Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

[Tom Bombadil]

Vielmehr ist es doch so, dass der ÖR mit seinem Verständnis von Rechtsstaat gewaltig hinterherhumpelt.

Und das als "Schwert und Schild" der Demokratie. Oh je.

[Vongole]

Ich gucke die heute-show schon seit langem, und auch auf mich wirkt sie schon deutlich links der Mitte. In der jüngeren Vergangenheit habe ich dort allerdings tatsächlich zaghaft wahrgenommen, dass unbegrenzte Zuwanderung offenbar nicht nur Vorteile gibt. Ähnlich wie bei extra3, da kann ich mich auch daran erinnern, dass dort vor ein, zwei Jahren ein für mich überraschender Satz gefallen ist.
Aber im Allgemeinen würde ich diese Sendungen schon klar als linksgrün einordnen. Wobei mir das grün davon gefällt, das links nur teilweise.

Rechts der Mitte ist sie sicherlich nicht, trotzdem bekommen alle Parteien ihr Fett weg, auch die Grünen.

[Astrocreep2000]

Es hat niemand behauptet, dass der Rechtsstaat nicht funktionieren würde. Das ist ein Strohmann deinerseits.

Da Du Dich ja scheinbar mit Rhetorik auskennst: Wie nennt man eigentlich das rhetorische Mittel, eine Aussage formell anzugreifen, um einer Stellungnahme zu deren Inhalt auszuweichen? Ernsthafte Frage. Begegnet einem hier regelmäßig...

Abseits solcher Spitzfindigkeiten: Ich hätte mich natürlich sehr über Deine Meinung zu dem interessiert, was ich als "bittere Ironie" beschreibe. Das ist nämlich das, was wir uns angesichts dieses "skandalösen" Vorgangs gerne mal alle bewusst machen dürften...

Vielmehr ist es doch so, dass der ÖR mit seinem Verständnis von Rechtsstaat gewaltig hinterherhumpelt.

Bei dem konkreten Fall ist die Frage, ob hier ein unbewusster handwerklicher Fehler vorliegt, oder ein bewusster, als die "Corrcetiv"-Aussage übernommen wurde.

So oder so: Es ist bei der Menge an Sendeminuten, die der ÖR ausspielt überhaupt nicht verwunderlich, dass dabei Fehler gemacht werden oder auch Dinge geschehen, für die ihm dann zurecht wie im vorliegenden Fall auf die Finger geschaut und ggf. geklopft wird. An der Stelle funktioniert unser Rechtssystem, leider auch zum Vorteil derer, die es demontieren wollen.

Bevor jetzt aber wieder der "Strohmann" kommt und Du ja hier offensichtlich eine gewisse "neutrale Sicht" für Dich selbst in Anspruch zu nehmen scheinst:

Bei Deinem besonders hohen Anspruch an Wahrheit und Wahrhaftigkeit, warum konzentriert sich Dein Kampfgeist nicht auf den Dreck, mit dem die AfD die sozialen Medien flutet? Wohl wissend, dass da den staatlichen Institutionen keine schnelle Handhabe zur Verfügung steht, ganz im Gegensatz zu dem, was per Tagesschau kommuniziert wird?

[Schnitter]

Die Teilnehmer haben keine Möglichkeit zu beweisen, dass sowas nicht gesagt wurde.

Der hat vorgetragen:

In seinem Buch macht Martin Sellner eine für viele Menschen bedrohliche Rechnung auf: Er will bis zu 3,5 Millionen Asylbewerber und Asylberechtigte sowie drei bis vier Millionen in Deutschland lebende Ausländer "remigrieren". Auch deutsche Staatsangehörige, die er für "nichtassimiliert" hält, will er aus dem Land verdrängen. Potential sieht er etwa bei den zwischen 2,6 Millionen und 4,3 Millionen Doppelstaatlern.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html

ICH lasse mich von der AfD und deren Knallchargen nicht mehr verarschen.

Aber das muss jeder für sich wissen.

[Schnitter]

Nachtrag.

Und das sagte er auch in Potsdam:

Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“.

Und weiter:

Silke Schröder zum Beispiel, Immobilienunternehmerin und Mitglied im Vorstand des CDU-nahen Vereins Deutsche Sprache, fragt sich, wie das praktisch gehen soll. Denn sobald ein Mensch einen „entsprechenden“ Pass habe, sei dies ja „ein Ding der Unmöglichkeit“.

(...)

Aus diesem Grund argumentiere die AfD auch nicht mehr gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. „Denn dann kann man die deutsche wieder wegnehmen, sie haben immer noch eine.“ So wie Huy es ausdrückt, sollen Zuwanderer mit einem deutschen Pass in eine Falle gelockt werden.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-re ... r-treffen/

So viel zu den "Erfindungen" des ÖR.

Was das braune Pack da diskutiert hat ist sonnenklar.

Und man findet es schwarz auf weiß in den Büchern Höckes und Sellners.-

[Billie Holiday]

Nö, der Seitenhieb war ja auch nicht gegen Dich gerichtet, sondern gegen andere "Experten" hier.

Ich hatte gehofft, Du könntest mitlachen ...

Oh sorry, das habe ich in den falschen Hals gekriegt.

[Astrocreep2000]

Oh sorry, das habe ich in den falschen Hals gekriegt.

