Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland
Verfasst: Montag 28. November 2016, 18:15
Die FDP ist geil auf die Macht. Diese Partei hat sich selbst überflüssig gemacht und gehört nicht mehr in den Bundestag.
Die FDP ist geil auf die Macht. Diese Partei hat sich selbst überflüssig gemacht und gehört nicht mehr in den Bundestag.
Ich werde das beobachten!Kibuka hat geschrieben:(28 Nov 2016, 18:15)
Die FDP ist geil auf die Macht. Diese Partei hat sich selbst überflüssig gemacht und gehört nicht mehr in den Bundestag.
Dazu fällt mir ein, was mir grade gestern ein junger Marokkaner erzählt hat:Sozialdemokrat hat geschrieben:(28 Nov 2016, 09:17)
„Es ist ein großes Problem, dass Flüchtlinge oft ihre Pässe wegwerfen, falsche Angaben zur Identität machen und bei der Passbeschaffung nicht mithelfen.“
Warum auch nicht, Koalitionspartner würde die FDP ja benötigen, wenn sie nicht ausschließlich Spaß- oder Schampartei sein will und vom Wähler hinreichend berufen wird. Kenia wäre da noch eine Option, die Linke als Partner wohl weniger.pikant hat geschrieben:(28 Nov 2016, 12:58)
die FDP ist bereit Merkel wieder zu Kanzlerin zu waehlen und am Wochenende hat sich Lindner auch offen fuer Jamaika gezeigt!
Bist Du Dir sicher? Wegen "Aufbauscherei"? Willst Du die Opfer von Köln hier im Forum verhöhnen? Aber egal, anderes Thema.think twice hat geschrieben:(29 Nov 2016, 18:58)
Dazu fällt mir ein, was mir grade gestern ein junger Marokkaner erzählt hat:
Er ist am 10. Januar diesen Jahres nach Deutschland eingereist. Andere Nordafrikaner haben ihm geraten, er solle sofort seinen Pass wegwerfen und behaupten, er käme aus einem arabischen Staat. Grund: In Köln hätten sich Nordafrikaner zu Silvester voll daneben benommen und jetzt werden alle ankommenden Algerier, Tunesier und Marrokaner sofort nach Hause geschickt. Dieses Gerücht hätte sich hartnäckig bis mindestens April gehalten.
Ich gestehe, ich musste schmunzeln, was Medien so anrichten können mit ihrer Aufbauscherei. War irgendwie ein Eigentor.
Kibuka hat geschrieben:(27 Nov 2016, 02:44)
Merkel spricht in ihren jüngsten Auftritten nicht mehr von Deutschen, sondern "von denen, die hier schon länger leben".
Möge sich jeder dazu seine persönliche Meinung bilden...
Die Parallelen sind schon erschreckend:Kibuka hat geschrieben:(30 Nov 2016, 23:20)
Merkel hat es in ihren beiden letzten Amtsperioden immerhin ermöglicht, das denkbar gegensätzliche Politikziele stets mit dem Anspruch auf Alternativlosigkeit versehen wurden:
Das Problem von Frau Merkel ist, dass sie ständig Geschichten vom Pferd erzählt.schelm hat geschrieben:(03 Dec 2016, 12:33)
Auf n-tv sah ich heute früh einen Ausschnitt aus einer aktuellen Rede von Fr. Merkel. Sinngemäß äußerte sie Unverständnis, wieso es nicht möglich sein soll einer Mio Flüchtlingen in einem 500 Mio Kontinent temporär Zuflucht zu bieten (...)
Ob Fr. Merkel eigentlich selber an das glaubt, was sie da spricht ? Ob sie den Libanonkonflikt vergessen hat und die heute noch vorhandenen Clanaktivitäten der damaligen Schutzsuchenden ? Was ist denn anders an der Situation ? Gibt es Arbeit für die Flüchtlinge, außerhalb Konkurrenten im Niedriglohnsektor für unsere eignen Abgehängten zu sein ?
Der ganze Unmut gründet sich doch nur auf der realistischen Befürchtung, dass der größte Anteil eben nicht nur temporär bleibt, aber langfristig verschiedene Probleme und unabsehbare Kosten verursachen könnte, gegen die die libanesischen Clans nur noch eine Randerscheinung wären.
