politik-forum.eu

charleston » Do 21. Mai 2015, 09:28 hat geschrieben: Die Toten brachte die (auch besprochene und geplante) sog. Aktion gegen den Terror! Erst dann kamen zus. militärische Hilfen auf beiden Seiten.
Verdreh nicht alles, du Langweiler!

Zurückdrehen Eurer Verdrehungen sind notwendig. Öffentliche Gebäude stürmen, und das durch angebliche Einheimische, die sich "zu Hause" nicht mal auskennen, und Opernhäuser statt Rathäuser stürmen sind nun mal aggressive Maßnahmen, die sich kein Staat gefallen lassen kann. Russland hat sich da rauszuhalten, ohne wenn und ohne aber. Von wegen "Russland konnte nicht anders reagieren". Es konnte, hat aber nicht. Irgendwann mußt auch du mal lernen, daß die Grenzen russischen Rechts auch die Grenzen Russlands sind und dieses keine Einwirkung auf das Gebiet der Nachbarn hat.

charleston » Do 21. Mai 2015, 10:16 hat geschrieben: ..... Gääääähn......Du langweilst!
Was diskutieren wir hier eigentlich noch?
https://www.freitag.de/autoren/hans-spr ... ch-in-kiew
Russland konnte gar nicht anders reagieren!

Weil der freitagkollege jein englisch kann ist das dann okay das sich die RF einfach mal ein Stück Staat klaut?

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 09:44 hat geschrieben:
Weil der freitagkollege jein englisch kann ist das dann okay das sich die RF einfach mal ein Stück Staat klaut?

Im Prinzip alles vorprogrammiert! Wir können es lassen!

charleston » Do 21. Mai 2015, 10:56 hat geschrieben: Im Prinzip alles vorprogrammiert! Wir können es lassen!

Dunkel ist der Rede Sinn!

charleston » Do 21. Mai 2015, 08:14 hat geschrieben: Die Putschistenregierung von damals hätte die (Separatisten) Angelegenheit nicht mit der sog. "Aktion gegen Terror" versuchen dürfen zu lösen und hätte schon gar nicht dabei die eigene Bevölkerung in Mitleidenschaft ziehen dürfen. ...... aber es war ja besprochen und gewollt!

Deine Kollegen, die inzwischen dazu stehen, daß Putin in der Ukraine eingegriffen hat weil er sich persönlich bedroht fühlte, klingen zwar grausam, aber da sie es direkt sagen auf jedenfall ehrlicher wie wenn jemand immer noch versucht diese Märchen zu verkaufen an die man ganz offensichtlich selbst nicht mehr glaubt.
Selbst du lässt es ja durchschimmern daß du weist dieser Konflikt wurde begonnen weil Putin sich gegen diesen Umsturz wehren wollte und er sich dadurch bedroht fühlte.
Dieser kleine Umweg über Genozid an Russen etc den man ihr immer wieder einstreut ist lediglich der Lendenschurz.

Für manche scheint es offenbar ganz ok das Putin sein Nachbarland in einen blutigen Krieg stürzt weil er sich innenpolitisch von den Konsequenzen fürchtet.
Jetzt passt es auch zusammen, daß man die öffentliche Hinrichtung eines Nemezows vor dem Kremel verteidigt, denn auch hier hat sich ein Putin ja "nur" verteidigt.

Dieses herumgeeiere mit vorgeschobenen Gründen die so offensichtlich Fadenscheinig sind und nach belieben sofort gewechselt werden, fällt immer mehr Menschen immer offensichtlicher auf.
Man verteidigt Putin auf diese Weise weil man offensichtlich der Meinung ist, daß die meisten normalen Menschen nicht die wirklichen Gründe begreifen können, daß Putin in Wirklichkeit einen heldenhaften Überlebenskampf gegen die USA führt.

Die USA hat über ihre Agenten einen Staatsstreich in der Ukraine durchgeführt und somit direkt die politische Existenz und damit die Hoffnung der freien Welt bedroht, dem US Imperialismus etwas entgegen zu setzen.

Die Ukraine ist nicht wichtig, im Grunde uninteressant, sie ist halt ein Schlachtfeld auf dem Gut gegen Böse kämpft und man muss doch Gut bedienungslos unterstützen auch wenn man dafür ein paar Opfer hinnehmen muss.
Es ist schließlich ein direkter Überlebenskampf Putins der großen Hoffnung gegen das Böse.

Ich habe mich sehr oft mit der Ideologie der Nazis beschäftigen müssen, diese Ideologie daß man etwas fürs grössere Ziel opfern muss, daß man für das ganze auch mal bei Kleinigkeiten wegschaut, daß die Masse der Menschen eben Schafe sind welche nicht für die Wahrheit bereit sind und nur eine kleine Elite wirklich bescheid weiß während man den Rest mit Propaganda lenken muss, gleicht der Ideologie um einen Putin aufs Haar.
Man glaubt sich als kleiner Zirkel im Besitz der absoluten Wahrheit und der dumme Rest sind halt die Schafe die man lenken muss damit sie das Richtige machen.
Genau die selben Strukturen erkenne ich hier.

zollagent » Do 21. Mai 2015, 10:59 hat geschrieben: Dunkel ist der Rede Sinn!

