ZDF: Clement anscheinend aus der SPD ausgeschlossen

[Dr. John Becker]

Einige SPD-Anhänger versuchen auf diese Weise eine Art Exempel zu statuieren. Wer in Zukunft das Maul zu weit aufreißt muss damit rechnen mit einem Arschtritt aus der Partei befördert zu werden. Aber immerhin muss man heute keine Angst haben in Bautzen zu landen. Obwohl, was nicht ist kann schließlich noch werden...

Eine Wahlempfehlung zugunsten des politischen Gegners ist demnach "gut" gemeint und im Interesse der eigenen Partei? Habe ich etwas verpasst? Wurden für Clement neue Regeln erfunden?
Bautzen ist Geschichte, Gott sei Dank, aber Foltergefängnisse rund um den Globus gibt es noch massenhaft, und diese haben sogar einen eigenen Flugservice.

[Weltregierung]

Ich persönlich halte nichts von Parteiausschlüssen, allein schon weil mir dieses ganze Partei- und Lagerdenken extrem zuwider ist. Dennoch kann ich es der SPD nicht verübeln, wenn sie von dieser Möglichkeit Gebrauch macht. Wie schon richtig angemerkt wurde, wäre Clement auch aus jeder anderen Partei in Deutschland nach einer solchen Äußerung rausgeschmissen worden. Das macht die Sache nicht besser, aber es gibt auch keinen Grund warum sich ausgerechnet die SPD da anders verhalten sollte als die anderen Parteien.

[Zunder]

Aber immerhin muss man heute keine Angst haben in Bautzen zu landen. Obwohl, was nicht ist kann schließlich noch werden...

Bautzen war bekanntlich das Parteigefägnis der SPD und für Clement wird es wieder in Betrieb genommen.

Hast du noch so einen Kalauer?

[Pythia]

Was dieser Mann in der SPD zu suchen hatte war mir noch nie klar.

Richtig. Münte, Clem und Schröder rauswerfen aus der SPD. Zusammen mit Steinmeier, Gabriel, Mecki aus der Pfalz, Ypsilani, Steinbrück, Brüsseler Vollgummi-Lippe, Struck und Nahles. Und denen das süße Wowilein noch hinterher werfen.
Dann wird die SPD vielleicht auch irgendwann wieder wählbar. :yippie:

[Penthesilea]

Das Rückgrat sieht so aus:

Wes Brot ich eß', des Lied ich sing'.

Solche Sozialdemokraten sind ein Segen für die Linke.

So ist es!
Selbst wenn er zur Wahl in Hessen nicht vor seiner eigenen Partei gewarnt hätte: Wer sich in einer Partei wie der SPD so zum Lobbyisten wandelt, gehört rausgeschmissen. Denn sein Verhalten hat einfach zu viele Wähler angewidert, also Stimmen gekostet.

[Dr. John Becker]

Dann wird die SPD vielleicht auch irgendwann wieder wählbar. :yippie:

Warst du je SPD-Wähler, oder bist du nur ein weiterer äußerer Ratgeber, der genau weis, wie man diese Partei wieder "voran" bringt?

[Pythia]

Dann wird die SPD vielleicht auch irgendwann wieder wählbar.

Warst du je SPD-Wähler, oder bist du nur ein weiterer äußerer Ratgeber, der genau weis, wie man diese Partei wieder "voran" bringt?

Früher war ich bei den Roten Falken. Nun sind die meisten meiner Freunde und Freundinnen aus dieser Zeit bei den Linken.

[Dr. John Becker]

Früher war ich bei den Roten Falken. Nun sind die meisten meiner Freunde und Freundinnen aus dieser Zeit bei den Linken.

Wieso zitierst du nicht gleich Georges Clemenceau?

[von Dahlenberg]

Einige SPD-Anhänger versuchen auf diese Weise eine Art Exempel zu statuieren. Wer in Zukunft das Maul zu weit aufreißt muss damit rechnen mit einem Arschtritt aus der Partei befördert zu werden.

