Deuschland verbietet Demonstrationen / Versammlungen Pro-Palästina.

[streicher]

Wir leben in verrückten Zeiten.

Schon. Wobei man das wohl schon immer sagen konnte.

Es gibt ja auch positives.

Aber bei diesen Demonstrationen läuft etwas gewaltig schief.

[jack000]

Und wieder eine Demonstration mit Hamasrufen und sogar mit Hitlergruß. Nicht zu fassen.
https://www.n-tv.de/politik/Berliner-Pr ... 65615.html

Interessant im Zusammenhang mit dem Strang-Thema: "Deuschland verbietet Demonstrationen / Versammlungen Pro-Palästina"

[Eiskalt]

Meanwhile in Germany



Einen Aufschrei wie damals auf Sylt habe ich aber nicht erlebt.
Warum eigentlich?

[Cobra9]

Meanwhile in Germany



Einen Aufschrei wie damals auf Sylt habe ich aber nicht erlebt.
Warum eigentlich?

Ist nicht so wichtig

[jack000]

Meanwhile in Germany

[...]
Einen Aufschrei wie damals auf Sylt habe ich aber nicht erlebt.
Warum eigentlich?

Das Problem sehe ich gar nicht in erster Linie mit einem Vergleich, das Problem ist doch, wie kann es denn sein, dass hier sowas möglich ist? Wer lässt das zu, bzw. toleriert es offensichtlich??

[Eiskalt]

Das Problem sehe ich gar nicht in erster Linie mit einem Vergleich, das Problem ist doch, wie kann es denn sein, dass hier sowas möglich ist? Wer lässt das zu, bzw. toleriert es offensichtlich??

Richtig. Beides geht nicht aber wenn die Rechten loslegen gobt es einen Aufschrei was nicht falsch ist aber bei Palis und Linken schweigt die Mehrheit.

Und das hier ist ja Aufruf zum Mord.

[Bogdan]

Das "strategische Problem" ist eine feine Ausrede für das Nichtdurchsetzen geltenden Rechts, da sich ohnehin nur unbelehrbare Juden-/Israelhasser mit solchen "Protestlern" (a.k.a. "Straftäter") wirklich solidarisieren.

Der öffentliche Raum ist durch die staatlichen Organe vor Pöbel zu schützen, der ihn zur Verherrlichung oder gar zum Aufruf zum Begehen von Verbrechen missbraucht, und wenn dafür, mangels Kooperationsbereitschaft der Betroffenen, robustere Maßnahmen nötig werden, dann hat das zu erfolgen - im Rahmen dessen, was noch als verhältnismäßig zu betrachten ist.

Hier ist eine gute Zusammenfassung über das Versammlungsrecht.
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfa ... -node.html

Ein Verbot würde sogenannte Spontanversammlungen nicht verhindern.
Auch sind Gott sei Dank sehr hohe Hürden durch das GG gesetzt worden, um eine Demo zu verbieten.

PS: Ob es in den genannten Fällen gerechtfertigt ist, überlasse ich den Juristen.
PSS: Durch das Verbot wird, keine Einstellung der Teilnehmer verbieten können.
PSSS: Nicht alle Teilnehmer einer Demo unterstützen bzw. billigen alle Inhalte von den Plakaten. Die meisten hat man als Teilnehmer gar nicht gesehen bzw.
verstanden.

[relativ]

Richtig. Beides geht nicht aber wenn die Rechten loslegen gobt es einen Aufschrei was nicht falsch ist aber bei Palis und Linken schweigt die Mehrheit.

Und das hier ist ja Aufruf zum Mord.

Die Mehrheit schweigt immer, für jeden Einzelnen.
Der öffentliche Aufschrei bezüglich der israelfeindlichen Demonstrationen gab es und gibt es bis heute, keine Ahnung was du hier wieder transportieren willst.

[Eiskalt]

Die Mehrheit schweigt immer, für jeden Einzelnen.
Der öffentliche Aufschrei bezüglich der israelfeindlichen Demonstrationen gab es und gibt es bis heute, keine Ahnung was du hier wieder transportieren willst.

