Sammelstrang Kriminalität

[think twice]

(01 Jan 2018, 11:51)

Er lotet Lösungsmöglichkeiten aus, was bedeutend sinnvoller ist, als das populistische Geplärre der AfD, oder der hirnrissige Einwurf, Röntgenstrahlen seien schädlich von der analog dämlichen linksaussen Front.

Die Möglichkeiten sind im Gesetz klar definiert und beschränkt, dafür braucht niemand Christian Lindner.

[JJazzGold]

(01 Jan 2018, 11:53)

Die Möglichkeiten sind im Gesetz klar definiert und beschränkt, dafür braucht niemand Christian Lindner.

Gesetze lassen sich modifizieren.

[think twice]

(01 Jan 2018, 12:01)

Gesetze lassen sich modifizieren.

Auf die Antwort habe ich gewartet. Die AfD lässt gruessen.

[think twice]

Das Einzige, was Lindner auslotet, ist, wie weit er gehen kann/muss, um seine rechtslastige Klientel zufrieden zu stellen.

[JJazzGold]

(01 Jan 2018, 12:06)

Auf die Antwort habe ich gewartet. Die AfD lässt gruessen.

Wird ein weiteres schwieriges Jahr für Sie werden, wenn Ihnen Wahlfreiheit, Parteienlandschaft und parlamentarische Gepflogenheiten weiterhin ein Buch mit sieben Siegeln sind.

[Julian]

(01 Jan 2018, 12:06)

Auf die Antwort habe ich gewartet. Die AfD lässt gruessen.

Wir scheinen in der Bewertung der AfD-Nähe von Lindners Aussagen übereinzustimmen.

[Humelix33]

(01 Jan 2018, 11:27)

Haben Sie eine entsprechend ausgefeilte Aussage der AfD zum Thema, ja oder nein?

Der gravierende Unterschied zwischen der überlegten Aussage Lindners und dem platt populistischen Geplärre der AfD liegt darin, dass Lindner die Möglichkeiten einer Abschiebung sorgfältig abwägt, während die AfD ausser einem platten “raus“ nichts zu bieten hat. Nur ist der AfD Wähler, der meint, dies sei vergleichbar, nicht in der Lage ist, woran das liegen mag lassen wir mal besser dahingestellt, auch dje Moderation hat ein Recht auf einen gemütlichen Jahresanfang, die Differenzierung zu erkennen. Weshalb er dem Trugschluß aufsitzt, es ließe sich Vergleichbarkeit herstellen. Woraus er wiederum Legitimation für seine AfD Wahl saugen möchte.

Was zu dem Fazit führt, dass Lindner in weiser Vorausschau wieder einmal zu recht betonte, dass sich die FDP nach wie vor scharf gegen den synapsenschwachen, billigen Populismus der AfD abgrenzt.

Abschiebung bleibt Abschiebung. Ob nun die geschmückte und um die heißen Brei Gerede Version oder die direkte Art, das Ergebnis bleibt gleich.

Lindner fordert die Abschiebung krimineller Flüchtlinge, das fordert die AfD auch, also ist da eine Gemeinsamkeit, und fertig. Das ist weder schlimm, noch toll, das muss jeder mit seiner Einstellung selber beurteilen, aber das eine als besser oder schlechter darstellen zu wollen ist völlig absurd, zeigt aber wie sich einige hier gut manipulieren lassen, Lindner schmückt es laaange aus, bis er auf den Punkt kommt, die AfD sagt es in 3-4 Sätzen. Die CSU benötigt ein Buch dafür, bis man auf den Punkt kommt.

Wobei die genaue Altersfeststellung nach einigen Fällen jetzt, die die AfD fordert, ja alles andere als populistisch ist, weil es nunmal klare Fälle gab wo das angegebene Alter nicht stimmen kann und dann trotzdem von Behörden so anerkannt wurde, wo man sich fragt, was für Mitarbeiter da sitzen. Aber da die AfD es fordert, geht es schonmal gar nicht, obwohl jeder weiß, es wurde nicht ordentlich kontrolliert, was noch anfangs auch abgestritten wurde und von der AfD beklagt wurde. Im Endefekt weist die AfD nur auf bestehende Fakten hin, natürlich mit immer wieder kommenden Tönen, wo man am Ende sagen muss, selber Schuld, wenn die Partei so gesehen wird, wie sie gesehen wird, Frau von Storch hat sich ja heute Nacht wieder ein schönes Eigentor geleistet, aber die Kritik ist richtig und auch die Forderung. Und wenn andere Parteien das nicht sehen wollen, obwohl die Probleme da sind, dann geht man, einige mit weniger, andere mit mehr, Magenschmerzen dort sein Kreuz machen.

[CaptainJack]

(01 Jan 2018, 12:06)

Auf die Antwort habe ich gewartet. Die AfD lässt gruessen.

Was hat das mit der AFD zu tun? Es wär ja nochmals schöner, wenn man total veraltete Gesetze, die inzwischen nicht mehr zeitgemäß sind und ein Land nachweislich herunterziehen, nicht modifizieren kann. Suizid per Gesetz muss man ja nicht unbedingt begehen.

