Bedeutung des Asyl-Themas für die deutsche Politiklandschaft

[Brainiac]

Hier hast du bestimmt etwas falsch verstanden, weil nur die EU und ihr Währungsverbund behandel wurde.

Na gut, habe ich wohl falsch verstanden. Der Kontext hört sich oben etwas anders an.

[...]
...dass das EU-Europa nur eine Kolonie der vereinigten Staaten ist und auch deshalb schon am Rande eines gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenbruchs steht.
[...]
...weil wir uns schon mitten im Prozess der Auflösung befinden.

[HugoBettauer]

Schau dir Krugmans Blog an, wo er der EU ununterbrochen ihre fundamentalen Fehler in der Griechenlandkrise vorwirft. Bist du ein Fan von Krugman?

Krugman ist auf dem Holzweg. Er wollte auch den Griechen unbedingt eine neue Währung andrehen, was ihnen mit den bestehenden Schulden überhaupt nicht genutzt hätte.

[Badener]

Allmählich beschleicht mich das Gefühl, dass das Thema Asyl massive Auswirkungen auf die deutsche EU Politik haben wird. An diesem Thema könnte die EU meines Erachtens mit einer höheren Wahrscheinlichkeit zerbrechen, als durch das Thema Verschuldung und Euromitgliedschaft.

Dazu kommen noch die Themen Schaffung einer gemeinsamen EU- Arbeitslosenversicherung (besonderer Wunsch der Franzosen) und das Opfern unserer Einlagensicherung, die Ersparnisse der restlichen EU-Bürger müssen ja auch gesichert sein. Der Kreis der Unzulänglichkeiten innerhalb der EU wird immer exklusiver und die Einstellung der Bürger die das alles nicht mehr verstehen können immer dunkler. Dabei ist doch wirklich alles ganz einfach, die wahre und superbunte Erleuchtung erfahren wir nur, wenn wir weiterhin CDU, SPD, Linke und vor allem Grün wählen. Was im EU-Ausland gewählt wird ist sekundär, weil die wenn es richtig ernst wird sowieso umfallen, wie uns die jüngsten Vorgänge bewiesen haben.

[Wähler]

Allmählich beschleicht mich das Gefühl, dass das Thema Asyl massive Auswirkungen auf die deutsche EU Politik haben wird. An diesem Thema könnte die EU meines Erachtens mit einer höheren Wahrscheinlichkeit zerbrechen, als durch das Thema Verschuldung und Euromitgliedschaft.

Dazu kommen noch die Themen Schaffung einer gemeinsamen EU- Arbeitslosenversicherung (besonderer Wunsch der Franzosen) und das Opfern unserer Einlagensicherung, die Ersparnisse der restlichen EU-Bürger müssen ja auch gesichert sein. Der Kreis der Unzulänglichkeiten innerhalb der EU wird immer exklusiver und die Einstellung der Bürger die das alles nicht mehr verstehen können immer dunkler. Dabei ist doch wirklich alles ganz einfach, die wahre und superbunte Erleuchtung erfahren wir nur, wenn wir weiterhin CDU, SPD, Linke und vor allem Grün wählen. Was im EU-Ausland gewählt wird ist sekundär, weil die wenn es richtig ernst wird sowieso umfallen, wie uns die jüngsten Vorgänge bewiesen haben.

Bisher hat Deutschland von der EU und vom Euro profitiert. Ich erinnere nur an 100 Milliarden Euro Zinsersparnis. Die Fiskalunion ist in einem jahrelangen Prozess aus der Euro-Krise seit 2010, die Bankenunion aus der Bankenkrise seit 2007 entstanden. Durchdachte Gegenkonzepte waren immer Fehlanzeige. Kommt jetzt das große überzeugende Gegenkonzept?

[HugoBettauer]

Bisher hat Deutschland von der EU und vom Euro profitiert. Ich erinnere nur an 100 Milliarden Euro Zinsersparnis.

Zudem kassiert Deutschland direkt und indirekt noch mal ab bei den Zinsen der anderen.

[Letzter-Mohikaner]

Zudem kassiert Deutschland direkt und indirekt noch mal ab bei den Zinsen der anderen.

Und das bringt dem deutschen Bürger was genau?! Wir spüren doch nichts davon...

[Wähler]

Zudem kassiert Deutschland direkt und indirekt noch mal ab bei den Zinsen der anderen.

Und das bringt dem deutschen Bürger was genau?! Wir spüren doch nichts davon...

