Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Sonntag 9. Februar 2020, 21:48
Lindner: "Wir haben uns in der AfD geirrt". So so.
Sicher das. Und deshalb werden sie ja jetzt auch mit Jauchekübeln überschüttet.Zunder hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:34)
Hätten CDU und FDP nicht versucht, bei der Ministerpräsidentenwahl ganz besonders clever sein zu wollen, wäre ihnen das Debakel erspart geblieben.
Das alles sind Akte der Schadensbegrenzung. Derweil rennt in Sachsen-Anhalt ein neuer Elefant (schon zum wiederholten Male) durch den Porzellanladen und reisst das Aufgebaute mit dem Hinterteil wieder ein. Trotzdem denke ich, dass die Zeit für solche Experimente schlicht vorbei ist. Die AFD ist nicht mehr so ambivalent, dass sowas laufen würde. Der Flurschaden auch intern in der CDU wäre ruinös.Troh.Klaus hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:50)
Sicher das. Und deshalb werden sie ja jetzt auch mit Jauchekübeln überschüttet.
Und weil die CDU ihre Beschlüsse nicht so ernst nimmt, wurde Mike Mohring zu dem gelungenen Fauxpas beglückwünscht, der beglückwünschende Hr. Hirte wurde befördert, die CDU/CSU-Oberen - Merkel, AKK, Söder - haben dazu genickt, n'est-ce pas? Und es gab auch keine Forderungen, die Mitgliedschaft in der CDU und der Werteunion als unvereinbar zu deklarieren?
Zu Satz eins: Gut so.
Tja, wenn Lothar Späth oder Heiner Geisler noch leben würden.Selina hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:40)
Mal ganz nebenbei: Ich denke mal, soooo viele andere mögliche Kandidaten stünden für den Posten gar nicht zur Verfügung. Tiefensee (SPD) wäre auch ein guter Mann dafür. Aber der wills wohl nicht machen.
Die Weidel ist eine dermaßen widerliche ...... irre.
Sowas erinnert mich an Schilder, wo draufsteht "Bitte nicht auf den Rasen kacken". Da denkt man sich, dass das eigentlich selbstverständlich sein sollte, aber scheinbar muss das explizit hingeschrieben, weil es irgendein Depp tatsächlich tat.naddy hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:43)
Wenn die parlamentarischen Regeln das ermöglichen ist der Fehler wohl im System zu suchen.
Und was genau möchtest du damit sagen?Troh.Klaus hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:50)
Sicher das. Und deshalb werden sie ja jetzt auch mit Jauchekübeln überschüttet.
Und weil die CDU ihre Beschlüsse nicht so ernst nimmt, wurde Mike Mohring zu dem gelungenen Fauxpas beglückwünscht, der beglückwünschende Hr. Hirte wurde befördert, die CDU/CSU-Oberen - Merkel, AKK, Söder - haben dazu genickt, n'est-ce pas? Und es gab auch keine Forderungen, die Mitgliedschaft in der CDU und der Werteunion als unvereinbar zu deklarieren?
Späth war nicht der Pontifex Maximus, als den man ihn gern erinnert. Bei all seinen Leistungen war er doch eher ein Hardliner, Innenminister unter Filbinger und diesem politisch nahestehend.Sören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:57)
Tja, wenn Lothar Späth oder Heiner Geisler noch leben würden.Wer Jenoptik retten kann und Stuttgart 21 über Monate schlichtet, für den wäre doch so eine Aufgabe als Thüringer MP eine einfache Fingerübung.
Sagen wir, nicht verrückt genug dafür.Misterfritz hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:56)
Zu Satz eins: Gut so.
Zu Satz zwei: Ähem, ich bin mir da echt nicht sicher ....
Wenn ich also schreibe, dass die Thüringer keine Faschisten sind, dann nehme ich sie in Geiselhaftodiug hat geschrieben:(08 Feb 2020, 18:12)
Wer hat je behauptet, die Thüringer seien Faschisten ?
Die Thüringer in Geiselhaft zu nehmen, nur um einen Höcke frei zu sprechen, ist unverschämt.
