LTW Schleswig-Holstein 2009

[Rainald de Gien]

So, hier der Strang für die Diskussion über die Wahlergebnisse und die möglichen Folgen.

[HerrSchmidt]

Die Linke erobert den nächsten Landtag!

[Dampflok94]

Angeblich gibt es in S-H größeren Streit über das Wahlrecht. Weiß jemand näheres?

[John Galt]

Schwarz-gelb in S-H = Mehrheit im Bundesrat für Schwarz-gelb

[adal]

Angeblich gibt es in S-H größeren Streit über das Wahlrecht. Weiß jemand näheres?

Verfassungsstreit wegen der Überhangmandate.

Schwarz-gelb in S-H = Mehrheit im Bundesrat für Schwarz-gelb

Freu dich nicht zu früh, darüber entscheidet das Landesverfassungsgericht.

[HerrSchmidt]

Schwarz-gelb in S-H = Mehrheit im Bundesrat für Schwarz-gelb

Hier ist in mehrfacher Hinsicht Abwarten angesagt!

[lostsoul]

Schwarz-gelb in S-H = Mehrheit im Bundesrat für Schwarz-gelb

thüringen und saarland werden im bundesrat entweder neutral oder opposition werden. die beiden wahlen heute werden für den bundesrat nichts ändern.

[Dampflok94]

Verfassungsstreit wegen der Überhangmandate.

Hast Du dazu einen Link?

[Cat with a whip]

thüringen und saarland werden im bundesrat entweder neutral oder opposition werden. die beiden wahlen heute werden für den bundesrat nichts ändern.

Wenn die SPD da jetzt nicht umschwenkt, ist Projekt 18 für die Zukunft gebongt.

[Thomas I]

Wenn die SPD da jetzt nicht umschwenkt, ist Projekt 18 für die Zukunft gebongt.

Hoffentlich schwenkt sie nicht um....

[John Galt]

Hier ist in mehrfacher Hinsicht Abwarten angesagt!

Ist klar, die Sache mit den Ausgleichsmandaten wird noch ne große Sache...

Ich wollte nur auf die große Bedeutung dieser scheinbar unbedeutenden Landtagswahl hinweisen.

[Thomas I]

Ist klar, die Sache mit den Ausgleichsmandaten wird noch ne große Sache...

Ich wollte nur auf die große Bedeutung dieser scheinbar unbedeutenden Landtagswahl hinweisen.

Glaube ich nicht. Das Landesverfassungsgericht wird höchstens wie das BVerfG entscheiden, dass diejetzige Vorgehensweise bis zum Jahr 201x zu ändern ist...

[HerrSchmidt]

Ist klar, die Sache mit den Ausgleichsmandaten wird noch ne große Sache...

Ich wollte nur auf die große Bedeutung dieser scheinbar unbedeutenden Landtagswahl hinweisen.

Auch auf die Machtverteilung im Bundesrat ist Abwarten geboten. Thüringen, Saarland und Brandenburg sind offen! Das entscheidet sich erst jetzt.

[John Galt]

Auch auf die Machtverteilung im Bundesrat ist Abwarten geboten. Thüringen, Saarland und Brandenburg sind offen! Das entscheidet sich erst jetzt.

Auf Thüringen, Saarland und Brandenburg kommt es nicht an, hier sind keine Stimmen für CDU/FDP zu erwarten. Sachsen wird vermutlich Schwarz-gelb.

Bayern (CSU/FDP):6
BW: 6
Hessen:5
Niedersachsen:6
NRW:6
Sachsen:4
Schleswig-Holstein:4

=37 Stimmen, ohne Schleswig-Holstein keine Mehrheit.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_ ... schland%29

Insgesamt 69 Stimmen, Mehrheit 35 Stimmen.

[lostsoul]

Sachsen wird vermutlich Schwarz-gelb.

ist längst alles in trockenen tüchern.

[HerrSchmidt]

Auf Thüringen, Saarland und Brandenburg kommt es nicht an, hier sind keine Stimmen für CDU/FDP zu erwarten. Sachsen wird vermutlich Schwarz-gelb.

Bayern (CSU/FDP):6
BW: 6
Hessen:5
Niedersachsen:6
NRW:6
Sachsen:4
Schleswig-Holstein:4

=37 Stimmen, ohne Schleswig-Holstein keine Mehrheit.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_ ... schland%29

Insgesamt 69 Stimmen, Mehrheit 35 Stimmen.