Du wirst es nie verstehen, dir steht ein elitärer Zirkel von Menschen gegenüber welche die Warheit erkannt hat.
Etwas zu was du nicht in der Lage bist.
Deine Einwände, alles was du sagst, können dieses Wissen daß sie hinter die Strukturen der Macht geblickt haben nie erschüttern.
Du hast es hier mit ganz besonderen Personen zu tun die dir weit überlegen sind, also vergiss es, du bist einfach nur die dumme Masse die man mit den staatliche gelenkten Medien lenkt.

charleston » Do 21. Mai 2015, 11:56 hat geschrieben: Im Prinzip alles vorprogrammiert! Wir können es lassen!

Was ist denn "vorprogrammiert"?

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 11:13 hat geschrieben:
Was ist denn "vorprogrammiert"?

"war" alles vorprogrammiert! Was zukünftig passiert, wissen wir nicht! Wenn die beiden Großmächte nicht zur Vernunft kommen, knallt´s halt ..... und auf deutschem Boden zuerst (wenn´s "richtig" knallt).

Schon wieder Spam

charleston » Do 21. Mai 2015, 11:19 hat geschrieben: "war" alles vorprogrammiert! Was zukünftig passiert, wissen wir nicht! Wenn die beiden Großmächte nicht zur Vernunft kommen, knallt´s halt ..... und auf deutschem Boden zuerst (wenn´s "richtig" knallt). Dann kannst du den Aschehäufchen-Vorstand unter Aschehäufchen spielen!

Ist doch herrlich. Der nächste Angstmacher. Alberner Versuch die gescheiterten Argumentationstränge der Putineska jetzt mit Angstpotential per Kriegsgefahr zu belegen, damit die ausgelutschten Argumente neues Gewicht erhalten.

Als ob die Politiker der westlichen Staatengemeinschaft nicht Augenmaß und Zurückhaltung geübt hätten, um genau dieses Scenario nie aufs Tapet bringen zu lassen. Als ob Frau Merkel als Frontfrau bei den Vermittlungsgesprächen nicht zig Lügen des Putin gechluckt hat, um keine falsche Gemütslage bei dem Kleinen in der Richtung aufkommem zu lassen.

Wie kaputt mzss man sein um so ein Gedankenspiel über den Status des Bedenkens zu bringen und das offen auszuposaunen. Deine albernen Rechtfertigungsversuche bzgl. deiner vorgeblichen abwägenden neutralen Position in der Sache buche ich jetzt mal auf Konto Satire.

echt

charleston » Do 21. Mai 2015, 12:19 hat geschrieben: "war" alles vorprogrammiert! Was zukünftig passiert, wissen wir nicht! Wenn die beiden Großmächte nicht zur Vernunft kommen, knallt´s halt ..... und auf deutschem Boden zuerst (wenn´s "richtig" knallt). Dann kannst du den Aschehäufchen-Vorstand unter Aschehäufchen spielen!

Was "war" denn "vorprogrammiert"?

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 11:48 hat geschrieben:
Was "war" denn "vorprogrammiert"?

Der Ablauf .... die Reaktion Russlands ..... Jetzt verschone ich das Forum mit Spam

charleston » Do 21. Mai 2015, 08:14 hat geschrieben:...... aber es war ja besprochen und gewollt!

Schwachsinn. In erster Linie mal hätte Russland die Separatisten nicht unterstützen dürfen. Das ist ja geradezu lachhaft: Ein Vielvölkerstaat, der im eigenen Land Separatisten erbittert bekämpft, unterstützt im Nachbarland den Separatismus. Putin bildet sich ein, der Westen wolle Russland zerstückeln und hat nicht ohne Grund 2002 die Shanghai-Organisation mitinitiiert, die sich ausdrücklich gegen "Terrorismus, Separatismus und Extremismus" richtet und zerstückelt nun selbst die Ukraine. Kann man sich noch lächerlicher und unglaubwürdiger machen?

Rautenberger » Do 21. Mai 2015, 13:05 hat geschrieben:
Schwachsinn. In erster Linie mal hätte Russland die Separatisten nicht unterstützen dürfen. Das ist ja geradezu lachhaft: Ein Vielvölkerstaat, der im eigenen Land Separatisten erbittert bekämpft, unterstützt im Nachbarland den Separatismus. Putin bildet sich ein, der Westen wolle Russland zerstückeln und hat nicht ohne Grund 2002 die Shanghai-Organisation mitinitiiert, die sich ausdrücklich gegen "Terrorismus, Separatismus und Extremismus" richtet und zerstückelt nun selbst die Ukraine. Kann man sich noch lächerlicher und unglaubwürdiger machen?

1) Es war zu diesem Zeitpunkt eine Regierung mit Faschisten und Russlandhassern 2) sog. Separatisten in der Ostukraine haben sich dagegen erhoben 3) die Separatisten fühlten sich durch die (für sie) illegitime Regierung im Recht 4) man hätte sich an einen Tisch sitzen müssen, da die Separatisten auch Ukrainer sind und waren 5) die Opfer unter der Zivilbevölkerung, logischerweise nicht durch die sog. Separatisten, wären dann vermieden worden.

charleston » Do 21. Mai 2015, 13:33 hat geschrieben: Der Ablauf .... die Reaktion Russlands .....