Kein Problem, wollte nur nicht, dass Du (ungewollt...!) schmollst ;-)

[Astrocreep2000]

ICH lasse mich von der AfD und deren Knallchargen nicht mehr verarschen.

Aber das muss jeder für sich wissen.

Zum Thema "wehrhafte Demokratie" möchte ich an der Stelle mal Heinrich August Winkler zitieren, der im SPIEGEL Nr. 40/28.09.24 mit einem Gastbeitrag zu BSW/AfD vertreten war. Der wohl renommierteste lebende deutsche Historiker meint zum Aufkommen der Populisten/Extremisten anlässlich der jüngsten Landtagswahlen:

"Hätten die staatstragenden Parteien der Bundesrepublik einen offensiven Wahlkampf gegen die Rechts-außen-Partei geführt, wäre ihnen womöglich ein Stück politischer Aufklärung gelungen: Sie hätten die Einsicht vermitteln können, dass die AfD gegen alles steht, was die Bundesrepublik zum einer liberalen Demokratie macht, und dass es Demokratenpflicht ist, einer solchen Partei entschieden entgegen zu treten."

Gemessen an dieser Maxime finde ich, das der ÖR die AfD noch viel zu sehr mit Samthandschuhen anfasst, gerade was den Umgang mit deren Vertretern in Interviews oder Talkrunden angeht.

Meiner Meinung nach gehören die pausenlos mit der Frage konfrontiert, warum sie, wenn sie doch lediglich als "Partei rechts der Union" angesehen werden wollen, nicht eine unmissverständliche Trennung von faschistischen Gestalten wie Höcke und seinen Seilschaften, bzw. Schnellrodaer Strippenziehern vollziehen.

Mit diesem Widerspruch müssten die meiner Meinung nach von Morgens bis Abends konfrontiert werden, bei jeder Gelegenheit. Ich würde auch jeden live aus der Talkrunde werfen, der dazu nicht klar Stellung bezieht.

Wenn ich mir vor dem Hintergrund das hiesige Gejammer über "unfairen" Umgang mit der AfD anschaue... Da wird einem echt warm in der Speiseröhre.

[Wähler]

Zum Thema "wehrhafte Demokratie" möchte ich an der Stelle mal Heinrich August Winkler zitieren, der im SPIEGEL Nr. 40/28.09.24 mit einem Gastbeitrag zu BSW/AfD vertreten war. Der wohl renommierteste lebende deutsche Historiker meint zum Aufkommen der Populisten/Extremisten anlässlich der jüngsten Landtagswahlen:
"Hätten die staatstragenden Parteien der Bundesrepublik einen offensiven Wahlkampf gegen die Rechts-außen-Partei geführt, wäre ihnen womöglich ein Stück politischer Aufklärung gelungen: Sie hätten die Einsicht vermitteln können, dass die AfD gegen alles steht, was die Bundesrepublik zum einer liberalen Demokratie macht, und dass es Demokratenpflicht ist, einer solchen Partei entschieden entgegen zu treten."

Guter Journalismus sollte mit Faktenchecking eine Grundlage für die öffentliche Meinungsbildung schaffen. Problematisch wird es, wenn daraus eine Kampagne wird. Das wurde zu Recht immer an der Bildzeitung kritisiert.

[tarkomed]

Das OLG in Hamburg hat der Tagesschau verboten, weiterhin Unwahrheiten über die AfD zu verbreiten:

Vor Gericht hat sich ein Teilnehmer des Potsdamer Treffens erfolgreich gegen einen Bericht der „Tagesschau“ gewehrt, der die „Correctiv“-Recherche wiedergab. Es darf demnach nicht behauptet werden, dass die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei.

https://www.welt.de/kultur/medien/artic ... durch.html

Das muss man sich mal überlegen: Ein Gericht verbietet der Tagesschau Unwahrheiten zu verbreiten. Freiwillig wäre die Tagesschau nicht auf diese Idee gekommen. Wie ist denn das mit journalistischen Standards zu vereinbaren?

Hauptredner bei diesem Treffen war Martin Sellner und was er unter dem Begriff "Remigration" versteht, ist hinlänglich bekannt. Wenn es dieser AfD-Anwalt geschafft hat, das Gericht von etwas anderem zu überzeugen, dann ist das nicht das Problem der ARD.

Das tut Sellners "Masterplan" – zumindest in der Frage, wer von "Remigration" betroffen wäre. Es geht nicht nur um die Abschiebung von Flüchtlingen, nicht nur um "Messermänner" und "Kopftuchmädchen" (Alice Weidel), sondern generell um Ausländer – und wohl auch um deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Zwar distanziert sich die AfD und erklärt, Weidels Referent habe gar nicht gewusst, wer zu dem Treffen geladen sei. Tatsächlich aber fordern Vertreter der Partei immer wieder eine "wirkliche Remigration" (Gottfried Curio) oder "millionenfache Remigration" (Irmhild Boßdorf).

https://www.br.de/nachrichten/deutschla ... on,U12pk0V
Der BR-Artikel steht nach wir vor unverändert da, wie du siehst und er gehört auch zur ARD.

