Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

[Tom Bombadil]

Werden Elsässer und die anderen Autoren von diesem Blättchen wegen Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt? Falls nicht, dann halte ich das Verbot allerdings auch für kritisch, weil dann ja offensichtlich keine strafbaren Inhalte verbreitet wurden.

[Seidenraupe]

Werden Elsässer und die anderen Autoren von diesem Blättchen wegen Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt? Falls nicht, dann halte ich das Verbot allerdings auch für kritisch, weil dann ja offensichtlich keine strafbaren Inhalte verbreitet wurden.

Faeser will doch Inhalte auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen lassen. Das hat zwar mit Rechtsstaat Meinungsfreiheit nichts zu tun, dafür aber mit links-grünem Zeitgeist und angeblichem Kampf gegen Räächts.
Angeblich, weil Faeser gegen die größte rechtsextreme Grupierung im Land, die ultranationalistischen türkischen Grauen Wölfe nichts unternimmt.

Die beiden linken Regierungsparteien, denen die Wähler scharenweise davonlaufen, setzen auf Repression, Einengung des MEinungskorridors, auf Delegitimation der Wähler und deren MEinungsäußerungen. Beschneidung der Meinungsfreiheit zu Gunsten von Machterhalt --- einer Demokratie unwürdig, aber bei Rot-Grün in einer Minderheitsposition in der Wählergunst (beide Regierungsparteien zusammen kommen gerademal auf rund ein Viertel der Wählerstimmen in aktuellen Umfragen!) nciht anders zu erwarten.

Wer nicht mit Argumenten, Sach-und Fachverstand aufwarten kann, muss sich über Ideologie und Rechtsbeugung (siehe Haushaltsurteil) an der Macht halten. Der ist auch darauf angewiesen, Angst zu verbreiten und den Menschen ins GEsichts zu sagen, dass sie sich bei Strafe mit Kritik am Staat zurückzuhakten haben (Faesers Ansinnen: Wer den Staat verhöhnt, muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen --- dies ist eine Drohung mit dem Mittel der Rechtsbeugung, denn JEDE Meinungsäußerung, die keinen Straftatbestand erfüllt, ist per Grundgesetz erlaubt!)

[Darkfire]

Wen in Deutschland halten Sie für einen Hitler oder Putin, dessen Partei die Möglichkeit besäße im...

Wer weiß im vorraus schon wer was wird ?
Wichtig ist das es ganz offensichtlich gerade auch Global einen sehr guten Nährboden gibt welche solche Gestalten wie Unkraut Sprießen lässt.

Ein Hitler kam auch nicht alleine, er erwuchs in einer Zeit in der viele nach starken Männer riefen.
Oft wenn die Menschen verunsichert sind, scheint es diese Sehnsucht zu geben und zwar oft global.

[Darkfire]

Faeser will doch Inhalte auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen lassen. Das hat zwar mit Rechtsstaat Meinungsfreiheit nichts zu tun, dafür aber mit links-grünem Zeitgeist und angeblichem Kampf gegen Räächts.
.....
dies ist eine Drohung mit dem Mittel der Rechtsbeugung, denn JEDE Meinungsäußerung, die keinen Straftatbestand erfüllt, ist per Grundgesetz erlaubt!)

Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns aus dem Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren.

Der NSDAP-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels zog nach den Reichstagswahlen am 20. Mai 1928 als einer von zwölf Abgeordneten der NSDAP in den Reichstag ein. In einem Leitartikel des „Völkischen Beobachters“ am 30. April 1928 hatte er folgendes geschrieben:

https://www.geschichte-abitur.de/quelle ... -reichstag

Soll sich unsere Demokratie auch diesmal für den Bärendienst bedanken den sie den Extremen erweist ?

Es ist auf jedenfall sehr interessant wer sich so über die "Einschränkung" der Meinungsfreiheit beschwert, es sind gerade die, welche sich sonst sehr Autokraten nah geben.

[Schnitter]

Es ist auf jedenfall sehr interessant wer sich so über die "Einschränkung" der Meinungsfreiheit beschwert, ....

Das hätte ich ohne Bekenntnisse gewusst.

[Atlas]

Soll sich unsere Demokratie auch diesmal für den Bärendienst bedanken den sie den Extremen erweist ?

Es ist auf jedenfall sehr interessant wer sich so über die "Einschränkung" der Meinungsfreiheit beschwert, es sind gerade die, welche sich sonst sehr Autokraten nah geben.

Es ist doch immer wieder lustig anzusehen, dass AfD Sympathisanten hier gerne von Einschränkungen der Meinungsfreiheit reden und dass genau ihre Partei, wenn sie an der Macht wäre genau diese Meinungsfreiheit als erste ausschalten würde. Sieht man doch am Gebaren des Höcke-Flügels innerhalb der AfD. Wo Kritiker systematisch mundtot gemacht werden und an den Rand gedrängt. Kritik unerwünscht.

[Seidenraupe]

Soll sich unsere Demokratie auch diesmal für den Bärendienst bedanken den sie den Extremen erweist ?

Es ist auf jedenfall sehr interessant wer sich so über die "Einschränkung" der Meinungsfreiheit beschwert, es sind gerade die, welche sich sonst sehr Autokraten nah geben.

Das belegst du besser dass ich mich autokratennah geben würde.

[Seidenraupe]

Soll sich unsere Demokratie auch diesmal für den Bärendienst bedanken den sie den Extremen erweist ?

Es ist auf jedenfall sehr interessant wer sich so über die "Einschränkung" der Meinungsfreiheit beschwert, es sind gerade die, welche sich sonst sehr Autokraten nah geben.

trenne die Zitate deutlicher!

[Skull]

Kritik unerwünscht.

Das ist doch bei zu vielen … festzustellen.

Man erlaubt sich Kritik an ANDEREN. Trifft einen aber selbst Kritik,
möchte man alle Mittel nutzen, diese zu reduzieren oder auszuschalten.

Nicht nur in der Politik. Auch hier im PF.