Ach so, du willst behaupten aber nicht konkret werden. Kleines VT einmal eins, was?

Erst was skurilles andeuten und dann auf nachfragen persönlich werden und nicht liefern.

Egal. Also, du hast nichts in Petto um deine Behautung auch nur ansatzweise schlüßig zu erklären oder gar zu belegen.

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 13:46 hat geschrieben:
Ach so, du willst behaupten aber nicht konkret werden. Kleines VT einmal eins, was?

Erst was skurilles andeuten und dann auf nachfragen persönlich werden und nicht liefern.

Egal. Also, du hast nichts in Petto um deine Behautung auch nur ansatzweise schlüßig zu erklären oder gar zu belegen.

Lesen bildet! Hier im Forum hast du die Gelegenheit dazu.


Mein Spam nervt alle. Tut mir leid

Provokateur » Do 21. Mai 2015, 10:10 hat geschrieben:http://de.wikipedia.org/wiki/Putsch



Es gab einen Aufstand gegen Janukowitsch, ja, aber er wurde nach Recht und Gesetz durch die Rada abgesetzt. Das Militär hat nicht eingegriffen.

Das als Putsch zu bezeichnen ist nur der hilflose Versuch, das Ganze zu delegitimieren.

Das braucht man nicht zu delegitimieren, weil die Absetzung Janukowitschs im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung war.
Guckst du hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 57238.html
Und hier:

Muss man die Regierung in Kiew anerkennen? Ist die rechtmäßig an der Macht?

Das ist sie sicher nicht, sie ist unter Verstoß gegen ukrainische Verfassungsnormen etabliert. Russland steht es völlig frei, sie nicht anzuerkennen. Das ändert aber nichts daran, dass die Ukraine selbstverständlich als eigener Staat besteht, der auch durch das Gewaltverbot geschützt ist.

Zusammengefasst haben wir in Kiew eine Regierung zu Unrecht an der Macht und eine Krim, die rechtlich zur Ukraine und faktisch zu Russland gehört – ohne dass man sehr viel dagegen machen kann. Wie frustrierend ist das für einen Juristen?

Ein Jurist darf sich nie davon frustrieren lassen, dass Recht gebrochen wird und es nicht immer gelingt, dies zu sanktionieren. In Nordzypern leben wir seit 1974 mit einem ähnlichen Zustand wie jetzt mit der Krim. Das ist zu bedauern, aber man muss damit leben, denn ein Einsatz militärischer Gewalt steht nicht zur Debatte. Ich sehe größte politische Schwierigkeiten für die russische Regierung, die jetzt eingetretene Situation etwa im Rahmen von diplomatischen Verhandlungen rückgängig zu machen, weil die Russen auf der Krim und in Russland selbst ganz überwiegend hinter der Entscheidung der Regierung stehen und ein Rückzug als Schwäche angesehen würde.

Das gilt für die Legitimation der Regierung in Kiew und die Zugehörigkeit der Krim?

In beiden Fällen handelt es sich um einen klaren Rechtsbruch, in Kiew ging es um einen Verfassungsverstoß, auf der Krim zugleich um die Verletzung der Verfassung wie auch des Völkerrechts. Im ersten Fall wird der Rechtsbruch vom Westen begrüßt und im letzteren von Russland betrieben.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... 76729.html

charleston » Do 21. Mai 2015, 13:25 hat geschrieben: 1) Es war zu diesem Zeitpunkt eine Regierung mit Faschisten und Russlandhassern

Jetzt hattet ihr mal kurz die Eier zuzugeben daß sich Putin von einer art "arabischen Frühling" bedroht fühlte und deshalb eingreifen musste um Innenpolitisch die Sache unterm Deckel zu halten und jetzt kommst du wieder mit deinen längst ausgelutschten und weit ins Detail entkräfteten Prophagandaphrasen der an.
Kommen jetzt wieder diese Märchen von gekreuzigten Kindern und UN Hubschrauber die auf Flüchtlinge schießen.
Versuchst du wieder diese Verdummungsschiene zu fahren welche Leute wie du fürs den dummen Pöpel erfunden haben, weil sie "die Wahrheit" gar nicht verstehen können.

Ihr windet euch wie die Aale um die Wahrheit aber unterstellt den Staatsmedien sie würden lügen.

Ihr habe es längst zugegeben daß es um den Machterhalt Putins ging der sich von den Amis bedroht gefühlt hat, also warum jetzt wieder Nebelbomben ?
Reden wir darüber ob das wahr ist, aber beleidige nicht dauernd die Intelligenz von Leuten die oft weit schlauer sind wie die Putinisten und eben klar sehen daß es keine große weltweite Verschwörung hinter den Kulissen gibt.

Also redet nicht ständig von irgendwelchen Systemgesteuerten Medien die alles Lenken wenn ihr selbst nicht mal annähernd bereit seid die Wahrheit zu sagen um was es euch geht.
Ihr habt doch schon alles zugegeben auch das euch die Ukraine und die Menschen die dort verrecken ein Dreck interessieren und daß die Ukrainer unter den Russen stehen.

