ZDF: Clement anscheinend aus der SPD ausgeschlossen

[von Dahlenberg]

Wolfgang Clement sieht sich als Opfer der SPD: Den Rausschmiss habe er der Unterstützung für die Agenda 2010 zu verdanken. Die Partei versuche, die Reformen zurückzudrehen.

http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/polit ... 4730/text/

8)

Willst du ernsthaft bezweifeln, dass es innerhalb der SPD nicht unerhebliche Bestrebungen gibt, Teile der Agenda über Bord zu werfen?

[von Dahlenberg]

und vor allem, wieso stehen die Medien bei diesem Spielchen an vorderster Front?

Wieso sollten die Medien in diesem Fall nicht berichten? Ärgert es, dass für diese Fälle nicht gleich eine Kommission bereit steht?

[HerrSchmidt]

Den Wahlkampf in Hessen hat in erster Linie Frau Ypsilanti sabotiert. Unter anderem mit ihrer völlig verfehlten Energiepolitik. Wenn die SPD wieder Erfolge feiern möchte, dann sollte sie sich nicht von Clement, sondern von ihrer "Spitzenkandidatin" in Hessen trennen. Die hat mit ihrer Liebäugelei mit der Linken (manche nennen es dreiste und rücksichtslose Wahllüge) dem Image der Partei mehr geschadet als Clement es jemals hätte tun können. Im Übrigen könnte Clement mit seinen vernünftigen Positionen in Sachen Energie- und Wirtschaftspolitik Grund für den einen oder anderen sein, wieder SPD zu wählen. Seine nachvollziehbar stringente Haltung in der Parteiausschlussfrage macht ihn im Übrigen auch sympathisch. Sympathischer jedenfalls als die wankelmütige (manche sagen verlogene) Frau Ypsilanti.

Es spielt wirklich keine Rolle, was Du von der SPD-Energiepolitik hälst. Diese wurde von der Hessen-SPD demokratisch beschlossen. Es geht einzig und allein um Clements Wahlkampf-Sabotage.

[lamb of god]

Unerheblich

ist einzig und allein die Meinung Clements. Wenn in der SPD inzwischen Parteitagsbeschlüsse von geringerer Bedeutung sind, als die Meinung eines gekauften Lobbyisten, zeigt das doch umso mehr wie es um diesen Verein steht. Der Parteitag war Oktober 2007 und 3 Monate später kommt Clement mit seinen Äusserungen. Der gesamte Vorstand verbrachte anscheinend den gesamten Parteitag im Koma. Anders kann man die Fürreden zu Clement nicht erklären. Die Medien machen das Spiel mit, indem sie Clement zum energiepolitischen Sprecher einer Partei stilisieren, die aber offiziell konträre Ansichten vertritt.

Die SPD ist eine Partei in der sich Mitgleder nicht auf die gemachten Beschlüsse und parteiintern demokratisch gewählte Kandidaten nicht mal im Wahlkampf auf den Rückhalt ihrer Parteiführung verlassen können. Ein wirklich sauberer Verein

[lamb of god]

Es spielt wirklich keine Rolle, was Du von der SPD-Energiepolitik hälst.

Richtig!

Diese wurde von der Hessen-SPD demokratisch beschlossen..

Falsch, sie wurde von der Bundes-SPD beschlossen, aber wie ich weiter oben schon verwies, weiß das kaum jemand.

[HerrSchmidt]

Richtig!Falsch, sie wurde von der Bundes-SPD beschlossen, aber wie ich weiter oben schon verwies, weiß das kaum jemand.

Das hessische Wahlprogramm, in dem die Energiepolitik eine Rolle spielte, wurde jedoch von der Hessen-SPD beschlossen.

[lamb of god]

Das hessische Wahlprogramm, in dem die Energiepolitik eine Rolle spielte, wurde jedoch von der Hessen-SPD beschlossen.

Klaro, aber landespolitische Beschlüsse dürfen ja nicht Bundesbeschlüssen zuwider laufen.

[yogi61]

Willst du ernsthaft bezweifeln, dass es innerhalb der SPD nicht unerhebliche Bestrebungen gibt, Teile der Agenda über Bord zu werfen?