Verlierer des Ganzen ist letztlich nicht Herr Clement, sondern die SPD. Zeigt sie doch, wie blank die Nerven der einst größten Volkspartei liegen. Nicht verwunderlich angesichts ihrer derzeitigen Umfragewerte, schwindender Mitgliederzahlen und der Abwesenheit von Charakterköpfen, wie es sie vor einigen Jahrzehnten noch gab. Die Sozialdemokraten beweisen einmal mehr, wie sie mit kritischen Äußerungen umgehen können. Nämlich garnicht. Dass sie nicht davor zurückschrecken, ein langjähriges, honoriges Mitglied der Partei öffentlich zu demontieren, zeigt, wie wenig Selbstbewusstsein in dieser Partei eigentlich noch vorherrscht. Das merken auch viele innerhalb der Partei und rudern nun gegen. Zuletzt Herr Beck am gestrigen Tage. Nützen wird es nicht viel und Gewinner der Sache sind CDU und FDP. Einen derartigen Zirkus auf Kindergartenniveau traut man diesen Parteien dann nämlich doch nicht zu. 2009 wird es u.a. dafür die Quittung geben. Danke SPD.

[von Dahlenberg]

Solche Sozialdemokraten sind ein Segen für die Linke.

Diese SPD ist ein Segen für die CDU.

[aloa5]

Diese SPD ist ein Segen für die CDU.

Den Umfragen zu Folge ist diese SPD ein Segen für alle anderen Parteien - insbesondere auch der Grünen und der FDP. Wenn das noch länger so weiter geht haben wir eine Art Auflösungsprozeß an dessen Ende möglicher Weise 4 Parteien (SPD,Linke,FDP,Grüne) etwa gleich viele Stimmenanteile haben (sagen wir jeweils 10-15%) und nur die CDU/CSU noch in der Lage ist Ergebnisse von etwa 40% zu erreichen.

[borus]

Äußerung:
"Der sich derzeit im Regierungsamt oder im BT/LT befindliche Abgeordnete XY ist untragbar/unwählbar und/oder sollte zurücktreten."
Ist nach (u.a.) Deinen Ausführungen ein Ausschluss-Kriterium. Ich hoffe niemand äußert das "öffentlich"...

Statut:
http://www.spd.de/show/1737249/SPD-Statut_26.10.07.pdf
(1) Unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD ist
die
a) gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen konkurrierenden
politischen Partei oder Wählervereinigung,
ist Clement nicht
b) die Tätigkeit, Kandidatur oder Unterschriftsleistung
für eine andere konkurrierende politische Partei
oder Wählervereinigung,
er war nicht für andere tätig
c) Kandidatur gegen die von der zuständigen Parteigliederung
bereits beschlossene Nominierung für
ein öffentliches Amt oder Mandat.
er hat für nichts kandidiert
(2) Entsprechendes gilt für Vereinigungen, die gegen
die SPD wirken.
Es sei denn man befindet RWE o.ä. als eine derartige Vereinigung.
Die Feststellung der Unvereinbarkeit
trifft der Parteivorstand im Benehmen mit dem Parteirat.
Er kann die Feststellung wieder aufheben.
Diese Feststellung bindet auch die Schiedskommissionen.
(3) Das Verfahren richtet sich nach § 20 SchO.

Damit endet §6. Ich kann keinen relevanten Absatz erkennen. Erkläre es mir.

Es steht nichts derartiges im §6. Es gehört sich sicherlich nicht. Also - was Du bzw. die Kommission anführen ist, das die Meinungsäußerung "öffentlich" geschehen ist? Also - man darf tatsächlich gegen einen Kanzlerkandidaten (wie z.B. Schröder) aus den eigenen Reihen sein, so lange man das "nicht öffentlich" (also nur im eigenen Haus) verlauten lässt?

Das fühlt sich merkwürdig an, oder nicht?

ALOA

a+b würde ich sagen ,auf die frage in der ard .ob er koch oder Y wählen würde ,und er sagte nicht spd .das reicht doch wohl.und das ca 3 tage vor der wahl in hessen.und das Clement sich auf eine brandt spd beruft ist schon ein witz.

[von Dahlenberg]

Den Umfragen zu Folge ist diese SPD ein Segen für alle anderen Parteien - insbesondere auch der Grünen und der FDP. Wenn das noch länger so weiter geht haben wir eine Art Auflösungsprozeß an dessen Ende möglicher Weise 4 Parteien (SPD,Linke,FDP,Grüne) etwa gleich viele Stimmenanteile haben (sagen wir jeweils 10-15%) und nur die CDU/CSU noch in der Lage ist Ergebnisse von etwa 40% zu erreichen.

