Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

[Liegestuhl]

Eine Meinung. Nicht mehr. Und darauf beruht dein ganzer Empörungszyklus.

Meine Empörunng liegt darin, dass Du und Andere hier offensichtlich der Meinung sind, dass bestimmte Personlichkeitsrechte nicht mehr für Menschen gelten, die eine abweichende Meinung haben.

Das ist eine Entwicklung, die ich als sehr besorgniserregend empfinde.

[relativ]

Im "Kampf gegen Rechts" ist nunmal alles erlaubt

Gegen Rechtsextrem.... , ja da sollte so ziemlich alles was diese Unart ausmerzt erlaubt sein.

[Liegestuhl]

Gegen Rechtsextrem.... , ja da sollte so ziemlich alles was diese Unart ausmerzt erlaubt sein.

Das ist Freislerscher Duktus.

[Alexyessin]

Meine Empörunng liegt darin, dass Du und Andere hier offensichtlich der Meinung sind, dass bestimmte Personlichkeitsrechte nicht mehr für Menschen gelten, die eine abweichende Meinung haben.

Persönlichkeitsrechte gelten für jeden - aber sie sind abgeschwächt, wenn es sich um Personen der Öffentlichkeit handelt.

[becksham]

Im ÖRR

In Deutschland wurde Doxing im September 2021 als Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten in das Strafgesetzbuch aufgenommen (§ 126a StGB). Das Veröffentlichen von frei zugänglichen Daten wird seitdem mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft, das Veröffentlichen von nicht frei zugänglichen Daten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe.

https://de.wikipedia.org/wiki/Doxing

Und das ist auch gut so und sollte unabhängig von der Person so angewendet werden.

Dann hoffe ich, dass dieser Typ verurteilt wird. Aufhetzen von Jugendlichen ist genau das, was wir gerade brauchen.
Wenn Böhmermann dafür auch verurteilt wird, war es das wert.

Immer wieder veröffentlicht L. auf seinen Kanälen Fotos und Namen derer, die er in seinen Videos angeht. Er selbst jedoch blieb bis Freitag anonym...

‚Clownswelt‘ als Teil des rechten Angerverse
Der Enttarnung des Betreibers von ‚Clownswelt‘ geht eine Recherche Böhmermann und der Wochenzeitung Die Zeit voraus. Diese zählen Marc-Philipp L., wie etwa auch Aron P., der unter dem Namen ‚Shlomo Finkelstein‘ auf YouTube bekannt wurde und zurzeit unter anderem wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe verbüßen muss, zum sogenannten ‚Angerverse‘. Damit wird im Netz eine Gruppe radikaler, meist junger Männer bezeichnet, die mit ihren Videos voll Hass und Hetze das Weltbild Jugendlicher prägen wollen. Behörden bemerken von diesen Aktivitäten selten was, auch die Betreiber der Social Media-Plattformen unternehmen kaum etwas gegen die oft als Satire-Kanäle getarnten Accounts. Marc-Philipp L. jedoch war den Behörden bekannt und wurde bereits vom Verfassungsschutz beobachtet...

https://www.ksta.de/kultur-medien/zdf-m ... ie-1021711

[relativ]

Das ist Freislerscher Duktus.

Der rechte Duktus scheint dich ja sonst auch nicht zu irritieren, aber mal für dich übersetzt in eine Frage gefasst.
Findest du nicht, das Rechtsextremismus eine schlechte Angewohnheit ist, die man mit allen notwendigen Mitteln bekämpfen sollte?
Das würde ich dann Geschichtsvergessen nennen.

[Liegestuhl]

Dann hoffe ich, dass dieser Typ verurteilt wird. Aufhetzen von Jugendlichen ist genau das, was wir gerade brauchen.

Das ist Aufgabe der Staatsanwaltschaften und nicht eines Komikers aus dem ÖR.

Oder wir schaffen alle Staatsanwaltschaften ab und übertragen die Strafverfolgung den Komikern.

