Darf Israel in Cisjordanien, Gazaa etc. siedeln.

[elmore]

Ich erlaube mir, Teil 5 des Eröffnungspostings hier nochmals einzukopieren, da es aufgrund des klaren Selbstverteidigungsrechts des am 6./7.2023 angegrifenen Staates Israel völkerrechtlich absolut legitim wäre, Gaza komplett zu erobern und zu annektieren.
Der Agressor war ja der sog. "palästinsische Staat", von dessen Teilterritotium aus durch eine seiner "Regierungen", hier der HAMAS, ein völkerehtswidriger Krieg begonnen wurde. Von palästinensischem Staat spreche ich insofern, als der ISTGH ebenfalls stillschweigend, dafür seiner Ansicht nach juristisch korrekt, von einem vorhandenen Staat Palästina ausging, als er Haftbefehle gegen Gallant und Netanjahu erließ.

Wenn aber Israel nun Gaza komplett erobert und annektiert, es zu seinem Staatsgebiet machte, wäre der ISTGH faktisch machtlos, nicht zuständig bzw. handlungsunfähig und seine Haftbefehle würden nicht mehr greifen.

Er kann ja, da Israel den IGSTH nicht anerkennt, kein Mitgliedsstaat dieser Rechtskonstruktion und juristischen Institution ist, gemäß seiner Statuten auf Israelisschem Staatsgebiet nicht tätig und aktiv werden. zumal ja zunächst sowieso die Gerichte des Rechtsstaats Israel ermitteln müssten, bevor der IGSTH tätig werden könnte.

Hier also der Teil 5 von Herrn Thomas I. und seinen sehr expliziten und ausführlichen juristischen (völkerrechtlichen) Darlegungen, die ich für sehr fundiert, kenntnisreich und höchst interessant halte. Insbesonders angesichts einer aktuell völlig anderen politischen Realität als zu jenem Zeitpunkt, als er die Beiträge verfasste:

Teil 5
Der „defensive conquest“

Als erstes kann man den „defensive conquest“ in Betracht ziehen. Wie ich bereits in den Teilen 1 - 4 meiner Ausführungen kurz dargelegt habe ist es unbestritten, dass die Eroberung eines Gebietes durch einen Angriffskrieges dem Eroberer keinen rechtmäßigen Titel verschaffen kann - das wird durch das Prinzip ex iniuria non oritur ius verhindert.
Wenn jedoch ein Staat Gebiete in Ausübung völkerrechtskonformer Selbstverteidigung erobert kommt dieses Prinzip jedoch nicht zum tragen, denn dann liegt ja keine „iniuria“ vor.
Aus diesem Umstand heraus wird teilweise die Erheblichkeit des „defensive conquest“ bejaht. *V-1 Lauterpacht verweit auf das Fehlen des Merkmals „unlawful“ beim „defensive
conquest“:
“Territorial change cannot properly take place as a result of the unlawful use of force.
But to omit the word unlawful is to change the substantive content of the rule and to
turn an important safeguard of legal principle into an aggressor’s charter.” *V-2

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Aus Vorstehendem ergibt sich, daß Israel vollkommen völkerrechtskonform handeln würde, wenn es Gaza militärisch komplett erobert und anschließend annektiert. Stellt sich die Frage, weshalb man sich Gaza nicht als Ziel einverleibt. Es würde ja zum Einem eine künftige Zerschlagung der HAMAS oder anderen dort agierenden Terroristengruppen auschließen und man hätte à la longue sogar einen materiellen Zugewinn durch einen attraktiven, durchaus touristisch verwertbaren Küstenstreifen, der Israel für die immensen Kriegskosten, die der islamistische Kriegsüberfall der HAMAS erzeugte, entschädigen könnte.

Von daher wäre es wohl am besten, einen israelischen Deckel auf das Terrorfaß Gaza zu machen, um es entgültig und dauerhaft zu verschließen.
Man könnte sagen. die Regierung Netanjahu ist zu freundlich, kompromißbereit, also insgesamt zu gütig gegenüber dem Terror- und Mordgesindel der Hamas und ihrer Anhänger. Wer von letzteren sich dann nicht am Aufbau eines prosperierenden und friedfertigen Gemeinwesens und einer besseren Zukunft für die eigenen Kinder beteiligen will, sondern lieber weiter die Karte "Tod den Juden und Israel" "spielen will, kann ja freiwillig in den Jemen, den Iran oder die Türkei auswandern. Oder nach Irland, Südafrika oder Spanien. Gell.

