Karlsruhe soll feststellen ob es sich bei der LG um eine kriminelle Vereinigung im Sinne des § 129 StGB handelt. Nötigung und Vandalismus sind eindeutig Straftaten und nicht bloß Ordnungswidrigkeiten. Darüber braucht Karlsruhe nicht zu urteilen. Schließlich sind dafür auch schon Leute von der LG verurteilt worden.sünnerklaas hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 14:39 Ob es sich bei den angekündigten Aktionen tatsächlich um Straftaten handelt, ist unter Juristen umstritten. Wie das einzuordnten ist, wird wohl erst Karlsruhe letztinstanzlich und höchstrichterlich entscheiden.
Öko-Extremismus
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Re: Öko-Extremismus
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Re: Öko-Extremismus
Ziehen den die Verurteilten der LG, die von Gerichten schuldig gesprochen wurden vor das BVerfG, wenn die Urteile rechtskräftig sind?sünnerklaas hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 14:39 Ob es sich bei den angekündigten Aktionen tatsächlich um Straftaten handelt, ist unter Juristen umstritten. Wie das einzuordnen ist, wird wohl erst Karlsruhe letztinstanzlich und höchstrichterlich entscheiden.
Hat da jemand aktuelle Informationen.
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Re: Öko-Extremismus
Ja, das finde ich auch schön und einen angenehmen Kontrast zu deiner unsachlichen Deckschleuderei, wie zB. hier: https://politik-forum.eu/viewtopic.php? ... 2#p5351602Der Neandertaler hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 09:27 Es ist ja schön, daß Du versuchst, Deine Meinnung mit einem Link zu einer Zeitung zu untermauern...
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Re: Öko-Extremismus
Bei der Frage der kriminellen Vereinugung wird mit ziemlicher Sicherheit Karlsruhe das letzte Wort haben. Das kann eigentlich nur höchstrichterlich abschließend und grundsätzlich geklärt werden.
Bei den Verfahren weiß ich jetzt nicht - so genau beobachte ich das auch nicht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass es auch da zu höchstrichterlichen Entscheidungen kommen wird. Die Rechtsprechung ist ja absolut nicht einheitlich. Es gab bereits Freisprüche. Insofern ist es recht wahrscheinlich, dass früher oder später wer - sei es die Beschuldigten oder eine Staatsanwaltschaft - BGH oder BVerfG anrufen wird.
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Re: Öko-Extremismus
DANKE! Aber dort steht ebenfalls eine Aussage - Zitat von Stéphane Dujarric -Sprecher vom UN-Generalsekretär António Guterres:Mendoza hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 14:36 Ich habe auch kein FAZ-Abo. immerhin schreibt man seitens der UNO im Nachsatz:
https://unric.org/de/letzte-generation-26052023/
und logischerweise kann man nicht einfach "für der guten Zweck" nach gusto Gesetze brechen!
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Re: Öko-Extremismus
Hier bekommst du es aus erster Hand:
Question: Thank you, Steph. I have a quite specific German question, so bear with me 30 seconds. The German police carried out a nationwide raid yesterday against the German climate protest group called Last Generation. They got some attention because they glued themselves on the streets and in museums, for example. Now the police raided 17 properties in Germany, and the police is investigating for them to founding and supporting a criminal organization. Does the Secretary-General think this action of the German authorities is appropriate towards climate protesters?
Spokesman: Look, I don’t have the details of the operation. What I can tell you is that, obviously, governments have a responsibility to uphold the law and uphold security. People also have a fundamental right to demonstrate peacefully to have their voices heard. And it is clear that a lot of the progress that we have seen on awareness on climate change and positive movement on climate change is due to the fact that people have been demonstrating peacefully throughout the world.
Question: And what you say gluing your hands to the street is still an acceptable measure, or is that going too far?
Spokesman: I’m not going to grade. I’m not going to go down that road with you. I’ll just stick to my principles.
https://press.un.org/en/2023/db230525.doc.htm
Der Spiegel ist mW. auch schon zurückgerudert.
