Cobra9 hat geschrieben:(04 Dec 2016, 11:54)
1.
Ah da schau mal her. Jetzt sind wir auf der richtigen Ebene. Es ist nicht die EU, es sind Staaten die zum Teil auch in der EU sind.
Es ist aber ein gewaltiger Unterschied ob die EU als Verbund die Verstöße von Russland mit Kritik oder eben ein Einzelstaat. Allerdings ist es eine zentrale Frage geworden auch für den Verbund das man auf gemeinsamer Ebene der russ. Agression ingesamt mit Schritten begegnet.
Wir werden einen neuen Kalten Krieg erleben, eventuell etwas anders im Ablauf wie der alte Cold War. Aber nicht viel.
2.
Ich weiss das man die russ. Agression ablehnen muss. Richtig. Und das Ich die Besetzung mittels Show of Force usw. ablehne gebe Ich zu.
Der schlimmere Finger ist eindeutig der Staat namens Russland. Wir können gerne sehen das die Verfehlungen in der Flüchtlingspolitik eine Verfehlung sind, aber man bemüht sich um bestmögliche Lösungen. Dagegen fördert Russland einen Krieg, unterstützt Terror. Klaut sich nach Steinzeit Manier eine Insel eines anderen Staates. Wäre die Ukraine nicht so schwach gewesen hätte das offenen Krieg bedeutet.
3.
Was Russland dem Atomwaffensperrvertrag noch obendrauf angetan hat vergisst Du ebenfalls. Russland agiert derzeit wie damals die Nazis und da gilt es eine klare Linie zu ziehen. Bis hierher, nicht weiter. Daher muss man die eigenen Streitkräfte in die Lage versetzen den russ. Streitkräften zu begegnen. Was ja langsam getan wird. Konsequent in die Sicherheit Deutschlands investieren ist die richtige Antwort erstmal.
Russland gibt im Jahr 42 Milliarden Euro aus nach off. Zahlen.
http://www.wiwo.de/politik/ausland/russ ... 30538.html
Auf den Level muss man kommen, die eigenen Mittel auch gut einsetzen und verantwortungsvoll. Ich seh das einfach so. Je stärker unsere Streitkräfte sind, desto weniger Lust hat Russland auf Abenteuer. Dazu kommen die NATO Partner. Konventionell wird jetzt einiges getan. Was Russland kaum gefallen wird. Nur da sind die Zahlen deutlich. Wir können uns die Aufrüstung eher leisten als Russland.
4.
Eine Beteiligung im Kampf gegen den IS, von Russland auch nicht gerade unerwünscht sowie mehrfach gefordert. Die Aufklärung läuft im Kampf gegen den Terror, wo man mit Russland eine Zusammenarbeit pflegt. Es richtet sich nicht gegen ein Land sondern Terroristen. Das läuft sogar soweit das man gemeinsame Absprachen trifft bei der Zielauswahl. Also ist Russland da eingebunden. Ist das dann ein Rechtsbruch ? Interessante Idee
Russland dagegen bedroht andere Staaten illegal, notfalls nimmt es sich dessen Staatsgebiet mit Truppen und fördert einen Bürgerkrieg. Sorry da brauche Ich keine Lupe.
Welcher EU Staat führt bitte aktuell einen Krieg mit einem anderen Staat, hat Staatsgebiet per Annexion einkassiert und fördert einen Bürgerkrieg
Das zeige mal klar auf. Ich verweise da als Beispiel Russland-Ukraine. Brauchen wir auch gar nicht drüber reden, die Karten liegen auf dem Tisch. Rückzug von Russland vom IGH war da sehr deutlich nach einem unfreundlichen Bericht
5.
Oh genau die NATO löst sich auf. Ist ja nicht so das Finnland, Schweden eher beitreten und andere Länder auch Interesse haben. Gerade dank der russ. Politik. Nein die NATO hat Russland neu belebt. Sein Verdienst. Die EU muss sich wandeln, kann dabei scheitern. Aber rein wirtschaftlich gesehen ändert das für die Türkei wenig. Und das ist der Faktor. Sicherheit gewährt die NATO. Man ist Russland in allen Bereich dank der NATO überlegen, bis auf Atomwaffen. Aber was man hat reicht auch um Russland zu vernichten. Und ja Ich bleibe bei der Aussage das Russland nichts gelernt hat. Dass Russland keine Demokratie ist und dies auch nicht sein kann liegt vor allem an den alten Eliten. Das Land wird doch bis heute in Politik und Wirtschaft von Menschen gesteuert wird, die im sowjetischen System gelernt, sozialisiert und geformt wurden. Dazu den Memory Effekt erlebten ihre Welt ging. Somit lässt die Aussage treffen , das man es doch in gewisser Weise mit einem neuen alten Russland zu tun haben.
