Aus Hartz4 wird das Bürgergeld

[Skull]

…und damit eigentlich gegen das Grundgesetz verstößt.

Man verstösst NICHT eigentlich…entweder verstösst man dagegen … oder eben nicht.

Man verstösst DANN gegen das Grundgesetz, wenn ein Verfassungsgericht DIESES feststellt.

Und NICHT, wenn irgendjemand das „eigentlich“ anders sehen WILL.

mfg

[caulrophob]

Nein das Bürgergeld ist im Gegenteil zu niedrig, wie gesagt der Regelsatz wäre eigentlich bei 725€ wenn man das tatsächlich Existenzminimum berücksichtigen würde, was man faktisch nicht tut und damit eigentlich gegen das Grundgesetz verstößt.

Das Existenzminimum lag 2023 bei 10.908 Euro jährlich und 2024 bei 11.472 Euro für Alleinstehende. Anders ausgedrückt: Wer als Bürgergeld-Empfänger monatlich mehr als 390 Euro für seine Unterkunft (und den Rundfunkbeitrag) aufwenden muss, lebt bereits heute oberhalb des Existenzminimums.
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... onFile&v=7

Bitte beantworte noch, wie du die 1.26 Billionen Euro aufbringen möchtest, um das Bürgergeld zu einem bedingungslosen Grundeinkommen weiterzuentwickeln - und wie du den heutigen Bürgergeld-Empfängern in den Städten erklären willst, dass sie mit den von dir vorgesehenen 1.500 Euro monatlich wahrscheinlich schlechter gestellt werden würden als mit dem jetzigen Bürgergeld.

[Cobra9]

Womit die VdK Präsidentin recht hat, das Vermögens- und Einkommensgefälle gehen immer mehr auseinander und natürlich ist so eine Entwicklung absehbar sozialer Sprengstoff und da müssen wir nicht erst mit den Finger nach Frankreich zeigen, in Deutschland sieht es kaum besser aus wie es in dem Link ja gut nachzulesen ist. Und die Politik glänzt mit Untätigkeit und einige wie die Union oder die FDP wollen diesen sozialen Sprengstoff mit ihrer Politik noch hochgehen lassen.

Es geht ja nicht nur um Einkommen hier

[Mendoza]

Nein das Bürgergeld ist im Gegenteil zu niedrig, wie gesagt der Regelsatz wäre eigentlich bei 725€ wenn man das tatsächlich Existenzminimum berücksichtigen würde, was man faktisch nicht tut und damit eigentlich gegen das Grundgesetz verstößt.

Quatsch. Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Lobbyistenverein der Buergergeldempfaenger. Den als unabhängige Quelle des wahren Bedarfs heran zu ziehen ist ein schlechter Scherz. Wenn man es drauf anlegt, kann man auch mal 2 Monate
von 653 Euro leben.

[Wähler]

Auch Christian Lindner und Friedrich Merz schimpfen inzwischen über die Arbeitsmoral der deutschen Beschäftigten:
Quelle

Union und FDP machen sich keine Gedanken darüber, wie man vorhandene Arbeitspotenziale bei Frauen und Ausländern, zum Beispiel ukrainischen Flüchtlingen, besser heben kann. Die mögliche Abschaffung von Minijobs und Ehengattensplitting wird nicht in die Diskussion miteinbezogen. So dürfte sich die Debatte im Kreis ziehen, zumal das mögliche rechtliche Vorgehen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und die Einführung des Bürgergelds durch die Stimmen der FDP und Union in Bundestag und Bundesrat seinen Rahmen bekommen hat.

[denkmal]

Union und FDP machen sich keine Gedanken darüber, wie man vorhandene Arbeitspotenziale bei Frauen und Ausländern, zum Beispiel ukrainischen Flüchtlingen, besser heben kann. Die mögliche Abschaffung von Minijobs und Ehengattensplitting wird nicht in die Diskussion miteinbezogen. So dürfte sich die Debatte im Kreis ziehen, zumal das mögliche rechtliche Vorgehen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und die Einführung des Bürgergelds durch die Stimmen der FDP und Union in Bundestag und Bundesrat seinen Rahmen bekommen hat.