[Astrocreep2000]

Guter Journalismus sollte mit Faktenchecking eine Grundlage für die öffentliche Meinungsbildung schaffen. Problematisch wird es, wenn daraus eine Kampagne wird. Das wurde zu Recht immer an der Bildzeitung kritisiert.

Ich stimme Dir zu. Allerdings: Berechtigte inhaltliche Kritik verkommt hier zu einem Schmierentheater, wenn sie im Interesse einer rechtsextremen Partei geführt wird, deren „Erfolg“ in weiten Teilen ausgerechnet darauf basiert, den „Meinungsmarkt“ mit bewussten Unwahrheiten und gezielter Hetze regelrecht zu fluten.

[Tom Bombadil]

Guter Journalismus sollte mit Faktenchecking eine Grundlage für die öffentliche Meinungsbildung schaffen.

Der ÖR sollte sachlich und ausgewogen über die Geschehnisse zu berichten, nicht mehr und nicht weniger, das schließt deutlich gekennzeichnete Meinungsbeträge nicht aus.

Aber der deutsche ÖR war politisch nie neutral, vor der Wende gab es aber noch eine Art Ausgewogenheit, weil die ARD eher der SPD/links und das ZDF eher der Union/recht zugewandt war. Das hat sich aber geändert, auch das ZDF hat nach links orientiert, es wird fast nur noch die linke Bubble bedient, da wundert es wenig, dass viele Linke große Fans des ÖR sind.

[jack000]

, da wundert es wenig, dass viele Linke große Fans des ÖR sind.

... und alles verzeihen, egal welche Scheiße der ÖR gebaut hat.

[Seidenraupe]

Das OLG in Hamburg hat der Tagesschau verboten, weiterhin Unwahrheiten über die AfD zu verbreiten:

Vor Gericht hat sich ein Teilnehmer des Potsdamer Treffens erfolgreich gegen einen Bericht der „Tagesschau“ gewehrt, der die „Correctiv“-Recherche wiedergab

Das muss man sich mal überlegen: Ein Gericht verbietet der Tagesschau Unwahrheiten zu verbreiten. Freiwillig wäre die Tagesschau nicht auf diese Idee gekommen. Wie ist denn das mit journalistischen Standards zu vereinbaren?

Politik und Medien haben mit der Absicht, die in "Umfragen" stetig weiter nach oben kletternde AfD vor den 4 Wahlen (EU-PArlament, 3 BL) zu bekämpfen.

Da wurde der Correctivartike locker flockig mit Aussagen wie Wannseekonferenz 2.0 *, die AfD beabsichtigeDeportation alle Migranten und millionenfacher Deportation deutscher Staatsbürger mit Migrahi "aufgehübscht" weil es gerade so gut in den Zeitgeist passt.

Interpretation statt Berichterstattung.

Kevin Kühnert sprach direkt von einer Wannseekonferenz 2.0 --- was mangelndes Geschichtsbewusstsein oder bewusste Nazikeule bedeutet und vom Zentralrat der Juden auch kritisiert wurde.
Beabsichtigt war und ist, die AfD in eine Reihe mit Hitlers Faschismus der die industrielle Massenermordung aller europäischen Juden zum Ziel hatte . Wannseekonferenz:

die Deportation der gesamten jüdischen Bevölkerung Europas zur Vernichtung in den Osten zu organisieren und die erforderliche Koordination sicherzustellen.[1] Die Teilnehmer legten den zeitlichen Ablauf für die weiteren Massentötungen fest, erweiterten die dafür vorgesehenen Opfergruppen zunehmend und einigten sich auf eine Zusammenarbeit unter der Leitung des Reichssicherheitshauptamts (RSHA), das Heydrich führte.

Joseph Schuster:

„Der industrielle Massenmord an den europäischen Juden ist in seiner Kaltblütigkeit und Wahnhaftigkeit singulär in der Geschichte“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Doch fügte Schuster hinzu: „Das Treffen in Potsdam von AfD-Funktionären mit der Identitären Bewegung zeugt aber ohne Frage von einer Brutalität im Denken, das sich gegen die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft richtet.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/pot ... 89948.html

""Berichterstattung als Schuster"" hätte vielleicht nicht Millionen auf die Straße getrieben, aber sie wäre ehrlicher gewesen und hätte Politik und Leitmedien nicht den Vorwurf der falschen Berichterstattung eingebracht.
""Berichterstattung als Schuster"" wäre kritisch aber faktenbasiert mit dem Treffen in Potsdam umgegangen.

Dass die ARD-Tagesschau-Berichterstattung von einem Gericht gestoppt wurde, zeigt , dass die ARD in diesem Punkt fakenews verbreitet hat.
Desinformation und fakenews gilt es aber ebenso zu bekämpfen, wie Parteien , die sich gegen die Demokratie richten.

[Seidenraupe]

Der hat vorgetragen:



https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html

ICH lasse mich von der AfD und deren Knallchargen nicht mehr verarschen.

Aber das muss jeder für sich wissen.

Sellner ist weder Deutscher noch AfD Mitglied

[Seidenraupe]

Und noch besser:



https://www.hoecker.eu/news/wer-auf-cor ... iv-bericht

Das ist doch mal ein Statement zum eigenen Selbstverständnis: Der NDR möchte weiterhin, unabhängig vom Wahrheitsgehalt, berichten, was und über wen sie wollen und verbieten sich jegliche Einmischung von Gerichten. Es geht also nicht mehr um objektive Berichterstattung, sondern der NDR befindet sich im "Meinungskampf".

schön aufgedeckt, wie der NDR die Rechtsstaatlichkeit am liebsten aushebeln würde zu Gunsten ungestörter Propaganda.