[Liegestuhl]

Findest du nicht, das Rechtsextremismus eine schlechte Angewohnheit ist, die man mit allen notwendigen Mitteln bekämpfen sollte?

Nein, mit allen legalen Mitteln.

Ansonsten befinden wir uns gerade auf dem direkten Weg in den Unrechtsstaat.

[Alexyessin]

Nein, mit allen legalen Mitteln.

Korrekt. Da erlaubt eben auch das Gesetz solche Aktionen.

[Liegestuhl]

Korrekt. Da erlaubt eben auch das Gesetz solche Aktionen.

Auf welcher Gesetzesgrundlage?

[relativ]

Das ist Aufgabe der Staatsanwaltschaften und nicht eines Komikers aus dem ÖR.

Oder wir schaffen alle Staatsanwaltschaften ab und übertragen die Strafverfolgung den Komikern.

Nein, Kritik ,bissiger Spot und Salz in die Wunde streuen ist genau der Job von Satire im Fernsehen, egal ob ÖR oder Privates.
Wer öffentlich seine Meinung kundtut, macht sich dafür automatisch Angreifbar , btw. geht das in beide Richtungen.

[becksham]

Das ist Aufgabe der Staatsanwaltschaften und nicht eines Komikers aus dem ÖR.
...

Natürlich. Die dürfen jetzt gern übernehmen.

[Liegestuhl]

Nein, Kritik ,bissiger Spot und Salz in die Wunde streuen ist genau der Job von Satire im Fernsehen, egal ob ÖR oder Privates.
Wer öffentlich seine Meinung kundtut, macht sich dafür automatisch Angreifbar , btw. geht das in beide Richtungen.

Ja, alles in Ordnung.

Die Kritik, die Böhmermann an den YouTubern hat, ist ja auch nicht der Kritikpunkt, sondern das Veröffentlichen des Klarnamens und anderer persönlicher Daten, die es jedem erlaubt, diese Person eindeutig zu identifizieren.

Nur mal so als Gedankenanstoß: Was würdest du sagen, wenn man in diesem Forum nur noch mit verifiziertem Klarnamen posten darf?

Ich persönlich halte Anonymität wichtig für die freie Meinungsäußerung. Es muss möglich sein (im Rahmen der Gesetze) seine Meinung zu äußern, ohne Repressalien zu erleiden oder der Gefahr eines persönlichen Angriffs ausgesetzt zu werden.

[Alexyessin]

Auf welcher Gesetzesgrundlage?

Auf derer es kein Verbot gibt. Du kennst doch die Rechtsgrundlage - was nicht verboten ist, ist erlaubt.

[Liegestuhl]

Natürlich. Die dürfen jetzt gern übernehmen.

Wenn es strafrelevante Inhalte gegeben hätte, wäre die Staatsanwaltschaft schon längst eingeschritten.

[Alexyessin]

Die Kritik, die Böhmermann an den YouTubern hat, ist ja auch nicht der Kritikpunkt, sondern das Veröffentlichen des Klarnamens und anderer persönlicher Daten, die es jedem erlaubt, diese Person eindeutig zu identifizieren.

Es wurden keine Daten veröffentlicht, die verboten waren zu veröffentlichen.

[Liegestuhl]

Auf derer es kein Verbot gibt. Du kennst doch die Rechtsgrundlage - was nicht verboten ist, ist erlaubt.

Das ist im Datenschutz genau umgekehrt. Es ist nur das erlaubt, was ausdrücklich erlaubt ist.

Auf welcher Gesetzesgrundlage soll denn nun das Doxxen von Böhmermann erlaubt sein?

[Liegestuhl]

Es wurden keine Daten veröffentlicht, die verboten waren zu veröffentlichen.

Das sieht das Strafgesetzbuch anders.

Böhmermann hat so viele Details genannt, dass es ein Einfaches war, den Youtuber eindeutig zu identifizieren.

[Alexyessin]

Das ist im Datenschutz genau umgekehrt. Es ist nur das erlaubt, was ausdrücklich erlaubt ist.

