Einsparungsmöglichkeiten im Bundeshaushalt

[Atue001]

Guten Abend,

hier gibt es aber ein ganz KONKRETES Thema. BUNDEShaushalt.

Wenn Du ganzheitlich schauen möchtest, mache bitte einen eigenen Thread dazu auf.

HIER wird es um das Threadthema gehen.

Na, dann kürzen wir doch mal aus dem Bundehaushalt alles raus, was in Richtung Länder geht.....da kommen einige Milliarden zusammen....

[Skull]

Na, dann kürzen wir doch mal aus dem Bundehaushalt alles raus, was in Richtung Länder geht.....da kommen einige Milliarden zusammen....

Dann liste DU doch bitte mal auf, was DU dann alles streichen möchtest.

Und andere können das dann auf Ernsthaftigkeit bewerten.

mfg

[Cobra9]

Na, dann kürzen wir doch mal aus dem Bundehaushalt alles raus, was in Richtung Länder geht.....da kommen einige Milliarden zusammen....

Was dann eine Klage der Länder in manchen Bereichen bewirken würde Ich würde mal anfangen was der Bund der Steuerzahler, Bundesrechnungshof usw. nannten gezielt zu sondieren sowie zu hinterfrage. Eine enheitliche Digital Struktur in Verwaltung aufbauen.

[Maikel]

Darüber hinaus könnte man auch direkte und indirekte Subventionen mehr als genug aufzählen, die kritisch hinterfragt gehören.Beispielsweise die fehlende Kerosinsteuer, die ungleiche steuerliche Behandlung von Diesel und Benzin, die Dienstwagenbesteuerung, oder auch die pauschalierte Besteuerung von Einkommen, welches durch Zinseinnahmen erwirtschaftet wird und vieles anderes mehr.

Die Arbeitnehmer-Pauschale ist in diesem Zusammenhang wohl noch nicht genannt worden.

Jeder Arbeitnehmer kann diese z.Zt. 1230 Euro absetzen für Kosten, die er vielleicht gar nicht hatte.

[Bogdan]

Die Arbeitnehmer-Pauschale ist in diesem Zusammenhang wohl noch nicht genannt worden.

Jeder Arbeitnehmer kann diese z.Zt. 1230 Euro absetzen für Kosten, die er vielleicht gar nicht hatte.

Ist das nicht eine Milchmädchen-Rechnung?
Wenn der Freibetrag für die Werbungskosten wegfällt, gibt jeder seine tatsächlichen
Werbungskosten an. Dann braucht man x Beamte für die Finanzämter mehr, weil
die Überprüfung länger dauert. Auch sind dann Streitfälle, die mehr Zeit zur Bearbeitung
durch das Finanzamt bedeuten, vorprogrammiert.
Rechnet sich das dann überhaupt?

PS: Kann ja sein, dass es etwas bringen würde. Mir geht es darum, nicht nach dem Motto zu handeln: Sparen, kostet es was es wolle.
Ist leider in der Vergangenheit sicherlich oft genug passiert.

[Seidenraupe]

Die Arbeitnehmer-Pauschale ist in diesem Zusammenhang wohl noch nicht genannt worden.

Jeder Arbeitnehmer kann diese z.Zt. 1230 Euro absetzen für Kosten, die er vielleicht gar nicht hatte.

100€ steuerfrei pro Monat -- ein Betrag abhängig vom eigenen Steuersatz, wahlweise für KRaftstoff, neue Schuhsohlen , Nahverkehrticket oder Fahrradreparatueren.
Für ansprechende saubere Kleidung, für gutes Aussehen ....
Es sei jedem Arbeitnehmer gegönnt, 100€ steuerfrei im Monat zu haben um die "unsichtbaren" Kosten des Berufslebens etwas abzumildern

[H2O]

Man könnte vielleicht an immer wiederkehrenden Verbrauchskosten sparen, indem man dort kleinere Brötchen bäckt. Wo es also nicht darum geht, notwendige Einrichtungen betriebsfähig zu halten oder neue, als notwendig erkannte Einrichtungen aufzubauen.

Andererseits finde ich es vernünftig, mit unseren danach verfügbaren Mitteln Forschung und Entwicklung zu fördern, die uns in Zukunft Einkommen und Gesundheit sichern können.

Im Privatleben hat dieses Vorgehen Erfolg gehabt... deshalb meine ich, daß auch unsere Gemeinschaft zu solchen Grundsätzen zurückfinden sollte.

[Realist2014]

Man könnte vielleicht an immer wiederkehrenden Verbrauchskosten sparen, indem man dort kleinere Brötchen bäckt.

Welche wären das- als Beispiel?

[H2O]

Welche wären das- als Beispiel?

Wer will das schon sagen, ohne in der Sache genau hingesehen zu haben? Nichts gegen unnötige Ausgaben unternehmen kann jeder. Dann geht irgendwann auch nichts mehr. Schwer zu verstehen? Im Privatleben müssen wir das auch tun, wenn wir uns nicht unnötig verschulden wollen. Und dort sind wir auch für das genaue Hinsehen verantwortlich.