Die Ukraine ist einfach nur ein Kriegsgebiet mit unwichtigen Menschen die man im grossen Kampf gegen die USA halt opfern muss, ist doch so oder ?

charleston » Do 21. Mai 2015, 15:25 hat geschrieben: Lesen bildet! Hier im Forum hast du die Gelegenheit dazu.

Da kommt ja immer noch nix.
Anstatt hier deine ad personam Beiträge zu verfassen hättest du schon längst deine Behauptungen erklären und belegen können.
Nur wundern tut es mich nicht, das du es nicht willst - du kannst nämlich nicht.

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 15:31 hat geschrieben: Das braucht man nicht zu delegitimieren, weil die Absetzung Janukowitschs im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung war.

Hast du mal den kompletten Verfassungstext auf deutsch da?

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 14:31 hat geschrieben: Das braucht man nicht zu delegitimieren, weil die Absetzung Janukowitschs im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung war.
Guckst du hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 57238.html
Und hier:

Es war die Mehrheit und die Mehrheit hat danach die neue Regierung gewählt, im Westen und auch im Osten, denn die besetzten Gebiete waren nur ein Teil des Ostens. Der Rest wurde durch bewaffnete Verbrecher an der Wahl gehindert.

Demokratie heißt das die Mehrheit entscheidet.
Die Demokratisch gewählte Rada hat mit einfacher Mehrheit entschieden und sogar fast die 2/3 Mehrheit erreicht die es ganz offiziel gemacht hätte ein Präsidenten sogar in normalen Zeiten abzusetzen, aber da es eine Notsituation war und der verbrecherische ehemalige Präsident der die Menschen auf dem Maidan zusammenschießen lassen wollte, in Putins sicheren Hafen geflohen ist wäre das Land ansonsten Führungslos gewesen.

Oberste Pflicht einer demokratisch gewählten Volksvertretung ist es sicherzustellen daß eine funktionierende mit demokratischer Legitimierung ausgestattete Führung vorhanden ist, gerade in einer Notsituation.
(In Deutschland reicht sogar die einfache Merheit um einen Bundeskanzler abzulösen, wie H.Schmidt schon feststellen durfte, war das dann auch ein Putsch)
Diese Notsituation hat alleine ein Kleptomanischer Expräsident ausgelöst welcher die Nerven verloren hat und seinen Schergen den Scheißbefehl auf dem Maidan gegeben hat.
Daß dort womöglich auch rechte Elemente Zurückgeschossen haben bestreit ich nicht, aber ich habe die Livebilder damals gesehen wie diese Berkutmörder mit ihren Scharfschützengewehren (Schweizer Fabrikat) inmitten der Polizeikräfte aufgezogen sind und wusste da schon daß die nicht zum Schützenfest gekommen sind.
Nach dem diese in Stellung gegangen sind wurde geschossen, davor nicht.
Auch habe ich sehr wohl die Stimmen von seinem Parteiblock vernommen die genau das forderten daß man diese Typen auf dem Maidan zusammenschießen soll und sie dann hinter ihrem Präsidenten stehen.
Auch die Vorwürfe als er inmitten dieser Zeit dann die Hosen voll hatte und abgehauen ist, gerade von diesen Politikern an ihn, daß er es nicht durchgezogen hat waren bekannt.

Ich bezweifle nicht daß nach einiger Zeit als die Menschen eben nicht weichten und gerade auch Menschen aus dem rechten Block sich bewaffneten und zurückschossen.
Es gab Positionen aus denen die geschossen haben müssen, trotzdem die meisten Positionen aus denen die Menschen auf dem Maidan erschossen wurden waren die Positionen in denen die Berkut mit ihren Scharfschützen (Schweizer Model) lagen und dazu passt auch der überwiegende Teil der Schusswunden.

Aber trotz all dem, gibt es Russland nicht das Recht einen Blutigen Bürgerkrieg anzuzetteln .
Behalte also die vorgeschobenen Gründe warum Russland sich dort einmischt für dich.
Sag einfach Putin wollte sich keiner Innenpolitischer Gefahr aussetzen daß der Maidan nach Russland überschwappte.

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 14:31 hat geschrieben: Das braucht man nicht zu delegitimieren, weil die Absetzung Janukowitschs im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung war.
Guckst du hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 57238.html
Und hier:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... 76729.html

Nochmal, ich hatte das schon damals so geschrieben. Und für dich nochmal zum Verständnis des Fazits im Spiegel Artikel. Es gilt in der Rechtsauslegung der Grundsatz des autonomischen Rechts. Das bedeutet, wenn ein Fall eintritt, der nicht im Gesetz ( heir Verfassung) zur Regelung vorgesehen ist, dann wird dieser Fall anhand aller vorhandenen Rechtsregelung in vergleichbarem Fall ausgedeutet und abgehandelt.

Hier in der Verfassung der Ukraine stand nichts von der Flucht des Präsidenten aus dem Staatsgebiet. Also konnte das nicht nach der Verfassung expresis verbis abgehandelt werden um eine neue stabile Regierung zu bilden. Es war aber ein Machtvakuum eingetreten, das beseitigt werden musste. Dabei ist die Aufgabe des Amtes durch Flucht ins Ausland das sichere Signal, den einfachsten und schnellsten Weg zu wählen, den in den entsprechenden Vorschriften der Verfassung ( heir 108-112 ) die Möglichkeit eröffnen dieses Machtvakuum zu beseitigen, Schaden abzuwenden. Und da ist nun mal der 112 durchschlagen.