Na, dann wäre schwarz-gelb ja immer mit einer absoluten Mehrheit dabei.

[von Dahlenberg]

a+b würde ich sagen ,auf die frage in der ard .ob er koch oder Y wählen würde ,und er sagte nicht spd .das reicht doch wohl.und das ca 3 tage vor der wahl in hessen.und das Clement sich auf eine brandt spd beruft ist schon ein witz.

Man sollte sich viel mehr mit den Unzulänglichkeiten des politischen Programms von Frau Ypsilanti auseinandersetzen, als mit einer völlig interpretationsfähigen Aussage eines Mitglieds der SPD vor vielen Monaten. Tatsache ist doch, dass Frau Ypsilanti es nicht geschafft hat, in Hessen eine mehrheitsfähige Koalition auf die Beine zu stellen. Die Clement-Geschichte ist doch nur ein peinliches Ablenkungsmanöver einer zerfallenden und zerstrittenen Partei, die jetzt für ihre dreisten Wahllügen bezüglich einer Kooperation mit der Linken bezahlt.

[von Dahlenberg]

Clement ist im Übrigen einer der Wenigen in der SPD, der wirtschafts- und enrgiepolitisch Kompetenzen aufweist. Das erkennt man auch daran, dass er die Notwendigkeit der Nutzug von Kernenergie erkannt hat. Während andere noch in alten Schubladen denken, ist er schon einen Schritt weiter und reflektiert die Fehler der Vergangenheit selbstkritisch. Das sollte auch die SPD als Partei mal tun. Dann klappts auch wieder mit den Wählern.

http://www.welt.de/politik/arti2275779/ ... ti_an.html

WELT ONLINE: Halten Sie den Atomausstieg für falsch?

Clement: Er ist heute nicht mehr vertretbar. Ich habe den Beschluss der SPD in den 80er Jahren mitgetragen. Heute haben wir eine völlig andere Situation. Wir haben eine weltweite Knappheit von Rohstoffen im Energiesektor. Wir können nicht auf eine Energiequelle verzichten.

[HerrSchmidt]

Und damit wird er offenbar auch Erfolg haben. Zumindest die SPD Führung (allen voran Herr Beck) wendet sich gegen einen möglichen Rauswurf des Herrn Clement. Nach eigener Aussage rückt Herr Clement auch nicht von seinen Ansichten hinsichtlich der Verantwortungslosigkeit der (Energie-)Politik von Frau Ypsilanti ab. Heute bekräftigte er nochmal mit Nachdruck, dass er sich auch zukünftig nicht verbieten lasse, seine Meinung zu wichtigen Parteifragen zu äußern. Kein Wunder, dass der Unmut innerhalb der SPD über den drohenden Rauswurf des Herrn Clement wächst. Scheint er doch der einzige Genosse zu sein, der Rückgrat besitzt.

Wieso wird ständig versucht, mutwillige Wahlkampf-Sabotage hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken?

[borus]

Clement ist kein Querdenker sondern ein Lobbyist,der seiner Partei Schaden zugefügt hat.

und noch zufügt

[borus]

Clement ist im Übrigen einer der Wenigen in der SPD, der wirtschafts- und enrgiepolitisch Kompetenzen aufweist. Das erkennt man auch daran, dass er die Notwendigkeit der Nutzug von Kernenergie erkannt hat. Während andere noch in alten Schubladen denken, ist er schon einen Schritt weiter und reflektiert die Fehler der Vergangenheit selbstkritisch. Das sollte auch die SPD als Partei mal tun. Dann klappts auch wieder mit den Wählern.

http://www.welt.de/politik/arti2275779/ ... ti_an.html

WELT ONLINE: Halten Sie den Atomausstieg für falsch?

Clement: Er ist heute nicht mehr vertretbar. Ich habe den Beschluss der SPD in den 80er Jahren mitgetragen. Heute haben wir eine völlig andere Situation. Wir haben eine weltweite Knappheit von Rohstoffen im Energiesektor. Wir können nicht auf eine Energiequelle verzichten.

sagt ein lobbyist.die notwendigkeit der erneuerbaren energie voranzutreiben .Clement hat 3 tage vor der wahl gesagt in der ard er würde nicht spd wählen ,das reicht völlig.