[Nathan]

Diesem Beitrag fehlt es erstens ganz grundsätzlich an der Bereitschaft, dialektisch zu denken und zweitens auch an der Bereitschaft (gar Fähigkeit?), sich streng an die Gesetze der formalen Logik zu halten.

Weil:

Erstens würde nicht mal die Mehrheit der Bürger Israels selbst unterschreiben, dass Netanjahu zu "Freundlich, kompromißbereit, also insgesamt zu gütig" sei, geschweige denn, dass die gesamte Weltöffentlichkeit diese Einschätzung teilt. Diese Darstellung ist grob verfälschend einseitig.

Zweitens versimplifiziert der Beitrag einen ganz entscheidenden Zusammenhang zwischen Ort und Bevölkerung.

Israel solle, so die Empfehlung, "einen Deckel auf das Terrorfass Gaza machen", um es endgültig zu verschließen. Auch wenn man damit die abartige Vorstellung verbinden würde, alle Palästinenser in diesem "Fass" zu töten, wäre der Terror damit nicht ausgeschaltet, denn Palästinenser leben im nahen Osten überall, sogar in Israel. Gaza als erdkundlicher Begriff ist absolut harmlos und kein Element des Terrors. Es sind die Menschen, die man dort (übrigens gegen ihren Willen) zusammengetrieben hat. Würde man diese Palästinenser nicht töten, sondern "nur" vertreiben, wäre dem Terror erst recht nicht Einhalt geboten.

Die Vorstellung, das "Fass" Gaza in welcher Form auch immer zu verschließen, um den palästinensischen Terror "endgültig und dauerhaft" (Wo ist da der Unterschied?) zu beenden, ist eher naives Wunschdenken als eine logische Strategie.

[Nathan]

Scheib deinen Daumen wund oder lutsch ihn dir palirosarot. Samt ländlicher Unterstellungen, du großer Formalist.
Meinen Segen hast du.

Diese Erwiderung übersteigt meine schlimmsten Befürchtungen...

[streicher]

Diesem Beitrag fehlt es erstens ganz grundsätzlich an der Bereitschaft, dialektisch zu denken und zweitens auch an der Bereitschaft (gar Fähigkeit?), sich streng an die Gesetze der formalen Logik zu halten.

Weil:

(...)
Die Vorstellung, das "Fass" Gaza in welcher Form auch immer zu verschließen, um den palästinensischen Terror "endgültig und dauerhaft" (Wo ist da der Unterschied?) zu beenden, ist eher naives Wunschdenken als eine logische Strategie.

Welche palästinensische Organisation verfolgt denn den Terrorismus in Gaza?

[Liegestuhl]

Welche palästinensische Organisation verfolgt denn den Terrorismus in Gaza?

Meinst du das ernsthaft?

[Nathan]

Welche palästinensische Organisation verfolgt denn den Terrorismus in Gaza?

Ist das eine ironische Bemerkung?

[streicher]

Meinst du das ernsthaft?

Genau. Es gibt keine, die dem Einhalt gebietet. Wie also stoppt man die Hamas?

[streicher]

Ist das eine ironische Bemerkung?

Richtig. Da schwingt Ironie mit.

[Tom Bombadil]

Wie also stoppt man die Hamas?

Das ist den "Bibi-Fans" egal.

[Liegestuhl]

Genau. Es gibt keine, die dem Einhalt gebietet. Wie also stoppt man die Hamas?

Ach so...sorry. Ich hatte deine Frage anders gelesen

[Nathan]

Richtig. Da schwingt Ironie mit.

Verstehe. Es gibt keine "Organisation", also eine vom Rest isolierte Zelle. Die Hamas speist sich aus allen Palästinensern. Deswegen kann man sie auch nicht "ausrotten", wie Netanjahu so gerne tönt. man müsste dazu praktisch alle Palästinenser ausrotten. das wird nicht einfach...

