Re: Böhmermanns "Schmähkritik" und die Folgen
Verfasst: Dienstag 17. Mai 2016, 22:40
Wird vermutlich in nächster Instanz kassiert.Brainiac hat geschrieben:(17 May 2016, 18:25)
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html
Wird vermutlich in nächster Instanz kassiert.Brainiac hat geschrieben:(17 May 2016, 18:25)
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html
Hurra! Das Landgericht Hamburg!Brainiac hat geschrieben:(17 May 2016, 18:25)
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html
So gesehen ist das aktuelle Urteil also eher ein Lichtblick, denn was in Hamburg verboten wird, wird durch Karlsruhe wieder erlaubt.Weltregierung hat geschrieben:(18 May 2016, 00:17)
Hurra! Das Landgericht Hamburg!
http://www.heise.de/tp/artikel/31/31434/1.html
Nicht zu früh freuen. Das ist 7 Jahre alt und Herr Buske ist schon länger nicht mehr zuständig. Die schärferen Urteile gegen die Kunst- oder Pressefreiheit findet man m.w. derzeit beim LG Köln.Weltregierung hat geschrieben:(18 May 2016, 00:17)
Hurra! Das Landgericht Hamburg!
http://www.heise.de/tp/artikel/31/31434/1.html
Dieses Urteil dürfte ironischerweise eine noch viel größere Backpfeife in Erdogans Gesicht sein, als das ursprüngliche Gedicht.Brainiac hat geschrieben:(17 May 2016, 18:25)
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html
Eine sehr feiner ironischer Kommentar, den ich erst jetzt hier entdeckt habe.apartofme hat geschrieben:(18 May 2016, 07:24)
Dieses Urteil dürfte ironischerweise eine noch viel größere Backpfeife in Erdogans Gesicht sein, als das ursprüngliche Gedicht.
Was hier nämlich höchstrichterlich gemacht wurde ist die Feststellung, dass das Schlagen von Mädchen während des Tragens von Gummimasken doch irgendwie und irgendwo etwas mit der Politik Erdogans zu tun hat, wahrend sich das Gericht dies bei der Ziegenfickerei so ganz und gar nicht vorstellen kann. Außerdem ist Erdogan nach Meinung der Richter anscheinend doch in irgendeiner Form politisch sackdoof, während der Konsum von Kinderpornografie in der Vorstellung des Landgerichts offenbar ganz und gar nicht zu seinem politischen Charakter passt.
So weit wollten selbst die Autoren des Gedichts nicht einmal gehen, die das Stück Literatur eigenen Angaben zufolge bloß für ein Beispiel für eine ziemlich plumpe Aneinanderreihung von Beleidigungen halten; aber es ist ja nichts Neues, dass interessante Dinge dabei heraus kommen, wenn sich Juristen als Literaturkritiker versuchen.
Zu früh freuen sollte man sich nicht, aber die Urteile aus Hamburg sorgen bis heute in Karlsruhe für Unterhaltung.Brainiac hat geschrieben:(18 May 2016, 07:08)
Nicht zu früh freuen. Das ist 7 Jahre alt und Herr Buske ist schon länger nicht mehr zuständig. Die schärferen Urteile gegen die Kunst- oder Pressefreiheit findet man m.w. derzeit beim LG Köln.
Noch zuzustimmen ist dem Gericht, soweit es der Schmähkritik-Performance grundsätzlich den Charakter einer Satire zuspricht und unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausführt, dass bei der rechtlichen Beurteilung zwischen dem Aussagegehalt und der Einkleidung der Satire zu unterscheiden ist.
Allerdings unterläuft dem Gericht bereits an der Stelle, als es versucht, den eigentlichen Aussagegehalt der Performance zu ergründen, der erste schwere Fehler, weil es den Kontext und die Absichten Böhmermann hier nur unzureichend würdigt. Wie oben zitiert umreißt es den Aussagegehalt der Satire lediglich als Kritik am Umgang mit dem extra3-Beitrag und dem türkischen Verständnis von Meinungsfreiheit.
