politik-forum.eu

gödelchen hat geschrieben:(01 Sep 2017, 19:04)

Sehr schön...Venedig hat sich da besonders hervorgetan...:-)

Venedig hat seine Überseeprovinzen aufgegeben.
Weil Handel über Militär obsiegt.

Keoma hat geschrieben:(31 Aug 2017, 16:38)

Zeit, sie abzubrechen.

Da ist schon was dran.

Nomen Nescio hat geschrieben:(30 Aug 2017, 17:21)

wird es vllt zeit den EU behörden mitteilen zu lassen daß türkische haftbefehle nicht mehr befolgt werden dürfen und daß stattdessen richter des »homelands« oder vom EU-land darüber urteilen müssen.

Aber das war nie anders

McKnee hat geschrieben:(03 Sep 2017, 14:00)

Aber das war nie anders

doch. da wurde nur über die anfrage geurteilt. nie aber über den »begangenen« tat.
und das muß geandert werdfen.

Sorry, es geht um den Richtervorbehalt. Den gab es immer und auch die Inhalte und Beweismittel wurden geprüft, bevor jemand ausgeliefert wurde.

McKnee hat geschrieben:(03 Sep 2017, 16:03)

Sorry, es geht um den Richtervorbehalt. Den gab es immer und auch die Inhalte und Beweismittel wurden geprüft, bevor jemand ausgeliefert wurde.

soweit ich mich erinnere, wird bei auslieferung davon ausgegangen daß im fordernden land die justiz gut funktioniert. weiter wird geprüft ob der tgat auch im eigenen land strafbar sei.

wir hatten vor noch keinem jahr auslieferung nach der USA worin dies spielte. unser höchstes gericht hat entschieden daß auslieferung gestattet war, weil in der states ein gutes funktionierendes rechtssystem garantiert war.
dagegen wurde auslieferung nach der türkei bei 1 oder 2 personen abgelehnt.

dagegen wird nicht in toto durch den richter untersucht. das soll normalerweise der richter im ausland tun. und das muß/soll m.e. geändert werden.

Nomen Nescio hat geschrieben:(03 Sep 2017, 16:50)
dagegen wird nicht in toto durch den richter untersucht. das soll normalerweise der richter im ausland tun. und das muß/soll m.e. geändert werden.

Du mit deinen Ideen. Unsere Gerichte sind jetzt schon verstopft. Die türkische Justiz funktioniert gut. Einigen sogar zu gut.

So langsam sollte man die AKP zur Terrorvereinigung erklären.

Cat with a whip hat geschrieben:(03 Sep 2017, 19:21)

So langsam sollte man die AKP zur Terrorvereinigung erklären.

Inwiefern geht denn von der AKP als Partei Terror aus?

[email protected] hat geschrieben:(03 Sep 2017, 16:56)

Die türkische Justiz funktioniert gut. Einigen sogar zu gut.

So so

Der Türkei muss mit mehr Härte begegnet werden.
Erdoğan verbittet sich jegliche Einmischung in seine Belange. Und was macht er? Der soll mal die Füsse still halten. Deutschland geht ihn gar nix an.

Unflätigkeiten entfernt
Moses
Mod

Hinweis an den User MySound:

in diesem Forum geht es um politische Diskussion nicht um unflätige, verbale Entgleisungen. Beachte das bitte in Zukunft.

Moses
Mod

Wikipedia hat leider die Definition von Demokratie geändert. Früher stand da sinngemäß: "Demokratie ist eine Staatsform in der die Bevölkerung über Wahlen oder Abstimmungen wesentlich die politischen Entscheidungen mitbestimmt." Inzwischen heißt es:

Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.

Wenn man das als Maßstab nimmt, dann ist die Türkei wohl keine Demokratie. Da treffen kaum noch welche von zu.

Erdogan ist überhaupt nicht hier und doch hast du Angst vor seiner Meinung über diese Parteien da, die nur Minderheitn wählen.