[elmore]

Verstehe. Es gibt keine "Organisation", also eine vom Rest isolierte Zelle. Die Hamas speist sich aus allen Palästinensern. Deswegen kann man sie auch nicht "ausrotten", wie Netanjahu so gerne tönt. man müsste dazu praktisch alle Palästinenser ausrotten. das wird nicht einfach...

Das war bei den Deutschen und Adolf-Nazi nicht anders. Die Nazis speisten sich aus einer übergroßen Mehrheit der Deutschen. Meines Wissens musste man zur Entnazifizierung aber nicht das gesamte Volk töten und ausrotten. Und es gab auch nur 13 Mio. Heimatvertriebene, die nie mehr in ihre alte Heimat zurückkehren durften und konnten.

btw: Wieviel rauchst du von diesem üblen Zeug, bevor du sowas postest?

[Liegestuhl]

Verstehe. Es gibt keine "Organisation", also eine vom Rest isolierte Zelle. Die Hamas speist sich aus allen Palästinensern. Deswegen kann man sie auch nicht "ausrotten", wie Netanjahu so gerne tönt. man müsste dazu praktisch alle Palästinenser ausrotten. das wird nicht einfach...

Da sich die Zugehörigkeit zur Hamas, Fatah, islamischer Dschihad oder sonstwas, durch den Familienverband entscheidet, ist es keineswegs so, dass sich die Hamas aus allen Palästinensern speist.

[streicher]

Verstehe. Es gibt keine "Organisation", also eine vom Rest isolierte Zelle. Die Hamas speist sich aus allen Palästinensern. Deswegen kann man sie auch nicht "ausrotten", wie Netanjahu so gerne tönt. man müsste dazu praktisch alle Palästinenser ausrotten. das wird nicht einfach...

Dann hast du etwas nicht verstanden. Es geht darum, wie der Zustand hergestellt wird, dass man die Hamas stoppen kann/ihnen die Zügel aus der Hand genommen werden kann.

[elmore]

Da in diesem aktuellen Kriegskonflikt immer wieder von der schlimmen und illegalen Siedlungspolitik der rechten Regierung Netanjahu die Rede ist, hier ein sehr lesenswerter und horizonterweiternder Beitrag des Israel- und Nahostkenners Ulrich W. Sahm, von 2020, in dem er sich mit einem ARD-Weltspiegel-Bericht der ARD-Nahost-Korrespondentin Susanne Glass befasst,
der über die israelische (illegale) Siedlungspolitik, berichtet, die das Völkerrecht bricht und von einem US-Präsidenten Donald "Trapp" -angeblich initiiert -, unterstützt, befürwortet und gefördert wird.

Dass dieser Weltspiegel-Beitrag nicht einmal den Namen des US-Präsidenten richtig wiedergibt, ist noch das lässlichste journalistische Versagen, das vor Unwissenheit reichlich strotzt, dafür tendenziös antiisraelische Tatsachen verbreitet, die keine sind. Aber was interessieren Fakten in diesem Zusammenhang?

Israel siedelt und annektiert also massenhaft und völkerrechtswidrig in der sog. Westbank. Dank Netanjahu und seiner rechten Regierung, so die Kernbotschaft des ARD-Weltspiegel und seiner Berichterstatterin Susanne Glass.

Das war 2020 so, in diesem Weltspiegel-Bericht. An dessen Falschdarstellung und propalästinensischer Nebelkerzenwerferei hat sich auch Stand 2025 in der medialen Berichterstattung deutscher Leitmedien wie etwa der ARD und ihrem wöchentlichem Politikflagschiff Weltspiegel, nichts geändert. Einem "Magazin", das als objektiv, kritisch und neutral berichtend zur besten Sonntagabendsendezeit ausgestrahlt wird.
Ein israelischer Ex-General, der nach seinem ausscheiden aus der IDF vorzugsweise und recht eifrig als linker Aktivist und auch Autor der ebenso linken wie israel- und regierungskritischen Zeitung Haa'retz kommt in dem Weltspiegel-Bericht auch noch als Kronzeuge der Weltspiegel/ARD-"Wahrheit" zu Wort.