Auf welcher Gesetzesgrundlage soll denn nun das Doxxen von Böhmermann erlaubt sein?

Da es kein Doxxen gab, erledigt sich die Frage.

[Alexyessin]

Das sieht das Strafgesetzbuch anders.

Böhmermann hat so viele Details genannt, dass es ein Einfaches war, den Youtuber eindeutig zu identifizieren.

Es wurden keine Daten genannt, die nicht genannt werden durften.
Und so siehts momentan aus. Und ja, damit muss ich als Person der Öffentlichkeit auch rechnen.

[tarkomed]

Auch das ist verboten. Bei dem einen empörst du dich, bei dem anderen findest du das aber in Ordnung?

Ich habe nur die betreffende Sendung verlinkt, damit man weiß, worum es geht.
Ich habe auch nichts davon geschrieben, ob ich das in Ordnung finde oder nicht, daher kannst du gar nicht wissen, ob es mich empört oder nicht. Empört bist nur du und du wirst schon wissen warum.
Ich kenne diesen YT-Kanal schon seit Jahren, weil er mir von seinen Abonnenten immer wieder verlinkt wurde. Ich kenne also auch die Art seiner Abonnenten.
Wenn dieser Youtuber bereits vom Verfassungsschutz überwacht wird, dann kennen ihn genau die Richtigen. Das genügt mir.

Ich teile die Meinung von Professor Solmecke:

Code: Alles auswählen

https://www.youtube.com/watch?v=aRflRQG42Aw

Hier macht ein Anwalt Werbung für seine Kanzlei und er wird wohl seine Gründe haben, so zu sprechen, wie er spricht.

[Liegestuhl]

Ich habe nur die betreffende Sendung verlinkt, damit man weiß, worum es geht.
Ich habe auch nichts davon geschrieben, ob ich das in Ordnung finde oder nicht, daher kannst du gar nicht wissen, ob es mich empört oder nicht. Empört bist nur du und du wirst schon wissen warum.
Ich kenne diesen YT-Kanal schon seit Jahren, weil er mir von seinen Abonnenten immer wieder verlinkt wurde. Ich kenne also auch die Art seiner Abonnenten.
Wenn dieser Youtuber bereits vom Verfassungsschutz überwacht wird, dann kennen ihn genau die Richtigen. Das genügt mir.

Du befürwortest also eine Gesinnungsjustiz. Wenn ich falsch liege, berichtige mich!

[Liegestuhl]

Und ja, damit muss ich als Person der Öffentlichkeit auch rechnen.

Eine Kunstfigur, die in der Öffentlichkeit im unteren Promillebereich bekannt ist, ist sicherlich keine Person des öffentlichen Lebens.

[relativ]

Wenn es strafrelevante Inhalte gegeben hätte, wäre die Staatsanwaltschaft schon längst eingeschritten.

Selbiges gilt wohl für Böhmermann....

[Alexyessin]

Eine Kunstfigur, die in der Öffentlichkeit im unteren Promillebereich bekannt ist, ist sicherlich keine Person des öffentlichen Lebens.

Um den Bekanntheitsgrad Deutschlandweit geht es nicht und Anonymität ist kein Freibrief.

[Liegestuhl]

Selbiges gilt wohl für Böhmermann....

Ist ja auch schon mehrfach passiert.

[Liegestuhl]

Um den Bekanntheitsgrad Deutschlandweit geht es nicht und Anonymität ist kein Freibrief.

Was genau macht ihn doch zu einer Person des öffentlichen Lebens, wenn nicht der Bekanntheitsgrad?

[Alexyessin]

Was genau macht ihn doch zu einer Person des öffentlichen Lebens, wenn nicht der Bekanntheitsgrad?

Das sie sich bewusst in die Öffentlichkeit begeben. Künstler, Politiker, Pseudeinfluencer

[relativ]

Du befürwortest also eine Gesinnungsjustiz. Wenn ich falsch liege, berichtige mich!

Ja eine Justiz und VS der gegen Rechtextreme untriebe vorgeht unterstütze und begrüße ich ausdrücklich, für mich gehört die Unterdrückung solcher veröffentlichen Gedankengänge und Wünsche zur Staatsräson.

