politik-forum.eu

yogi61 hat geschrieben:Für alle Leute die Zeite haben,um 13.00h "Clements Erklärung auf ntv.

borus hat geschrieben:kann kein NTV empfangen was ist mit phoenix?aber ich weiss warum clements so stur ist ,er will sein neues buch verkaufen ,und ob er auf die sendung hart aber fair eingeht ?das hat er wohl schon vergessen .

1. - 2 Untersuchungsausschüsse zu HDO (High Definition Oberhausen) zur Förderpraxis des Landes im Bereich Rundfunk-, Film- und Medienwirtschaft im Hinblick auf Defizite und Mängel, insbesondere alle Vorgänge und Mißstände in Bezug auf das Technologiezentrum Oberhausen

• - 1 Untersuchungssauschuß zur Prüfung der Landesgesellschaften Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Projekt Ruhr GmbH, Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) sowie die geschäftlichen Beziehungen von Christian Langer mit der Staatskanzlei

• - 1 Untersuchungsausschuß zu Flugreisen von Mitgliedern der Landesregierung oder des Landtags mit Hilfe und auf Kosten der WestLB

1. - Mitglied im Aufsichtsrat der RWE-Kraftwerkstochter RWE Power AG (Essen)

• - Mitglied im Aufsichtsrat der Landau Media AG, der Dussmann-Gruppe und des Zeitungsverlags DuMont Schauberg

• - Vorsitz des Beirats des Wissens- und Informationsdienstleisters Wolters Kluwer Deutschland GmbH (Neuwied)

• - Mitglied im unternehmernahen, neoliberalen Konvent für Deutschland

• - Mitglied im Aufsichtsrat (Personalausschuß) des Zeitarbeitsunternehmens Deutscher Industrie Service (DIS), nachdem er als Bundesminister noch den gesetzlichen Rahmen für Leiharbeit liberalisiert hatte (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt)

• - Vorsitz des Adecco Institute (Schweizer Konkurrent von DIS) zur Erforschung der Arbeit; finanziert vom Adecco-Konzern soll hier durch Konferenzen und Diskussionsforen auf die Öffentlichkeit eingewirkt werden

yogi61 hat geschrieben:

Ja,Phoenix geht auch.

Livestream.

http://www.phoenix.de/livestream/

borus hat geschrieben:Ja ich schaue ,bei mir würde er rausfliegen aus der SPD.

Kibuka hat geschrieben:
Souveräner Auftritt! Clement muss in der SPD verbleiben.

Kibuka hat geschrieben:Ich auch, weil ich Clements energiepolitischen Kurs teile.

Kibuka hat geschrieben:
Souveräner Auftritt! Clement muss in der SPD verbleiben.

Wenn er durch seine Äußerungen vor fast sechs Monaten möglicherweise die Gefühle der Parteifreunde in Hessen verletzt habe, bedauere er dies. “Es tut mir leid, wenn es zu solchen Emotionen gekommen ist”, sagte Clement. Dies sei nicht die Absicht seines umstrittenen Kommentars in der “Welt” gewesen. Das sagte Wolfgang Clement laut ZDF heute auf einer Pressekonferenz in Bonn. Eine für Politiker ganz typische Selbst-ent-schuldigung, die Schuld von sich abweist und denjenigen zuweist, die angegriffen wurden und sich getroffen fühlen. Wolfgang Lieb

Untersucht man einmal Clements sog. Entschuldigung nach der Bedeutung von Worten und dem Sinn der von ihm gewählten Grammatik, dann sagt Clement auf gut deutsch Folgendes:

Ich bleibe dabei, dass ich die Gefühle der Parteifreunde in Hessen nicht verletzt habe. Nur für den für mich nicht nachvollziehbaren Fall, dass sich möglicherweise jemand verletzt fühlen könnte, dann bedaure ich dies. Aber eigentlich sind diejenigen, die sich möglicherweise verletzt fühlen, im Unrecht bzw. sie haben keinen Grund dazu. Ich bedaure nicht das von mir Gesagte, sondern diejenigen, die möglicherweise auf diesen abwegigen Gedanken gekommen sind sich verletzt zu fühlen.