Wurden nicht die Minijobs für eine geringe SV Beteiligung erst ins Leben gerufen (Vermeidung von Schwarzarbeit)? Was soll ohne Minijobs einfacher werden? Ob alle Minijobs in "normale" Jobs überführt werden würden?
Und Ehegattensplitting ist eine Folgeerscheinung des Progressionstarifs in der Einkommenssteuer (mehr Steuer bei Zusammenveranlagung möglich als bei Einzelveranlagung). Von daher müsste mMn das Ehegeattensplitting solange beibehalten werden, wie es Steuerprogressionstarife gibt (auf sachlicher Ebene, politisch ist da leider alles denkbar).

[Atlas]

Quatsch. Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Lobbyistenverein der Buergergeldempfaenger. Den als unabhängige Quelle des wahren Bedarfs heran zu ziehen ist ein schlechter Scherz. Wenn man es drauf anlegt, kann man auch mal 2 Monate
von 653 Euro leben.

Ja klar der ist ungefähr genauso "unabhängig" und "neutral" wie der Arbeitgeberpräsident , der Lobbyist der Arbeitgeber. Dieser Beitrag ist wohl eher ein schlechter Scherz deinerseits würde ich sagen.

[tarkomed]

Der Volksmund sagt, "Kleinvieh macht auch Mist."

Aber nur wenn man darin wühlt, dann stinkt er mehr als der Große Misthaufen...

[JJazzGold]

Aber nur wenn man darin wühlt, dann stinkt er mehr als der Große Misthaufen...

Sie haben offensichtlich den Spruch inhaltlich nicht verstanden.
Vielleicht ist dieser inhaltlich einfach zu erfassen:
"Wer den Cent nicht ehrt, ist des Euros nicht wert."
Zielt auf das Selbe ab.

[Seidenraupe]

Wurden nicht die Minijobs für eine geringe SV Beteiligung erst ins Leben gerufen (Vermeidung von Schwarzarbeit)?

genau, Vermeidung von Schwarzarbeit war das hauptsächliche Ziel

Als attraktives Nebeneinkommen neben der sozialen Grundsicherung (egal ob sie Sozialhilfe, ALG 2 oder Bürgergeld heißt) war es nie bestimmt.

[firlefanz11]

Vom steuerfreien Existenzminimum müssen Berufstätige ja auch noch die Warmmiete und GEZ zahlen.

Psst...! Strom...

[Wähler]

Union und FDP machen sich keine Gedanken darüber, wie man vorhandene Arbeitspotenziale bei Frauen und Ausländern, zum Beispiel ukrainischen Flüchtlingen, besser heben kann. Die mögliche Abschaffung von Minijobs und Ehengattensplitting wird nicht in die Diskussion miteinbezogen. So dürfte sich die Debatte im Kreis ziehen, zumal das mögliche rechtliche Vorgehen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und die Einführung des Bürgergelds durch die Stimmen der FDP und Union in Bundestag und Bundesrat seinen Rahmen bekommen hat.

Und Ehegattensplitting ist eine Folgeerscheinung des Progressionstarifs in der Einkommenssteuer (mehr Steuer bei Zusammenveranlagung möglich als bei Einzelveranlagung). Von daher müsste mMn das Ehegeattensplitting solange beibehalten werden, wie es Steuerprogressionstarife gibt (auf sachlicher Ebene, politisch ist da leider alles denkbar).

Auch für Minijober gibt es zu wenige Anreize, ihre Arbeitsstunden auszuweiten.
Ehegattensplitting: Abschaffung könnte Fachkräftemangel reduzieren RWI April 2023
https://www.rwi-essen.de/fileadmin/user ... itting.pdf
"Durch das Ehegattensplitting lohnt sich die Aufnahme eines Jobs oder Ausweitung der Arbeitsstunden für die einkommensschwächere Person kaum. Denn ihr Einkommen wird deutlich stärker besteuert, als es bei einer Individualbesteuerung der Fall wäre."

[Misterfritz]

Psst...! Strom...

Strom und Telefon muss jeder selbst zahlen, egal ob Bürgergeldempfänger oder Arbeitnehmer.

[Skull]

"Durch das Ehegattensplitting lohnt sich die Aufnahme eines Jobs oder Ausweitung
der Arbeitsstunden für die einkommensschwächere Person kaum.
Denn ihr Einkommen wird deutlich stärker besteuert, als es bei einer Individualbesteuerung der Fall wäre."