Ein gerichtliches Verbot sei „im öffentlichen Meinungskampf zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen deplatziert“ und führe dazu, dass Kritik am NDR geäußert werde. Es gebe keinen legitimen Anlass für Gerichte „sich in eine öffentliche Debatte mit Verboten einzumischen“.

DAS muss man sich in der Tat auf der Zunge zergehen lassen!
Gerichtsurteile stören die Debatte ...In welcher Blase leben die??

[Schnitter]

Sellner ist weder Deutscher noch AfD Mitglied

Aber Vordenker der AfD.

Neonazi-Idol.

Beklatscht von der AfD.

Wie gesagt, es gibt die die lassen sich bereitwillig weiter verarschen und die anderen.

[Astrocreep2000]

Desinformation und fakenews gilt es aber ebenso zu bekämpfen, wie Parteien , die sich gegen die Demokratie richten.

... gerne auch an Dich die Anregung: Wenn es Dir mit Wahrheit und Wahrhaftigkeit ernst ist, dann bekämpfe doch einfach mal, was die AfD in die Welt herausrotzt, insbesondere auch über die sozialen Medien.

Beim ÖR ist von 1000 Beiträgen vielleicht einer angreifbar.

Bei der AfD sind von 1000 Beiträgen 999 rechter Dreck, der die Demokratie verunglimpfen, die Menschen aufhetzen, die Gesellschaft spalten soll.

Wo da der Handlungsbedarf besteht, dürfte auf der Hand liegen.

[Seidenraupe]

... dann auf mal an Dich: Wenn es Dir mit Wahrheit und Wahrhaftigkeit ernst wäre, würdest Du mit dem anfangen, was die AfD in den sozialen Medien rausrotzt.

Beim ÖR ist von 1000 Beiträgen vielleicht einer angreifbar.

Bei der AfD sind von 1000 Beiträge 999 rechter Dreck.

ich halte mich an den Threadtitel, falls es dir nichts ausmacht.

ich finanziere den ÖRR mit einer monatlichen Zwangsabgabe mit, ich möchte im Gegenzug, dass der ÖRR keine fakenews verbreitet und keine Propaganda betreibt -- zu beidem hat er keinen Auftrag!

Ich kritisiere, wenn und wo der ÖRR seinem verfassungsmäßigen Auftrag nicht (mehr) gerecht wird und vom Berichterstatter zum Erzieher mutiert!


Ob dabei einer oder 10 von 1000 Berichten bewusst faks / Propaganda verbreitet, spielt für mich keine Rolle. Jeder bewusste fake, wie zB manipulierte Balkendiagramme ist einer zuviel.

[tarkomed]

Der ÖR sollte sachlich und ausgewogen über die Geschehnisse zu berichten, nicht mehr und nicht weniger, das schließt deutlich gekennzeichnete Meinungsbeträge nicht aus.

Aber der deutsche ÖR war politisch nie neutral, vor der Wende gab es aber noch eine Art Ausgewogenheit, weil die ARD eher der SPD/links und das ZDF eher der Union/recht zugewandt war. Das hat sich aber geändert, auch das ZDF hat nach links orientiert, es wird fast nur noch die linke Bubble bedient, da wundert es wenig, dass viele Linke große Fans des ÖR sind.

Vor der Wende gab es keine AfD, sondern die relativ unbedeutende DVU und die REPs, die später verboten wurden.
Es gab keine Gefahr für unsere Demokratie - im Gegensatz zu heute. Aufgabe des ÖRR ist jedoch, vor den Gefahren für unsere Demokratie zu warnen und das wirkt auf die AfD-Anhänger als einseitige Berichterstattung. Sich für die Demokratie einzusetzen, kann nur einseitig funktionieren, denn die andere Seite wäre, die Demokratie diesen Gefahren klaglos auszusetzen.
Der ORF berichtet übrigens genauso "einseitig" - zumindest bis jetzt. Warten wir mal die Regierungsbildung ab.

[Tom Bombadil]

ich finanziere den ÖRR mit einer monatlichen Zwangsabgabe mit...

Du musst allerdings auch die AfD mit deinen Steuern mitfinanzieren.

[Astrocreep2000]

ich halte mich an den Threadtitel, falls es dir nichts ausmacht.

Den rahme ich mir ein...

(...), ich möchte im Gegenzug, dass der ÖRR keine fakenews verbreitet und keine Propaganda betreibt (...)

Die Frage ist an der Stelle, ob die Arbeit des ÖR das Problem ist - oder vielmehr Deine Rezeption (oder Agenda?). Was Du als "Propaganda" und "auftragswidrig" bezeichnest, erfüllt aber so was von exakt einen vornehmlichen Auftrag des ÖR: Nämlich im Sinne der Demokratie zu arbeiten und Demokratiefeinde besonders aufmerksam und kritisch zu betrachten.