Bei denjenigen, die möglicherweise das Gefühl hatten durch mich verletzt worden zu sein, ist es „zu solchen Emotionen gekommen“, d.h. sie - und nicht etwa ich - haben nicht sachlich sondern emotionsgeladen reagiert.

Ich stehe zu meinem umstrittenen Kommentar in der „Welt“. Wenn es dadurch zu Emotionen gekommen ist, dann kann man eigentlich nur diejenigen bedauern, die so emotional reagiert haben. Die Schuld liegt eindeutig bei denjenigen die solche Emotionen aufkommen ließen. Ich hatte nicht die Absicht, solche abwegigen Emotionen zu schüren.

Das ist eine unter Politikern, die in die Ecke gedrängt sind, typische Form der Entschuldigung:

Man entschuldigt sich nicht für das was einem vorgeworfen wird, sondern man sieht den Fehler bei demjenigen, der die Vorwürfe erhebt. Man bedauert nicht das, was man selbst Gesagt oder Getan hat, sondern bedauert die Fehlreaktion bei den anderen.

Die Parteifreunde in Hessen sind selbst schuld, dass bei ihnen Gefühle des Verletztseins aufgekommen sind. Ich bedaure, dass es zu diesen Emotionen gekommen ist. Dafür kann ich nichts und das war nicht meine Absicht, deshalb liegt die Schuld bei den anderen und nicht etwa bei mir.

Kibuka hat geschrieben:Ich sehe das anders. Clements Auftritt war ausgewogen und sachlich. Schließlich ging es einigen Parteifreunden darum Clement einknicken zu lassen. Das haben diese Personen allerdings nicht erreicht.

Ich sehe auch keinen Grund zu Kreuze zu kriechen. Clement hat schließlich niemanden ermordet, sondern nur seine Meinung geäußert.

ToughDaddy hat geschrieben:Irgendwie willst von der Geschichte der reinen Meinungsäußerung nicht ablassen oder?

lamb of god hat geschrieben:Versuch doch mal in einem gänzlich anderem Punkt sachlich heranzugehen. Herr Clement hat, auch schon früher, mehrfach Einladungen von Union und FDP bekommen dort mitzumachen. Offensichtlich sind also selbst in diesen Parteien Mitglieder davon überzeugt, dass Clement in der falschen Partei ist, denn sonst würde man kaum solch Angebote machen. Es ist schon dummfrech wenn ausgerechnet diese Leute Clement(von dem sie ja glauben dass er in der falschen Partei ist) jetzt wegen dieses Ausschlusses in Schutz nehmen.

Kibuka hat geschrieben:
Das mag alles schön und gut sein. Ich bin allerdings der Ansicht das der rechte Flügel der SPD sehr gut steht und für die richtige Balance sorgt. Ohne Clement und Co. würde die SPD zu sehr nach links rutschen und das kann ich leider nicht begrüßen.

Kibuka hat geschrieben: Außerdem ist doch heutzutage jede Partei, die Partei der Mitte oder habe ich etwas verpasst?

HerrSchmidt hat geschrieben:In der Tagesschau zeigten sich auch einige linke SPDler mit Clements "Entschuldigung" zufrieden.

von Dahlenberg hat geschrieben: Gab es denn auch welche, also SPDler, die das nicht taten? Würde mich jetzt wundern.

HerrSchmidt hat geschrieben:In der Tagesschau zeigten sich auch einige linke SPDler mit Clements "Entschuldigung" zufrieden.

lamb of god hat geschrieben:Welche Linken waren denn das?

HerrSchmidt hat geschrieben:
Wie gesagt, ich war nicht mit voller Aufmerksamkeit dabei. Aber der Tagesschau-Sprecher sprach davon, dass auch SPD-Linke damit zufrieden seien und dann sprach Hermann Scheer.

HerrSchmidt hat geschrieben:
Wie gesagt, ich war nicht mit voller Aufmerksamkeit dabei. Aber der Tagesschau-Sprecher sprach davon, dass auch SPD-Linke damit zufrieden seien und dann sprach Hermann Scheer.

