Piraten lehnen die Genitalverstümmelung von Jungen ab.

[Praia61]

Hinter dem Deckmantel der Nächstenliebe schießt man gegen andere Religionen.Clever und durchsichtig.Der Anteil ist mind.30% bis 50% an Manipulation.

Unter dem Deckmantel der Religiondfreiheit verstümmelt man keine Kinder.

[Praia61]

Was sagst du als Radikalliberaler denn dazu, dass sich der Staat in die Erziehung der Eltern einmischt? Sollten nicht die Eltern entscheiden, was gut für ihr Kind ist?

NEIN !

[USA TOMORROW]

NEIN !

Würdest du das genau so sehen, wenn der Staat entscheiden würde, dass sämtliche Jungen beschnitten werden müssen?

[Helmuth_123]

Sie winden sich wie eine Schlange um die Frage herum, ob Ihre Aussage auch für Beschneidungen an Mädchen so ihre Gültigkeit hat. Gleichheitsgrundsatz in dem Falle: Ja oder nein?

Sie sind aber hartnäckig, gefällt mir. Aber ich kann nur sagen, was ich bisher gesagt habe, mein Kentnissstand zu diesen Thema ist nicht ausreichend. Ich winde mich nicht, sondern sage ganz klar, dass ich keine Aussage dazu treffen kann. Wenn es meine Zeit erlaubt dann beschäftige ich mich auch mal genauer mit dem Thema der Mädchenbeschneidung. Und soweit ich weiß kommt die Mädchenbeschneidung nicht im Judentum vor und auch im Islam gibt es nur die moderate Form und auch nur die ganz selten. Es geht hier also nur um die Beschneidung von Jungen, da hat die Frage nach der Mädchenbeschneidung nur eine sekundäre Rolle im Sinne des Gleichheitsgrundsatz. Wie ich zu diesem stehe spielt für die Diskussion hier allerdings nur eine nebensächliche Rolle. Aber ich weiß sie erwarten eine Antwort. Aber auch diese Antwort kann ich ihnen erst geben, wenn ich mich genauer zur Mädchenbeschneidung informiert habe. Es tut mir leid ich kann ihnen die Antwort nicht geben.

[Praia61]

Würdest du das genau so sehen, wenn der Staat entscheiden würde, dass sämtliche Jungen beschnitten werden müssen?

JA, JA JA !!!!!!!!!!!!
Welcher Staat schreibt dies per Gesetz vor
Ihr fiktive Spielchen langweilen nur.

[Clark]

Da es auch nicht annähernd das gleiche ist

http://www.focus.de/wissen/mensch/Islam ... 12256.html

kann auch der Gleicheitsgrundsatz keine Anwendung finden.

Wow. Ein Presseartikel reicht Ihnen, um zu rechtfertigen, alle diesbezüglichen Gesetze und den Verstand auszuschalten? Nun, ich, ein paar andere und ein Kölner Gericht sehen das aber anders.

[riverpirate]

Dann kann man einem Säugling auch Ohrfeigen.
Als Erwachsener wird er das vergessen haben.
Was ist das den für eine Logik

Und wie sieht es mit dem verabreichen von Alkohol aus?

[Praia61]

Und wie sieht es mit dem verabreichen von Alkohol aus?

Ich kenne keine Religion die ihre Säuglinge betrunken macht.

[MikeRosoft]

Wow. Ein Presseartikel reicht Ihnen, um zu rechtfertigen, alle diesbezüglichen Gesetze und den Verstand auszuschalten? Nun, ich, ein paar andere und ein Kölner Gericht sehen das aber anders.

Dieser Presseartikel dürfte das Wissen einiger User zum Thema Beschneidung um den Faktor 10 erhöhen. Für den Anfang halte ich so einen Presseartikel für ausreichend, es soll ja niemand überfordert werden.

