Wie tief gespalten ist die EU?

[Atlantto]

Nun, es geht tatsächlich ein Spalt durch Europa aufgrund der Griechenlandkrise, zwischen den Club Med Ländern (Spanien, Portugal, Italien, Griechenland, Frankreich) und den Nord-/Mitteleuropäern (Dtld., Finnland, Holland, Litauen, Slowakei). Letztlich ist die Frage, wer sich durchsetzt und da gibt es für mich nur eine Antwort: die Nord-/Mitteleuropäer. Denn diese haben erfolgreichere Wirtschaften als die anderen Ländern, weswegen wir als EU nur schlechter werden können, wenn Frankreich mit den Club Med Ländern die Führung übernimmt.

Litauen und slowakei kommen ja auch von nem viel niedrigeren Niveau. Die sind leid gewohnt und sind noch zufrieden. ansonsten bleibt nicht viel übrig -ohne frankreich ist das europäische Projekt eh beerdigt.

[XT6000]

Offensichtlich hat Jedermann, jede Partei und jede Regierung eine unterschiedliche Vorstellung von der EU, eine unterschiedliche Vorstellung von deren Vorgaben und Regularien und solange sich das nicht ändert, wird die Gefahr, je nach Ereignis mehr oder weniger latent, bestehen, dass diese EU zerbricht.

Nachdem ich den Vorschlag von Frankreichs Präsident Hollande gesehen und gelesen habe, muss ich zugeben, finde ich den ehrlich gesagt gar nicht schlecht.
Europa braucht endlich eine gemeinsame Wirtschaftspolitik. So sehe ich das auch.
Ansonsten bleibt der Euro eine Dauerkrise, die mal auf kleiner mal auf großer Flamme ewiglich weiterkocht.

Allerdings, und das finde ich ist die Grundvoraussetzung dafür, müssen die Politiker endlich aufhören Angst vor dem Bürger zu haben.
Es sollte Referenden in allen Ländern geben, ob die Bürger solch ein gemeinsames Europa auch wollen, und davor dürfen die Politiker einfach keine Angst haben.
Mit dieser Legitimation im Rücken kann man dann eine europäische Verfassung ausarbeiten und über diese nochmals abstimmen lassen.

So Monsieur Hollande gehörte sich das und dabei würden viele Bürger Europas wohl auch mitgehen.
Europa muss endlich das Versuchslabor der politischen Eliten verlassen und ein Projekt der Bürger und Menschen werden!

[Bobo]

Nachdem ich den Vorschlag von Frankreichs Präsident Hollande gesehen und gelesen habe, muss ich zugeben, finde ich den ehrlich gesagt gar nicht schlecht.
Europa braucht endlich eine gemeinsame Wirtschaftspolitik. So sehe ich das auch.
Ansonsten bleibt der Euro eine Dauerkrise, die mal auf kleiner mal auf großer Flamme ewiglich weiterkocht.

Allerdings, und das finde ich ist die Grundvoraussetzung dafür, müssen die Politiker endlich aufhören Angst vor dem Bürger zu haben.
Es sollte Referenden in allen Ländern geben, ob die Bürger solch ein gemeinsames Europa auch wollen, und davor dürfen die Politiker einfach keine Angst haben.
Mit dieser Legitimation im Rücken kann man dann eine europäische Verfassung ausarbeiten und über diese nochmals abstimmen lassen.

So Monsieur Hollande gehörte sich das und dabei würden viele Bürger Europas wohl auch mitgehen.
Europa muss endlich das Versuchslabor der politischen Eliten verlassen und ein Projekt der Bürger und Menschen werden!

Das ist Unsinn. Dazu benötigte Europa eine gemeinsame Verfassung, und genau die scheiterte an dem französischen Referendum. Hollande ist ein Niemand, der das eigene Volk nicht überzeugen kann, und vom Wortlaut her "Das Ergebnis sei ein Sieg, er habe sich gegen Merkel und Schäuble durchgesetzt" steht er der Putinmarnier in nichts nach. Solange dieses peinliche Machtgehabe nicht unterbleibt, ist an ein derart einiges Europa nicht zu denken. Und das will auch keiner, außer vielleicht Hollande selbst. Bei Geld hörte die Freundschaft schon immer auf, im Kleinen wie im Großen. Resteuropa will Deutschland als Wirtschaftslokomotive und Zahlmeister. War schon immer so, aber nur solange wir darüber hinaus die Fresse halten. Da sollte sich keiner was vormachen. "Freunde" ist ein dehnbarer Begriff.