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Re: Öko-Extremismus
Meines Wissens ist das BVerfG noch gar nicht angefrufen worden. Ich habe lediglich zwei Seiten gefunden, die sich dieses Themas angenommen haben. Eine vom Amtsgericht München, die die Einstufung als kriminelle Vereinigung zu rechtfertigen versucht. Eine andere, die mit das Wort "Karlsruhe" beinhaltet - vielleicht hast Du Dich damit vertan?Mendoza hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 14:53 Karlsruhe soll feststellen ob es sich bei der LG um eine kriminelle Vereinigung im Sinne des § 129 StGB handelt. Nötigung und Vandalismus sind eindeutig Straftaten und nicht bloß Ordnungswidrigkeiten. Darüber braucht Karlsruhe nicht zu urteilen. Schließlich sind dafür auch schon Leute von der LG verurteilt worden.
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Re: Öko-Extremismus
DANKE! Darin steht aber nichts, daß die ursprüngliche Mittteilung, daß Deutschland für ihr Verhalten gegenüber den Aktivisten von der UN gerügt worden ist, ... daß dies eine Falschmeldung gewesen ist.
Diese Aussage des Sprechers wurde schon von Mendoza verlinkt.
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Re: Öko-Extremismus
Offensichtlich ist die deutsche Übersetzung fehlerhaft, eine bessere Quelle als die, die ich verlinkt habe, wo das Gespräch in Originalsprache wortwörtlich wiedergegeben wird, kann es nicht geben. Deutschland wurde nicht "gerügt", dazu hat der Pressesprecher auch gar keine Befugnis.
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Re: Öko-Extremismus
Ich habe so leise Zweifel ob Herr Guterres und sein Sprecher überhaupt genau wissen warum Mitglieder der LG belangt wurden. Tatsache ist, dass kein Mensch in diesem Land angeklagt wird, nur weil er gegen die Klimapolitik unserer Regierung opponiert. Ich denke mal, die haben einfach was von "Klimaaktivisten" - muss ja gut sein - und "bestraft" gehört und schon waren die auf der PalmeDer Neandertaler hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 16:09 DANKE! Darin steht aber nichts, daß die ursprüngliche Mittteilung, daß Deutschland für ihr Verhalten gegenüber den Aktivisten von der UN gerügt worden ist, ... daß dies eine Falschmeldung gewesen ist.
Diese Aussage des Sprechers wurde schon von Mendoza verlinkt.

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Re: Öko-Extremismus
Das sehe ich auch so. Eine Entscheidung für dieses Jahr halte ich für unwahrscheinlich.sünnerklaas hat geschrieben: ↑Freitag 2. Juni 2023, 15:45 Bei der Frage der kriminellen Vereinigung wird mit ziemlicher Sicherheit Karlsruhe das letzte Wort haben. Das kann eigentlich nur höchstrichterlich abschließend und grundsätzlich geklärt werden.
Bei den Verfahren weiß ich jetzt nicht - so genau beobachte ich das auch nicht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass es auch da zu höchstrichterlichen Entscheidungen kommen wird. Die Rechtsprechung ist ja absolut nicht einheitlich. Es gab bereits Freisprüche. Insofern ist es recht wahrscheinlich, dass früher oder später wer - sei es die Beschuldigten oder eine Staatsanwaltschaft - BGH oder BVerfG anrufen wird.
So etwas braucht in der Regel doch einige Zeit.
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Re: Öko-Extremismus
Deren Informationsquellen werden wohl in der gleichen Weise sein, wie unsere die UN betreffend. Daher glaube ich schon, daß sie wissen, wer die Letzte Generation sind, was sie tun, wie und wofür sie bestraft werden. Das besagt ja schon des Sprechers Aussage (in von Dir verbreiteten Link), daß Protestierende in "entscheidenden Momenten maßgeblich dazu beigetragen (hätten), Regierungen und Wirtschaftsführer dazu zu bewegen, viel mehr zu tun" und daß "Regierungen trotz des Grundrechts auf friedliche Demonstrationen natürlich die Verantwortung hätten, Gesetze durchzusetzen und die Sicherheit zu gewährleisten.".Mendoza hat geschrieben:Ich habe so leise Zweifel ob Herr Guterres und sein Sprecher überhaupt genau wissen warum Mitglieder der LG belangt wurden. Tatsache ist, dass kein Mensch in diesem Land angeklagt wird, nur weil er gegen die Klimapolitik unserer Regierung opponiert. Ich denke mal, die haben einfach was von "Klimaaktivisten" - muss ja gut sein - und "bestraft" gehört und schon waren die auf der Palme
Diese Aussage beinhalte so ziemlich alles, worum es geht. Wobei man diese Äußerung auf diplomatischem Parkett schon als leise Rüge verstehen kann.