70% bekommen Bleiberecht und sind zu Recht hier!theo hat geschrieben:(14 Jan 2017, 11:30)
Es ist nicht die Flucht vor politischer Verfolgung, die viele Menschen aus armen Ländern nach Deutschland treibt - es ist
der Wunsch nach einem besseren Leben - nach Wohlstand.
theo hat geschrieben:(14 Jan 2017, 11:30)
Es ist nicht die Flucht vor politischer Verfolgung, die viele Menschen aus armen Ländern nach Deutschland treibt - es ist
der Wunsch nach einem besseren Leben - nach Wohlstand. Aber würden wir diesem Wunsch nachgeben und die Welt einladen,
hierher zu kommen, wären wir sehr bald selbst ein verlorenen Staat - und welches Land würde uns dann noch Aufnahme und
Schutz bieten?
Nein - ich wäre Bürgerkriegsflüchtlinghallelujah hat geschrieben:(14 Jan 2017, 12:47)
Warum sollten die das tun? Nach deiner Definition wärst DU dann WIRTSCHAFTSFLÜCHTLING!
pikant hat geschrieben:(14 Jan 2017, 12:37)
70% bekommen Bleiberecht und sind zu Recht hier!
Was Sie da behaupten trifft nur auf eine Minderheit der Fluechtlinge zu.
sie hat einen äußerst katastrophalen Fehler gemacht, und zwar, all diese Illegalen ins Land zu lassen. Wissen Sie, all diese Leute reinzulassen, wo auch immer sie herkommen. Und niemand weiß, wo sie überhaupt herkommen. Ihr werdet es herausfinden, davon habt ihr (bei dem Anschlag in Berlin, Anm. der Redaktion) einen deutlichen Eindruck bekommen. Ich bin also der Meinung, sie hat einen katastrophalen Fehler gemacht, einen sehr schlimmen Fehler.
http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl ... 63156.htmlDennoch habe er stets großen Respekt vor Merkel gehabt, sagte Trump. „Merkel ist mit Abstand einer der wichtigsten Regierungschefs. (...) Ich hatte das Gefühl, sie ist großartig, eine großartige Anführerin.“ Er respektiere und möge Merkel, kenne sie aber nicht.
wir leben in einem tollen Rechtsstaat!theo hat geschrieben:(15 Jan 2017, 00:09)
das glaube ich kaum - nach Dublin II dürften die meisten nicht hier sein
wenn 70% ein Bleiberecht bekommen, dann ist das teilweise Rechtsbeugung
...in dem Leute 14 Identitäten haben können und unbehelligt mit Drogen handeln und Anschläge vorbereiten können?
kann mich nicht erinnnern, dass die Regierung wegen Rechtsbruch von einem Gericht bei dieser Frage verurteilt wurde.Julian hat geschrieben:(16 Jan 2017, 09:38)
...in dem Leute 14 Identitäten haben können und unbehelligt mit Drogen handeln und Anschläge vorbereiten können?
Entschuldigung, aber wenn der Rechtsstaat zu hilflos ist, das Recht durchzusetzen, bleibt die Rechtsstaatlichkeit leider nur Theorie. Der Rechtsbruch durch die Regierung, die die Polizei als Schleuser einsetzte und die Grenzen aufgab, kommt noch oben drauf.
Werden wir sehen, ob das noch kommt. Jedenfalls bin ich nicht der Einzige, der das so sieht.pikant hat geschrieben:(16 Jan 2017, 09:43)
kann mich nicht erinnnern, dass die Regierung wegen Rechtsbruch von einem Gericht bei dieser Frage verurteilt wurde.
Subjektive Gesichtspunkte halten oft objektiven Anspruechen nicht stand.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... miert.htmlDie Schere zwischen politischen Parolen und der Realität des Rechtsstaates öffnet sich seit Jahren. Noch nie aber klaffte sie so weit auseinander wie in der Flüchtlingskrise. Denn während die politischen Entscheidungsträger Staatsorgane wie Polizei und Justiz bislang nur erodieren ließen – schlimm genug –, hat die Bundesregierung den Rechtsstaat durch die bedingungslose Öffnung der Grenzen nun außer Kraft gesetzt.
So sehen es jedenfalls zwei Staatsrechtsprofessoren von Renommee: Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio. Papier war von 1998 bis 2010 Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, die letzten acht Jahre amtierte er als Präsident. Di Fabio saß von 2002 bis 2011 als Richter im Zweiten Senat. Schon in ihrer Funktion als Verfassungshüter – nach gängiger Lesart zur Zurückhaltung im öffentlichen Diskurs verpflichtet – meldeten sie sich beide außerhalb des Gerichts zu Wort. Nicht immer im Sinne der Union, die sie für die Karlsruher Posten nominiert hatte.