[Wähler]

Ein vorläufiger Haushalt zwingt die Ampel-Koalition dazu, eine vertiefte Diskussion über Subventionen zu führen. Hat ja damals zwischen Steinbrück und Koch auch geklappt.
"Koch/Steinbrück-Papier" zum Subventionsabbau Augsburger Allgemeine 16. Mai 2010
https://www.augsburger-allgemeine.de/in ... 40126.html
"Die "Koch/Steinbrück-Liste" vom September 2003 sah in drei Jahren Kürzungen von insgesamt 15,8 Milliarden Euro vor. Danach sollten es dauerhaft 10,5 Milliarden Euro jährlich sein. Nach der "Rasenmäher- Methode" wurde "quer durch den Subventions-Garten" gekürzt...
Zu den gekürzten Steuervergünstigungen gehörten die Eigenheimzulage, die Pendlerpauschale, der Sparerfreibetrag und der Arbeitnehmerpauschbetrag. Die Finanzhilfen betrafen unter anderem Zuschüsse für den Schienenverkehr, Werften, Landwirtschaft und Fischerei."

[H2O]

...Ich würde mal anfangen was der Bund der Steuerzahler, Bundesrechnungshof usw. nannten gezielt zu sondieren sowie zu hinterfrage. Eine einheitliche Digital Struktur in Verwaltung aufbauen.

Sicher ein guter Vorschlag, weil ich im Bund der Steuerzahler und im Bundesrechnungshof viel Sachkenntnis vermute. "Preisgünstiger" kann man nicht zu einer Verhandlungsgrundlage gelangen.

Die einheitliche Digitalstruktur in der Verwaltung setzt aus meiner Sicht voraus, daß es eine sowohl sachkundige als auch entscheidungsbefugte Oberbehörde gibt, die diese Struktur vorschlägt, einführt und betreut. Das ist also eine Investition in die Zukunft. Da lassen sich bestenfalls Reibungsverluste und anteilig Beschaffungskosten und Betreuungskotten einsparen. Ganz sicher sinnvoll, aber kein "Schnellläufer".

[JJazzGold]

Ein vorläufiger Haushalt zwingt die Ampel-Koalition dazu, eine vertiefte Diskussion über Subventionen zu führen. Hat ja damals zwischen Steinbrück und Koch auch geklappt.
"Koch/Steinbrück-Papier" zum Subventionsabbau Augsburger Allgemeine 16. Mai 2010
https://www.augsburger-allgemeine.de/in ... 40126.html
"Die "Koch/Steinbrück-Liste" vom September 2003 sah in drei Jahren Kürzungen von insgesamt 15,8 Milliarden Euro vor. Danach sollten es dauerhaft 10,5 Milliarden Euro jährlich sein. Nach der "Rasenmäher- Methode" wurde "quer durch den Subventions-Garten" gekürzt...
Zu den gekürzten Steuervergünstigungen gehörten die Eigenheimzulage, die Pendlerpauschale, der Sparerfreibetrag und der Arbeitnehmerpauschbetrag. Die Finanzhilfen betrafen unter anderem Zuschüsse für den Schienenverkehr, Werften, Landwirtschaft und Fischerei."

Unser Mittelstand ist ohnehin schon durch Corona, Energiepreisentwicklung und Inflationsrate schwer gebeutelt, da können wir ihn auch gleich ganz abschaffen indem wir alle Subventionen streichen, die dieser zur fortsetzenden Ausübung seiner Tätigkeit benötigt.

[John Galt]

Respekt. Selten so einen Quatsch gelesen, Natürlich würde eine richtige Umwelt und Klimaschutzpolitik einiges bringen. Auch rein wirtschaftlich. Und jeder Polizist abschieben...ARGH...was für ein Quatsch und wohin ...erzähl. Die Russland Sanktionen sind richtig sowie sinnvoll. Man schiesst sich mit anderen Dingen eher ins Knie.
Mahlzeit

Allein der Netzausbau wird mehrere Hundert Milliarden Euro kosten, vor allem bezuschusst aus dem Bundeshaushalt. Siehe https://www.tagesschau.de/wirtschaft/en ... t-100.html

Man braucht gigantische Netze und gigantische Speicher wenn man auf das Zufallsstromkonzept setzt. Da ist dann noch kein Cent Strom erzeugt. Alles verschwendetes Geld, weil man nicht auf eine zentrale atomkraftbasierte Netzstruktur setzen möchte. Ein Netz mit zentralen Kraftwerken und konstantem Output braucht diese gigantischen Netzreserven nicht.

Die Russlandsanktionen sind wie man mittlerweile sieht absolut wirkungslos. Weder militärisch sichtbar, noch finanziell da diese auch sehr leicht von russischer Seite umgangen werden. In Deutschland kann man diese leider nicht so leicht umgehen, da die Politik den Gashahn NS2 nicht aufdrehen will, bzw. eine Reparatur von NS1 nicht auf der Agenda steht. Man hat mehrere Hundert Milliarden Euro Wohlstandsverlust für Deutschland damit erreicht und 20 Milliarden der Ukraine gegeben. Tja, wenn man nicht mehrere Hundert Milliarden in den Sand setzt, kann man auch mehr geben, wenn man möchte. Ökonomische Geisterfahrer sind ja in Deutschland mittlerweile die Norm.