Manche Dinge halte ich für kompletten Schwachsinn.

Durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde die Steuerlast des Ehepartners mit dem geringeren Einkommen abnehmen.
Die Aufnahme einer Beschäftigung oder die Erhöhung der Arbeitszeit würde sich somit für die einkommensschwächere Person stärker lohnen.

Was nur fehlt, ist:

Durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde die Steuerlast des Ehepartners mit dem höheren Einkommen deutlich zunehmen.

Halten die Experten vom RWI die Menschen für (total) dämlich ?
Dass die Ehepaare nicht die Steuerklassen wählen, die für sie als Gesamteinheit unterjährig die sinnvollste ist.

mfg

[firlefanz11]

Strom und Telefon muss jeder selbst zahlen, egal ob Bürgergeldempfänger oder Arbeitnehmer.

Stimmt, hatte die Antwort irgendwie in einen anderen Kontext gesetzt...

[Wähler]

Auch für Minijober gibt es zu wenige Anreize, ihre Arbeitsstunden auszuweiten.
Ehegattensplitting: Abschaffung könnte Fachkräftemangel reduzieren RWI April 2023
https://www.rwi-essen.de/fileadmin/user ... itting.pdf
"Durch das Ehegattensplitting lohnt sich die Aufnahme eines Jobs oder Ausweitung der Arbeitsstunden für die einkommensschwächere Person kaum. Denn ihr Einkommen wird deutlich stärker besteuert, als es bei einer Individualbesteuerung der Fall wäre."

Durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde die Steuerlast des Ehepartners mit dem geringeren Einkommen abnehmen.
Die Aufnahme einer Beschäftigung oder die Erhöhung der Arbeitszeit würde sich somit für die einkommensschwächere Person stärker lohnen.
Was nur fehlt, ist:
Durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde die Steuerlast des Ehepartners mit dem höheren Einkommen deutlich zunehmen.

Es geht ja um die Frage, wie man Anreize zur Ausweitung der Arbeitsstunden schaffen kann. Warum sollte der Partner mit dem geringeren Einkommen nicht stärker eine besser bezahlte Tätigkeit mit höherer sozialer Anerkennung anstreben können? Vermutlich wäre eine Ablösung des Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting da noch effektiver.

[Mendoza]

Ja klar der ist ungefähr genauso "unabhängig" und "neutral" wie der Arbeitgeberpräsident , der Lobbyist der Arbeitgeber. Dieser Beitrag ist wohl eher ein schlechter Scherz deinerseits würde ich sagen.

Was hast du jetzt mit dem Arbeitgeberpräsident?? Der hat damit nullkommanix zu tun! Außerdem: Wo keiner arbeitet ist auch kein Arbeitgeber Die Höhe des Bürgergeldes wird nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz berechnet und nicht nach dem was dein Paritätischer Wohlfahrtsverband am Küchentisch ausgerechnet hat. Wir sind hier nicht bei "Wünsch dir was"!

https://www.buerger-geld.org/buergergel ... berechnet/

Berechnung des Bürgergeld Regelsatzes
Der Bürgergeld Regelsatz wird aufgrund statistisch erfasste Daten von ca. 60.000 Haushalten zu Einnahmen und Ausgaben berechnet. Zu diesen Haushalten gehören nicht Bezieher von Bürgergeld oder Grundsicherung oder Sozialhilfe. Die Daten der unteren 20 Prozent der Haushalte sind die Basis für die Höhe des Regelsatzes.

[Maikel]

Es geht ja um die Frage, wie man Anreize zur Ausweitung der Arbeitsstunden schaffen kann. Warum sollte der Partner mit dem geringeren Einkommen nicht stärker eine besser bezahlte Tätigkeit mit höherer sozialer Anerkennung anstreben können?

Natürlich könnte er/sie das.
Wenn aber der andere Partner nach Abschaffung des Ehegattensplittings eine höhere Steuerbelastung hat, dann wird für diesen der Anreiz größer, seine Stundenzahl zu verringern.
Könnte z.B. in einem Nullsummenspiel enden.

[Skull]

Es geht ja um die Frage, wie man Anreize zur Ausweitung der Arbeitsstunden schaffen kann.