WahlbetrugMan kann sogar darüber streiten, ob die AfD als ganzes, der Bundes Vorstand der AfD oder alle Landerdverbände der AfD Faschisten sind, aber bei dem Landesverband der AfD in Thüringen mit einem Vorsitzenden "Bernd" Höcke besteht kein Zweifel mehr.
Das sind Faschisten!
Nur ist der Landesverband der AfD halt kein Synonym für Thüringen ... "Bernd" Höcke zB ist Hesse.
Und warum soll man den Wahlbetrug der Fraktion der AfD mit ihrem 'Scheinkandidaten C. Vaterkind tolerieren ?
Der ÖR ist schrecklich
Die CDU hat im Vorfeld eine projekt-bezogene Zusammenarbeit angeboten und sich eben nicht auf Totalverweigerung versteift. Und diese projekt-bezogene Zusammenarbeit war das Maximum, was die CDU nach ihrer Beschlusslage anbieten konnte. Aber anscheinend war und ist das der RRG-Fraktion zu wenig. Und jetzt will man den Kniefall a la Canossa. Hat schon damals nicht wirklich funktioniert.Sören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:57)
Wenn man nun eine parteilose Persönlichkeit wählt, dann wäre die Frage, wie man die Ministerposten besetzt. Von mir würde man dann sagen, dass nach Stimmenproportion die Sachen an CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke verteilt werden. Aber würde das dann nicht wieder dem CDU-Beschluss widersprechen, keine Zusammenarbeit mit den Linken?
Ja. Man kann gar nicht so viel fressen, wie man...
Ich vermute mal, dass hier nicht Wahlbetrug im juristischen Sinne gemeint ist (da sagt man wohl eher Wahlfälschung). Es geht darum, wenn jemand oder eine Partei etwas ankündigt und dann hinterher ohne Sachzwänge etwas anderes macht.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:04)
Einen Scheinkandidaten aufzustellen ist vielleicht eine Wahltaktik, aber doch kein Wahlbetrug. Es ist kaum zu fassen ... . Betrug ist eine Straftat.
Ja, einfach unmöglich dieser ÖR
Einen Scheinkandidaten aufzustellen ist Betrug.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:04)
Wenn ich also schreibe, dass die Thüringer keine Faschisten sind, dann nehme ich sie in Geiselhaft![]()
Mein Hinweis war darauf gemünzt, dass selbst bei einer "Machtergreifung" der AfD, diese kaum die Möglichkeit hätte den Faschismus auszurufen - so wie das im Kopfkino bei manchen offenbar abläuft. Kemmerich hatte noch nicht einmal vor irgendeine Form von Bündnis mit der AfD einzugehen. Was da für ein Furor abgehalten wird, ist offensichtlich ausschließlich als theatralische Empörung zum Zwecke der Stimmenfängerei einer Neuwahl aufgesetzt.
Wahlbetrug![]()
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Gute Güte, les Dich mal ein was Wahlbetrug ist, und wer übrigens zuletzt Opfer solcher Betrügereien geworden ist.
Einen Scheinkandidaten aufzustellen ist vielleicht eine Wahltaktik, aber doch kein Wahlbetrug. Es ist kaum zu fassen ... . Betrug ist eine Straftat. Ist das nun schlicht ein Nachhall aus der Echokammer? Kein Wunder dass bei manchen eine derartige Hysterie herrscht, wenn man auf solche Aussagen nicht die passenden Reaktionen zu hören bekommt. Naja, da erfüllt das Forum ja seinen aufklärenden Zweck und wirkt potentieller irrationale Radikalisierung entgegen
Bevor man projekt-bezogen zusammen arbeiten kann, muss man einen MP wählen.Troh.Klaus hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:12)
Die CDU hat im Vorfeld eine projekt-bezogene Zusammenarbeit angeboten und sich eben nicht auf Totalverweigerung versteift. Und diese projekt-bezogene Zusammenarbeit war das Maximum, was die CDU nach ihrer Beschlusslage anbieten konnte. Aber anscheinend war und ist das der RRG-Fraktion zu wenig. Und jetzt will man den Kniefall a la Canossa. Hat schon damals nicht wirklich funktioniert.
