmen? Auch ich habe damals in Straßenkontrollen gestanden, bei denen Polizisten mit der MP im Anschlag die Dinge absicherten. Diese deutschen Äpfel sind schon das Gleiche wie die französischen Birnen.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 11:12 hat geschrieben:Du mußt das nicht sehen, aber das wirst du dann nach dem nächsten Anschlag auch erkennen. Der versucht doch nicht umsonst Frau le Pen rechts zu überholen

[...]

Ich kann aus deinen Aussagen keine Verbindung zu deiner Behauptung, er brauche Krieg um seine Präsidentschaft zu sichern, finden.

Alter Simpel » Di 17. Nov 2015, 11:14 hat geschrieben:Und wie? Bisher hat die Bevölkerung doch alles mit sich machen lassen.

Du nix Ahnung. Es scheint eher so, daß du dir solch eine Bevölkerung wünschst. Natürlich nur in Richtung Law and Order.

Alter Simpel » 17.11.2015, 13:02 hat geschrieben:Das ist unbenommen, aber der gleichzeitig an anderer Stelle blinde Aktionismus spricht doch Bände. Offensichtlich gab es keine Probleme als es darum ging ein bißchen die syrische Wüste zu bombardieren.

Dummerweise hat man diese Wüste einfach nur wüst bombardiert.

Bei den heutigen Möglichkeiten ist das Glimmen einer Zigarette aus großen Höhen zu erkennen, mit dem richtigen Equipment könnte man sogar die Marke der Zigarette erkennen.

Es beschleicht mich seit längerem das Gefühl, das diese Lage "erwünscht" ist und dazu dient, den Menschen in Europa die letzten Freiheiten zu kassieren.
Natürlich werden dadurch alle sicherer. , hauptsächlich aber nur die Führungsriege.

Der Doitsche Michel muss sich dieser Lage Wehrlos und voller Angst fügen. Denn nur wer Angst hat, lässt sich problemlos unterdrücken.

http://www.politik-forum.eu/nutzungsbed ... n.php#f0r7

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[quote="[url=http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p3330395], dass es bei der ganzen IS-Geschichte auch immer noch um Assad geht.[/quote]

Das ist so nicht korrekt.

relativ » Di 17. Nov 2015, 09:44 hat geschrieben: Also wenn es der IS bei Terroranschlägen ausschließlich nur um Rache geht , dann hätte man auch nur "harte Ziele" ins Visier nehmen können und keine "weichen Ziele". Natürlich ist es auch Ziel der IS, die westliche Gesellschaft zu verunsichern und zu spalten. Dazu gehört auch Misstrauen gegenüber Moslems und natürlich auch den Flüchtlingen zu sähen. Ich befürchte damit sind sie Erfolgreicher, als mit einer reinen Rache Aktion.

Den Keil zwischen Moslems und "Ungläubige" zu treiben ist ganz sicher Teil der Strategie.
Mit den Flüchtlingen als Ganze liegst Du mEn falsch. Die Flüchtlingsströme sind Teil einer Destabilisierungsstrategie der öffentlichen Ordnung. Je freier sich diese bewegen desto bessere Möglichkeiten für den IS unbemerkt "mitzuschwimmen".
Daran ändert ja auch die Tatsache nichts dass 98% der Syrienflüchtlinge tatsächlich Flüchtlinge sind.

zollagent » Di 17. Nov 2015, 10:34 hat geschrieben: Mittlerweise ist vor allem eines klar geworden: Du hast Angst vor Zuwanderern und würdest es gerne sehen, wenn Europa zur unzugänglichen Festung würde.

Bullshit.

d'Artagnan » Di 17. Nov 2015, 13:33 hat geschrieben: Den Keil zwischen Moslems und "Ungläubige" zu treiben ist ganz sicher Teil der Strategie.
Mit den Flüchtlingen als Ganze liegst Du mEn falsch. Die Flüchtlingsströme sind Teil einer Destabilisierungsstrategie der öffentlichen Ordnung. Je freier sich diese bewegen desto bessere Möglichkeiten für den IS unbemerkt "mitzuschwimmen".
Daran ändert ja auch die Tatsache nichts dass 98% der Syrienflüchtlinge tatsächlich Flüchtlinge sind.