[Liegestuhl]

Ja eine Justiz und VS der gegen Rechtextreme untriebe vorgeht unterstütze und begrüße ich ausdrücklich, für mich gehört die Unterdrückung solcher veröffentlichen Gedankengänge und Wünsche zur Staatsräson.

Und zur Staatsräson gehört deiner Meinung auch der Bruch der eigenen Gesetze, wenn es notwendig ist?

[becksham]

Wenn es strafrelevante Inhalte gegeben hätte, wäre die Staatsanwaltschaft schon längst eingeschritten.

Meinst du? Er hat also immer wieder Fotos und Namen von ihm unliebsamen Personen veröffentlicht und die Staatsanwaltschaft sah keinen Grund zum Einschreiten. Dann versteh ich nicht, warum das bei Böhmermann ein Problem sein soll.

[firlefanz11]

Aber bitte beantworte doch die Frage: WAS ist daran so schlimm? Erklär mal sachlich.

Ich hab leider gestern nur rein gezappt in die Diskussion auf Welt TV, aber wenn ich das richig verstanden hab, hat er wohl den Klarnamen sowie Adresse usw. öffentlich gemacht. Wenn das zutreffend ist, hat er die Person damit öffentlich zum Abschuss freigegeben, und das geht GAR nicht...!!! Allein wg, Datenschutz...
Davon ab hat er sich wohl jüngst erst darüber aufgeregt, das ein Rechter das mit ein Linkestremisten auch gemacht hat...
Zweierlei Maß, you know...?

[Alexyessin]

Ich hab leider gestern nur rein gezappt in die Diskussion auf Welt TV, aber wenn ich das richig verstanden hab, hat er wohl den Klarnamen sowie Adresse usw. öffentlich gemacht.

Hat er nicht. Das ist ja der Diskussionspunkt, den wir heute früh schon ausgeräumt hatten.

[Liegestuhl]

Meinst du? Er hat also immer wieder Fotos und Namen von ihm unliebsamen Personen veröffentlicht und die Staatsanwaltschaft sah keinen Grund zum Einschreiten.

Gib mal bitte ein Beispiel!

[Liegestuhl]

Hat er nicht. Das ist ja der Diskussionspunkt, den wir heute früh schon ausgeräumt hatten.

Er hat ausreichend Details genannt, so dass jeder halbwegs intelligente Mensch ohne große Recherche den vollständigen Namen herausbekommen konnte. Damit hat er diese Person in Gefahr gebracht. Ich verstehe nicht, warum du ein solches Vorgehen befürwortest.

[Alexyessin]

Er hat ausreichend Details genannt, so dass jeder halbwegs intelligente Mensch ohne große Recherche den vollständigen Namen herausbekommen konnte

Also sich genau im Rahmen der Gesetze bewegt. Danke.

[firlefanz11]

Der Böhmermann soll die Adresse dieses rechten Clowns veröffentlicht haben und die Kita dessen Kinder. Was verspricht/erhofft er sich davon außer Gewalt und Einschüchterung der Familie? Soll ein linker Mob Kinder bedrohen?

Genau DAS dürfte seine Intention gewesen sein...
Wer als Kind wahrscheinlich ständig verprügelt wurde, schägt halt gern zurück wenn er die Gelegenheit dazu bekommt...

[tarkomed]

Du befürwortest also eine Gesinnungsjustiz. Wenn ich falsch liege, berichtige mich!

Das brauche ich gar nicht, weil du Unsinn sprichst.

[firlefanz11]

Das kannst du haben wie ein Dachdecker.

nicht haben...halten... nur nicht so schief...

[Liegestuhl]

Genau DAS dürfte seine Intention gewesen sein...
Wer als Kind wahrscheinlich ständig verprügelt wurde, schägt halt gern zurück wenn er die Gelegenheit dazu bekommt...