6. August 2017
Wer das falsche T-Shirt trägt, wird festgenommen

Dummerweise ist das Shirt wohl tausendfach verkauft worden; es handelt sich um ein Modell des türkischen Bekleidungsherstellers Defacto, dessen Billigware in Einkaufszentren im ganzen Land vertrieben wird. Politisch wurde das Stück Stoff, als es Gökhan Güçlü Mitte Juli vor Gericht trug. Dem ehemaligen Soldaten wird vorgeworfen, Teil des Gülen-Netzwerks und am gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 beteiligt gewesen zu sein. Dass Güçlü zum Prozessauftakt mit einem "Hero"-Shirt auftrat, löste Tumulte im Gerichtssaal aus, die Anhörung musste zeitweise unterbrochen werden.

http://www.sueddeutsche.de/politik/tuer ... -1.3618245

Soldmann hat geschrieben:(06 Sep 2017, 20:36)

Wenn man das als Maßstab nimmt, dann ist die Türkei wohl keine Demokratie. Da treffen kaum noch welche von zu.

Eine freie Presse und die Zulassung einer Opposition gehören halt zur Demokratie dazu.

SirToby hat geschrieben:(19 May 2016, 11:54)

Die Frage, die sich stellt, ist ob die Türkei überhaupt noch eine Demokratie ist? Willkür und ein Abbau des Rechtsstaats halten Einzug. Es gibt noch kritische Stimmen, aber diese werden zunehmet zum Schweigen gebracht.

Zum Zeitpunkt der Threaderöffnung mag die Frage vielleicht noch berechtigt gewesen sein. Aber heute? Ganz klare Aussage: NEIN! Die Türkei ist eine Diktatur. Ok, ganz streng genommen noch nicht ganz. Aber es fehlt nicht mehr viel. Erdogan würde diese Frage sicher so beantworten: "Ich schaffe das!".

Die Türkei ist auch dann eine Demokratie, wenn die Wähler anders entscheiden als irgendwelche Figuren in Deutschland es gern hätten.

deutschland war bis den reichstagsbrand auch eine demokratie.

Ja ja ihr lieben Provokateure. Die DDR war auch eine Demokratie. "Deutsche demokratische Republik".
Mir wird grad schlecht...

[email protected] hat geschrieben:(06 Sep 2017, 23:12)

Die Türkei ist auch dann eine Demokratie, wenn die Wähler anders entscheiden als irgendwelche Figuren in Deutschland es gern hätten.

Ja ja ja, ist klar!

Was soll man denn hier noch "diskutieren"?
Und zum Thema "unflätig": Wenn das unflätig war - dann kann ich da nur drüber lachen. Sorry.

Raskolnikof hat geschrieben:(07 Sep 2017, 10:41)

Ja ja ihr lieben Provokateure. Die DDR war auch eine Demokratie. "Deutsche demokratische Republik".
Mir wird grad schlecht...

Die DDR hatte in der Verfassung die Führungsrolle einer bestimmten Partei fest verankert. Das kann man insofern mit Deutschland oder mit der Türkei schwer in einen Topf tun.

Man kann alles schönreden. So wie es heute in der Türkei aussieht kann nicht von einer Demokratie gesprochen werden. Fast alles, was eine Demokratie ausmacht ist da abgeschafft worden.

http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-1166723.html

Noch Fragen zur "Demokratie"?

Eben! Wer heute noch versucht die Türkei als eine Demokratie darzustellen oder schön zu reden will nur provozieren und ist an einer Diskussion nicht wirklich interessiert.

Raskolnikof hat geschrieben:(08 Sep 2017, 19:05)

Eben! Wer heute noch versucht die Türkei als eine Demokratie darzustellen oder schön zu reden will nur provozieren und ist an einer Diskussion nicht wirklich interessiert.

Die Türkei ist die Korsettstange des Department of State, an der Südflanke Europas.
Es geschieht dort nichts, was nicht zuvor gebilligt wurde.
Das gilt auch für die Visegrad Group.
Insofern können sich die europäischen Politiker ihre populistischen Steinwürfe sparen.
Die sind der alte Kontinent.