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Re: Öko-Extremismus
In solchen Fragen sollte es keine Schnellschüsse geben. Die sind auch gar nicht erforderlich. Der Untergang des christlichen Abendlandes ist in dieser Sache nicht zu erkennen. Klar ist aber auch, daß hier eine Gruppe von Hitzköpfen die Grenzen der Leidensfähigkeit des Gemeinwesens austestet.
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Re: Öko-Extremismus
Nach einer Unterbrechung der Straßenblockaden in den vergangenen Wochen will die Klimaschutzinitiative Letzte Generation nun gezielte Aktionen gegen „die Reichen“ starten.
https://www.focus.de/panorama/welt/somm ... 83496.html
Wollen die jetzt der Reemtsma Sippe an's Bein pinkeln?

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Re: Öko-Extremismus
Neid zaehlt zu Recht zu den 7 Todsünden.Dieter Winter hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 11:24 Nach einer Unterbrechung der Straßenblockaden in den vergangenen Wochen will die Klimaschutzinitiative Letzte Generation nun gezielte Aktionen gegen „die Reichen“ starten.
https://www.focus.de/finanzen/experten/ ... 58208.html
Nach der "Geiz ist geil" Phase nun also entfesselter Neid. Kennt man leider aus der Geschichte zu gut (ok, nicht alle) welche Gefahr von Hass und Neid auf erfolgreiche Menschen ausgeht. Antisemitismus ist nur eine Form davon
Wer Ironie findet, kann sie behalten. Wer nicht, sein/ihr Problem.
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Re: Öko-Extremismus
Die Letzte Generation kündigt nun an, die Klimaverschmutzer "Superreiche" ins Visier zu nehmen und will Aktionen gegen diese Gruppe starten, da die Politik zu wenig gegen deren klimaschädliches Verhalten unternimmt. Dann gehts in die Sommerpause
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Re: Öko-Extremismus
Kommen viele der Spenden nicht auch von Superreichen? Da wird jetzt die Hand gebissen, die sie füttert. Es ist und bleibt aber alles Bullshit, die gesamte CO2 Menge muss runter, weltweit, und mMn. sollte man zuerst mit den Kohlekraftwerken anfangen.Dieter Winter hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 11:24 Wollen die jetzt der Reemtsma Sippe an's Bein pinkeln?![]()
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Re: Öko-Extremismus
Xi wird begeistert sein.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 13:23 Es ist und bleibt aber alles Bullshit, die gesamte CO2 Menge muss runter, weltweit, und mMn. sollte man zuerst mit den Kohlekraftwerken anfangen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... e-101.html
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Re: Öko-Extremismus
Möglicherweise ein strategischer Zug, um die Akzeptanz zu erhöhen.Seidenraupe hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 12:18 Nach der "Geiz ist geil" Phase nun also entfesselter Neid.
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Re: Öko-Extremismus
Wie oben erwähnt, halte ich es für möglich, dass es sich um eine strategische Entscheidung handelt. Sie werden es schön bleiben lassen, ihre Sponsoren ernsthaft anzupissen.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 13:23 Kommen viele der Spenden nicht auch von Superreichen? Da wird jetzt die Hand gebissen, die sie füttert.
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Re: Öko-Extremismus
Kann gar nicht sein! Lt. Schnitter bauen die Rotchinesen doch die EE aus wie kein Zweiter und sind vermutlich schneller klimaneutral als wir!Dieter Winter hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 17:07 Xi wird begeistert sein.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... e-101.html
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Re: Öko-Extremismus
Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 17:51 Kann gar nicht sein! Lt. Schnitter bauen die Rotchinesen doch die EE aus wie kein Zweiter und sind vermutlich schneller klimaneutral als wir!