Jaaaaaa, Heiner Geißler... das wäre echt toll. So, nochmal kurz zu Anne WillSören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:57)
Tja, wenn Lothar Späth oder Heiner Geisler noch leben würden.Wer Jenoptik retten kann und Stuttgart 21 über Monate schlichtet, für den wäre doch so eine Aufgabe als Thüringer MP eine einfache Fingerübung.
Wenn man nun eine parteilose Persönlichkeit wählt, dann wäre die Frage, wie man die Ministerposten besetzt. Von mir würde man dann sagen, dass nach Stimmenproportion die Sachen an CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke verteilt werden. Aber würde das dann nicht wieder dem CDU-Beschluss widersprechen, keine Zusammenarbeit mit den Linken?
Und von einer rein parteilosen Expertenregierung auf Dauer halte ich nichts. Wozu ginge man dann überhaupt wählen, wenn das keinen Einfluss auf die Regierungszusammensetzung hätte?
Stift verrutscht. Das kommt vor.odiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:14)
So nebenbei, bei all den "überzeugten" FDP Wählern in diesem Forum sollte die FDP doch eigentlich bei 12% stehen und nicht die AfD
Nein, besonders clever war das nicht.Zunder hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:00)
Und was genau möchtest du damit sagen?
Daß sich die CDU bei der Wahl besonders clever angestellt hat?
Vergiss es, hab ich auch schon versucht zu erklären. Wäre es Wahlbetrug gewesen, hätte man die Wahl vor Gericht anfechten können.
odiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:14)
... das ist die Gepflogenheit in Parlamenten ... zumindest wenn man noch ein wenig Anstand in den Knochen hat
Ja, schön blöd wenn die Gesellschaft ersteinmal derart polarisiert wurde, dass die Ränder diese Möglichkeiten erhalten. Da ist wohl im Vorfeld was schief gelaufen. Linke Strategie dazu: Mehr Kampf, mehr Polarisierung. Geht auch wohl auf - aber nicht zum Vorteil der Mitte.Zunder hat geschrieben:(09 Feb 2020, 21:11)
Der Vorschlag von Gauland zeigt doch nur die Geringschätzung demokratischer Abläufe. So wie die AfD einen Kandidaten aufstellt, den sie nicht zu wählen beabsichtigt, wäre sie auch bereit, einen Kandidaten zu wählen, den sie eigentlich verhindern will, wenn sie sich davon irgendwelche Vorteile verspricht. Und sie würde auch noch dafür bejubelt werden - und zwar nicht nur von der eigenen Gefolgschaft, sondern auch von Vorbilddemokraten, die sich an faschistischen Machenschaften nicht stören, solange sie sich gegen das linke politische Spektrum richten.
Der Witz ist dabei, das man Ramelow einen Strick daraus drehen würde, wenn er diese braune Farce gegen die AfD wenden würde.
Müsste das nicht "Maus verrutscht" lauten, damit Deine gebastelte Analogie korrekt dargestellt ist?
Rein juristisch hat Lindner Recht. So lange keine Erpressung im juristischen Sinne vorliegt, darf jede politische Kraft drohen so viel sie wollen. Gauland droht ja auch damit, Ramelow zu verhindern, indem die AfD ihn wählt. Auch eine Kanzlerin darf drohen. Das ist an keiner Stelle verboten. Die Thüringer Verfassung sagt nur, dass kein Abgeordneter an eine Weisung von außen gebunden ist.Tom Bombadil hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:12)
"Die Entscheidungen werden im Thüringer Landtag getroffen", sagte Lindner.
Aber wehe, die Entscheidung des Landtages passt nicht in den Kram, dann wird erpresst und gedroht. Was für eine Heuchelei.
Es muss ggf. ein MP gewählt werden. Aber doch nicht notwendigerweise von der CDU.Misterfritz hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:15)
Bevor man projekt-bezogen zusammen arbeiten kann, muss man einen MP wählen.