[JJazzGold]

(01 Jan 2018, 12:18)

Abschiebung bleibt Abschiebung. Ob nun die geschmückte und um die heißen Brei Gerede Version oder die direkte Art, das Ergebnis bleibt gleich.

Lindner fordert die Abschiebung krimineller Flüchtlinge, das fordert die AfD auch, also ist da eine Gemeinsamkeit, und fertig. Das ist weder schlimm, noch toll, das muss jeder mit seiner Einstellung selber beurteilen, aber das eine als besser oder schlechter darstellen zu wollen ist völlig absurd, zeigt aber wie sich einige hier gut manipulieren lassen, Lindner schmückt es laaange aus, bis er auf den Punkt kommt, die AfD sagt es in 3-4 Sätzen. Die CSU benötigt ein Buch dafür, bis man auf den Punkt kommt.

Wobei die genaue Altersfeststellung nach einigen Fällen jetzt, die die AfD fordert, ja alles andere als populistisch ist, weil es nunmal klare Fälle gab wo das angegebene Alter nicht stimmen kann und dann trotzdem von Behörden so anerkannt wurde, wo man sich fragt, was für Mitarbeiter da sitzen. Aber da die AfD es fordert, geht es schonmal gar nicht, obwohl jeder weiß, es wurde nicht ordentlich kontrolliert, was noch anfangs auch abgestritten wurde und von der AfD beklagt wurde. Im Endefekt weist die AfD nur auf bestehende Fakten hin, natürlich mit immer wieder kommenden Tönen, wo man am Ende sagen muss, selber Schuld, wenn die Partei so gesehen wird, wie sie gesehen wird, Frau von Storch hat sich ja heute Nacht wieder ein schönes Eigentor geleistet, aber die Kritik ist richtig und auch die Forderung. Und wenn andere Parteien das nicht sehen wollen, obwohl die Probleme da sind, dann geht man, einige mit weniger, andere mit mehr, Magenschmerzen dort sein Kreuz machen.

Keine Ahnung, was die alte Storch jetzt schon wieder mausrutschte. Offen gestanden habe ich wenig bis kein Verständnis für sich willentlich dumm stellende Frauen.

Die Frage, wie mit Jugendlichen zu verfahren ist, die sich als unbelehrbar bis zur kriminellen Handlung erwiesen haben, ist nicht neu und widerfährt mitnichten durch eine AfD eine Widerbelebung, an deren Ende rechtlich einwandfreie Lösungsmöglichkeiten vorliegen. Abschiebung, falls darstellbar, ist nur ein Teilaspekt der Debatte, allerdings der einzige, den eine AfD zu bieten hat.

[zollagent]

Wieder mal driftet die Diskussion in die Richtung, die die wahre Intention unserer Abschiebeforderer klarstellt. Die "Kriminellen" sind nur das Feigenblatt, eigentlich geht es darum, a. niemanden mehr ins Land zu lassen, und b. diejenigen, die hier sind, so bald wie möglich und unter jedem greifbaren Vorwand wieder loszuwerden.

[Boracay]

(01 Jan 2018, 12:39)

Wieder mal driftet die Diskussion in die Richtung, die die wahre Intention unserer Abschiebeforderer klarstellt. Die "Kriminellen" sind nur das Feigenblatt, eigentlich geht es darum, a. niemanden mehr ins Land zu lassen, und b. diejenigen, die hier sind, so bald wie möglich und unter jedem greifbaren Vorwand wieder loszuwerden.

Also ich bin ein echter pöser Rechter.

Ich will aber massive Einwanderung nach Deutschland.

Nur eben keine Afrikaner, Araber (die ungebildesten Menschen der Welt) Afghanen oder Pakis, sondern gut qualifizierte Fachkräfte.

Aber auch bei Fachkräften muss gelten: Eine Straftat und man darf gehen. ALGII und man darf gehen.

Wir sind hier doch nicht der Zahlmeister der Welt.

[Julian]

(01 Jan 2018, 12:39)

Wieder mal driftet die Diskussion in die Richtung, die die wahre Intention unserer Abschiebeforderer klarstellt. Die "Kriminellen" sind nur das Feigenblatt, eigentlich geht es darum, a. niemanden mehr ins Land zu lassen, und b. diejenigen, die hier sind, so bald wie möglich und unter jedem greifbaren Vorwand wieder loszuwerden.

Oh, ich hätte gar nichts gegen noch mehr gebildete Vietnamesen einzuwenden, die sich hier integrieren möchten. Warum aber soll Deutschland ungebildete religiöse Fundamentalisten aufnehmen, oder Macho-Typen, die hier kaum integrierbar sind und womöglich noch Straftaten begehen?

Ich bin für Einwanderung, aber eben eine kontrollierte Einwanderung mit einer klaren Auswahl der Einwanderer insbesondere nach Integrationswillen und Integrationsfähigkeit. Und wenn hier ein Einwanderer kriminell wird oder sich nicht selbst versorgen kann - tschüss!