Keine Ahnung, ob er einfach nur trollt, oder sich wirklich der Realität verweigert.

Aber letztlich egal.
Re: Öko-Extremismus
Nicht nur lt. Schnitter:Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 17:51 Kann gar nicht sein! Lt. Schnitter bauen die Rotchinesen doch die EE aus wie kein Zweiter und sind vermutlich schneller klimaneutral als wir!
https://efahrer.chip.de/news/forscher-s ... er_1013151
https://www.iwr.de/news/rekordzubau-iea ... -news38325
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Re: Öko-Extremismus
Ich glaube den Rotchinese kein einziges Wort.
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Re: Öko-Extremismus
Ich habe keine chinesischen Quellen verlinkt.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 19:15 Ich glaube den Rotchinese kein einziges Wort.

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Re: Öko-Extremismus
Ist eh nur eine Nebelkerze, zum verschleiern des Sachverhalts:Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 19:15 Ich glaube den Rotchinese kein einziges Wort.
Die chinesischen Behörden genehmigten demnach den Bau neuer Kohlekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 106 Gigawatt - das entspricht in etwa zwei großen Kraftwerksblöcken pro Woche. Das ist viermal mehr als im Jahr zuvor und so viel wie seit 2015 nicht mehr.
Der Bau von einigen EE Anlagen ändert daran genau Nullkommanix.
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Re: Öko-Extremismus
Wo kommen die Infos denn her, direkt vom Allmächtigen?

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Re: Öko-Extremismus
Es geht wohl etwas allgemeiner darum, dass wir weniger mit unseren Learjets fliegenDieter Winter hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 11:24 Nach einer Unterbrechung der Straßenblockaden in den vergangenen Wochen will die Klimaschutzinitiative Letzte Generation nun gezielte Aktionen gegen „die Reichen“ starten.
https://www.focus.de/panorama/welt/somm ... 83496.html
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und vielleicht weniger unsere Haus-Pools beheizen: Wie die Reichen die Energiekrise entschärfen können.
obiger Artikel hat geschrieben: Würden alle Deutschen ihren Energieverbrauch auf das Niveau der unteren 50% beschränken,
brächte das eine (Gesamtenergie-)Ersparnis von 41%.
--~~/§&%"$!\~~--
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Re: Öko-Extremismus
Ich kenne zwei Firmen, die ihre Lear-Jets aus der Erfahrung mit Corona abgeschafft haben. Die allermeisten Meetings, zu denen man - aus Zeitgründen - mit Learjet reist, haben das Ergebnis "Schön-Das-Wir-Drüber-Geredet-Haben". Kurzum: man hätte das auch per Zoom machen können. Und das machen heute viele.syna hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 21:02 Es geht wohl etwas allgemeiner darum, dass wir weniger mit unseren Learjets fliegen
und vielleicht weniger unsere Haus-Pools beheizen: Wie die Reichen die Energiekrise entschärfen können.
Re: Öko-Extremismus
Von internationalen Wirtschaftsanalysten z.B., oder nimmst du ernsthaft an, alle Berichte über China beruhen auf Erfindungen?Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 20:46 Wo kommen die Infos denn her, direkt vom Allmächtigen?![]()
Manager, die mit China traden oder traden müssen, Investoren, nicht zuletzt Regierungen, die genau beobachten, was in China vorgeht, alles Vollidioten, die auf Fakes hereinfallen?
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Re: Öko-Extremismus
Und woher haben die ihre Informationen? Reisen die frei durch Rotchina und können unbehelligt suchen, forschen, entdecken und mit den Leuten vor Ort reden? Bei Chip lese ich auch eine Menge Konjunktiv.
Auf Informationen, die Rotchina zur Verfügung stellt.oder nimmst du ernsthaft an, alle Berichte über China beruhen auf Erfindungen?