Die Handhabe des uk Parlaments würde vor jedem internationalen Gerichtshof bestand haben. Das weiß auch Putin, deshalb vertiefte er diese Argumentation nicht, sondern kaprizierte sich auf die Faschisten, die unglaublich großer Zahl da tätig wurden und die armen Russen bedrohten.

Also kannst den Thema abhaken, hat keinen Zündstoff mehr in der Debatte.

echt

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 15:46 hat geschrieben:
Hast du mal den kompletten Verfassungstext auf deutsch da?

Logisch.
http://www.verfassungen.net/ua/verf96-i.htm
Ab Artikel 108.

Darkfire » Do 21. Mai 2015, 14:52 hat geschrieben:
Es war die Mehrheit und die Mehrheit hat danach die neue Regierung gewählt, im Westen und auch im Osten, denn die besetzten Gebiete waren nur ein Teil des Ostens. Der Rest wurde durch bewaffnete Verbrecher an der Wahl gehindert.

Demokratie heißt das die Mehrheit entscheidet.
Die Demokratisch gewählte Rada hat mit einfacher Mehrheit entschieden und sogar fast die 2/3 Mehrheit erreicht die es ganz offiziel gemacht hätte ein Präsidenten sogar in normalen Zeiten abzusetzen, aber da es eine Notsituation war und der verbrecherische ehemalige Präsident der die Menschen auf dem Maidan zusammenschießen lassen wollte, in Putins sicheren Hafen geflohen ist wäre das Land ansonsten Führungslos gewesen.

Oberste Pflicht einer demokratisch gewählten Volksvertretung ist es sicherzustellen daß eine funktionierende mit demokratischer Legitimierung ausgestattete Führung vorhanden ist, gerade in einer Notsituation.
(In Deutschland reicht sogar die einfache Merheit um einen Bundeskanzler abzulösen, wie H.Schmidt schon feststellen durfte, war das dann auch ein Putsch)
Diese Notsituation hat alleine ein Kleptomanischer Expräsident ausgelöst welcher die Nerven verloren hat und seinen Schergen den Scheißbefehl auf dem Maidan gegeben hat.
Daß dort womöglich auch rechte Elemente Zurückgeschossen haben bestreit ich nicht, aber ich habe die Livebilder damals gesehen wie diese Berkutmörder mit ihren Scharfschützengewehren (Schweizer Fabrikat) inmitten der Polizeikräfte aufgezogen sind und wusste da schon daß die nicht zum Schützenfest gekommen sind.
Nach dem diese in Stellung gegangen sind wurde geschossen, davor nicht.
Auch habe ich sehr wohl die Stimmen von seinem Parteiblock vernommen die genau das forderten daß man diese Typen auf dem Maidan zusammenschießen soll und sie dann hinter ihrem Präsidenten stehen.
Auch die Vorwürfe als er inmitten dieser Zeit dann die Hosen voll hatte und abgehauen ist, gerade von diesen Politikern an ihn, daß er es nicht durchgezogen hat waren bekannt.

Ich bezweifle nicht daß nach einiger Zeit als die Menschen eben nicht weichten und gerade auch Menschen aus dem rechten Block sich bewaffneten und zurückschossen.
Es gab Positionen aus denen die geschossen haben müssen, trotzdem die meisten Positionen aus denen die Menschen auf dem Maidan erschossen wurden waren die Positionen in denen die Berkut mit ihren Scharfschützen (Schweizer Model) lagen und dazu passt auch der überwiegende Teil der Schusswunden.

Aber trotz all dem, gibt es Russland nicht das Recht einen Blutigen Bürgerkrieg anzuzetteln .
Behalte also die vorgeschobenen Gründe warum Russland sich dort einmischt für dich.
Sag einfach Putin wollte sich keiner Innenpolitischer Gefahr aussetzen daß der Maidan nach Russland überschwappte.

Sehr schlüssige Darstellung, zu der man noch ergänzen sollte, dass es eben nicht das Bestreben der Akteure war, sich wie nach einem Putsch üblich, die Macht durch autokratische Maßnahmen und Aussetzen von demokratischen Wahlen zu sichern, sondern die eigenen Provisorität zu betonen und schnellstmöglich demokratische Präsidentschafts- und Rada-Wahlen zu organisieren, was dann ja auch geschah. Und spätestens seit diesen Wahlen sollten auch evtl. Vorbehalte gegen die Rechtmäßigkeit der ukrainischen Regierung, die in dem zitierten SZ-Artikel im März 2014 artikuliert wurden, passe sein.

Zudem ist gerade die in der Situation auffällige Vielzahl von Strömungen - demokratische, bürgerliche, eurofreundliche, US-freundliche, nationalistische, faschistische, oligarchische, usw., - die auftauchten, typisch für eine Revolution, die es auch war und nicht für einen Putsch, bei dem es gewöhnlich genau eine regierungsfeindliche Strömung gibt.

Deswegen: Revolution - ja, Verletzung von Rechtsnormen - vermutlich (wie bei jeder Revolution), Putsch - nein.

Und vor allem: innere Angelegenheit der Ukraine.