So genau habe ich es noch nicht berechnet. Sachsen ist bereits schwarz-gelb.
Aber die weitere Entwicklung in den Ländern habe ich ja bereits beschrieben: Gegen den Bund.

[Thomas I]

Aber die weitere Entwicklung in den Ländern habe ich ja bereits beschrieben: Gegen den Bund.

Aber sicher...
..so wie hier ja auch wochenlang die weitere Entwicklung im Bund beschrieben wurde...

...die dann aber doch irgendwie anders verlief.

[Thomas I]

Auf Thüringen, Saarland und Brandenburg kommt es nicht an, hier sind keine Stimmen für CDU/FDP zu erwarten. Sachsen wird vermutlich Schwarz-gelb.

Bayern (CSU/FDP):6
BW: 6
Hessen:5
Niedersachsen:6
NRW:6
Sachsen:4
Schleswig-Holstein:4

=37 Stimmen, ohne Schleswig-Holstein keine Mehrheit.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_ ... schland%29

Insgesamt 69 Stimmen, Mehrheit 35 Stimmen.

Wie man es dreht und wendet: Es gibt vor allem keine Mehrheit für Rot-Rot im Bundesrat.
Selbst wenn Meck-Pomm und Sachsen-Anhalt zu Rot-Rot wechseln solten...

[Jürgen Meyer]

Wie man es dreht und wendet: Es gibt vor allem keine Mehrheit für Rot-Rot im Bundesrat.
Selbst wenn Meck-Pomm und Sachsen-Anhalt zu Rot-Rot wechseln solten...

Das ist ja unerheblich

Schwarz-gelb will doch die Gesetze auch durch den Bundesrat schleusen und muss es auch und sie haben dafür keine Mehrheit in der Länderkammer und darauf kommt es an

Auch Grosse Koalitionen sind Blockadestimmen für schwarz gelb

Jürgen

[Thomas I]

Das ist ja unerheblich

Schwarz-gelb will doch die Gesetze auch durch den Bundesrat schleusen und muss es auch und sie haben dafür keine Mehrheit in der Länderkammer und darauf kommt es an

Auch Grosse Koalitionen sind Blockadestimmen für schwarz gelb

Jürgen

Wenn alle von Schwarz-Grünen und Großen Koalitionen regierten Länder sich im Bundesrat enthalten, hat Schwarz-Gelb auch ohne Schleswig-Holstein genug Stimme um Gesetze auch durch den Bundesrat schleusen.

[Dampflok94]

Glaube ich nicht. Das Landesverfassungsgericht wird höchstens wie das BVerfG entscheiden, dass diejetzige Vorgehensweise bis zum Jahr 201x zu ändern ist...

Ich dachte es geht hier um einen Auslegungsstreit. Das ist doch was anderes, als die Frage der Verfassungsmäßigkeit einer Regelung. Es geht dann also nicht darum diese Regelung zu ändern sondern deren Folgen zu bestimmen.

[gbammel]

Die Linke erobert den nächsten Landtag!

........und diesmal ohne panzer und selbstschussanlagen!

[Willi Brand]

Sie streiten um Posten und inhaltliche Fragen: CDU und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein unterbrochen. Die Liberalen zeigten sich über die "Muskelspielchen" der Union verärgert und stoppten die Gespräche.

Vielleicht gibt es in Schleswig-Holstein nun doch Schwarz-Grün mit Hilfe der SSW-Steigbügelhalter. :dunno:

[yogi61]

Sie streiten um Posten und inhaltliche Fragen: CDU und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein unterbrochen. Die Liberalen zeigten sich über die "Muskelspielchen" der Union verärgert und stoppten die Gespräche.

Vielleicht gibt es in Schleswig-Holstein nun doch Schwarz-Grün mit Hilfe der SSW-Steigbügelhalter. :dunno:

Die werden sich schon einigen,denn es geht mal wieder nicht um Inhalte,sonder allein um die Machtfrage. Carstensen wird das Land weiter ruinieren dürfen,interessiert dort doch keinen Menschen wirklich.

[lamb of god]

Gestern wurde Carstensen mit mit 50:45 Stimmen erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Schwarz-Gelb hat aller dings nur 49 Stimmen.