Vollkommen unberücksichtigt lässt das Gericht hingegen, dass hinter der Performance zugleich die Absicht eines juristischen und zugleich „humoristischen Proseminars Schmähkritik“ stand. Eine Intention, die Böhmermann nicht nur danach ausdrücklich in dem gerichtsbekannten ZEIT-Interview äußerte, sondern welche sich auch unmittelbar aus der Sendung selbst ergibt: Es ging Böhmermann darum aufzuzeigen, wo die Grenzen zulässiger Meinungsäußerungen in Deutschland tatsächlich liegen. Und um diese Grenzen aufzuzeigen, hat er in satirischer Form diese Grenzen überschritten. Dass der Inhalt des Gedichts eigentlich unzulässig ist, hat er nicht nur am Rande des Gedichts, sondern auch im Rahmen von Unterbrechungen des Gedichtvortrags immer wieder wiederholt. Dass es Böhmermann mit seiner Satire um ein juristisches Seminar für Erdogan in Sachen Meinungsfreiheit ging, wird auch daran deutlich, dass er im Rahmen seiner Performance sogar erläuterte, welche weiteren juristischen Schritte erforderlich wären, wenn man in Deutschland gegen eine derartige Schmähkritik vorgehen wollen würde und wie der übliche prozessuale Verfahrensgang wäre.
Diese juristische Einordnung des Schmähgedichts, die Böhmermann selbst vornimmt und auch zeitlich einen beachtlichen Teil seiner Gesamtperformance einnimmt, blendet das Gericht nahezu vollständig aus. Jedoch handelt es sich hierbei um den wesentlichsten Bestandteil des Aussagekerns der Satire. Böhmermann erschöpft sich nicht nur in schlichter Kritik am Verständnis Erdogans von Meinungsfreiheit, sondern zeigt ihm auf, wie Meinungsfreiheit in Deutschland funktioniert und wo deren Grenzen in Deutschland liegen. Indem das Gericht diesen Bestandteil des Aussagekerns unberücksichtigt lässt, kommt es schließlich auch im Hinblick auf die in zweiter Stufe vorzunehmende Beurteilung der Zulässigkeit der Einkleidung der Satire zu dem insofern äußerst fragwürdigen Schluss, dass diese Einkleidung in Form von rassistisch und sexuell konnotierten Beleidigungen unzulässig, weil herabwürdigend seien.
Es bleibt abzuwarten, ob im anstehenden Hauptsacheverfahren und auf dem Weg durch die weiteren Instanzen eine vollständigere Würdigung des Aussagekerns der Performance vorgenommen wird und dies im Ergebnis dazu führt, die satirische Einkleidung trotz der formal enthaltenen Schmähungen als zulässig anzusehen.
Dr. Jonas Kahl, LL.M. ist Rechtsanwalt bei Spirit Legal LLP in Leipzig und im Bereich Medien- und Urheberrecht tätig.
https://www.telemedicus.info/article/31 ... alyse.html
Böhmermann ist zwar für spektakuläre Aktionen bekannt, aber hinter dem Putsch steht er vermutlich nicht. Der gesuchte Strang ist übrigens hier: http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=11&t=61313
Passt schon, die Frage war ja satirisch.frems hat geschrieben:(16 Jul 2016, 01:10)
Böhmermann ist zwar für spektakuläre Aktionen bekannt, aber hinter dem Putsch steht er vermutlich nicht. Der gesuchte Strang ist übrigens hier: http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=11&t=61313
Nach dem Verlauf des Putsches könnte es schon eine Idee von dem Satire-Tölpel sein...frems hat geschrieben:(16 Jul 2016, 01:10)
Böhmermann ist zwar für spektakuläre Aktionen bekannt, aber hinter dem Putsch steht er vermutlich nicht. Der gesuchte Strang ist übrigens hier: http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=11&t=61313
spektakulär oder / und plump?Fuerst_48 hat geschrieben:(19 Jul 2016, 14:21)
Nach dem Verlauf des Putsches könnte es schon eine Idee von dem Satire-Tölpel sein...![]()
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Das wäre jetzt aber sehr schade.HerrSchmidt hat geschrieben:(30 Jul 2016, 07:40)
Türkei: Erdogan will alle Klagen wegen Beleidigung zurückziehen
Darum ging es nicht.Atheist hat geschrieben:(30 Jul 2016, 15:49)
Hat dem Böhmermann der "literarische" Geisteserguss über Ziegenfickerei und sonstige Devianzen bisher was gebracht? Wird der nun öfter gebucht, will der ein Buch schreiben oder so?
Nicht? Mir scheint, dass er seit dem... nun ja... Pisshose-Theater alles daran setzt, um medienhurenmäßig Glanz und Ruhm zu erheischen. Allerdings mit unappetitlichen Werken, wie ich meine.
