Thomas I hat geschrieben:
Unfug! Im Zusammenhang mit der Deutschen Einheit wurden keinerlei Zusagen bezüglich der NATO-Mitgliedschaft anderer Staaten gemacht.
Das Esten, Letten, Litauer, Polen, Rumänen, Tschechen und auch z.T. die Ukrainer die Rssen fürchten und ihnen mißtrauen, daran hat Rußland selber Schuld.
BITS Research Note 00.8
Dezember 2000
ISSN 1434-7687
Die Auswirkungen des NATO-Krieges gegen Jugoslawien auf die Beziehungen zwischen der NATO und Rußland
Jürgen Wagner
Einleitung
Das Verhältnis NATO-Rußland 1991-1999
Die Allianz und Rußland während des Krieges
Nachkriegsbeziehung
Gegenwärtige und zukünftige Interessenskonflikte
1. Die Osterweiterung und die NATO-Rußland-Beziehungen
2. Die NATO "out of area"
Rußland einbinden? Rußland einbinden!
Endnoten
Einleitung
"Die Entscheidung der 19 Bündnispartner, gegen den Willen und ohne vorherige Konsultationen mit Moskau gegen Präsident Milosevic mit Waffengewalt vorzugehen, hatte in russischen Augen das berühmte Faß zum überlaufen gebracht." 1Ein einziger Satz, erschienen in einer Bundeswehrzeitschrift, macht die Bedeutung des Kosovo-Krieges für die NATO-Rußland Beziehungen deutlich. Er impliziert korrekterweise auch, daß dieses Verhältnis bereits vor den Luftangriffen gegen Jugoslawien von Spannungen geprägt war.
Der Krieg war eine Art Zäsur. Die beiderseitigen Beziehungen müssen erst wieder neu formiert werden. Mit Wladimir Putin, dem russischen Präsidenten, bietet sich dazu die Chance und es zeichnen sich erste Konturen ab. Die Streitfragen aber, die der Kosovo-Krieg aufwarf, bestehen weiter. Diese sollen hier dargestellt, sowie Vorschläge für eine künftige Politik unterbreitet werden.
Das Verhältnis NATO-Rußland 1991-1999
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion diente der Westen in Rußland zunächst als das zu erstrebende politische, soziale und wirtschaftliche Modell.2 Dies führte dazu, daß Rußland bereit war, gegenüber der westlichen Politik große Zugeständnisse zu machen.3
Einen ersten Bruch4 erfuhr diese Haltung durch die von der NATO seit 1993 diskutierte Osterweiterung. Diese wurde von Rußland als eine ernste Bedrohung seiner nationalen Interessen wahrgenommen,5 weshalb auch versucht wurde, sie zu verzögern oder gar politisch zu verhindern. Diese Einsicht stellt eine wichtige Wandlung in der russischen Wahrnehmung der NATO dar. Das Ziel einer gleichberechtigten strategischen Partnerschaft mit dem Westen, namentlich mit den USA als Führungsmacht zu erreichen, wich schrittweise der Einschätzung, die NATO sei hauptsächlich an einer Marginalisierung Rußlands interessiert.
Rußland suchte nun Wege, wenigstens in die Abläufe und die Gestaltung jener Prozesse Europäischer Sicherheit eingebunden zu werden, die direkt oder indirekt die Interessen Moskaus tangierten. Dabei setzte es große Hoffnungen auf die "Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit" zwischen der NATO und Rußland, die im Mai 1997 unterzeichnet wurde und aus russischer Sicht garantieren sollte, daß die NATO relevante Entscheidungen nicht gegen den Willen Moskaus treffen werde. Ziel war es, Einflußmöglichkeiten auf die NATO-Politik zu eröffnen, da "laut diesem Dokument [...] Rußland zum gleichberechtigten Partner der NATO hinsichtlich Konsultation, Zusammenarbeit sowie gemeinsamer Entscheidungen und gemeinsamen Handelns werden"8 sollte.
Rußland berief sich dabei auf eine im Zuge der Diskussion um die NATO-Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands gemachte, (mündliche) Zusicherung der Allianz, keine Osterweiterung vorzunehmen.6 "Moscow started [in early 1994] to realise that NATO enlargement would be accompanied neither by Russia's integration into the Alliance nor by NATO's transition into a political institution."7
Sollte ich jemanden persönlich verletzt haben,das war nicht meine absicht und bitte ich hiermit offiziell um Entschuldigung. wahrheit ist wahrheit nur muss es einen geben der sie sagt und kein feigling sein