politik-forum.eu

aleph hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 12:52 Nein, Trump darf nach der Verfassung nicht Vizepräsident werden, genauso wenig Speaker oder ein anderes Amt übernehmen, in dem er Präsident werden könnte. Aber was heißt hier Verfassung, lebt die noch?

Hier ist die Begründung dazu:

darf er also nicht mehr zum Präsidenten kandidieren, und da ein Vizepräsidentschaftskandidat auch zum Präsidenten wählbar sein muss, ist dann auch eine Kandidatur zum Vizepräsidenten ausgeschlossen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vizepr%C3 ... Amtszeiten

Bitte niemand verwechseln: Die Amtszeit eines Vize ist nicht begrenzt, solange er die oben
genannte Voraussetzung erfüllt.

aleph hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 12:52 Nein, Trump darf nach der Verfassung nicht Vizepräsident werden, genauso wenig Speaker oder ein anderes Amt übernehmen, in dem er Präsident werden könnte. Aber was heißt hier Verfassung, lebt die noch?

Davon steht da aber nichts, es heisst dort nur "No person shall be elected to the office of the President more than twice (...)". Auch wenn Ihre Bemerkung durchaus Sinn ergibt steht da nichts davon, dass die betroffene Person sich nicht zum Vizepräsident oder Speaker oder sonstwas wählen lassen kann. Es steht dort ja auch nicht, dass niemand mehr als zweimal Präsident sein kann sondern nur, dass niemand mehr als zweimal zum Präsident gewählt werden kann. Ich schätze mal, das der Congress, als dieser Zusatz beschlossen wurde, davon ausging das zukünftige Präsidenten Anstand haben und nicht versuchen, Gesetze und Vorschriften zu ihren persönlichen Gunsten zu drehen. Man sieht das ja auch daran, wie Herr Trump den Congress umgeht um Zölle zu erlassen oder Ministerien aufzulösen ohne dass er eigentlich dazu befugt ist. Man ging halt davon aus dass es gar nicht nötig ist hier alle rechtlichen Schlupflöcher zu stopfen da die Erwartungshaltung an US-Präsidenten war, sich auch so an den eigentlichen Sinn der Gesetze und Vorschriften zu halten.

Was Herrn Trump nun bezüglich "No person shall be elected to the office of the President more than twice" rechtlich auf die Füsse fallen könnte ist seine Behauptung dass er 2020 die Wahl gewonnen hat. Demnach wäre ja bereits zweimal zum Präsidenten gewählt worden und seine Kandidatur 2024 müsste annuliert werden.

streicher hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 08:20 Trump meint es ernst mit der dritten Amtszeit.
https://www.spiegel.de/ausland/donald-t ... 5434f2c53c

Amerikanischer Putinismus.

Panarin hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 15:01 Amerikanischer Putinismus.

Es wären die Fußstapfen. Und wer sagt, dass man eine vierte Amtszeit ausschließen wolle. In Präsidialdemokratien durchaus gefährlich...

Wer legt in Ami-Land eigentlich fest, wann gewählt wird? Und was passiert, wenn derjenige einfach keine neuen Wahlen ansetzt?

Misterfritz hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 15:13 Wer legt in Ami-Land eigentlich fest, wann gewählt wird? Und was passiert, wenn derjenige einfach keine neuen Wahlen ansetzt?

Es ist hier beschrieben:

Zunächst fand die Wahl über einen längeren Zeitraum im Herbst des Wahljahres (ca. Ende Oktober bis Anfang Dezember) statt. Seit 1845, als der Kongress der USA für das gesamte Gebiet der damals 28 Staaten einen einheitlichen Termin festlegte, wird immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November des jeweiligen Wahljahres gewählt. Frühestmöglicher Termin ist damit der 2. November und der späteste der 8. November.
https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4s ... en#Wahltag

Panarin hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 15:01 Amerikanischer Putinismus.