Red doch keinen Blödsinn, gegen Rechten ist der Aufschrei immer groß, gegen israelfeindliche sehr sehr klein.

[Billie Holiday]

Red doch keinen Blödsinn, gegen Rechten ist der Aufschrei immer groß, gegen israelfeindliche sehr sehr klein.

Hast du etwa die vielen Demos mit zehntausenden Protestlern zugunsten Israel und Juden nicht gesehen? Oder gegen Islamismus?
Ich auch nicht.

[relativ]

Red doch keinen Blödsinn, gegen Rechten ist der Aufschrei immer groß, gegen israelfeindliche sehr sehr klein.

Also ich weiss ja nicht in welchen Medien du dich aufhälst bei den Privaten und im ÖR sind diese Demonstrationen regelmäßig Thema und auch die Politik Thematisiert diese Demos regelmäßig. Da wird nix totgeschwiegen.

[Cobra9]

Hast du etwa die vielen Demos mit zehntausenden Protestlern zugunsten Israel und Juden nicht gesehen? Oder gegen Islamismus?
Ich auch nicht.

Zwischen Sehen wollen inklusive richtigen Rückschlüssen und dem Gegenteil liegen Welten.

Bei dem ganzen Relativieren von Contra Israel Inhalten , ist doch die Haltung nach meiner Meinung erkennbar.

Wenn Neo Nazis mit verbotenen Inhalten oder unangebrachten wo ähnlich aktiv wären, dann würde der User anders loslegen.

[JJazzGold]

Die Mehrheit schweigt immer, für jeden Einzelnen.
Der öffentliche Aufschrei bezüglich der israelfeindlichen Demonstrationen gab es und gibt es bis heute, keine Ahnung was du hier wieder transportieren willst.

Können Sie vielleicht einen der öffentlichen Aufschreie bezüglich israelfeindlicher Demonstrationen verlinken?
Aber bitte nicht meine Veröffentlichungen hier im Forum verlinken.

[relativ]

Können Sie vielleicht einen der öffentlichen Aufschreie bezüglich israelfeindlicher Demonstrationen verlinken?
Aber bitte nicht meine Veröffentlichungen hier im Forum verlinken.

Dann sollten wir uns erstmal einigen was du unter einem öffentlichen Aufschrei verstehst, den du als genehm ansiehst.
Meinst du wenig gut besuchte Demonstrationen, oder meinst du es wird darüber nicht negativ berichtet und diskutiert in den öffentlichen Medien und in der Politik?

[relativ]

Richtig. Beides geht nicht aber wenn die Rechten loslegen gobt es einen Aufschrei was nicht falsch ist aber bei Palis und Linken schweigt die Mehrheit.

Und das hier ist ja Aufruf zum Mord.

Die Mehrheit schweigt auch bei rechten Demos, bzw. wirst du die Meherheit selber nie zu hören bekommen.
Das die extremen Linken hauptsächlich nur gegen Rechts auf die Strasse gehen . die extremen Rechten gegen Ausländer und die extremen Moslems gegen Israel da hast du deine gefühlten Mehrheiten.
Klar wir können alle diese Demos verbieten und hoffen , daß diese Leute vernüftig werden....

[JJazzGold]

Dann sollten wir uns erstmal einigen was du unter einem öffentlichen Aufschrei verstehst, den du als genehm ansiehst.
Meinst du wenig gut besuchte Demonstrationen, oder meinst du es wird darüber nicht negativ berichtet und diskutiert in den öffentlichen Medien und in der Politik?

Ich meine das, was Sie unter "öffentlicher Aufschrei" verstehen. Dass ein Schrei nicht leise ist versteht sich von selbst.

[relativ]

Ich meine das, was Sie unter "öffentlicher Aufschrei" verstehen. Dass ein Schrei nicht leise ist versteht sich von selbst.

Ok , also was der öffentliche "Aufschrei" in den Medien und Politik angeht, sehe ich da schon mal wenig Versäumnisse und totgeschwiegen wird das in den Medien auch nicht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... t-100.html
https://taz.de/Propalaestinensische-Dem ... /!5968257/
https://www.deutschlandfunk.de/verfassu ... t-102.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... k-100.html

Falls sie mit Schrei aber meinen, man sollte das hysterische Verhalten einiger hier im Forum mit machen, da sage ich nein.