[JJazzGold]

(01 Jan 2018, 12:39)

Wieder mal driftet die Diskussion in die Richtung, die die wahre Intention unserer Abschiebeforderer klarstellt. Die "Kriminellen" sind nur das Feigenblatt, eigentlich geht es darum, a. niemanden mehr ins Land zu lassen, und b. diejenigen, die hier sind, so bald wie möglich und unter jedem greifbaren Vorwand wieder loszuwerden.

Die Diskussion, wie sich der zukünftige Umgang mit unbelehrbar und von daher kriminell gewordenen Jugendlichen zukünftig gestalten soll wird geführt werden müssen und verliert weder durch verfehltes AfD Triumpfgebrüll, noch durch das Gejaule der Gener jeglicher Abschiebung an gesellschaftlicher und politischer Legitimität.

[jack000]

(01 Jan 2018, 12:43)Aber auch bei Fachkräften muss gelten: Eine Straftat und man darf gehen. ALGII und man darf gehen.

Diese 2 Regeln einhalten und jede Diskussion gegen Ausländer könnte im Keim erstickt werden.

[PeterK]

(01 Jan 2018, 13:39)
Diese 2 Regeln einhalten und jede Diskussion gegen Ausländer könnte im Keim erstickt werden.

Das ...

Eine Straftat und man darf gehen.

... wäre aber eine ziemlich fiese Benachteiligung deutscher Straftäter, denn die dürfen ja oft - je nach Straftat - nicht gehen, sondern müssen bleiben (im Knast).

[Woppadaq]

(01 Jan 2018, 13:39)

Diese 2 Regeln einhalten und jede Diskussion gegen Ausländer könnte im Keim erstickt werden.

Genau. Warum schieben wir die straffälligen Deutschen nicht gleich mit ab ? Damit wäre Deutschland in kürzester Zeit frei von jeglichem Verbrechen.

[H2O]

(01 Jan 2018, 14:09)

Das ...
... wäre aber eine ziemlich fiese Benachteiligung deutscher Straftäter, denn die dürfen ja oft - je nach Straftat - nicht gehen, sondern müssen bleiben (im Knast).

Ich bin nicht ganz sicher, ob ein deutscher Straftäter die Haftstrafe als belastender empfindet als eine Zukunft in Freiheit in Algerien oder Libyen. Könnte man versuchsweise einmal so steuern...

[odiug]

(01 Jan 2018, 13:39)

Diese 2 Regeln einhalten und jede Diskussion gegen Ausländer könnte im Keim erstickt werden.

Ahhh ... die Lex Ausländer.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Da steht: Alle Menschen ... nicht Alle Deutschen und für Ausländer oder Flüchtlinge haben wir ein zweites Grund Gesetz, wo man das nicht so eng sehen muss.
Abgesehen davon läuft das ja meistens so: Ein Täter wird verurteilt, sitzt seine Strafe ab, währen seine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland abläuft und nach seiner Entlassung wird er abgeschoben, da keinen gültigen Aufenthaltsstatus.
Es sei denn, es sprechen triftige Gründe gegen eine Ausweisung.
Und genau darum, um diese Gründe, warum man Menschen eben nicht einem Terrorregime ausliefert oder in einem Kriegsgebiet ihrem Schicksal überlässt, genau darum geht es und eben nicht um die Ausweisung von Straftätern.

[PeterK]

(01 Jan 2018, 14:21)
Ich bin nicht ganz sicher, ob ein deutscher Straftäter die Haftstrafe als belastender empfindet als eine Zukunft in Freiheit in Algerien oder Libyen. Könnte man versuchsweise einmal so steuern...

Ich las und nahm an, es gehe generell um ausländische Straftäter (da ich den Befürwortern solcher Regelungen selbstverständlich keinen Rassismus unterstellen würde) und gehe mal davon aus, dass ein freies Leben z.B. in der Schweiz, im Perigord oder in Kanada dem Aufenthalt in einem deutschen Knast vorzuziehen ist.

Ihnen übrigens ein frohes neues Jahr .

[zollagent]

(01 Jan 2018, 12:53)

Oh, ich hätte gar nichts gegen noch mehr gebildete Vietnamesen einzuwenden, die sich hier integrieren möchten. Warum aber soll Deutschland ungebildete religiöse Fundamentalisten aufnehmen, oder Macho-Typen, die hier kaum integrierbar sind und womöglich noch Straftaten begehen?

Ich bin für Einwanderung, aber eben eine kontrollierte Einwanderung mit einer klaren Auswahl der Einwanderer insbesondere nach Integrationswillen und Integrationsfähigkeit. Und wenn hier ein Einwanderer kriminell wird oder sich nicht selbst versorgen kann - tschüss!

Dein Bild derjenigen, die hierherkommen und Asyl wollen, ist fest. Alles Verbrecher, die Deutschland übernehmen wollen. Julian, wer sich den Entwicklungen in der Welt in dieser Weise verschließt, wird niemals in die demokratische Gesellschaft integriert werden. Es geht doch gar nicht um "Einwanderung". Das ist ein Feld, das die Politik regeln sollte. Deine und auch die Hysterie unserer "rechten Brüder" bezieht sich doch auf jedweden Menschen, der hierherkommt, begann doch erst mit der Welle der Kriegsflüchtlinge und deshalb sei dir gesagt, daß deren Aufnahme in Übereinstimmung mit unserer Verfassung, UN-Beschlüssen und schlicht einer humanitären Verpflichtung zivilisierter Menschen steht. Deine Einwanderungshysterie ist nur vorgeschoben. Die Wahrheit ist die Ablehnung humanitärer Grundsätze durch unsere Rechten Brüder. Alles, was du und Kollegen hier bringen, ist nur ablenkendes Feigenblattgeschrei.