Milliardenüberschüsse im Bundeshaushalt. Warum haben die Deutschen eigentlich immer soviel Angst um ihre Geldvermögen? Kann es sein, dass sie zu wenig in die Zukunft investieren?

[Letzter-Mohikaner]

Milliardenüberschüsse im Bundeshaushalt. Warum haben die Deutschen eigentlich immer soviel Angst um ihre Geldvermögen? Kann es sein, dass sie zu wenig in die Zukunft investieren?

Von den Überschüssen hat der Bürger aber nichts. Der Staat hat trotz Überschuss ja angeblich nie genug Geld. Keine Steuererleichterungen etc...

[Wähler]

Milliardenüberschüsse im Bundeshaushalt. Warum haben die Deutschen eigentlich immer soviel Angst um ihre Geldvermögen? Kann es sein, dass sie zu wenig in die Zukunft investieren?

Von den Überschüssen hat der Bürger aber nichts. Der Staat hat trotz Überschuss ja angeblich nie genug Geld. Keine Steuererleichterungen etc...

Unser Sozialstaat hat dafür auch Einiges zu bieten. Mein Bruder lebt seit 30 Jahren in Italien. Da geht es spartanischer zu. Unter anderem deswegen kommen doch auch die Flüchtlinge hierher. Sicherlich kann man im deutschen Sozialstaat Einiges umschichten und sich mehr auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren. Lassen aber die geburtenstarken Jahrgänge der Mittelschicht nicht zu. Die haben doch alle Angst um ihre Besitzstände. Wo bleiben denn jetzt die Gegenkonzepte?

[Badener]

[

Und das bringt dem deutschen Bürger was genau?! Wir spüren doch nichts davon...

Gute Frage, die man den Leuten stellen sollte die keine Zinsen für ihre Ersparnisse und Rücklagen erhalten.

Bisher hat Deutschland von der EU und vom Euro profitiert. Ich erinnere nur an 100 Milliarden Euro Zinsersparnis.

Ich kann diesen Spruch nicht mehr hören, den kann man doch nur Leuten erzählen, die glauben das Zitronenfalter Zitronen falten. Die nackte Wahrheit werden wir sehr bald spüren, weil Schulden einfach nicht mit neuen Schulden zurück bezahlt werden können. Die Steuermilliarden können sprudeln wie sie wollen – und das bei einem historischen Zinstief - am Ende steht noch nicht einmal eine rote Null.

Zudem kassiert Deutschland direkt und indirekt noch mal ab bei den Zinsen der anderen.

Aber nur wenn die ihre Schulden auch zürück bezahlen können und danach sieht es ja mit Sicherheit nicht aus.

Milliardenüberschüsse im Bundeshaushalt. Warum haben die Deutschen eigentlich immer soviel Angst um ihre Geldvermögen? Kann es sein, dass sie zu wenig in die Zukunft investieren?

Super Idee, Rürup und Rister lassen grüßen, da kann ich mein Geld gleich im Rhein versenken.

Von den Überschüssen hat der Bürger aber nichts. Der Staat hat trotz Überschuss ja angeblich nie genug Geld. Keine Steuererleichterungen etc...

Dafür wird über PKW-Maut, neuer Soli für Neubürger oder über Erhöhungen der Gewerbe- und Erbschaftssteuer nachgedacht. So gut geht es uns!

[Wähler]

Bisher hat Deutschland von der EU und vom Euro profitiert. Ich erinnere nur an 100 Milliarden Euro Zinsersparnis.

Milliardenüberschüsse im Bundeshaushalt. Warum haben die Deutschen eigentlich immer soviel Angst um ihre Geldvermögen? Kann es sein, dass sie zu wenig in die Zukunft investieren?

Ich kann diesen Spruch nicht mehr hören, den kann man doch nur Leuten erzählen, die glauben das Zitronenfalter Zitronen falten. Die nackte Wahrheit werden wir sehr bald spüren, weil Schulden einfach nicht mit neuen Schulden zurück bezahlt werden können. Die Steuermilliarden können sprudeln wie sie wollen – und das bei einem historischen Zinstief - am Ende steht noch nicht einmal eine rote Null.

Super Idee, Rürup und Rister lassen grüßen, da kann ich mein Geld gleich im Rhein versenken.

Mit in die Zukunft investieren, meine ich nicht Riester und Rürup. Nach dem 2. Weltkrieg waren viele Staaten der westlichen Welt auch hoch verschuldet. Was mich so stört, ist diese Panikmache und dieses Jammern auf hohem Niveau, ohne fundierte Gegenvorschläge zu machen und für diese auch konsequent politisch einzutreten.

