Moderationsstrang Subforum #36/Diskussion

[Helicobacter]

So, das ist jetzt schon das xte Mal, dass hier Assad als aSSad, also mit dem Doppel-S für die Waffen-SS geschrieben wird:

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p1875415
http://vvcap.net/db/HdEmkPZyeD98GE4QjRyt.jpg

Wer glaubt da noch, dass er Nazivergleiche/verniedlichungen für abscheulich hält?
Wie weit soll das hier im Forum noch gehen?

Beleidigung

[Helicobacter]

So, das ist jetzt schon das xte Mal, dass hier Assad als aSSad, also mit dem Doppel-S für die Waffen-SS geschrieben wird:

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p1875415
http://vvcap.net/db/HdEmkPZyeD98GE4QjRyt.jpg

Wer glaubt da noch, dass er Nazivergleiche/verniedlichungen für abscheulich hält?
Wie weit soll das hier im Forum noch gehen?

Tja, wie weit bloss ? Das frage ich mich auch. Ich schreibe aSSad, und werde nicht verwarnt. Na sowas.LOL

[Helicobacter]

Beleidigung

@Umetarek.

Mein Beitrag, den Sie gänzlich entfernt haben, war überhaupt nicht beleidigend. Wer Zugriff auf die gelöschten Beiträge hat, kann sich selbst davon überzeugen. Sie löschen aus rein ideologischen Gründen. Konsequent wäre es, wenn sie dem User eine Antwort geben würden !!! Warum werde ich nicht verwarnt, obwohl ich aSSad statt Assad schreibe ?? Kommt da noch eine Antwort ? Oder ist das Anliegen des Beschwerdeführers aus Ihrer Sicht keiner Antwort würdig ?

[Umetarek]

@Umetarek.

Mein Beitrag, den Sie gänzlich entfernt haben, war überhaupt nicht beleidigend. Wer Zugriff auf die gelöschten Beiträge hat, kann sich selbst davon überzeugen. Sie löschen aus rein ideologischen Gründen. Konsequent wäre es, wenn sie dem User eine Antwort geben würden !!! Warum werde ich nicht verwarnt, obwohl ich ... statt Assad schreibe ?? Kommt da noch eine Antwort ? Oder ist das Anliegen des Beschwerdeführers aus Ihrer Sicht keiner Antwort würdig ?

Ich habe in diesem Fall nur editiert um eine weitere Eskalation zu vermeiden, in diesem Unterforum bin ich nicht zuständig. Deswegen kann ich leider nicht weiterhelfen. Aber selbst wenn es weitere Sanktionen gäbe, würde das dauern, weil ein Abstimmungsverfahren vorraus ginge, da du ja schon verwarnt bist.


Und selbstverständlich war es eine Beleidigung.

[Helicobacter]

So, das ist jetzt schon das xte Mal, dass hier Assad als aSSad, also mit dem Doppel-S für die Waffen-SS geschrieben wird:

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p1875415
http://vvcap.net/db/HdEmkPZyeD98GE4QjRyt.jpg

Wer glaubt da noch, dass er Nazivergleiche/verniedlichungen für abscheulich hält?
Wie weit soll das hier im Forum noch gehen?

@ Vorstand, Moderator, Admin, etc, wer hier auch immer für Beschwerden verantwortlich sein mag,


Der User Bleibtreu hat einen Beitrag verfasst, und sich über ein bestimmtes Verhalten beschwert. Das ist zunächst einmal das Recht eines jeden Mitglieds. Ihr könnt nicht dauernd alles aussitzen und jede Beschwerde völlig ignorieren. Ich bin der Meinung, Bleibtreu hat ein Recht darauf, eine Antwort zu bekommen. Da ich das Objekt seiner Beschwerde bin, möchte ich schon, dass hier durch die Verantwortlichen Farbe bekannt wird, damit nicht auch noch forwährend unsinnige Diskussionen geführt werden müssen, über aSSad!

[Helicobacter]

Ich habe in diesem Fall nur editiert um eine weitere Eskalation zu vermeiden

Diese "Eskalation" werde ich aber hebeiführen, ob sie Ihnen passt oder nicht, da es schliesslich um eine konkrete Sach-Frage geht. Darf der syrische Massenmörder aSSad so geschrieben werden ? Ja oder nein ? Warum drücken Sie sich um eine Antwort ?