Also in dem man denjenigen, der mehr verdient (mehr arbeitet) Anreize gibt (höhere Steuern),
seine Arbeitsstunden einzuschränken ?

mfg

[Cobra9]

Also mhmm....mal so als Sidekick. Ich wäre dafür mal die Massnahmen zum mhmm Fitmachen für einen Beruf überdenken und neu aufstellen.

Was es hiflt Vogelhäuschen zu bauen statt bspw mal einen Elektro Grundkurs als Vorbereitung für gewisse Branchen ist Mir zu hoch. Will sagen Geld für weniger sinnvolle Massnahmen ist oft da, aber für gezielte Dinge nicht. Und das finde Ich persönlich bekloppt.


Was Ich zudem gern sehen würde wäre mehr Durchsicht bei den Leistungen. Sozialrichterin Christine Fuchsloch war da vor kurzem deutlich.

Im Prinzip ist ihre Meinung richtig

https://www.merkur.de/wirtschaft/bedarf ... 65864.html

Lesenswert ! Recht hat Sie.


Und für den Spezialisten Tarkomed- zum sozialen Frieden gehört etwas mehr als das Bürgergeld und der soziale Frieden ist real in Gefahr.
Ob Dir das passt oder nicht kratzt da nicht. Glaubst Du nicht- Caritas, ASB oder örtliche Aufbaugilde können wie der VDK was dazu sagen. Aus der Praxis.
Bürgereld ist nur ein Teil der Sache und hör auf patzig zu reagieren usw.

Ich sag ja nicht alle wo Bürgergeld, Grundsicherung ect. beziehen sind miese Menschen. Würde Ich nie. Warum hat nicht zu bewegen hier. Trotzdem kann das Bürgergeld oder die Grundsicherung nur einen Teil des sozialen Friedens auffangen zum Teil. Schönen Abend

[Cobra9]

Natürlich könnte er/sie das.
Wenn aber der andere Partner nach Abschaffung des Ehegattensplittings eine höhere Steuerbelastung hat, dann wird für diesen der Anreiz größer, seine Stundenzahl zu verringern.
Könnte z.B. in einem Nullsummenspiel enden.

Und da ist der Sinn wo

[caulrophob]

Im Prinzip ist ihre Meinung richtig

Fairerweise muss man sagen, dass die Ampel bloß fortsetzt (oder fortzusetzen versucht), was Merkel vorgelebt hat: Beliebige Probleme mit beliebig viel Geld bewerfen. Ärgerlich ist halt, dass Geld plötzlich wieder Geld kostet.

[Wähler]

Es geht ja um die Frage, wie man Anreize zur Ausweitung der Arbeitsstunden schaffen kann. Warum sollte der Partner mit dem geringeren Einkommen nicht stärker eine besser bezahlte Tätigkeit mit höherer sozialer Anerkennung anstreben können? Vermutlich wäre eine Ablösung des Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting da noch effektiver.

Natürlich könnte er/sie das.
Wenn aber der andere Partner nach Abschaffung des Ehegattensplittings eine höhere Steuerbelastung hat, dann wird für diesen der Anreiz größer, seine Stundenzahl zu verringern.
Könnte z.B. in einem Nullsummenspiel enden.

Bei einem Familiensplitting würde diese Gefahr verringert.

[Skull]

Bei einem Familiensplitting würde diese Gefahr verringert.

Es ist immer wieder interessant, wie Schlagwörter „Sachverhalte“ negieren.

Ähnlich dem Ehegattensplitting erfolgt beim Familientarifsplitting eine steuerliche Zusammenveranlagung von Ehepartnern.
Allerdings werden beim Familiensplitting zusätzlich kindergeldberechtigte Kinder berücksichtigt.

Was würde sich damit also -in Deinem Kontext - ändern ?

Ein Familiensplitting würde lediglich die Steuern für Familien verringern,
die Steuern für Paare ohne Kinder u.U. erhöhen.

