Die Stadt Nürnberg kündigt Mietvertrag mit der AFD

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:18)

Auch ein AfD-Mitglied, der über Immobilien verfügt, muss die Räumlichkeiten nicht jedem zur Verfügung stellen oder vertragswidriges Verhalten von Anmietern erdulden.

Jetzt bringe die bloß nicht auf die Idee, im Zuge einer möglichen Privatisierung öffentliche Einrichtungen aufzukaufen
und dann politische Gegner rauszuwerfen.
Das wäre nämlich kein Stück besser als die hier erfolgte, imageschadende Handlung der Stadtverwaltung etc. der Stadt Nürnberg.

[DarkLightbringer]

(06 Sep 2017, 16:25)

Beim Kanzlerduell waren wieder so zwei Pappnasen, denen die Nürnberger anscheinend niemals "die Bühne entziehen" würden,
obwohl genau diese für die Beibehaltung der Bundeswehreinsätze mitverantwortlich sind oder zumindest sein werden.

Die Einsätze der Bundeswehr zur Stabilisierung von Regionen widersprechen in keinster Weise den Beschlüssen des Nürnberger Stadtrates.

Ok, man kann das erwähnte Abschieben einer Deutschtürkin oder Türkindeutsch und die mutmaßlich damit verbundene Hetzung natürlich als vieeeel schlimmer betrachten. Stirbt halt keiner dabei
und keine Familie trauert um ihre gefallenen Kinder.
Die Einhaltung von bestimmten Klauseln in Kulturhaus-Mietverträgen der Stadt Nürnberg sind wichtiger als diese Kinder, mag man meinen.

Der parteiübergreifende Stadtrat hat mal beschlossen, keine Bühne mehr für faschistische Bewegungen sein zu wollen. Das ist gewiss nicht kinderfeindlich zu verstehen.

Ebenso wie die damit verbundene Verhinderung von Wahlkampfreden politischer Gegner in einer öffentlichen Einrichtung.

Wie gesagt, dem AfD-Kreisverband wurde angeboten, die Veranstaltung ohne Alexander Gauland durchzuführen. Dabei hätte man auch Wahlkampfreden halten können.

[DarkLightbringer]

(06 Sep 2017, 16:32)

Jetzt bringe die bloß nicht auf die Idee, im Zuge einer möglichen Privatisierung öffentliche Einrichtungen aufzukaufen
und dann politische Gegner rauszuwerfen.
Das wäre nämlich kein Stück besser als die hier erfolgte, imageschadende Handlung der Stadtverwaltung etc. der Stadt Nürnberg.

Es soll ja schon No-Go-Areas geben, in denen kein normaler Bürger glücklich sein kann.

Die Nürnberger Kommunalverwaltung sähe in Gaulands Auftreten einen Image-Schaden.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:29)

Kommunale Mietverträge unterliegen neuerdings der Legislative? Das wäre mir neu, bitte dazu eine seriöse Quellenangabe. Danke.

Dein Besserwissen im Bereich des strukturellen Aufbaus im Bereich der Städteverwaltung sei geschenkt.

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 16:32)

Das wäre nämlich kein Stück besser als die hier erfolgte, imageschadende Handlung der Stadtverwaltung etc. der Stadt Nürnberg.

Die Stadtverwaltung setzt den privaten Mietvertrag um. Wo ist das Problem?

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 16:42)

Dein Besserwissen im Bereich des strukturellen Aufbaus im Bereich der Städteverwaltung sei geschenkt.

Also mal wieder nix von dir. Was zu erwarten war. Kommst halt nicht durch mit deinem "es war die SPD die die AfD gehindert hätte". Nein, das ist eben nicht der Fall.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:34)

Die Einsätze der Bundeswehr zur Stabilisierung von Regionen widersprechen in keinster Weise den Beschlüssen des Nürnberger Stadtrates.

Würde ich mir mal Gedanken darüber machen, warum "Deutsche-Soldaten-ins-Auslandschicker" keine imageschädigende Wirkung gerade für Nürnberg haben sollten. Auf die stadtseitige Erklärung wäre ich gespannt.

Bunte Farben erwarte ich dabei nicht.

Der parteiübergreifende Stadtrat hat mal beschlossen, keine Bühne mehr für faschistische Bewegungen sein zu wollen. Das ist gewiss nicht kinderfeindlich zu verstehen.

Ja, sind ja keine Kinder in Afghanistan, die Benzin an entsprechenden Transportern abzapfen...

Wie gesagt, dem AfD-Kreisverband wurde angeboten, die Veranstaltung ohne Alexander Gauland durchzuführen. Dabei hätte man auch Wahlkampfreden halten können.