Doni T. = Wladi P. oder
Doni T. = Putin W.

aleph hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 12:52 Nein, Trump darf nach der Verfassung nicht Vizepräsident werden, genauso wenig Speaker oder ein anderes Amt übernehmen, in dem er Präsident werden könnte. Aber was heißt hier Verfassung, lebt die noch?

Tja aber Trump ist ja bekanntlich der allergrößte Supermann und er hat für alles eine Lösung.
Wie die aussieht hat er ja nach seiner letzten Amtszeit mit seinen Proud Boys im Capitol erprobt.
Und er wurde nicht verhaftet!
Trump ist unbesiegbar!

Kölner1302 hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 18:52 Tja aber Trump ist ja bekanntlich der allergrößte Supermann und er hat für alles eine Lösung.
Wie die aussieht hat er ja nach seiner letzten Amtszeit mit seinen Proud Boys im Capitol erprobt.
Trump ist unbesiegbar!

Kein Problem, dann muss man ihn halt aus dem Weißen Haus hinaustragen, wenn er nicht gehen will.

Tag der Befreiung 2.4.25
Einfuhrzölle in nie dagewesener Größenordnung beabsichtigt.
Risiko massiver wirtschaftlicher Schäden?

Kölner1302 hat geschrieben: ↑Montag 31. März 2025, 21:13 Tag der Befreiung 2.4.25
Einfuhrzölle in nie dagewesener Größenordnung beabsichtigt.
Risiko massiver wirtschaftlicher Schäden?

Vielleicht ist ein Ziel ein wenig Entglobalisierung.
Die Frage ist auch, wen es trifft.

Das wäre ein Weg, leider wird sich Ungarn sicherlich dagegen entscheiden.

Studie zu Digitalabgabe
Mit der Steuerkeule gegen Trumps Zollhammer
Soll die EU im Handelskonflikt mit den USA die amerikanischen Techkonzerne besteuern? Eine Studie zeigt, was für Europa dabei herausspringen könnte.
https://archive.ph/lNCHr

Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 08:43 Das wäre ein Weg, leider wird sich Ungarn sicherlich dagegen entscheiden.

Da Ungarn mit seinem Abstimmungsverhalten Schaden verursacht, sollte es kostenpflichtig gemacht werden.

JJazzGold hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 09:28 Da Ungarn mit seinem Abstimmungsverhalten Schaden verursacht, sollte es kostenpflichtig gemacht werden.

Na, hapert es wieder am Verständnis von Demokratie?

el loco hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 09:48 Na, hapert es wieder am Verständnis von Demokratie?

Mir wäre es neu, dass Einstimmigkeit eine Basis für Demokratie wäre.
Und Jemand, der dieses EU-Prinzip nutzt und damit der EU schadet, sollte zumindest Konsequenzen spüren.

Interessant, dass immer jene meinen, die Demokratie zu verteidigen, die sie eigentlich abschaffen möchten.
@el loco

el loco hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 09:48 Na, hapert es wieder am Verständnis von Demokratie?

Na, hapert es bei Ihnen wieder einmal um das Wissen, in diesem Fall von Regulierungsmöglichkeiten innerhalb der EU?
Steht nichts davon in der Zeitung von 1933?

Hätte Selensky nur einen Anzug getragen:

NicMan hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 12:03 Hätte Selensky nur einen Anzug getragen:

x.com/3yearletterman/status/1906834528263430642?s=46&t=ILR8cGhUq0iD77aqKaiqlg

Das wäre aber kulturelle Aneignung gewesen




SCNR

NicMan hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 12:03 Hätte Selensky nur einen Anzug getragen:

Das ist so schräg, das es fast wieder cool ist.

el loco hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 09:48 Na, hapert es wieder am Verständnis von Demokratie?

Kannst du mir bitte den Bereich der demokratischen Theorie nennen, in dem es um Einstimmigkeit geht? Besten Dank.

Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 10:05 Mir wäre es neu, dass Einstimmigkeit eine Basis für Demokratie wäre.
Und Jemand, der dieses EU-Prinzip nutzt und damit der EU schadet, sollte zumindest Konsequenzen spüren.

Man sollte nicht vergessen, warum das Einstimmigkeitsprinzip seinerzeit eingeführt wurde: damit gab man kleineren und schwächeren EU-Staaten dasselbe Gewicht, wie den großen Staaten. Die Botschaft: die EU spricht mit EINER Stimme. Gleichzeitig sollte seinerzeit durch das Einstimmigkeitsprinzip verhindert werden, dass Beschlüsse, v.a. die mit dem Ziel der Liberalisierung und Privatisierung, einfach mal so wieder rückgängig gemacht werden konnten. Leider hat man es sich seinerzeit nicht vorstellen können, dass damit mal dreist Missbrauch betrieben werden könnte.

streicher hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 08:29 Vielleicht ist ein Ziel ein wenig Entglobalisierung.
Die Frage ist auch, wen es trifft.

Eine der Stoßrichtungen zielt auf Abbau allgemeinen Wohlstandes. Viele Rechtspopulisten meinen, im allgemeinen Wohlstand die Ursache für gesellschaftliche Entwicklungen ausgemacht zu haben, die sie selber vehement ablehnen. Man schaue nur auf die Despoten in Russland oder im arabischen Raum. Die setzen nicht auf allgemeinen Wohlstand, vielmehr sichern sie sich ihren Machterhalt durch gezielte Armutspolitik. Sind die Leute nämlich arm, sind sie genug mit sich selbst beschäftigt und haben keine Zeit, den Herrscher zu hinterfragen, zu kritisieren oder gar zu stürzen. Wird die Bildung zurückgefahren, ist das Bildungslevel gering, haben Geistliche mehr Gewicht. Über die Geistlichen sichert man sich dann ab.

Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 10:05
Und Jemand, der dieses EU-Prinzip nutzt und damit der EU schadet, sollte zumindest Konsequenzen spüren.

DITO....Es gibt nur einen Grund warum Ungarn in der EU ist......und diesen Grund könnte man ordentlich kürzen.

Allerdings hatte Trump im Vorfeld schon klargemacht, dass er entgegen üblicher Gepflogenheiten und ökonomischer Logik auch die Mehrwertsteuer in der EU als Handelsbarriere für amerikanische Ausfuhren ansieht, die entsprechend zu vergelten sei.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... t-100.html

Die sind doch kein Hindernis für US-Exporte.
Wenn er keine Ahnung davon hat:
Sagt ihm das keiner seiner Leute???

Eiskalt hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 19:22 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... t-100.html

Die sind doch kein Hindernis für US-Exporte.
Wenn er keine Ahnung davon hat:
Sagt ihm das keiner seiner Leute???

Reicht doch, wenn seine Anhänger es nicht kapieren. "Wer in Europa ein amerikanisches Produkt kaufen will, muss im Schnitt 20% MwSt on top zahlen! Unfair!" und fertig. Und weil Europa (plus Australien, Kanada, Japan, Mexiko usw.) solange gemein war, erhebt man nun Zölle, die die exportierenden Länder aus ihrem Staatshaushalt zahlen werden und nicht der Endverbraucher, weil irgendwas mit Militär und Nato.

Wenn ich an der finanziellen Bildung in Deutschland verzweifle, schaue ich einfach kurz über den Teich.

Eiskalt hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 19:22 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/we ... t-100.html

Die sind doch kein Hindernis für US-Exporte.
Wenn er keine Ahnung davon hat:
Sagt ihm das keiner seiner Leute???

Wird nichts nützen. Er sieht sich selbst als Genie, als Inhaber von sogenannten "Einzig Wahren Wahrheiten". Nicht ohne Grund holzen er und seine Kumpels im Bildungssystem und im Wissenschaftsbereich. Weil: das Genie hat immer recht.

sünnerklaas hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 21:37Nicht ohne Grund holzen er und seine Kumpels im Bildungssystem und im Wissenschaftsbereich.