[Umetarek]

Diese "Eskalation" werde ich aber hebeiführen, ob sie Ihnen passt oder nicht, da es schliesslich um eine kokrete Frage geht. Darf der syrische Massenmörder Assad so geschrieben werden ? Ja oder nein ? Warum drücken Sie sich um eine Antwort ?

Bei mir nicht. Aber in meinen Unterforen wird nicht über Assad gesprochen, ich drücke mich nicht, meine Meinung ist nur nicht wirklich relevant.

[Alexyessin]

Diese "Eskalation" werde ich aber hebeiführen, ob sie Ihnen passt oder nicht, da es schliesslich um eine kokrete Sach-Frage geht. Darf der syrische Massenmörder aSSad so geschrieben werden ? Ja oder nein ? Warum drücken Sie sich um eine Antwort ?

Auch Bleibtreu hat das hier falsch gepostet, da das wohl eher in diesen Thread gehört
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... &start=340

[Bukowski]

Diese "Eskalation" werde ich aber hebeiführen, ob sie Ihnen passt oder nicht, da es schliesslich um eine kokrete Sach-Frage geht. Darf der syrische Massenmörder aSSad so geschrieben werden ? Ja oder nein ? Warum drücken Sie sich um eine Antwort ?

...
Total internetforenkompatibel: Borniert, schwarzweiß und selbstgerecht.

[Eisenfrosch]

Diese "Eskalation" werde ich aber hebeiführen, ob sie Ihnen passt oder nicht, da es schliesslich um eine konkrete Sach-Frage geht. Darf der syrische Massenmörder aSSad so geschrieben werden ? Ja oder nein ? Warum drücken Sie sich um eine Antwort ?

schreib doch ASSAD. dann sind alle zufrieden .

[Mind-X]

So, das ist jetzt schon das xte Mal, dass hier Assad als aSSad, also mit dem Doppel-S für die Waffen-SS geschrieben wird:

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p1875415
http://vvcap.net/db/HdEmkPZyeD98GE4QjRyt.jpg

Wer glaubt da noch, dass er Nazivergleiche/verniedlichungen für abscheulich hält?
Wie weit soll das hier im Forum noch gehen?

Da es sich um ein anderes Moderationsthema handelt, welches nicht dem 35er angegliedert ist, wurde dieser Beitrag und weitere, die sich damit beschäftigen, in diesen Mod.Diskussionsthread verschoben.

Zum Thema:
Jene Bezeichnung ist sicherlich genauso unerwünscht, wie Israel mit Doppel-S, was im Au-Po schon immer editiert wurde, zu schreiben.

[DarkLightbringer]

Da es sich um ein anderes Moderationsthema handelt, welches nicht dem 35er angegliedert ist, wurde dieser Beitrag und weitere, die sich damit beschäftigen, in diesen Mod.Diskussionsthread verschoben.

Zum Thema:
Jene Bezeichnung ist sicherlich genauso unerwünscht, wie Israel mit Doppel-S, was im Au-Po schon immer editiert wurde, zu schreiben.

In diesem Fall möchte ich mich hiermit selbst denunzieren, da ich mehrfach im Syrien-Strang den Ausdruck "aSSad" gebraucht habe, um gewissen Leuten zuvor zu kommen. Dies versteht sich gleichzeitig als Zeichen gegen den Völkermord in Syrien und als Bekenntnis für den demokratischen Verfassungsstaat in unserem Land.

[Bleibtreu]

Es verbietet sich jegliche Gleichsetzung mit der Waffen-SS! Egal, wen man da auch immer meint bemühen zu müssen. Es ist eine Relativierung und Verharmlosung der Nazigräul.

Da es sich um ein anderes Moderationsthema handelt, welches nicht dem 35er angegliedert ist, wurde dieser Beitrag und weitere, die sich damit beschäftigen, in diesen Mod.Diskussionsthread verschoben.

Zum Thema:
Jene Bezeichnung ist sicherlich genauso unerwünscht, wie Israel mit Doppel-S, was im Au-Po schon immer editiert wurde, zu schreiben.

[DarkLightbringer]

In Syrien sind Vergleiche der Massaker des Regimes mit jenen der Nazis natürlich verboten, gleichwohl wird er immer wieder auf Demonstrationen gezogen. Das ist auf einigen Plakaten deutlich zu erkennen. Hier ein kleines Beispiel: http://www.dtoday.de/startseite/politik ... 07922.html
Der bekannte Publizist Henry M. Broder spricht in Bezug auf Syrien von einer "Dimension des Völkermordes".

