Adler » Mi 20. Mär 2013, 13:28 ..... Unsere Art der Demokratie ist eine repräsentative,
Falls Du mal bitte genauer hinsehen möchtest (einfach mal den Lissaboner und Maastrichter Vertrag lesen), dann fällt Dir auf, dass Du eben nicht mehr in einer Demokratie lebst, sondern wie von drei EU-Gesetzesinitiativorganen (EU-Kommission, Europ. Wirtschaftsbank, Europ. Zentralbank) gestohlen erhieltest, die Du nie gewählt und über deren Vertrag Du nie abgestimmt hast.
Diejenigen, die über den Unsinn abstimmen durften (Franzosen, Iren, Dänen) haben i.d.R. mit "nein!" gestimmt. Das hat unsere politische Klasse aber hübsch ignoriert und gedacht, mit ihrem Diktaturzug durchzukommen. Wird nur nichts.....
was auch vernünftig ist.
Ach, Du findest es vernünftig, in einer EU zu sitzen, in der der EU-Parlamentspräsident (Pötterung/CDU 2009 sowie Schulz/SPD 2013) öffentlich verlautbart hat, dass 75-100% aller Gesetze in Brüssel gemacht werden, aber das EU-Parlament kein Initiativrecht besitzt? Und dass dann die Folge ist, dass alle untergeordneten Parlamente nur noch "Ja-Sager"-Funktion haben, ist Dir auch entgangen, korrekt? Und dass sich das ändern muss, auch?
Schlotterte die Fahne der Politik im täglichen Opportunismus umher, kämen keine langfristigen strategischem Entscheidungen zustande.
Wie man an der Schweiz sieht, kommen stets vernünftige Entscheidungen heraus. Keine Minarette mehr, keine Steuererhöhungen, kein Ausverkauf der nationalen Souveränität usw. Da zeigt sich schon, dass die Bürgerschaft vie mehr Grips in der Schüssel hat als eine Ex-FDJ-Patin und ein 100.000-Euro-in-der-Schublade-Vergesser.
Prozesse um die Eurokrise, wie auch bei etlichen anderen Themen, bedürfen einen enormen Sachverstand, den jeder Bürger benötigen würde, um verantwortungsvoll abzustimmen.
Was braucht es an Sachverstand, zu erkennen, dass wir deshalb in den Schlamassel gerieten, weil unsere politisch halbwegs unabhängige Bundesbank den Inflationsinteressen Frankreichs (Mitterand) durch Kohl geopfert wurde, Schröder die Aufnahme von Pleitestaaten unterstützte und Merkel den Krempel mit voller Absicht an die Wand fährt? Die Lösung ist ganz simpel: wir schaffen den Euro im Kaltstart ab, kehren zu nationalen Währungen mit freien Wechselkursen (ggf. in Währungsschlangen gleich starker Wirtschaftsgebiete) zurück, setzen eine absolut polit. unabhängige Nationalbank ein (max. Inflationsziel 2% am BIP, Ankaufverbot sämtlicher Staatsanleihen und zwar strafbewehrt), verbieten dem Finanzminister die Emission von Staatsanleihen um mehr als 1% am BIP und entziehen ihm das Münzregalrecht (und zwar alles hübsch stramm strafbewehrt mit persönlicher Haftung bis runter zu Hartz IV) und schon hast Du eine betonharte D-Mark und kannst Deinen Zentralbank-Goldbestand beleihen, um das Chaos, was wir dank des Euro's haben werden, halbwegs puffern zu können.
Diesen Sachverstand spreche ich der Mehrheit ab.
Tja, erkläre Dich ruhig für zu blöde. Damit habe ich kein Problem. Aber deshalb bedeutet das nicht, dass ich ebenfalls dämlich wäre.
Wir benötigen Entscheidungsträger, die sich intensiv mit den Problematiken beschäftigen und auch Wechselwirkungen mit anderen Ressorts besser überschauen können.
Diese Kompetenz sieht man an einem Schäuble, der wegen des 100.000 Euro in einer Schublade vergessens und einen Parteispendenskandal auslösens und danach zum Dank noch Innen/Finanzminister werdend, ja echt zur genüge. War's nicht Schäuble, der im Bericht aus Berlin meinte, die Geldklau-Idee in Zypern wäre nicht die seine (sondern die der Regierung), um Stunden später zu behaupten, die Bankkunden in Zypern seien "Gläubiger" und deshalb zur Kasse zu bitten?
Meines Erachtens ist das Outcome entscheidend.
Stimmt. Der Euro kollabiert in Zeitlupe. Das kann jeder sehen. Also druck schon mal D-Mark-Scheinchen. Denn unter uns: die Bundesbank druckt 50% allen Bargeldes in der Eurozone. Da steht derzeit noch ein X vor der EZB-Nummer und das bedeutet, wir haften für den Mist.
Der Fokus alleine auf eine durchdemokratisierten Entscheidungsprozess zu legen mag einem moralischen Impetus entsprechen und dem Otto-Normal-Bürger schmeicheln, führt aber höchstwahrscheinlich zu kurzfristigen Ansätzen.
Zeig mir mal bei den Clowns Helmut Schmidt und Giscard d'Estaing, die beide den Euro ausheckten und nur Schulden anhäuften, einen moralischen Impetus oder gar einen langfristig positiven Ansatz. Die beiden haben weder Moral noch eine Ahnung.
Auch erscheint mir der Mangel an politischer PArtizipation als zu gering, als dass man einen solchen Weg wählen sollte.
Woher willst Du das denn wissen? Schau mal auf die Facebook-Page der
http://www.alternativefuer.de und schau Dir mal an, wie die Likes explodieren. Und das ist nur der Anfang.
Die großen Volksentscheide (oder die aufsehenerregenden) haben eine geringe Wahlbeteiligung.
In den meisten Bundesländern, wo es solche Entscheide gibt, wird gezielt über kaum Relevantes entschieden.
In der Schweiz stimmen auch in der Regel nicht einmal die Hälfte der Wahlbeteiligten ab.
Stimmt. Und das liegt daran, dass die andere Hälfte genau weiß, dass die erste Hälfte (die politisch interessiert ist und aufpasst) schon genau weiß, was gut für das Land ist. Und genau das ist ja das Hübsche an der Schweiz. Durchregierer wie Deinesgleichen haben dort gaaaanz schlechte Karten.