Diese Bestrebungen würden der SPD mal gut tun,ich habe da allerdings wenig Hoffnung.

[HerrSchmidt]

Klaro, aber landespolitische Beschlüsse dürfen ja nicht Bundesbeschlüssen zuwider laufen.

Das weiss ich nicht. Andererseits - was sollte die Bundes-SPD machen, wenn sich eine Landes-SPD mal in einem Punkt komplett anders entscheidet?

[Weltregierung]

Das weiss ich nicht. Andererseits - was sollte die Bundes-SPD machen, wenn sich eine Landes-SPD mal in einem Punkt komplett anders entscheidet?

Man könnte den Landesverband einfach rausschmeißen. :giggle:

[yogi61]

Ich würde mal gerne in die Runde fragen,ob ihr meint,dass der Beschluss aufrecht erhalten wird.

Ich meine nicht.

[Weltregierung]

Ich würde mal gerne in die Runde fragen,ob ihr meint,dass der Beschluss aufrecht erhalten wird.

Ich meine nicht.

Dann hätte man ja für nichts und wieder nichts olle Kamellen aufgewärmt. Naja, es würde zur SPD dieser Tage passen.

[von Dahlenberg]

Diese wurde von der Hessen-SPD demokratisch beschlossen.

Was sie aber nicht zwingend richtiger macht.

Es geht einzig und allein um Clements Wahlkampf-Sabotage.

Wälzt du jetzt eigentlich den Reinfall der SPD bei der Landtagswahl in Hessen einzig und allein auf einen, im Übrigen interpretationsfähigen Satz des Herrn Clement ab? Machst du es dir da nicht ein wenig zu einfach?

Herrn Clement wird ja "parteischädigendes" Verhalten vorgeworfen. Kannst du uns bitte mal erläutern, welcher Schaden das gewesen sein soll? Wieviele Wählerstimmen hat denn Herr Clement der CDU in die Arme getrieben?

[HerrSchmidt]

Ich würde mal gerne in die Runde fragen,ob ihr meint,dass der Beschluss aufrecht erhalten wird.

Ich meine nicht.

Ich glaube es auch nicht. Die SPD hat einfach nicht den Arsch in der Hose, sich gegen die veröffentlichte Meinung zu stellen.

[lamb of god]

Diese Bestrebungen würden der SPD mal gut tun,ich habe da allerdings wenig Hoffnung.

Ich würde sogar sagen, dass es der größte Teil ist, aber entscheidend ist doch wer das Sagen hat und das haben die Agendahäuptlinge und weil der gewöhnliche SPD-ler nun mal ein Untertan ist, opassiert da auch nichts. Normalerweise müssten die Mitglieder einer Partei in der die Spitze ständig Parteitagsbeschlüsse torpediert, einen Sonderparteitag einberufen und die ganze Spitze davonjagen, sowie gleichzeitig auf den Delegiertenkonferenzen auch andere Kandidaten bestimmen.

[von Dahlenberg]

Es spielt wirklich keine Rolle, was Du von der SPD-Energiepolitik hälst.

Dass es die SPD offenbar entgegen aller erkennbaren Trends nicht interessiert, was der Wähler von ihrer Energiepolitik hält, ist bekannt.

[HerrSchmidt]

...
Herrn Clement wird ja "parteischädigendes" Verhalten vorgeworfen. Kannst du uns bitte mal erläutern, welcher Schaden das gewesen sein soll? Wieviele Wählerstimmen hat denn Herr Clement der CDU in die Arme getrieben?

Wer vor der Wahl der eigenen Partei warnt, verhält sich selbstverständlich parteischädigend. Oder muss man heutzutage erst das Willy-Brandt-Haus in die Luft jagen, um einen Ausschluss zu rechtfertigen?

[HerrSchmidt]

Dass es die SPD offenbar entgegen aller erkennbaren Trends nicht interessiert, was der Wähler von ihrer Energiepolitik hält, ist bekannt.

Das ist
1. Alleinige Sache der SPD
2. Nicht das Thema

[von Dahlenberg]

Ich würde mal gerne in die Runde fragen,ob ihr meint,dass der Beschluss aufrecht erhalten wird.

Ich meine nicht.