[Tom Bombadil]

Können Sie vielleicht einen der öffentlichen Aufschreie bezüglich israelfeindlicher Demonstrationen verlinken?

Die gibt es nicht, auch vom Großteil der Medien, Bevölkerung oder Politikern, sah man ja bei der letzten Kalifatsdemo in Hamburg, das verschwindet irgendwo im Regionalprogramm, wenn überhaupt berichtet wird. Da gibt es auch keine Innenminister, die stets und ständig warnen und den "Kampf gegen den Islamismus" ausrufen. Es sind immer nur einzelne Stimmen, sieht man ja auch hier im Forum, von Parteien oder Gewerkschaften organisierten Großdemos mit hunderttausenden Besuchern und Gratiskonzerten gibt es auch nicht.

[JJazzGold]

Ok , also was der öffentliche "Aufschrei" in den Medien und Politik angeht, sehe ich da schon mal wenig Versäumnisse und totgeschwiegen wird das in den Medien auch nicht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... t-100.html
https://taz.de/Propalaestinensische-Dem ... /!5968257/
https://www.deutschlandfunk.de/verfassu ... t-102.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... k-100.html

Falls sie mit Schrei aber meinen, man sollte das hysterische Verhalten einiger hier im Forum mit machen, da sage ich nein.

Was Sie verlinkt haben, das ist in jeder Facette ein Aufschrei, ein antisemitischer, from the campus to the street.

Dann hätte ich Sie wohl missverstanden, als ich davon ausging, dass Sie einen Aufschrei gegen den Antisemitismus meinten gehört zu baben.
Ich höre den auch nicht.

[relativ]

Was Sie verlinkt haben, das ist in jeder Facette ein Aufschrei, ein antisemitischer, from the campus to the street.

Dann hätte ich Sie wohl missverstanden, als ich davon ausging, dass Sie einen Aufschrei gegen den Antisemitismus meinten gehört zu baben.
Ich höre den auch nicht.

Dann hat sich unsere Unterhaltung ja erledigt....

[Eiskalt]

Das hier ist Amersterdam:

https://www.welt.de/vermischtes/article ... d-Run.html

Ich befürchte aber das dies auch bei uns passieren kann, wenn ich mir ansehe wie wir mit diesen Leuten umgehen.
Es zeigt das es die VOLLE Härte gegen Antisemiten jeder Colour braucht.

[Tom Bombadil]

Sind die drei Vermissten wieder aufgetaucht oder spielen die Antisemiten in Holland jetzt Hamas?

[Eiskalt]

Und auch in Deutschland:

https://m.bild.de/regional/berlin/gunna ... ionalModel

Und was tut diese Regierung?
Natürlich nichts, denn die Antisemiten finden sich ja auch nachweislich in der Kanzlerpartei

[Vongole]

Nein, Deutschland verbietet "pro-palästinensische" Demos leider nicht!

Bei einer propalästinensischen und israelfeindlichen Demonstration nahe dem Ku'damm in Berlin hat die Polizei 111 Menschen vorübergehend festgenommen. Die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen seien gegen 54 Frauen und 57 Männer eingeleitet worden, heißt es in einer Mitteilung
der Berliner Polizei am Sonntag zu der Kundgebung, die am Samstag stattgefunden hatte.

In 21 Fällen werde wegen Straftaten ermittelt, darunter wegen Landfriedensbruchs, Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen terroristischer Organisationen, Körperverletzung und Bedrohung. Außerdem gab es 95 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten nach Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 0198f40fee

Das alles reicht offenbar nicht, eine solche Hetz-Demo zu stoppen.

[elmore]

Nein, Deutschland verbietet "pro-palästinensische" Demos leider nicht!
...

Wie soll das gehen? Bei einer offiziellen rot-grünen Regierungshaltung, die sowieso nur Israel als Hauptschuldigen und -verhinderer einer friedlichen Zweitstaatenlösung ansieht.