Bei dem Urteil des LG Köln geht es um einen Fall bei dem es bei einem 4-jährigen Jungen zu Komplikationen kam, wie wir wissen gibt es Beschneidungen nicht erst seit ein paar Wochen, entscheidend dürfte dann sein wie das Bundesverfassungsgericht beim Thema Beschneidungen urteilt. Da dürfte es dann egal sein wie Sie oder ich oder ein paar andere das sehen.

Mich wundert eh dass all diejenigen die sich plötzlich so vehement für ein Beschneidungsverbot einsetzen nicht längst vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt haben. Da wird dann lieber auf das Urteil eines Landgerichtes gewartet um mal wieder eine Sau durchs Dorf treiben zu können.

[schelm]

usaTomorrow schrieb :

Meine Meinung ist, dass die Eltern und nicht der Staat entscheiden sollten, ob ein Kind beschnitten wird oder nicht.

Meine Meinung ist, dass der Besitzer der Vorhaut entscheiden soll, ob er sie amputiert haben möchte oder nicht. Sie gehört nämlich dem Kind, sie gehört zu seinem Körper, nicht zu dem der Eltern. Sie ist naturgegebenes Eigentum des Kindes, das ist sichtbar, das ist unbestreitbar.

Alles andere sind nur unbeweisbare geistige Konstrukte ( Religionen ) die glauben, aus ihnen resultiere ein Recht, das Recht des Kindes an seinem Körper zu beschneiden ( ... )

Im übrigen - wegen all der religiösen Gründe - es wäre mir neu, es gäbe eine jüdische oder muslimische Rasse, Stichwort " Judengen ". Ist das nicht Rassismus ? Also ist man nun oder ist man nicht per Geburt Jude oder Muslim ? Falls nicht, wie kann dann behauptet werden, müßte das Kind bis 14 warten, man verweigere einem Juden dann sein Jüdischsein ? Nach meiner Logik, vorausgesetzt es gibt keine Religionsgene, muß man ersteinmal selber einen Glauben haben, um zu einer Religion zu gehören, oder ? Und bis dato ist das ansonsten nur ein Label ohne Inhalt ...

Freundliche Grüße, schelm

[ToughDaddy]

Mich wundert eh dass all diejenigen die sich plötzlich so vehement für ein Beschneidungsverbot einsetzen nicht längst vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt haben. Da wird dann lieber auf das Urteil eines Landgerichtes gewartet um mal wieder eine Sau durchs Dorf treiben zu können.

Warum vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, wenn das GG dies verbietet? Hä?

[Mind-X]

[quote="[url=http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 2#p1588892]Dampflok » So 15. Jul 2012, 19:16[/url]"] oder bei den Christen Taufe [u]im Jordan[/u] sind Sache der Vergangenheit oder werden symbolisch mit ein paar Tropfen Wasser in der Kirche vollzogen.


♂[/quote]

Bitte informieren Sie sich doch über die christliche Taufe und deren Praktiken vorher, damit Sie nicht solche fehlerhaften Aussagen treffen müssen.

[riverpirate]

Ich kenne keine Religion die ihre Säuglinge betrunken macht.

Dann schau die die Sendung an, bei Markus Lanz, in der eine jüdische Mutter die Beschneidung ihres Sohnes beschreibt.
Praia61 ich bin ja nicht der einzige User, der auf diese Sendung hingewiesen hat, und der diese Mutter zitiert hatt. Das Du das nicht mitbekommen hast, glaube ich nicht. ich nehme Dir das nicht ab.
Nur für Dich :
ww.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/509418#/beitrag/video/1682422/Markus-Lanz-vom-12-Juli-2012

[Athos]

Ich bin ja mal gespannt, wann die erste Blitzbirne hier um die Ecke kommt und die Taufe als "Waterboarding" bezeichnet.

[riverpirate]

Ich bin ja mal gespannt, wann die erste Blitzbirne hier um die Ecke kommt und die Taufe als "Waterboarding" bezeichnet.

Diese "Blitzbirnen" waren schon da!