Die, die am lautesten „schreien“ sind oftmals diejenigen, die sich meist und am häufigsten beschweren.

mfg

[Atlas]

Das ist doch bei zu vielen … festzustellen.

Man erlaubt sich Kritik an ANDEREN. Trifft einen aber selbst Kritik,
möchte man alle Mittel nutzen, diese zu reduzieren oder auszuschalten.

Nicht nur in der Politik. Auch hier im PF.



mfg

Unbestritten und es wäre ja in der Geschichte nicht das erste Mal, dass in der Politik exakt jene Leute, die Diktatur, Einschränkung der Meinungsfreiheit usw. als Übel geißeln, später dann genau jene selben Methoden zum Machterhalt anwenden die sie noch zuvor kritisiert haben. Kritik austeilen = die absolute Wahrheit, selber Kritik einsteigen = " mediale Hexenjagd" (Trump).

[Atlas]

Ein Hitler kam auch nicht alleine, er erwuchs in einer Zeit in der viele nach starken Männer riefen.
Oft wenn die Menschen verunsichert sind, scheint es diese Sehnsucht zu geben und zwar oft global.

Freilich, die Losung der Stunde lautet: " Führer Höcke, befehl wir folgen dir in den ( erneuten) Untergang".

[JJazzGold]

Wer weiß im vorraus schon wer was wird ?
Wichtig ist das es ganz offensichtlich gerade auch Global einen sehr guten Nährboden gibt welche solche Gestalten wie Unkraut Sprießen lässt.

Ein Hitler kam auch nicht alleine, er erwuchs in einer Zeit in der viele nach starken Männer riefen.
Oft wenn die Menschen verunsichert sind, scheint es diese Sehnsucht zu geben und zwar oft global.

Das klingt nebulös negativ und ich kann keine realistische Verbindung zu Deutschland erkennen, aber cha­cun à son goût.

[jorikke]

Das klingt nebulös negativ und ich kann keine realistische Verbindung zu Deutschland erkennen, aber cha­cun à son goût.

Dein franz. Halbsatz begründete begründete das Zerwürfnis mit meinem franz. Prof.
Im jugendlichen Übermut wollte ich seinen Humor testen und habe in einer Klassenarbeit übersetzt:
"Jedem schmeckt seine Kacke."
Es ging schief, Humor war nicht so sein Ding.

[Atlas]

Natürlich ist die reine Zahl der Opfer des Naziregimes mit denen der DDR überhaupt nicht vergleichbar. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass es auch dort absolut keine Meinungsfreiheit gab und diese Tatsache die in der DDR aufgewachsenen anders prägte als die damaligen Bundesbürger.

Nur mal zum Überlegen, warum die Wahlbeteiligung in der DDR immer bei gut 99 % lag.

Exakt und diejenigen die AfD wählen wollen ja wieder dahin zurück . Die guten alten Zeiten eben, also weit vor der "Merkelschen Grenzöffnung" 2015. Ach wie gemütlich war es da noch in der DDR und unter der NSDAP zu Adolfs Zeiten.

[Schnitter]

Das belegst du besser dass ich mich autokratennah geben würde.

Dazu reicht ein Blick in den Russland Strang zu Beginn des Angriffskriegs.

[Atlas]

Dazu reicht ein Blick in den Russland Strang zu Beginn des Angriffskriegs.

Das Langzeitgedächtnis scheint da nicht sehr ausgeprägt zu sein.

[Astrocreep2000]

Machen sich die Neufünfländer dann am 9. November wieder selbstständig?
Dann gibt es ja noch Hoffnung ...

Es sei daran erinnert, dass 70-80% der Menschen in den "neuen" Bundesländer nicht die AfD wählen. Geht man davon aus, dasss die AfD eine überdurchnittliche Mobilisierung ihrer Wähler erreicht, während die Stimmen der Nichtwähler den etablierten Parteien fehlen, ist die Zustimmung zur AfD noch erhebliche niedriger. Trotz aller Anstrengungen der AfD, insbesondere den Osten mit Fake News und Spaltungsversuchen zu überziehen.

Um Dein Gedankenspiel mitzugehen: Statt einer Abspaltung - die dann eben 70-80% der Menschen gegen ihren Willen betreffen würde - würde es vielleicht mehr Sinn machen, wenn die Menschen, die die Bundesrepublik als ein Land empfinden, in dem man "nicht seine Meinung sagen darf" und "diktatorisch regiert" und "bevormundet" wird, vielleicht besser über die Migration in Länder nachdenken sollten, die ihrer offensichtlichen Vorstellung von "Freiheit" entsprechen. Russland oder (mit Einschränkungen) auch Ungarn oder die Türkei kämen da in Frage.

Vielleicht könnte Putin den Unzufriedenen ja auch Kaliningrad überlassen? Das hätte auch was.

[NMA]

Ich glaube, viele Leute heute empfinden es heute als Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn man dreisterweise Contra gibt.
Man ist schnell eingeschnappt, wenn jemand dagegenhält. Und rechts suhlt man sich gleich gerne in der Opferrolle.
Das ist dann gefühlte Einschränkung der Meinungsfreiheit.

[abundzu]

Es sei daran erinnert, dass 70-80% der Menschen in den "neuen" Bundesländer nicht die AfD wählen. Geht man davon aus, dasss die AfD eine überdurchnittliche Mobilisierung ihrer Wähler erreicht, während die Stimmen der Nichtwähler den etablierten Parteien fehlen, ist die Zustimmung zur AfD noch erhebliche niedriger. Trotz aller Anstrengungen der AfD, insbesondere den Osten mit Fake News und Spaltungsversuchen zu überziehen.