Der Schaden der ökonomischen Geisterfahrer, allen vorrang die Grünen beträgt locker über ne Billion. Da passt es mal wieder, dass diese Eltern und Harzis die Krümelchen an Geld wegnehmen wollen, welche an anderen Stellen ohne Nachzudenken sinnlos verbrannt werden.

[Wähler]

Einsparungsmöglichkeiten im Sozialsystem könnten eher das Gegenteil bewirken, vor allem bei denjenigen, deren Einkommen um den Medianlohn herum liegt.
Das deutsche Sozialsystem hat gravierende Mängel, zeigen Forscher auf – und schlagen
ein alternatives Modell vor SZ 5. Dezember 2023
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... duced=true
"In vielen Fällen würde der Staat Beschäftigten alles von ihrem zusätzlich erarbeiteten Lohn wieder abziehen, weil dann Sozialleistungen wegfallen, in manchen, komplizierten Konstellationen sogar mehr, als sie hinzuverdient haben....
Eine Alleinerziehende mit zwei Kindern, die für 1000 Euro brutto im Monat arbeitet, erhält Bürgergeld und andere Sozialleistungen, damit es für die Familie zum Leben reicht. So kommt sie auf 2823 Euro im Monat. Arbeitet sie nun um die Hälfte mehr, für 1500 Euro brutto, so kommt sie am Ende des Monats auf 2907 Euro. Sie erarbeitet sich 500 Euro zusätzlich – und gewinnt am Ende gerade einmal 84 Euro...
Die Forscher fordern nicht eine Absenkung oder eine geringere Erhöhung des Bürgergelds. Sie schlagen vielmehr vor, den Beschäftigten deutlich mehr von ihrem Lohn zu belassen als bisher, indem ihnen weniger Sozialleistungen gestrichen werden."

[Realist2014]

Wer will das schon sagen, ohne in der Sache genau hingesehen zu haben?

Hast du denn schon genau hingesehen ( im Bundeshaushalt)?

[H2O]

Hast du denn schon genau hingesehen ( im Bundeshaushalt)?

Wie und warum sollte ich das tun? Bei 700+ Abgeordneten im Bundestag fühle ich mich zahlenmäßig ausreichend vertreten. Von dort müssen vernünftige Vorschläge kommen... ansonsten der Verein überflüssig ist. Heißt es doch, daß das Haushaltsrecht die Königsdisziplin des Paraments ist.

Ich kann hier nur meine sehr private Sicht zum notwendigen Vorgehen ausbreiten.

[Realist2014]

Wie gesagt was die CDU zurzeit um das Bürgergeld für ein Affentheater veranstaltet ist halt Populismus und billig auf Wählerstimmenfang zugehen, an den tatsächlichen Fakten und der Wirklichkeit vorbei.

Einsparungen im aufgeblasenen Sozialhaushalt sind definitiv möglich.

Übrigens gehen die linksgrünen mit ihren "sozialen Wohltaten" auf Wählerfang.

[Wähler]

Wie gesagt was die CDU zurzeit um das Bürgergeld für ein Affentheater veranstaltet ist halt Populismus und billig auf Wählerstimmenfang zugehen, an den tatsächlichen Fakten und der Wirklichkeit vorbei.

Es bringt nichts, die Diskussion über den Sozialstaat nur auf die Bürgergeldbezieher und den Niedriglohnsektor zu begrenzen. In die Betrachtung gehören auch die Medianlohn- und Durchschnittslohnempfänger und diejenigen, deren Einkommen aus Arbeit oder Vermögen deutlich über dem Durchschnittslohn liegt.
Sozialleistungen und versicherungsfremde Zuschüsse zur Rentenversicherung werden ja aus Steuereinnahmen bezahlt. Bei letzteren ließen sich am ehesten Einsparungen erzielen.
Subventionskürzungen dürften nur mit der Rasenmähermethode eine Mehrheit erzielen. Ich gehe jetzt davon aus, dass sich die politischen Entscheidungsprozesse zäh bis in das nächste Jahr hinüberschleppen werden. Bekommt allerdings die Ampelkoalition hier nicht die Kurve, bleibt sie wohl für den Rest der Legislaturperiode eine lahme Ente.

[sünnerklaas]

Wie gesagt was die CDU zurzeit um das Bürgergeld für ein Affentheater veranstaltet ist halt Populismus und billig auf Wählerstimmenfang zugehen, an den tatsächlichen Fakten und der Wirklichkeit vorbei.

Inzwischen ist ja bereits klar gestellt, dass das Thema Bürgergelderhöhung nur populistisches Geschwätz ist. Für die Berechnung gibt es klare und sehr enge Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Und die sind eingehalten worden, weil sie auf Grund eines höchstrichterlichen Urteils von 2010 eingehalten werden mussten.

[sünnerklaas]

Subventionskürzungen dürften nur mit der Rasenmähermethode eine Mehrheit erzielen.