[USA TOMORROW]

Ich bin ja mal gespannt, wann die erste Blitzbirne hier um die Ecke kommt und die Taufe als "Waterboarding" bezeichnet.

Es gibt hier ja auch Blitzbirnen, die die Beschneidung von Jungen mit der Beschneidung von Mädchen oder dem Abschneiden von Ohrläppchen gleichsetzen...

[Athos]

Diese "Blitzbirnen" waren schon da!

ups

[MikeRosoft]

Warum vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, wenn das GG dies verbietet? Hä?

Seit wann verbietet das GG vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen? Hä?

[Athos]

Es gibt hier ja auch Blitzbirnen, die die Beschneidung von Jungen mit der Beschneidung von Mädchen oder dem Abschneiden von Ohrläppchen gleichsetzen...

Formaljuristisch gibt es zumindest zwischen der Beschneidung von Knaben und Mädchen zunächst einmal keinen Unterschied. Moralisch sicherlich schon.

Das Abschneiden von Ohrläppchen ist mir bezüglich keiner größeren Religion bekannt. Möglicherweise irgendeiner indonesischen oder südamerikanischen Naturreligion. Aber nein. Ich glaube das gibt es nicht.

[Praia61]

Es gibt hier ja auch Blitzbirnen, die die Beschneidung von Jungen mit der Beschneidung von Mädchen oder dem Abschneiden von Ohrläppchen gleichsetzen...

In diesen Fällen wird ein Teil eines Körperteils entfernt.
Bei der Taufe wird nichts entfernt.

[USA TOMORROW]

In diesen Fällen wird ein Teil eines Körperteils entfernt.
Bei der Taufe wird nichts entfernt.

Bei der Taufe wird dem Kind Wasser über den Kopf geschüttet.

[riverpirate]

Seit wann verbietet das GG vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen? Hä?

Wer hat denn so etwas geschrieben? Mitdenken bitte.

[riverpirate]

Bei der Taufe wird dem Kind Wasser über den Kopf geschüttet.

Beim Waschen auch.
Werden amerikanische Babys von Leuten Deiner Glaubensrichtung nicht gewaschen?

[schelm]

Bei der Taufe wird dem Kind Wasser über den Kopf geschüttet.

Passiert auch wenn es regnet. Mit nem Skalpell schnippeln sah ich die Natur noch nie.

Freundliche Grüße, schelm

[Clark]

Es gibt hier ja auch Blitzbirnen, die die Beschneidung von Jungen mit der Beschneidung von Mädchen oder dem Abschneiden von Ohrläppchen gleichsetzen...

Und es gibt hier echte Männer, die Genitalverstümmelung an Kleinkindern als besonders mutig und gläubig empfinden.

[Athos]

Bei der Taufe wird dem Kind Wasser über den Kopf geschüttet.

Dann stellt die Berührung der Körperoberfläche mit Wasser also, Ihrer Meinung nach, eine Körperverletzung bzw. einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar?

[USA TOMORROW]

Dann stellt die Berührung der Körperoberfläche mit Wasser also, Ihrer Meinung nach, eine Körperverletzung bzw. einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar?

Nein. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass der Vergleich "Taufe - Waterboarding" genau so sinnvoll ist, wie der Vergleich "Beschneidung - Ohrläppchen abschneiden".

[Athos]

Nein. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass der Vergleich "Taufe - Waterboarding" genau so sinnvoll ist, wie der Vergleich "Beschneidung - Ohrläppchen abschneiden".

Das ist nicht richtig.

Taufe = kein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
Waterboarding = Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
Beschneidung = Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
Ohrläppchen abschneiden = Eingriff in die körperliche Unversehrtheit

Insofern ist der Vergleich Beschneidung - Ohrläppchen abschneiden berechtigt. Der Vergleich Taufe - Waterboarding aber nicht.

[USA TOMORROW]

Waterboarding = Eingriff in die körperliche Unversehrtheit

Inwiefern greift denn Waterboarding in die körperliche Unversehrtheit ein?

