Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

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busse
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von busse »

Corghe hat geschrieben: Samstag 6. April 2024, 14:52 Die BRD mit der DDR und Hitlers drittes Reich gleich zu setzen lässt einen tiefen Blick in die Denkweise des Schreibers zu.
Ja das läßt tief blicken, weil man es selber erlebt hat und nicht wie der Wessi im Sessel meinte, wie Freiheit zu interpretieren ist.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von busse »

Corghe hat geschrieben: Samstag 6. April 2024, 14:50 Wo ist darüber diskutiert worden, wie man Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung in der BRD aufhalten, abschieben kann. Ich bin daran wirklich interessiert, habe aber hier bisher nicht einen Vorschlag gesehen, der hier eine praktikabele rechtsstaatliche Vorgehensweise beschrieben hat und aucn die Auswirkungen mit in Betracht gezogen hat.
Dann schaue ins Wahlprogramm derr AfD.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

busse hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 09:50 Ja das läßt tief blicken, weil man es selber erlebt hat und nicht wie der Wessi im Sessel meinte, wie Freiheit zu interpretieren ist.
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Mir ist nicht bekannt, dass die DDR jemals eines Genozides beschuldigt wurde.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

busse hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 09:53 Dann schaue ins Wahlprogramm derr AfD.
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Ich hbe nicht gesehen, dass g´hier das Wahlprogrmm der AfD diskutiert wurde.
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Ammianus
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Ammianus »

Corghe hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 12:07 Mir ist nicht bekannt, dass die DDR jemals eines Genozides beschuldigt wurde.
Natürlich ist die reine Zahl der Opfer des Naziregimes mit denen der DDR überhaupt nicht vergleichbar. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass es auch dort absolut keine Meinungsfreiheit gab und diese Tatsache die in der DDR aufgewachsenen anders prägte als die damaligen Bundesbürger.

Nur mal zum Überlegen, warum die Wahlbeteiligung in der DDR immer bei gut 99 % lag.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Ammianus hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 12:49 Natürlich ist die reine Zahl der Opfer des Naziregimes mit denen der DDR überhaupt nicht vergleichbar. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass es auch dort absolut keine Meinungsfreiheit gab und diese Tatsache die in der DDR aufgewachsenen anders prägte als die damaligen Bundesbürger.

Es ist nicht nur die Anzahl der Opfer hier maßgebend, vielm mehr die einzigartige menschenverachtende Tötungsindustrie inklusive, gut durchorganisierter Infrastrukrur, die in dieser weise allein dem Nazi Regime vorgeworfen werden kann. Im real existierenden Sozialismus waren nahezu alle Staaten Unterdrückerstaaten mit mehr oder weniger repressiven Einrichtungen. Vielleicht nicht ganz so perfide wie Diktaturen, aber frei waren sie nicht. In echten Diktaturen finden wir oft schwarze Kolonnen, deren Zweck es war, Gegner zu finden, zu töten und verschwinden zu lassen. Dieser Zug war bei den sozialistischen Staaten nicht so ausgeprägt , vielleicht abgesehen von Stalin und Ceausescu und China unter Mao.

Nur mal zum Überlegen, warum die Wahlbeteiligung in der DDR immer bei gut 99 % lag.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

busse hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 09:53 Dann schaue ins Wahlprogramm derr AfD.
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Da steht nichts drin, wie sie bereits hier befindliche Flüchtlinge, die kein Bleiberecht haben, nach rechtsstaatlichen Verfanhren abgescoben werden können. Da steht was sie tun wollen um die weitere illegale Migration zu verhindern. Das unterscheidet sich nicht mal so wesentlich von dem was die Union, SPD und FDP wollen. Inwiefern bei der einen oder anderen Umsetzung denen das Verfassungsgericht oder EuGH Grenzen setzt (auch den anderen Parteien) bleibt abzuwarten.
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Ammianus
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Beitrag von Ammianus »

