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DarkLightbringer hat geschrieben:(18 Sep 2017, 00:32)

Seehofers Bedingung ist die Obergrenze, während die Grüne Partei das kategorisch ablehnt.
Die Lösung: Flexible Obergrenze.

Die von der CSU ersehnte Obergrenze lehnen sowohl die Grünen als auch die Liberalen laut deren Wahlprogrammen ab.

Das werden ja schöne Koalitionsverhandlungen.

Alpha Centauri hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:30)

Die von der CSU ersehnte Obergrenze lehnen sowohl die Grünen als auch die Liberalen laut deren Wahlprogrammen ab.

Das werden ja schöne Koalitionsverhandlungen.

Seehofer ist präventiv in dieser Frage schon vor einem Monat eingeknickt: https://www.tagesschau.de/inland/btw17/ ... e-101.html

Wirkte auch albern, wenn man bedenkt, dass er die drei CSU-Bundesminister abziehen sowie die eigene Regierung in Karlsruhe verklagen wolle, wenn er sein Spielzeug Obergrenze nicht bekommt, was bekanntlich nicht eintraf.

es würde mich nicht wundern, wenn bei euch sich das los der LPF (liste pim fortuin) bei und wiederholt. d.h. ein richtungsstreit.
braun angehauchte MdP gegen »gemäßigte«. oder wenn ihr wollt gauland c.s. gegen petry und konsorten.
bei uns gab es mehrere splitterfraktionen. bin neugierig wie das verlauft. oder... es gibt einen kadaverdisziplin.

Alpha Centauri hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:30)

Die von der CSU ersehnte Obergrenze lehnen sowohl die Grünen als auch die Liberalen laut deren Wahlprogrammen ab.

Das werden ja schöne Koalitionsverhandlungen.

Jamaika ist praktisch ohne Alternative, die Fachleute werden Formulierungen finden.

übrigens wird die SPD jetzt die größte oppositionspartei, das bedeutet offensichtlich daß die AfD bestimmte vorrechte nicht bekommt.

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:41)

Jamaika ist praktisch ohne Alternative, die Fachleute werden Formulierungen finden.

Die Zeit der "Formulierungen" sollte vorbei sein. Oder war der Weckruf mit den 13% noch nicht laut genug?

Nomen Nescio hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:43)

...das bedeutet offensichtlich daß die AfD bestimmte vorrechte nicht bekommt.

Welche Vorrechte?

Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:49)

Welche Vorrechte?

z.B. das Stellen des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, ist aber letztlich uninteressant.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 11707.html

Viel interessanter ist doch, gegen was genau die SPD überhaupt opponieren will.

Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:47)

Die Zeit der "Formulierungen" sollte vorbei sein. Oder war der Weckruf mit den 13% noch nicht laut genug?

Der Koalitionsvertrag muss fabuliert werden, sodann geht es auf große Fahrt und wenn der Alarm ertönt, gehen alle auf Gefechtsstation, um feindliche U-Boote zu jagen, zu stellen und zu versenken.
Will sagen, "Weckruf" ist der falsche Ausdruck, "Alarm" genügt. Es schläft doch niemand.

Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:49)

Welche Vorrechte?

k.a. ich hörte unseren korrespondenten sagen (als noch nicht bekannt war ob die SPD nicht an der regierung teilnehmen würde) daß die AfD als größte oppositionspartei bestimmte vorrechte genießen würde, die die anderen oppositionsparteien nicht hatten.

vllt betrifft es kommissionen. oder aber mehr geld. wirklich, alles wäre denkbar.

Alpha Centauri hat geschrieben:(24 Sep 2017, 23:30)

Die von der CSU ersehnte Obergrenze lehnen sowohl die Grünen als auch die Liberalen laut deren Wahlprogrammen ab.

Das werden ja schöne Koalitionsverhandlungen.

Jamaika ohne den Obergrenzdebilen klapp leider auch nicht.

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:03)

Es schläft doch niemand.

Über den Eindruck darf man geteilter Meinung sein. Die AfD wird immer noch belächelt, deren Wähler angepöbelt und beleidigt, es bleibt beim gleichen Verhalten, das den Erfolg der AfD erst ermöglicht hat. Damit spielt man ihr nur in die Karten.