[H2O]

(01 Jan 2018, 14:30)

Ich las und nahm an, es gehe generell um ausländische Straftäter (da ich den Befürwortern solcher Regelungen selbstverständlich keinen Rassismus unterstellen würde) und gehe mal davon aus, dass ein freies Leben z.B. in der Schweiz, im Perigord oder in Kanada dem Aufenthalt in einem deutschen Knast vorzuziehen ist.

Ihnen übrigens ein frohes neues Jahr .

Auch Ihnen ein frohes Neues Jahr!

Ebenfalls weise ich den vermuteten Rassismus weitestens von mir. Eine Statistik würde uns vermutlich weiter helfen... etwa kriminelle Schweizer. Franzosen oder Kanadier in der Bundesrepublik Deutschland und ihre Häufigkeitsverteilung neben Deutschen und ...ach, lieber nicht... Ob die Strichstärke für diese Übeltäter noch wahrnehmbar ist?

[Julian]

(01 Jan 2018, 14:26)

Ahhh ... die Lex Ausländer.

Da steht: Alle Menschen ... nicht Alle Deutschen und für Ausländer oder Flüchtlinge haben wir ein zweites Grund Gesetz, wo man das nicht so eng sehen muss.
Abgesehen davon läuft das ja meistens so: Ein Täter wird verurteilt, sitzt seine Strafe ab, währen seine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland abläuft und nach seiner Entlassung wird er abgeschoben, da keinen gültigen Aufenthaltsstatus.
Es sei denn, es sprechen triftige Gründe gegen eine Ausweisung.
Und genau darum, um diese Gründe, warum man Menschen eben nicht einem Terrorregime ausliefert oder in einem Kriegsgebiet ihrem Schicksal überlässt, genau darum geht es und eben nicht um die Ausweisung von Straftätern.

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, sie haben aber dennoch unterschiedliche Rechte. Ist das so schwer zu verstehen? Warum wohl dürfen Syrer in Deutschland nicht wählen? Verstößt das nicht gegen die Gleichheit vor dem Gesetz? Natürlich nicht!

Ebensowenig verstößt es gegen das Gesetz, wenn man kriminelle Ausländer ausweist, abschiebt oder zumindest, falls eine Abschiebung nicht möglich sein sollte, in Lagern interniert. Zum Gesamtpaket gehören natürlich auch Verhandlungen mit den Herkunftsländern, etwa die Drohung der Streichung von Wirtschaftshilfen, Handelsboykotte etc., um Länder wie Marokko zu zwingen, ihre Kriminellen und Islamisten zurückzunehmen. Zur Not müssen eben in Marokko die Verantwortlichen geschmiert werden, das ist immer noch zielführender als diesen Verbrechern freien Auslauf in Deutschland zu lassen.

[Sextus Ironicus]

(01 Jan 2018, 14:40)

Auch Ihnen ein frohes Neues Jahr!

Ebenfalls weise ich den vermuteten Rassismus weitestens von mir. Eine Statistik würde uns vermutlich weiter helfen... etwa kriminelle Schweizer. Franzosen oder Kanadier in der Bundesrepublik Deutschland und ihre Häufigkeitsverteilung neben Deutschen und ...ach, lieber nicht... Ob die Strichstärke für diese Übeltäter noch wahrnehmbar ist?

Die schlechteste Bilanz haben die russischen Herrschaften: Sie stellen 4x mehr Gefängnisinsassen als ihrem Bevölkerungsanteil in Deutschland entspricht.

[PeterK]

(01 Jan 2018, 14:40)
Auch Ihnen ein frohes Neues Jahr!

Herzlichen Dank.

Eine Statistik würde uns vermutlich weiter helfen... etwa kriminelle Schweizer. Franzosen oder Kanadier in der Bundesrepublik Deutschland und ihre Häufigkeitsverteilung neben Deutschen und ...ach, lieber nicht... Ob die Strichstärke für diese Übeltäter noch wahrnehmbar ist?

Mir geht's um "gleiches Recht für alle (Ausländer)". Weitere Beispiele wären vielleicht straffällige Italiener, Russen oder Chinesen. Dürften die "gehen" oder müssten sie mit Strafen nach dem StGB rechnen? Ich denke, die Absurdität der Forderung aus der blaunen Ecke ist offensichtlich.

[Boracay]

(01 Jan 2018, 14:20)

Genau. Warum schieben wir die straffälligen Deutschen nicht gleich mit ab ? Damit wäre Deutschland in kürzester Zeit frei von jeglichem Verbrechen.

Schön wäre das schon - nur wer nimmt die freiwillig?

[Boracay]

(01 Jan 2018, 14:26)

Ahhh ... die Lex Ausländer.