Um Dein Gedankenspiel mitzugehen: Statt einer Abspaltung - die dann eben 70-80% der Menschen gegen ihren Willen betreffen würde - würde es vielleicht mehr Sinn machen, wenn die Menschen, die die Bundesrepublik als ein Land empfinden, in dem man "nicht seine Meinung sagen darf" und "diktatorisch regiert" und "bevormundet" wird, vielleicht besser über die Migration in Länder nachdenken sollten, die ihrer offensichtlichen Vorstellung von "Freiheit" entsprechen. Russland oder (mit Einschränkungen) auch Ungarn oder die Türkei kämen da in Frage.

Vielleicht könnte Putin den Unzufriedenen ja auch Kaliningrad überlassen? Das hätte auch was.

Diesen Vorschlag wollte ich auch schon bringen.
Statt der AFD sollten die rot-Grünen Wähler (25-30%) an Auswanderung denken - vielleich in Nah-Ost-Staaten, wo ihre misslungene Integrationspolitik vielleicht ankommt.
Die Auswanderung würde auch Deutschland guttun, daß dann vielleicht nach einer Erholungsphase wieder an alte wirtschaftliche und gesellschaftliche Erfolge anknüpfen könnte, weil der erfolgsverhinderte Ballast dann nicht mehr vorhanden ist

[abundzu]

Ich glaube, viele Leute heute empfinden es heute als Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn man dreisterweise Contra gibt.
Man ist schnell eingeschnappt, wenn jemand dagegenhält. Und rechts suhlt man sich gleich gerne in der Opferrolle.
Das ist dann gefühlte Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Keine Opferrolle, sondern Realität

[abundzu]

Machen sich die Neufünfländer dann am 9. November wieder selbstständig?
Dann gibt es ja noch Hoffnung ...

Die Idee habe ich schon länger.
Bevor Sachsen und Thüringen Hamburger, Bremer und NRW-Verhältnisse bekommt, wäre es langsam Zeit, Autonomiestatus für diese noch intakten Bundesländer zu erhalten.
Gerade Sachsen mit seiner hervorragenden Bildungspolitik könnte hier zum Vorreiter werden.

Aber wie ich gerade gelesen habe, holt die AFD auch im Westen auf, was die Stimmenzuwächse betreffen

[Kritikaster]

Keine Opferrolle, sondern Realität

Aber nur in der blaunen Blase.

[Astrocreep2000]

Diesen Vorschlag wollte ich auch schon bringen.
Statt der AFD sollten die rot-Grünen Wähler (25-30%) an Auswanderung denken - vielleicht in Nah-Ost-Staaten, wo ihre misslungene Integrationspolitik vielleicht ankommt.

Eine missglückte Replik, da am Kern vorbei: Was alle "etablierten" Parteien außerhalb der AfD eint, ist, dass sie alle auf den selben rechtsstaatlichen und demokratischen Werten und Grundlagen fußen.

Es geht hier also nicht darum, die sonstige Parteienlandschaften anhand von Einzelthemen, die Du priorisierst (wie Migration), auseinander zu dividieren - es geht um die Feststellung, dass 80+x Prozent ganz sicher kein Deutschland wollen, wie es sich (die maßgeblichen) Teile der AfD (zurück)träumen.

Wer der Meinung ist, dass die bundesrepublikanische Geschichte seit 1949 kein Erfolgsmodell ist - demokratisch, wirtschaftlich, sozial - sondern eine "Alternative" dazu will, dem steht die Tür offen.

[Astrocreep2000]

Keine Opferrolle, sondern Realität

Mir kommen gleich die Tränen.

[Troh.Klaus]

... dass 80+x Prozent ganz sicher kein Deutschland wollen, wie es sich (die maßgeblichen) Teile der AfD (zurück)träumen.

und die BSW-Anhänger:
AfD + BSW
Thüringen: ca. 49%
Sachsen: ca. 46%
Brandenburg ca. 41%
Da ist nix mehr mit 80+x Prozent ... Man will im Osten eine andere Republik!

[NMA]

Keine Opferrolle, sondern Realität

Ja, es ist definitiv Realität, dass es da draußen eine sehr große Mehrheit gibt, welche eine andere Meinung hat; und diese dann auch dreisterweise äußert. Was für eine Gemeinheit!

[Astrocreep2000]

und die BSW-Anhänger:
AfD + BSW
Thüringen: ca. 49%
Sachsen: ca. 46%
Brandenburg ca. 41%
Da ist nix mehr mit 80+x Prozent ... Man will im Osten eine andere Republik!

Das BSW ist zwar auch eine populistische Partei, deren "Programmatik" sich ebenfalls darauf beschränkt, auch noch das marginalste Aufregerthema aufzugreifen und aufzublasen, in der Hoffnung, damit Stimmen "Unzufriedener" aller Couleur zu bekommen ...

... aber es ist überhaupt nicht erkennbar, dass das BSW von Rechtsradikalen und Faschisten durchzogen ist, die davon träumen, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie zu beerdigen.

Deswegen kann man Wählern des BSW entsprechendes nicht unterstellen; die hätten bei entsprechendem Verlangen ja auch die "Alternative"...

Deine Rechnung geht also nicht auf. Weit über 80% der Menschen in den neuen Bundesländern geht es so, wie es auch einer vergleichbaren Mehrheit in der "alten" Bundesrepublik schon immer gegangen ist: Demokratie bedeutet Kompromissfindung zwischen teils konträren Interessen verschiedener Lager, die nerven und zu unbefriedigenden Ergebnissen führen kann. Dennoch ist das die Gesellschaftsform, die Europa Frieden und Wohlstand gebracht hat. Und damit fuckelt man - gerade im Blick auf Russland, China etc . - nicht mutwillig herum.

Und das hat auch die weit überwältigende Mehrheit im "Osten" 35 Jahre nach Mauerfall verinnerlicht.

[Atlas]

Demokratie bedeutet Kompromissfindung zwischen teils konträren Interessen verschiedener Lager, die nerven und zu unbefriedigenden Ergebnissen führen kann.