Insofern Demos für einen Palistaat, ob sie nun den politischen Frieden in D stören, oder sogar Straftatbestände wie Volksverhetzung, Judenhass, Diffamierung, Delegitimierung und Auslöschung des demokratischen Rechtsstaates Israel
offen, weitgehend unbehelligt und nicht sanktioniert, daherschreien können...

[relativ]

Wie soll das gehen? Bei einer offiziellen rot-grünen Regierungshaltung, die sowieso nur Israel als Hauptschuldigen und -verhinderer einer friedlichen Zweitstaatenlösung ansieht.

Insofern Demos für einen Palistaat, ob sie nun den politischen Frieden in D stören, oder sogar Straftatbestände wie Volksverhetzung, Judenhass, Diffamierung, Delegitimierung und Auslöschung des demokratischen Rechtsstaates Israel
offen, weitgehend unbehelligt und nicht sanktioniert, daherschreien können...

Die Regierung kann gar keine Demos verbieten....
Sie könnte natürlich freiheitseinschränkende Gesetze verabschieden, welches es Kommunen und evtl. Gerichten einfacher macht, Demos zu verbieten.
Erlich gesagt möchte ich diese Box nicht geöffnet sehen. Dann lieber Polizeieinsätze wie z.B. den in Berlin.

[elmore]

Die Regierung kann gar keine Demos verbieten....
...
Erlich gesagt möchte ich diese Box nicht geöffnet sehen. Dann lieber Polizeieinsätze wie z.B. den in Berlin.

Bei einer grün-rot konditionierten Relativierung, Verharmlosung und Ignorierung bestehender Straftatbestände mit dem durchklingenden Argument des Schutzes von "Meinungs- und Demonstrationsfreiheit" ist eine Diskussion über antisemitische Auswüchse und einen wirklichen
Kampf gegen Antisemitismus sehr schwierig bis unmöglich. Zu unterschiedlich sind die Positionen, was sich ja auch sehr eindrücklich (unter anderem) an der "israelkritisierenden" Völkerrechtsverurteilung Israels durch die amtierende AM Baerbock zugunsten der palästinensischen Sache nachvollziehen lässt.

[relativ]

Bei einer grün-rot konditionierten Relativierung, Verharmlosung und Ignorierung bestehender Straftatbestände mit dem durchklingenden Argument des Schutzes von "Meinungs- und Demonstrationsfreiheit" ist eine Diskussion über antisemitische Auswüchse und einen wirklichen

Ehrlich gesagt sehe ich keinen großen Unterschied bezüglich dem staatlichen Umgang mit anderen Demos hier in Deutschland.

Kampf gegen Antisemitismus sehr schwierig bis unmöglich.

In die Köpfe von wirklichen Antisemiten zu kommen dürfte generell sehr schwer sein. Löst man den Nahostkonflikt, dürfte dieser sich aber kaum mehr auf deutschen Strassen tummeln.

Zu unterschiedlich sind die Positionen, was sich ja auch sehr eindrücklich (unter anderem) an der "israelkritisierenden" Völkerrechtsverurteilung Israels durch die amtierende AM Baerbock zugunsten der palästinensischen Sache nachvollziehen lässt.

Ich finde die Positionen unserer Regierung eigentlich ziemlich klar.
Bei eindeutig völkerrechtlichen Resulutionen stimmt Deutschland meist dafür, aber andere, die z.B. nur Israel als alleinigen schuldigen sehen, ect.pp. dagegen.
Man brauch den Erklärungen der Bundesregierung ja nicht teilen, aber der Kurs ist eigentlich immer der Selbe.
Existenz von Israel sichern und zu Israel stehen, aber nicht auf Kosten des int. Völkerrechts.
Regierung von Israel und deren Entscheidungen sollen diesbezüglich nicht frei von Kritik sein, nur weil es eine historische Verantwortung für das Land Israel und vorallem deren jüdischen Bewohner gibt.
Btw. jedes Mitgliedsland der UN kann Resolutionsentwürfe/vorschläge vorlegen, also auch z.B. gegen den Iran ect.pp. Hamas, Hisbollah sind keine Länder sondern Terrororganisationen.