Die Frage ist doch, mit welchem Ziel sollte man als SPD Führung in der einen oder anderen Weise auf das Verfahren einwirken. Der Imageschaden und das mediale Interesse ist bereits da. Egal wie man sich nun entscheidet, es wird Folgeschäden geben.

[von Dahlenberg]

Wer vor der Wahl der eigenen Partei warnt, verhält sich selbstverständlich parteischädigend. Oder muss man heutzutage erst das Willy-Brandt-Haus in die Luft jagen, um einen Ausschluss zu rechtfertigen?

Darf ich aufgrund dieser polemischen Antwort davon ausgehen, dass du den angeblichen Schaden, den Herr Clement verursacht haben soll, nicht näher benennen kannst ?

[lamb of god]

Die SPD hat einfach nicht den Arsch in der Hose, sich gegen die veröffentlichte Meinung zu stellen.

Genau das ist der Punkt.

Spiegel, Focus und Blöd diktieren die SPD seit Schröder nach Belieben und sie läßt es mit sich machen.

btw
Spätestens im Januar werden wir die Kür Steinmeiers erleben.

[yogi61]

Darf ich aufgrund dieser polemischen Antwort davon ausgehen, dass du den angeblichen Schaden, den Herr Clement verursacht haben soll, nicht näher benennen kannst ?

Der Schaden ist doch deutlich sichtbar. Herr Koch geistert immer noch durch Hessen.

[von Dahlenberg]

Das ist
1. Alleinige Sache der SPD

Es ist tatsächlich "alleinige Sache der SPD" ihre politischen Ziele zu definieren. Es ist aber auch ihr ureigenstes Interesse diese dem Wähler zu erläutern und für sie zu werben. Deine Aussage ist demnach völlig sinnfrei.

2. Nicht das Thema

Und das bestimmt wer?

[HerrSchmidt]

Darf ich aufgrund dieser polemischen Antwort davon ausgehen, dass du den angeblichen Schaden, den Herr Clement verursacht haben soll, nicht näher benennen kannst ?

Ich habe keine diesbezügliche Umfrage unter hessischen Wählern durchgeführt.
Gegenfrage: Wenn Herr Geißler demnächst mitten im Wahlkampf öffentlich dazu aufrufen würde, lieber Die Linke zu wählen, würdest Du einen Parteiausschluss auch für falsch halten solange niemand den tatsächlichen Schaden aufzeigen kann?

[yogi61]

Genau das ist der Punkt.

Spiegel, Focus und Blöd diktieren die SPD seit Schröder nach Belieben und sie läßt es mit sich machen.

btw
Spätestens im Januar werden wir die Kür Steinmeiers erleben.

Richtig,ich fürchte auch,dass das "anscheinend" im Strangtitel nicht geändert werden muss.

[HerrSchmidt]

Es ist tatsächlich "alleinige Sache der SPD" ihre politischen Ziele zu definieren. Es ist aber auch ihr ureigenstes Interesse diese dem Wähler zu erläutern und für sie zu werben. Deine Aussage ist demnach völlig sinnfrei.


Und das bestimmt wer?

Es geht hier um das Ausschlussverfahren gegen Clement. Dieser wurde NICHT wegen seiner Energiepolitik ausgeschlossen.

[von Dahlenberg]

Spiegel, Focus und Blöd diktieren die SPD seit Schröder nach Belieben und sie läßt es mit sich machen.

Was wiederum nicht für die SPD spricht....wenn es denn so wäre. Ich halte das eher für den Versuch, einen Sündenbock zu installieren.

btw
Spätestens im Januar werden wir die Kür Steinmeiers erleben.

Opfert man Herrn Steinmeier?

[borus]

Es geht hier um das Ausschlussverfahren gegen Clement. Dieser wurde NICHT wegen seiner Energiepolitik ausgeschlossen.

richtig weil er gesagt hat nicht spd wählen in der ard.

[von Dahlenberg]

Der Schaden ist doch deutlich sichtbar. Herr Koch geistert immer noch durch Hessen.

Dafür ist wohl eher Frau Ypsilanti verantwortlich.

[HerrSchmidt]

richtig weil er gesagt hat nicht spd wählen in der ard.