[Umbrella]

In Syrien sind Vergleiche der Massaker des Regimes mit jenen der Nazis natürlich verboten, gleichwohl wird er immer wieder auf Demonstrationen gezogen. Das ist auf einigen Plakaten deutlich zu erkennen. Hier ein kleines Beispiel: http://www.dtoday.de/startseite/politik ... 07922.html
Der bekannte Publizist Henry M. Broder spricht in Bezug auf Syrien von einer "Dimension des Völkermordes".

Jetzt wird die Nazikeule ausgefahren...
Damit der brave Bürger auch sicher weiß, dass Assad der Böse ist...

[Mind-X]

In Syrien sind Vergleiche der Massaker des Regimes mit jenen der Nazis natürlich verboten, gleichwohl wird er immer wieder auf Demonstrationen gezogen. Das ist auf einigen Plakaten deutlich zu erkennen. Hier ein kleines Beispiel: http://www.dtoday.de/startseite/politik ... 07922.html
Der bekannte Publizist Henry M. Broder spricht in Bezug auf Syrien von einer "Dimension des Völkermordes".

Was ist denn ein Völkermord?

Laut § 6 VStGB http://dejure.org/gesetze/VStGB/6.html

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,


Stellt sich nun die Frage, ob das auf Assad nun zutrifft, d.h. ob dies seine Motivation ist? Selbst Broder als Populist schreibt, dass es die Dimension eines Völkermordes annimmt. Was heißt Dimension? Bezieht er sich auf die Masse? Laut VStGb ist dies jedoch egal, da schon ein Toter reichen würde, wenn die Bestrebung darauf abzielt "eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".

Ist es Assads Ziel "eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören"? <-- Diese Frage ist nämlich entscheidend.

Würde es rein um die schiere Masse an Toten gehen, müsste man wohl in weit mehr Kriegen weit mehr Personen als Völkermörder bezeichnen.

[Alexyessin]

Border macht des ganz geschickt, in dem er schreibt "Dimensionen eines Völkermords" anstatt "Völkermord".

[Liegestuhl]

Damit der brave Bürger auch sicher weiß, dass Assad der Böse ist...

Ist er das denn nicht? Unabhängig davon, ob die Rebellen auch böse sind.

[DarkLightbringer]

Was ist denn ein Völkermord?

Laut § 6 VStGB http://dejure.org/gesetze/VStGB/6.html

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,


Stellt sich nun die Frage, ob das auf Assad nun zutrifft, d.h. ob dies seine Motivation ist? Selbst Broder als Populist schreibt, dass es die Dimension eines Völkermordes annimmt. Was heißt Dimension? Bezieht er sich auf die Masse? Laut VStGb ist dies jedoch egal, da schon ein Toter reichen würde, wenn die Bestrebung darauf abzielt "eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".

Ist es Assads Ziel "eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören"? <-- Diese Frage ist nämlich entscheidend.

Würde es rein um die schiere Masse an Toten gehen, müsste man wohl in weit mehr Kriegen weit mehr Personen als Völkermörder bezeichnen.

Nun, eine juristische Argumentation ist ja etwas anderes als eine politische. Der Publizist Broder kommentiert in einer Zeitung, es berührt also das Jedermannsrecht auf Meinungsäußerung. Der ganze Satz lautet dabei:

Der "Bürgerkrieg" in Syrien hat die Dimension eines Völkermordes angenommen, aber nur Wenige wagen es, das hässliche Wort in den Mund zu nehmen, denn das würde bedeuten, dass wir uns als Zuschauer der unterlassenen Hilfeleistung schuldig machen, während wir - im Chor mit Guido Westerwelle - die Konfliktparteien zur Mäßigung aufrufen.

Man könnte natürlich sagen, dass im Grunde jeder Ermittlung eine bloße Meinung vorausgeht. Wie könnte man sonst auf die Idee kommen, wegen Kriegsverbrechen überhaupt zu ermitteln? Erst dann kann ggf. Anklageschrift und Urteil folgen.

Das deutsche Völkerstrafrecht ist nicht allein maßgebend auf der Welt. Da käme fast eher Den Haag ins Spiel.
Die Masse spielt nicht die große Rolle, sicher, das konkludente Verhalten eher, welches den Rückschluss auf eine Absicht zuließe. Ohne Urteil ist maximal eine Rechtsmeinung möglich.

[DarkLightbringer]

Ist er das denn nicht? Unabhängig davon, ob die Rebellen auch böse sind.