Da steht: Alle Menschen ... nicht Alle Deutschen und für Ausländer oder Flüchtlinge haben wir ein zweites Grund Gesetz, wo man das nicht so eng sehen muss.
Abgesehen davon läuft das ja meistens so: Ein Täter wird verurteilt, sitzt seine Strafe ab, währen seine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland abläuft und nach seiner Entlassung wird er abgeschoben, da keinen gültigen Aufenthaltsstatus.

Die Realität sieht eher so aus: die ersten 50 Delikte passiert überhaupt nichts, dann gibt es 20x Bewährung und dann stellt man fest das man nicht abschieben kann weil Tunesier oder Marokkaner (das sind natürlich Bürgerkriegsländer) und der Typ vergewaltigt und prügelt munter weiter.

Nach deiner Logik dürfte es Nafris oder andere Intensivstraftäter (nahezu alles Migranten) ja gar nicht geben??

[odiug]

(01 Jan 2018, 14:46)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, sie haben aber dennoch unterschiedliche Rechte. Ist das so schwer zu verstehen? Warum wohl dürfen Syrer in Deutschland nicht wählen? Verstößt das nicht gegen die Gleichheit vor dem Gesetz? Natürlich nicht!

Ebensowenig verstößt es gegen das Gesetz, wenn man kriminelle Ausländer ausweist, abschiebt oder zumindest, falls eine Abschiebung nicht möglich sein sollte, in Lagern interniert. Zum Gesamtpaket gehören natürlich auch Verhandlungen mit den Herkunftsländern, etwa die Drohung der Streichung von Wirtschaftshilfen, Handelsboykotte etc., um Länder wie Marokko zu zwingen, ihre Kriminellen und Islamisten zurückzunehmen. Zur Not müssen eben in Marokko die Verantwortlichen geschmiert werden, das ist immer noch zielführender als diesen Verbrechern freien Auslauf in Deutschland zu lassen.

Das Wahlrecht ist an die Staatsbürgerschaft gebunden.
Ein Diebstahl oder eine Körperverletzung aber nicht.
Abgesehen davon ... in Lager interniert
Nach abbüßen der Strafe
Also doch eine Art der doppelten Bestrafung.
Jetzt erklär mir mal, wie sich das mit deinem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit deckt.
Weil mit meinem deckt es sich nicht.

[Boracay]

(01 Jan 2018, 14:49)

Die schlechteste Bilanz haben die russischen Herrschaften: Sie stellen 4x mehr Gefängnisinsassen als ihrem Bevölkerungsanteil in Deutschland entspricht.

Ja, da alle Wolgadeutschen als Deutsche gelten wird es sich dabei meist um muselmanische Tschetschen handeln. Schlimmer als alle Libanesen-Clans zusammen.

[odiug]

(01 Jan 2018, 14:59)

Die Realität sieht eher so aus: die ersten 50 Delikte passiert überhaupt nichts, dann gibt es 20x Bewährung und dann stellt man fest das man nicht abschieben kann weil Tunesier oder Marokkaner (das sind natürlich Bürgerkriegsländer) und der Typ vergewaltigt und prügelt munter weiter.

Nach deiner Logik dürfte es Nafris oder andere Intensivstraftäter (nahezu alles Migranten) ja gar nicht geben??

Das ist jetzt aber eher das Thema "Kuscheljustiz" und hat mit Migranten eigentlich nix zu tun.
Weil da wäre ich ja bei dir, daß die Justiz oft zu lax ist ... auch bei Tätern mit Migrationshintergrund und auch solchen ohne.
Da gibt es zB Gewalttäter aus der rechtsradikalen Szene, die sich auch über die deutsche Justiz kaputt lachen.
http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/ ... e8048.html

[H2O]

(01 Jan 2018, 14:49)

Die schlechteste Bilanz haben die russischen Herrschaften: Sie stellen 4x mehr Gefängnisinsassen als ihrem Bevölkerungsanteil in Deutschland entspricht.

Hat diese Kundschaft denn noch die russische Staatsangehörigkeit? Präsident Putin, übernehmen Sie!

[Humelix33]

(01 Jan 2018, 12:39)

Wieder mal driftet die Diskussion in die Richtung, die die wahre Intention unserer Abschiebeforderer klarstellt. Die "Kriminellen" sind nur das Feigenblatt, eigentlich geht es darum, a. niemanden mehr ins Land zu lassen, und b. diejenigen, die hier sind, so bald wie möglich und unter jedem greifbaren Vorwand wieder loszuwerden.

Diese "Intention" wird am Ende der Kompromiss sein, um alle gleichermaßen ruhig zu stellen, was ja in der Hinsicht in keinster Weise als Stimmungsmache qualifiziert werden kann. Wenn man bedenkt, das laut mehreren Gesetzen, hier 99% gar nicht sein dürften. In dem Sinne sind Abschiebungen von kriminellen "Migranten" das Mindeste, auch um Verallgemeinerungen/Pauschalisierungen zuvor zu kommen. Wenn man das nichtmal so sehen will, wird es in einigen Jahren defintiv die AfD Variante geben, bzw. die österreichische ÖVP/FPÖ Lösung.