@ u.i.d.:

Die Türkei mit Polen, Ungarn, Tchechien und der Slowakei in einen Topf zu werfen ist schon derbe. Klar sieht eine Demokratie wie wir sie verstehen anders aus als die in den vier letztgenannten Staaten. Aber die Türkei? Entscheidend ist doch, wie wir eine Demokratie verstehen.
Es würde zu weit führen, hier den Begriff „Demokratie“ von Grund auf aufzudröseln und dabei mit der Demokratietheorie bei Platon anzufangen. Da wird an der Uni ein ganzes Semester für benötigt.
Demokratie heißt nichts anderes als „Herrschaft des Volkes“, Mitbestimmung und frei die eigene Meinung äußern zu dürfen. Wie heißt es so schön in unserem Grundgesetz, Artikel 20:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Dass diese Grundsätze auch in unserer (und jedem anderen demokratisch geführten Staat) dennoch durch Gesetze und Verordnungen reglementiert werden müssen dürfte jedem einleuchten. Wer will schon so etwas wie eine anarchistische Demokratie?

Ach, was rede ich, träume oder provoziere weiter!

Ich provoziere lieber im Bargeldfaden.
Tatsache ist, daß die Türkei ein säkularer, kemalistischer Militärstaat gewesen ist.
Jetzt wird aus der Türkei ein fundamentalistischer Polizeistaat.
Das ist nicht nur von Erdolf gewollt.

Also ein demokratisch gewählter fundamentalistischer Polizeistaat?

Raskolnikof hat geschrieben:(09 Sep 2017, 12:23)

Also ein demokratisch gewählter fundamentalistischer Polizeistaat?

So wie bei Adolf, dem Braunen.
Man macht alles Schritt für Schritt und zwar so, daß alternativlose Tatsachen schneller geschaffen werden, als Möglichkeiten zu ihrer Abwicklung.

Ach u.i.d., ich wundere mich gerade über deine Antworten und stelle dabei fest, dass ich den Vorwurf der Provokation fälschlich an dich richtete. Entschuldige bitte. Ich meinte einen anderen.

Wie praktisch, die Türkei liefert Gabriels Ministerium den Text für die Türkei Reisewarnung. Einfach “Deutschland, Deutsche“ durch “Türkei, Türken“ ersetzen und schon passt es.


Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht“ ermahnt.
In einer am Samstag veröffentlichten und als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland“ überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen“. Außerdem wird dazu aufgerufen „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten“, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen“ organisiert oder unterstützt und „von den deutschen Behörden geduldet“ werden.

http://www.focus.de/politik/videos/mens ... 72752.html

JJazzGold hat geschrieben:(09 Sep 2017, 18:07)

Wie praktisch, die Türkei liefert Gabriels Ministerium den Text für die Türkei Reisewarnung. Einfach “Deutschland, Deutsche“ durch “Türkei, Türken“ ersetzen und schon passt es.


Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht“ ermahnt.
In einer am Samstag veröffentlichten und als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland“ überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen“. Außerdem wird dazu aufgerufen „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten“, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen“ organisiert oder unterstützt und „von den deutschen Behörden geduldet“ werden.

http://www.focus.de/politik/videos/mens ... 72752.html

Die Reisewarnung für die Türkei ist längst überfällig. Völlig unverständlich, warum die Bundesregierung da so zögerlich agiert.

JJazzGold hat geschrieben:(09 Sep 2017, 18:07)

Wie praktisch, die Türkei liefert Gabriels Ministerium den Text für die Türkei Reisewarnung. Einfach “Deutschland, Deutsche“ durch “Türkei, Türken“ ersetzen und schon passt es.


Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht“ ermahnt.
In einer am Samstag veröffentlichten und als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland“ überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen“. Außerdem wird dazu aufgerufen „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten“, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen“ organisiert oder unterstützt und „von den deutschen Behörden geduldet“ werden.

http://www.focus.de/politik/videos/mens ... 72752.html

Ich finde die Türkei sollte mehr zum Schutz ihrer Bürger tun. Zum Beispiel eine breit angelegte Evakuierungsaktion.

yogi61 hat geschrieben:(10 Sep 2017, 12:19)

Die Reisewarnung für die Türkei ist längst überfällig. Völlig unverständlich, warum die Bundesregierung da so zögerlich agiert.