An der grundsätzlichen hier angesprochenen Problematik aber nichts ändern.

mfg

[denkmal]

Auch für Minijober gibt es zu wenige Anreize, ihre Arbeitsstunden auszuweiten.
Ehegattensplitting: Abschaffung könnte Fachkräftemangel reduzieren RWI April 2023
https://www.rwi-essen.de/fileadmin/user ... itting.pdf
"Durch das Ehegattensplitting lohnt sich die Aufnahme eines Jobs oder Ausweitung der Arbeitsstunden für die einkommensschwächere Person kaum. Denn ihr Einkommen wird deutlich stärker besteuert, als es bei einer Individualbesteuerung der Fall wäre."

user Skull hat das schon treffend erläutert, finde ich.
Abschaffung der Steuerprogression, respektive eine Vereinfachung in Richtung flat tax wäre (in welcher Form auch immer das passieren sollte) eine Voraussetzung für die Abschaffung steuerlicher Ausnahmen (wie das Ehegattensplitting - das gilt übrigens auch für eingetragene Lebenspartnerschaften).
Es gefällt mir immer weniger, dass in der Politik nur eng umrissene Details betrachtet werden ohne deren mögliche Auswirkungen im Gesamtzusammenhang.

[Cobra9]

Fairerweise muss man sagen, dass die Ampel bloß fortsetzt (oder fortzusetzen versucht), was Merkel vorgelebt hat: Beliebige Probleme mit beliebig viel Geld bewerfen. Ärgerlich ist halt, dass Geld plötzlich wieder Geld kostet.

Stimmt schon. Aber Ich habe mich generell bei der Kritik darauf bezogen das viele Massnahmen nicht das Ziel haben jemand konkret in einen Job zu bringen oder Fähgikeiten dazu grundsätzlich zu vermitteln. Es spricht ja nichts jemand auch mal in eine Massnahme zu Motivation zu stecken. Bewerbung lernen zu schreiben usw.

Aber ganz ehrlich gibt es zuviel Blödsinn der nicht dem Ziel dient jemand in Arbeit zu bringen oder seine Fähigkeiten da zu erweitern. Eine Bekannte von Mir bekam statt Kurs für Englisch eine Massnahme für Holzwerken Aber hatte ein Angebot im Vertrieb, nur Gundlage- gutes Englisch.

Gott sei Dank hat der Arbeitgeber gesagt den Kurs kriegst von Uns. Wollen Dich. Aber Holzwerken statt Englisch. Logistik Krus statt elek. Grundlagen lernen bei jemand der Mechaniker werden will.....ich frag mich teilweise schon was das soll.

[Atlas]

Was hast du jetzt mit dem Arbeitgeberpräsident?? Der hat damit nullkommanix zu tun! Außerdem: Wo keiner arbeitet ist auch kein Arbeitgeber Die Höhe des Bürgergeldes wird nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz berechnet und nicht nach dem was dein Paritätischer Wohlfahrtsverband am Küchentisch ausgerechnet hat. Wir sind hier nicht bei "Wünsch dir was"!

https://www.buerger-geld.org/buergergel ... berechnet/

Und weshalb sollten gerade ausgerechnet 20% der untersten Haushaltseinkommen zur Berechnung der Höhe des Regelsatzes taugen und nicht das tatsächliche Existenzminimum? Haben dass die Politiker auch am Küchentisch bei Kaffee und Kuchen so entschieden?

[Mendoza]

Und weshalb sollten gerade ausgerechnet 20% der untersten Haushaltseinkommen zur Berechnung der Höhe des Regelsatzes taugen und nicht das tatsächliche Existenzminimum? Haben dass die Politiker auch am Küchentisch bei Kaffee und Kuchen so entschieden?

Ja, wozu hat man wohl eine demokratisch gewählte Regierung? Und warum erlassen wohl diese Regierung und das Parlament Gesetze und nicht der Paritätischen Wohlfahrtsverband oder der Kirchenchor von Wanne-Eickel? Kleiner Tipp: Sie sind dafür demokratisch gewählt und dazu legitimiert!
Aber wir können von mir aus auch das tatsächliche Existenzminimum nehmen. In anderen Staaten unserer Erde existieren Menschen mit 2 USD am Tag. Ich finde das zu hart, aber wenn du das vorschlagen willst, nur zu!

[Mod: editiert]

[Mendoza]

75% der deutschen Landräte fordern eine Änderung der Bürgergeldgesetze. Offensichtlich klappt die Arbeitsaufnahme ja doch nicht ganz so ohne Druck. Die Landräte kritisieren die gegenwärtige Gesetzeslage scharf!
https://kommunal.de/landraete-schlagen- ... uergergeld
https://kommunal.de/sites/default/files ... rungen.pdf

[caulrophob]

75% der deutschen Landräte fordern eine Änderung der Bürgergeldgesetze.