Nach meiner Einschätzung kann Jamaika nur nach hinten losgehen. Das wird innerhalb der "Koalition" ein einziges Hickhack mit halbgaren Kompromissen. Dann kommen noch die Oppositionen SPD und AfD ins Spiel, die wiederum untereinander völlig konträre Standpunkte vertreten. Das Chaos ist vorprogrammiert.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:13)

Über den Eindruck darf man geteilter Meinung sein. Die AfD wird immer noch belächelt, deren Wähler angepöbelt und beleidigt, es bleibt beim gleichen Verhalten, das den Erfolg der AfD erst ermöglicht hat. Damit spielt man ihr nur in die Karten.

Demokraten werden sich immer anders verhalten als Faschisten, einen Burgfrieden kann es da nicht geben. Es mag ja sein, dass die Erzählweise vom Opfermythos eine geschickte PR-Strategie ist, aber man hat im Landtag von NRW gesehen, dass der rhetorische Konterschlag schon möglich ist.
Nebenbei wird "Jamaika" auch noch richtige Politik machen müssen.

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:30)

Demokraten werden sich immer anders verhalten als Faschisten, einen Burgfrieden kann es da nicht geben.

Es geht nicht um "Burgfrieden", sondern darum, dass man die AfD-Wähler zurück ins demokratische Lager holen muss. Beleidigungen und Pöbeleien gegen sie sind da kontraproduktiv.

Nebenbei wird "Jamaika" auch noch richtige Politik machen müssen.

Müssen ja, können ist sehr fraglich.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:43)

Es geht nicht um "Burgfrieden", sondern darum, dass man die AfD-Wähler zurück ins demokratische Lager holen muss. Beleidigungen und Pöbeleien gegen sie sind da kontraproduktiv.

Das kann man ja gar nicht machen im Parlament, beleidigen, dann gibt es Ordnungsrufe.
Man kann aber Parolen und Angriffe gegen die Demokratie nicht einfach so stehen lassen. Die Republik muss robuster werden, zu diesem Zweck ließen sich auch Plakate aufstellen, die Politik und System darstellen.

Müssen ja, können ist sehr fraglich.

Jede Regierung hat Aufgaben, Schwierigkeiten und Anfechtungen. Im Interesse des Landes muss man die Regierung auch mal unterstützen.

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2017, 01:13)

Die Republik muss robuster werden...

Okay, zurück zu Weimar und "robusten" Saal- und Straßenschalchten, hat ja super funktioniert.

Im Interesse des Landes muss man die Regierung auch mal unterstützen.

Wer entscheidet, ob die Regierungspolitik im Interesse des Landes bzw. der Bürger ist?

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 01:25)

Okay, zurück zu Weimar und "robusten" Saal- und Straßenschalchten, hat ja super funktioniert.

Robuster machen heißt sicherheitspolitisch, die Resilienz zu erhöhen, die Widerstandskraft der Zivilgesellschaft gegenüber Unsicherheiten. Beispiel hierfür wäre die als erfolgreich geltende Gesundheitskampagne zur Aids-Prävention. Straßenschlachten sind das Gegenteil, sie drücken Unsicherheit aus.

Wer entscheidet, ob die Regierungspolitik im Interesse des Landes bzw. der Bürger ist?

Das ist sie per se immer, da alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Von daher ist die sog. konstruktive Opposition fraglos patriotischer als eine Fundamentalopposition.

Das sind nichts weiter als leere Phrasen.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 01:42)

Das sind nichts weiter als leere Phrasen.

Warum denn, da gibt es lange Abhandlungen zum Thema Resilienz und Vulnerabilität (im sicherheitswissenschaftlichen Sinne).

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:13)

Über den Eindruck darf man geteilter Meinung sein. Die AfD wird immer noch belächelt, deren Wähler angepöbelt und beleidigt, es bleibt beim gleichen Verhalten, das den Erfolg der AfD erst ermöglicht hat. Damit spielt man ihr nur in die Karten.

Das wird sich ändern.
Lindner hat recht wenn er fordert, die billigen Provokationen der AfD mit einem “ignore ok“ abzutun, solange diese nicht gegen GG Art 5 Absatz 2 oder die Geschäftsordnung des Bundestags verstoßen.