[Ilikekebap]

Ich halte nichts von Demo-Verboten, auch und gerade, wenn ich deren Anliegen nicht teile.
Damit man mich nicht falsch versteht: Von mir aus könnte man, ganz emotional, diesen "propalästinensischen" Mob auch gesammelt bis zum Rest seines Lebensendes in ein dunkles Kellerloch sperren und den Schlüssel wegwerfen.
Ich bin aber gleichwohl dafür, dass auch die ärgsten Idioten dieser Welt ihre Idiotie ungehindert dem Rest der Welt vorführen dürfen, auf dass diese nicht umhin kommt, diese wahrzunehmen und diese Leute als das zu sehen, was sie sind.

[elmore]

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Ich finde die Positionen unserer Regierung eigentlich ziemlich klar.
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Man brauch den Erklärungen der Bundesregierung ja nicht teilen, aber der Kurs ist eigentlich immer der Selbe.
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Da stimme ich dir zu. So wie 2022 beim Besuch von ABBAS im Kanzleramt?
Das war vor 2 Jahren so und ist immer noch derselbe Kurs.

Übrigens nicht nur mit Kanzlerschweigen belohnt, sondern auch mit hunderten Millionen deutscher Steuergelder für Palästina und diesen üblen Antisemiten und Judenhetzer ABBAS. Die Baerbockgaben nach dem Oktoberprogrom gegen Juden am 6./7.10.23 nicht mitgerechnet.

Wie eigentlich alles, so kommt auch der immer ungehemmter grassierende Antisemitismus hierzulande nicht aus dem Nichts.

Er findet seinen Nährboden, nicht nur bei AM Baerbock und ihrer "israelkritischen" Haltung, sondern auch im Schweigen des sog. deutschen Führungskanzlers" Scholz.

Ich weiss, es ist schon soooo lange her, aber ich krame es dennoch hervor:
https://www.tagesspiegel.de/politik/sch ... 92361.html
(Aus dem Tagesspiegelaertikel vom 17.08.2022):
Holocaust-Aussage im Kanzleramt: Scholz hätte reagieren müssen, stattdessen gab er Abbas auch noch die Hand
Palästinenser-Chef Abbas wirft Israel im Kanzleramt einen „Holocaust“ vor. Dass Scholz nicht direkt und scharf darauf reagiert, ist unfassbar.

Man könnte bezüglich der politischen Bodenbereitung durch höchste deutsche Amtsträger auch noch etwas weiter zurückgehen und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Verneigung und Kranzniederlegung am EU-mitfinanziertem und protzigem Arafatmausoleum erwähnen, zusammen mit ABBAS. Oder Gabriel als damaligem AM, der den Terrormullahs zum Regimejubiläum gratulierte.

Oder auch die ABBAS-Rede im Oktober 2016 vor dem EU-Parlament, wo dieser antisemitische Lügner ind Judenhetzer stehenden Applaus für seine Lügen über Juden erhielt. Besonders gewürdigt von einem Martin Schulz, später SPD-Hoffnungsträger, der ABBAS' Gedanken "inspriring" fand.

Natürlich ist der Antisemitismus in seiner furchtbaren Ausprägung anno 2024 kein rein deutsches Problem, sondern ein europäisches bzw sogar ein weltweites bis tief in die USA hinein...auch von RUZZLand des schwerstkriminellen Antisemiten und Kriegsverbrechers Putler ausgehend, der das "jüdische Naziregime des jüdischen Präsidenten Selensky" in der Ukraine bekämpft und auslöschen will. Und dabei ausgerechnet vom Friedenskanzler Scholz mit diplomatischen Gesprächshandschuhen angefasst wird.

Womit sich wieder der Ursachenkreis für Antisemitismus in D schließt. In dieser schnelllebigen und geradezu "scholzvergeßlichen" deutschen, speziell propalästinensisch geduldeten, "Juden"jagdwelt. Von nix kommt nix, gell.

[Bogdan]

https://www.welt.de/vermischtes/plus256 ... -Demo.html

Da gebe ich der Schlagzeile recht.

Wenn möglich, bitte alle Beteiligten des versuchten Mordes nach Gaza schicken.
Das will ich hier in Dt. absolut nicht haben.