Wenn also die CDU das nicht begriffen hat, dann weiss ich es auch nicht.
Einen Kandidaten in einer Wahl abzulehnen ist doch noch was anderes, als einen Kandidaten aufzustellen und dann einfach fallen zu lassen, um über die Wahl eines Kandidaten einer anderen Partei einen Skandal zu produzieren und sich so politischen Einfluss zu erschleichen.Ebiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:20)
So wie die Wahlen zu Vizepräsidenten zum Beispiel. Andere sind mit schlechten Manieren vorangegangen, jetzt hat die AfD die anderen Parteien bei den Eiern und entsprechend quieken sie.
Müssen das ausschließlich schlechte Manieren sein, wenn man AfD-Kandidaten bei einer geheimen Wahl durchfallen lässt? Ich habe mal gehört, dass Meuthen in seinem AfD-Landkreis durchgefallen ist durch seine eigenen Leute. Was war das dann?Ebiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:20)
So wie die Wahlen zu Vizepräsidenten zum Beispiel. Andere sind mit schlechten Manieren vorangegangen
Du solltest gütig mit ihnen sein. Selbstreflektion ist nun wirklich eine sehr harte Disziplin für Linke. Wird da auch niemals benötigt, weil die personengebundene Moral das nicht erforderlich macht.Ebiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:20)
So wie die Wahlen zu Vizepräsidenten zum Beispiel. Andere sind mit schlechten Manieren vorangegangen, jetzt hat die AfD die anderen Parteien bei den Eiern und entsprechend quieken sie.
Ja, wo kämen wir denn auch hin, wenn wir nun schon in den Parlamenten anfangen würden zu taktierenodiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:25)
Einen Kandidaten in einer Wahl abzulehnen ist doch noch was anderes, als einen Kandidaten aufzustellen und dann einfach fallen zu lassen, um über die Wahl eines Kandidaten einer anderen Partei einen Skandal zu produzieren und sich so politischen Einfluss zu erschleichen.
Warum sollte man den Aufwand betreiben, wenn es ein Amtsverzicht doch auch korrigiert?Tom Bombadil hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:19)
Vergiss es, hab ich auch schon versucht zu erklären. Wäre es Wahlbetrug gewesen, hätte man die Wahl vor Gericht anfechten können.
In Thüringen soll ein AfD-Kandidat gar keine Stimmen aus der eigenen Fraktion bekommen haben. Sachen gibt's ...Sören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:26)
Müssen das ausschließlich schlechte Manieren sein, wenn man AfD-Kandidaten bei einer geheimen Wahl durchfallen lässt? Ich habe mal gehört, dass Meuthen in seinem AfD-Landkreis durchgefallen ist durch seine eigenen Leute. Was war das dann?
Auch wenn ich das gar nicht voll abstreiten will, finde ich das als rechte Strategie zutreffender. Nur zum Vergleich, die AfD versucht gerade alle anderen Parteien im Parlament vorzuführen und nennt sie allesamt abwertend Altparteien. Die Linke ist wenigstens in der Lage mit zwei anderen Parteien 5 Jahre Regierungspolitik ohne größere Skandale hinzulegen und die Koalitionspartner wollen sogar weitermachen. Ich sag mal so, wenn eine Partei null Freunde hat und die andere Partei zumindest zwei, dann habe ich schon einen ersten Verdacht, wer mehr polarisiert.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:20)
Ja, schön blöd wenn die Gesellschaft ersteinmal derart polarisiert wurde, dass die Ränder diese Möglichkeiten erhalten. Da ist wohl im Vorfeld was schief gelaufen. Linke Strategie dazu: Mehr Kampf, mehr Polarisierung. Geht auch wohl auf - aber nicht zum Vorteil der Mitte.