Corghe hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 13:07
Selbstverständlich war die DDR eine Diktatur. Der Begriff war sogar wesentlicher Bestandteil ihres Selbstverständnisses, der schon den Kindern eingeleut wurde. Und Ansätze zu Rotten gab es auch. So wurden FDJ-Mitglieder in Gruppen zu Häusern geschickt, deren Dachantennen dem Westsenderempfang dienten und die sie abmontieren sollten. Das war zwar nur ein relativer Moment in den 40 Jahren, sagt aber einiges. Unter dem Stichwort "revolutionäre Wachsamkeit" wurde zu Denunziation aufgerufen.
Stell dir vor auf einer Erweiterten Oberschule (EOS) - dem DDR-Gymnasium - hättest du 1976 offen gegen die Ausbürgerung Biermanns protestiert oder derartiges Verhalten wäre, wie auch immer den Behörden zur Kenntnis gelangt. Ein Studium wäre danach nicht mehr für dich in Frage gekommen.
Natürlich war die Sowjetunion nach Stalins Tod nicht mehr ganz so schlimm und auch nicht die DDR. Aber nur weil es unter Honecker besser war als unter Pol Pot, macht das die Probleme, die man unter Ersterem haben konnte nicht besser.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Frank_Stein »

Hier ein interessanter Beitrag zum Thema:
Cancle-Culture kann auch mal nach Hinten losgehen.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 39972.html

Ein Moderator des SWR ruft dazu auf, Produkte Made in Israel von seiner Einkaufsliste zu streichen, bzw. ein Hinweis auf eine App, die einem dabei hilft, solche Produkte zu meiden. Die Folge ist nun, dass dieser Moderator seinen Job beim SWR verloren hat.

Da ich ein Gegner der Cancle-Culture bin, fällt es mir schwer, diese Situation zu bewerten. Ein klassisches Dilemma, denn ich lehne Boykottmaßnahmen ab, aber sehe es auch kritisch, wenn jemand wegen seiner Meinung seinen Job verliert. In diesem Fall aber durchaus nachvollziehbar, da der Moderator ja die Vorgaben zu seinen Sozial-Media-Aktivitäten kannte. Also ja, der SWR hat hier angemessen gehandelt.
Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.
It is not racism, but pattern recognition.
Wenn Linke etwas von Wirtschaft verstehen würden, wären sie nicht links.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

"Kauft nicht bei Juden" ist keine Cancel Culture, sondern Antisemitismus.
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relativ
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Beitrag von relativ »

Frank_Stein hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 20:30 Hier ein interessanter Beitrag zum Thema:
Cancle-Culture kann auch mal nach Hinten losgehen.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 39972.html

Ein Moderator des SWR ruft dazu auf, Produkte Made in Israel von seiner Einkaufsliste zu streichen, bzw. ein Hinweis auf eine App, die einem dabei hilft, solche Produkte zu meiden. Die Folge ist nun, dass dieser Moderator seinen Job beim SWR verloren hat.

Da ich ein Gegner der Cancle-Culture bin, fällt es mir schwer, diese Situation zu bewerten. Ein klassisches Dilemma, denn ich lehne Boykottmaßnahmen ab, aber sehe es auch kritisch, wenn jemand wegen seiner Meinung seinen Job verliert. In diesem Fall aber durchaus nachvollziehbar, da der Moderator ja die Vorgaben zu seinen Sozial-Media-Aktivitäten kannte. Also ja, der SWR hat hier angemessen gehandelt.
In den USA hätte sie womöglich ihren Job behalten können. Hier in Deutschland und gerade bei den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten ,ist das richtigerweise nicht mehr möglich. Das hat nix mehr mit objektiver Israelkritik zu tun, demnach ist es auch kein Dilemma.Zum Boykott aufzurufen hat auch nicht mehr viel mit Meinungsäußerung zu tun, sondern ist schon aktive Israelfeindlichkeit.
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Kritikaster
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Kritikaster »

Tom Bombadil hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 08:33"Kauft nicht bei Juden" ist keine Cancel Culture, sondern Antisemitismus.
Eine offensichtlich antisemitische, syrische "Psychologin im Bereich Wirtschaft", wie sie selbst über sich schreibt: Wie kann man so jemanden überhaupt im ÖR beschäftigen?
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
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Tom Bombadil
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

Im ÖR gibt es einige von denen, auch die "israelkritische" Berichterstattung feiert fröhliche Urstände: https://twitter.com/Antisemiticblog

Interessant ist auch, dass Baerbock dem Instagram-Account der Fares folgt. Ob sie wie der SWR schon reagiert hat?