Aber glaubt ihr mal fein weiter dem Autokraten, hat bei Putin ja auch so super geklappt

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Re: Öko-Extremismus
manchmal muss man sich echt wundern, wieso China, eine rote Diktatur, als positives Beispiel herhalten muss für Klimaschutz.Dieter Winter hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 20:03 Ist eh nur eine Nebelkerze, zum verschleiern des Sachverhalts:
Die chinesischen Behörden genehmigten demnach den Bau neuer Kohlekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 106 Gigawatt - das entspricht in etwa zwei großen Kraftwerksblöcken pro Woche. Das ist viermal mehr als im Jahr zuvor und so viel wie seit 2015 nicht mehr.
Der Bau von einigen EE Anlagen ändert daran genau Nullkommanix.
Wahrscheinlich ist das eine Art "Solidarität" unter Linken, die sowieso keine Berührungsängste mit linken Diktatoren kennen
Wer Ironie findet, kann sie behalten. Wer nicht, sein/ihr Problem.
„Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen ist und man Unrecht behalten wird, so werde man persönlich, beleidigend, grob.“
Schopenhauer
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Re: Öko-Extremismus
Es ist genau diese Einstellung, die der europ. Wirtschaft schaden wird, sollte sie nicht endlich aufwachen. China muss man analysieren, um gegen zu steuern, sonst droht uns das, was Dalia MarinTom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 23:52 Und woher haben die ihre Informationen? Reisen die frei durch Rotchina und können unbehelligt suchen, forschen, entdecken und mit den Leuten vor Ort reden? Bei Chip lese ich auch eine Menge Konjunktiv.
(..)
jüngst den China-Schock nannte. Die USA haben das jedenfalls erkannt.
Hätten die Europäer, besonders die Deutschen, sich mehr auf Analysen über Russland gestützt,bzw. sie ernst genommen, dass wäre uns das N1/N2-Desaster vielleicht erspart geblieben, vielleicht sogar der Ukraine dieser Krieg.
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Re: Öko-Extremismus
Dann analysiert ihr mal schön und stellt Rotchina als großes Vorbild hin
Ich nenne das naiv, wie der Umgang mit Rotchina seit mind, 20 Jahren naiv ist.

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Re: Öko-Extremismus
In Deutschland gilt Industriepolitik als Teufelswerk.Vongole hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 00:05 Es ist genau diese Einstellung, die der europ. Wirtschaft schaden wird, sollte sie nicht endlich aufwachen. China muss man analysieren, um gegen zu steuern, sonst droht uns das, was Dalia Marin
jüngst den China-Schock nannte. Die USA haben das jedenfalls erkannt.
Die USA haben längst begriffen.
Das ist der Unterschied
Re: Öko-Extremismus
Nee, du Spezialist, das ist Vorsicht, und die ist immer besser als Nachsicht.Seidenraupe hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 00:00(..)
Wahrscheinlich ist das eine Art "Solidarität" unter Linken, die sowieso keine Berührungsängste mit linken Diktatoren kennen
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Re: Öko-Extremismus
So einige hier (nicht im Forum) wachen ja endlich auf. Vielleicht schaffen es dann gerade die, im Wettbewerb mit China zu bestehen, statt sich von China benutzen zu lassen, siehe Cosco unnd Hafen HH.
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Re: Öko-Extremismus
Warum, denkst du, war ich so gegen Nordstream? Weil ich nicht naiv war, was Putin angeht, und genauso wenig bin ich naiv gegenüber China.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 00:09 Dann analysiert ihr mal schön und stellt Rotchina als großes Vorbild hinIch nenne das naiv, wie der Umgang mit Rotchina seit mind, 20 Jahren naiv ist.
Es hilft uns nicht, den Kopf in den Sand zu stecken, um Chinas Erfolge kleinzureden, also den Gegner kleiner zu machen als er ist. Denn das hilft nur einem, nämlich China.
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Re: Öko-Extremismus
Wie sollen die das schaffen, wenn linke und grüne Politik der deutschen/europäischen Industrie immer wieder Knüppel zwischen die Beine und auf den Kopf haut? Wie weit ist der gute Robert denn jetzt mit dem CO2-Zoll auf Importe? Da tut sich nix, mit Rotchina wollen sie es sich nicht verscherzen.