[JJazzGold]

Dazu kommen noch die Themen Schaffung einer gemeinsamen EU- Arbeitslosenversicherung (besonderer Wunsch der Franzosen) und das Opfern unserer Einlagensicherung, die Ersparnisse der restlichen EU-Bürger müssen ja auch gesichert sein. Der Kreis der Unzulänglichkeiten innerhalb der EU wird immer exklusiver und die Einstellung der Bürger die das alles nicht mehr verstehen können immer dunkler. Dabei ist doch wirklich alles ganz einfach, die wahre und superbunte Erleuchtung erfahren wir nur, wenn wir weiterhin CDU, SPD, Linke und vor allem Grün wählen. Was im EU-Ausland gewählt wird ist sekundär, weil die wenn es richtig ernst wird sowieso umfallen, wie uns die jüngsten Vorgänge bewiesen haben.

Bei mir sind Sie mit Partei- und EU Gejammer an der falschen Adresse, ich bin ein Fan der EU und weiß, welche Partei ich aus welchen Gründen wähle. Die Deutschland und EU feindliche AfD ist es ganz sicher nicht. Was mich allerdings nicht dran hindert zu erkennen, dass das Thema Asyl eines der brisantesten Themen ist, der sich die EU Staaten seit Etablierung der EU stellen müssen. Die gemeinsame Bewältigung dieses Thema wird entweder die EU zusammenschweißen, oder bedenkliche Gräben hinterlassen, was zwangsläufig Auswirkungen auf die deutsche Politiklandschaft haben wird.

Innerdeutsch wird vor allem die Organisationsstärke und Hilfsbereitschaft der Bürger das Thema Asyl zu einem Politikum machen, als eindeutige Stellungnahme gegen jegliche politische Antiasylbesztrebungen seitens rechtsaugelagerter Parteien. Letztendlich könnte das Thema Asyl sogar ein längst fälliges NPD Verbot bewirken, wie auch aller anderen Parteien die sich deren antidemokratischer Programmatik, wie z.B. Systemänderung, bedienen.

[Badener]

Bei mir sind Sie mit Partei- und EU Gejammer an der falschen Adresse, ich bin ein Fan der EU und weiß, welche Partei ich aus welchen Gründen wähle

Danke für den Hinweis, allerdings möchte ich dazu bemerken, dass ich kein Mitglied irgendeiner Partei oder sonstigen politisch motivierten Bewegung bin. Einzig und alleine war ich lange Zeit in Ehrenämtern tätig, warum mir dazu heute die Motivation fehlt steht auf einem anderen Blatt.

Beindruckt hat mich das Abstimmungsverhalten unseres jungen CDU Abgeordneten, der gegen die Verlängerung des 2. Hilfspakets für Griechenland gestimmt und das auch ausführlich begründet hat. Als es um das 3. Paket ging, hat er total im Gegensatz zu seiner bisherigen Meinung gestimmt, weil er urplötzlich von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme und der Aufrichtigkeit seiner Parteiführung überzeugt gewesen sei. Volker Kauder hat wohl grüßen lassen!?! Ich möchte dazu nur festhalten, dass ich nur Abgeordnete wählen kann, die sich ihren Wählern verpflichtet fühlen und nicht nur irgendeiner Parteiführung, ganz egal welche politische Schattierung von ihnen repräsentiert wird.

Als Fan der EU kann ich mich wirklich nicht (mehr) bezeichnen, weil dieser Verein nur Interessen vertritt, von denen letztendlich – und das wird uns doch jeden Tag gepredigt - immer nur wir Deutschen alleine profitieren. Daher wäre es doch das Beste, wenn Deutschland aus dem Euro aussteigt, weil die restlichen Nationen im Währungsverbund davon doch unsägliche Vorteile hätten.

Das gleiche Spiel jetzt bei der Aufnahme von Asylanten. Auf einmal hat Spanien wieder zu viele Arbeitslose und Frankreich wünscht sich einen gemeinsamen Weg, an dessen Ende die Deutschen die Zeche alleine zu bezahlen haben. Die restlichen EU-Mitglieder – ausgenommen Österreich und Schweden – versinken in stiller Demut, weil sie einfach nicht zur humanitären Hilfe fähig sind, oder kurz vor wichtigen Wahlen stehen.