[yogi61]

Wieso wird ständig versucht, mutwillige Wahlkampf-Sabotage hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken?

Das wird in erster Linie von den Leuten versucht,die eh nicht SPD wählen.

[aloa5]

(1) Unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD ist
die
a) gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen konkurrierenden
politischen Partei oder Wählervereinigung,
ist Clement nicht
b) die Tätigkeit, Kandidatur oder Unterschriftsleistung
für eine andere konkurrierende politische Partei
oder Wählervereinigung,
er war nicht für andere tätig

ALOA

a+b würde ich sagen [/quote]
Weder - noch. Nicht Mitglied noch tätig noch Unterschrift usw..

[Kibuka]

Ypsilanti soll Clements Rauswurf forciert haben

Feind, Erzfeind, Parteifreund. Die Steigerung ist nirgends so ausgeprägt wie bei der guten alten Tante SPD. Nun wird bekannt, dass Hessens SPD-Chefin Ypsilanti das Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Superminister Clement aktiv unterstützt haben soll.

Irgendwie hatte man es ja geahnt, im Stillen gewusst, doch nun berichtet die Illustrierte Focus, dass der SPD-Unterbezirk Frankfurt, für den Andrea Ypsilanti als Abgeordnete im Landtag sitzt, den Parteiausschluss des früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement selbst betrieben hat. Unter Berufung auf interne Parteiunterlagen trat der Frankfurter Parteichef Gernot Grumbach, der als Ratgeber Ypsilantis gilt, im Parteiausschlussverfahren gegen Clement als einer von sieben Klägern auf.

Bislang hatte die SPD-Landesvorsitzende den Rausschmiss von Clement als "NRW-Angelegenheit“ bezeichnet. Doch das Verfahren gegen Clement war ja gerade eingeleitet worden, weil der frühere Superminister der Regierung von Gerhard Schröder im hessischen Landtagswahlkampf das Energiekonzept der SPD kritisiert und vor der Wahl Ypsilantis gewarnt hatte.

[...]

http://www.sueddeutsche.de/politik/742/304716/text/

Sehr schön! Clement wehrt sich tapfer und lässt sich von der Ypsilanti-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

[yogi61]

Sehr schön! Clement wehrt sich tapfer und lässt sich von der Ypsilanti-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

Ja, wenn sich der Tapfere am Ende mit Hilfe der Seeheim-Clique und des schon einknickenden SPD-Machtapparats durchgesetzt hat,wählst Du SPD :giggle:

[HerrSchmidt]

Sehr schön! Clement wehrt sich tapfer und lässt sich von der Ypsilanti-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

Sehr schön! Ypsilanti wehrt sich tapfer und lässt sich von der Clement-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

[yogi61]

Sehr schön! Ypsilanti wehrt sich tapfer und lässt sich von der Clement-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

[Kibuka]

Ja, wenn sich der Tapfere am Ende mit Hilfe der Seeheim-Clique und des schon einknickenden SPD-Machtapparats durchgesetzt hat,wählst Du SPD...

Ich wähle in München schon seit jeher die SPD. Auf Bundesebene ist die SPD allerdings nicht wählbar und das wird auf absehbare Zeit wahrscheinlich auch so bleiben. :P

[yogi61]

Ich wähle in München schon seit jeher die SPD. Auf Bundesebene ist die SPD allerdings nicht wählbar und das wird auf absehbare Zeit wahrscheinlich auch so bleiben. :P

WOW! So ein Outing hatte ich jetzt gar nicht erwartet. Ich wähle übrigens in Bremen die Linken und im Bund auch,die anderen Parteien sind für mich auf Landes und auf Bundesebene auf unabsehbare Zeit nicht wählbar.

[Kibuka]

WOW! So ein Outing hatte ich jetzt gar nicht erwartet. Ich wähle übrigens in Bremen die Linken und im Bund auch,die anderen Parteien sind für mich auf Landes und auf Bundesebene auf unabsehbare Zeit nicht wählbar.

Gibt es hier auch CDU oder FDP Wähler?