Jetzt suchen sie erneut die Auseinandersetzung mit der Regierung, befreit von den Fesseln richterlicher Zurückhaltung. In schonungsloser Offenheit werfen die Juristen mit Migrationshintergrund – Papier entstammt einer hugenottischen Familie, Di Fabios Großvater wanderte aus Italien als Stahlarbeiter ins Ruhrgebiet ein – der Bundeskanzlerin und ihrer Regierung fortgesetzten Rechtsbruch vor. Warum sie das tun? Die beiden Staatsrechtler fürchten um die verfassungsstaatliche Souveränität der Bundesrepublik. Sie sehen den Rechtsstaat als Ganzes in Gefahr.
In der Flüchtlingskrise offenbare sich „ein eklatantes Politikversagen“, sagte Papier dem „Handelsblatt“. Die Regierung habe die Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts „gesprengt“, bestehende Regelungen „an die Wand gefahren“. Ein Umsteuern sei unausweichlich, fordert Papier: „Der Verfassungsstaat muss funktionieren, er darf durch die Politik nicht aus den Angeln gehoben werden. Sie hat die zentrale Verpflichtung, Gefahren entgegenzutreten, die durch eine dauerhafte, unlimitierte und unkontrollierte Migration in einem noch nie da gewesenen Ausmaß entstehen können.“
in Deutschland herrscht Meinungsfreiheit und ja am Ende entscheiden ueber Rechtsbrueche keine Professoren oder Rechtsgelehrte, sondern nur Gerichte mit rechtskraeftigen Urteilen.Julian hat geschrieben:(16 Jan 2017, 10:08)
Werden wir sehen, ob das noch kommt. Jedenfalls bin ich nicht der Einzige, der das so sieht.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... miert.html
Das erinnert nicht zufällig an eine bestimtme Passage in dem aktuellen ScienceFiction-Film "Arrival". Hysterie anstelle von Verständigung.Kibuka hat geschrieben:(03 Dec 2016, 15:42)
Das Problem von Frau Merkel ist, dass sie ständig Geschichten vom Pferd erzählt.
Es geht den Menschen in Europa nicht darum echten Flüchtlingen temporären Schutz zu gewähren, sondern darum, wie Europa und Deutschland sicherstellen wollen, dass nicht Millionen Armutsmigranten Europa fluten und wie wir sicherstellen, dass keine Islamisten und Terroristen zu uns gelangen.
Darauf hat Merkel bis dato keine Antworten geliefert. Und das ist unentschuldbar!
Ich finde es erstaunlich, daß es immer noch Leute gibt, die der ungarischen Regierung dieses Märchen abkaufentheo hat geschrieben:(14 Jan 2017, 11:30)
http://www.n-tv.de/politik/Ungarn-haelt ... 50731.html
Die Ungarn machen Politik für Deutschland, weil unsere Regierung nicht mehr weiß, wie man Politik für die Deutschen macht.
Man muss der ungarischen Regierung sehr dankbar sein, dass sie Schengen ernst nehmen und die Außengrenze der EU schützen,
so wie sie sich dazu vertraglich verpflichtet hatten.
Die Ungarn haben erst dann die Grenzen geschlossen, als klar wurde, das Österreich dieses durchwingen nicht mehr mitmacht und in Deutschland die Kapazitäten wegfielen und die Grundstimmung negativ wurde.Die Kritik, die einige deutsche Medien an dieser Vorgehensweise durchblicken lassen ist verlogen und nicht zielführend.
Nur wenn die Außengrenzen sicher sind, kann man die Binnengrenzen öffnen und damit die Vorteile des europäischen Binnenmarktes
wieder zum Tragen kommen lassen.
Ich Behaupte, daß kaum ein Mensch seine angestammte Heimat völlig Grundlos verlässt und die meisten Flüchtlinge haben mehr Gründe als der rein Wirtschaftliche, weswegen z.B. ein Westeuropäer seine Heimat verlassen würde.Es ist nicht die Flucht vor politischer Verfolgung, die viele Menschen aus armen Ländern nach Deutschland treibt - es ist
der Wunsch nach einem besseren Leben - nach Wohlstand. Aber würden wir diesem Wunsch nachgeben und die Welt einladen,
hierher zu kommen, wären wir sehr bald selbst ein verlorenen Staat - und welches Land würde uns dann noch Aufnahme und
Schutz bieten?
pikant hat geschrieben:(16 Jan 2017, 10:11)
in Deutschland herrscht Meinungsfreiheit und ja am Ende entscheiden ueber Rechtsbrueche keine Professoren oder Rechtsgelehrte, sondern nur Gerichte mit rechtskraeftigen Urteilen.
relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 12:49)
Ich finde es erstaunlich, daß es immer noch Leute gibt, die der ungarischen Regierung dieses Märchen abkaufen
Die Ungarn haben erst dann die Grenzen geschlossen, als klar wurde, das Österreich dieses durchwingen nicht mehr mitmacht und in Deutschland die Kapazitäten wegfielen und die Grundstimmung negativ wurde.