Nö, glaube ich nicht. Er hat es gemacht, weil er es machen kann. Muss ja nicht jeder verstehen.Atheist hat geschrieben:(30 Jul 2016, 17:47)
Nicht? Mir scheint, dass er seit dem... nun ja... Pisshose-Theater alles daran setzt, um medienhurenmäßig Glanz und Ruhm zu erheischen. Allerdings mit unappetitlichen Werken, wie ich meine.
Unappetitliche Bilder und schweinische Texte kann jeder posten. Das Pisshose-Bild wurde ja noch nicht einmal von ihm selbst geschossen, und das "Ziegenficker-Gedicht" ist stilistisch betrachtet derb und gewöhnlich, weil im einfachsten Reim gehalten, und von beschämendem Inhalt für dessen Verfasser.yogi61 hat geschrieben:(30 Jul 2016, 17:52)
Nö, glaube ich nicht. Er hat es gemacht, weil er es machen kann.
Ja, über Geschmack lässt sich streiten...Muss ja nicht jeder verstehen
Atheist hat geschrieben:(30 Jul 2016, 18:13)
Unappetitliche Bilder und schweinische Texte kann jeder posten. Das Pisshose-Bild wurde ja noch nicht einmal von ihm selbst geschossen, und das "Ziegenficker-Gedicht" ist stilistisch betrachtet derb und gewöhnlich, weil im einfachsten Reim gehalten, und von beschämendem Inhalt für dessen Verfasser.
Ja, über Geschmack lässt sich streiten...
Nur..."highlight" ist es weiß Gott nicht !!yogi61 hat geschrieben:(30 Jul 2016, 18:18)
Ein Stilmittel um eine Schmähung zu beschreiben. Darf man machen, ist aus meiner Sicht in Ordnung.
Und genau darum geht es eben auch nicht.
Es war ein Fehler. Abgesehen von der fragwürdigen Ausführung war der Versuch, einen Verriss über ein ausländisches Staatsoberhaupt zu machen ein Wagnis und es ist eben schief gegangen.Atheist hat geschrieben:(30 Jul 2016, 15:49)
Hat dem Böhmermann der "literarische" Geisteserguss über Ziegenfickerei und sonstige Devianzen bisher was gebracht? Wird der nun öfter gebucht, will der ein Buch schreiben oder so?
Wieso? Die Klage wurde abgeschmettert. Er hat, strafrechtlich gesehen, alles richtig gemacht.HugoBettauer hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:53)
Es war ein Fehler. Abgesehen von der fragwürdigen Ausführung war der Versuch, einen Verriss über ein ausländisches Staatsoberhaupt zu machen ein Wagnis und es ist eben schief gegangen.
Die Frage bezog sich wohl weniger auf das Strafrecht, wenn der User fragt, ob B. wegen dieses "Werkes" nun öfter gebucht wird. Es wäre unsinnig, über richtig und falsch zu streiten, wenn Gesetze die letzte Antwort in dieser Frage wären.Provokateur hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:54)
Wieso? Die Klage wurde abgeschmettert. Er hat, strafrechtlich gesehen, alles richtig gemacht.
Eben, nur schade,dass Mutti voreilig meinte das mit ihrem Kunstsachverstand vorher bewerten zu müssen.Provokateur hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:54)
Wieso? Die Klage wurde abgeschmettert. Er hat, strafrechtlich gesehen, alles richtig gemacht.
Man darf den (Achtung, verbotene Schmähkritik! Nicht nachmachen!) Giftzwerg vom Bosporus nicht zu sehr reizen. Sonst schickt der mehr Flüchtlinge und das goutiert einigen deutschen Giftzwergen nicht.yogi61 hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:56)
Eben, nur schade,dass Mutti voreilig meinte das mit ihrem Kunstsachverstand vorher bewerten zu müssen.
yogi61 hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:56)
Eben, nur schade,dass Mutti voreilig meinte das mit ihrem Kunstsachverstand vorher bewerten zu müssen.
Das ist für Sie sicher sehr schön, politisch war es eine Dummheit.JJazzGold hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:00)
Damit hat sie meinem Empfinden, was Satire ist und was nur plumpe Beleidigung à la Böhmermann ist, entsprochen, quasi als meine Stellvertreterin.
Stimmt, das lässt sich jetzt nicht so gut verwerten. D.h. die Erdomedien werden diesen Aspekt auch nicht größer beleuchten.Provokateur hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:59)
Mal sehen, wie der die mangelhafte Einflussnahme der deutschen Politik auf die hiesigen Gerichte aufnimmt.