BTW: Bei der letzten Bundestagswahl gehörte ich zu den Wählern einer Fraktion, die mit 22,35 % die zweitstärkste Kraft bildete. Leider ist sie nicht in den Bundestag eingezogen. :tease:

[Sybilla]

Wolfgang Clements SPD - Ausschluss ist meines Erachtens alternativlos!

Durch das erneute nachtreten gegen die Spitzenkandidatin der hessischen SPD Andrea Ypsilanti hat sich Wolfgang Clements mE endgültig parteischädigend verhalten. Bei objektiver Betrachtung wird jeder neutraler Beobachter erkennen, das Wolfgang Clement in der Regierung Schröder wenig Leistung erbrachte, dafür hat er sich mit der Hartz IV Gesetzgebung einiges geleistet. In der Bundesrepublik wie sie bis 1990 bestand hatte waren die von Wolfgang Clement zu verantworteten Hartz IV Gesetze unvorstellbar und politisch nicht durchsetzbar. Erst der von der Regierung Schröder eingeleitete Systemwechsel ermöglichte eine derart rigide Gesetzgebung.

WELT ONLINE: Bleiben Sie bei Ihrer Kritik der Energiepolitik der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti, die alle Großkraftwerke abschalten will – egal ob mit Kohle oder Atom?

Clement: Ja, eine Energiepolitik ohne Großkraftwerke ist in Deutschland völlig unvorstellbar. Gegen eine solche Position muss ich vorgehen können. Das verlangt das Landesinteresse, das in diesem Fall dem Parteiinteresse vorgeht.
http://www.welt.de/politik/arti2275779/ ... ti_an.html

WELT ONLINE: Ihnen wird im Urteil zur Last gelegt, gegen die innerparteiliche Solidarität verstoßen zu haben und das Ansehen der Partei nachhaltig geschädigt zu haben. Trifft Sie das? Clement: Nein, denn ich halte die Entscheidung für falsch. Die Kommission hat festgestellt, dass die Parteimitgliedschaft eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedeute. Ein derartiges Vorgehen öffnet der Willkür Tür und Tor. Die ganze Entscheidung führt zu einer Verrechtlichung von Politik, die den Parteien endgültig den Garaus machen wird.
http://www.welt.de/politik/arti2275779/ ... ti_an.html

In jeder Partei ist die Meinungsfreiheit immer mit den Interessen und den Ruf der Partei verbunden. Merkwürdig das Herr Clement davon spricht, das der Willkür Tür und Tor geöffnet wurden, entweder hat dieser Mensch einen komischen Humor, oder er hat vergessen das die Gesetzgebung rund um das SGB II wie ich fürchte der Willkür in der Arbeitsverwaltung Tür und Tor geöffnet hat.

Die SPD hat keine Wahl, Wolfgang Clements zügiger und endgültiger SPD - Ausschluss ist mE alternativlos, jede weitere Diskussion schädigt das Ansehen aller Parteien.

Die "mutigen" Querdenker werden nur hofiert, wenn sie der neoliberalen Mainstream-Ideologie nützen, Querdenker/innen wie Eva Hermann verschwanden ohne nennenswerte Proteste von der Bildfläche

[Pythia]

Früher war ich bei den Roten Falken. Nun sind die meisten meiner Freunde und Freundinnen aus dieser Zeit bei den Linken.

Wieso zitierst du nicht gleich Georges Clemenceau?

Hab gerade mal geschaut was von ihm ein Zitat wert wäre.

Fand aber nichts.

[borus]

Ich wähle in München schon seit jeher die SPD. Auf Bundesebene ist die SPD allerdings nicht wählbar und das wird auf absehbare Zeit wahrscheinlich auch so bleiben. :P

ich glaube du wilst uns einen bären aufbinden ,alle die ich in münchen kenne und spd wählen die wählen im bund auch spd oder sogar DIe LINKE

[yogi61]

ich glaube du wilst uns einen bären aufbinden ,alle die ich in münchen kenne und spd wählen die wählen im bund auch spd oder sogar DIe LINKE

Hier irrst Du nachweislich,lieber Borus.

[Kibuka]

ich glaube du wilst uns einen bären aufbinden ,alle die ich in münchen kenne und spd wählen die wählen im bund auch spd oder sogar DIe LINKE

Bist du betrunken?

[lamb of god]

Und damit wird er offenbar auch Erfolg haben. Zumindest die SPD Führung (allen voran Herr Beck) wendet sich gegen einen möglichen Rauswurf des Herrn Clement.