Corghe
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Ammianus hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 17:31 Selbstverständlich war die DDR eine Diktatur. Der Begriff war sogar wesentlicher Bestandteil ihres Selbstverständnisses, der schon den Kindern eingeleut wurde. Und Ansätze zu Rotten gab es auch. So wurden FDJ-Mitglieder in Gruppen zu Häusern geschickt, deren Dachantennen dem Westsenderempfang dienten und die sie abmontieren sollten. Das war zwar nur ein relativer Moment in den 40 Jahren, sagt aber einiges. Unter dem Stichwort "revolutionäre Wachsamkeit" wurde zu Denunziation aufgerufen.
Stell dir vor auf einer Erweiterten Oberschule (EOS) - dem DDR-Gymnasium - hättest du 1976 offen gegen die Ausbürgerung Biermanns protestiert oder derartiges Verhalten wäre, wie auch immer den Behörden zur Kenntnis gelangt. Ein Studium wäre danach nicht mehr für dich in Frage gekommen.
Natürlich war die Sowjetunion nach Stalins Tod nicht mehr ganz so schlimm und auch nicht die DDR. Aber nur weil es unter Honecker besser war als unter Pol Pot, macht das die Probleme, die man unter Ersterem haben konnte nicht besser.
Alles richtig bis auf die Diktatur. Ohne einen Diktator keine Diktatur. Und einen Diktator wir Franco, Pinochet, Assad, Mugabe und andere hatte die DDR nicht. Sie war ein Unrechtsstaat, und zwar deshalb weil ein Teil Ihrer Gesetze gegen die UN Charta und gegen die europäischen Menschenrechtscharta verstroßen haben. die sie auh noch mit dem Helsinki Protokoll unterschrieben hatte. Todeschwadrone die in sehr großer Anzahl unliebsame Bürger tötete und verschwinden ließ (typisch für Diktaturen) gab es in der DDR und den anderen sozialistischen Staaten, Ausnahme Rumänien, das zwar dem Warschaer Pakt angehörte aber auch eine Diktarur war.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Corghe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 12:06 Alles richtig bis auf die Diktatur. Ohne einen Diktator keine Diktatur. Und einen Diktator wir Franco, Pinochet, Assad, Mugabe und andere hatte die DDR nicht. Sie war ein Unrechtsstaat, und zwar deshalb weil ein Teil Ihrer Gesetze gegen die UN Charta und gegen die europäischen Menschenrechtscharta verstroßen haben. die sie auh noch mit dem Helsinki Protokoll unterschrieben hatte. Todeschwadrone die in sehr großer Anzahl unliebsame Bürger tötete und verschwinden ließ (typisch für Diktaturen) gab es in der DDR und den anderen sozialistischen Staaten, Ausnahme Rumänien, das zwar dem Warschaer Pakt angehörte aber auch eine Diktarur war.
Eine Partei ,oder Gruppe die alleine die Macht ausübt , gilt auch als Diktatur.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Seidenraupe
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Seidenraupe »