[XT6000]

Das ist Unsinn. Dazu benötigte Europa eine gemeinsame Verfassung, und genau die scheiterte an dem französischen Referendum. Hollande ist ein Niemand, der das eigene Volk nicht überzeugen kann, und vom Wortlaut her "Das Ergebnis sei ein Sieg, er habe sich gegen Merkel und Scheuble durchgesetzt" steht er der Putinmarnier in nichts nach. Solange dieses peinliche Machtgehabe nicht unterbleibt, ist an ein derart einiges Europa nicht zu denken. Und das will auch keiner, außer vielleicht Hollande selbst. Bei Geld hörte die Freundschaft schon immer auf, im Kleinen wie im Großen. Resteuropa will Deutschland als Wirtschaftslokomotive und Zahlmeister. War schon immer so, aber nur solange wir darüber hinaus die Fresse halten. Da sollte sich keiner was vormachen. "Freunde" ist ein dehnbarer Begriff.

Selbstverständlich wird aus Europa nichts, wenn es noch länger im Versuchslabor der politischen Eliten bleibt.
Völlig korrekt.
Die Bürger und Menschen müssen endlich mitgenommen werden.

Und wenn die politischen Eliten Angst vor dem Wahlbürger haben, dann wird es sowieso nichts werden.
Es wird jetzt auf kleiner Flamme weiterköcheln und spätestens beim vierten Rettungspaket erneut explodieren, bis es irgendwann komplett um die Ohren fliegt.

[paradoxx]

Selbstverständlich wird aus Europa nichts, wenn es noch länger im Versuchslabor der politischen Eliten bleibt.
Völlig korrekt.
Die Bürger und Menschen müssen endlich mitgenommen werden.

Und wenn die politischen Eliten Angst vor dem Wahlbürger haben, dann wird es sowieso nichts werden.
Es wird jetzt auf kleiner Flamme weiterköcheln und spätestens beim vierten Rettungspaket erneut explodieren, bis es irgendwann komplett um die Ohren fliegt.

... aber man muss von was leben, und ein Wirtschaftswunder speist sich nicht allein aus Krediten; es muss Menschen geben die was wissen und was können; die dürfen nicht weglaufen.

... und was mit einer falschen Parität den Bach ´runter ging, kann nur mit der richtigen repariert werden; es muss wachsen, und das dauert ...

Wenn nixx wächst, dann sind die Anreize falsch und die Rahmenbedingungen, wie etwa Strafverfolgung & Vollzug gegen Steuerflucht & Bahşişhoheit ...

[Cat with a whip]

Merkel-Deutschland spaltet sich in Menschenrechtsfragen von der EU ab:

http://taz.de/Kommentar-EU-Diskriminier ... 5215000;m/

Deutschland blockiert die Verabschiedung einer neuen EU-Diskriminierungsrichtlinie. Alle anderen 27 EU-Staaten sind dafür, ebenso die Kommission, der Kommissionspräsident, das EU-Parlament. Deutschland, das sich sonst gern als Verfechter von Menschenrechten weltweit geriert, steht mit seinem Veto allein.

Die Gründe für die Blockade sind nicht einleuchtend. Im Gegenteil gibt es gute Argumente, die Richtlinie endlich zu verabschieden. Sie würde zwar nicht schlagartig die Diskriminierung von Minderheiten beenden, aber sie würde die Rechtssicherheit von JüdInnen, MuslimInnen, Menschen mit Behinderung, Alten, Lesben und Schwulen europaweit deutlich verbessern.

Noch dazu sind viele der in der Richtlinie vorgesehenen Regelungen in Deutschland schon längst umgesetzt. Warum dann die Blockade?

Man sei in internen Beratungen, beteuert eine Sprecherin des zuständigen Bundesfamilienministeriums. Ist ja schön, dass sieben Jahre nach der ersten Vorstellung mal über die Richtlinie gesprochen wird. Die bisher von deutscher Seite geäußerten Bedenken sind nachrangig: Antidiskriminierung sei Sache der Einzelstaaten, eine Richtlinie verletze deren Zuständigkeit.

Das sind vorgeschobene Argumente. Diese Richtlinie ist die fünfte zum Thema, seit 2000 gab es bereits vier zu Diskriminierungen aufgrund von „Rasse“, ethnischer Herkunft und Geschlecht. Diese hat Deutschland mitgetragen und umgesetzt.

In einem Appell protestieren 40 Nichtregierungsorganisationen und Verbände gegen den deutschen Kurs. Initiiert hat den Protest die Antidiskriminierungsstelle – absurderweise eine Institution des Bundes. Interne Kritik hat offenbar nicht gereicht, bestätigt Leiterin Christine Lüders: „Der Bundesregierung ist bekannt, dass hier Dissens herrscht.“ Der Öffentlichkeit nun auch. Höchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre peinliche Blockade aufgibt.