Also wenn ein Politiker, der für sich in Anspruch nimmt rechtsstaatlich und seriös zu sein, Politsatire betreibt, dann finde ich das schon verwerflich. Und im übrigen finde ich, sollte er sich nicht in erster Linie an linken Standards messen, sondern an seinen eigenen, und da fällt er durch.Skeptiker hat geschrieben: Was Gauland da vorschlägt sehe ich als reale Politsatire - im wahrsten Sinne des Wortes. Die AfD ist vollkommen isoliert und scheinbar machtlos, also nutzt sie ihr Stimmrecht um der Linken den Spiegel vorzuhalten und sicherzustellen, dass sie sich an den selben Standards messen lässt. Daran ist nichts verwerflich - es ist nur konsequent und vorhersehbar.
Taktieren kann ich machen, wenn ich dabei die Abgeordneten nicht hinters Licht führe.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:29)
Ja, wo kämen wir denn auch hin, wenn wir nun schon in den Parlamenten anfangen würden zu taktieren
In Thüringen helfen nur noch Neuwahlen.Sören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:35)
Auch wenn ich das gar nicht voll abstreiten will, finde ich das als rechte Strategie zutreffender. Nur zum Vergleich, die AfD versucht gerade alle anderen Parteien im Parlament vorzuführen und nennt sie allesamt abwertend Altparteien. Die Linke ist wenigstens in der Lage mit zwei anderen Parteien 5 Jahre Regierungspolitik ohne größere Skandale hinzulegen und die Koalitionspartner wollen sogar weitermachen. Ich sag mal so, wenn eine Partei null Freunde hat und die andere Partei zumindest zwei, dann habe ich schon einen ersten Verdacht, wer mehr polarisiert.
Also wenn ein Politiker, der für sich in Anspruch nimmt rechtsstaatlich und seriös zu sein, Politsatire betreibt, dann finde ich das schon verwerflich. Und im übrigen finde ich, sollte er sich nicht in erster Linie an linken Standards messen, sondern an seinen eigenen, und da fällt er durch.
Genau. Das war alles von den Linken (CDU, FDP et al.) geplant.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:20)
Die Linke kann im übrigen ihre Aufregung runterfahren. Die Umfragen zeigen ja, dass das Getöse belohnt wird. Also werden die es auf Neuwahlen anlegen und darauf wohl eine stabile Mehrheit machen. Um nichts anderes ging es.
Die Zusammensetzung des Landtags in Thüringen ist unverändert. Der Plan von rot-rot-grün war es im dritten Wahlgang ohne Mehrheit einen MP zu wählen. Das ist an der Dummheit der CDU und FDP gescheitert, die der AfD so einen hinterhältigen Plan nicht zugetraut haben.sünnerklaas hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:37)
In Thüringen helfen nur noch Neuwahlen.
Wieviele "Freunde" hatten eigentlich die Grünen als sie erfolgreich wurden? Und denen konnte man ja noch nicht einmal die NS-Zeit ans Bein hängen.Sören74 hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:35)
Auch wenn ich das gar nicht voll abstreiten will, finde ich das als rechte Strategie zutreffender. Nur zum Vergleich, die AfD versucht gerade alle anderen Parteien im Parlament vorzuführen und nennt sie allesamt abwertend Altparteien. Die Linke ist wenigstens in der Lage mit zwei anderen Parteien 5 Jahre Regierungspolitik ohne größere Skandale hinzulegen und die Koalitionspartner wollen sogar weitermachen. Ich sag mal so, wenn eine Partei null Freunde hat und die andere Partei zumindest zwei, dann habe ich schon einen ersten Verdacht, wer mehr polarisiert.
Dann wird es für die linken Standards immernoch reichen ...Also wenn ein Politiker, der für sich in Anspruch nimmt rechtsstaatlich und seriös zu sein, Politsatire betreibt, dann finde ich das schon verwerflich. Und im übrigen finde ich, sollte er sich nicht in erster Linie an linken Standards messen, sondern an seinen eigenen, und da fällt er durch.
Man könnte das auch so auslegen, dass die AfD sich selbst darüber im Klaren ist, wenn's darauf ankommt nur unwählbare Hanswürste ins Rennen schicken zu können ...PeterK hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:32)
In Thüringen soll ein AfD-Kandidat gar keine Stimmen aus der eigenen Fraktion bekommen haben. Sachen gibt's ...