Exakt und diesen Unstand vergessen bzw. verdrängen heutzutage die meisten Menschen leider. Es zählt nur dass "meine Interessen, meine Einstellungen und meine "Wahrheiten", politisch zu 100% auch umgesetzt werden und sonst nichts. Kompromiss ist nichts anders als ein "schmutziger Kuhhandel". So denken auch in Wahrheit sehr viele Wähler auch der demokratischen Parteien, nur so funktioniert halt auf lange Sicht kein demokratisches Gemeinwesen. Wer die Realisierung seiner eigenen Lehre kompromisslos zu 100% sucht, der ist aus meiner Sicht in einer Diktatur besser aufgehoben.

[Tom Bombadil]

Ja, es ist definitiv Realität, dass es da draußen eine sehr große Mehrheit gibt, welche eine andere Meinung hat; und diese dann auch dreisterweise äußert. Was für eine Gemeinheit!

Ja, das ist für Minderheiten wie Schneeflöckchen, Wokies, selbsternannte Klimaretter und einige grüne Politiker ein großes Problem, mit anderen Meinungen und Kritik kommen die nicht wirklich klar und entfachen dann entweder shitstorms in den sog. "sozialen" Medien, brüllen wie irre in Kameras, kleben sich irgendwo fest oder ziehen vor Gericht. Und nein, Hass und Hetze fallen nicht unter "andere Meinungen und Kritik".

[Troh.Klaus]

Das BSW ist zwar auch eine populistische Partei, deren "Programmatik" sich ebenfalls darauf beschränkt, auch noch das marginalste Aufregerthema aufzugreifen und aufzublasen, in der Hoffnung, damit Stimmen "Unzufriedener" aller Couleur zu bekommen ...
... aber es ist überhaupt nicht erkennbar, dass das BSW von Rechtsradikalen und Faschisten durchzogen ist, die davon träumen, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie zu beerdigen.
Deswegen kann man Wählern des BSW entsprechendes nicht unterstellen; die hätten bei entsprechendem Verlangen ja auch die "Alternative"...
Deine Rechnung geht also nicht auf. Weit über 80% der Menschen in den neuen Bundesländern geht es so, wie es auch einer vergleichbaren Mehrheit in der "alten" Bundesrepublik schon immer gegangen ist: Demokratie bedeutet Kompromissfindung zwischen teils konträren Interessen verschiedener Lager, die nerven und zu unbefriedigenden Ergebnissen führen kann. Dennoch ist das die Gesellschaftsform, die Europa Frieden und Wohlstand gebracht hat. Und damit fuckelt man - gerade im Blick auf Russland, China etc . - nicht mutwillig herum.

Und das hat auch die weit überwältigende Mehrheit im "Osten" 35 Jahre nach Mauerfall verinnerlicht.

Das bezweifele ich.
Ob das BSW rechts- oder links-außen ist, ist ziemlich wurscht. AfD und BSW zusammen bilden das perfekte Hufeisen. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass man der Wagenknecht aus den AfD-Reihen Avancen macht. Und es sind nun mal diese Randparteien, die im Osten gemeinsam den meisten Zulauf haben. Da von 80+x zu schwadronieren, die das anders sehen, ist Pfeifen im Walde.

[Astrocreep2000]

(...) Es zählt nur dass "meine Interessen, meine Einstellungen und meine "Wahrheiten", politisch zu 100% auch umgesetzt werden und sonst nichts. (...)

Befeuert durch die "Echtzeit-Erwartungshaltung" des digitalen Zeitalters ("Bis 20 Uhr bestellt, am Folgetag geliefert") und der sozialen Medien ("Ich habe doch gestern gegen die Geflüchteten demonstriert - und die Merkel hat heute noch nichts dagegen getan? Diktatur!!!" oder auch "Ich habe auf Telegramm von dieser Messerstecherei in Klein-Wölferude gelesen - und das ist nicht Topthema der heutigen Tagesschau? Lügenpresse!!!").

[Astrocreep2000]

Ob das BSW rechts- oder links-außen ist, ist ziemlich wurscht.

Nein, auf den entscheidenden Unterschied habe ich hingewiesen: Dem BSW ist - trotz einiger prominenter Mitglieder, die in DDR sozialisiert sind - nicht zu unterstellen, Demokratie und Rechtsstaat beerdigen zu wollen.

Spannend könnte allerdings sein, ob das BSW irgendwo "Steigbügelhalter" der AfD agieren könnte; was sicher auch davon abhängt, wie die anderen Parteien mit dem BSW umgehen.

Losgelöst davon und zu meiner 80%-These:

Wir haben seit den 2000ern viel die "neuen Bundesländer" bereist, Rostock, Dresden, Leipzig, Usedom, Weimar, Rügen, Darß u.v.m.: Überall schönste Landschaften, netteste Menschen, ich habe mit "Ossis" beim Bund gedient, wir trafen "Ossis" im Ausland auf Campingplätzen, es entstanden Freundschaften...

... wir sollten uns einfach wieder öfter mal der Gemeinsamkeiten klar werden, anstatt auf die Spaltungs-Versuche der AfD einzusteigen, uns auseinander zu dividieren. Deshalb bleibe ich dabei: Über 80% Menschen, die Rechtspopulismus ablesen, kein Zurück in die Zeit des gegenseitigen Misstrauens, der Bespitzelung, der Ausgrenzung, der staatlichen Willkür wollen, sondern die an ihrer Freiheit hängen ;-)

[Darkfire]

Dem BSW ist - trotz einiger prominenter Mitglieder, die in DDR sozialisiert sind - nicht zu unterstellen, Demokratie und Rechtsstaat beerdigen zu wollen.

Falsch einfach das Parteiprogramm lesen.

[Tom Bombadil]

Statt "Compact" gibt es jetzt "Näncy": https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 93635.html

Dass es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) trotz Verbot nicht gelingen werde, sein Magazin aus dem Verkehr zu ziehen, sagte der „Compact“-Chef Elsässer bei der Vorstellung des neuen Blättchens: „Was Frau Faeser verbieten wollte, lässt sich eben nicht verbieten. In ,Näncy‘, jedenfalls in dieser Ausgabe, finden Sie die Inhalte aus der August-Ausgabe von ,Compact‘.“ An der Veröffentlichung sei er nicht beteiligt, er begrüße sie aber.
Seine Anwälte teilten unterdessen mit, sie hätten vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen das Verbot von „Compact“ eingereicht, das Bundesinnenministerium habe für seine juristische Reaktion bis zum kommenden Montag Zeit.