Hätte hätte Fahrradkette.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:45)

Also mal wieder nix von dir. Was zu erwarten war. Kommst halt nicht durch mit deinem "es war die SPD die die AfD gehindert hätte". Nein, das ist eben nicht der Fall.

Ja weil es der Weihnachtsmann war,
schrieb ich doch bereits.

Oder welchen armen Beamten oder Beamtin in der Stadtverwaltung willst Du jetzt dafür verantwortlich machen ??

[Charles]

(06 Sep 2017, 16:44)
Die Stadtverwaltung setzt den privaten Mietvertrag um. Wo ist das Problem?

Und der Mietvertrag sieht ein Kündigungsrecht vor, wenn die Stadtverwaltung den Spitzenkandidaten der AfD nicht mag?

[think twice]

(06 Sep 2017, 16:50)

Und der Mietvertrag sieht ein Kündigungsrecht vor, wenn die Stadtverwaltung den Spitzenkandidaten der AfD nicht mag?

Ich habe grade gelesen, dass die Stadt Nürnberg eine Klausel in ihren Mietverträgen hat, die besagt, dass sie ein Sonderkuendigungsrecht hat, wenn mit der Veranstaltung der gute Ruf der Stadt gefährdet wird.
Damit wäre wohl alles klar.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:44)

Die Stadtverwaltung setzt den privaten Mietvertrag um. Wo ist das Problem?

Die Stadt Nürnberg verbietet einer Person das Maul, die Mitglied einer Partei ist, die nicht im Nürnberger Stadtrat vertreten ist, jedoch ein ernstzunehmender politischer Gegner sämtlicher im Stadtrat Vertretenen darstellt.



Wenn Du dabei kein Problem siehst, kann Dir hier politischen Forum wahrlich keiner weiterhelfen!

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:19)

Nein

Ok,
löblich

[think twice]

(06 Sep 2017, 16:53)

Die Stadt Nürnberg verbietet einer Person das Maul, die Mitglied einer Partei ist, die nicht im Nürnberger Stadtrat vertreten ist, jedoch ein ernstzunehmender politischer Gegner sämtlicher im Stadtrat Vertretenen darstellt.



Wenn Du dabei kein Problem siehst, kann Dir hier politischen Forum wahrlich keiner weiterhelfen!

Ich sehe da kein Problem, ich nenne das "klare Kante."

[Charles]

(06 Sep 2017, 16:52)
Ich habe grade gelesen, dass die Stadt Nürnberg eine Klausel in ihren Mietverträgen hat, die besagt, dass sie ein Sonderkuendigungsrecht hat, wenn mit der Veranstaltung der gute Ruf der Stadt gefährdet wird.

Und wer genau bestimmt das, wann der gute Ruf der Stadt gefährdet wird und wann nicht?

[Ein Terraner]

(06 Sep 2017, 16:53)

Die Stadt Nürnberg verbietet einer Person das Maul, die Mitglied einer Partei ist, die nicht im Nürnberger Stadtrat vertreten ist, jedoch ein ernstzunehmender politischer Gegner sämtlicher im Stadtrat Vertretenen darstellt.

Die Stadt Nürnberg verbietet niemanden das Maul, sie hat nur nach Einhaltung aller Vertragsklauseln einen Mietvertrag gekündigt.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:52)

Ich habe grade gelesen, dass die Stadt Nürnberg eine Klausel in ihren Mietverträgen hat, die besagt, dass sie ein Sonderkuendigungsrecht hat, wenn mit der Veranstaltung der gute Ruf der Stadt gefährdet wird.

In dem Fall ginge es anscheinend ja nicht um die Veranstaltung an sich, sondern nur um eine einzige Person, die bei dieser Veranstaltung redend "auftreten" möchte.

Genaueres und recht ungefärbtes werden wir wohl erst wissen, wenn das oder ein richterliches Urteil auf dem Tisch liegt; dort sind dann die Details enthalten. Rest ist bis dato beinahe stille Post.

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 16:50)

Und der Mietvertrag sieht ein Kündigungsrecht vor, wenn die Stadtverwaltung den Spitzenkandidaten der AfD nicht mag?

Der Mietvertrag sieht ein Kündigungsrecht vor das die AfD, bzw. ihre gesetzlichen Vertreter mit der Unterschrift anerkannt haben. Da geht es weniger um mögen.

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 16:53)

Die Stadt Nürnberg verbietet einer Person das Maul,

Falsch.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:57)

Die Stadt Nürnberg verbietet niemanden das Maul, sie hat nur nach Einhaltung aller Vertragsklauseln einen Mietvertrag gekündigt.