Corghe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 12:06 Alles richtig bis auf die Diktatur. Ohne einen Diktator keine Diktatur.
Die DDR war eine Diktatur.
Diktatur definiert er darin als „Herrschaft einer Person oder einer Gruppe, die sich die Macht im Staat aneignet, sie monopolisiert und ohne Einschränkung ausübt“.
Einen demokratischen Anstrich wollte man sich geben, indem man Blockparteien zuließ
Nationale Front der Deutschen Demokratischen Republik (bis 1973 Nationale Front des demokratischen Deutschland) war ein Zusammenschluss der Parteien und Massenorganisationen in der DDR. Durch die Nationale Front sollten dem offiziellen Anspruch nach alle gesellschaftlichen Gruppen Einfluss auf gesellschaftspolitische Prozesse nehmen können. Faktisch war die Nationale Front jedoch ein Mittel, um die Blockparteien und Massenorganisationen zu disziplinieren und die Vormachtstellung der SED im Staat zu festigen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationale_Front_(DDR)

Zur Absicherung ihrer Macht setzte die DDR auf massive Bespitzelung durch die Staatssicherheit, auf Verfolgung bishin zu Inhaftierung und Abschiebung politisch Andersdenkender, durch staatliche Zensur zB in der Kunst, auf Schießbefehl an der Grenze zum sog "Klassenfeind", auf Indoktrination im Bildungsbereich (begann mit den Kleinsten in Kinderkrippen und Kitas), auf Wahlmanipulation ua.

Die Rechtsnachfolgepartei(en) der SED Diktatur versuchen seit der Wende krampfhaft, die Geschichte in ihrem Sinn zu deuten. Dies vor allem vermittels straffer Abgrenzung zur Nazidiktatur.
Weil Nazidiktatur barbarisch, so die Lesart, kann die DDR keine Diktatur gewesen sein
Weil die Herrschaft der Nationalsozialisten zum schlimmsten Unrechtsstaat in der dt Geschichte führte, kann die DDR kein Unrechtsstaat gewesen sein...

Die Opfer der DDR Dikatur haben in dieser Debatte sogut wie kein Deutungsrecht -- was mMn einzigartig ist.
Wer Ironie findet, kann sie behalten. Wer nicht, sein/ihr Problem.

„Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen ist und man Unrecht behalten wird, so werde man persönlich, beleidigend, grob.“
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

relativ hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 12:09 Eine Partei ,oder Gruppe die alleine die Macht ausübt , gilt auch als Diktatur.
Nein, es handelt sich dann um eine Oligarchie.
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relativ
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Corghe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:18 Nein, es handelt sich dann um eine Oligarchie.
Diktatur:

...unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat...
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

Seidenraupe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 12:22 Die DDR war eine Diktatur.
Selbstverständlich war die DDR eine Diktatur, das nicht wahr haben zu wollen, ist schon sehr bitter.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von firlefanz11 »

Corghe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 12:06 Ohne einen Diktator keine Diktatur. Und einen Diktator wir Franco, Pinochet, Assad, Mugabe und andere hatte die DDR nicht.
ÄÄÄÄHM... Erich?! :?
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Ammianus
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Ammianus »

Ich erinnere mich noch gut an ein Gespräch in den 90ern. Damals erschien das empfehlenswerte "Schwarzbuch des Kommunismus". Hier wurden die Verbrechen der kommunistischen Diktaturen aufgeführt. Eine gute Bekannte sagte darauf: "Aber das relativiert ja die Naziverbrechen".

Eine Beschäftigung mit Marx und dessen "Diktatur des Proletariats" ist angeraten. Dieses Proletariat wurde dann unter Lenin von einer Partei des Neuen Typus geführt. Daraufhin machte sich dann Stalin zum Führer dieser Partei.
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Tom Bombadil
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

Ammianus hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:45Eine Beschäftigung mit Marx und dessen "Diktatur des Proletariats" ist angeraten.
Der Zug ist abgefahren, der "system change" steht an und der wird uns in eine wunderschöne Zukunft ohne Klimawandel und mit grenzenloser Solidarität unter allen Menschen (mit Ausnahme alter weißer Umwelt- und Nazisäue) führen. Und im Hintergrund der Schalmeienmusik hört man Mielke leise säuseln "Ich liebe, ich liebe doch alle, alle Menschen!"
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Liegestuhl »

firlefanz11 hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:39 ÄÄÄÄHM... Erich?! :?
Honni war nicht unbedingt Diktator, da es ja selbst nach DDR-Recht die Möglichkeit gab, ihn legitim abzusetzen.