[Bogdan]

Nein, auf den entscheidenden Unterschied habe ich hingewiesen: Dem BSW ist - trotz einiger prominenter Mitglieder, die in DDR sozialisiert sind - nicht zu unterstellen, Demokratie und Rechtsstaat beerdigen zu wollen.

Falsch einfach das Parteiprogramm lesen.

Hier ist das Parteiprogramm

https://bsw-vg.de/wp-content/uploads/20 ... ogramm.pdf

Aus welcher Stelle schließen Sie auf Ihren private und persönliche Meinung?

[Darkfire]

Ich kann vieles durch wohlgeformte Worte verstecken.
Ein Wagenknecht Fan wird sich natürlich auf die Worte versteifen, wir wollen eine demokratische Ordnung, aber so was sagte selbst ein Hitler wenn es ihm passte.
Die wahren Fans wissen aber genau was sie sagen will, teilen sie ja auch oft ihre Meinung und ihren Hass auf den Westen.
Demokratie wird dann gerne von denen gesagt, welche sie aber eigentlich abschaffen wollen.

In dem Wahlprogramm der BSW sind aber einige programmatische Punkte versteckt welche ihre wahre Ausrichtung zeigen, besonders dieses Schlagwort das auch ein Dugin ihr Philosophenkollege so gern nennt.

„Bipolare Welt“

So wie Sarah Wagenknecht das versteht bedeutet es das die Staaten sich hinter verschiedenen Machtblöcke versammeln und nicht wie jetzt es nur eine verbliebene Supermacht gibt, welche ihrer Meinung nach aggressiv ist und die Welt mit Kriegen überzieht.

Eine Militärallianz, deren Führungsmacht in
den zurückliegenden Jahren fünf Länder
völkerrechtswidrig überfallen und in diesen
Kriegen mehr als 1 Million Menschen
getötet hat, schürt Bedrohungsgefühle und
Abwehrreaktionen und trägt so zu globaler
Instabilität bei.

Sie betrachtet die USA als eine Feindliche Macht.

und von der Einsicht
getragen ist, dass US-amerikanische Interessen
sich von unseren Interessen teilweise
erheblich unterscheiden. Unser Ziel ist ein
eigenständiges Europa souveräner Demokratien
in einer multipolaren Welt und keine neue
Blockkonfrontation, in der Europa zwischen
den USA und dem sich immer selbstbewusster
formierenden neuen Machtblock um China und
Russland zerrieben wird.

Hier ist der Knackpunkt, wenn sie davon ausgeht das sich ein neuer „immer selbstbewusster
formierenden neuen Machtblock um China und
Russland“ handelt,
daß Europa als seine natürliche Einflusssphäre sieht,
welches sich seiner Politik unterzuordnen hat.
Sie gleichzeitig aber dessen Abrüstung verlangt und verlangt das man alle bisherigen Bündnisse aufgibt.

Aber sie davon schreibt, das sie ein neues Bündnissystem mit der Einbeziehung Russlands will, welches ja einen dieser Blöcke in ihrer neuen Multipolaren Welt anführt,
dann verlangt sie von Deutschland ein Systemwechsel,
weg von der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, hin in ein Lager von Diktaturen welche von Autokraten und Oligarchen beherrscht wird.

Also ein Ostblock 2.0 denn sie als ihre Heimat sieht und nicht die BRD.
Putinfans werden natürlich jetzt sagen ja Putin wurde doch auch gewählt und ich will auch nur an die letzten Wahlen in der DDR erinnern wo es oft noch 99 Prozent gab.
Ein Honecker hat sich auch als Demokrat gesehen.

Ein weiterer Hinweis auf ihre programmatischen Ideen die sie in ihrem Wahlprogramm mit schönen Worten versteckt ist dieser hier.

Wir setzen dem unsere Ideen von
Gemeinsinn, Verantwortung und Miteinander
entgegen, denen wir durch Veränderung der
Machtverhältnisse wieder eine Chance geben
möchten.

Welche Veränderung der Machtverhältnisse diese sind, muss sie für ihre Fans nicht ausdrücklich ansprechen, im Gegenteil je diffuser desto besser, denn bisher tat sich Sarah Wagenknecht nicht durch harte Arbeit für ihre Wähler hervor, dieses überlässt sie lieber untergeordneten Chargen in ihrer Partei, denn sie ist ja die Sarah Wagenknecht, Arbeit für das Volk ist nicht so ihres.

Das ganze Wahlprogramm ist darauf abgestimmt das bisherige Bündnissystem und die EU, dessen Pfeiler eben das demokratische Grundsystem ist, durch ein neues System zu ersetzen in dem Russland das sagen hat.
Man will das Deutschland abrüstet, den Atomaren Schutzschirm aufgibt, „um ja nicht in dem zukünftigen Konflikt der Machtblöcke zerrieben zu werden, will aber Deutschland in einen neuen Machtblock mit einem zunehmen selbstbewusster werdenden Russland führen.

Man will Deutschland wehrlos machen so das die übernahmen Deutschlands und damit auch gesamt Europas in das neue Sicherheitssystem, unter der Führung des militärisch aufgerüsteten Russlands problemlos durchgeführt werden kann.

Ein militärisch schutzloses Deutschland, ohne Bündnispartner, ohne Atomwaffen, dem gegenüber ein Russland das auf Kriegswirtschaft umgestellt hat, desen Sieg durch eine Sarah Wagenknecht und anderen Parteien sichergestellt wird, in dem man die Hilfe für die Ukraine einstellt und das damit militärisch zu einer neuen Supermacht werden würde.