Das dürfte in den betroffenen Branchen für einen Aufstand sorgen. Insbesondere in der Landwirtschaft. Das wird niemand wagen - auch die UNION nicht. Ebensowenig wird sich niemand mit der Metall- und Elektroindustrie anlegen.
Kürzungen beim Bürgergeld dürften auch sehr schwierig werden - und zwar auch aus dem Grund, weil das Bürgergeld mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit gekoppelt ist. Da würde man dann die Allerschwächsten in der Bevölkerung treffen - die, die sich ihre Lebenslage nicht ausgesucht haben. Bliebe bei Einsparungen letztendlich nur noch der Bereich Familien, Kinder, Jugend und Bildung.

[Realist2014]

Inzwischen ist ja bereits klar gestellt, dass das Thema Bürgergelderhöhung nur populistisches Geschwätz ist. Für die Berechnung gibt es klare und sehr enge Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Und die sind eingehalten worden, weil sie auf Grund eines höchstrichterlichen Urteils von 2010 eingehalten werden mussten.

Dort steht nichts von 12% Erhöhung ab 2024 und auch nichts von den untersten 15% oder 20% als Referenzgruppe.

Hier könnten auch die untersten 5% genommen werden.

[Realist2014]

Sozialleistungen und versicherungsfremde Zuschüsse zur Rentenversicherung werden ja aus Steuereinnahmen bezahlt. Bei letzteren ließen sich am ehesten Einsparungen erzielen.

Da solltest du mal schauen, was das genau ist, was dann kürzbar wäre....

[sünnerklaas]

Dort steht nichts von 12% Erhöhung ab 2024 und auch nichts von den untersten 15% oder 20% als Referenzgruppe.

Die Berechnungsmethodik ist vorgegeben. Und da kamen die 12% heraus. Damit hatte zum Zeitpunkt des Beschlusses in Bundestag und Bundesrat auch keiner ein Problem.

[Realist2014]

Die Berechnungsmethodik ist vorgegeben. Und da kamen die 12% heraus. Damit hatte zum Zeitpunkt des Beschlusses in Bundestag und Bundesrat auch keiner ein Problem.

Die Referenz der 15% und 20% ist nicht vorgegeben.

[Wähler]

Dort steht nichts von 12% Erhöhung ab 2024 und auch nichts von den untersten 15% oder 20% als Referenzgruppe. Hier könnten auch die untersten 5% genommen werden.

Da solltest du mal schauen, was das genau ist, was dann kürzbar wäre....

Über das Lohnabstandsgebot über die ganze Einkommenspalette lässt sich diskutieren, über die Rente mit 63 und die Pensionen auch. Flugbenzin und Diesel zu subventionieren, ist kontraproduktiv. Bring doch einmal konkrete und ausgewogene Vorschläge und wieviele Milliarden das ergeben könnte.

[Realist2014]

Über das Lohnabstandsgebot über die ganze Einkommenspalette lässt sich diskutieren, über die Rente mit 63 und die Pensionen auch.

soso, über die Pension der Beamten- das Faß macht keiner auf...

Flugbenzin und Diesel zu subventionieren, ist kontraproduktiv. Bring doch einmal konkrete und ausgewogene Vorschläge und wieviele Milliarden das ergeben könnte.

Die Rente mit 63 nach vorne anzuschaffen würde wohl einige Mrd im Jahr bringen.
An die zu hohen Regelsätze- speziell bei den Kindern- wollen die linksgrünen ja nicht ran.

[Cobra9]

Allein der Netzausbau wird mehrere Hundert Milliarden Euro kosten, vor allem bezuschusst aus dem Bundeshaushalt. Siehe https://www.tagesschau.de/wirtschaft/en ... t-100.html

Klares Nein. Die Kosten liegen zwischen 100-150 Millarden je nach Quelle.

Zitate extern

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 57910.html

Das ist ein bischen weniger wie von Dir behauptet mhmm.


Dazu weiter fürs Netz direkt:


Um die Stromversorgung allgemein und in Bezug auf die Energiewende weiterhin zu gewährleisten, werden laut Bundesnetzagentur zwischen 2020 und 2030 rund 7,8 Milliarden Euro für den Ausbau von Hochspannungsleitungen benötigt. Insgesamt belaufen sich die Kosten für den Netzausbau auf etwa 16 Milliarden Euro bis 2030.

https://de.statista.com/statistik/daten ... -bis-2030/


Also übertreib bitte nicht. Ja das ist eine Investion, allerdings eine die sich mittelfristig auszahlen wird. Der Stormpreis wird güsntiger und man muss keine Importe mehr aus dem Ausland holen, wenn genug Strom bspw im Norden das ist. Zudem denkst Du zu kurz. Wasserstoff ect. kommt als Ersatz für Gas und dürfte dann auch billiger werden als Gas bisher. Auch falsch das die herkömmliche Struktur in Zukunft funktioniert sowie ohne Speicher auskommt.

Du kannst mal ja beim Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, lauschen in Zukunft.