Ja, neben dem Zeitungsinterview hatte er auch im Fernsehen -ich glaube bei "Hart aber fair"- ähnliche Wahl-Anti-Empfehlungen gegeben.

[von Dahlenberg]

Ich habe keine diesbezügliche Umfrage unter hessischen Wählern durchgeführt.

Danke. Wir spekulieren also nur frei über einen von Herrn Clement verursachten Schaden. Ob sich auch nur ein einziger Wähler wegen der getätigten Aussage umentschieden hat, oder es sogar aus Solidaritätsgründen Zuwächse für die SPD und Frau Ypsilanti gab, wissen wir nicht.

[von Dahlenberg]

Es geht hier um das Ausschlussverfahren gegen Clement. Dieser wurde NICHT wegen seiner Energiepolitik ausgeschlossen.

Der Grund für seine Äußerungen, die zum Ausschluss führten, waren aber die Verfehlungen in der Energiepolitik der hessischen SPD.

[lamb of god]

Was wiederum nicht für die SPD spricht.

tut es ja auch nicht. Die Union führt die SPD doch seit der Groko wie einen Tanzbär durch die Manege

Opfert man Herrn Steinmeier?

Die Niederlage ist bereits festgeschrieben. Wenn Steinbrück sich für die Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl einsetzt ist das schon Eingeständnis, dass sich die SPD ihrer Niederlage bereits bewußt ist. Ausser einem Meteoriteneinschlag kann der SPD nichts mehr helfen.

[von Dahlenberg]

richtig weil er gesagt hat nicht spd wählen in der ard.

Das hat er so nicht gesagt. Es gab keinen direkten Aufruf zum Wahlboykott. Es gab aber sehr wohl einen politischen Kontext, in dem er seine Aussage tätigte. Beides falsch darzustellen wird der SPD noch mehr Schaden zufügen.

[HerrSchmidt]

Danke. Wir spekulieren also nur frei über einen von Herrn Clement verursachten Schaden. Ob sich auch nur ein einziger Wähler wegen der getätigten Aussage umentschieden hat, oder es sogar aus Solidaritätsgründen Zuwächse für die SPD und Frau Ypsilanti gab, wissen wir nicht.

Nanu? Wo ist meine Gegenfrage geblieben? Dann eben neue neue Frage: Wie sollte man das bitte herausbekommen, was Du wissen willst?

[lamb of god]

Der Grund für seine Äußerungen, die zum Ausschluss führten, waren aber die Verfehlungen in der Energiepolitik der hessischen SPD.

Entschuldigung. Den Wählern in Hessen hat es doch frei gestanden Union und FDP zu wählen.Offensichtlich gab es nicht nur dafür keine Mehrheit. Eine Verfehlung wäre es gewesen wenn die hessische SPD das nicht machen würde.

Ist schon komisch. Das Umknicken bei der SPD bezüglich der Linken ist Wahlbetrug, aber wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse umsetzen will ist es Sabotage oder Verfehlung.

[von Dahlenberg]

tut es ja auch nicht. Die Union führt die SPD doch seit der Groko wie einen Tanzbär durch die Manege

Tja, wem kann man da jetzt einen Vorwurf machen? Die Union nutzt selbstverständlich den schwachen Zustand der SPD aus. Welche Partei würde das nicht machen. Sie steht damit auch nicht alleine da. Die Linke profitiert auch von dem Wackel- und Wankelkurs der SPD.

Die Niederlage ist bereits festgeschrieben. Wenn Steinbrück sich für die Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl einsetzt ist das schon Eingeständnis, dass sich die SPD ihrer Niederlage bereits bewußt ist. Ausser einem Meteoriteneinschlag kann der SPD nichts mehr helfen.

Das meinte ich mit "Opfert man Herrn Steinmeier ?".

[HerrSchmidt]

Der Grund für seine Äußerungen, die zum Ausschluss führten, waren aber die Verfehlungen in der Energiepolitik der hessischen SPD.

Aha, der Grund für den Grund. Und vielleicht hatte der Grund für den Grund ja auch noch einen Grund.
Nochmal: Es ist völlig egal, was Herr Clement von dem hessischen Wahlprogramm hält. Er hat kein Recht, seine Parteigenossen in Hessen im Wahlkampf zu sabotieren.