Ja aber leider wurde das kaum honoriert.
Im Gegenteil alles was die Ukraine gemacht hat wurde konsequent schlecht gemacht.

Bestes Beispiel:
Erst hieß es, daß sich eh nichts ändern würde und wieder die alten Oligarchen in die Regierung kämmen.

Dann als man sich Fachleute auch aus dem Ausland holte hieß es:
Die werden jetzt von Ausländern übernommen.


Geändert weil es nicht Wert ist mit jedem Idioten zu streiten.

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 16:03 hat geschrieben: Logisch.
http://www.verfassungen.net/ua/verf96-i.htm
Ab Artikel 108.

Danke. Werd mir das mal genau durchlesen.

PS: Rücktritt?

Die Bezugnahme auf Artikel 112 der Verfassung wird von vielen als völlig korrekt angesehen. Im Momentum der Flucht Janukowitschs hätte dies als Rücktritt gewertet werden können, er hätte aber auch tot sein können. Lediglich Artikel 111 bezieht sich auf Hochverrat, 112 indes allgemein auf die vorzeitige Beendigung der Präsidentschaft. Und die war ja tatsächlich und faktisch gegeben, wenn ein Präsident stofflich nicht mehr verfügbar ist. Denn das bedeutet logischerweise, ein (ins Ausland) geflohener Präsident kann ebenso wenig wie ein Verstorbener ladungsfähig angeschrieben werden.

Aber da die Putin-Fraktion schon so sensibel für verfassungsrechtliche Feinheiten der Ukraine ist, können wir vielleicht einmal wieder die Aufmerksamkeit auf das völkerrechtliche Verbot von Angriffskriegen lenken. Dieses ist immerhin recht eindeutig.

Wer "Interventionen" aufgrund von zwischenstaatlichen Meinungsverschiedenheiten bejaht - und ein Teil der Putin-Fraktion tut dies ja, abweichend vom bisherigen Urlauber-Mythos - sollte folgende Bestimmung kennen:

„Artikel 8 bis - Verbrechen der Aggression
(1) Im Sinne dieses Statuts bedeutet „Verbrechen der Aggression“ die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, durch eine Person, die tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.
(2) Im Sinne des Absatzes 1 bedeutet „Angriffshandlung“ die gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung von Waffengewalt durch einen anderen Staat.

http://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Aggression

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 16:34 hat geschrieben:
Danke. Werd mir das mal genau durchlesen.

PS: Rücktritt?

Er ist nie zurückgetreten und hat das auch immer wieder betont.

DarkLightbringer » Do 21. Mai 2015, 18:01 hat geschrieben:Die Bezugnahme auf Artikel 112 der Verfassung wird von vielen als völlig korrekt angesehen. Im Momentum der Flucht Janukowitschs hätte dies als Rücktritt gewertet werden können, er hätte aber auch tot sein können.

Er hat weder seinen Rücktritt erklärt, noch war er tot.
Ganz im Gegenteil, er hat ausdrücklich erklärt, nicht zurückgetreten zu sein.

Janukowitsch weigert sich allerdings zurückzutreten. Er werde weder das Land verlassen noch den jüngsten Entscheidungen des Parlaments zustimmen, sagte der Staatschef russischen Agenturen zufolge. Er werde den jüngsten Entscheidungen des Parlaments nicht zustimmen, sagte der Staatschef in einem Fernsehinterview. Die Beschlüsse der Obersten Rada seien gesetzwidrig. "Alles, was derzeit in diesem Parlament geschieht, ist Banditentum."

http://www.abendblatt.de/nachrichten/ar ... iheit.html

Das ist doch eine recht deutliche Ansage gewesen.

Daher greift Artikel 112 überhaupt nicht.

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 17:40 hat geschrieben: Er hat weder seinen Rücktritt erklärt, noch war er tot.
Ganz im Gegenteil, er hat ausdrücklich erklärt, nicht zurückgetreten zu sein.

http://www.abendblatt.de/nachrichten/ar ... iheit.html

Das ist doch eine recht deutliche Ansage gewesen.

Daher greift Artikel 112 überhaupt nicht.

Mensch bist du schwer von Kapée.

Der Kleptokrat hat das Land verlassen, dem er vorstand, er ist abgehauen. Fahnenflucht .....da braucht der nicht zurücktreten, der hat sich selber zurückgetreten....der wäre auch nicht ohne russische Truppen zurückgekommen. Und weil das niemand wollte hat man die Verfassung der Uk zutreffend ausgelegt und die Handlungsfähigkeit der Regierung wieder hergestellt.

Edit

egal

echt

Doktor Schiwago » Donnerstag 21. Mai 2015, 17:40 hat geschrieben: Er hat weder seinen Rücktritt erklärt, noch war er tot.
Ganz im Gegenteil, er hat ausdrücklich erklärt, nicht zurückgetreten zu sein.

http://www.abendblatt.de/nachrichten/ar ... iheit.html

Das ist doch eine recht deutliche Ansage gewesen.

Daher greift Artikel 112 überhaupt nicht.

Das greift sehr wohl, zumal wenn es das Verfassungsorgan des Parlamentes so konstatiert.