Kibuka hat geschrieben:Das mag alles schön und gut sein. Ich bin allerdings der Ansicht das der rechte Flügel der SPD sehr gut steht und für die richtige Balance sorgt. Ohne Clement und Co. würde die SPD zu sehr nach links rutschen und das kann ich leider nicht begrüßen.

yogi61 hat geschrieben:http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 65,00.html

Warum lässt die SPD sich eigentlich so verarschen? :twitch:

Dr. John Becker hat geschrieben:Und nach nunmehr 10 Jahren wirtschaftsliberaler Politik und Sozialabaus, stünde ein Linksruck, so gering er auch sein mag, unserem Land sehr gut zu Gesicht.

Kibuka hat geschrieben:
Wieso 10 Jahre? Und was heißt Sozialabbau? Außerdem dachte ich eigentlich das wir den Linksruck in Deutschland schon längst haben? Oder ist Lafontaine etwa nur ein Hirngespinst?

Nightwatch hat geschrieben: Das Auffangen von enttäuschten SPD-Wählern würde ich nicht als Linksrutsch bezeichnen.
Und wenn Hartz IV kein Sozialabbau ist, was dann?

Nightwatch hat geschrieben:Und wenn Hartz IV kein Sozialabbau ist, was dann?

oernmaster hat geschrieben:

Ich denke das jeder SPD Realpolitiker ganz genau weiss das man ohne HartzIV das gesamte Sozialsystem irgendwann vor die Wand gefahren hätte - die SPD hat dieses versucht abzumildern indem man die Hartz Reformen durchgeführt hat .

Für einen SPD Realo ist dieses zwar keine schöne Sache , aber die Realos haben dieses kleinere Übel in Kauf genommen um vor einem noch größeren Übel gefeit zu sein .

Als radikal denkender Linker kann man das sicherlich nicht nachvollziehen , den dort heißt es immer nur das dieses Land soooo reich sei und der Staat genauso reich sein könnte wenn man nur wolen würde , das man dabei alle wirtschaftlichen Faktoren ausser acht läßt ist kein Wunder - sondern hat Methode .

Kibuka hat geschrieben:
Wieso 10 Jahre? Und was heißt Sozialabbau? Außerdem dachte ich eigentlich das wir den Linksruck in Deutschland schon längst haben? Oder ist Lafontaine etwa nur ein Hirngespinst?

yogi61 hat geschrieben:Es ist eben einfacher,auf die Menschen in der Gesellschaft zu prügeln die keine Lobby haben,als sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen und eine echte Umverteilung in Deutschland vorzunehmen.

Olifant hat geschrieben:
Was soll denn noch alles umverteilt werden? 2/3 der öffentlichen Ausgaben fließen in den Bereich Soziales. Viel mehr geht wohl kaum.

yogi61 hat geschrieben: 1. Es geht nicht unbedingt darum,wieviel in den Sozialetat geht,sondern wer einzahlt.
2. Wenn man hier Aktiengesellschaften unter SPD-Führung entlastet,die zur Belohnung dann fleissig zur Massenarbeitslosigkeit beitragen um ihren Profit zu maximieren und man ausserdem noch überall in Krisengebieten als Büttel herumstolpert,kann man wohl kaum von sozialer Ausgewogenheit sprechen.

Olifant hat geschrieben:
1. OK, das ist natürlich ein Problem. Nur kann es den Betroffenen eben eigentlich egal sein, von wo die Kohle kommt. Faktisch gibt dieser Staat jedes Jahr mehr für solche Dinge aus. Man kann natürlich über Einzelprobleme immer reden, aber die Behauptung, dieser Staat sei unsozial, ist gemessen an den realen Ausgaben einfach falsch.

2. Doch, kann man. Wenn die Ausgaben für Soziales immer stärker steigen, als die für andere Bereiche, kann man das sehr wohl.

Olifant hat geschrieben:[quote="yogi61"
1.Nein,es kann den Betroffenen eben nicht egal sein,weil viele von ihnen durch diese falsche Politik erst zu Betroffenen wurden.