[CaptainJack]

(01 Jan 2018, 15:02)

Ja, da alle Wolgadeutschen als Deutsche gelten wird es sich dabei meist um muselmanische Tschetschen handeln. Schlimmer als alle Libanesen-Clans zusammen.

So ist es! Wieder mal ein gewaltiges Eigentor der Islam-Fangruppe.

[zollagent]

(01 Jan 2018, 15:09)

Diese "Intention" wird am Ende der Kompromiss sein, um alle gleichermaßen ruhig zu stellen, was ja in der Hinsicht in keinster Weise als Stimmungsmache qualifiziert werden kann. Wenn man bedenkt, das laut mehreren Gesetzen, hier 99% gar nicht sein dürften. In dem Sinne sind Abschiebungen von kriminellen "Migranten" das Mindeste, auch um Verallgemeinerungen/Pauschalisierungen zuvor zu kommen. Wenn man das nichtmal so sehen will, wird es in einigen Jahren defintiv die AfD Variante geben, bzw. die österreichische ÖVP/FPÖ Lösung.

Diese 99% hast du deiner Phantasie oder auch den Anweisungen der Vorbeter der rechten Szene entnommen. Die richtigen Zahlen sehen anders aus. Für stramme Rechte sind sie natürlich richtig. Nur kollidiert deren Auffassung halt mit unserer Rechtsordnung.

[PeterK]

(01 Jan 2018, 14:46)
Ebensowenig verstößt es gegen das Gesetz, wenn man kriminelle Ausländer ausweist, abschiebt oder zumindest, falls eine Abschiebung nicht möglich sein sollte, in Lagern interniert.

Was ist mit "Lagern" gemeint? Und wie lange könnte/dürfte man kriminelle Ausländer dem Gesetz nach in "Lagern internieren"? Fragen über Fragen .

[H2O]

(01 Jan 2018, 14:54)

Herzlichen Dank.


Mir geht's um "gleiches Recht für alle (Ausländer)". Weitere Beispiele wären vielleicht straffällige Italiener, Russen oder Chinesen. Dürften die "gehen" oder müssten sie mit Strafen nach dem StGB rechnen? Ich denke, die Absurdität der Forderung aus der blaunen Ecke ist offensichtlich.

Ist schon klar! Natürlich geht der Rausschmiß erst nach verbüßter Strafe. Bislang war das Strafmaß dazu doch >3 Jahre. Wollte man ändern, weil Richter anfingen, an diesem Strafmaß herum zu sägen... schlechte Jugend und so.

Aber zum Aufreger wird die Sache doch, wenn prozentual ganz erheblich mehr Straftaten in einer Altersgruppe von bestimmten Ausländern aus gehen. Das Wort "Nafri" hat es ja zu einigem Bekanntheitsgrad gebracht. Sicher muß die Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden... aber dann beginnt doch das Nachdenken, wie wir diese unangenehme Kundschaft wieder los werden! Davon lebt die öffentliche Diskussion. Gar nicht erst ins Land lassen!

[Julian]

(01 Jan 2018, 15:00)

Das Wahlrecht ist an die Staatsbürgerschaft gebunden.
Ein Diebstahl oder eine Körperverletzung aber nicht.
Abgesehen davon ... in Lager interniert
Nach abbüßen der Strafe
Also doch eine Art der doppelten Bestrafung.
Jetzt erklär mir mal, wie sich das mit deinem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit deckt.
Weil mit meinem deckt es sich nicht.

Der Aufenthaltsstatus hängt auch mit der Staatsbürgerschaft zusammen; wenn du die deutsche Staatsbürgerschaft hast, kannst du dich immer in Deutschland aufhalten und wirst nicht ausgewiesen. Ein Ausländer dagegen kann ausgewiesen werden. Dies ist nicht als Strafe zu sehen, genausowenig wie die Internierung in Lagern, sondern einfach eine intelligente Regelung des Aufenthaltsrechtes von Ausländern im deutschen nationalen Interesse.

[odiug]

(01 Jan 2018, 15:02)

Ja, da alle Wolgadeutschen als Deutsche gelten wird es sich dabei meist um muselmanische Tschetschen handeln. Schlimmer als alle Libanesen-Clans zusammen.

Das ist doch mal wieder ein schönes Beispiel für konstruierte Realität

[Julian]

(01 Jan 2018, 15:15)

Was ist mit "Lagern" gemeint? Und wie lange könnte/dürfte man kriminelle Ausländer dem Gesetz nach in "Lagern internieren"? Fragen über Fragen .

Na, bis zu ihrer Ausreise. Denen würde vermutlich trotz Abwesenheit von Papieren schnell einfallen, aus welchem Land sie kommen - und sie würden wohl freiwillig ausreisen. Und mit den Herkunftsländern kann man, wie oben angegeben, verhandeln (Daumenschrauben + Bimbes). Macht aber alles nur Sinn, wenn die Bundespolizei endlich unsere Grenzen schützen darf, sonst führt das ja nur zu einem Drehtüreffekt.