Aber lassen wir Ulrich W. Sahm, der leider 2024 verstarb, einen der am besten und umfassendst informierten Autoren und Journalisten in Sachen Israel/Palästina zu Wort kommen. Jemand, den auch Vongole SEHR schätzte und ich das zum Anlaß nehme, ihr als Erinnerung an sie diesen Bericht von Ulrich W. Sahm zu widmen:

https://www.audiatur-online.ch/2020/07/ ... -gewartet/

Von Ulrich W. Sahm:
Die Welt hat auf die ARD gewartet
Am 12.Juli 2020 hat die deutsche Fernsehanstalt ARD zur besten Sendezeit im WELTSPIEGEL unter dem Titel „Israel: Annexion mit Rückendeckung der USA“ einen Bericht mit ihrer Korrespondentin Susanne Glass ausgestrahlt. Zwar entspricht dieser Beitrag in keiner Weise dem journalistischen Niveau, das man von einem derart hochfinanzierten Sender erwarten möchte, aber als Framing-Leistung ist er herausragend und verdient eine besondere Würdigung.

Der Weltspiegel berichtet:
„Heute ist der 12. Juli und es ist nicht übertrieben zu sagen, die Welt wartet darauf, ob Israel die Annexion von Teilen des palästinensischen Westjordanlandes nun umsetzt oder nicht. Eigentlich hatte Israel das schon ab dem 1. Juli angekündigt. Eine höchst umstrittene Idee, die ursprünglich von US-Präsident Trump (Trapp) in die Welt gesetzt wurde, den israelischen Hardlinern aber sehr zupasskam.“

Dazu Ulrich W. Sahm:
Die Welt wartet darauf, darunter tut es die ARD nicht, also wollen wir uns das mal genauer ansehen. Leider fehlen hier ein paar entscheidende Informationen. Der sogenannte Trump-Plan wurde zwar jetzt erst veröffentlicht. Aber Diskussionen, Teile des Westjordanlandes zu annektieren, begannen schon 1967. Tatsache ist, dass Israel die Grenzen der Stadt Jerusalem erweitert und das gesamte Gebiet annektiert hat. Der 1967 entwickelte „Allonplan“ schlug vor, im Westjordanland jene Gebiete zu annektieren, die für die Sicherheit Israels wichtig waren, unter anderem das Jordantal.

Immer wieder wurden Stimmen laut, die grossen Städte wie Ariel, Maaleh Adumim und Kirjat Arba wegen ihrer strategischen Bedeutung dem Staat Israel einzugliedern. 1980 wurden die Golanhöhen annektiert. Die Behauptung, dass erst Trump auf die Idee gekommen war, gewisse Gebiete zu annektieren, ist historisch falsch und wird durch vollzogene Annexionen widerlegt. Dass die palästinensische Autonomiebehörde zuvor schon jegliche Kontakte mit den USA abgebrochen hat und seit 2014 politische Gespräche mit der israelischen Regierung vermeidet, hat die ARD dabei wohl vergessen, zu erwähnen.

Der Weltspiegel:
„Bis Mitte der siebziger Jahre waren das 30 Siedlungen und jetzt schauen Sie mal, was seither passiert. In vier Jahrzehnten erhöht sich die Zahl auf 350.“

Ulrich W. Sahm:
Hier wäre interessant zu erfahren, woher die ARD diese Zahlen hat. Denn gemäss einer Liste mit allen 128 heute bestehenden Siedlungen im Westjordanland mitsamt der Jahreszahl ihrer Gründung gab es bis 1975 23 Siedlungen – Jerusalemer Viertel nicht eingerechnet. Heute ist die Rede von 128 Siedlungen.