Nicht nur die Führung, sondern auch, was wesentlich wichtiger ist, alle Medien.

Scheint er doch der einzige Genosse zu sein, der Rückgrat besitzt.

Als Lobbyist ohne Rücksicht auf deren Verluste auch gegen seine Partei zu treten bedeutet also Rückgrat zeigen? Interessante Auffassung.

[borus]

Hier irrst Du nachweislich,lieber Borus.

warum irre ich ,mein nachbar in zielona-gora ist aus münchen ,und eininge andere auch die ich kenne .lamb of god @du hast recht die presse /medien steuern das schon.

[borus]

Bist du betrunken?

weil ich denke du willst uns einen bären aufbinden .nein

[yogi61]

warum irre ich ,mein nachbar in zielona-gora ist aus münchen ,und eininge andere auch die ich kenne .lamb of god @du hast recht die presse /medien steuern das schon.

Ziehst Du aus der mündlichen Aussage Deines Nachbarn,Rückschlüsse auf das Wahlverhalten der Münchner? :giggle:

[lamb of god]

Wieso wird ständig versucht, mutwillige Wahlkampf-Sabotage hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken?

und vor allem, wieso stehen die Medien bei diesem Spielchen an vorderster Front?

[borus]

Ziehst Du aus der mündlichen Aussage Deines Nachbarn,Rückschlüsse auf das Wahlverhalten der Münchner? :giggle:

ja er kennt ja viele leute in münchen also auch meinung.genauso wie hier in berlin viele cdu wählen aber am liebsten die npd wollen .nach ihren reden.

[Kibuka]

ja er kennt ja viele leute in münchen also auch meinung.genauso wie hier in berlin viele cdu wählen aber am liebsten die npd wollen .nach ihren reden.

Immer wieder amüsant, wie Außenstehende der Ansicht sind sich (Vor)Urteile bilden zu können, weil sie angeblich Leute kennen, die ihrerseits Leute kennen, die gesagt haben sollen. :giggle:

[borus]

Immer wieder amüsant, wie Außenstehende der Ansicht sind sich (Vor)Urteile bilden zu können, weil sie angeblich Leute kennen, die ihrerseits Leute kennen, die gesagt haben sollen. :giggle:

das haste doch im realen arbeitsleben als BR auch gehabt.und da war es nicht so falsch.

[von Dahlenberg]

Wieso wird ständig versucht, mutwillige Wahlkampf-Sabotage hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken?

Den Wahlkampf in Hessen hat in erster Linie Frau Ypsilanti sabotiert. Unter anderem mit ihrer völlig verfehlten Energiepolitik. Wenn die SPD wieder Erfolge feiern möchte, dann sollte sie sich nicht von Clement, sondern von ihrer "Spitzenkandidatin" in Hessen trennen. Die hat mit ihrer Liebäugelei mit der Linken (manche nennen es dreiste und rücksichtslose Wahllüge) dem Image der Partei mehr geschadet als Clement es jemals hätte tun können. Im Übrigen könnte Clement mit seinen vernünftigen Positionen in Sachen Energie- und Wirtschaftspolitik Grund für den einen oder anderen sein, wieder SPD zu wählen. Seine nachvollziehbar stringente Haltung in der Parteiausschlussfrage macht ihn im Übrigen auch sympathisch. Sympathischer jedenfalls als die wankelmütige (manche sagen verlogene) Frau Ypsilanti.

[von Dahlenberg]

sagt ein lobbyist.

Sollen wir jetzt die politischen Ansichten jedes Politikers ignorieren, der einen Posten in einem Aufsichtsrat innenhat? Interessante These

[von Dahlenberg]

Das wird in erster Linie von den Leuten versucht,die eh nicht SPD wählen.

Wenn ich das richtig sehe, dann wenden sich auch hochrangige SPDler gegen den Rauswurf von Clement. Dass diese Personen heimlich was anderes wählen als SPD hast DU jetzt behauptet. Ich glaube das nicht.