Bei solchen Flüchtlingsströmen braucht es wohl keine Strategie, weil diese Möglichkeiten für Terroristen quasi in der Natur der Sache liegen und sich von selbst ergeben. Man braucht nur mitzuschwimmen, dieses Risiko beherberegen alle unkontrollierten Fluchtbewegungen. Ob dies jetzt besonders risikofreier Weg für einschlägige Terroisten ist wage ich zu bezweifeln , ich glaube da gibt es andere sicherere Wege. Größer ist da wohl eher die Gefahr, daß Flüchtlinge sich erst hier in Europa radikalisieren, oder radikalisiert werden.

zollagent » Di 17. Nov 2015, 08:43 hat geschrieben: Du gehst aber mit deinen Vorschlägen den falschen Weg. Gut gemeint ist eben nicht immer gleich mit gut gemacht.

Nein, das ist ein guter Weg.
Unsere Werte und Freiheit müssen geschützt werden

zollagent » Di 17. Nov 2015, 08:41 hat geschrieben: Digitale Denker kennen eben nur zwei Zustände. Der Rechtsstaat hat durchaus Instrumente, sich gegen solche Leute zu wehren, ohne grundsätzliche Rechte aller in Frage zu stellen. Man muß sie eben nutzen. Der Wunsch nach einem Machtwort und dann ist alles in Butter wird nicht in Erfüllung gehen.

Bis jetzt hat das toll geklappt, wir müssen nun auch andere Optionen in Betracht ziehen

relativ » Di 17. Nov 2015, 14:42 hat geschrieben:
Bei solchen Flüchtlingsströmen braucht es wohl keine Strategie, weil diese Möglichkeiten für Terroristen quasi in der Natur der Sache liegen und sich von selbst ergeben. Man braucht nur mitzuschwimmen, dieses Risiko beherberegen alle unkontrollierten Fluchtbewegungen.

D'accord. Genau deshalb ist der Zustand der Kontrollfreien Einreise auch absolut unverantwortlich!

Ob dies jetzt besonders risikofreier Weg für einschlägige Terroisten ist wage ich zu bezweifeln , ich glaube da gibt es andere sicherere Wege.

Jetzt mal Butter bei die Fische? Was ist risikoloser als im Bus von der österreichischen Grenze abgeholt zu werden? Ein hoher Prozentsatz der "Flüchtlinge" verschwindet vor der ersten Registrierung. Ohne dass es zu einer Untersuchung kommt (es sind einfach zu viele).
Nein, in diesem Punkt stimme ich Dir nicht zu. Das plappern die Regierungsvertreter nur um a) nicht handeln und b) sich nicht verantworten zu müssen.

Größer ist da wohl eher die Gefahr, daß Flüchtlinge sich erst hier in Europa radikalisieren, oder radikalisiert werden.

Wie denn das, wenn sie doch alle angeblich vor IS fliehen? Dann müssten ja auch alle wie ein Mann hinter Anti-IS Kontrollen stehen?
Die Wirklichkeit ist: Die Zusammensetzung derjenigen die zu uns kommen ist sehr viel komplexer.
Hier die Böcke von den Schafen zu trennen ist unbedingt notwendig, wenn auch mit enormen Zeit-, Kosten- und Personalaufwand verbunden.
Da lehnen sich unsere feinen Politiker lieber zurück und schwafeln davon dass die Terroristen ja eh reinkommen irgendwie. Also mit SO EINER Einstellung können wir auch die Flughafenkontrollen abschaffen! Von der Vorratsdatenspeicherung gar nicht zu reden.

relativ » Di 17. Nov 2015, 13:42 hat geschrieben:
Bei solchen Flüchtlingsströmen braucht es wohl keine Strategie, weil diese Möglichkeiten für Terroristen quasi in der Natur der Sache liegen und sich von selbst ergeben. Man braucht nur mitzuschwimmen, dieses Risiko beherberegen alle unkontrollierten Fluchtbewegungen. Ob dies jetzt besonders risikofreier Weg für einschlägige Terroisten ist wage ich zu bezweifeln , ich glaube da gibt es andere sicherere Wege. Größer ist da wohl eher die Gefahr, daß Flüchtlinge sich erst hier in Europa radikalisieren, oder radikalisiert werden.