Die Russlandsanktionen sind wie man mittlerweile sieht absolut wirkungslos

Falsch. Die Russland Sanktionen wirken sehr wohl wo Sie sollen. Russlands Rüstungsindustrie kann weder so fertigen wie Russland es will noch braucht. Die Schlagkraft der Systeme sinkt, da Bauteile fehlen aus dem Ausland. Der T72 bspw war in der letzten Version mit Bauteilen von Thales und Co ausgerüstet vor dem Krieg.

DAS kann Russland nicht ausgleichen. Wirkungsvoll dito bei der Luftfahrt.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... duced=true

https://www.aerotelegraph.com/russlands ... mmenbruchs


Die Sanktionen wirken zum großen Teil wo Sie gewollt sind


https://www.consilium.europa.eu/de/info ... n-economy/

Acuh finanzilell wirken die Sanktionen dito muss Russland sein Geld für den Krieg ausgeben und kann somit zumindest kruzfristig keine Bedrohung sein.

Ökonomische Geisterfahrer sind ja in Deutschland mittlerweile die Norm.

Du meinst welche wie Du ? Ja das stimmt wohl. Weil Zahlen und Quellen ignorieren, aber was behaupten ist ja lustiger.

Warum sollte Deutschland auch Ns1 reparieren. Das ist so sinnvoll wie Schnee in den Kühlschrank legen.

https://www.thepioneer.de/originals/the ... sanktionen

[Wähler]

Über das Lohnabstandsgebot über die ganze Einkommenspalette lässt sich diskutieren, über die Rente mit 63 und die Pensionen auch. Flugbenzin und Diesel zu subventionieren, ist kontraproduktiv. Bring doch einmal konkrete und ausgewogene Vorschläge und wieviele Milliarden das ergeben könnte.

soso, über die Pension der Beamten- das Faß macht keiner auf...
Die Rente mit 63 nach vorne anzuschaffen würde wohl einige Mrd im Jahr bringen.
An die zu hohen Regelsätze- speziell bei den Kindern- wollen die linksgrünen ja nicht ran.

Weil man sich nicht an zu üppige Altersvorsorge von Beamten herantraut, liegt es dann an den linkgrünen Kindergrundsicherern. So einfach machen sich also Konservative und Liberale die Sache?

[Realist2014]

Weil man sich nicht an zu üppige Altersvorsorge von Beamten herantraut, liegt es dann an den linkgrünen Kindergrundsicherern. So einfach machen sich also Konservative und Liberale die Sache?

Ich bin kein Beamter.
Nur würde das erst mal nix bringen, weil die aktuellen Pensionen zu kürzen geht nicht
Das würde nur bei "neuen" Beamten machbar sein, die dann in Jahrzehnten in Pension gehen....

[Maikel]

Wenn der Freibetrag für die Werbungskosten wegfällt, gibt jeder seine tatsächlichen
Werbungskosten an. Dann braucht man x Beamte für die Finanzämter mehr, weil
die Überprüfung länger dauert. Auch sind dann Streitfälle, die mehr Zeit zur Bearbeitung
durch das Finanzamt bedeuten, vorprogrammiert.

Da hast du wohl recht.

Ich habe die AN-Pauschale genannt als Gegenstück für die kritisierte Dienstwagen-Pauschale und die pauschale Besteuerung von Kapitaleinkünften.
Für letztere Fälle gilt ähnlich, daß eine "korrekte" Besteuerung viel aufwendiger wäre, und zu Streitfällen führen würde, als die Pauschalen.

Es lassen sich immer Fälle darstellen, in denen Einzelne von solchen Pauschalen profitieren.
Aber nicht bei allen Arten von Pauschalen wird das als Steuer-"Privileg" beschimpft.

[Cobra9]

Sicher ein guter Vorschlag, weil ich im Bund der Steuerzahler und im Bundesrechnungshof viel Sachkenntnis vermute. "Preisgünstiger" kann man nicht zu einer Verhandlungsgrundlage gelangen.

Die einheitliche Digitalstruktur in der Verwaltung setzt aus meiner Sicht voraus, daß es eine sowohl sachkundige als auch entscheidungsbefugte Oberbehörde gibt, die diese Struktur vorschlägt, einführt und betreut. Das ist also eine Investition in die Zukunft. Da lassen sich bestenfalls Reibungsverluste und anteilig Beschaffungskosten und Betreuungskotten einsparen. Ganz sicher sinnvoll, aber kein "Schnellläufer".

Sind ja nur Vorschläge. Aber wenn man gewissen "Überlegungen" gerade im BMVG glauben kann, wäre eine digitale Struktur eine Möglichkeit hier massiv zu sparen. Vom Personal über Verwaltung bis Einkauf.

Keine Ahnung ob das auch eine Idee wäre. Aber früher gab es KFW Programme fürs Bauen ect.- also warum nicht die KFW wieder so aufstellen das bis zu gewissen Einkommen die Kredite massiv günstiger wären, aber nicht null. Dazu die ganzen Förderungen da anbauen.

Eine Anlaufstelle, weniger Subvention und durch Rückzahlungen der Kredite wäre auch kein Geld verpulvert.