Die Grünen koalieren mittlerweile mit 4 verschiedenen Parteien in den Ländern. Ich glaube Mitte der 80er Jahre gab es die erste Beteiligung in Hessen, also ca. 5 Jahre nach deren Gründung. Also worauf möchtest Du hinaus?Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:46)
Wieviele "Freunde" hatten eigentlich die Grünen als sie erfolgreich wurden? Und denen konnte man ja noch nicht einmal die NS-Zeit ans Bein hängen.
So neu ist die AfD jetzt auch nicht mehr. Die Gründung war 2013.Skeptiker hat geschrieben: Neue Parteien haben so viele Freunde wie ungebetene Gäste. Keine
Ich sags mal so, er wäre nicht der erste Politiker, dem ein missglückter Scherz, der nicht als solcher gekennzeichnet war, später zum Verhängnis wurde. Der Punkt ist nur, er meint das ernst, so wie mit dem Vogelschiss.Skeptiker hat geschrieben: Du scheinst keine Ahnung zu haben welche Rolle Humor in der Politik spielt. Putin z.B. ist ein Meister seines Fachs, und sein Humor ist grandios. Als Populist gehört es zur Grundausstattung - das ist auch Linken sehr wohl bekannt.
Dann informiere dich mal, wie die Schwarz Gelben damals mit den GRÜNEN umsprangen und ihnen die parlamentarische Mitsprache verweigerten.Skeptiker hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:46)
Wieviele "Freunde" hatten eigentlich die Grünen als sie erfolgreich wurden? Und denen konnte man ja noch nicht einmal die NS-Zeit ans Bein hängen.
Neue Parteien haben so viele Freunde wie ungebetene Gäste. Keine
Dann wird es für die linken Standards immernoch reichen ...![]()
Du scheinst keine Ahnung zu haben welche Rolle Humor in der Politik spielt. Putin z.B. ist ein Meister seines Fachs, und sein Humor ist grandios. Als Populist gehört es zur Grundausstattung - das ist auch Linken sehr wohl bekannt.
Wie denn ohne Mehrheit?Nightrain hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:42)
Herr Ramelow kann im Moment jederzeit MP in Thüringen werden.
Was dann nur belegt, dass er Teil des Betrugs war.Liberty hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:55)
Den Herrn Kindervater wird das nicht gestört haben. Sein Ziel war es nur Ramelow zu verhindern und durch einen bürgerlichen Kandidaten zu ersetzen, was ja mit der Wahl von Kemmerich gelungen war.
Yupp. Das musste auch ein Joschka Fischer lernen und hat es irgendwie hinbekommen.odiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:55)
Dann informiere dich mal, wie die Schwarz Gelben damals mit den GRÜNEN umsprangen und ihnen die parlamentarische Mitsprache verweigerten.
Kein Vergleich zu heute und der AfD.
Und der Erfolg der GRÜNEN begründet sich auch in der Anpassung an die parlamentarischen Regeln ... während sich die AfD im Gegensatz dazu immer weiter radikalisiert.
Okay, also dann vielleicht doch eine Rechtsbelehrung:odiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:36)
Taktieren kann ich machen, wenn ich dabei die Abgeordneten nicht hinters Licht führe.
Und die Kandidatur von C. Vaterkind war genau das, ein Betrug.
https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html§ 263
Betrug
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ich hab mal nachgeschaut, die Grünen kamen 1983 das erste Mal in den Bundestag. 1994 wurde Antje Vollmer ins Präsidium gewählt, also nach 11 Jahren. PDS/Linke hatte ja 1990 erste Abgeordnete im Bundestag, Petra Bläss kam ins Präsidium nach 8 Jahren.odiug hat geschrieben:(09 Feb 2020, 22:55)
Dann informiere dich mal, wie die Schwarz Gelben damals mit den GRÜNEN umsprangen und ihnen die parlamentarische Mitsprache verweigerten.