Wenigstens die Türkei sorgt sich um das Wohlergehen ihrer Bürger/-innen.

Dieser türkische Kalif ist mir noch unsympatischer als Kim Jong-un.

Dann muss er irgendetwas richtig gemacht haben.

Wie viele Türken wurden in Deutschland bisher wegen ihrer türkischen Identität getötet?

Und wie vielen Deutschen widerfuhr derselbe Schicksal in der Türkei?


Eben!

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:45)

Dann muss er irgendetwas richtig gemacht haben.

Unsinn. Es gibt aber immer noch eine Steigerung. Böse, noch böser, am Bösesten, am Allerbösesten...

Raskolnikof hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:51)

Unsinn. Es gibt aber immer noch eine Steigerung. Böse, noch böser, am Bösesten, am Allerbösesten...

Denk was du willst....der Mann hat einfach die besseren Karten. In der Türkei wurde bisher kein einziger Deutscher wegen seiner Ethnie oder Nationalität getötet.

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:48)

Wie viele Türken wurden in Deutschland bisher wegen ihrer türkischen Identität getötet?

Von Kurden?

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:48)
Und wie vielen Deutschen widerfuhr derselbe Schicksal in der Türkei?

Wieviele Kurden wurden von Türken getötet, nur weil sie Kurden waren?

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:54)

Denk was du willst....der Mann hat einfach die besseren Karten. In der Türkei wurde bisher kein einziger Deutscher wegen seiner Ethnie oder Nationalität getötet.

Islamisten töten aus religiösen Gründen, aus nationalistischen eher weniger.

"Elf Todesopfer waren deutsche Staatsangehörige und gehörten einer insgesamt 33 Mitglieder zählenden Reisegruppe an....."
https://de.wikipedia.org/wiki/Terrorans ... anuar_2016

Diese Opferzahlen hat der NSU in einem Jahrzehnt nicht geschafft.
Immer schön heucheln, nicht.

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:48)

Wie viele Türken wurden in Deutschland bisher wegen ihrer türkischen Identität getötet?

Und wie vielen Deutschen widerfuhr derselbe Schicksal in der Türkei?


Eben!

Wir reden hier von Staaten, nicht von Terrorzellen.

Deutsche wurden von Türken in Deutschland getötet. Manchmal für weniger, als Hass.

Bist du dir deiner eigenen worte bewußt?

Du vergleichst Äppel mit Birnen

Zunder hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:55)

Von Kurden?

Nicht das ich wüsste. Aber die Urheberschaft von Deutschen ist belegt (zuletzt die Nationalgesinnten von der NSU).

Wieviele Kurden wurden von Türken getötet, nur weil sie Kurden waren?

Wahrscheinlich genauso viele wie Türken von den Kurden umgebracht wurden. Aber hier geht es um den Vergleich Deutschland <=> Türkei. BItte nicht vom Thema abschweifen.

Zunder hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:59)

Islamisten töten aus religiösen Gründen, aus nationalistischen eher weniger.

Eben! Es geht bei solchen Anschlägen nicht um die Nationalität oder Ethnie, es geht um Weltbilder. Hier geht es aber um Staaten und um seine Bürger, die es zu schützen gilt. Bis jetzt wurde in der Türkei kein einziger Deutscher getötet, nur weil er ein Deutscher ist. Bezogen auf Türken in Deutschland ist das aber schon passiert, mehrfach sogar...und wird wahrscheinlich wieder passieren. Daher absolut sinnvoll die Aktion aus der Türkei hinsichtlich des Wohlergehens ihrer Bürger. Das war längst fällig gewesen. Endlich!

Diese Opferzahlen hat der NSU in einem Jahrzehnt nicht geschafft.

Solche Zahlenspielereien überlasse ich Zynikern. Jedes Opfer ist eines zu viel.

Immer schön heucheln, nicht.

Was meinen Sie bitte?