Ich Behaupte, daß kaum ein Mensch seine angestammte Heimat völlig Grundlos verlässt und die meisten Flüchtlinge haben mehr Gründe als der rein Wirtschaftliche, weswegen z.B. ein Westeuropäer seine Heimat verlassen würde.
Wir laden die Welt ja nicht ein, oder hast du als Beweis eine Einladungskarte zur Hand? In dieses Absatz versteckt sich die ganze krude Logik eines Denkens, welches sich fast ausschließlich die eigenen Vorurteile bedient.
Die Regierung hat so ein Video gedreht?theo hat geschrieben:(16 Jan 2017, 19:21)
die Einladungskarten gibt es - es wurde sogar ein Einladungsvideo gedreht
Ja klar staatliche Behörde dreht ein Asylwerbefilm. Dümmer geht es kaum.theo hat geschrieben:(16 Jan 2017, 19:54)
Ich glaube nicht, dass die Regierung das gedreht hat - ich vermute, dass es von einer staatlichen Behörde in Auftrag gegeben wurde.
Dieses Video gibt es in viele Sprachen übersetzt und kam vor dem September 2015 auf den Markt.
Dumm - dümmer - BAMF! Das ist in der Tat ein offizieller Film des BAMF. Natürlich verfügbar in allen möglichen relevanten Sprachen. Hat dann ja gewirkt.relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:04)
Ja klar staatliche Behörde dreht ein Asylwerbefilm. Dümmer geht es kaum.
relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:04)
Ja klar staatliche Behörde dreht ein Asylwerbefilm. Dümmer geht es kaum.
Wo steht das, was ich lese ist Paul Weder der hat laut Link Rt aboniertJulian hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:09)
Dumm - dümmer - BAMF! Das ist in der Tat ein offizieller Film des BAMF. Natürlich verfügbar in allen möglichen relevanten Sprachen. Hat dann ja gewirkt.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rmany.htmlrelativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:12)
Wo steht das, was ich lese ist Paul Weder der hat laut Link Rt aboniert
relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:12)
Wo steht das, was ich lese ist Paul Weder der hat laut Link Rt aboniert
Nun was ist das hier?relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:04)
Ja klar staatliche Behörde dreht ein Asylwerbefilm. Dümmer geht es kaum.
War das denn stattdessen ein Film aus der Privatwirtschaft?relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 20:04)
Ja klar staatliche Behörde dreht ein Asylwerbefilm. Dümmer geht es kaum.
Ja natürlich - eine private Agentur hat den Film gedreht - im Auftrag und finanziert von der BAMF - mit unseren Steuergeldern.jack000 hat geschrieben:(16 Jan 2017, 22:03)
War das denn stattdessen ein Film aus der Privatwirtschaft?
Achso er war also gar nicht als Werbefilm gedacht. Wäre ja auch zu schön für dich gewesen.
Fragst du mich? Falscher Addressat.jack000 hat geschrieben:(16 Jan 2017, 22:03)
War das denn stattdessen ein Film aus der Privatwirtschaft?
Ich weiß nicht, wozu er gedacht war. Gewirkt hat er in der Tat als Werbefilm. Vielleicht konnten sich die gut versorgten Beamten im BAMF und anderswo einfach nicht vorstellen, welche Dynamik das entfalten würde. Schließlich sind die dort Beschäftigten nicht gerade für ihre Kompetenz und schnelle Auffassungsgabe bekannt.relativ hat geschrieben:(16 Jan 2017, 23:17)
Achso er war also gar nicht als Werbefilm gedacht. Wäre ja auch zu schön für dich gewesen.
Trump ist nicht internationale Isolation - die Politik Deutschlands mit Merkel hat international Anerkennung gefunden und wir werden wegen unseres wirtschaftlichen Erfolges von vielen Laendern als Vorbild angesehenJulian hat geschrieben:(17 Jan 2017, 11:58)
Ich weiß nicht, wozu er gedacht war. Gewirkt hat er in der Tat als Werbefilm. Vielleicht konnten sich die gut versorgten Beamten im BAMF und anderswo einfach nicht vorstellen, welche Dynamik das entfalten würde. Schließlich sind die dort Beschäftigten nicht gerade für ihre Kompetenz und schnelle Auffassungsgabe bekannt.