Viel schlimmer dürfte sich das auswirken, was der Arbeitsminister macht. Dem sind die Leute, die morgens noch aufstehen, doch völlig egal. Angesichts der letzten Steuerschätzung ist mir nicht mehr klar, wie irgendjemand noch sagen kann, dass irgendeine Sozialleistung auch nur um einen Cent gehöht wird. Die Wahrheit ist, dass sich dieses Land den Sozialstaat, den es betreibt, nicht mehr leisten kann.

[Seidenraupe]

Und weshalb sollten gerade ausgerechnet 20% der untersten Haushaltseinkommen zur Berechnung der Höhe des Regelsatzes taugen und nicht das tatsächliche Existenzminimum? Haben dass die Politiker auch am Küchentisch bei Kaffee und Kuchen so entschieden?

von welchem Existenzminimum sprichst du?
Dem Existenzminimum eines Millionärs?
Eines Mindestlohnarbeiters oder doch eher von einem sinnlosen Grundeinkommen mit dem soziales Hängemattenliegen zum Luxusleben wird?

[Mendoza]

von welchem Existenzminimum sprichst du?
Dem Existenzminimum eines Millionärs?
Eines Mindestlohnarbeiters oder doch eher von einem sinnlosen Grundeinkommen mit dem soziales Hängemattenliegen zum Luxusleben wird?

Ich gehe davon aus, dass er die Summe des parität. Wohlfahrtsverbandes meinte. Für Letzteres (BGE) ist ihm das zu wenig Er wollte 1500 Flocken rüberwachsen sehen...
Ich habe mir mal eine Seite ausgeguckt, wo jemand minimalistisch lebt. Diese Person hat 2021 im Durchschnitt - abzüglich Miete und Krankenkasse - monatlich 309 € ausgegeben (inkl. Ausgaben Hund). Da wir inzwischen ja einen Inflationsschub hatten, entspräche das heute etwa 360 €. Das sind über 200 € weniger als der derzeitige Regelsatz und nicht mal die Hälfte dessen was die "Experten" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes als Existenzminimum (=von weniger kann man gar nicht existieren) angegeben haben. Der Geschäftsführer und das Gesicht des Paritätischen in Talkshows ist übrigens Ulrich Schneider, ehemaliges Mitglied und Anhänger der Linkspartei

[firlefanz11]

75% der deutschen Landräte fordern eine Änderung der Bürgergeldgesetze. Offensichtlich klappt die Arbeitsaufnahme ja doch nicht ganz so ohne Druck. Die Landräte kritisieren die gegenwärtige Gesetzeslage scharf!
https://kommunal.de/landraete-schlagen- ... uergergeld
https://kommunal.de/sites/default/files ... rungen.pdf

Tja! Auch die SPD ist von der Wirklichkeit umzingelt...

[firlefanz11]

... Das sind über 200 € weniger als der derzeitige Regelsatz und nicht mal die Hälfte dessen was die "Experten" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes als Existenzminimum (=von weniger kann man gar nicht existieren) angegeben haben. Der Geschäftsführer und das Gesicht des Paritätischen in Talkshows ist übrigens Ulrich Schneider, ehemaliges Mitglied und Anhänger der Linkspartei

Oh Überraschung...!

[Mendoza]

Viel schlimmer dürfte sich das auswirken, was der Arbeitsminister macht. Dem sind die Leute, die morgens noch aufstehen, doch völlig egal. Angesichts der letzten Steuerschätzung ist mir nicht mehr klar, wie irgendjemand noch sagen kann, dass irgendeine Sozialleistung auch nur um einen Cent gehöht wird. Die Wahrheit ist, dass sich dieses Land den Sozialstaat, den es betreibt, nicht mehr leisten kann.

Ich habe langsam auch eher den Eindruck Hubertus Heil ist der Minister der Arbeitslosen. Die Probleme und Interessen der Arbeitenden tangieren ihn nicht.

[caulrophob]

Ich habe langsam auch eher den Eindruck Hubertus Heil ist der Minister der Arbeitslosen.