Janukowitsch war untergetaucht - das bedeutet, nicht ladungsfähig. Russische Nachrichtenagenturen sind für die Ausführung des Amtes indes nicht zuständig. Später tauchte er dann irgendwo in Russland auf und gab eine Pressekonferenz.

Interessieren sich deiner Meinung nach Interventionisten denn wirklich für die Verfassung der Ukraine? Oder wenigstens fürs Völkerrecht? Diesen Eindruck konnte man bislang nicht gerade gewinnen.

Darkfire » Do 21. Mai 2015, 15:52 hat geschrieben: Demokratie heißt das die Mehrheit entscheidet.

Nicht immer. Manchmal werden für gewisse Entscheidungen gewisse Mehrheiten benötigt.

Die Demokratisch gewählte Rada hat mit einfacher Mehrheit entschieden und sogar fast die 2/3 Mehrheit erreicht die es ganz offiziel gemacht hätte ein Präsidenten sogar in normalen Zeiten abzusetzen,

Falsch. Die Absetzung des Präsidenten ist in der Verfassung geregelt. Du weißt, was eine Verfassung ist?

aber da es eine Notsituation war und der verbrecherische ehemalige Präsident der die Menschen auf dem Maidan zusammenschießen lassen wollte, in Putins sicheren Hafen geflohen ist wäre das Land ansonsten Führungslos gewesen.

Oberste Pflicht einer demokratisch gewählten Volksvertretung ist es sicherzustellen daß eine funktionierende mit demokratischer Legitimierung ausgestattete Führung vorhanden ist, gerade in einer Notsituation.

Die Führung war selbstverständlich vorhanden. Außer dem Präsidenten gibt es nämlich noch eine Regierung.
Oder willst Du suggerieren, wenn ein Präsident gerade mal nicht auf seinem Präsidentenstuhl sitzt, sei das Land "führerlos"?

(In Deutschland reicht sogar die einfache Merheit um einen Bundeskanzler abzulösen, wie H.Schmidt schon feststellen durfte, war das dann auch ein Putsch)

Möglicherweise unterscheiden sich ja die rechtlichen Regelungen Deutschlands und der Ukraine, was die Ablösung von Staatsoberhäuptern anbelangt, und man kann das gar nicht direkt vergleichen? Schon mal daran gedacht?

Die Führung war selbstverständlich vorhanden. Außer dem Präsidenten gibt es nämlich noch eine Regierung.
Oder willst Du suggerieren, wenn ein Präsident gerade mal nicht auf seinem Präsidentenstuhl sitzt, sei das Land "führerlos"?

Führe dir den 102 der UK Verfassung zu Gemüte und dann palavre weiter.

echt

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 14:31 hat geschrieben: Das braucht man nicht zu delegitimieren, weil die Absetzung Janukowitschs im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung war.
Guckst du hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 57238.html
Und hier:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... 76729.html

Das mag sein oder nicht sein, berechtigt aber Russland nicht, die ukrainische Verfassungspolizei zu spielen.

zollagent » Do 21. Mai 2015, 18:34 hat geschrieben: berechtigt aber Russland nicht, die ukrainische Verfassungspolizei zu spielen.

Das sage mal den europäern und den ami.
Die gerne und aggressiver die verfassungspolizei in andere länder spielt,wie russland.

Fadamo » Do 21. Mai 2015, 18:38 hat geschrieben:
Das sage mal den europäern und den ami.
Die gerne und aggressiver die verfassungspolizei in andere länder spielt,wie russland.

Auch dir: "...aber die anderen.." gibt keine Berechtigung zu Verbrechen.

Fadamo » Do 21. Mai 2015, 18:38 hat geschrieben:
Das sage mal den europäern und den ami.
Die gerne und aggressiver die verfassungspolizei in andere länder spielt,wie russland.

Und wird ganz besonders in unserem gut aufgestellten Westen immer heftigst debattiert, kritisiert und dagegen demonstriert.

So und jetzt mach das mal in deinem Paradies.

Lebenserwartung wie hoch ?

na siehste

zollagent » Do 21. Mai 2015, 19:05 hat geschrieben: Auch dir: "...aber die anderen.." gibt keine Berechtigung zu Verbrechen.

Ich habe verbrechen begangen

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 17:37 hat geschrieben: Er ist nie zurückgetreten und hat das auch immer wieder betont.

Na toll dann wäre in Deutschland auch noch Hitler rechtmässig an der Macht.

Fadamo » Donnerstag 21. Mai 2015, 18:38 hat geschrieben:
Das sage mal den europäern und den ami.
Die gerne und aggressiver die verfassungspolizei in andere länder spielt,wie russland.

Ist das eine Bejahung oder eine Verneinung von Aggression?

DarkLightbringer » Do 21. Mai 2015, 19:32 hat geschrieben: Ist das eine Bejahung oder eine Verneinung von Aggression?

Beide wollen verfassungspolizei spielen.

Darkfire » Do 21. Mai 2015, 20:10 hat geschrieben: Na toll dann wäre in Deutschland auch noch Hitler rechtmässig an der Macht.

Das sind ja richtige Geistesblitze, die man hier lesen darf.
Wie kann ein Toter "noch rechtmäßig an der Macht" sein?

Frag mal die Nordkoreaner. Kim Il-Sung ist "Ewiger Präsident" und Staatsoberhaupt.