Hat man ja auch dann mit ihm gemacht. So ähnlich wie bei Ulbricht.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von firlefanz11 »

Liegestuhl hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 14:49 Honni war nicht unbedingt Diktator, da es ja selbst nach DDR-Recht die Möglichkeit gab, ihn legitim abzusetzen.

Hat man ja auch dann mit ihm gemacht. So ähnlich wie bei Ulbricht.
Na ja... Wie mans nimmt. Wenn die Deh Deh Örr eine Diktatur war, dann war er als Staatsoberhaupt dieser Diktatur logisch gesehen der Diktator...
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Frank_Stein »

ich lehne dieses: Kauft nicht bei XYZ ! grundsätzlich ab. Es geht dabei meist darum, dem politischen oder sonst. Gegner finanziellen Schaden zuzuführen.
Immerhin könnte diese App ja auch Gegenteiliges bewirken, denn Menschen, die Israel wohl gesonnen sind, könnten sie nutzen, um Artikel aus dieser Region zu kaufen und somit die Menschen vor Ort zu unterstützen. Dann wäre diese Cancle-Culture-Attacke doppelt nach Hinten losgegangen ...
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Seidenraupe
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Seidenraupe »

Tom Bombadil hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:22 Selbstverständlich war die DDR eine Diktatur, das nicht wahr haben zu wollen, ist schon sehr bitter.
aus Sicht verbitterter Alt 68er und der SED Getreuen war das keine Diktatur, sondern ein toller sozialistischer Staat . Sowas wollten die Alt68er auch gern mal erlebt haben

Viele wittern ihre Chance beim Systemchange.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Seidenraupe »

Tom Bombadil hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:22 Selbstverständlich war die DDR eine Diktatur, das nicht wahr haben zu wollen, ist schon sehr bitter.
aus Sicht verbitterter Alt 68er und der SED Getreuen war das keine Diktatur, sondern ein toller sozialistischer Staat . Sowas wollten die Alt68er auch gern mal erlebt haben

Viele wittern ihre Chance beim Systemchange.

Weil die Sieger Geschichte immer wieder umschreiben, haben Opfer nicht allzuviel zu melden

Wer im Stasiknast in Bautzen einsaß wird sich an die DDR als Diktatur erinnern
Wer Vorteile des Systems für sich zu nutzen wusste, wird dem Unrechtsstaat ewig hinterher trauern
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Seidenraupe »

Ammianus hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 13:45 Ich erinnere mich noch gut an ein Gespräch in den 90ern. Damals erschien das empfehlenswerte "Schwarzbuch des Kommunismus". Hier wurden die Verbrechen der kommunistischen Diktaturen aufgeführt. Eine gute Bekannte sagte darauf: "Aber das relativiert ja die Naziverbrechen".

Eine Beschäftigung mit Marx und dessen "Diktatur des Proletariats" ist angeraten. Dieses Proletariat wurde dann unter Lenin von einer Partei des Neuen Typus geführt. Daraufhin machte sich dann Stalin zum Führer dieser Partei.
so schauts aus.
Meinungsfreiheit gibt es in einer Demokratie, in einer Diktatur hingegen schadet eine allzufrei geäußerte Meinung, wenn sie zB das System kritisiert
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Seidenraupe »

Sieg
die Urteile in der Causa Cicero ./. Habecks Wirtschaftsministerium sind rechtskräftig

Das ist in meinen Augen vorallem ein Sieg für die Meinungs-und Pressefreiheit.

Wäre es nach dem zuständigen Minister gegangen, dann gäbe es in der Cause keine Transparenz.
Warum fürchtet Habeck eine öffentliche Atom-Debatte?

Die Kernfrage jedoch lautet: Warum fürchtet der grüne Vizekanzler eine öffentliche Debatte rund um das, was in seinem Ministerium zu diesem wichtigen Thema diskutiert wurde? Immerhin warf das Ministerium dem klagenden Journalisten laut Gerichtsakten vor, ihm gehe es vor allem darum, „die Entscheidungen der Leitungsebene politisch zu hinterfragen und die begehrten Informationen in den politischen Diskurs einzuspeisen“.