Jedenfalls vordergründig. In meinen Augen sieht es so aus, als schlüge er manche Policy bloß vor, um die FDP treten - koste es den Steuerzahler was es wolle.

[Atlas]

Ich gehe davon aus, dass er die Summe des parität. Wohlfahrtsverbandes meinte. Für Letzteres (BGE) ist ihm das zu wenig Er wollte 1500 Flocken rüberwachsen sehen...
Ich habe mir mal eine Seite ausgeguckt, wo jemand minimalistisch lebt. Diese Person hat 2021 im Durchschnitt - abzüglich Miete und Krankenkasse - monatlich 309 € ausgegeben (inkl. Ausgaben Hund). Da wir inzwischen ja einen Inflationsschub hatten, entspräche das heute etwa 360 €. Das sind über 200 € weniger als der derzeitige Regelsatz und nicht mal die Hälfte dessen was die "Experten" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes als Existenzminimum (=von weniger kann man gar nicht existieren) angegeben haben. Der Geschäftsführer und das Gesicht des Paritätischen in Talkshows ist übrigens Ulrich Schneider, ehemaliges Mitglied und Anhänger der Linkspartei

Ja und was willst du mit diesem Beispiel sagen, dass auch nichts repräsentativ ist und daher zur Beschreibung des Existenzminimums irrelevant ist?

[Atlas]

Viel schlimmer dürfte sich das auswirken, was der Arbeitsminister macht. Dem sind die Leute, die morgens noch aufstehen, doch völlig egal. Angesichts der letzten Steuerschätzung ist mir nicht mehr klar, wie irgendjemand noch sagen kann, dass irgendeine Sozialleistung auch nur um einen Cent gehöht wird. Die Wahrheit ist, dass sich dieses Land den Sozialstaat, den es betreibt, nicht mehr leisten kann.

Also möchtest du im Umkehrschluss Verhältnisse wie den USA, Drogenproblematik, hohe Kriminalität, Ghettoisierung der Großstädte? In den USA gibt's ja schließlich kaum soziale Sicherheit.

[caulrophob]

Also möchtest du

Ich möchte, dass der Staat nicht mehr ausgibt als er einnimmt. Und einnehmen tut er deutsche Staat mehr als genug.

[Atlas]

Ich möchte, dass der Staat nicht mehr ausgibt als er einnimmt.

Du möchtest beim Sozialen kürzen? Und ( z.b. keine Vermögenssteuer usw.) dann solltest du auch ehrlicherweise die Folgen so einer Politik benennen. Wie ich oben getan habe und wie man am Beispiel USA ja sehen kann.

[Mendoza]

Ja und was willst du mit diesem Beispiel sagen, dass auch nichts repräsentativ ist und daher zur Beschreibung des Existenzminimums irrelevant ist?

ich möchte sagen, dass das was de Paritätische ausrechnet (falls man da überhaupt mal den Taschenrechner bemüht hat) ein reines Gefälligkeitsgutachten gegenüber den Bürgergeldempfängern ist und nichts, aber auch gar nichts mit dem Existenzminimum zu tun hat. Man kommt eigentlich auch mit der Hälfte dessen aus wie hier das Beispiel beweist. Und die junge Dame füttert nebenbei auch noch ihren Hund, zahlt GEZ und Hundesteuer, Kontoführungsgebühren und geht nicht zur Tafel.

[caulrophob]

dann solltest du auch ehrlicherweise die Folgen so einer Politik benennen.

Die Folgen "so einer" Politik wären, hätte man sie eingehalten, etwa 40 Mrd. Euro mehr Geld, das wir jetzt nicht für Zinsen ausgeben müssten. Anders ausgedrückt: Ohne Schulden könnte der Sozialetat (wenn du das Geld dafür vollständig aufbrauchen möchtest) um gut 25 Prozent steigen. Wenn es nur um wirkliche Sozialleistungen ginge, wäre sogar fast das Doppelte drin. Denn dafür veranschlagt der Bundeshaushalt derzeit bloß 47 Mrd. Euro.

https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundes ... gital.html

Keine Schulden zu machen, ist die beste Sozialpolitik, die es gibt. Schon deshalb, weil es unsozial ist, heutigen Konsum künftigen Generationen aufzubürden.