JJazzGold hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:02)

Das wird sich ändern.
Lindner hat recht wenn er fordert, die billigen Provokationen der AfD mit einem “ignore ok“ abzutun, solange diese nicht gegen GG Art 5 Absatz 2 oder die Geschäftsordnung des Bundestags verstoßen.

Der AFD nicht mit Dauerhafter Empörung begegnen und teilweise isoliert halten. Only Way. Monothema Reden, Anfragen ohne echten Sinn werden Wir erleben. Dazu wird man sehen welche Partei man gewählt hat.

Aber die Behauptungen ala das Volk hat gewählt sind idiotisch. Die AFD hat 13%. Das bedeutet 87% haben anders gewählt

Cobra9 hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:25)

Der AFD nicht mit Dauerhafter Empörung begegnen und teilweise isoliert halten. Only Way. Monothema Reden, Anfragen ohne echten Sinn werden Wir erleben. Dazu wird man sehen welche Partei man gewählt hat.

Aber die Behauptungen ala das Volk hat gewählt sind idiotisch. Die AFD hat 13%. Das bedeutet 87% haben anders gewählt

Natürlich hat das Volk gewählt, wer sonst?

Das wird ein Spaß.

Stu hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:22)

Nach meiner Einschätzung kann Jamaika nur nach hinten losgehen. Das wird innerhalb der "Koalition" ein einziges Hickhack mit halbgaren Kompromissen. Dann kommen noch die Oppositionen SPD und AfD ins Spiel, die wiederum untereinander völlig konträre Standpunkte vertreten. Das Chaos ist vorprogrammiert.

Ist doch gut. Da gibt es mal ein wenig Stimmung in dem Laden.

Keoma hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:40)

Natürlich hat das Volk gewählt, wer sonst?

87% haben die AFD nicht gewählt. Daher seh Ich nicht das die Menschen die AFD mehrheitlich gewählt haben

Cobra9 hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:59)

87% haben die AFD nicht gewählt. Daher seh Ich nicht das die Menschen die AFD mehrheitlich gewählt haben

Was für eine dämliche Rechnung.
In dem Fall haben sich 91% gegen Klimaschutz ausgesprochen.

Cobra9 hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:59)

87% haben die AFD nicht gewählt. Daher seh Ich nicht das die Menschen die AFD mehrheitlich gewählt haben

Und 80% haben die SPD nicht gewählt.
Ist die SPD etwa das Volk?

Yossarian hat geschrieben:(25 Sep 2017, 09:02)

Was für eine dämliche Rechnung.
In dem Fall haben sich 91% gegen Klimaschutz ausgesprochen.

Nö realistisch gesehen haben die Menschen nicht mehrheitlich die AFD gewählt. 13,0076% sind keine Mehrheit. Wenn die AFD dann davon spricht das Sie vom Volk gewählt wurde ist das falsch. Die % Zahlen sind deutlich.

Und ja das Volk hat gewählt. Ist jeder wo wählen darf in dem Falle.

Keoma hat geschrieben:(25 Sep 2017, 09:03)

Und 80% haben die SPD nicht gewählt.
Ist die SPD etwa das Volk?

Nö eine Partei. Aber es wurden zuwenige Wähler aus dem Volk überzeugt die SPD zu wählen in der Mehrheit. Bei sagen wie 60% der Stimmen kann man gerne Behauptungen aufstellen von der Mehrheit des Volkes gewählt worden zu sein. Aber mit 13%, 20%......im Wert sehe Ich lediglich eine zersplitterte Meinung und Unsicherheit.

Das nutzte die AFD aus. Wenn die Politik wieder mehr auf reale Punkte wert legt wird das besser. Ängste mehr wahrnehmen ist so ein Punkt.

16.000 Polizisten fehlen bundesweit, weshalb Wir auch erhebliche Probleme haben in der Sicherheit. Da sind Lücken bei BW, BND usw. nicht eingerechnet. Soziale Politik am Mensch vorbei. Kann ich lange weitermachen. Politik muss nun Leistungen zeigen oder wir haben ein Problem

SPD macht leider auf Fundi und so ist die Verhandlungsmasse fuer FDP und Gruenen gegenueber der CDU groesser.
Seehofer wird wohl nach dem Debakel in Bayern noch weniger in Berlin zu sagen haben.

pikant hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:23)

Seehofer wird wohl nach dem Debakel in Bayern noch weniger in Berlin zu sagen haben.