[Realist2014]

Da hast du wohl recht.

Ich habe die AN-Pauschale genannt als Gegenstück für die kritisierte Dienstwagen-Pauschale und die pauschale Besteuerung von Kapitaleinkünften.
Für letztere Fälle gilt ähnlich, daß eine "korrekte" Besteuerung viel aufwendiger wäre, und zu Streitfällen führen würde, als die Pauschalen.

Es gibt keine "pauschale" Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen.
Es ist eine Flat-Tax mit Günstigerprüfung

[Xexes]

Es gibt keine "pauschale" Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen.
Es ist eine Flat-Tax mit Günstigerprüfung

Naja, man könnte überlegen die Kapitalertragssteuer ebenfalls der normalen EInkommenssteuer zu unterwerfen. Dann würden aus max. 25% bis zu 42% / 45 % werden.
(Edit: habe Soli und Kirchensteuer mal ausen vor gelassen)

[Yoshihiro Togashi]

Weil man sich nicht an zu üppige Altersvorsorge von Beamten herantraut, liegt es dann an den linkgrünen Kindergrundsicherern. So einfach machen sich also Konservative und Liberale die Sache?

Naja bei der Union stellen wohl Beamte eine nicht unerheblichen Anteil der Wähler neben den Rentner und das erklärt dann auch weshalb sich Merz so auf die sozial Schwächsten einschließt. Das hat mit der Schuldenbremse wenn nur am Rande was zu tun. 2025 ist nicht mehr fern.

[Realist2014]

Naja, man könnte überlegen die Kapitalertragssteuer ebenfalls der normalen EInkommenssteuer zu unterwerfen. Dann würden aus max. 25% bis zu 42% / 45 % werden.
(Edit: habe Soli und Kirchensteuer mal ausen vor gelassen)

außer bei Dividenden.

[jorikke]

Wie gesagt was die CDU zurzeit um das Bürgergeld für ein Affentheater veranstaltet ist halt Populismus und billig auf Wählerstimmenfang zugehen, an den tatsächlichen Fakten und der Wirklichkeit vorbei.

Selbstverständlich versucht die Opposition immer die Dinge, die von der Bevölkerung negativ gesehen werden, für sich zu nutzen.
Wer will es der jeweiligen Opposition verdenken?
Dieser Populismus mag dir vordergründig billig erscheinen.
Er bewirkt aber durchaus sinnvolles.
Das Verständnis der Bevölkerung für Machbares wächst, irgendwie wird man wieder geerdet. Man merkt plötzlich, es kann nicht gut gehen, ständig mehr Puderzucker in den Hintern geblasen zu bekommen, die Mittel sind endlich.

[Maikel]

Es gibt keine "pauschale" Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen.

Die Besteuerung ist insofern pauschal, als man keine eigenen Kosten (Kredit, Fachliteratur etc.) absetzen kann, wie das vor der Abgeltungssteuer der Fall war.

[sünnerklaas]

Er bewirkt aber durchaus sinnvolles.
Das Verständnis der Bevölkerung für Machbares wächst, irgendwie wird man wieder geerdet. Man merkt plötzlich, es kann nicht gut gehen, ständig mehr Puderzucker in den Hintern geblasen zu bekommen, die Mittel sind endlich.

Die Botschaft der Union, die 16 Jahre lang die Kanzlerin war: man kann nichts machen. Man kann nur den Weg bergab irgendwie bremsen. Aber es geht bergab. Unaufhaltsam. Man hat kein Geld mehr.
Das Ergebnis: Die bayerische Landesregierung kapituliert aktuell vor einem einfachen Wintereinbruch. Man könne nicht mehr, man wolle, man wolle nicht mehr und Alois und Zenzi würden ihre Heimat nicht mehr wieder erkennen, wenn man was ändere. "I hob koa Geld mehr!- I hoab nur denn Gekreuzigt'n". Kompletter Bankrott.

[Realist2014]

Die Besteuerung ist insofern pauschal, als man keine eigenen Kosten (Kredit, Fachliteratur etc.) absetzen kann, wie das vor der Abgeltungssteuer der Fall war.

Das ist korrekt.

Nur erfolgt die Besteuerung nicht pauschal....

[Atue001]

Dann liste DU doch bitte mal auf, was DU dann alles streichen möchtest.

Und andere können das dann auf Ernsthaftigkeit bewerten.

mfg

Dann fangen wir doch mal mit einer Kritik des Bundesrechnungshofes bezüglich der Finanzierung von Länderthemen durch den Bund an:

Finanzhilfen des Bundes
Ganztagsbetreuung zielgenau fördern

Beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder unterstützt der Bund die Länder mit bis zu 3,5 Mrd. Euro, fördert aber teilweise am Bedarf vorbei. Die Finanzhilfen verteilt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nach dem Königsteiner Schlüssel. Dieser orientiert sich aber nicht am tatsächlichen Betreuungsbedarf, sondern am Steueraufkommen und der Bevölkerungszahl der einzelnen Länder. Erkenntnisse über einen länderspezifischen und teilweise zukünftig geringeren Betreuungsbedarf ignorierte das BMFSFJ. Denn der notwendige Ausbau der Ganztagsbetreuung verteilt sich ungleich auf die Länder: Da in fünf Ländern die Zahl der Grundschulkinder in den nächsten Jahren voraussichtlich sinken wird, geht das BMFSFJ derzeit von bis zu 185 000 Plätzen zu viel aus. Eine Anpassung würde bis zu 700 Mio. Euro einsparen. Notwendig ist ein Verteilungsmaßstab, der die unterschiedlichen Bedarfe beim Ausbau der Ganztagsbetreuung zutreffend abbildet. Das BMFSFJ sollte seine Bedarfsermittlung korrigieren und die Länder bedarfsorientiert fördern.