Erinnert an Hannah Arendts "Banalität des Bösen" - Eichmann kommt nicht als Macbeth daher, sondern motivlos.

[Alexyessin]

Ist er das denn nicht? Unabhängig davon, ob die Rebellen auch böse sind.

Sicher, aber das steht ja für manche nicht zur Debatte, solange es gegen den Westen geht.

[Mind-X]

Nun, eine juristische Argumentation ist ja etwas anderes als eine politische. Der Publizist Broder kommentiert in einer Zeitung, es berührt also das Jedermannsrecht auf Meinungsäußerung. Der ganze Satz lautet dabei:

Man könnte natürlich sagen, dass im Grunde jeder Ermittlung eine bloße Meinung vorausgeht. Wie könnte man sonst auf die Idee kommen, wegen Kriegsverbrechen überhaupt zu ermitteln? Erst dann kann ggf. Anklageschrift und Urteil folgen.

Das deutsche Völkerstrafrecht ist nicht allein maßgebend auf der Welt. Da käme fast eher Den Haag ins Spiel.
Die Masse spielt nicht die große Rolle, sicher, das konkludente Verhalten eher, welches den Rückschluss auf eine Absicht zuließe. Ohne Urteil ist maximal eine Rechtsmeinung möglich.

Die Meinungsfreiheit ist nicht eingeschränkt.

Der Populist Broder spricht von Dimension eines Völkermords. Bei Völkermord sollte man sich jedoch der Begrifflichkeit bewusst sein. Broder scheint sich dessen halbwegs bewusst zu sein, da er Assad nicht Völkermord vorwirft, sondern nur von der Dimension eines solchen faselt. Was also meint er genau mit Dimension? Die Absicht oder die Masse?

Ich würde Ihnen sogar vorschlagen, dass Sie sich informieren, auf was sich das VStGb beruft, denn dann würde Ihnen nicht so ein Fauxpas unterlaufen, wie Sie ihn geschrieben haben. *hüstel hüstel Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide

[Eisenfrosch]

Der Publizist Broder kommentiert in einer Zeitung, es berührt also das Jedermannsrecht auf Meinungsäußerung. Der ganze Satz lautet dabei:

Der "Bürgerkrieg" in Syrien hat die Dimension eines Völkermordes angenommen, aber nur Wenige wagen es, das hässliche Wort in den Mund zu nehmen, denn das würde bedeuten, dass wir uns als Zuschauer der unterlassenen Hilfeleistung schuldig machen, während wir - im Chor mit Guido Westerwelle - die Konfliktparteien zur Mäßigung aufrufen.

auf welche seite schlägt sich der populist broder und welche religiöse oder ethnische gruppe soll seiner meinung nach ausgelöscht werden?

[DarkLightbringer]

@ Mind-x, Eisenfrosch

Bin ich als Broder-Interpret bekannt? Man darf ihn gerne ins Forum einladen.

[Alexyessin]

@ Mind-x, Eisenfrosch

Bin ich als Broder-Interpret bekannt? Man darf ihn gerne ins Forum einladen.

Du führst es ja in deiner Signatur an. Also solltest du dich schon damit genau auseinandersetzen.

[DarkLightbringer]

Du führst es ja in deiner Signatur an. Also solltest du dich schon damit genau auseinandersetzen.

Hm. Mir ging es eigentlich um Syrien. Es wird erwogen, Broder zu anonymisieren.

[Alexyessin]

Hm. Mir ging es eigentlich um Syrien. Es wird erwogen, Broder zu anonymisieren.

Hä?

[Eisenfrosch]

@ Mind-x, Eisenfrosch

Bin ich als Broder-Interpret bekannt? Man darf ihn gerne ins Forum einladen.

broder war schon einmal in einem politikforum. er hat seine gesprächspartner unterirdisch beschimpft.

[Eisenfrosch]

Hm. Mir ging es eigentlich um Syrien. Es wird erwogen, Broder zu anonymisieren.

sie wollten ihn wohl atomisieren.

[DarkLightbringer]

sie wollten ihn wohl atomisieren.

Die Publizistik Broders sollte man vlt. woanders debattieren. Hier geht´s ja nur um Probleme, Broder ist von Haus aus kein Problem.