Dass der ÖR Fehler macht, ist unstrittig. Dass er regelmäßig meinungsgefärbt ist, wo es um mehr geht als lediglich das Verlesen der Tagesschau-Nachricht - natürlich, das ist Teil des Journalismus und bewegt sich innerhalb eines Rahmens, der auch in den 80ern lebhaft diskutiert wurde (Kohl vs. Radio Bremen bspw.), aber nie grundsätzlich in Frage gestellt wurde.

Diese Diskussion haben wir erst, seit die AfD von Rechten unterwandert ist und die - Überraschung ... - genau das machen, was in jedem "Lehrbuch des Faschismus" ganz oben steht: Nämlich als erstes mal jede Form von Berichterstattung zu bekämpfen, die zur Aufklärung der Menschen über sie beiträgt.

Dabei der Gegenseite immer exakt das zu unterstellen, was das eigene Repertoire in Reinkultur verkörpert ("Diktatur!" "Lügenpresse!" "Staatspropaganda!" "Fake News"!) ist einfach dermaßen durchschaubar ...

[tarkomed]

Politik und Medien haben mit der Absicht, die in "Umfragen" stetig weiter nach oben kletternde AfD vor den 4 Wahlen (EU-PArlament, 3 BL) zu bekämpfen.

Wenn sogar Le Pen sich von der AfD distanziert und sich sogar durchgesetzt hat, dass sie aus der EU-Fraktion rausfliegt, dann ist es für unsere öffentlich-rechtlichen Medien und unserer Politik eine Pflicht, sich gegen eine solche Partei einzusetzen, so sehr es dir stinkt!

[Seidenraupe]

Wenn sogar Le Pen sich von der AfD distanziert und sich sogar durchgesetzt hat, dass sie aus der EU-Fraktion rausfliegt, dann ist es für unsere öffentlich-rechtlichen Medien und unserer Politik eine Pflicht, sich gegen eine solche Partei einzusetzen, so sehr es dir stinkt!

es stinkt mir nicht, damit das ein für alle mal klar ankommt bei dir!

Das WIE stinkt mir. Geht das in deinen verkehrtrum aufgesetzten Demokratenschädenl?

Die ÖRR haben bereits ein Glaubwürdigkeitsproblem und mit jedem fake sinkt ihre Glaubwürdigkeit --- DAS IST das Problem!!

[Seidenraupe]

Nämlich im Sinne der Demokratie zu arbeiten und Demokratiefeinde besonders aufmerksam und kritisch zu betrachten.

zitiere die Passage im Rundfunkstaatsvertrag, wo genau das steht!

[Seidenraupe]

Du musst allerdings auch die AfD mit deinen Steuern mitfinanzieren.

Als Wähler habe ich direkten Einfluss auf die Höhe der Parteienfinanzierung

Ich weiß sehr genau um die Themen Wahlkampfkostenerstattung/Parteienfinanzierung. Daher überlege ich auch sehr genau, wer meine Stimme bekommt.

Die AfD hat nie und wird nie meine Stimme und damit Geld wegen meiner Stimme bekommen

Die jährlichen Mittel der einzelnen Parteien berechnen sich wie folgt (Stand 2020):[4]

0,86 € jährlich für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme (Zweitstimme) beziehungsweise jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war. Für die ersten 4 Millionen Stimmen erhöht sich der Wert auf 1,05 €. Die in einem Land nicht mit einer Liste zugelassenen Parteien haben Anspruch auf die Finanzierung, sofern sie 10 % der in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben.[5]
zusätzlich 0,45 €/Jahr für jeden Euro, den sie als Zuwendung (Mitglieds- oder Mandatsträgerbeiträge sowie rechtmäßig erlangte Spenden) erhalten haben. Dabei werden jedoch nur Zuwendungen bis zu 3.300 € je natürliche Person berücksichtigt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Parteienf ... utschland)

Ob jemand den ÖRR nutzt oder nicht, und wenn ja, wie oft, hat jedoch keinerlei Auswirkung auf die Höhe seiner Zwangsabgabe.

[Seidenraupe]

Vor der Wende gab es keine AfD, sondern die relativ unbedeutende DVU und die REPs, die später verboten wurden.

So dumm schätze ich dich nicht ein, Demokrat von hinten.

Wem willst du eigentlich deine zahlreichen Bären aus faktenbefreiter Schwurbelei und Desinformation aufbinden??

Die DVU hat sich durch Fusion selbst aufgelöst, die Reps gibts noch, aber mittlerweile bedeutungslos

https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner

Sie wurde ab 1992 vom Bundesamt für Verfassungsschutz unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung aufgeführt und beobachtet; 2006 wurde nicht mehr die Gesamtpartei, sondern es wurden nur noch Kräfte in ihr als rechtsextrem geführt. Seit 2007 wird die Partei nicht mehr im Verfassungsschutzbericht aufgeführt.

zur DVU -FAKTEN hier lang
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Volksunion

Zum Stichwort Parteienverbot: Es gab in der Geschichte der Bundesrepublik bislang 2 Parteienverbote und diese betrafen ausnahmslos linksextreme Parteien.
Ist aber weit mehr als ein halbes Jahrhundert her.

Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht bislang ein Parteiverbot ausgesprochen: 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... _node.html
vorbei
tu dir selber den Gefallen: schau ab und zu bei google oder bei der Bundeszentrale für politische Bildung vorbei statt nur "Blaseninhalt" zu posten

[Schnitter]

zitiere die Passage im Rundfunkstaatsvertrag, wo genau das steht!

Alleine dieses Zitat reicht schon....

Die öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden
Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen
in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.

Wenn also wieder Neonazis, zuerst heimlich, und inzwischen ganz offenplanen Millionen Menschen zu deportieren dürfte das zum nationalen und internationalen Geschehen gehören, über das zu berichten ist.

Aber auch das gilt natürlich:

Information und Orientierung, unabhängig von kommerziellen Interessen, sind von zentraler
Bedeutung für Zusammenhalt und demokratische Entwicklung unserer Gesellschaft.

Die AfD möchte genau das Gegenteil:

Spaltung
Zersetzung
Diktatur
Hass

Ich empfehle folgende Rede:

https://www.hessenschau.de/politik/mich ... 02556.html

[Ebiker]

Alleine dieses Zitat reicht schon....



Wenn also wieder Neonazis, zuerst heimlich, und inzwischen ganz offenplanen Millionen Menschen zu deportieren dürfte das zum nationalen und internationalen Geschehen gehören, über das zu berichten ist.

wer hat das wann und wo geplant ? Die entsprechechenden Berichte insbesondere der ÖR wurden gerichtsfest als Fake enttarnt

[Seidenraupe]

Wenn also wieder Neonazis, zuerst heimlich, und inzwischen ganz offenplanen Millionen Menschen zu deportieren dürfte das zum nationalen und internationalen Geschehen gehören, über das zu berichten ist.

faktenbasiert sollte es der ÖRR tun und keine Desinformation verbreiten, die von ordentlichen Gerichten gestoppt werden muss.

Hast du es jetzt verstanden?

[Schnitter]

wer hat das wann und wo geplant ?

Spaßvogel. Auch für dich:

Der hat vorgetragen:

In seinem Buch macht Martin Sellner eine für viele Menschen bedrohliche Rechnung auf: Er will bis zu 3,5 Millionen Asylbewerber und Asylberechtigte sowie drei bis vier Millionen in Deutschland lebende Ausländer "remigrieren". Auch deutsche Staatsangehörige, die er für "nichtassimiliert" hält, will er aus dem Land verdrängen. Potential sieht er etwa bei den zwischen 2,6 Millionen und 4,3 Millionen Doppelstaatlern.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html

Und das sagte er auch in Potsdam:

Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“.
Und weiter:
Silke Schröder zum Beispiel, Immobilienunternehmerin und Mitglied im Vorstand des CDU-nahen Vereins Deutsche Sprache, fragt sich, wie das praktisch gehen soll. Denn sobald ein Mensch einen „entsprechenden“ Pass habe, sei dies ja „ein Ding der Unmöglichkeit“.

(...)

Aus diesem Grund argumentiere die AfD auch nicht mehr gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. „Denn dann kann man die deutsche wieder wegnehmen, sie haben immer noch eine.“ So wie Huy es ausdrückt, sollen Zuwanderer mit einem deutschen Pass in eine Falle gelockt werden.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-re ... r-treffen/

Höckes Buch:

Dieses "Remigrationsprojekt", so schreibt es Höcke, sei wohl nur mit Gewalt zu schaffen: "In der erhofften Wendephase", (offenkundig meint er einen Machtantritt der AfD), "stünden uns harte Zeiten bevor, denn umso länger ein Patient die drängende Operation verweigert, desto härter werden zwangsläufig die erforderlichen Schnitte werden, wenn sonst nichts mehr hilft." Und: "Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen." Man werde – so heißt es bei Höcke weiter wörtlich –, "so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten Grausamkeit' herumkommen.

(...)

"Brandige Glieder könnten nicht mit Lavendelwasser kuriert" werden: Seine Regierung sei lediglich und allein der autochthonen, übersetzt also der ethnisch-deutschen Bevölkerung verpflichtet. Es handelt sich um eine Vorstellung ethnischer Homogenität, die wie die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz Anfang dieses Jahres zum Flügel der AfD betont, verfassungsfeindlich und rassistisch ist. Höcke will dieses Weltbild notfalls mit Grausamkeit durchsetzen.

(...)

In seinem Buch stellt Höcke auch fest, dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen." Er denke an einen "Aderlass". Diejenigen Deutschen, die seinen politischen Zielen nicht zustimmten, würden aus seinem Deutschland ausgeschlossen werden. Er trete für die Reinigung Deutschlands ein. Mit "starkem Besen" sollten eine "feste Hand" und ein "Zuchtmeister" den "Saustall ausmisten".

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... us/seite-2

Wahlkampfparty nach LTW:

https://www.welt.de/politik/video253647 ... party.html

Auf dem Plakat:

"Millionenfach abschieben"

[Ammianus]

Vor der Wende gab es keine AfD, sondern die relativ unbedeutende DVU und die REPs, die später verboten wurden[/b].

...

(Hervorhebung Ammianus)

Woher hat er denn den Unsinn ...

[Tom Bombadil]

Es gab unzählige Desinformationen! Reichen die nachgewiesenen Beispiele hier im Strang nicht?