Quelle: https://www.bundesrechnungshof.de/Share ... l?nn=23488

[Atue001]

Sehr richtig es wäre mal besser statt über Einsparungen bei den Ärmsten mal über eine gerechte Besteuerung der Reichsten nachzudenken.

Es wäre auch sinnvoller einen Strang zu haben, in dem die Finanzierung staatlicher Ausgaben allgemein diskutiert wird, als nur über Einsparungsmöglichkeiten im Bundeshaushalt.

In einem solchen Strang würde man sowohl über Einsparungen in den einzelnen gesamtstaatlichen Haushalten reden können, aber eben auch über die Wechselwirkungen, die entsprechende Maßnahmen zwischen den einzelnen Haushalten bewirken. Und schließlich könnte man dort über Effizienz und Effektivität reden. Und auch darüber, wie geschickt es ist, bestimmte Aufgaben beim Bund, Land oder Städten und Gemeinden anzusiedeln - und welche Finanzierungsinstrumente jeweils dort auch zur Verfügung stehen sollten.

Der Wegfall von Steuervergünstigungen für Reiche ist halt keine Einsparung für den Bundeshaushalt - würde trotzdem die Finanzierung des Bundeshaushaltes erleichtern. Aber halt nicht in diesem Strang......


In diesem Strang können wir lediglich diskutieren, ob beispielsweise der Bund für seine Aufgabenstellungen mehr Bürofläche benötigt - oder ob da was eingespart werden kann, weil es jetzt mehr Home Office gibt.....


Ich wäre für eine alternative Diskussion, die die Problematik des BVerfG-Urteils zum Staatshaushalt deutlich offener behandelt - inkludiert alle Einsparmöglichkeiten im Bundeshaushalt, aber eben auch offen für die Abschaffung von Steuerprivilegien, Subventionen, Klärung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden etc. etc. etc......unterm Strich sollte das Ziel sein, Vorschläge zu diskutieren, wie man einerseits das BVerfG-Urteil als Chance begreifen kann, die Finanzierung staatlicher Aufgaben mal auf neue Füße zu stellen - die gleichwohl alle IM Haushalt abgebildet werden, und nicht über Schattenhaushalte behandelt werden. Selbst die Schuldenbremse als solche in ihrer jetzigen Ausgestaltung lohnt der Diskussion.

Aber hier geht es NUR um den Bundeshaushalt, und was man dort einsparen kann.....noch nicht mal darum, wie man die Einnahmesituation verbessern könnte.....

[Wähler]

Aber hier geht es NUR um den Bundeshaushalt, und was man dort einsparen kann.....noch nicht mal darum, wie man die Einnahmesituation verbessern könnte.....

Die Steinbrück-Koch-Liste von 2003 wurde ja zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern verhandelt. Die CO2-Bepreisung wurde hier auch schon angesprochen.

[Realist2014]

Sehr richtig es wäre mal besser statt über Einsparungen bei den Ärmsten mal über eine gerechte Besteuerung der Reichsten nachzudenken.

Und wer definiert, was "gerecht" ist?

Was ist an der jetzigen Besteuerung der Einkünfte der "reichsten" ungerecht?

[Realist2014]

E

Der Wegfall von Steuervergünstigungen für Reiche ist halt keine Einsparung für den Bundeshaushalt ....

welche da wären?

Das Aussetzen der Vermögenssteuer( seit 1997) ist ja keine Steuervergünstigung.

[relativ]

Wenn die Bundesregierung schlau wäre, würde sie von jeder gesellschaftlichen Gruppe/Schicht Einsparungen (Subventionsabbau) vornehmen , bzw. auch Einnahmen generieren. Der Bürger sollte das Gefühl haben, daß sie alle für die mom. Lage, und der Verbesserung dieser, eine Verantwortung tragen.
Anfangen würde ich als verantwortlicher Politiker damit, Goodies für Abgeordnete und Minister abzuschaffen oder zu reduzieren (z.B. Bahntickets, Rentenansprüche, Ehrensold....)

[Realist2014]

Wenn die Bundesregierung schlau wäre, würde sie von jeder gesellschaftlichen Gruppe/Schicht Einsparungen (Subventionsabbau) vornehmen , bzw. auch Einnahmen generieren.

Was tragen dann die Bezieher von Bürgergeld bei?

Und wer soll wie "mehr zahlen"?
Steuererhöhungen bei der EK-Steuer?