Und es hat die nächste Elite-Uni erwischt:

Feldzug gegen US-Hochschulen
Trump-Regierung friert offenbar Mittel für Princeton University ein
In den Vereinigten Staaten gerät eine weitere Eliteuniversität unter Druck: Die Princeton University meldet die Streichung zahlreicher Bundesstipendien. Über die Gründe tappe man im Dunkeln.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-dona ... fc4f9114a2

Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 22:23 Und es hat die nächste Elite-Uni erwischt:

Irgendwie muss Herr Trump ja seine ganzen versprochenen Steuergeschenke an Superreiche finanzieren.

Nee ich weiß nicht.

Ist er wirklich so blöd oder weiß er es besser aber für seine Anhänger spielt er diese Komödie?

Ove Haithabu hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 22:50 Irgendwie muss Herr Trump ja seine ganzen versprochenen Steuergeschenke an Superreiche finanzieren.

Wenn er da nicht wie versprochen liefert, werden die ihn halt zur Not (politisch) umlegen lassen.
Bemerkenswert ist aber auch, wie viele Konservative, die noch vor 25 Jahren vehement die komplette Privatisierung und Deregulierung des Bildungsmarktes gefordert haben, davon heute abrücken. Stichwort: staatlicher Kontrollverlust.

Was für ein „Sicherheitsberater“!!!

https://www.washingtonpost.com/national ... nal-gmail/

Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 1. April 2025, 22:23Und es hat die nächste Elite-Uni erwischt:

Der wesentliche Grund für die Streichung von Geldern im Bildungsbereich liegt auf der Hand: Zur Umsetzung ihrer antiamerikanischen Agenda brauchen Trump und Konsorten eine möglichst verblödete Bevölkerung, die nicht durchschaut, wohin die Reise geht.

Ich habe mich doch festgelegt bei der Zollgeschichte ob Trump es besser weiß, es aber für seine Leute einfach anders darstellt oder er keine Ahnung hat.

Ich glaube er ist tatsächlich so dumm.
Die Art wie er spricht, ist die eines Idioten und ich glaube nicht, dass er ein guter Schauspieler ist.

Kritikaster hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:29 Der wesentliche Grund für die Streichung von Geldern im Bildungsbereich liegt auf der Hand: Zur Umsetzung ihrer antiamerikanischen Agenda brauchen Trump und Konsorten eine möglichst verblödete Bevölkerung, die nicht durchschaut, wohin die Reise geht.

Nicht alle, aber bei vielen, zumindest bei denen die man so auf Veranstaltungen sieht, trifft das verblödet sein auch zu.

Aber auch schlauere haben den gewählt, ich kenne einige persönlich.

Eiskalt hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:32 Ich glaube er ist tatsächlich so dumm.
Die Art wie er spricht, ist die eines Idioten und ich glaube nicht, dass er ein guter Schauspieler ist.

Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Kritikaster hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:29 Der wesentliche Grund für die Streichung von Geldern im Bildungsbereich liegt auf der Hand: Zur Umsetzung ihrer antiamerikanischen Agenda brauchen Trump und Konsorten eine möglichst verblödete Bevölkerung, die nicht durchschaut, wohin die Reise geht.

Wieviel Prozent der Bevölkerung der USA gehen auf die Elite-Unis?
Zur welcher Schicht gehören Sie?
Welche Projekte genau müssen jetzt die Unis streichen?

100wasser hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:45 Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Wenn ich mir den Vizepräsidenten so ansehe, halte ich es für durchaus möglich eine Ansammlung von total verblödeten Kaspern vor mir zu haben. Selbst ein Milliardär wie Musk schreibt auf social media so eine idiotischen Unfug, dass ein Raum mit Polstern an den Wänden in den Sinn kommt.