Also genau die von ihr erträumten Mulitpolare Welt, nach dem die USA aus Europa vertrieben wurde.

Ab dem Moment, wie man an den Menschen in Russland sehen kann, kümmern sich die Führer keinen Dreck mehr um die Menschen welche sie an die Macht gebracht haben.
All diese sozialen Errungenschaften die man verspricht, bis sie eben das Kreuz gemacht haben, werden am ende einkassiert und danach sind die Menschen nur noch Material für die Fleischwellen.

Das ist die Zukunft für Deutschland die im Parteiprogramm einer Sarah Wagenknecht ganz offen geschrieben ist, natürlich versüßt mit „Versprechen“ für die Wähler, die dann einkassiert werden wenn die Macht erst gesichert wurde.

Man muss das Parteiprogramm lediglich mit offenen Augen lesen und sich nicht blenden lassen für die viele Versprechungen die sie Macht.
Im Kern will sie das Deutschland aus der EU und der Nato ausschert und sich einen neuen Machtblock unter Russland anschließt.

Steht dort ganz offen drin.

[Astrocreep2000]

Hier ist das Parteiprogramm

https://bsw-vg.de/wp-content/uploads/20 ... ogramm.pdf

Aus welcher Stelle schließen Sie auf Ihren private und persönliche Meinung?

Aus der Einleitung:

Sie haben zu Recht den Eindruck, nicht mehr in dem Land zu leben, das die Bundesrepublik einmal war. (...) Sie wünschen sich eine verantwortungsvolle Politik für den Erhalt unserer wirtschaftlichen Stärken, für sozialen Ausgleich und eine gerechte Verteilung des Wohlstands, für ein friedliches Zusammenleben der Völker und die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. (...) Wir stehen für eine Rückkehr der Vernunft in die Politik. Deutschland braucht eine starke, innovative Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit, Frieden und fairen Handel, Respekt vor der individuellen Freiheit seiner Bürger und eine offene Diskussionskultur.

Das klingt mehr nach einem Anknüpfen an bewährte bundesrepublikanische Werte, nicht nach etwas "Neuem".

Natürlich gilt für das Parteiprogramm des BSW dasselbe wie für die AfD: Sollte es in der Partei Bestrebungen geben, die mit dem GG kollidieren, so wäre es töricht, dies ins Parteiprogramm zu schreiben. Anders als bei der AfD ist vom BSW noch nicht bekannt geworden, dass Mitglieder abseits des Parteiprogramms zum Beispiel in Bierzelten und geschlossenen Veranstaltungen etwas anders gröhlen, wie es z.B. bei der AfD "an der Tagesordnung ist.

Deswegen sehe ich keine Hinweise, dass das BSW heimlich etwas "plant", was mit dem GG kollidiert.

Ich fand Wagenknecht immer stark in der Analyse - bei mir ist sie aber komplett unten durch, seit ich in diversen Interviews erlebt habe, wie schwer sie sich tut, Russlands Verantwortung für den Angriff auf die Ukraine anzuerkennen. Das klingt natürlich auch in dem Programm an.

Darkfires Schluss ("Im Kern will sie das Deutschland aus der EU und der Nato ausschert und sich einen neuen Machtblock unter Russland anschließt.") kann ich mich nicht anschließen.

Noch anknüpfend an das eigentliche Thread-Thema:

Die im Parteiprogramm festgestellte "zunehmende Verengung des Meinungsspektrums" greift das Narrativ der AfD/"Querdenker"-Szene auf, offensichtlich, um in deren Gefilden zu wildern.

Im Kern geht es hier - wie bei der AfD - allerdings nur darum, dass man es nicht akzeptieren möchte, bei einer (selbstverständlich...) "frei" geäußerten Meinung trotzdem mit Gegenwind rechnen zu müssen.

Auch heißt es: "Statt Freiheit und Meinungsvielfalt zu achten, macht sich ein autoritärer Politikstil breit." Auch das muss jemandem, der den Regierungsstil von Helmut Kohl noch erlebt hat (abgemildert auch "Basta"-Schröder) wie blanker Hohn vorkommen.

[Frank_Stein]

Jene, deren Meinung mit der Meinung der meisten Medien übereinstimmt, wird von sich behaupten, dass es gar keine Probleme mit der Meinung gibt, (und bei den Anhängern der Linken/Woken/Grünen) dass im Gegenteil, zu viele unterschiedliche Meinungen nicht sanktioniert werden.

Das Fehlen der Meinungsfreiheit beklagen vor allem jene, deren Meinung von der allgemeinen Meinung abweicht. Aber genau das ist das Wesen von Meinungsfreiheit, dass man auch diese Meinungen toleriert ... man muss sie ja nicht akzeptieren. Aber zu schnell sind die Woken dabei, andere Meinungen zu sanktionieren. Genau deshalb ist die Meinungsfreiheit in Gefahr ... nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern wie USA und UK. Von China und Russland ganz zu schweigen ... in Russland fallen vom System abweichende Meinungen schnell mal aus dem Fenster. Das ist noch mal eine ganz andere Hausnummer. Im Vergleich dazu haben wir bei uns Meinungsfreiheit.

[tarkomed]

Das Fehlen der Meinungsfreiheit beklagen vor allem jene, deren Meinung von der allgemeinen Meinung abweicht. Aber genau das ist das Wesen von Meinungsfreiheit, dass man auch diese Meinungen toleriert ... man muss sie ja nicht akzeptieren. Aber zu schnell sind die Woken dabei, andere Meinungen zu sanktionieren. Genau deshalb ist die Meinungsfreiheit in Gefahr ... nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern wie USA und UK. Von China und Russland ganz zu schweigen ... in Russland fallen vom System abweichende Meinungen schnell mal aus dem Fenster. Das ist noch mal eine ganz andere Hausnummer. Im Vergleich dazu haben wir bei uns Meinungsfreiheit.