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Re: Öko-Extremismus
Welche Erfolge? Etwa den, dass die immer mehr CO2 ausstoßen? Du kannst ja mal zurückblättern, ich schreibe hier schon sehr lange gegen die Naivität im Umgang mit Rotchina an, mir musst du nicht erklären, welche Bedrohung die sind. Ich bin es aber auch nicht, der die als tolle Vorbilder hinstellt, dieses "Argument" ist einfach nur lächerlich.
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Re: Öko-Extremismus
Es wird gerne gegen "Rotchina" gewettert, die Vorteile, die es mit sich bringt, werden aber sehr gerne mitgenommen.
Aber im Ernst: mit China verhält es sich so, wie man es bis zum 24.02.2022 mit Putin-Russland gehalten hat. Schließlich ist alles so sehr lukrativ. Außerdem - ist es nicht Teil der Freiheit, einen (scheinbar) sehr lukrativen Deal zu machen? Man hat plötzlich Geld. Sehr viel Geld. Ist reich!
Das ganze erinnert mich irgendwie an Karl Vatentin: "Zehntausend Mark?! Dann sind wird ja Millionäre!" - "Und was werden wir als erstes mit dem Geld tun?" - "Ja zählen werden wir's!"

Re: Öko-Extremismus
Ich habe nicht von einem Schnellschuss gesprochen. Aber es ist nicht Sache der Politik wie eine Staatsanwaltschaft oder ein Gericht jemand einordnet als Gruppe. Wenn die LG extrem negativ auffallen tut gibt es ganz schnell entsprechende Reaktionen gem. Gesetz.H2O hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 09:14 In solchen Fragen sollte es keine Schnellschüsse geben. Die sind auch gar nicht erforderlich. Der Untergang des christlichen Abendlandes ist in dieser Sache nicht zu erkennen. Klar ist aber auch, daß hier eine Gruppe von Hitzköpfen die Grenzen der Leidensfähigkeit des Gemeinwesens austestet.
Für die STA München ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung wohl aber. Sonst hätte die Generalstaatsanwaltschaft dort nicht bundesweit 15 Wohnungen durchsuchen lassen. Damit hat sie eine lebhafte politische und juristische Debatte ausgelöst.
Und die LG kann auch von Behörden verboten werden in Struktur und Organisation bei Bedarf. Über Hools bis Terror oder Rocker. Warum sollte die LG eine Ausnahme sein ? Zu Werten ist was Sie treiben und was da gegen Gesetz verstößt plus ihre Opfer. Die es gibt.
Verzögungerungen bei Rettung gehen nicht. Rein rechtlich reicht schon was im Gesetz steht um die LG als kriminell zu werten.
Die „Letzte Generation“ erfüllt die Voraussetzung per se. Du sagt das Gesetz zählt. Ist richtig. Man lese mal dazu Paragraf 129 --------
dass „Zweck oder Tätigkeit“ einer Vereinigung „auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind“.
Gibt mittlerweile genug Grundlage auch an Urteilen und die ersten Experten der LG dürften die vier Jahre plus bald knacken. Dafür werden die Aktivist*innen regelmäßig wegen Nötigung verurteilt, die Höchststrafe für Nötigung beträgt drei Jahre. Jetzt kommen regelmäßig noch andere Dinge dazu. Im Sinne des Gesetz erledigt die LG ihre Hausaufgaben perfekt, um die kriminelle Vereinigung bald auch im Status offen zu haben.
Das AG München hat es schon mehrfach so bewertet. BSPW.
Zur erwähnten Durchsuchung von Objekten gab es einen Beschluss. Von der „Letzten Generation“ gehe „insgesamt eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus“, heißt es da aus Münschen. Du kannst unter AZ: 501 Js 534/22 mal suchen.
Sinnge´. ........Beschluss des zuständigen Ermittlungsrichters (AZ: 501 Js 534/22) begehen die Blockierer „immer wieder bewusst und zielgerichtet Straftaten, um die öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen und in ihrem Sinne auf den Klimawandel aufmerksam zu machen“. Vor allem werden „Sachbeschädigungen am Eigentum Unbeteiligter und Nötigungen von unbeteiligten Passanten zielgerichtet“ begangen.