[Krabat]

Das Schlimme an der angeblich aufgeklärten Moderne ist, daß sie steinzeitliche Riten von Beschneidung über Koptuch bis Schächtung als wertvoll hinstellt. Wir Christen bekämpfen diesen Quatsch seit 2000 Jahren und jetzt kommen Hanseln, die sich aufgeklärt nennen, und adeln diesen Mist.

[Athos]

Inwiefern greift denn Waterboarding in die körperliche Unversehrtheit ein?

Die Person wird zielgerichtet in Panik versetzt und es wird durch die Verbringung geringer Mengen Wassers in die Atemwege Atemnot generiert. Dies ist eindeutig ein Eingriff in die Unversehrtheit des Körpers. Es ist außerdem verboten.

[USA TOMORROW]

Die Person wird zielgerichtet in Panik versetzt und es wird durch die Verbringung geringer Mengen Wassers in die Atemwege Atemnot generiert.

Beim Waterboarding gelangt kein Wasser in die Atemwege.

Eine Impfung ist übrigens auch ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.

[riverpirate]

Das Schlimme an der angeblich aufgeklärten Moderne ist, daß sie steinzeitliche Riten von Beschneidung über Koptuch bis Schächtung als wertvoll hinstellt. Wir Christen bekämpfen diesen Quatsch seit 2000 Jahren und jetzt kommen Hanseln, die sich aufgeklärt nennen, und adeln diesen Mist.

so ist es, fast

[Athos]

Das Schlimme an der angeblich aufgeklärten Moderne ist, daß sie steinzeitliche Riten von Beschneidung über Koptuch bis Schächtung als wertvoll hinstellt. Wir Christen bekämpfen diesen Quatsch seit 2000 Jahren und jetzt kommen Hanseln, die sich aufgeklärt nennen, und adeln diesen Mist.

Dass die Christen seit 2000 Jahren archaische Riten und Gebräuche bekämpften, halte ich für ein Gerücht.

Richtig ist allerdings, dass das durch die Aufklärung domestizierte Christentum Grundlage moderner freiheitlicher Rechtsstaaten und Inspiration für die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte ist.

Das Gestatten steinzeitlicher Riten, wie der Beschneidung von Minderjährigen, Tierquälerei in Form der Schächtung oder Kleidervorschriften für Frauen in einem mitteleuopäischen Land des jahres 2012, ist im Übrigen tatsächlich irrational und verstörend.

[ToughDaddy]

Seit wann verbietet das GG vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen? Hä?

Das GG verbietet es nicht. Aber warum sollte man wegen etwas klagen, was schon verboten ist? Darum geht es doch. Man kann nur Klagen, wenn man Unrecht empfindet.

[Athos]

Beim Waterboarding gelangt kein Wasser in die Atemwege.

Nicht in die Lunge. Aber durchaus in die oberen Atemwege. Deswegen wird der zu Folternde auch leicht mit dem Kopf nach unten fixiert, um ein Vordringen bis in die Lungen zu verhindern.

http://de.wikipedia.org/wiki/Waterboarding

Eine Impfung ist übrigens auch ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.

Sie ist medizinisch indiziert. Hier stehen sich 2 Handlungen im Rahmen eines Rechtsgutes gegenüber. Das wahrscheinlicher eintretende wirkt somit normierend.

Die Wahrscheinlichkeit, an einem Impfschaden einen Schaden zu erliegen ist statistisch geringer, als eine Erkrankung aufgrund Unterlassens. Das gleiche gilt für medizinisch indizierte Behandlungen, Operationen usw. Aus diesem Grunde wäre es sogar möglich, Impfungen verbindlich vorzuschreiben. Oder Eltern das Sorgerecht zu entziehen, wenn sie notwendigen medizinischen Behandlungen nicht zustimmen.

[ToughDaddy]

@Athos

Denkst Du wirklich, dass die Antworten, welche er schon in allen anderen Threads erhalten, jetzt wahrgenommen werden und zur Diskussion beitragen?