Das Argument der Politik ist, Terroristen kämen mit dem Flieger, nicht über die Balkanroute. Klingt zuerst einleuchtend. Bei näherer Betrachtung allerdings nicht. Wenn den Diensten die Personen bekannt sind die zum Dschihad nach Syrien aufbrachen, so werden die als Rückkehrer wohl kaum legal wieder einreisen können, wollen sie nicht bereits am Flughafen Handschellen angelegt bekommen. ...

d'Artagnan » Di 17. Nov 2015, 13:54 hat geschrieben: D'accord. Genau deshalb ist der Zustand der Kontrollfreien Einreise auch absolut unverantwortlich!

Nunja die Ereignisse haben ja den Wunsch bzw. die Pflicht die Aussengrenzen der EU zu sichern überholt.

Jetzt mal Butter bei die Fische? Was ist risikoloser als im Bus von der österreichischen Grenze abgeholt zu werden? Ein hoher Prozentsatz der "Flüchtlinge" verschwindet vor der ersten Registrierung. Ohne dass es zu einer Untersuchung kommt (es sind einfach zu viele).
Nein, in diesem Punkt stimme ich Dir nicht zu. Das plappern die Regierungsvertreter nur um a) nicht handeln und b) sich nicht verantworten zu müssen.

Nunja die hundertprozentige Sicherheit nicht überprüft bzw. registriert zu werden gibt es bei so einen Plan auch nicht. Evt. gibt es Wege über Grüne Grenzen oder andere Umwege, die Einreise nahezu 100% sicher zu machen und eben nicht registriert zu werden. Der angebliche Flüchtling der in Paris mitgewirkt hat, war ja registriert. Wenn man den Tot sucht ist dies natürlich völlig egal, ist man bekannt und weis dies, versucht man eher einer möglichen Registrierung und Festsetzung bei dem Flüchtlingsweg zu umgehen.

Wie denn das, wenn sie doch alle angeblich vor IS fliehen? Dann müssten ja auch alle wie ein Mann hinter Anti-IS Kontrollen stehen?
Die Wirklichkeit ist: Die Zusammensetzung derjenigen die zu uns kommen ist sehr viel komplexer.
Hier die Böcke von den Schafen zu trennen ist unbedingt notwendig, wenn auch mit enormen Zeit-, Kosten- und Personalaufwand verbunden.
Da lehnen sich unsere feinen Politiker lieber zurück und schwafeln davon dass die Terroristen ja eh reinkommen irgendwie. Also mit SO EINER Einstellung können wir auch die Flughafenkontrollen abschaffen! Von der Vorratsdatenspeicherung gar nicht zu reden.

Also niemand hat doch behauptet, da kommen ausschließlich nur Frieden suchende Menschen. Da kommen auch instabile Menschen, die zwar die Flucht gesucht haben, aus welchen Gründen auch immer, aber sehr schnell auch wieder zu Opportunisten werden können, da braucht es wahrscheinlich nur wieder bestimmte Begebenheiten. Ich denke und ich hoffe aber, daß dies die aller Wenigsten sind, die anfällig dafür sind.

Wichtig ist und da stimme ich dir zu, die Radikalen zu selektieren und zu bekämpfen mit allen rechtlichen Mitteln.

schelm » Di 17. Nov 2015, 14:05 hat geschrieben: Wenn den Diensten die Personen bekannt sind die zum Dschihad nach Syrien aufbrachen, so werden die als Rückkehrer wohl kaum legal wieder einreisen können, wollen sie nicht bereits am Flughafen Handschellen angelegt bekommen. ...

Moin,

1.) scheint das mit den normalen Reiserouten ja dennoch bestens zu klappen, wenn man sich die Attentäter der letzten Zeit mal größtenteils anschaut.
2.) gibt es bei den Finanzmitteln des IS genug andere Möglichkeiten, über die riesige EU-Außengrenze einzureisen als die Flüchtlingsrouten zu nehmen

Und wenn doch mal einer unter dem Deckmantel des Flüchtlings gekommen ist: Es würde ja nur was nutzen, hier rigoros einen Riegel davor zu schieben, wenn es keine Alternativen gäbe. Siehe aber 1.) und 2.)