Raskolnikof hat geschrieben:(10 Sep 2017, 19:36)

Dieser türkische Kalif ist mir noch unsympatischer als Kim Jong-un.

Das klingt, als ob er was richtig macht und du nicht.

Jekyll hat geschrieben:(10 Sep 2017, 20:14)

Eben! Es geht bei solchen Anschlägen nicht um die Nationalität oder Ethnie, es geht um Weltbilder. Hier geht es aber um Staaten und um seine Bürger, die es zu schützen gilt. Bis jetzt wurde in der Türkei kein einziger Deutscher getötet, nur weil er ein Deutscher ist. Bezogen auf Türken in Deutschland ist das aber schon passiert, mehrfach sogar...und wird wahrscheinlich wieder passieren. Daher absolut sinnvoll die Aktion aus der Türkei hinsichtlich des Wohlergehens ihrer Bürger. Das war längst fällig gewesen. Endlich!

Rassismus ist auch ein Weltbild.
Für Islamisten und ihre gar nicht so klammheimlichen Sympathisanten ist der Terror gegen Ungläubige halt nicht so schlimm, auch wenn er gegenwärtig wesentlich mehr Opfer fordert als der rassistische Terror. Und wenn die Opfer dann auch noch Deutsche sind, zählt das ohnehin nicht, weil es ja um Staaten geht und nicht um Terroropfer.
Was für eine Heuchelei.

[email protected] hat geschrieben:(10 Sep 2017, 20:35)

Das klingt, als ob er was richtig macht und du nicht.

Du bist hier der mit Abstand größte Troll. Dicht gefolgt von Jekyll, der ganz abstruse Thesen auspackt um zu belegen wie schlimm die Deutschen sind
Wie lachhaft.

MySound hat geschrieben:(11 Sep 2017, 09:40)

Du bist hier der mit Abstand größte Troll. Dicht gefolgt von Jekyll, der ganz abstruse Thesen auspackt um zu belegen wie schlimm die Deutschen sind
Wie lachhaft.

Eine Debatte darüber, wie schlimm die armen deutschen Hetzer verleumdet werden, kann sicher in einem anderen Thread viel Beteiligung erleben. Hier geht es konkret um die Demokratie in der Türkei und da ist das deutsche Erschrecken vor der Möglichkeit, Erdogan könne wieder gewählt werden, der beste Beweis, dass die Demokratie intakt ist - dass der Ausgang von Wahlen vom Rückhalt im Volk abhängt, dass es Wettbewerb gibt und dass es eben prinzipiell, wenn das Volk will, ganz anders laufen kann. Wäre dem nicht so, wäre solche Reaktion komplett überflüssig.

Lustig wie sich unsere Politik von Erdogan und der AKP am Nasenring durch die Manege ziehen lässt.

Zunder hat geschrieben:(10 Sep 2017, 22:01)

Rassismus ist auch ein Weltbild.
Für Islamisten und ihre gar nicht so klammheimlichen Sympathisanten ist der Terror gegen Ungläubige halt nicht so schlimm, auch wenn er gegenwärtig wesentlich mehr Opfer fordert als der rassistische Terror. Und wenn die Opfer dann auch noch Deutsche sind, zählt das ohnehin nicht, weil es ja um Staaten geht und nicht um Terroropfer.
Was für eine Heuchelei.

Du echauffierst dich über Dinge, die du selbst permanent kreierst. Sicher interessant aus psychologischer Sicht, aber nicht zielführend in einer Diskussion. Die Frage, um die es hier geht, ist im Grunde sehr einfach: ist die Türkei berechtigt, ihre Bürger in Deutschland zu warnen bzw. sie in Sicherheitsfragen zu sensibilisieren? Die Antwort kann nur ein klares "JA" sein. Die Toten in Solingen und Mölln, die vielen Opfer des rechten Terrors sprechen dafür. Aktuell ist auch eine immer mehr um sich greifende, allgemeine antitürkische Stimmung hinzugekommen, die sogar vor Parlamentariern nicht Halt macht, die türkischstämmige Politiker gerne in Anatolien "entsorgt" sehen wollen.