Der Weltspiegel:
„Viele dieser Siedlungen sind sogar nach israelischem Gesetz illegal.“

Ulrich W. Sahm:
behauptet die ARD weiter. Hierzu ist Folgendes zu sagen: Die ersten Siedlungen wurden von den linken Arbeitspartei-Regierungen von 1968 bis 1977 mit dem ausdrücklichen Ziel errichtet, eine jüdische Mehrheit in wichtigen strategischen Regionen des Westjordanlandes – wie dem Korridor Tel Aviv-Jerusalem – zu sichern, in denen während der arabisch-israelischen Kriege schwere Kämpfe stattgefunden hatten. 1968 gab es jenseits der Grünen Linie nur fünf dünn besiedelte Siedlungen…

...
Obwohl die Medien und die Kritiker Israels fälschlicherweise darauf hingewiesen haben, dass Israel seit Jahren Siedlungen baut, ist bis zum 30. März 2017 25 Jahre lang keine einzige neue Siedlung von der Regierung genehmigt worden.

Zu diesem Zeitpunkt erteilte das israelische Sicherheitskabinett einstimmig seine Zustimmung Beginn des Baus einer neuen Siedlung in der Nähe von Shiloh. Der Vorgang war Jahrzehnte in der Diskussion.

Die Genehmigung wurde schliesslich durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Israels ausgelöst, die die Regierung zwang, die Siedlung Amona zu evakuieren, weil sie illegal auf privatem palästinensischem Land errichtet worden war.


... ff...

Sahms Artikel ist etwas länger, aber enorm hilfreich, um eigene Wissensdefizite (auch und gerade zur Siedlungsdebatte) zu minimieren. Ich kann daher nur empfehlen, ihn komplett zu lesen.
...

[elmore]

Für jene, die ein wenig mehr über Ulrich W. Sahm wissen wollen, der als junger Student für Haa'retz angeworben wurde und
durch Zufall den israelishen Nationaldichter Schmuel Josef Agnon, den ersten Nobelpreisträger Israels "wiederentdeckte".
Vielmehr ein verschollenes Werk von ihm, das auf Agnons deutsche Vergangenheit hinwies, über dessen "Unterschlagung" sich der 22-jährige Student "Uri" Sahm beim Leiter des Agnon-Archivs beschwerte. Dieser jedoch versicherte, nichts von diesem Werk Agnons und seiner deutschen Vergangenheit gewusst zu haben.

Ullrich W. Sahm hatte sich damals dafür entscheiden, das Angebot anzunehmen, in Israel zu studieren, Und zwar "Judaistik" wie er beschreibt. Nur leider in Israel gab es keinen Studiengang "Judaistik" genausowenig wie in Deutschland ein Studiengang "Deutschtum" zu finden war. Also entschied er sich für hebräische Literatur, in deren Gefolge er dieses unentdeckte Werk Agnons zufällig entdeckte.

Hier ein Link zu seinem 2010 erschienen Buch "Alltag im gelobten Land", in dem einige Auszüge und Beschreibungen zum Werdegang Ulrich W. Sahms zu lesen sind. Eine kleine "Biographie" von ihm selbst, besser eine Beschreibung seines Werdegangs vom kleinen Schulbuben unter antideutschen franz. Mitschülern, deren "Heil Hitler"-Begrüßungen er als Deutscher damals nicht verstand und zunächst auch nicht, weshalb er freundschaftlich in den Kreis sechs jüdischer Mitschüler aufgenommen wurde, die ihn gegen diese "in ihren Augen unfairen Schweinereien" verteidigten, weil sie damals schon weitaus mehr "darüber" wussten. Bis hin zum Gesprächspartner vom damaligen israelischen Verteidigungsminister Shimon Peres zum Beginn von Sahms journalistischer Laufbahn.

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https://www.compass-infodienst.de/Ulric ... 078.0.html

Am Schluß von Sahm's kleiner Wegbeschreibung steht folgendes:

Nach vielen Jahren in Nahost habe ich gelernt, dass nichts wirklich so ist, wie es zu sein scheint. Es gibt keine lineare Entwicklung, sondern eher eine Folge von immer neuen Zerreißproben mit ungewissem Ausgang. Aus diesem Grund habe ich es aufgegeben, mir eine eigene politische Meinung zu leisten und mit festgefahrener Ideologie genau zu wissen, wo es lang geht oder was der einzige denkbare Weg zur Glückseligkeit, also zum Frieden im Nahen Osten ist. Gleichwohl kann jeder mit kleinen Schritten und winzigen Gesten ganze Berge versetzen.