Der YouTuber ist ja auch erklärter Feind des ÖR. Da ist natürlich eine schöne Gelegenheit, sich mal an ihm zu rächen.

[Liegestuhl]

Das brauche ich gar nicht, weil du Unsinn sprichst.

Ich gebe wieder, wie ich deine Sätze verstanden habe und habe dir die Gelegenheit gegeben, mich notfalls zu korrigieren.

[firlefanz11]

Persönlichkeitsrechte gelten für jeden - aber sie sind abgeschwächt, wenn es sich um Personen der Öffentlichkeit handelt.

Dann wärs also rechtens Böhmis Privatadesse, die Kita seiner Kinder etc. zu veröffentlichen?

[firlefanz11]

Oder wir schaffen alle Staatsanwaltschaften ab und übertragen die Strafverfolgung den Komikern.

Reicht schon ,dass man mit unter bei den Richtern den Eindruck hat das sei ein Komiker...
Siehe Kuscheljustizstrang...

[tarkomed]

Ich gebe wieder, wie ich deine Sätze verstanden habe und habe dir die Gelegenheit gegeben, mich notfalls zu korrigieren.

Du hast von mir erwartet, dass ich zu deinen Interpretationen stellungnehme und ich wüsste nicht, warum ich das tun sollte.
Der Verfassungsschutz überwacht schon lange diesen Joutuber und sobald er Stoff genug über ihn hat, wird die Justiz übernehmen. So läuft es in einem Rechtsstaat.
Wenn du ein Problem mit dem Verfassungsschutz hast, das ist deine Sache. Ich mische mich da nicht ein.

[firlefanz11]

Hat er nicht. Das ist ja der Diskussionspunkt, den wir heute früh schon ausgeräumt hatten.

Ich les nen Strang halt von vorn nach hinten...

[Tom Bombadil]

Dan wärs also rechtens Böhmis Privatadesse, die Kita seiner Kinder etc. zu veröffentlichen?

Das hat Böhmermann ja aber auch nicht getan. Der Typ ist nicht doof und der wird sicherlich auch rechtlich beraten, wie weit er gehen kann, das hier ist sicher ein Grenzfall, weil B. mW. weder den vollen Namen, noch Adressen, noch Fotos mit Gesicht veröffentlicht hat, er auf der anderen Seite aber ganz klar seine Absicht bekundet hat, den "Clown" zu demaskieren. Dafür hat er genug Informationen geliefert, damit dieser enttarnt werden kann. Ob das jetzt nach StGB § 126a schon strafbar ist, müsste ein Richter entscheiden, falls überhaupt ermittelt wird und die Sache dann auch vor Gericht kommt.

[becksham]

Gib mal bitte ein Beispiel!

Ich guck mir auf keinen Fall irgendwas von diesem Clown an. Der Kölner Stadtanzeiger hat es anscheinend getan.

[Alexyessin]

Dann wärs also rechtens Böhmis Privatadesse, die Kita seiner Kinder etc. zu veröffentlichen?

Natürlich nicht. Hat er ja auch nicht gemacht.

[Schnitter]

Ich guck mir auf keinen Fall irgendwas von diesem Clown an. Der Kölner Stadtanzeiger hat es anscheinend getan.

Der Clown gehört offensichtlich zu einem Netzwerk on Hatern die in der "Honigwabe" organisiert sind.

Führender Kopf der "Honigwabe" ist ein User der sich "Shlomo Finkelstein" nennt und wegen Volksverhetzung im Knast sitzt.

Mehr muss man wohl nicht erwähnen.

[Tom Bombadil]

Der Kölner Stadtanzeiger hat es anscheinend getan.

Ich habe den Artikel gelesen, es werden, wie von B. und der Zeit, jede Menge Vorwürfe erhoben, Belege oder gar Beweise werden nicht präsentiert. Wenn man jemand bezichtigt, Hass und Hetze zu verbreiten und rechtsextrem zu sein, dann müsste man das imho mit entsprechenden Zitaten belegen. Kann man das nicht, dann ist das rufschädigend und via einschlägiger Paragraphen auch strafbar.