So kann man das natürlich auch nennen; ändert jedoch nichts am Sachverhalt.

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 16:56)

Und wer genau bestimmt das, wann der gute Ruf der Stadt gefährdet wird und wann nicht?

Die Stadtverwaltung, die als Privatvermieter dies auch in anderen Fällen machen kann. Schon mal einen Mietvertrag mit einer Gemeinde gehabt?

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 17:00)

So kann man das natürlich auch nennen; ändert jedoch nichts am Sachverhalt.

Der Sachverhalt ist klar - es gab eine Anmahnung, die Frist wurde von der AfD nicht wahrgenommen und daher greift die Klausel mit der Kündigung.
Nix mit Opferrolle mimimi. Rechtsstaat.

[Loki]

(06 Sep 2017, 16:59)

Falsch.

Im taz-Ton darfst Du es natürlich auch so umschreiben: "Nürnberg hat keine Lust auf Gauland"
http://www.taz.de/!5444510/

[think twice]

(06 Sep 2017, 16:56)

Und wer genau bestimmt das, wann der gute Ruf der Stadt gefährdet wird und wann nicht?

Notfalls ein Richter.

[Alexyessin]

(06 Sep 2017, 17:04)

Im taz-Ton darfst Du es natürlich auch so umschreiben: "Nürnberg hat keine Lust auf Gauland"
http://www.taz.de/!5444510/

Auch das ist nicht so korrekt.
Also, die Opferrolle. Naja, war ja nicht anders zu denken. Hier ist dein Aluhut.

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:02)

eine Anmahnung

Was stand da eigentlich drinnen ?
"G. bleibt nun bitte Zuhause, sonst kündigen wir den Vertrag einseitig auf!" ?

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:05)

Notfalls ein Richter.

Irgendwann laaange nach der Wahl und dazugehörigem Wahlkampf....

[think twice]

(06 Sep 2017, 17:06)

Was stand da eigentlich drinnen ?
"G. bleibt nun bitte Zuhause, sonst kündigen wir den Vertrag einseitig auf!" ?

Genau so!

[think twice]

(06 Sep 2017, 17:07)

Irgendwann laaange nach der Wahl und dazugehörigem Wahlkampf....

Blödsinn.

[Ein Terraner]

(06 Sep 2017, 17:00)

So kann man das natürlich auch nennen; ändert jedoch nichts am Sachverhalt.

Der Sachverhalt ist die Kündigung eines Mietvertrags.

[Charles]

(06 Sep 2017, 17:05)
Notfalls ein Richter.

Ja, die AfD hat schon einen Eilantrag bei Gericht eingereicht.

Im Streit um einen geplanten Auftritt von Spitzenkandidat Alexander Gauland bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Nürnberg muss nun ein Gericht entscheiden. Die Partei reichte am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort ein. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, werde die Kammer «so schnell wie möglich» entscheiden. Mit einem Beschluss sei frühestens am Donnerstag zu rechnen.

https://www.welt.de/regionales/bayern/a ... g-vor.html

Die Willkür der SPD-Nürnberg wird vor Gericht keinen Bestand haben und Gauland wird seine Rede halten.

Mit der ganzen Aktion hat die AfD nun allerdings mehr Aufmerksamkeit erhalten, als die Rede Gaulands je erreicht hätte.

[Loki]

Haben andere Städte sich schon eine ähnliche Sauerei in der jüngsten Vergangenheit geleistet ? Zum Beispiel bei Personen von "Die Linke" ?
Oder ist das nun neu ?

edit: Gemeint sind bundesdeutsche Parteien, Personen mit dem bundesdeutschen Wahlrecht
und nicht etwa in der Türkei lebende Türken...

[think twice]

Sollen sie halt in ihren Hochburgen Wahlkampf betreiben und nicht das Ansehen anständiger Städte beschmutzen.

[think twice]

Ich Frage mich, warum die Stadt Nürnberg über haupt einen Mietvertrag mit denen geschlossen hat. Aus jeder normalen Kneipe fliegen die Vögel raus und eine Kommune stellt ihnen ein Öffentliches Gebäude zur Verfügung...

[JJazzGold]

(06 Sep 2017, 17:10)

Haben andere Städte sich schon eine ähnliche Sauerei in der jüngsten Vergangenheit geleistet ? Zum Beispiel bei Personen von "Die Linke" ?
Oder ist das nun neu ?

Erdogan wurde ein Auftritt in Hamburg verweigert.

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:10)

Ja, die AfD hat schon einen Eilantrag bei Gericht eingereicht.
[...]

Verwaltungsgericht ?
Dann beruft man sich gar nicht direkt auf das Grundgesetz, da die Verwaltungsgerichte für die öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art herangezogen werden.