[firlefanz11]

Die Folgen "so einer" Politik wären, hätte man sie eingehalten, etwa 40 Mrd. Euro mehr Geld, das wir jetzt nicht für Zinsen ausgeben müssten. Anders ausgedrückt: Ohne Schulden könnte der Sozialetat (wenn du das Geld dafür vollständig aufbrauchen möchtest) um gut 25 Prozent steigen. Wenn es nur um wirkliche Sozialleistungen ginge, wäre sogar fast das Doppelte drin. Denn dafür veranschlagt der Bundeshaushalt derzeit bloß 47 Mrd. Euro.

https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundes ... gital.html

Keine Schulden zu machen, ist die beste Sozialpolitik, die es gibt. Schon deshalb, weil es unsozial ist, heutigen Konsum künftigen Generationen aufzubürden.

In der wundersamen Welt der Linken gehen sie wahrscheinlich davon aus, dass man, wenn der Schuldenberg zu hoch ist, einfach nen Schuldenschnitt macht und schon ist wieder alles in bester Ordnung u. man kann neue Schulden machen...

[caulrophob]

In der wundersamen Welt der Linken gehen sie wahrscheinlich davon aus, dass man, wenn der Schuldenberg zu hoch ist, einfach nen Schuldenschnitt macht und schon ist wieder alles in bester Ordnung

Ich glaube viel eher, dass das Geld vom Himmel fällt. Jedenfalls fällt auf, dass der User immer dann aufhört zu antworten, wenn man entweder Fakten erfragt oder Fakten vorträgt. Oder es ihm einfach egal, das könnte auch sein.

[Eiskalt]

Ein neuer Beleg für die Probleme durch das Bügergeld:

Weber: „Bisher gibt es dann System nur bei Container-Lösungen.“ Eine klassische Metzgerei hat bisher noch niemand zum personalfreien Automaten umgebaut. Er sucht jetzt Anbieter, die ihm das ermöglichen.

Weber: „Es bleibt mir keine andere Wahl. Die Steuerlast ist zu hoch für die Mitarbeiter. Die Differenz zwischen dem viel zu hohen Bürgergeld und dem Verdienst ist zu gering, da haben viele keine Motivation mehr zu arbeiten. Arbeit muss sich lohnen, und das tut sie nicht mehr.“
Die Zahlen sind alarmierend. 800 Metzgereien müssen pro Jahr schließen. Es gibt bundesweit nur noch 10 335 Fleischer-Fachgeschäfte. Weber: „Da kann man sich ausrechnen, wie lange es noch Metzgereien gibt. Wir müssen jetzt handeln.“

https://m.bild.de/politik/inland/keine- ... 59cdd3316e

[Atlas]

Ein neuer Beleg für die Probleme durch das Bügergeld:




https://m.bild.de/politik/inland/keine- ... 59cdd3316e

Wohl eher ein weitere Beleg dafür dass viele Branchen nicht gut zahlen. Das wie gesagt eher eine Mindestlohn Debatte statt eine Debatte über das angeblich zu hohe Bürgergeld. 12€ die Stunde ist ein Witz.

[Bielefeld09]

Wohl eher ein weitere Beleg dafür dass viele Branchen nicht gut zahlen. Das wie gesagt eher eine Mindestlohn Debatte statt eine Debatte über das angeblich zu hohe Bürgergeld. 12€ die Stunde ist ein Witz.

So einfach sind Wahrheiten. 15 Euro Mindestlohn sind eben ein Arbeitsanreiz über das Bürgergeld.
Lasst es uns verabschieden!

[denkmal]

So einfach sind Wahrheiten. 15 Euro Mindestlohn sind eben ein Arbeitsanreiz über das Bürgergeld.
Lasst es uns verabschieden!

Also ist das Bürgergeld doch zu hoch?

[3x schwarzer Kater]

So einfach sind Wahrheiten. 15 Euro Mindestlohn sind eben ein Arbeitsanreiz über das Bürgergeld.
Lasst es uns verabschieden!

Steigt der Mindestlohn, steigt auch das Bürgergeld. Solange dieser Zusammenhang existiert, wird es nie einen hohen Unterschied zwischen denen, die zu ML arbeiten und denen die überhaupt nicht arbeiten.

[Kritikaster]

Lasst es uns verabschieden!

Lasst uns davon Abschied nehmen!