[Athos]

@Athos

Denkst Du wirklich, dass die Antworten, welche er schon in allen anderen Threads erhalten, jetzt wahrgenommen werden und zur Diskussion beitragen?

Nein das glaube ich nicht. Aber man kann diesen Nonsense in einem öffentlichen Forum nicht unwidersprochen stehen lassen. Es gibt auch weniger intelligente Menschen, die hier lesen und sich möglicherweise solch unsinnige Argumente wie die des Waterboardings zu eigen machen.

[USA TOMORROW]

Sie ist medizinisch indiziert. Hier stehen sich 2 Handlungen im Rahmen eines Rechtsgutes gegenüber. Das wahrscheinlicher eintretende wirkt somit normierend.

Die Wahrscheinlichkeit, an einem Impfschaden einen Schaden zu erliegen ist statistisch geringer, als eine Erkrankung aufgrund Unterlassens.

Ist die Wahrscheinlichkeit von der Beschneidung einen Schaden davon zu tragen größer, als die Wahrscheinlichkeit an einer Krankheit zu erkranken, die eine Beschneidung wahrscheinlich verhindert hätte?

[Clark]

Ist die Wahrscheinlichkeit von der Beschneidung einen Schaden davon zu tragen größer, als die Wahrscheinlichkeit an einer Krankheit zu erkranken, die eine Beschneidung wahrscheinlich verhindert hätte?

Die Frage indiziert, dass Sie es nicht wissen. Warum fragen Sie dann, wenn Ihr Glauben feststeht, dass Beschneidung immer was gutes ist?

[USA TOMORROW]

Die Frage indiziert, dass Sie es nicht wissen.

Richtig. Darum würde ich ja auch niemanden dazu zwingen sein Kind zu beschneiden oder ihm verbieten es zu tun.

Warum fragen Sie dann, wenn Ihr Glauben feststeht, dass Beschneidung immer was gutes ist?

Wo soll ich derartiges behauptet haben?

Du müsstest meine Frage doch aber beantworten können. Schließlich bist du gegen Beschneidungen, während du Impfungen von Kindern vermutlich nicht verbieten lassen möchtest.

[Athos]

Ist die Wahrscheinlichkeit von der Beschneidung einen Schaden davon zu tragen größer, als die Wahrscheinlichkeit an einer Krankheit zu erkranken, die eine Beschneidung wahrscheinlich verhindert hätte?

Da sie religiös und nicht medizinisch motiviert ist, ist die Abwägung einer Schadenwahrscheinlichkeit für die Diskussion über ihre Berechtigung unerheblich.

Aber um mitzuspielen: Ja. Ein Schaden an einem 4-Jährigen wurde erst kürzlich in Köln gerichtlich bewertet. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein unter 14-Jähriger als Infektionsherd für humane Papillomviren durch die Gegend poppt, halte ich für überschaubarer.

[MikeRosoft]

Das GG verbietet es nicht. Aber warum sollte man wegen etwas klagen, was schon verboten ist? Darum geht es doch. Man kann nur Klagen, wenn man Unrecht empfindet.

Bevor das LG Köln vor wenigen Monaten die Beschneidung als Körperverletzung wertete wurde es also nicht als Unrecht empfunden?

Aus dem Link des Eröffnungsbeitrags:

Das Landgericht Köln hat in einem Urteil vom 07.05.2012 (151 Ns 169/11) entschieden, dass die religiöse Beschneidung von Kindern und Jugendlichen eine strafbare Körperverletzung darstellt, die nicht durch die Einwilligung der Eltern gerechtfertigt ist.

In besagtem Urteil heißt es wörtlich:

„Die Grundrechte der Eltern aus Artikel 4 Abs. 1, 6 Abs. 2 GG werden ihrerseits durch das Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 Abs.1 und 2 Satz 1 GG begrenzt.“

und

„Zudem wird der Körper des Kindes durch die Beschneidung dauerhaft und irreparabel verändert. Diese Veränderung läuft dem Interesse des Kindes später selbst über seine Religionszugehörigkeit entscheiden zu können zuwider.“....