Du scheinst vielmehr ein Problem damit zu haben, dass deine Meinung nicht unkommentiert stehengelassen wird. Dein Problem ist, dass andere auch ihre Meinung vertreten wollen und ihnen geht dabei deine Meinung gegen den Strich. Sie haben also genau das gleiche Problem wie du und genau das ist Gegenstand der Meinungsfreiheit.
In China und Russland kann es keine solchen Diskussionen geben, weil sich niemand traut, eine andere Meinung zu haben, als die vom Staat Vorgeschriebene. Beklag dich also nicht, du hast es besser als du denkst.

[Schnitter]

Fakt ist: Deutschland ist im Free Press Ranking zurückgefallen weil Reporter im Aluhut, Covidioten und rechtsextremen Umfeld nicht mehr ohne Personenschutz berichten können.

Wie weit es in diesen Kreisen mit der Meinungsfreiheit steht kann man im Selbstversuch erproben indem man seine konträre Meinung kundtut. Dann gibt's aufs Fressbrett.

Lustigerweise sind das genau die Kreise die am lautesten von fehlender Meinungsfreiheit kreischen.

[Frank_Stein]

Du scheinst vielmehr ein Problem damit zu haben, dass deine Meinung nicht unkommentiert stehengelassen wird. Dein Problem ist, dass andere auch ihre Meinung vertreten wollen und ihnen geht dabei deine Meinung gegen den Strich. Sie haben also genau das gleiche Problem wie du und genau das ist Gegenstand der Meinungsfreiheit.
In China und Russland kann es keine solchen Diskussionen geben, weil sich niemand traut, eine andere Meinung zu haben, als die vom Staat Vorgeschriebene. Beklag dich also nicht, du hast es besser als du denkst.

Das Problem ist nicht, dass andere eine andere Meinung haben. Das Problem ist, dass eine abweichende Meinung derart sanktioniert wird, dass man versucht den Menschen, der eine bestimmte Sicht zu den Dingen hat und diese veröffentlicht, gesellschaftlich und wirtschaftlich vernichtet werden soll. Da braucht es auch keinen Staat, der die Menschen ins Gefängnis wirft, das sind eher jene Aktivisten, die den Arbeitgeber anrufen oder zum Boykott aufrufen, Auftrittsverbote, drohanrufe und drohmails ... .
Wir erleben solche Sachen (Boykott) vor allem von linker/woker Seite, aber Drohanrufe usw. kommen oft auch von rechts.

Ich möchte in diesem Zusammenhang an eine flapsige Bemerkung eines ehemaligen Nationaltorwärters erinnern, dessen Veröffentlichung diesen Menschen gesellschaftlich und wirtschaftlich gekillt hat. Ein Nobelpreis-Träger, der wegen einer Bemerkung zur Zusammenarbeit zwischen Männern und Frauen ebenfalls seinen Job verloren hat. Ein Nudelproduzent, den man Boykottiert hat, weil er die klassische Familie als Hauptzielgruppe im Blick hat oder ein anderer Nobelpreis-Träger, der auf regionale Unterschiede bei den kognitiven Fähigkeiten hingewiesen hat und daher ebenfalls seinen Job verloren hatte. Eine Professorin, die weiterhin Frau zu einer Frau sagen wollte und eine Buchautorin, die den Mut hat, dieser Frau beizustehen. Die Professorin wurde aus ihren Job rausgeekelt.

Wer ein wokes Weltbild hat, der wird diese Entwicklung begrüßen, aber wer für die Freiheit steht, der macht sich zurecht große Sorgen.

[Frank_Stein]

Fakt ist: Deutschland ist im Free Press Ranking zurückgefallen weil Reporter im Aluhut, Covidioten und rechtsextremen Umfeld nicht mehr ohne Personenschutz berichten können.

Wie weit es in diesen Kreisen mit der Meinungsfreiheit steht kann man im Selbstversuch erproben indem man seine konträre Meinung kundtut. Dann gibt's aufs Fressbrett.

Lustigerweise sind das genau die Kreise die am lautesten von fehlender Meinungsfreiheit kreischen.

In Wokestan und im islamischen Staat gibt es keine Freiheit.

[Zweifeler]

Fakt ist: Deutschland ist im Free Press Ranking zurückgefallen weil Reporter im Aluhut, Covidioten und rechtsextremen Umfeld nicht mehr ohne Personenschutz berichten können.

Und du kannst ohne Probleme auf linken Demos berichten?

[Billie Holiday]

Das Problem ist nicht, dass andere eine andere Meinung haben. Das Problem ist, dass eine abweichende Meinung derart sanktioniert wird, dass man versucht den Menschen, der eine bestimmte Sicht zu den Dingen hat und diese veröffentlicht, gesellschaftlich und wirtschaftlich vernichtet werden soll. Da braucht es auch keinen Staat, der die Menschen ins Gefängnis wirft, das sind eher jene Aktivisten, die den Arbeitgeber anrufen oder zum Boykott aufrufen, Auftrittsverbote, drohanrufe und drohmails ... .
Wir erleben solche Sachen (Boykott) vor allem von linker/woker Seite, aber Drohanrufe usw. kommen oft auch von rechts.

Ich möchte in diesem Zusammenhang an eine flapsige Bemerkung eines ehemaligen Nationaltorwärters erinnern, dessen Veröffentlichung diesen Menschen gesellschaftlich und wirtschaftlich gekillt hat. Ein Nobelpreis-Träger, der wegen einer Bemerkung zur Zusammenarbeit zwischen Männern und Frauen ebenfalls seinen Job verloren hat. Ein Nudelproduzent, den man Boykottiert hat, weil er die klassische Familie als Hauptzielgruppe im Blick hat oder ein anderer Nobelpreis-Träger, der auf regionale Unterschiede bei den kognitiven Fähigkeiten hingewiesen hat und daher ebenfalls seinen Job verloren hatte. Eine Professorin, die weiterhin Frau zu einer Frau sagen wollte und eine Buchautorin, die den Mut hat, dieser Frau beizustehen. Die Professorin wurde aus ihren Job rausgeekelt.