[Umbrella]

Auszug aus einem anderen Strang:

Es gibt Threads, die beschäftigen die Moderation dauernd. Einer dieser Threads ist auf Grund der allgemeinen politischen Lage Wie weiter mit Syrien. Aus diesem Thread musste mal wieder Spam in die Ablage verschoben werden. Von Umbrella ( nein, idiotische Nazivergleiche braucht hier keiner ) und natürlich von unserem Dauerbrenner in Bezug auf themenfremden Spam Chruschtschow.
Weil ich es leid bin, den User Chruschtschow jeden Tag an die Regeln des Forums erinnern zu müssen erfolgt diesbezüglich eine Ermahnung in der Hoffnung sie möge fruchten.

Hast du dies nicht selbst mit dem Begriff Nazischeißland eröffnet?
Jetzt benimmst du dich schon selbst wie ein Diktator.

[Alexyessin]

Auszug aus einem anderen Strang:



Hast du dies nicht selbst mit dem Begriff Nazischeißland eröffnet?
Jetzt benimmst du dich schon selbst wie ein Diktator.

Habe ich was eröffnet? Quellen bitte.

Ich benehme mich wie ein Diktator? Gut, das kannst du mir mit Sicherheit belegen, wie du auf diesen Gedanken kommst.

[Umbrella]

Habe ich was eröffnet? Quellen bitte.

Ich benehme mich wie ein Diktator? Gut, das kannst du mir mit Sicherheit belegen, wie du auf diesen Gedanken kommst.

Tja, jetzt hat man dich am Wort erwischt.
Ist nicht gut ich weiß.

Die Stelle kannst du ruhig selbst raussuchen.

[Alexyessin]

Tja, jetzt hat man dich am Wort erwischt.
Ist nicht gut ich weiß.

Die Stelle kannst du ruhig selbst raussuchen.

Wenn du schon meinst, die Moderation zu kritisieren, solltes du wenigstens mit Fakten kommen.

[Umbrella]

Alles klar, Nazischeißland hast du jetzt auch nicht mehr geschrieben...

[Alexyessin]

Alles klar, Nazischeißland hast du jetzt auch nicht mehr geschrieben...

Habe ich behauptet, dies nicht geschrieben zu haben? Nein.
Wenn du schon meinst, die Moderation zu kritisieren, solltes du wenigstens mit Fakten kommen.

[Bukowski]

Alles klar, Nazischeißland hast du jetzt auch nicht mehr geschrieben...

Du meinst das hier vom März? Wo ist da ein Nazivergleich
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 6#p1897686

WIE fanatisch unsachlich muß man sein, bist Du Dir nicht peinlich?

[Umbrella]

Du meinst das hier vom März? Wo ist da ein Nazivergleich
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 6#p1897686
WIE fanatisch unsachlich muß man sein, bist Du Dir nicht peinlich?

Wer einen militärischen Akt nicht als Angriff wertet und dies auch noch mit Polen gleichsetzt hat also keinen Vergleich gesetzt?
Im Moment zweifle ich immer mehr an deiner Sachlichkeit, welche von Beitrag zu Beitrag schwindet.

Habe ich behauptet, dies nicht geschrieben zu haben? Nein.
Wenn du schon meinst, die Moderation zu kritisieren, solltes du wenigstens mit Fakten kommen.

Ich frage mich gerade was wohl schlimmer ist, dass du es geschrieben, oder missbraucht hast.
Für einen Deutschen bist wirklich das Letzte.

[Alexyessin]

Wer einen militärischen Akt nicht als Angriff wertet und dies auch noch mit Polen gleichsetzt hat also keinen Vergleich gesetzt?
Im Moment zweifle ich immer mehr an deiner Sachlichkeit, welche von Beitrag zu Beitrag schwindet.

Leider habe ich nicht mit Polen gleichgesetzt.

Ich frage mich gerade was wohl schlimmer ist, dass du es geschrieben, oder missbraucht hast.
Für einen Deutschen bist wirklich das Letzte.

Ich habe nichts missbraucht. Aber ich kann dich beruhigen, ich bin kein Deutscher;)

[Bukowski]

Wer einen militärischen Akt nicht als Angriff wertet und dies auch noch mit Polen gleichsetzt hat also keinen Vergleich gesetzt?
.

[/quote]

Geh mal auf eine Postingsbegreifanstalt.

Nein, er hat mit dem Begriff alleine Deutschland gemeint und somit keinen Nazivergleich gezogen.