Diese Haltung ist entlarvend, denn Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und Informationen in den politischen Diskurs einzubringen – genau das ist die Aufgabe unabhängiger Journalisten
ganz klar, dass hier ein Sieg für die Presse/Informations . und damit Meinungsfreiheit vor Gericht errungen wurde.

Welche MEINUNG sich jemand bildet , zB weil die Presse die Entscheidungen der Politik anhand vorliegender Infos kritisch/zustimmend hinterfragt/begleitet, fällt wiederum unter individuelle Meinungsfreiheit.

Ein Höxhtmaß an sachlichen Infos ist für den Meinungsbildungsprozess idR unerlässlich

https://www.focus.de/finanzen/news/geri ... 35212.html
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von streicher »

Eine Diktatur heißt, dass eine Person (hinter der Person ein Regime) oder eine Gruppe (beispielsweise eine Partei oder Militärjunta) allein herrscht und die drei Gewalten unter ihre Fuchtel hat. Die Macht ist konzentriert, die Herrschaft nicht begrenzt.
Die Zukunft ist Geschichte.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

Es ist schon bezeichnend, dass Habeck etwas dagegen hat, dass seine Entscheidungen auf Basis von handfesten Informationen kritisch hinterfragt wird.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Frank_Stein »

Seidenraupe hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 22:06 so schauts aus.
Meinungsfreiheit gibt es in einer Demokratie, in einer Diktatur hingegen schadet eine allzufrei geäußerte Meinung, wenn sie zB das System kritisiert
Die DDR nannte sich ja selbst "Deutsche Demokratische Republik".
Man muss auch in einer Demokratie aufpassen, dass sie sich nicht in ein totalitäres System verwandelt ... oft wird das dann damit begründet, dass es notwendig wäre, bestimmte Freiheiten usw. zu beschneiden, weil sonst die Feinde der Demokratie diese nutzen könnten, um die Demokratie abzuschaffen und am Ende lebt man dann in einem System, das nur dem Namen nach noch demokratisch ist.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Schnitter »

BRD=DDR

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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Tom Bombadil hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 23:08 Es ist schon bezeichnend, dass Habeck etwas dagegen hat, dass seine Entscheidungen auf Basis von handfesten Informationen kritisch hinterfragt wird.
Habeck hat was gegen Kritik und was genau? Oder kritisiert er nur seinerseits die Kritiker und ist das Verboten.
Welche Macht übt Habeck den aus um Kritik zu unterdrücken?
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

relativ hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 07:52 Habeck...
Hast du Langeweile? Lies den Artikel :x
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Tom Bombadil hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 08:11 Hast du Langeweile? Lies den Artikel :x
Was ist denn bezeichnend, daß Ministerien sich ungern öffentlich in die Karten schauen lassen wie ihre Entscheidungsfindung ist? Auch wieder keine Grüne Erfindung und ich wüsste auch nicht was das mit der Meinungsfreiheit zu tun hat. Die wurde hier ja nicht unterdrückt, oder verhindert.
Mehr Transparenz fordert immer nur der, der nicht selber kontrolliert werden soll ;)
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Tom Bombadil »

Nur blöd, dass der Bürger 100% transparent zu sein hat und das jederzeit, wenn ein Vertreter des Staates vor der Tür steht.

Dass das eine grüne Erfindung wäre habe ich auch nicht behauptet, so eine von der Leyen ist da noch ein Zacken drüber. Auch wieder so eine Sache, wenn der Bürger derart gegen Aufbewahrungspflichten verstoßen würde, wäre ein fettes Bußgeld sicher, bei der Politikerin passiert ... nichts.

Und da wundern die sich, dass die Menschen die Schnauze voll von ihnen haben.