1.
Die EU hat eben kein Militär, aber wenn so ein Miltär kommt, dann darfst du davon ausgehen, dass es sich nicht sonderlich anders verhalten wird, als es die großen EU-Staaten derzeit tun.
2.
Sicher, nur gibt es eben genug anderes, das ebenfalls ablehungswürdig ist.
Die Frage ist eben, wie du begründest, dass Dtl. oder die EU in Sachen Russland besonders dolle gegenhalten sollen, während es zb. in Fragen um Irak gegen die USA mit einer Beteiligung von EU-Staaten oder einem leichten Murren Dtls. getan ist.
Die Erklärung für das verschiedenartige Verhalten Dtl./der EU liegt eben darin, dass da Interessen unterschiedlich betroffen sind (Und damit meine ich keine Völker- oder Menschenrechtsinteressen

).
Richter, die diese Züge aufweisen, würde man in einem gerechten System völlig zu Recht nicht richten lassen.
3.
Ich vergesse es nicht
Russland tut, was es glaubt tun zu müssen/können und wir können beeinflussen, wie sie sich verhalten.
Die EU/Westen glaubte ja, Russland über eine Negativbeeinflussung in die gewünschte Richtung lenken zu können.
Hat nicht geklappt und heute kann Russland die EU viel leichter lenken.
Das ist und bleibt ganz großes Kino in Sachen Fehleinschätzung.
Wenn du wirklich meinst, dass eine Antwort ala Aufrüstung, die vielleicht in 10-20 Jahren ernsthaft wirksam wäre eine gute Antwort auf akute Entwicklungen ist, dann befindest du dich auf dem selben Dampfer, auf dem schon die Sanktionsbeschließer unterwegs waren/sind.
Die EU hat derzeit keine 10-20 Jahre, wenn Russland es nicht will. Das muss man berücksichtigen und genau das macht die Moralapostelnummer schwierig.
Man kann diese Aufrüstung nur parallel zu deeskalierender Politik ggü Russland fahren und vor allem, wenn die EU-Staaten sich einig sind.
4.
Die möglichen rechtli. Probleme in Sachen Syrieneinsatz kannst du zb. aus der laufenden Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz herauslesen.
Ob du die dort aufgeführten Punkte für nachhaltig genug empfindest, bleibt dir überlassen. Mir geht es auch nicht um diesen oder jenen Fall.
Es gibt bei so ziemlich jedem größeren Staat Grau/problemfelder und ich habe schon geschrieben, dass es imA recht sinnfrei ist, eine Diskussion um die Frage, wer besonders schlimm ist zu führen.
Fakt ist, dass es keine Unschuldsengel gibt und es genau deshalb nicht sonderlich glaubwürdig ist, wenn da alle Seiten gegenseitig mit Schuldvorwürfen hantieren.
Sei wegen meiner der Meinung, dass Russland hier alles in den Schatten stellt.
Der Punkt ist eben, dass Russland stark genug ist, das auszuhalten.
Eine Kostprobe dieser Fähigkeiten hat es in den letzten 3 Jahren imA recht eindrucksvoll abgeliefert.
Wie willst du mit einem Russland sinnvolle Lösungen verhandeln, wenn du dabei Schuldfragen für dies und das mit einbringst?
Die Art der Verhandlung macht nur Sinn, wenn man Zeit schinden will oder eigentlich nichts verhandeln möchte.
Ich habe es schon geschrieben:
Russland bietet Lösungsoptionen bzw. Lösungsbeiträge für diverse EU-Krisenfelder
Man kann das ignorieren und irgendein 3.-Welt-Land und deren Probleme mit Russland als Argument für Nichtverhandlung anbringen.
5.
Möglich ist es.
Wie wahrscheinlich es ist, steht auf einem anderen Blatt.
Eine Konfrontation mir Russland erhöht die Zerfallwahrscheinlichkeit aber auf jeden Fall, denn es ist aktuell der Worst-Case und die Aktionen Russlands lassen sich so lesen, dass sie mit dem Potential dieses Szenarions spielen, um die NATO bzw. einzelne Staaten zur Rücknahme gewisser Aufrüstungen zu bewegen.
Das tun sie sicher ua., um Finnland und Schweden zu zeigen, dass ein NATO-Beitritt keine gute Idee ist.