Sich zu weigern, diese Fälle anzuerkennen, immer alles als Fehler oder Missgeschick oder als Nichtigkeit abzutun, grenzt schon an Realitätsverweigerung, dazu sind die Beispiele viel zu zahlreich. Und es wird ja auch nicht besser, der ÖR wird immer wieder bei solchen Stunts erwischt. "Nudging" halt, öffentlich verkündet und dann in die Tat umgesetzt.

[Astrocreep2000]

Sich zu weigern, diese Fälle anzuerkennen, immer alles als Fehler oder Missgeschick oder als Nichtigkeit abzutun, grenzt schon an Realitätsverweigerung,(...)

Tom, mal ehrlich:

Berechtigte Kritik an Beiträgen des ÖR verkommt hier zu einem Schmierentheater, wenn sie im Interesse einer rechtsextremen Partei geführt wird, deren „Erfolg“ in weiten Teilen ausgerechnet darauf basiert, den „Meinungsmarkt“ mit bewussten Unwahrheiten und gezielter Hetze regelrecht zu fluten.

Wenn es "Seidenraupe" oder anderen mit der Wahrheit und Wahrhaftigkeit ernst wäre, dann würden sie den Handlungsberdarf zuallererst bei dem sehen, was die AfD in die Welt herausrotzt, insbesondere auch über die sozialen Medien.

Beim ÖR ist von 1000 Beiträgen vielleicht einer angreifbar. Bei der AfD sind von 1000 Beiträgen 999 rechter Dreck, der die Demokratie verunglimpfen, die Menschen aufhetzen, die Gesellschaft spalten soll.

Darf der ÖR deswegen nicht kritisiert werden? Doch, klar. Aber siehe oben: Wenn die Motivlage derart klar ist, dürfen sich diese Akteure nicht wundern, wenn diese Art von Kritik aus der Richtung tatsächlich nicht ernst genommen wird.

Mit Realitätsverweigerung hat das nicht zu tun. Es kann - unter anderen Vorzeichen - natürlich eine sachliche Diskussion über Mängel des ÖR diskutiert geben. Was hier ja - teilweise - auch geschieht.

[Tom Bombadil]

Ich scheiße auf die AfD, hier geht es um den ÖR, den ich im Gegensatz zur AfD nicht loswerden will.

Ich will einen ÖR, der anhand von Fakten sachlich und objektiv berichtet, was in der Welt vor sich geht.
Ich will eine Tagesschau, die selber recherchiert, ehe sie Nachrichten verkündet und sich nicht blind auf Dritte verlässt.
Ich will nicht manipuliert werden, weder unterschwellig noch mit der Keule.
Ich will vom ÖR Informationen, auf die ich mich verlasen kann. Wenn dann mal ein Fehler passiert ist das völlig unproblematisch.

Und ich will, dass der ÖR auf ein verträgliches Maß geschrumpft wird, dieser Wildwuchs in allen möglichen und unmöglichen Bereichen der Medienlandschaft muss reduziert werden. Es kann nicht sein, dass FUNK bei Instagram Tipps zum Kacken im Büro gibt, es kann nicht sein, dass Tom Buhrow einen Rentenanspruch von über 4,5 Mio EUR erworben hat.

Dieser Unsinn und diese Maßlosigkeit müssen schnellstens aufhören, die Gebühren müssen gesenkt werden und der ÖR hat wieder seinem Auftrag nachzukommen, dann ist auch die Akzeptanz sehr schnell wieder höher.

[Seidenraupe]

Sich zu weigern, diese Fälle anzuerkennen, immer alles als Fehler oder Missgeschick oder als Nichtigkeit abzutun, grenzt schon an Realitätsverweigerung, dazu sind die Beispiele viel zu zahlreich. Und es wird ja auch nicht besser, der ÖR wird immer wieder bei solchen Stunts erwischt. "Nudging" halt, öffentlich verkündet und dann in die Tat umgesetzt.

Fehler passieren unabsichtlich, Desinformation hingegen setzt Absicht voraus.
Manipulierte Balken eines Balkendiagramms sind kein Fehler, sondern absichtliche Desinformation.

Wenn ein Gericht eine Aussage der der ARD Tagesschau verbietet, belegt in diesem konkreten Fall ebenfalls, dass Desinformation vorliegt. einen unbeabsichtigten Fehler hätte die Tagesschauredaktion zugeben und korrigieren können.

[tarkomed]

es stinkt mir nicht, damit das ein für alle mal klar ankommt bei dir!

Das WIE stinkt mir. Geht das in deinen verkehrtrum aufgesetzten Demokratenschädenl?

Die ÖRR haben bereits ein Glaubwürdigkeitsproblem und mit jedem fake sinkt ihre Glaubwürdigkeit --- DAS IST das Problem!!

Dann einigen wir uns auf eine Anfälligkeit für Verschwörungsgeschwurbel, wenn du damit besser klarkommst!

[tarkomed]

So dumm schätze ich dich nicht ein, Demokrat von hinten.

Wem willst du eigentlich deine zahlreichen Bären aus faktenbefreiter Schwurbelei und Desinformation aufbinden??

Die DVU hat sich durch Fusion selbst aufgelöst, die Reps gibts noch, aber mittlerweile bedeutungslos

Ist doch wurscht, wie die REPs verschwunden sind und die DVU ist eben in der NPD aufgegangen. Die Bedeutungslosigkeit zählt.
Das du dich da besser auskennst, das habe ich nicht angezweifelt, keine Sorge.