Dem Recht der Eltern auf religiöse Kindererziehung soll kein Vorrang zukommen gegenüber dem Recht des Kindes auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.

Die Piratenpartei hält religiös motivierte Gewalt gegen Kinder in unserer Gesellschaft für intolerabel und begrüßt, dass künftig zur Verantwortung gezogen werden kann, wer medizinisch nicht notwendige Beschneidungen an nicht einwilligungsfähigen Jungen durchführt.

Der Präsident der Bundesärztekammer hat sich dazu auch geäußert:

Berlin/StuttgartDer Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, rät Medizinern, religiös begründete Beschneidungen von Jungen wegen des Kölner Urteils dazu vorerst nicht mehr vorzunehmen. Das Landgericht Köln hat die Beschneidung eines muslimischen Jungen als Körperverletzung gewertet, weil ein medizinisch nicht notwendiger Eingriff nicht dem Kindeswohl entspreche. „Wir raten allen Ärztinnen und Ärzten, wegen der unklaren Rechtslage den Eingriff nicht durchzuführen“, sagte Montgomery der Zeitung „Die Welt“ (Montag/Ausgabe Hamburg).

Nach seiner Ansicht ist das Urteil für „Ärzte unbefriedigend und für die betroffenen Kinder sogar gefährlich“. Denn nun bestehe die große Gefahr, dass dieser Eingriff von Laien vorgenommen werde. „Allein schon wegen der oft unzureichenden hygienischen Umstände kann das zu erheblichen Komplikationen führen.“

Nach dem Gerichtsbeschluss ist die Maßnahme auch nicht durch die Einwilligung der Eltern gerechtfertigt, da sie nicht dem Wohl des Kindes entspreche. Dessen Körper werde durch die in Islam und Judentum verbreitete Beschneidung „dauerhaft und irreparabel verändert“. Das rechtskräftige Kölner Urteil ist allerdings nicht für andere Gerichte verbindlich.

Deshalb finde ich es merkwürdig dass all diejenigen die jetzt so vehement für ein Beschneidungsverbot eintreten sich auf ein Urteil eines Landgerichtes stützen und nicht längst eine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht erwirkt haben.

Wenn seit Jahrzehnten durch Beschneidungen das Grundrecht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 verletzt wurde (und der Gesetzgeber dagegen nichts unternommen hat) ist doch das Bundesverfassungsgericht die weit bessere Adresse als irgendein Landgericht.

[Clark]

Bevor das LG Köln vor wenigen Monaten die Beschneidung als Körperverletzung wertete wurde es also nicht als Unrecht empfunden?

Aus dem Link des Eröffnungsbeitrags:



Der Präsident der Bundesärztekammer hat sich dazu auch geäußert:



Deshalb finde ich es merkwürdig dass all diejenigen die jetzt so vehement für ein Beschneidungsverbot eintreten sich auf ein Urteil eines Landgerichtes stützen und nicht längst eine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht erwirkt haben.

Wenn seit Jahrzehnten durch Beschneidungen das Grundrecht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 verletzt wurde (und der Gesetzgeber dagegen nichts unternommen hat) ist doch das Bundesverfassungsgericht die weit bessere Adresse als irgendein Landgericht.

Sie wissen schon, dass so eine Klage viel Geld kostet? Und warum soll man klagen, wenn der Gesetzgeber ja irgendwann von selbst auf so was simples kommt:

„Die Grundrechte der Eltern aus Artikel 4 Abs. 1, 6 Abs. 2 GG werden ihrerseits durch das Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 Abs.1 und 2 Satz 1 GG begrenzt.“

Im übrigen wissen Sie gar nicht, was unsereiner im Laufe der letzten Jahre alles hinter den Kulissen angestossen und angemahnt hat. Man muss nicht immer alles öffentlich machen.