[odiug]

(01 Jan 2018, 15:23)

Der Aufenthaltsstatus hängt auch mit der Staatsbürgerschaft zusammen; wenn du die deutsche Staatsbürgerschaft hast, kannst du dich immer in Deutschland aufhalten und wirst nicht ausgewiesen. Ein Ausländer dagegen kann ausgewiesen werden. Dies ist nicht als Strafe zu sehen, genausowenig wie die Internierung in Lagern, sondern einfach eine intelligente Regelung des Aufenthaltsrechtes von Ausländern im deutschen nationalen Interesse.

Ja ... er kann ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthaltsstatus abgelaufen ist.
Aber den Aufenthaltsstatus einem Ausländer zu entziehen wegen einer Straftat, als zusätzliche Maßnahme ist eine doppelte Bestrafung und das wiederum deckt sich nicht mit den Grundsätzen eines Rechtsstaats.
eine andere Frage wäre natürlich, wenn man im Rahmen eines Einwanderungsrechts Probefristen einführt.
Aber dazu bedürfte es eines Einwanderungsrechts und das wiederum betrifft Flüchtlinge und Asylbewerber nicht.

[JJazzGold]

(01 Jan 2018, 15:20)

Ist schon klar! Natürlich geht der Rausschmiß erst nach verbüßter Strafe. Bislang war das Strafmaß dazu doch >3 Jahre. Wollte man ändern, weil Richter anfingen, an diesem Strafmaß herum zu sägen... schlechte Jugend und so.

Aber zum Aufreger wird die Sache doch, wenn prozentual ganz erheblich mehr Straftaten in einer Altersgruppe von bestimmten Ausländern aus gehen. Das Wort "Nafri" hat es ja zu einigem Bekanntheitsgrad gebracht. Sicher muß die Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden... aber dann beginnt doch das Nachdenken, wie wir diese unangenehme Kundschaft wieder los werden! Davon lebt die öffentliche Diskussion. Gar nicht erst ins Land lassen!

Wäre “gar nicht erst reinlassen“, nicht eine Vorverurteilung?

[PeterK]

(01 Jan 2018, 15:20)
Gar nicht erst ins Land lassen!

Wen? Den Russen, die Chinesin, den Algerier oder die Kanadierin? Oder alle?

Edit: @JJazzGold war schneller .

[PeterK]

Ich versuche mal Deinen "Denkansatz" zusammenzufassen, um zu verstehen, was Du Dir so vorstellst:

- Kriminelle Ausländer werden (angeblich gesetzeskonform) in Lagern interniert, bis sie sich ihres Herkunftlandes erinnern.
- Dann schmiert man zur Not die Behörden im (sicheren oder unsicheren) Herkunftsland, damit sie die kriminellen Ausländer wieder einreisen lassen.
- Und dann stellen wir ganz doll viele Bundespolizisten an die Grenzen Deutschlands, damit die kriminellen Ausländer nicht wieder reinkommen (und behindern damit den schnellen Warenverkehr etc. etc.).

Das entnehme ich zumindest Deinen "Beiträgen":

(01 Jan 2018, 14:46)
Ebensowenig verstößt es gegen das Gesetz, wenn man kriminelle Ausländer ausweist, abschiebt oder zumindest, falls eine Abschiebung nicht möglich sein sollte, in Lagern interniert.

(01 Jan 2018, 15:26)
Na, bis zu ihrer Ausreise. Denen würde vermutlich trotz Abwesenheit von Papieren schnell einfallen, aus welchem Land sie kommen - und sie würden wohl freiwillig ausreisen.

(01 Jan 2018, 14:46)
Zur Not müssen eben in Marokko die Verantwortlichen geschmiert werden ...

Macht aber alles nur Sinn, wenn die Bundespolizei endlich unsere Grenzen schützen darf, sonst führt das ja nur zu einem Drehtüreffekt.

Soweit korrekt?

[zollagent]

(01 Jan 2018, 12:43)

Also ich bin ein echter pöser Rechter.

Ich will aber massive Einwanderung nach Deutschland.

Nur eben keine Afrikaner, Araber (die ungebildesten Menschen der Welt) Afghanen oder Pakis, sondern gut qualifizierte Fachkräfte.

Aber auch bei Fachkräften muss gelten: Eine Straftat und man darf gehen. ALGII und man darf gehen.

Wir sind hier doch nicht der Zahlmeister der Welt.

Und was, wenn diese Menschen nicht als Einwanderer, sondern als Kriegs- oder Politflüchtlinge kommen? Was ja derzeit wohl auch der Regelfall ist. Dann kannst du deine schönen "Einwanderungsbestimmungen" schlicht in die Tonne kloppen, weil sie nicht greifen.

[zollagent]

(01 Jan 2018, 11:52)

Same procedure as last year.

Same procedure as every year!

[zollagent]

(01 Jan 2018, 14:46)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, sie haben aber dennoch unterschiedliche Rechte. Ist das so schwer zu verstehen? Warum wohl dürfen Syrer in Deutschland nicht wählen? Verstößt das nicht gegen die Gleichheit vor dem Gesetz? Natürlich nicht!