Ich bin mir noch nicht mal sicher, ob Seehofer die U40 in Bayern dauerhaft politisch überlebt.

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2017, 02:25)

Warum denn, da gibt es lange Abhandlungen zum Thema Resilienz und Vulnerabilität (im sicherheitswissenschaftlichen Sinne).

Weil das nichts damit zu tun hat, die AfD-Wähler ins demokratische Lager zurück zu holen. Und "die Regierung macht alles richtig, weil sie vom Volk gewählt wurde" ist auch ein bisschen sehr dünn.

JJazzGold hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:02)
Das wird sich ändern.

Hoffentlich, ich glaube es aber nicht. Die Medien werden auch weiterhin jeden Furz zum Megadrama aufblasen und die üblichen Verdächtigen werden darauf anspringen.

Europa2050 hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:27)

Ich bin mir noch nicht mal sicher, ob Seehofer die U40 in Bayern dauerhaft politisch überlebt.

dieses CSU Wahlprogramm mit Obergrenze und Co. ist wohl dort nicht so gut angekommen und man hat gleich das Orginal gewaehlt.

Vorläufiges Amtliches Endergebnis


CDU/CSU: 33%
SPD: 20,5%
AFD: 12,6%
LINKE: 9,2%
FDP: 10,7%
GRÜNE: 9%

Im Grunde alles so gekommen wie ich es dachte.

AFD, und FDP sehr stark, die SPD vernichtet die Opposition ruft.

Einzig die Union und die Grünen haben mich überrascht.

Die Union ist schwächer als ich dachte und die Grünen stärker als gedacht, die waren laut einigen letzten Umfragen vor der Wahl bei 6% , jetzt doch bei 9% also stärker als erwartet

pikant hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:23)

SPD macht leider auf Fundi und so ist die Verhandlungsmasse fuer FDP und Gruenen gegenueber der CDU groesser.
Seehofer wird wohl nach dem Debakel in Bayern noch weniger in Berlin zu sagen haben.

Von den Sozen hat man doch in der letzten Legislaturperiode gar nichts gehört. Sie konnten es sich ja sogar leisten, Wahlkampf so zu führen, als seien sie nie an der Macht gewesen.

Die einzigen Regierungsmitglieder, von denen man manchmal etwas hörte, wenn auch meist eher Negatives, waren Merkel, Kriegsministerin Flinten-Uschi und dieser Mautminister aus Bayern.

Nur noch 7,9% zwischen SPD und AfD. Was ist nur aus der deutschen Sozialdemokratie geworden?

Alpha Centauri hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:37)

Im Grunde alles so gekommen wie ich es dachte.

AFD, und FDP sehr stark, die SPD vernichtet die Opposition ruft.

Einzig die Union und die Grünen haben mich überrascht.

Die Union ist schwächer als ich dachte und die Grünen stärker als gedacht, die waren laut einigen letzten Umfragen vor der Wahl bei 6% , jetzt doch bei 9% also stärker als erwartet

ich hatte in meinem TIpp die CDU 2% staerker, die SPD gut 1% staerker, die Gruenen 1.5% schwaecher , die AfD 2% schwaecher und Linke und FDP in etwa in dem Bereich, wo Sie reingekommen sind.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:30)

Hoffentlich, ich glaube es aber nicht. Die Medien werden auch weiterhin jeden Furz zum Megadrama aufblasen und die üblichen Verdächtigen werden darauf anspringen.

Was bleibt ihnen momentan auch anderes übrig, nachdem Petry gerade einen kräftigen Furz gelassen hat?

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:39)

Nur noch 7,9% zwischen SPD und AfD. Was ist nur aus der deutschen Sozialdemokratie geworden?

Die SPD steht kurz davor ihren Status als Volkspartei zu verlieren.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:27)

Weil das nichts damit zu tun hat, die AfD-Wähler ins demokratische Lager zurück zu holen. Und "die Regierung macht alles richtig, weil sie vom Volk gewählt wurde" ist auch ein bisschen sehr dünn.

1. Es muss gelingen, die Themen zu setzen und deren Bedeutungsrahmen weitgehendst auszufüllen. Dafür könnte Jamaika stehen.
Beispiel Landtag von NRW: Man sieht einen langweiligen Pretzell am Rednerpult, unmittelbar darauf einen smart witzelnden Lindner, der bekanntlich auch sehr angriffslustig sein kann.