100wasser hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:45 Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Doch, sie wurden nicht nach Kompetenz ausgewählt, sondern nach ihren Fähigkeiten zur Analpenetration

War alles vor der Wahl bereits bekannt.

Kritikaster hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:29Der wesentliche Grund für die Streichung von Geldern im Bildungsbereich liegt auf der Hand:

Da geht es sicherlich auch um die antisemitischen Umtriebe an den Ivy League-Unis.

100wasser hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:45Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Trump ist die Marionette, das Aushängeschild, die Zielscheibe, die den Kopf für seine Hintermänner hinhalten wird, sollte der rechte Umsturzversuch auch dieses Mal nicht klappen.

Wer sind die Hintermänner?

100wasser hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:45 Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Wer die eigenen Universitäten öffentlich zu Feindesland erklärt, der hat ein Gesamtkonzept für die USA.
Politisch vorgegebene Bildungsinhalte.

Als ich vor einiger Zeit Robert Harris “Der zweite Schlaf“ las, da hielt ich es für Fiktion.
Heute sind die USA auf direktem Weg dorthin unterwegs.

Bogdan hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:50Wieviel Prozent der Bevölkerung der USA gehen auf die Elite-Unis?
Zur welcher Schicht gehören Sie?
Welche Projekte genau müssen jetzt die Unis streichen?

Behalte mal das große Bild im Blick:

US-Präsident Trump hat ein Dekret zur Auflösung des Bildungsministeriums unterzeichnet. Sorge herrscht vor möglichen Streichungen bei Förderprogrammen. https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... m-100.html

Ein lange erwarteter Termin, ein volles Oval Office im Weißen Haus, und eine Unterschrift, auf die manche in der Republikanischen Partei seit der Präsidentschaft Ronald Reagans hofften: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, welches die Auflösung des Bildungsministeriums anordnet. Bereits die von ihm ausgewählte Ministerin Linda McMahon schrieb kurz nach Amtsantritt im März, es werde die letzte Mission des Ministeriums sein. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... a-100.html

100wasser hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 07:45 Es wundert nur das der komplette Stab um Trump herum das alles so mit macht......die können ja nicht alle beknackt sein.
Nicht das am Ende doch noch ein großes schlaues Gesamtkonzept dahinter steht.

Sicher nicht, aber die sind Mitläufer.

Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 08:05Da geht es sicherlich auch um die antisemitischen Umtriebe an den Ivy League-Unis.

Könnte man aktuell meinen. Da die Forderung auf republikanischer Seite aber bereits seit Reagan existiert, muss sie vorwiegend andere Gründe haben.

https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... n-100.html

Was ich nicht verstehe. Die 20.000 Beamten haben doch Aufgaben gehabt.
Fallen die Aufgaben einfach weg oder werden durch den Staat nicht mehr
wahrgenommen?
Die Frage betrifft wohl nicht nur das Gesundheitsministerium.
Welche Auswirkung hat das auf die Gesellschaft in den USA?

Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 08:19Wer sind die Hintermänner?

Ich würde mal mit Musk und Co. beginnen, die sich durch Finanzierung des Staatsstreichers bekanntlich sogar (vorübergehende?) Regierungsbeteiligungen erkauft haben.

Bogdan hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 09:18 Was ich nicht verstehe. Die 20.000 Beamten haben doch Aufgaben gehabt.
Fallen die Aufgaben einfach weg oder werden durch den Staat nicht mehr
wahrgenommen?

Kommt wohl zuerst darauf an, ob die Aufgaben sinnvoll waren und weiter erfüllt werden sollen, und ob durch die Restrukturierung diese Aufgaben durch Effizienz Steigerung von anderen Beamten nebenbei erfüllt werden können. Wird man aber vermutlich erst in ein paar Monaten / Jahren erfahren.

Kritikaster hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. April 2025, 09:37 Ich würde mal mit Musk und Co. beginnen...

Bleiben Hintermänner, wie der Name auch suggeriert, nicht eher im Hintergrund?