Ausweislich der Jubelrufe kann es allzu falsch nicht sein. Ähnlich gewagt war ja auch seine Aktion mit der Pisshose, da gab es auch Jubelrufe:HugoBettauer hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:53)
Es war ein Fehler. Abgesehen von der fragwürdigen Ausführung war der Versuch, einen Verriss über ein ausländisches Staatsoberhaupt zu machen ein Wagnis und es ist eben schief gegangen.
Irgendwer jubelt immer. Nur ist der Herr B. nicht die Fratze aus dem Fernsehen sondern ein ernsthafter Mensch, der auch nachdenkt über sich und seine Aktionen.Atheist hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:09)
Ausweislich der Jubelrufe kann es allzu falsch nicht sein. Ähnlich gewagt war ja auch seine Aktion mit der Pisshose, da gab es auch Jubelrufe:
http://www.fotomagazin.de/sites/www.fot ... ck_taz.jpg
Weshalb?yogi61 hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:02)
Das ist für Sie sicher sehr schön, politisch war es eine Dummheit.
Ja, so wie viele Menschen, die im Medienbereich arbeiten...HugoBettauer hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:10)
Irgendwer jubelt immer. Nur ist der Herr B. nicht die Fratze aus dem Fernsehen sondern ein ernsthafter Mensch, der auch nachdenkt über sich und seine Aktionen.
HugoBettauer hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:10)
Irgendwer jubelt immer. Nur ist der Herr B. nicht die Fratze aus dem Fernsehen sondern ein ernsthafter Mensch, der auch nachdenkt über sich und seine Aktionen.
Sind die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages eigentlich schon zu ihrer Reise/Truppenbesuch in die Türkei aufgebrochen?Provokateur hat geschrieben:(04 Oct 2016, 17:59)
Man darf den (Achtung, verbotene Schmähkritik! Nicht nachmachen!) Giftzwerg vom Bosporus nicht zu sehr reizen. Sonst schickt der mehr Flüchtlinge und das goutiert einigen deutschen Giftzwergen nicht.
Mal sehen, wie der die mangelhafte Einflussnahme der deutschen Politik auf die hiesigen Gerichte aufnimmt.
Wenn die Union einen schneidigen Kandidaten aus Bayern präsentieren würde, dann käme ich wohl in Versuchung.JJazzGold hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:12)
Weshalb?
Wollen Sie jetzt nicht mehr Union wählen?
Sie hätten sie doch ohnehin nie getan.![]()
Bei diversen habe ich so meine Zweifel. Man trifft einfach zu viele Leute.Atheist hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:13)
Ja, so wie viele Menschen, die im Medienbereich arbeiten...
Nein, ich fand das sehr unterhaltsam, auch den ganzen Zirkus drumherum. Wenn jetzt noch das Zivilverfahren positiv ausgeht, werde ich weiterhin bestens unterhalten.JJazzGold hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:14)
Hoffentlich. Dann bleibt uns zukünftig eine weitere ekelerregende Beleidigungsorgie, zumindest von Böhmermann, erspart.
Ist Ihnen Söder nicht schneidig genug?yogi61 hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:15)
Wenn die Union einen schneidigen Kandidaten aus Bayern präsentieren würde, dann käme ich wohl in Versuchung.
Chajm hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:14)
Sind die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages eigentlich schon zu ihrer Reise/Truppenbesuch in die Türkei aufgebrochen?![]()
Möglicherweise ist diese Entscheidung der deutschen Rechtsprechung ja mit den Vorstellungen von Rechtsprechung des Herrn vom Bosporus inkompatibel?
Ich fand die Böhmermann Satiere in etwa so "unterhaltsam", wie Ihren Kot, ihren Enddarm und ihre perversen Gelüste.Provokateur hat geschrieben:(04 Oct 2016, 18:18)
Nein, ich fand das sehr unterhaltsam, auch den ganzen Zirkus drumherum. Wenn jetzt noch das Zivilverfahren positiv ausgeht, werde ich weiterhin bestens unterhalten.
Manchen Leuten muss man einfach Kot um den Mund schmieren. So viel, dass sie kotzen müssen, bis ihnen der Darm so weit aus dem Maul hängt, dass sie keinen Schritt mehr laufen können, ohne sich den um die Füße zu wickeln. Um dann schön auf die Fresse zu fallen.
Ein gewisser Herr E. aus A. gehört wegen einiger zweifelhafter Charakterzüge eindeutig dazu.