Und jetzt höre auf, mich permanent zu behelligen, och möchte nicht mit dir diskutieren. Oder ist dein Wort auch nichts wert?
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relativ
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Ich bin sehr für Transparenz bei allen Entscheidungsfindungen der Politik, die dann auch kritisch hinterfragt werden können, oder ob dann sogar, wie z.B. beim Scheuer Andi, nachlässigen Verhalten zu ungunsten des Steuerzahlers nachgewiesen werden kann.
Die sollen die Protokolle einfach rausrücken. Das die Entscheidung gegen AKW eine Poltische war, weiss doch eh schon jedes halbwegs gescheite Kind und genauso das die Kritik an dieser Entscheidung auch eine rein Politische war und ist.

Die Meinungsfreiheit ist hier aber nicht in Gefahr somit Themenfremd gehört eher in der Grünen bashing thread.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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firlefanz11
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von firlefanz11 »

Tom Bombadil hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 08:37 ..., so eine von der Leyen ist da noch ein Zacken drüber.
Oder ein Amnesie Olaf...
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Frank_Stein hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 23:15 Die DDR nannte sich ja selbst "Deutsche Demokratische Republik".
Man muss auch in einer Demokratie aufpassen, dass sie sich nicht in ein totalitäres System verwandelt ... oft wird das dann damit begründet, dass es notwendig wäre, bestimmte Freiheiten usw. zu beschneiden, weil sonst die Feinde der Demokratie diese nutzen könnten, um die Demokratie abzuschaffen und am Ende lebt man dann in einem System, das nur dem Namen nach noch demokratisch ist.
Das kann wohl mit Fug und Recht von der DDR sagen. Eine Demokratie im Sinne der westlichen pralamentarischen Demokratienb war die DDR auch nicht. Bei der BRD handelt es sich daegen um eine Demokratie, wie in den weitaus meisten europäischen Staaten auch.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Frank_Stein hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 23:15 Die DDR nannte sich ja selbst "Deutsche Demokratische Republik".
Man muss auch in einer Demokratie aufpassen, dass sie sich nicht in ein totalitäres System verwandelt ... oft wird das dann damit begründet, dass es notwendig wäre, bestimmte Freiheiten usw. zu beschneiden, weil sonst die Feinde der Demokratie diese nutzen könnten, um die Demokratie abzuschaffen und am Ende lebt man dann in einem System, das nur dem Namen nach noch demokratisch ist.
Sagen Sie mir bitte wo solche Begründungen (einige bitte weil Sie ja oft sagen) für Freiheitsbeschränkungen zum Schutze der Demokratie vorgebracht wurdn. Bitte ganz konkret. Und lassen Sie bitte Covid aus, dier dortigen Eingriffe in die Freiheitsrechte wurden nicht mit dem Schutz der Demokratie egründet, sondern mit Gesundheitsschutz. Wurden auch alle aufgehoben.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Tom Bombadil hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 23:08 Es ist schon bezeichnend, dass Habeck etwas dagegen hat, dass seine Entscheidungen auf Basis von handfesten Informationen kritisch hinterfragt wird.
Es ist völlig unbedeutend ob Habeck etwas dagegen hat. Jedermann kann ihn hinterfragen und benötigt keine Erlaubnis von ihm. Mir ist aber auch nicht bekannt, dass er sich an irgendeiner Stelle gegen ein Hinterfragen ausgesprochen hat. Selbst wenn er etwas dagegen hätte ist völlig unbedeutend.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

streicher hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 23:00 Eine Diktatur heißt, dass eine Person (hinter der Person ein Regime) oder eine Gruppe (beispielsweise eine Partei oder Militärjunta) allein herrscht und die drei Gewalten unter ihre Fuchtel hat. Die Macht ist konzentriert, die Herrschaft nicht begrenzt.
Darüber hinaus in aller Regel, Beschränkung deer Meinungsfreiheit, Versammlung- und Vereinigungsverbot und die Zensur.
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

firlefanz11 hat geschrieben: Dienstag 9. April 2024, 18:01 Na ja... Wie mans nimmt. Wenn die Deh Deh Örr eine Diktatur war, dann war er als Staatsoberhaupt dieser Diktatur logisch gesehen der Diktator...
In den IR-Wissenschaften werden solche Systeme wie denen des real existierenden Sozialismus als Oligarchische Systeme, auch oligarchische Diktaturen, Monarchien als solche oder auch monarchische Diktaturen etc, im Gegensatz zu echten Diktaturen (Mugabe, Franco, Pinochet, Somoza, Kim usw.)
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Ammianus »