Dieser Mix an Unzulänglichkeiten – welche alleine von der Politik verursacht wurden - wird sich bei den nächsten Wahlen niederschlagen. In Österreich soll ja schon in diesem Jahr gewählt werden, deren Ausgang könnte schon ein Fingerzeig sein, wohin sich Europa innerhalb der EU (die EU ist nicht alleine Europa) bewegen wird. Das ist meine Meinung, selbstverständlich respektiere ich auch eine gegensätzliche, weil ich noch in einer nicht überregulierten Zeit aufwachsen und leben durfte.

[HugoBettauer]

Bei mir sind Sie mit Partei- und EU Gejammer an der falschen Adresse, ich bin ein Fan der EU und weiß, welche Partei ich aus welchen Gründen wähle. Die Deutschland und EU feindliche AfD ist es ganz sicher nicht. Was mich allerdings nicht dran hindert zu erkennen, dass das Thema Asyl eines der brisantesten Themen ist, der sich die EU Staaten seit Etablierung der EU stellen müssen. Die gemeinsame Bewältigung dieses Thema wird entweder die EU zusammenschweißen, oder bedenkliche Gräben hinterlassen, was zwangsläufig Auswirkungen auf die deutsche Politiklandschaft haben wird.

Innerdeutsch wird vor allem die Organisationsstärke und Hilfsbereitschaft der Bürger das Thema Asyl zu einem Politikum machen, als eindeutige Stellungnahme gegen jegliche politische Antiasylbesztrebungen seitens rechtsaugelagerter Parteien. Letztendlich könnte das Thema Asyl sogar ein längst fälliges NPD Verbot bewirken, wie auch aller anderen Parteien die sich deren antidemokratischer Programmatik, wie z.B. Systemänderung, bedienen.

Ich sehe teilweise mit Sorge, wie opportunistisch die SPD sich derzeit in Teilen zum Asylthema stellt. Sie haut im Prinzip auf eine ähnliche Trommel wie die NPD, Merkel, Tu doch was, damit weniger Fremde ins Land kommen. Dabei sind weder die EU-Freizügigkeit noch das Asylrecht steuerbare Größen und von der "sonstigen" Zuwanderung haben wir eher zu wenig als zu viel.

[Badener]

"Hunderttausende Hilfsbedürftige kommen nach Deutschland - eine gewaltige Aufgabe: Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel sehen die Bundesrepublik vor einem Kraftakt. Die Krise könnte Jahre dauern und viele Milliarden kosten."
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 51761.html

So viel zur baldigen Erledigung des aktuellen Asylantenthemas.

Der letzte Kraftakt – die Agenda 2010, von deren Früchte heute noch die CDU profitiert – ist für die damalige Regierung in die Hose gegangen, wie es auch in diesem Fall geschehen wird. Sobald dem Schlafmichel in die Tasche gegriffen wird, erste kreative „Finanzierungsvorschläge“ geistern ja schon durch die Presse, wird er unberechenbar. Da kann Mutti noch so viel Sympathie im Ausland genießen, oder die derzeitige schon penetrant zu nennende Propaganda im eigenen Land auf Hochtouren laufen lassen, wenn es zu einem Umschwung kommt wird der für CDU/SPD gravierend sein.

Daher gehe ich davon aus, dass die Wahlergebnisse der nächsten Wahlen nicht nur die derzeitigen „Willkommensjubler“ erschrecken werden. Sollten sich zu den derzeitigen Unzulänglichkeiten noch Unruhen oder gar gewalttätige Konflikte gesellen, ist auch ein Pendelschlag – nicht nur ein Erdrutsch – nach der dunklen Seite nicht auszuschließen.

[HugoBettauer]

Was für ein Geleier. Erdrutsch, Sturm, Lawine, Flut, alles Käse. In Deutschland kommen radikale Parteien wie SPD oder schlimmeres nur ausnahmsweise an die Spitze.

[Badener]

So viel dazu!

Was für ein Geleier. Erdrutsch, Sturm, Lawine, Flut, alles Käse.

Wahlen
Erdrutsch-Sieg der FPÖ in Österreich: Stimmen verdoppelt

Die FPÖ hat bei der Wahl in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren. Laut einer ersten Hochrechnung verdoppelte sie ihre Stimmen und wurde zur zweitstärksten Partei. Beherrschendes Thema des Wahlkampfs war das Flüchtlingsthema, die Wahlbeteiligung lag bei 82,3 Prozent.