[MikeRosoft]

Sie wissen schon, dass so eine Klage viel Geld kostet? Und warum soll man klagen, wenn der Gesetzgeber ja irgendwann von selbst auf so was simples kommt:

Im übrigen wissen Sie gar nicht, was unsereiner im Laufe der letzten Jahre alles hinter den Kulissen angestossen und angemahnt hat. Man muss nicht immer alles öffentlich machen.

Dann kanns ja nicht so schlimm sein mit der angeblichen Verstümmelung durch die Beschneidung bei Jungen wenn man darauf wartet bis der Gesetzgeber irgendwann mal drauf kommt. Nach dem Urteil des LG Köln muß sich natürlich der Gesetzgeber jetzt damit befassen.

Gesundheitsminister Daniel Bahr erwägt, das Recht auf religiös motivierte Beschneidungen im neuen Patientenrechtegesetz zu verankern. Jedoch sei noch ungeklärt, „ob dieser Weg rechtlich überhaupt gangbar ist“, sagte der FDP-Politiker der „Welt“. Er betonte, dass die Beschneidung bei Juden und Muslimen als Ausdruck religiöser Selbstbestimmung straffrei bleiben müsse. „Für mich ist die freie Ausübung der Religion ein ganz hohes Gut. Deshalb ist die Unsicherheit nach dem Gerichtsurteil schnellstens abzubauen.“

Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), stellte eine rasche Lösung in Aussicht. Die Religionsfreiheit in Deutschland sei ein hohes Gut. „Die jüdischen und muslimischen Menschen müssen ihren Glauben leben können“, sagte Böhmer der „Passauer Neuen Presse“. Bei Juden und Muslimen gebe es nach dem Urteil „große Verunsicherung“. Es müsse „in dieser Frage zügig Rechtssicherheit“ geschaffen werden.

So oder so wird sich jetzt auch das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigen müssen, unabhängig davon was Ihrereiner im Laufe der letzten Jahre alles hinter den Kulissen angestossen und angemahnt hat.

[Clark]

Dann kanns ja nicht so schlimm sein mit der angeblichen Verstümmelung durch die Beschneidung bei Jungen wenn man darauf wartet bis der Gesetzgeber irgendwann mal drauf kommt. Nach dem Urteil des LG Köln muß sich natürlich der Gesetzgeber jetzt damit befassen.



So oder so wird sich jetzt auch das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigen müssen, unabhängig davon was Ihrereiner im Laufe der letzten Jahre alles hinter den Kulissen angestossen und angemahnt hat.

Ja. Gut Ding will Weile haben. Ich habe fast 30 Jahre gebraucht, bis die Wehrpflicht endlich abgeschafft wurde. Wieviel Anteil ich letztendlich daran hatte, weiss ich nicht. Ich habe aber vehement dafür gekämpft auch auf politischer Ebene. Nur halt nicht so öffentlich.
Verzeihung, dass da manche Themen nicht so im Vordergrund stehen. Ich oder andere haben eben nicht so viel Freizeit, alles mit gleichem Elan anzugehen, was stinkt.

[Athos]

Deshalb finde ich es merkwürdig dass all diejenigen die jetzt so vehement für ein Beschneidungsverbot eintreten sich auf ein Urteil eines Landgerichtes stützen und nicht längst eine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht erwirkt haben.

Wenn seit Jahrzehnten durch Beschneidungen das Grundrecht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 verletzt wurde (und der Gesetzgeber dagegen nichts unternommen hat) ist doch das Bundesverfassungsgericht die weit bessere Adresse als irgendein Landgericht.

Das ist selbstverständlich grober Unfug, was Sie hier postulieren.