Wer ein wokes Weltbild hat, der wird diese Entwicklung begrüßen, aber wer für die Freiheit steht, der macht sich zurecht große Sorgen.

Der britische Nobelpreisträger, der von seinen persönlichen Erfahrungen berichtet hat, wurde auch hier im Forum als Nazi bezeichnet. Ist schon etwas her, hat mich aber echt beeindruckt, wer so alles Nazi ist.
Ich glaube ja, es spart sehr viel Zeit, festzustellen, wer es nicht ist.

Frau Rowling erhält übrigens für die biologisch korrekte Feststellung, Frauen seien Frauen, Morddrohungen. Beeindruckt sie wenig, aber sie kann es sich finanziell leisten.

Die Besitzerin des Fitness Studios für Damen, die den Typ nicht reinlässt, kann sich über ein Spendenaufkommen von über 65.000,- freuen. Damit kann man Gerichtskosten begleichen.

[tarkomed]

Das Problem ist nicht, dass andere eine andere Meinung haben. Das Problem ist, dass eine abweichende Meinung derart sanktioniert wird, dass man versucht den Menschen, der eine bestimmte Sicht zu den Dingen hat und diese veröffentlicht, gesellschaftlich und wirtschaftlich vernichtet werden soll. Da braucht es auch keinen Staat, der die Menschen ins Gefängnis wirft, das sind eher jene Aktivisten, die den Arbeitgeber anrufen oder zum Boykott aufrufen, Auftrittsverbote, drohanrufe und drohmails ... .

Ach du Armer, es muss eine schlimme Welt sein, in der du lebst. Da möchte ich auch nicht leben...

Wir erleben solche Sachen (Boykott) vor allem von linker/woker Seite, aber Drohanrufe usw. kommen oft auch von rechts.

Ich habe schon an anderer Stelle geschrieben, um welcher Art Menschen es sich handelt bei denen, die das Wort woke abwertend verwenden. Ich wiederhole es jetzt nicht - auch nicht dir zuliebe...

Ich möchte in diesem Zusammenhang an eine flapsige Bemerkung eines ehemaligen Nationaltorwärters erinnern, dessen Veröffentlichung diesen Menschen gesellschaftlich und wirtschaftlich gekillt hat. Ein Nobelpreis-Träger, der wegen einer Bemerkung zur Zusammenarbeit zwischen Männern und Frauen ebenfalls seinen Job verloren hat. Ein Nudelproduzent, den man Boykottiert hat, weil er die klassische Familie als Hauptzielgruppe im Blick hat oder ein anderer Nobelpreis-Träger, der auf regionale Unterschiede bei den kognitiven Fähigkeiten hingewiesen hat und daher ebenfalls seinen Job verloren hatte. Eine Professorin, die weiterhin Frau zu einer Frau sagen wollte und eine Buchautorin, die den Mut hat, dieser Frau beizustehen. Die Professorin wurde aus ihren Job rausgeekelt.

Sachen liest du aber auch...
Hast du keine Angst, dass man dich mit solchen Geschichten nur verschaukeln will?

Wer ein wokes Weltbild hat, der wird diese Entwicklung begrüßen, aber wer für die Freiheit steht, der macht sich zurecht große Sorgen.

Ach so, du stehst für die Freiheit? Wessen Freiheit? Deine? Wo bleiben dann die Andern?

[Schnitter]

In Wokestan....

Gibt es nicht.

[Schnitter]

Und du kannst ohne Probleme auf linken Demos berichten?

Zumindest ist der Fall im Ranking mit den rechtsextremen und Aluhut Demos begründet worden.

Konnte ja jeder live und in Farbe sehen wie die Gestörten die "Lügenpresse" verjagt und angegriffen haben.

[Schnitter]

Ach du Armer, es muss eine schlimme Welt sein, in der du lebst. Da möchte ich auch nicht leben...

Wenn man Scheiße labert kriegt man halt ein scheiß Echo.

Ich wüsste wie man das Echo umgehen könnte wenn man Widerrede nicht erträgt ;-)

[Frank_Stein]

Zumindest ist der Fall im Ranking mit den rechtsextremen und Aluhut Demos begründet worden.

Konnte ja jeder live und in Farbe sehen wie die Gestörten die "Lügenpresse" verjagt und angegriffen haben.

Danke für das Stichwort. Das fehlte noch in meiner Aufzählung. Eine Person, die an einer Demo teilnehmen wollte und dabei nicht wollte, dass sein Gesicht in den Zeitungen landet, weil er sich zurecht Sorgen gemacht hat, dass sein Arbeitgeber das dann sanktionieren könnte. Was ist denn das Demonstrationsrecht wert, wenn jene, die es für sich beanspruchen, dann hinterher einen finanziellen Totalschaden erleiden. Ja, klar, eingesperrt oder mit dem Tode bestraft wird man hier nicht, aber einem die finanzielle Basis zu nehmen ist auch übel.
Der Mann hatte nur auf sein Recht am eigenen Bild bestanden. Am Ende hat er dadurch alles verloren. Eine Frechheit ... das hat dann auch nichts mit Pressefreiheit zu tun, dass hier die Persönlichkeitsrechte dieses Mannes verletzt worden sind, um eine tolle Story zu haben. Die Folge ist, dass Journalisten auf solchen Demos überhaupt nicht willkommen sind. Ja, so was kommt von so was. Man sollte sich da hinterher nicht wundern.

[Schnitter]

Danke für das Stichwort. Das fehlte noch in meiner Aufzählung. Eine Person, die an einer Demo teilnehmen wollte und dabei nicht wollte, dass sein Gesicht in den Zeitungen landet, ....

Dann sollte der gestörte Hutbürger wohl nicht zu einer braunen Aluhut Demo gehen.

Wie wir wissen war er ja im Unrecht. Dass er gefilmt wurde war nicht zu beanstanden.

Größenwahn endet halt so.