Corghe hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 11:20 In den IR-Wissenschaften werden solche Systeme wie denen des real existierenden Sozialismus als Oligarchische Systeme, auch oligarchische Diktaturen, Monarchien als solche oder auch monarchische Diktaturen etc, im Gegensatz zu echten Diktaturen (Mugabe, Franco, Pinochet, Somoza, Kim usw.)
Du solltest endlich mit deiner privaten Definition aufhören. Das wird langsam peinlich. Sag einfach: "O.K. ich hab mich geirrt. Manchmal passiert das eben."
Es gibt nun mal eine allgemein übliche und leicht zu findende Definition für den Begriff der Diktatur ...
"Ich möchte an einem Ort sein, an dem es keine Politik gibt, keine Waffen, keine Religion."
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Ammianus hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 11:32 Du solltest endlich mit deiner privaten Definition aufhören. Das wird langsam peinlich. Sag einfach: "O.K. ich hab mich geirrt. Manchmal passiert das eben."
Es gibt nun mal eine allgemein übliche und leicht zu findende Definition für den Begriff der Diktatur ...
Das ist keine private Meinung. Vielleiht ein wenig mehr über den Tellerrand?
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relativ
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von relativ »

Corghe hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 11:20 In den IR-Wissenschaften werden solche Systeme wie denen des real existierenden Sozialismus als Oligarchische Systeme, auch oligarchische Diktaturen, Monarchien als solche oder auch monarchische Diktaturen etc, im Gegensatz zu echten Diktaturen (Mugabe, Franco, Pinochet, Somoza, Kim usw.)
Für mich ist das ein wenig Wortklauberei. Mit sicherheit findet man sehr sehr viele Parallelen deiner favorisierten Definition und der aus dem Wörterbuch.
Zuletzt geändert von relativ am Mittwoch 10. April 2024, 14:31, insgesamt 1-mal geändert.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Ammianus
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Ammianus »

Corghe hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 11:40 Das ist keine private Meinung. Vielleiht ein wenig mehr über den Tellerrand?
Mal ganz abgesehen davon, was "IR-Wissenschaften" sein sollen. Aber nach deiner Meinung sollten auch die Wiki-Autoren mal über den Tellerand schauen und natürlich auch die vom Duden ...

Aber gut, dann ist es eben keine "private Meinung" sonder uneingestandene Unwissenheit ...
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von Corghe »

Ammianus hat geschrieben: Mittwoch 10. April 2024, 12:53 Mal ganz abgesehen davon, was "IR-Wissenschaften" sein sollen. Aber nach deiner Meinung sollten auch die Wiki-Autoren mal über den Tellerand schauen und natürlich auch die vom Duden ...

Aber gut, dann ist es eben keine "private Meinung" sonder uneingestandene Unwissenheit ...
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Re: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Beitrag von busse »

Corghe hat geschrieben: Montag 8. April 2024, 12:07 Mir ist nicht bekannt, dass die DDR jemals eines Genozides beschuldigt wurde.
Mir ist auch nicht bekannt das die DDR jemals Kriege führte. Mir ist aber bekannt das sie eine Diktatur war, Menschen wie Hasen an ihrer Grenze abknallte, Arbeitslager, Zuchthäuser und Jugendstrafanstalten unterhielt ect.pp.. Bei dem einen Regime wurde die Rasse verfolgt, bei dem anderen Regime die Klasse, viel Unterschiede gab es nicht.
Genau das ähnelte dem Nazireich bis 1939, es waren also beide totalitäre Staaten.
busse
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