1. Hat der Gesetzgeber schon vor etlichen Jahrzehnten etwas unternommen, nämlich den § 223 StGB
2. Kann man nur Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn ein Gesetz, eine Verordnung oder ein Verwaltungsakt oder ein Gerichtsurteil möglicherweise gegen das GG verstoßen
3. Kann man vor dem BVerfG nicht mal so eben wegen irgendwas klagen, um eine "Klärung" zu irgendetwas zu "erwirken", solange dieses "irgendetwas" nicht verfassungswidrig in einer gesetzlichen Einzelnorm erlaubt oder verboten ist

Man hätte allenfalls einen konkreten Fall bei der Staatsanwaltschaft (und nicht bei einem Gericht) anzeigen können. Nämlich gem. § 223 StGB. Das bedingt aber, dass einem ein solcher konkreter Fall namentlich bekannt ist.

Das wird einem nicht unerheblichen Teil der Deutschen schon deshalb nicht möglich sein, da sie wahrscheinlich gar nicht mit Juden oder Moslems verkehren.

Wenn es überhaupt eine Würdigung vor dem BVerfG geben kann, dann entweder seitens der Beklagten in dem jetzt in Köln geführten Prozess, nachdem sie den Rechtsweg bis zum BGH ausgeschöpft haben und nicht recht bekommen haben. Oder andererseits seitens eines Verbandes oder einer Einzelperson, falls seitens des Gesetzgebers jetzt Beschneidungen Minderjähriger erlaubt werden sollen.

Ansonsten sind in freiheitlichen Demokratien, wie der unseren, für die Willensbildung zu gesellschaftlichen Themen turnusmäßige Wahlen der gesetzgebenden Legislative vorgesehen. Also die Bundestagswahlen.

[Athos]

Sie wissen schon, dass so eine Klage viel Geld kostet?

Das ist doch alles Unsinn. Selbst wenn Sie Multimillionär wären. Wogegen hätten Sie denn Verfassungsbeschwerde einlegen sollen?

Es ist doch alles verfassungskonform geregelt. Das hat das Urteil des Kölner Landgerichtes doch gezeigt.

Dass das ganze öffentlich diskutiert wird, dazu bedurfte es eines konkreten, angezeigten Einzelfalles. Und den hat es in den letzten Jahrzehnten einfach nicht gegeben.

[Clark]

Das ist doch alles Unsinn. Selbst wenn Sie Multimillionär wären. Wogegen hätten Sie denn Verfassungsbeschwerde einlegen sollen?

Es ist doch alles verfassungskonform geregelt. Das hat das Urteil des Kölner Landgerichtes doch gezeigt.

Dass das ganze öffentlich diskutiert wird, dazu bedurfte es eines konkreten, angezeigten Einzelfalles. Und den hat es in den letzten Jahrzehnten einfach nicht gegeben.

Ich korrigiere meinen ehemaligen Satz: "Man muss nicht immer alles öffentlich machen".
in: "Man kann nicht immer alles öffentlich machen".

[Athos]

Ich korrigiere meinen ehemaligen Satz: "Man muss nicht immer alles öffentlich machen".
in: "Man kann nicht immer alles öffentlich machen".

Verstehe ich nicht ganz, aber die einzige Möglichkeit etwas gegen die Beschneidung Minderjähriger zu tun (vor dem Kölner Urteil), wäre beispielsweise der Weg über eine Bürgerinitiative oder einen Verein, der Druck auf die Politik ausübt, um das Problem öffentlich zu thematisieren oder gesetzgeberisch konkret nochmal zu normieren (was allerdings lediglich symbolisch Charakter gehabt hätte). Beispielsweise konkrete Anweisungen an die Bundesärztekammer, standesrechtlich auf die Ärzteschaft Einfluss zu nehmen, dass diese Beschneidungen an Minderjährigen nicht mehr durchführen.

Ehrlicherweise muss man aber auch sagen, dass das Thema gar nicht im öffentlichen Bewusstsein war. Ich habe darüber bisher jedenfalls noch nie nachgedacht. Um etwas zu tun, braucht es auch Problembewusstsein. Es wird viele Dinge geben, die in Deutschland bekämpfenswert sind, an die aber mangels konkretem Vorfall einfach so ziemlich niemand denkt.