[relativ]

Was tragen dann die Bezieher von Bürgergeld bei?

Und wer soll wie "mehr zahlen"?
Steuererhöhungen bei der EK-Steuer?

Ich habe ja geschrieben das jeder Gruppe herrangezogen werden soll, also auch die der Bürgergeldempfänger. Was da Sinnvoll wäre können Experten wohl besser entscheiden, als ich.
Steuererhöhungen nur wenn Einsparungen nicht ausreichen bzw. weitere nicht Sinnvoll/Zielführend sind.
Ich würde da die CO2 Steuer auf Flugzeug und Auto extrem erhöhen. Auch eine temporäre Steuer für Gutverdiener bzw Erbschaftssteuer könnte ich mir vorstellen, dies aber nur, wenn dadurch nicht zusätzlich höhere Verwaltungskosten entstehen, da spielt die Digitalisierung eine Rolle.

[Realist2014]

I
Ich würde da die CO2 Steuer auf Flugzeug und Auto extrem erhöhen.

Flugzeuge müssen nicht auf deutschen Flughäfen tanken..

Und Autofahren noch teurer machen?
Der CO2 Preis wird doch schon jedes Jahr steigen

Auch eine temporäre Steuer für Gutverdiener bzw Erbschaftssteuer könnte ich mir vorstellen, dies aber nur, wenn dadurch nicht zusätzlich höhere Verwaltungskosten entstehen, da spielt die Digitalisierung eine Rolle.

Da haben wir ja schon eine
Soli.....


Bezüglich Erbschaftssteuer:

Schon mal geschaut, wie hoch die heute schon ist?

[relativ]

Flugzeuge müssen nicht auf deutschen Flughäfen tanken..

Und Autofahren noch teurer machen?
Der CO2 Preis wird doch schon jedes Jahr steigen

Da haben wir ja schon eine
Soli.....


Bezüglich Erbschaftssteuer:

Schon mal geschaut, wie hoch die heute schon ist?

Es geht doch wohl darum, wo wir das mom. fehlende Geld herholen oder nicht?
Klar muessen nicht alle Flugzeuge hier tanken, machen sie ja auch jetzt schon nicht alle. So einfach wie du denkt das sie woanders mal eben Zwischenlanden um zu tanken ist es aber dann doch nicht (Zeitverlust, Landegebühren,...)
Ja Autofahren mit Verbrennern noch teurer machen.
Ich denke bei der Erbschaftssteuer (Steuerklasse 1 als nahe Verwandte könnte man je 1% drauflegen)
Wenn man die Belastungen weit streut, fallen sie da evtl. für jeden einzelnen nicht so groß ins Gewicht und wie gesagt einige würde ich temporär machen (das Problem das sie evtl. länge als nötig bleiben könnten, siehe Solidaritätszuschlag, muss man aber vorher lösen)

[Cobra9]

Sind die gleichen gelogenen Zahlen wie immer. Wann waren denn Prognosezahlen in Pressemitteilungen und Medienberichten zuletzt akkurat? Laut Medien sind wir eh alle an Corona gestorben und die Inflation wird vorübergehend sein.

Was für ein sinnloses Geschwätz. Ich habe Zahlen gebracht und betont gibt verschiedene Quellen. Aber maximal 150 Millarden. Was kommt von Dir- Reichsbürger PR. Danke für die sachliche Argumentation. Im übrigen die Zahlen bestätigen sich. Die Projekte in Esslingen, Hohenlohekreis, Heilbronn sind alle im Soll und Plan.

Na doof für Dich gelaufen mhmm.- Stuttgart 21 ist auch keine Infrastruktur des Strom bzw Gas. Aber klar man kann auch behaupten deine Argumente ergeben Sinn. PArr hundert Millarden herzaubern ohne reale Basis ist exakt wie die Ampel arbeitet Und laut Medien ist die Corona Lage gar nicht so wild derzeit. Ja Du mit deinen Behauptungen. Kommt als nächstes noch die Geschichte mit MJ12

Weiteres Beispiel wo man Einsparen könnte. An Programmen zur Aufklärung von Desinformation bei Reichsbürgern und Co. - funktioniert erkennbar nicht. Genau der gleiche Quatsch von Dir kommt wie von denen. Bei Bildung, Gesundheit, Verteidigung, Sicherheit und Sozialem zu Sparen halte Ich auch persönlich für falsch.

Jedenfalls nach derzeitigem Plan. Geplante Einsparungen gefährden den Dienstbetrieb bei Zoll bspw auch. Am sinnvollsten wäre die Ausgaben des Klimafonds und des WSF zu streichen. Alles schnell sinnvoll und neu auflegen, Förderungen an Einkommen koppeln und wie früher die KFW sinnvoll einbinden. Biete billige Kredite an , das stimuliert die Wohnungsbauten und Häuser. Über die Rückzahlungen gibts aber ein Plus Minus Null Geschäft wenigstens. Für Härtefälle eben eine 0,1 oder ähnliches als Zins.

Aber was schreib ich Dir da überhaupt. Eh sinnlos