Provokateur » Fr 22. Mai 2015, 07:35 hat geschrieben:Frag mal die Nordkoreaner. Kim Il-Sung ist "Ewiger Präsident" und Staatsoberhaupt.

......richtig und um das Snnbefreite ab und an mal zu markieren, ist Satire ein schönes probates Mittel. Wobei man oft davon ausgehen kann, dass der, auf den Bezug genommen wird, das nicht mitbekommt.

echt

Provokateur » Fr 22. Mai 2015, 08:35 hat geschrieben:Frag mal die Nordkoreaner. Kim Il-Sung ist "Ewiger Präsident" und Staatsoberhaupt.

Auch in diesem Fall hilft Wiki:

Dessen Vorsitzender, zurzeit Kim Yŏng-nam, ist praktisch das Staatsoberhaupt. Dieses Amt kann er aber nur protokollarisch ausüben, da de jure noch immer der 1994 verstorbene Kim Il-sung Staatsoberhaupt ist.

http://de.wikipedia.org/wiki/Nordkorea# ... hes_System

Du gehst aber jetzt hoffentlich nicht soweit zu behaupten, daß die nordkoreanischen Verhältnisse allgemeine Gültigkeit besäßen und Merkel das Amt des Bundeskanzlers nur protokollarisch ausübe, da der 1945 aus dem Leben geschiedene Hitler de jure noch immer Reichskanzler sei?

Und...widerspricht das dem Provokateur?

Doktor Schiwago » Fr 22. Mai 2015, 07:34 hat geschrieben: Das sind ja richtige Geistesblitze, die man hier lesen darf.
Wie kann ein Toter "noch rechtmäßig an der Macht" sein?

Das hier waren deine Worte:

"Er ist nie zurückgetreten und hat das auch immer wieder betont."
Es geht in deiner Aussage nicht darum ob er tot ist, sondern daß er nie zurückgetretten ist.

Fakt war, er ist abgehauen und im Ausland untergetaucht.
Das Land war in einer Krisensituation und brauchte eine Führung.

OSZE bestätigt: Gefangene sind russische Soldaten

"Einer sagte, er habe den Befehl seiner Einheit erhalten, nach Russland zu gehen", hieß es in der OSZE-Mitteilung. Er sollte nach drei Monaten "rotieren". Beide gaben überdies an, sie seien schon früher in der Ostukraine "im Einsatz" gewesen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 35027.html

Laut diesem Medienbericht sollen die Festgenommenen zwar wegen Terrorismus angeklagt werden, jedoch frei kommen, wenn sie "vollständig aussagen". Und sie scheinen in der Tat aussagewillig zu sein.

Die Ukraine hat wohl zwei wichtige Belastungszeugen, um die Schwindeleien des Putin-Regimes vor aller Welt vorzuführen.

DarkLightbringer » Fr 22. Mai 2015, 08:50 hat geschrieben:OSZE bestätigt: Gefangene sind russische Soldaten

http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 35027.html

Laut diesem Medienbericht sollen die Festgenommenen zwar wegen Terrorismus angeklagt werden, jedoch frei kommen, wenn sie "vollständig aussagen". Und sie scheinen in der Tat aussagewillig zu sein.

Die Ukraine hat wohl zwei wichtige Belastungszeugen, um die Schwindeleien des Putin-Regimes vor aller Welt vorzuführen.

Ach, du weisst doch, was die Legionäre nun schreiben werden:
- Die lügen. Das sind in Wirklichkeit Ukrainer.
- Die wurden gefoltert und so zu ihren Aussagen gezwungen.
- Die sagen ganz was anderes, kannst du denn kein russisch.

Darkfire » Fr 22. Mai 2015, 08:49 hat geschrieben:
Das hier waren deine Worte:

"Er ist nie zurückgetreten und hat das auch immer wieder betont."
Es geht in deiner Aussage nicht darum ob er tot ist, sondern daß er nie zurückgetretten ist.

Wenn du in der Lage wärest, den Kontext zu erfassen, würdest du leicht sehen, daß diese meine Aussage

Doktor Schiwago » Do 21. Mai 2015, 18:37 hat geschrieben: Er ist nie zurückgetreten und hat das auch immer wieder betont.

meine Antwort an Alexyessin war, der die Abreise Janukowitschs aus Kiew versuchte, als möglichen Rücktritt zu werten.

Alexyessin » Do 21. Mai 2015, 16:34 hat geschrieben: Danke. Werd mir das mal genau durchlesen.
PS: Rücktritt?

Ansonsten habe ich mich auf die ukrainische Verfassung bezogen.

Artikel 108. Der Präsident der Ukraine nimmt seine Befugnisse bis zum Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten wahr.
Die Befugnisse des Präsidenten der Ukraine enden vorzeitig in folgenden Fällen:

1) Rücktritt;
2) Verhinderung der Amtsausübung aus gesundheitlichen Gründen;
3) Amtsenthebung in einem Amtsenthebungsverfahren;
4) Tod.

Fadamo » Do 21. Mai 2015, 19:08 hat geschrieben:

Ich habe verbrechen begangen

Ganz offenbar unterstützt du die, die Solches tun. Mittäterschaft käme da schon in Frage.