2. Die Regierung ist das Land. Das heißt ja nicht, dass man keiner anderen Meinung sein könnte, aber die Frage der grundsätzlichen Loyalität orientiert sich daran.
Beispiel Churchill: Er war vom Appeasement nicht überzeugt, unterstützte aber Chamberlain, bevor er selbst Premier wurde.

Wenn ein gegnerischer Geheimdienst das Land attackieren will, setzt er an ganz bestimmten Punkten an. Man weiß, was das Land ist und ausmacht.

Adam Smith hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:43)

Die SPD steht kurz davor ihren Status als Volkspartei zu verlieren.

Und das wäre ein Verlust für Deutschland. Deutschlands Gleichgewicht braucht eine starke SPD.

Und das sage ich als Liberaler.

Adam Smith hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:43)

Die SPD steht kurz davor ihren Status als Volkspartei zu verlieren.

Deutschland braucht eine starke SPD und ja die kommen in der Oppostion wieder hoch.

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Sep 2017, 00:13)

Die AfD wird immer noch belächelt, deren Wähler angepöbelt und beleidigt, es bleibt beim gleichen Verhalten, das den Erfolg der AfD erst ermöglicht hat. Damit spielt man ihr nur in die Karten.

Endlich mal jemand der es erkannt hat...!
Wenn das nicht endlich eingesehen wird, und sie sich nicht gerade selbst zerlegt, wird die AfD '21 wohl in Richtung ZWEITstärkste Kraft wandern...

Jamaika wird für die CSU (Landtagswahl 2018) CDU FDP und Grüne/Fundis/Realos eine sehr schwierige Koalition.
Ich fürchte das Angela Merkel langsam aber sicher in Richtung Kanzlerinnendämmerung gedrängt wird.

Sollte die CSU aus einer Verantwortung gegenüber einer Regierungsbildung einer "Jamaika-Koalition" zustimmen und etliche "Kröten" schlucken sitzt sie 2018 in Bayern faktisch auf der Oppositionsbank (38,x %) sind für die CSU ein Desaster.
Eine CSU in einer "Jamaika-Koalition" wird in Bayern weiter an Zustimmung verlieren.

Welche Perspektive hat die CDU wenn sie jetzt mit Frau Merkel eine "Jamaika-Koalition" bildet? Ein Austausch der Kanzlerin nach 2 Jahren scheint in einer "Jamaika-Koalition" nicht möglich und 2021 erneut mit Frau Merkel als Kandidatin anzutreten wäre vermutlich das Ende der CDU als Volkspartei.

Ich sage Frau Merkel hat die CDU in die Sackgasse manövriert.

JJazzGold hat geschrieben:(25 Sep 2017, 08:02)

Lindner hat recht wenn er fordert, die billigen Provokationen der AfD mit einem “ignore ok“ abzutun, solange diese nicht gegen GG Art 5 Absatz 2 oder die Geschäftsordnung des Bundestags verstoßen.

Im Prinzip schon. Noch besser wäre zu sagen:"OK, wir hören u. verstehen Euch, un dwerden daran arbeiten es besser zu machen." Damit nimmt man ihnen den Wind noch mehr aus den Segeln... Muss ja nicht zwngend ernst gemeint sein...

firlefanz11 hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:58)

Im Prinzip schon. Noch besser wäre zu sagen:"OK, wir hören u. verstehen Euch, un dwerden daran arbeiten es besser zu machen." Damit nimmt man ihnen den Wind noch mehr aus den Segeln... Muss ja nicht zwngend ernst gemeint sein...

Das ist aber besser für den Wähler der AfD geeignet, als für die grölende AfD Opposition.

Alpha Centauri hat geschrieben:(25 Sep 2017, 10:37)
Die Union ist schwächer als ich dachte und die Grünen stärker als gedacht, die waren laut einigen letzten Umfragen vor der Wahl bei 6% , jetzt doch bei 9% also stärker als erwartet

Das ist weniger überraschend wenn man sich betrachtet wo die zusätzlichen Grünenwähler herkommen. Nämlich von Maddin... Jeder, der von dem die Schnauze voll hatte, und dem die Linke zu radikal ist, ist zu den Körnerlutschern gegangen. Ärgerlich aber so gesehen nicht überraschend...