[von Dahlenberg]

Nanu? Wo ist meine Gegenfrage geblieben? Dann eben neue neue Frage: Wie sollte man das bitte herausbekommen, was Du wissen willst?

Soweit ich informiert bin, muss immer derjenige den Nachweis erbringen, der eine Behauptung aufstellt und aus ihr Nutzen ziehen will. Wenn man schlichtweg Vermutungen ausspricht, dann sollte man diese nicht als Tatsachen deklarieren.

[von Dahlenberg]

Ist schon komisch. Das Umknicken bei der SPD bezüglich der Linken ist Wahlbetrug...

Ein nicht unwesentlicher Teil der Wähler (auch der der SPD) hat das so empfunden.

aber wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse umsetzen will ist es Sabotage oder Verfehlung.

Von Sabotage hat HerrSchmidt gesprochen. Jedoch im Bezug auf Herrn Clement und sein Verhalten bei Interviews. Und dass die Enregiepolitik der SPD (auch auf Bundesebene) eine Verfehlung ist, das sagt wiederum Herr Clement aus.

[von Dahlenberg]

Nochmal: Es ist völlig egal, was Herr Clement von dem hessischen Wahlprogramm hält. Er hat kein Recht, seine Parteigenossen in Hessen im Wahlkampf zu sabotieren.

Hat er nicht getan. Er hat auf Unzulänglichkeiten in der Enregiepolitik der hessischen SPD hingeweisen. Eine direkten Aufruf zum Wahlboykott hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

[HerrSchmidt]

Soweit ich informiert bin, muss immer derjenige den Nachweis erbringen, der eine Behauptung aufstellt und aus ihr Nutzen ziehen will. Wenn man schlichtweg Vermutungen ausspricht, dann sollte man diese nicht als Tatsachen deklarieren.

Ich behaupte, wer vor der Wahl der eigenen Partei warnt, schadet seiner Partei. Wenn Du das anders siehst, beweise mir doch das Gegenteil.

Übrigens: Hätte ein SPD-Linker so etwas getan, hätte ich einen Ausschluss auch richtig gefunden. Keine Partei muss Wahlkampfgegner in den eigenen Reihen dulden.

[HerrSchmidt]

Hat er nicht getan. Er hat auf Unzulänglichkeiten in der Enregiepolitik der hessischen SPD hingeweisen. Eine direkten Aufruf zum Wahlboykott hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Erst mitten im Wahlkampf und mit deutlichem Bezug zum Thema Wahlentscheidungen. Dazu der Hinweis, das die Kandidatin der eigenen Partei für die Deindustrialisierung des Landes steht. Nein, für einen ganz direkten Wahlboykott-Aufruf war er zu klug. Da wäre der Ausschluss ja sicher.
Aber da die Leute ja in der Regel nicht mit dem Klammerbeutel gepudert wurden, reicht eine durch die Blume formulierte Warnung vor der SPD-Wahl aus.

[von Dahlenberg]

Ich behaupte, wer vor der Wahl der eigenen Partei warnt, schadet seiner Partei.

Gut, diese Behauptung kannst du ja auch ohne Weiteres aufstellen, solange du sie nicht weiter als Tatsache im Fall Clement darstellst.

Übrigens: Hätte ein SPD-Linker so etwas getan, hätte ich einen Ausschluss auch richtig gefunden. Keine Partei muss Wahlkampfgegner in den eigenen Reihen dulden.

Clement vertritt einen Flügel der SPD. Er ist damit integrativ auch für Wähler, die mit einer überholten Energiepolitik a la Ypsilanti nichts anfangen können. Anstatt Clement also in fruchtlosen Kommissionen und Verfahren ein Fehlverhalten nachweisen zu wollen, sollte man lieber auf die Kompetenzen dieses Mannes setzen. Und die sind wohl mehr als bei jedem anderen SPD Politiker in Hessen im energiepolitischen Sektor angesiedelt. Der Imageschaden der jetzt für die SPD entstanden ist, ist hausgemacht. Dafür kann Clement nichts.