Re: Öko-Extremismus
Ich finde es gut, dass Du diese positiven Beispiele erwähnst!sünnerklaas hat geschrieben: ↑Samstag 3. Juni 2023, 21:10 Ich kenne zwei Firmen, die ihre Lear-Jets aus der Erfahrung mit Corona abgeschafft haben. Die allermeisten Meetings, zu denen man - aus Zeitgründen - mit Learjet reist, haben das Ergebnis "Schön-Das-Wir-Drüber-Geredet-Haben". Kurzum: man hätte das auch per Zoom machen können. Und das machen heute viele.
Denn wir tun wirklich viel, unseren CO2-Abdruck erheblich zu
verringern. Wir haben die Pool-Temperatur in einem unserer
Anwesen um zwei Grad abgesenkt. Wir gedenken auch, nicht
jedes Wochenende den Learjet zu nutzen, sondern nur dann,
wenn es wirklich wichtig ist.
Also, ich glaube, jeder Einzelne kann wirklich viel tun, um die
Klimakrise abzuschwächen.

--~~/§&%"$!\~~--
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Re: Öko-Extremismus
Jetzt geht es laut "Sommerplan" der LG erstmal gegen die "Klimaschädlinge" schlechthin die Superreichen und deren Lebensstil. Ab nächster Woche dürften auch die Wahrzeichen des Luxus ins Visier geraten Gucci und Prada.Cobra9 hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 10:57 Ich habe nicht von einem Schnellschuss gesprochen. Aber es ist nicht Sache der Politik wie eine Staatsanwaltschaft oder ein Gericht jemand einordnet als Gruppe. Wenn die LG extrem negativ auffallen tut gibt es ganz schnell entsprechende Reaktionen gem. Gesetz.
Für die STA München ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung wohl aber. Sonst hätte die Generalstaatsanwaltschaft dort nicht bundesweit 15 Wohnungen durchsuchen lassen. Damit hat sie eine lebhafte politische und juristische Debatte ausgelöst.
Und die LG kann auch von Behörden verboten werden in Struktur und Organisation bei Bedarf. Über Hools bis Terror oder Rocker. Warum sollte die LG eine Ausnahme sein ? Zu Werten ist was Sie treiben und was da gegen Gesetz verstößt plus ihre Opfer. Die es gibt.
Verzögungerungen bei Rettung gehen nicht. Rein rechtlich reicht schon was im Gesetz steht um die LG als kriminell zu werten.
Die „Letzte Generation“ erfüllt die Voraussetzung per se. Du sagt das Gesetz zählt. Ist richtig. Man lese mal dazu Paragraf 129 --------
dass „Zweck oder Tätigkeit“ einer Vereinigung „auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind“.
Gibt mittlerweile genug Grundlage auch an Urteilen und die ersten Experten der LG dürften die vier Jahre plus bald knacken. Dafür werden die Aktivist*innen regelmäßig wegen Nötigung verurteilt, die Höchststrafe für Nötigung beträgt drei Jahre. Jetzt kommen regelmäßig noch andere Dinge dazu. Im Sinne des Gesetz erledigt die LG ihre Hausaufgaben perfekt, um die kriminelle Vereinigung bald auch im Status offen zu haben.
Das AG München hat es schon mehrfach so bewertet. BSPW.
Zur erwähnten Durchsuchung von Objekten gab es einen Beschluss. Von der „Letzten Generation“ gehe „insgesamt eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus“, heißt es da aus Münschen. Du kannst unter AZ: 501 Js 534/22 mal suchen.
Sinnge´. ........Beschluss des zuständigen Ermittlungsrichters (AZ: 501 Js 534/22) begehen die Blockierer „immer wieder bewusst und zielgerichtet Straftaten, um die öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen und in ihrem Sinne auf den Klimawandel aufmerksam zu machen“. Vor allem werden „Sachbeschädigungen am Eigentum Unbeteiligter und Nötigungen von unbeteiligten Passanten zielgerichtet“ begangen.