In anderen Ländern weiß man, welche Wirkung solche Filmchen oder gar Selfies von Regierungsvertretern mit Flüchtlingen haben können, deswegen ja auch die starke Kritik an Deutschland und die internationale Isolation. In Deutschland hat man es wohl immer noch nicht verstanden, dass hunderte von Millionen nur darauf warten, endlich Afrika und dem Nahen Osten zu entfliehen, und dass man alles dafür tun muss, diese Leute eben nicht nach Deutschland zu locken - wenn denn Deutschland nicht wie Afrika oder der Nahe Osten werden soll.
Welche Anerkennung hat Merkel denn mit ihrer Politik gewonnen in Polen, Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Österreich? Wie viele Flüchtlinge sind denn nun in der EU verteilt worden? Warum ist das so?pikant hat geschrieben:(17 Jan 2017, 12:02)
Trump ist nicht internationale Isolation - die Politik Deutschlands mit Merkel hat international Anerkennung gefunden und wir werden wegen unseres wirtschaftlichen Erfolges von vielen Laendern als Vorbild angesehen
mit ihrer Aufzaehlung haben sie schon die Mehrheitsverhaltnisse klar gemacht bei 28 EU-Staaten.Julian hat geschrieben:(17 Jan 2017, 12:07)
Welche Anerkennung hat Merkel denn mit ihrer Politik gewonnen in Polen, Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Österreich? Wie viele Flüchtlinge sind denn nun in der EU verteilt worden? Warum ist das so?
Merkel hat Deutschland in der EU durch die einseitige, nicht abgesprochene Willkommenskultur vollkommen isoliert und lächerlich gemacht. Gut, Luxemburg steht vielleicht noch an ihrer Seite.
Steht aber in deinem verlinkten Artikel. Als Aufklärungsfilm sollte er laut Hersteller gedacht gewesen sein.
Also 2014 wurde der Film gedreht, wie hoch waren da die Flüchtlings /Asylzahlen? Schon Sommer 2015 dreht BAMF einen neuen Film, der ein ganz anderes Bild zeichnete, steht auch in deinem LinkGewirkt hat er in der Tat als Werbefilm. Vielleicht konnten sich die gut versorgten Beamten im BAMF und anderswo einfach nicht vorstellen, welche Dynamik das entfalten würde. Schließlich sind die dort Beschäftigten nicht gerade für ihre Kompetenz und schnelle Auffassungsgabe bekannt.
Du meinst die dritte Welt bekommt im Internet sonst nix mit wie wir hier leben? Für Reichtum zieht automatisch Menschen an.In anderen Ländern weiß man, welche Wirkung solche Filmchen oder gar Selfies von Regierungsvertretern mit Flüchtlingen haben können, deswegen ja auch die starke Kritik an Deutschland und die internationale Isolation. In Deutschland hat man es wohl immer noch nicht verstanden, dass hunderte von Millionen nur darauf warten, endlich Afrika und dem Nahen Osten zu entfliehen, und dass man alles dafür tun muss, diese Leute eben nicht nach Deutschland zu locken - wenn denn Deutschland nicht wie Afrika oder der Nahe Osten werden soll.
relativ hat geschrieben:(17 Jan 2017, 12:40)
Steht aber in deinem verlinkten Artikel. Als Aufklärungsfilm sollte er laut Hersteller gedacht gewesen sein.
Passt doch vom zeitlichen Ablauf her perfekt zusammen mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen. Es sagt doch niemand, dass dieser Clip der einzige Grund für den Anstieg sei, aber er ist Teil der fatalen Politik, Leuten zu vermitteln, auf sie warte in Deutschland das Paradies.relativ hat geschrieben:(17 Jan 2017, 12:40)
Also 2014 wurde der Film gedreht, wie hoch waren da die Flüchtlings /Asylzahlen? Schon Sommer 2015 dreht BAMF einen neuen Film, der ein ganz anderes Bild zeichnete, steht auch in deinem Link
Du machst dir gar keine Vorstellung, wie wenig viele Flüchtlinge von Deutschland wissen. Schau dir doch mal Interviews dazu an. Das wenige, was sie dann erfahren, hat eine immense Wirkung. Positive Meldungen werden dabei noch weiter durch Schleuser verfälscht und vervielfältigt.relativ hat geschrieben:(17 Jan 2017, 12:40)
Du meinst die dritte Welt bekommt im Internet sonst nix mit wie wir hier leben? Für Reichtum zieht automatisch Menschen an.
Evtl. wäre die Abschaltung des www. eine Lösung, den mutmaßlichen Flüchtlingsstrom durch Werbung zu stoppen. Kannst ja mal eine Pettition in den Bundestag einreichen.