Na dann wird das nix, außer ein langer Kampf durch den (Verwaltung-)Gesetzdschungel über mehrere Instanzen.

[Ein Terraner]

(06 Sep 2017, 17:14)

Ich Frage mich, warum die Stadt Nürnberg über haupt einen Mietvertrag mit denen geschlossen hat. Aus jeder normalen Kneipe fliegen die Vögel raus und eine Kommune stellt ihnen ein Öffentliches Gebäude zur Verfügung...

Wer weiß für was und von wem der Saal angemietet wurde.

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:18)

Erdogan wurde ein Auftritt in Hamburg verweigert.

Wer ist Erdogan ?

[JJazzGold]

(06 Sep 2017, 17:20)

Wer ist Erdogan ?

Der Bruder im Geiste von Gauland, Höcke und Meuthen.

[Uffzach]

(06 Sep 2017, 17:20)

Wer ist Erdogan ?

Niemand der staatsbürgerliche Rechte beanspruchen könnte.

[Charles]

(06 Sep 2017, 17:14)
Ich Frage mich, warum die Stadt Nürnberg über haupt einen Mietvertrag mit denen geschlossen hat.

Weil eine Stadt verfassungsrechtlich zur Gleichbehandlung aller Parteien verpflichtet ist und nicht willkürlich bestimmten Parteien eine öffentliche Einrichtung für Veranstaltungen zur Verfügung stellen darf und anderen nicht.

Deutschland ist eben eine Demokratie und keine linke Diktatur. Die Zeit, wo in Nürnberg nur noch Reichsparteitage der herrschenden Partei erlaubt waren und oppositionelle Parteien unterdrückt wurden, sind schon lange vorbei. Das sollte auch die SPD Nürnberg endlich mal registrieren.

[Uffzach]

(06 Sep 2017, 17:22)


Der Bruder im Geiste von Gauland, Höcke und Meuthen.

Gauland, Höcke und Meuthen sind keine Islamisten. Erdogan schon.

[think twice]

(06 Sep 2017, 17:24)

Weil eine Stadt verfassungsrechtlich zur Gleichbehandlung aller Parteien verpflichtet ist und nicht willkürlich bestimmten Parteien eine öffentliche Einrichtung für Veranstaltungen zur Verfügung stellen darf und anderen nicht.

Deutschland ist eben eine Demokratie und keine linke Diktatur. Die Zeit, wo in Nürnberg nur noch Reichsparteitage der herrschenden Partei erlaubt waren und oppositionelle Parteien unterdrückt wurden, sind schon lange vorbei. Das sollte auch die SPD Nürnberg endlich mal registrieren.

Ihr seid so selten lächerlich in eurer Opferrolle.

[Ein Terraner]

(06 Sep 2017, 17:24)

Gauland, Höcke und Meuthen sind keine Islamisten. Erdogan schon.

Ich denke da ging es gerade nicht um Religion sondern um Faschismus.

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:27)

Ihr seid so selten lächerlich in eurer Opferrolle.

Tja, hingegen die Täterrolle können sie erst einnehmen, wenn sie die oder eine "politische Macht" haben (sollten).

[JJazzGold]

(06 Sep 2017, 17:24)

Gauland, Höcke und Meuthen sind keine Islamisten. Erdogan schon.

Ihr “Gott“ mag ein anderer sein, die gesellschaftlichen und politischen Ziele sind weitestgehend identisch.

[Loki]

(06 Sep 2017, 17:31)

Ihr “Gott“ mag ein anderer sein, die gesellschaftlichen und politischen Ziele sind weitestgehend identisch.

Frau an den Herd. Will die CSU doch auch ?!

[Uffzach]

(06 Sep 2017, 17:27)

Ich denke da ging es gerade nicht um Religion sondern um Faschismus.

Ach Faschismus ist bloß ein Kampfbegriff der Linken.

[Ein Terraner]

(06 Sep 2017, 17:31)

Tja, hingegen die Täterrolle können sie erst einnehmen, wenn sie die oder eine "politische Macht" haben (sollten).

Wer will schon Heuchler in Opferrollen als politische Vertreter eines Landes haben?

[Uffzach]

(06 Sep 2017, 17:31)

Ihr “Gott“ mag ein anderer sein, die gesellschaftlichen und politischen Ziele sind weitestgehend identisch.

So deutlich hättest du deinen mangelnden Sachverstand nicht zum Ausdruck bringen müssen.

[think twice]

(06 Sep 2017, 17:31)

Tja, hingegen die Täterrolle können sie erst einnehmen, wenn sie die oder eine "politische Macht" haben (sollten).

Traeum weiter.