[DarkLightbringer]

Kleine Anfrage

Wird die Verlinkung zu illegalen Vereinigungen geduldet?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p2040829

[Rüstiger Rentner]

Kleine Anfrage

Wird die Verlinkung zu illegalen Vereinigungen geduldet?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p2040829

Hizbollah ist nach Ansicht der EU-Staaten kein terroristischer Verein. Entsprechende Bitten Israels und der USA, Hizbollah und ihre Medien als terroristisch einzustufen und zu VERBIETEN, sind stets von der Europäischen Union abgelehnt worden, darunter auch von Deutschland. Hizbollah bzw. ihre Erfolge gegen die Terroristen in Syrien scheinen dir sehr zuzusetzen, Du hast sie immer noch nicht verkraftet.

[Rüstiger Rentner]

Kleine Anfrage

Wird die Verlinkung zu illegalen Vereinigungen geduldet?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p2040829

Illegal?

Erklär doch bitte dem Publikum mit Quellenangabe, was wo illegal sein soll!

[DarkLightbringer]

Illegal?

Erklär doch bitte dem Publikum mit Quellenangabe, was wo illegal sein soll!

Al Manar ist eine verbotene Organisation, entsprechend die Verbreitung von Propagandamittel.

Das deutsche Bundesministerium des Innern gab im Januar 2009 das unanfechtbare Verbot des Fernsehsenders „al Manar TV“ bekannt.[5]

Die Einfuhr und Verbreitung von Propagandamitteln des Senders ist gemäß § 86 Abs. 1 Nr. 2 StGB verboten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Al-Manar#cite_note-5

§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel
1.
einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2.
einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist, (...) im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html

[Tantris]

Kleine Anfrage

Wird die Verlinkung zu illegalen Vereinigungen geduldet?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p2040829

Wird i.d.R. geduldet, es sei denn, jemand meldet sie.

[Rüstiger Rentner]

Al Manar ist eine verbotene Organisation, entsprechend die Verbreitung von Propagandamittel.

http://de.wikipedia.org/wiki/Al-Manar#cite_note-5

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html

Du scheinst irgendwie be­griffs­stut­zig zu sein, oder? Hizbollah ist in der EUROPÄISCHEN UNION nicht als terroristisch eingestuft. Ich werde dir das auch nicht belegen, denn DU bist in Bringschuld, wenn du das Gegenteil behauptest und Hizbollah wider besseres Wissen als illegal bezeichnst.

[DarkLightbringer]

Du scheinst irgendwie be­griffs­stut­zig zu sein, oder? Hizbollah ist in der EUROPÄISCHEN UNION nicht als terroristisch eingestuft. Ich werde dir das auch nicht belegen, denn DU bist in der Bringepflicht, wenn du das Gegenteil behauptest und Hizbollah wider besseres Wissen als illegal bezeichnst.

Das betrifft die Hisbollah, hier geht es aber um Al Manar und deutsches Recht.

[Rüstiger Rentner]

Das betrifft die Hisbollah, hier geht es aber um Al Manar und deutsches Recht.

Al Manar ist die Hizbollah Television. Noch Fragen?
Warum sollte das Fernsehen einer Regerungspartei eines befrreundeten Staates (Libanon) in Deutschland illegal sein? Ich glaube, die bevorstehende Befreiung von Homs durch Hizbollah berunruhigt dich zusehends. Kann das sein?

[DarkLightbringer]

Al Manar ist die Hizbollah Television. Noch Fragen?
Warum sollte das Fernsehen einer Regerungspartei eines befrreundeten Staates (Libanon) in Deutschland illegal sein? Ich glaube, die bevorstehende Befreiung von Homs durch Hizbollah berunruhigt dich zusehends. Kann das sein?

Offenkundig hat diesbezüglich das Bundesministerium des Innern eben das unanfechtbare Verbot ausgesprochen, womit die Verbreitung von Propagandamittel das STGB berührt.
Das Warum und Wieso müsste man die Bundesregierung fragen.

Das deutsche Bundesministerium des Innern gab im Januar 2009 das unanfechtbare Verbot des Fernsehsenders „al Manar TV“ bekannt.[5] Somit ist im gesamten Geltungsbereich des deutschen Vereinsgesetzes die Betätigung von al-Manar verboten. Ebenfalls ist es verboten die Kennzeichen des Senders, insbesondere das Logo, zu verwenden. Die Einfuhr und Verbreitung von Propagandamitteln des Senders ist gemäß § 86 Abs. 1 Nr. 2 StGB verboten

http://de.wikipedia.org/wiki/Al-Manar#cite_note-5

[Alexyessin]

Kleine Anfrage

Wird die Verlinkung zu illegalen Vereinigungen geduldet?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 9#p2040829

Nein. Melden hilft aber