[Troh.Klaus]

Ich will einen ÖR, der anhand von Fakten sachlich und objektiv berichtet, was in der Welt vor sich geht.
...

Warte noch ein Weilchen. Nach der nächsten BTW, wenn die Links-Grünen nicht mehr die Politik beherrschen, wird das Alles zu Deinem Wohlgefallen reformiert werden ...

[Tom Bombadil]

Warum zum Geier braucht der WDR in Köln für seinen Neubau schweineteure Designersessel? Wird dadurch das Programm besser, die Demokratie besser beschützt oder wird da einfach nur hirnlos und in bester Großmannssucht das zu treuen Händen gegebene Geld fremder Menschen verschleudert?

[Troh.Klaus]

Warum zum Geier braucht der WDR in Köln für seinen Neubau schweineteure Designersessel? Wird dadurch das Programm besser, die Demokratie besser beschützt oder wird da einfach nur hirnlos und in bester Großmannssucht das zu treuen Händen gegebene Geld fremder Menschen verschleudert?

Wer zum Geier braucht den WDR überhaupt?

[Tom Bombadil]

Ich höre im Auto gerne Eins Live oder WDR2, ich gucke auch gerne das Regionalprogramm in der Mediathek. Ich weiß nicht, ob du das ernst meinst oder nur als Provokation, ich will den ÖR jedenfalls nicht abschaffen.

[tarkomed]

Warum zum Geier braucht der WDR in Köln für seinen Neubau schweineteure Designersessel? Wird dadurch das Programm besser, die Demokratie besser beschützt oder wird da einfach nur hirnlos und in bester Großmannssucht das zu treuen Händen gegebene Geld fremder Menschen verschleudert?

Vielleicht, weil die Privatsender auch solche Möbel für ihre Führungskräfte haben? Man will sein Führungspersonal nicht an die Privaten verlieren.
Dafür wird der Zuschauer von Dauerberieselung durch Werbung verschont, das ist schon viel wert.
Es wurde ohnehin inzwischen eine Neuausschreibung beschlossen, nachdem sich die Privaten so sehr das Maul aufgerissen haben. Hat jemand nachgeschaut, wie teuer die Sessel bei den Privaten waren? Natürlich nicht, denn sie werden von den Unternehmen finanziert, die dort ihre Werbung platzieren. Wer zahlt das am Ende? Der Kunde, der die Produkte konsumiert, die wegen der Werbungskosten etwas teurer sein müssen und ich gehöre auch dazu.
Milchmädchenrechnungen heben bei mir die Stimmung; weiter so...

[Troh.Klaus]

Ich höre im Auto gerne Eins Live oder WDR2, ich gucke auch gerne das Regionalprogramm in der Mediathek. Ich weiß nicht, ob du das ernst meinst oder nur als Provokation, ich will den ÖR jedenfalls nicht abschaffen.

Es gibt nichts, wozu man den ÖRR wirklich braucht. Und selbstverständlich wird jede politische Mehrheit versuchen, dieses Medium für die eigenen "Wahrheiten" zu instrumentalisieren.
Deshalb: ÖRR abschaffen.
So wie Du Dich gegen den Rot-Funk wendest, so mag ich in Zukunft keinen Braun-Funk.

[Schnitter]

Wenn ein Gericht eine Aussage der der ARD Tagesschau verbietet, belegt in diesem konkreten Fall ebenfalls, dass Desinformation vorliegt.

Nein das bedeutet es nicht, da es nicht das Hauptsacheverfahren war und die Entscheidung nur auf Basis einer eidesstattliche Erklärung stattfand.

„LTO“ weist darauf hin, dass das OLG in dem Eilverfahren ohne umfassende Beweisaufnahme zu seiner Entscheidung kam. In einem etwaigen Hauptsacheverfahren könnte das Ergebnis anders ausfallen.

https://www.welt.de/kultur/medien/artic ... durch.html

Dass es bei dem Treffen um millionenfache Deportationen ging habe ich oben belegt.

Das ändert sich auch nicht dadurch dass du Fakten ignorierst um den braunen Sumpf zu relativieren.

Inzwischen singen und tanzen die Spacken zu Remigrationsparolen.

[Schnitter]

Eher sollte dem ÖR der Arsch auf Grundeis gehen, wenn Desinformationen ins Visier der Justiz gehen.

Das wundert mich aus dem Munde von jemandem der seine Informationen von Desinfo-Blogs wie Nius und Tichy bezieht nicht wirklich ;-)

[Tom Bombadil]

@Troh.Klaus: ich will "Weiß-Funk".

[jack000]

Das wundert mich aus dem Munde von jemandem der seine Informationen von Desinfo-Blogs wie Nius und Tichy bezieht nicht wirklich ;-)

Wieso? Fälschen die auch Bilder und Diagramme?

[Troh.Klaus]

@Troh.Klaus: ich will "Weiß-Funk".

Gibt es nicht.

[Schnitter]

Wieso?

Weil dieser Schund ohne Desinformation keinen Markt hätte und damit nicht existieren würde.

Das ist das Geschäftsmodell.