[borus]

Wenn ich das richtig sehe, dann wenden sich auch hochrangige SPDler gegen den Rauswurf von Clement. Dass diese Personen heimlich was anderes wählen als SPD hast DU jetzt behauptet. Ich glaube das nicht.

glauben kann man in der kirche und da haut es noch nicht mal hin .lieber ein Clement raus als noch 10000 aus der spd ,

[yogi61]

Wenn ich das richtig sehe, dann wenden sich auch hochrangige SPDler gegen den Rauswurf von Clement. Dass diese Personen heimlich was anderes wählen als SPD hast DU jetzt behauptet. Ich glaube das nicht.

Ich schrieb"in erste Linie"

[von Dahlenberg]

Sehr schön! Ypsilanti wehrt sich tapfer und lässt sich von der Clement-Clique nicht auf der Nase rumtanzen.

Was hat Frau Ypsilanti mit dem Parteiausschlussverfahren und den dafür zuständigen Kommissionen zu tun?

[lamb of god]

Den Wahlkampf in Hessen hat in erster Linie Frau Ypsilanti sabotiert.Unter anderem mit ihrer völlig verfehlten Energiepolitik.

Es wird ja immer besser.

Die gewollte Umsetzung bundespolitischer Beschlüsse der SPD auf landespolitischer Ebene ist also Sabotage.

Wie jetzt? Wußtest du das etwa nicht? Die Forderungen Clements in Sachen Energiepolitik widersprechen in vollem Umfang den Beschlüssen des letzten Parteitags...aber mach dir nichts draus. Ich bin sicher dass du nicht der Einzige bist, der das nicht weiß. Vermutlich weiß das nicht mal die Mehrheit der SPD-Mitglieder.

[yogi61]

Wolfgang Clement sieht sich als Opfer der SPD: Den Rausschmiss habe er der Unterstützung für die Agenda 2010 zu verdanken. Die Partei versuche, die Reformen zurückzudrehen.

http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/polit ... 4730/text/

8)

[lamb of god]

Mal ein kleines Zitat aus dem Beschlussbuch des Hambuurger Parteitags

Den Atomausstieg fortsetzen
Zu einer nachhaltigen Energiepolitik gehört der Verzicht auf die Atomkraft. Die SPD-geführte Bundesregierung hat im Jahr 2000 nach langen Verhandlungen mit den Energieversorgern den Atomkonsens vereinbart, der einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie bis voraussichtlich zum Jahr 2023 vorsieht.
Atomenergie ist und bleibt eine Risikotechnologie. Sie ist außerdem immer mit der Möglichkeit zum Bau von Atomwaffen verbunden. Die weltweite Verbreitung der Fähigkeit zum Bau und zum Einsatz von Nuklearwaffen ist eines der größten Risiken einer Politik, die auf Atomenergie als Lösung der Energiekrise setzt. Zudem verhindert die Verlängerung der Restlaufzeiten notwendige Investitionen in Erneuerbare Energien und in Energieeffizienz. Deshalb ist für uns klar: Der Atomausstieg gilt. Wir sind vertragstreu. Das erwarten wir auch von der Energieindustrie.

Die hessische SPD hat also genau das umsetzen wollen was die Bundespartei beschlossen hat. Ein eindeutiger Fall von Sabotage an der Partei. :comfort:

Natürlich ist es keine Sabotage wenn die Führung der selben SPD ihren Parteitagsbeschluss zur Bahnprivatisierung über Bord schmeisst.

[von Dahlenberg]

Die gewollte Umsetzung bundespolitischer Beschlüsse der SPD auf landespolitischer Ebene ist also Sabotage.

Fraglich erscheint, ob die Richtung, die die SPD energiepolitisch eingeschlagen hat in einigen Jahren noch haltbar sein wird. Clements Ansichten erscheinen vielen da wesentlich realitätsnäher.

Wie jetzt? Wußtest du das etwa nicht? Die Forderungen Clements in Sachen Energiepolitik widersprechen in vollem Umfang den Beschlüssen des letzten Parteitags

Unerheblich für den sicherlich richtigen energiepolitischen Ansatz des Herrn Clement ist, was auf Parteitagen beschlossen wurde. Erheblich ist, welche Ansätze aktuell Sinn machen und den Anforderungen eines sich verändernden Rohstoff- und Energiemarktes entsprechen. Da stur eine verlatete Linie auf Biegen und Brechen zu verfolgen ist schlicht unklug. Das bemerken im Übrigen auch die Wähler.