[lamb of god]

Ein nicht unwesentlicher Teil der Wähler (auch der der SPD) hat das so empfunden

Sagt wer? Die bezahlten Schreiberlinge die den Menschen auch erzählen würden, dass die Erde eine Scheibe ist? Die größten Schreihälse, nicht nur hier, waren doch Unions- und FDP-Anhänger und beim Thema Clement ist es nicht anders. Es ist doch bezeichnend, dass Clement dauernd Einladungen aus Union und FDP erhält.. Offensichtlich glauben also selbst in diesen Parteien genug Leute, dass Clement schlichtweg in der falschen Partei ist.

[Kibuka]

Ypsilanti wuchs als mittlere von drei Töchtern einer Hausfrau und eines Opel-Arbeiters im hessischen Rüsselsheim auf. Nach dem Abitur jobbte sie und war anschließend bei der Lufthansa beschäftigt. Als Flugbegleiterin lernte sie den 1944 in Athen geborenen Prinz Emmanuel Ypsilanti kennen. Beide heirateten Anfang der 80er Jahre. Das Ehepaar lebte zwei Jahre in Spanien und dann in der Nähe von Oberursel am Taunus. Anfang der 90er Jahre trennte sich das Ehepaar. Sie behielt den Familiennamen Ypsilanti bei.

In Frankfurt am Main studierte Andrea Ypsilanti von 1986 bis 1992 Soziologie, Politikwissenschaft und Pädagogik. 1992 schloss sie das Studium als Diplom-Soziologin ab.

Wir haben in der Politik einfach zuviele Soziologen. Die sehen die Welt durch ihre rosarote Brille und der reale Sachverstand tendiert gegen null.

[HerrSchmidt]

Gut, diese Behauptung kannst du ja auch ohne Weiteres aufstellen, solange du sie nicht weiter als Tatsache im Fall Clement darstellst.

Doch, das mache ich bis Du mir das Gegenteil beweist.

Clement vertritt einen Flügel der SPD. Er ist damit integrativ auch für Wähler, die mit einer überholten Energiepolitik a la Ypsilanti nichts anfangen können. Anstatt Clement also in fruchtlosen Kommissionen und Verfahren ein Fehlverhalten nachweisen zu wollen, sollte man lieber auf die Kompetenzen dieses Mannes setzen. Und die sind wohl mehr als bei jedem anderen SPD Politiker in Hessen im energiepolitischen Sektor angesiedelt. Der Imageschaden der jetzt für die SPD entstanden ist, ist hausgemacht. Dafür kann Clement nichts.

Du musst endlich begreifen, dass es hier nicht um Energiepolitik geht. Es geht um die Frage, ob man das demokratisch beschlossene Wahlprogramm der eigenen Partei mitten im Wahlkampf öffentlich schlechtreden darf.
Du bist schlicht und einfach nicht objektiv. Deshalb frage ich Dich lieber nochmal, ob man Heiner Geißler aus der CDU ausschließen sollte, wenn er mitten im Wahlkampf die Wähler vor der unsozialen Politik der eigenen Partei warnt.

[lamb of god]

Der Imageschaden der jetzt für die SPD entstanden ist, ist hausgemacht. Dafür kann Clement nichts.

Der einzige Schaden enstand vor allem dadurch, dass es 6 Monate dauerte bis es zu diesem Beschluss kam. Falls iim Herbst in Hessen tatsächlich neu gewählt werden sollte, braucht Koch nach diesem Theater einfach nur nichts zu tun.

[HerrSchmidt]

Wir haben in der Politik einfach zuviele Soziologen. Die sehen die Welt durch ihre rosarote Brille und der reale Sachverstand tendiert gegen null.

Ich halte zwar auch nicht besonders viel von Soziologen, jedoch ist die Vita von Frau Ypsilanti nicht das Thema.

[lamb of god]

Deshalb frage ich Dich lieber nochmal, ob man Heiner Geißler aus der CDU ausschließen sollte, wenn er mitten im Wahlkampf die Wähler vor der unsozialen Politik der eigenen Partei warnt.

und die Leute auffordert abzuwägen ob sie Union wählen sollen.

Ich wette, da könnte man die Zeit bis zum Ausschluss mit der Stopuhr messen.