Die Freiheitliche Partei (FPÖ) hat massive Gewinne in Oberösterreich eingefahren. Laut einer ersten Hochrechnung der SORA verdoppelte sie am Sonntag bei der Wahl zum Parlament des Bundeslandes ihre Stimmen auf 31,5 Prozent und wurde zur zweitstärksten Partei. Die Flüchtlingskrise hatte im Vorfeld der Wahl alle anderen Themen überlagert; die Wahl ist ein Stimmungstest für die im Oktober stattfindende wichtige Landtagswahl in Wien.

Im März 2016 sehen wir eine ähnliche Entwicklung auch bei den anstehenden Landtagswahlen bei uns.

[HugoBettauer]

So viel dazu!


Wahlen
Erdrutsch-Sieg der FPÖ in Österreich: Stimmen verdoppelt

Wo ist da der Erdrutsch? Die FPÖ war schon immer volatil.

[Bielefeld09]

Politik in Deutschland wird eben nicht dominiert durch das Asyl Thema!
Politik in Deutschland sichert gleichzeitig regelmässige Rentenzahlungen, Leistungen der Krankenkassen,
eine Unterstützung durch die Sicherungssysteme für die Betroffenen in Deutschland.
Asyl ist nur eines der Themen, damit alles läuft.

[von Grimm]

So viel dazu!




Im März 2016 sehen wir eine ähnliche Entwicklung auch bei den anstehenden Landtagswahlen bei uns.

Wer ist dieser "wir"?

[Badener]

Die FPÖ war schon immer volatil.

Wenn sich die Volatilität bei der nächsten Wahl in dieser Form bestätigt, dann ist ja alles in Butter! WIR werden ja sehen.

Politik in Deutschland sichert gleichzeitig regelmässige Rentenzahlungen, Leistungen der Krankenkassen,
eine Unterstützung durch die Sicherungssysteme für die Betroffenen in Deutschland.

Sind bis zur nächsten Bundestagswahl eine anständige Rentenerhöhung und eine Minderung der gesetzlichen Kassenbeiträge geplant? Vorher sollte allerdings noch die Gesundheitskarte für alle Bedürftige eingeführt werden, damit WIR alle von dieser Regelmäßigkeit auch profitieren dürfen.

Wer ist dieser "wir"?

Wir alle!

Das WIR welches bei allen Entscheidungen gilt, auch für die welche WIR wohl nicht alle gutheißen, deren Konsequenzen WIR jedoch gemeinsam tragen dürfen!

Wenn in München etwa 100 bezahlte „Willkommensjubler“ im Bahnhof ein Begrüßungskomitee bilden, dann wird uns über die zwangsfinanzierten Medien doch klar gemacht, dass das der Wille von allen Deutschen zu sein hat. Ausgenommen natürlich Nazis und sonstiges Pack.

Wenn Frau Merkel im Namen des deutschen Volks bestimmt, dass Wahnsinn derzeit die Werte in Europa zu bestimmen hat, dann spricht sie ja auch von WIR, obwohl ihr immer mehr WIR’s nicht mehr folgen können. Das ist das heutige WIR! Aber…..WIR schaffen das! Schaffen WIR das nicht, dann ist das nicht mehr unser Land! Oder so ähnlich!?!

[HugoBettauer]

Bezahlte Willkommensjubler. Was es nicht alles gibt.

[pikant]

langsam tut sich was bei den Umfragen.

die CDU faellt unter 40% und die AfD kaeme nach der letzten Umfrage in den Bundestag rein - auch Linke und Gruene legen leicht zu!

die SPD kann null von der Schwaeche der CDU profitieren und die Zustimmung fuer die grosse Koaliiton wird geringer.

die FDP bleibt unter 5% haengen!

[paradoxx]

Politik in Deutschland wird eben nicht dominiert durch das Asyl Thema!
Politik in Deutschland sichert gleichzeitig regelmässige Rentenzahlungen, Leistungen der Krankenkassen,
eine Unterstützung durch die Sicherungssysteme für die Betroffenen in Deutschland.
Asyl ist nur eines der Themen, damit alles läuft.

Dominant ist, dass dort Leute uns etwa weismachen wollen, es sei eine humanitäre Großtat, mit 500 Mio. den Bau von Sozialwohnungen zu fördern, damit umgerechnet 2‰ der Flüchtlinge eine Wohnung bekommen. Dies nur als Beispiel von Seriosität ...

... und weniger als 1‰ der Zuhörer merken das