2. Meiner Meinung nach,könnte man die Militärausgaben schon zusammenstreichen und wesentlich besser im eigenen Land und in die Menschen investieren,dazu bräuchte man aber auch einen aussenpolitischen Kurswechsel.

yogi61 hat geschrieben:

Ich denke eher,dass die "Realpolitiker" den leichteren Weg gehen wollten. Es ist eben einfacher,auf die Menschen in der Gesellschaft zu prügeln die keine Lobby haben,als sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen und eine echte Umverteilung in Deutschland vorzunehmen.
Die Leute,die in der SPD diesen Kurs tragen,sollten konsequent sein und in andere Parteien eintreten.

oernmaster hat geschrieben:

....ne eigentlich ist der eingeschlagene Weg der unbequemere , bequemer ist es den Menschen weiter einen vorzulügen das es mit uns auf ewig weiter berg auf geht und das alles bezahlbar sei `.
Mit Sprüchen wie " Deutschland ist ein land der sozialen Kälte " usw. ist man doch gleich everybodys Darling . Wer will sich schon als unsozialen Menschen titulieren lassen in dieser Konsensgesellschaft ?
Eigentlich keiner - deswegen wird in guten wirtschaftlichen Zeiten auch darum gebuhlt wer den noch mehr soziale Wohltaten versprechen darf .
Und es war schon immer so - Politiker die die Wahrheit sagen werden gehaßt den die Wahrheit interessiert die Leute nicht die Bohne .

Ich weiß auf jeden Fall das ich viel Zuspruch ernten würde , würde ich anfangen gegen die "da oben" zu wettern und wenn ich dem "kleinen Mann" Versprechungen machen würde - das es die dicken Geldsäcke da oben endlich mal was abgeben sollen von ihrem Recihtum.
Viel Appalus bekommt man auch wenn man darüber fabulieren würde das Arm und Reich immer mehr auseinander driften in dieser Gesellschaft und das dieses nicht so weiter gehen dürfte .
Über das ganze schütte ich noch eine Prise Neid - " Seht euch die Bonzen an die jeden tag ihr Kind im dicken Benz zu den Privatschulen fahren - ist das Chancengleicheit ? " - danach würde ich dann ein bis zweitausend Studien heranziehen um zu belegen wie ungerecht unser Schulsystem ist usw.

Würde ich in Fahrt kommen würde dann kein Auge mehr trocken bleiben - ich würde Schulunterricht und Studium für alle und umsonst propagieren , ich würde die Sozialtarife anheben und allen wieder 2-3 Jahre Arbeitslosengeld versprechen - dann würde ich die Aktienunternehmen anprangern und für neue Steuererhebungen gegen die da oben propagieren und glaube mir - das Volk würde jubeln und feiern .

Geb dem Volke was es will und sei es nur theoretisch ..........man wird auf jeden Fall gefeiert .

Geht man realistisch vor und predigt die Wahrheit , nämlich das der Wohlstand immer nur so hoch sein kann wie das was erarbeitet wird und man mehr arbeiten müßte um den Wohlstand zu erhöhen und nicht weniger .

yogi61 hat geschrieben:

Es geht nicht unbedingt darum,wieviel in den Sozialetat geht,sondern wer einzahlt. Wenn man hier Aktiengesellschaften unter SPD-Führung entlastet,die zur Belohnung dann fleissig zur Massenarbeitslosigkeit beitragen um ihren Profit zu maximieren und man ausserdem noch überall in Krisengebieten als Büttel herumstolpert,kann man wohl kaum von sozialer Ausgewogenheit sprechen.

yogi61 hat geschrieben:
Mit leichterem Weg meinte ich, die Menschen zu schröpfen die keine oder nur geringen Einfluss haben. Genau das war Schröder und auch um wieder auf das Thema zu kommen,Herrn Clement doch klar. Das Wahlvolk hatte doch vor der Gründung der Linken überhaupt keine Alternativen und die Herren sind doch auch von den Lobbyisten dann auch sehr gut versorgt worden.

yogi61 hat geschrieben:

1.Nein,es kann den Betroffenen eben nicht egal sein,weil viele von ihnen durch diese falsche Politik erst zu Betroffenen wurden.

2. Meiner Meinung nach,könnte man die Militärausgaben schon zusammenstreichen und wesentlich besser im eigenen Land und in die Menschen investieren,dazu bräuchte man aber auch einen aussenpolitischen Kurswechsel.

yogi61 hat geschrieben: Ja,es muss eben immer mehr Geld für Soziales ausgegeben werden...

Olifant hat geschrieben:
Aha, dann ist das Gerede von fehlender Umverteilung also unsinnig.