Re: Öko-Extremismus
Letzte Generation, die Linke, FFF, Grüne usw usf.Aurelius88 hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 14:26 Jetzt geht es laut "Sommerplan" der LG erstmal gegen die "Klimaschädlinge" schlechthin die Superreichen und deren Lebensstil. Ab nächster Woche dürften auch die Wahrzeichen des Luxus ins Visier geraten Gucci und Prada.![]()
Alles Rote Gardisten, alles der gleiche Kosmos, alle beziehen sich aufs gleiche Buch.
Alles die alte Leier.
Franz Josef Strauß hat geschrieben:Außen grün, innen rot.
Meyn Geduld hat Ursach
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Re: Öko-Extremismus
Von mir aus sollen die sich ruhig die Reichen mal zur Brust nehmen, tut ja sonst keiner hier, weil die mit dem nötigen Kleingeld sowieso in dem Land machen können was sie wollen oft zu Lasten des Allgemeinwohls. Daher finde ich dass was die LG jetzt vor hat gar nicht mal so verkehrt.
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Re: Öko-Extremismus
Ach ja, jeder und jede weiß ja wie gefährlich Russland und/oder China sind angeblich. Dennoch macht man mit diesen systematischen "Feinden" munter Geschäfte auf der ökonomischen Ebene, frag mal Volkswagen nach. Merkst du diese eklatanten Widerspruch und die Doppelmoral.Vongole hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 00:33 Warum, denkst du, war ich so gegen Nordstream? Weil ich nicht naiv war, was Putin angeht, und genauso wenig bin ich naiv gegenüber China.
Es hilft uns nicht, den Kopf in den Sand zu stecken, um Chinas Erfolge kleinzureden, also den Gegner kleiner zu machen als er ist. Denn das hilft nur einem, nämlich China.
Re: Öko-Extremismus
Doch das wird getan, war vorgestern in Leipzig, Lina E. und konsorten, ja das sollte man unterstützen, schön uns allen Millionenschäden zufügenAurelius88 hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 14:35 Von mir aus sollen die sich ruhig die Reichen mal zur Brust nehmen, tut ja sonst keiner hier, weil die mit dem nötigen Kleingeld sowieso in dem Land machen können was sie wollen oft zu Lasten des Allgemeinwohls. Daher finde ich dass was die LG jetzt vor hat gar nicht mal so verkehrt.


Letztens auf dem Nürburgring LG oder inspiriert durch LG haben leute Nägel und Schrauben gestreut und gezielt unter Reifen gelegt. Wenn man weiter denkt ist das eher Umweltschädigung als ein verusch die Leute mit Argumenten zu überzeugen.
Sprich du unterstützt sowas?
Tengelmann ist einer der reichsten Familien Deutschlands mit weit mehr als 100k+ Arbeitsplätzen (schätze ich mal). Was juckt die LG? Wer hat mehr wert, reifen Zerstechen, Festkleben, Kunstwerke beschädigen oder Machertum?
Wer hindert die LG daran ihr Geld zu nutzen um ein Fond aufzubauen um Startups zu unterstützen die Technologien entwickeln die Marktreife hätten?
Genau, niemand, aber zerstören, beschädigen, fordern, jammern, heulen, verteufeln und den alten Marxismus scheiss auspacken, das ändert was

FFF hat wenigstens etwas erreicht auf Protestebene, friedlich. Obwohl FFF sich, wen wunderst, nicht wirklich von LG abgrentz wenn nich eh unter einer Decke steckt oder LG FFF als Rekrutierungspool nutzt, ist halt alles das selbe.
Meyn Geduld hat Ursach
Re: Öko-Extremismus
Darauf aufmerksam zu machen, wie sehr China in erneuerbare Energien investiert, bedeutet nicht, das Land als Vorbild hinzustellen.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Sonntag 4. Juni 2023, 09:16 Welche Erfolge? Etwa den, dass die immer mehr CO2 ausstoßen? Du kannst ja mal zurückblättern, ich schreibe hier schon sehr lange gegen die Naivität im Umgang mit Rotchina an, mir musst du nicht erklären, welche Bedrohung die sind. Ich bin es aber auch nicht, der die als tolle Vorbilder hinstellt, dieses "Argument" ist einfach nur lächerlich.

Ist schlicht eine Tatsache, die Europa zur Warnung dienen sollte.
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
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