Ebensowenig verstößt es gegen das Gesetz, wenn man kriminelle Ausländer ausweist, abschiebt oder zumindest, falls eine Abschiebung nicht möglich sein sollte, in Lagern interniert. Zum Gesamtpaket gehören natürlich auch Verhandlungen mit den Herkunftsländern, etwa die Drohung der Streichung von Wirtschaftshilfen, Handelsboykotte etc., um Länder wie Marokko zu zwingen, ihre Kriminellen und Islamisten zurückzunehmen. Zur Not müssen eben in Marokko die Verantwortlichen geschmiert werden, das ist immer noch zielführender als diesen Verbrechern freien Auslauf in Deutschland zu lassen.

Wäre bestimmt viel Stoff für eine Doktorarbeit, unseren strammen Rechten den Unterschied zwischen Grund- und staaatsbürgerlichen Rechten deutlich zu machen. Dabei werden wohl weniger juristische Kenntnisse gebraucht als vielmehr pädagogische.

[zollagent]

(01 Jan 2018, 14:59)

Die Realität sieht eher so aus: die ersten 50 Delikte passiert überhaupt nichts, dann gibt es 20x Bewährung und dann stellt man fest das man nicht abschieben kann weil Tunesier oder Marokkaner (das sind natürlich Bürgerkriegsländer) und der Typ vergewaltigt und prügelt munter weiter.

Nach deiner Logik dürfte es Nafris oder andere Intensivstraftäter (nahezu alles Migranten) ja gar nicht geben??

Ich habe dir doch schon 10.000 mal gesagt, daß du nicht so schamlos übertreiben sollst.

[zollagent]

(01 Jan 2018, 15:23)

Der Aufenthaltsstatus hängt auch mit der Staatsbürgerschaft zusammen; wenn du die deutsche Staatsbürgerschaft hast, kannst du dich immer in Deutschland aufhalten und wirst nicht ausgewiesen. Ein Ausländer dagegen kann ausgewiesen werden. Dies ist nicht als Strafe zu sehen, genausowenig wie die Internierung in Lagern, sondern einfach eine intelligente Regelung des Aufenthaltsrechtes von Ausländern im deutschen nationalen Interesse.

Weißt du, es gab mal einen schlauen Müller, der dem alten Fritz auf sein Begehren sagte, das wäre alles möglich, wenn es das Berliner Kammergericht nicht gäbe. Ins aktuell Deutsche übersetzt heißt es, daß Willkürmaßnahmen in einem Rechtsstaat schlichtweg von der Rechtsprechung unterbunden werden müßten. Und auch würden.

[H2O]

(01 Jan 2018, 15:39)

Wen? Den Russen, die Chinesin, den Algerier oder die Kanadierin? Oder alle?

Edit: @JJazzGold war schneller .

Na jeden Reisenden ohne EU-Visum / Einreiseerlaubnis abweisen. Was soll das denn?
Die große Ausnahme sind Bürger aus dem Schengenraum (Personalausweis reicht) und Bürger aus Staaten, mit denen Deutschland Visafreiheit vereinbart hat (Reisepaß reicht).

Wir haben uns hier wirklich in eine Einreiseorgie hinein gewurstelt, die völlig unsere grundlegenden Sicherheitsinteressen beiseite schiebt.

[zollagent]

(01 Jan 2018, 15:31)

Ja ... er kann ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthaltsstatus abgelaufen ist.
Aber den Aufenthaltsstatus einem Ausländer zu entziehen wegen einer Straftat, als zusätzliche Maßnahme ist eine doppelte Bestrafung und das wiederum deckt sich nicht mit den Grundsätzen eines Rechtsstaats.
eine andere Frage wäre natürlich, wenn man im Rahmen eines Einwanderungsrechts Probefristen einführt.
Aber dazu bedürfte es eines Einwanderungsrechts und das wiederum betrifft Flüchtlinge und Asylbewerber nicht.

...und wäre deshalb für Leute mit Julians Einstellung schlicht unbrauchbar.

[CaptainJack]

(01 Jan 2018, 15:51)

Ich versuche mal Deinen "Denkansatz" zusammenzufassen, um zu verstehen, was Du Dir so vorstellst:

- Kriminelle Ausländer werden (angeblich gesetzeskonform) in Lagern interniert, bis sie sich ihres Herkunftlandes erinnern.
- Dann schmiert man zur Not die Behörden im (sicheren oder unsicheren) Herkunftsland, damit sie die kriminellen Ausländer wieder einreisen lassen.
- Und dann stellen wir ganz doll viele Bundespolizisten an die Grenzen Deutschlands, damit die kriminellen Ausländer nicht wieder reinkommen (und behindern damit den schnellen Warenverkehr etc. etc.).

Das entnehme ich zumindest Deinen "Beiträgen":

Soweit korrekt?

Ich antworte mal. Über allem steht i.d.R. nicht reinlassen. Überprüfung außen gelagert, Abschiebung endlich derjenigen, die schon lange abgeschoben werden müssen, dann Konsolidierung und die reinlassen, die wirklich verfolgt werden bzw. die wir wollen .... dann durchatmen! Es ist alles viel zu viel und grenzt am sozialen Zerwürfnis.
Allerdings ein Wunschtraum.