BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

[Tom Bombadil]

Wo genau steht in unserer deutschen Verfassung (GG) drin, dass die Existenzsicherung zwingend über Steuern zu finanzieren ist?

Was soll denn mit den Menschen passieren, die bedürftig sind, aber nie in deine Versicherung eingezahlt haben?

[Corghe]

Wende dich mit deinem Rassismus-Vorwurf an die deutschen Gesetzgeber ( Leistung bezüglich "Würde" im Asylgesetz vs Bürgergeld)

Beim BGE soll ja- laut Definition- jeder das gleiche bekommen.

Mehr als 600 Euro wird das aber nicht ( 84 Millionen Bürger mal 7.200 Euro pro Jahr = 600 Mrd Euro)
Geld wächst ja nicht auf den Bäumen

Ist genug gesagt. Hat keinen Zweck, wenn Sie weiter tote Gäule reiten und statt sich mit Argumenten auseinander zu setzen nur deine Meinung wiederholst.

[Realist2014]

Ist genug gesagt. Hat keinen Zweck, wenn Sie weiter tote Gäule reiten und statt sich mit Argumenten auseinander zu setzen nur deine Meinung wiederholst.

Ich habe ja schon darauf geantwortet, dass DU ein BGE Modell in "ferner Zukunft" auf dem Planeten Erde diskutieren möchtest

Und eben nicht basierend auf der deutschen Verfassung in Deutschland.

Allerdings hat man sich hier im Strang vor längerer Zeit darauf verständigt, in diesem Strang über die mögliche Realisierung in D zu diskutieren.

Daher macht es möglicherweise Sinn, wenn du einen eigenen Strang zu Thema "Globales BGE auf der Erde in der Zukunft" eröffnest.
Mit dem, was "die Wissenschaft" so berechnet und vorschlägt....

[Realist2014]

Mit der deutschen Verfassung ist "demokratischer Sozialismus", was die SED-Nachfolger sich in Bezug auf Unternehmen vorstellen, nicht vereinbar.

Aber DU möchtest ja über ein "BGE in ferner Zukunft" diskutieren- oder?

Also wenn es dann weder D , noch die deutsche Verfassung geben wird...

[Realist2014]

@Corghe:

Würdest du bitte korrekt zitieren?

Bei deinen letzten Posts entsteht der Eindruck, dass Texte von Dir von mir geschrieben worden wären.

Danke

[Tom Bombadil]

Deutschland leistet sich ein Sozialbudget von ca. 1.000 Mrd EUR p.a.. Teilt man das auf ca. 84 Mio Menschen in Deutschland auf, bekäme - unter der Prämisse, dass alle Arbeitnehmer und Unternehmer ihre Arbeit nicht aufgeben oder reduzieren - jeder ca. 992 EUR pro Monat, damit müsste der komplette Lebensunterhalt bestritten werden, weitere Leistungen vom Staat gäbe es dann nicht.

[Realist2014]

Deutschland leistet sich ein Sozialbudget von ca. 1.000 Mrd EUR p.a.. Teilt man das auf ca. 84 Mio Menschen in Deutschland auf, bekäme - unter der Prämisse, dass alle Arbeitnehmer und Unternehmer ihre Arbeit nicht aufgeben oder reduzieren - jeder ca. 992 EUR pro Monat, damit müsste der komplette Lebensunterhalt bestritten werden, weitere Leistungen vom Staat gäbe es dann nicht.

Da hast du jetzt aber die individuellen Rentenanwartschaften von 380 Mrd auch dabei.
De stehen ja keinesfalls zur "gleichmäßigen Aufteilung" zur Verfügung...

[Realist2014]

Wo genau steht in unserer deutschen Verfassung (GG) drin, dass die Existenzsicherung zwingend über Steuern zu finanzieren ist?
....................................

Dann erläutere doch mal dein "Konzept" einer BGE-Versicherung in D.

Speziell hinsichtlich wer in Abhängigkeit von welchen Parametern welche Beitragshöhe bezahlen müsste.

[Tom Bombadil]

De stehen ja keinesfalls zur "gleichmäßigen Aufteilung" zur Verfügung...

Die bekommen dann ja auch BGE

[Realist2014]

Die bekommen dann ja auch BGE

jaja

wäre halt die LG gewollte "Gleichmacherei" im Rentensystem...

[Tom Bombadil]

Sicher das, dieser ganze BGE-Kram ist eine einzige Gleichmacherei. Ist das BGE zu hoch, wird viel weniger gearbeitet, was dann wiederum die Finanzierung des BGE unmöglich macht. Ist das BGE zu niedrig, schreien die Gleichmacher nach mehr staatlichen Hilfen, was dann den Sinn eines BGE ad absurdum führt.

[Corghe]

Sicher das, dieser ganze BGE-Kram ist eine einzige Gleichmacherei. Ist das BGE zu hoch, wird viel weniger gearbeitet, was dann wiederum die Finanzierung des BGE unmöglich macht. Ist das BGE zu niedrig, schreien die Gleichmacher nach mehr staatlichen Hilfen, was dann den Sinn eines BGE ad absurdum führt.

Es wird in näherer Zukunft kein BGE geben, weder hier noch in anderen wohlhabenden hochentwickelten Staaten. Sämtliche Modelle und Untersuchungen, auch nicht in den USA und GB, wo die wissenschftlich Bearbeitung dieses Themas wesentlich weiter forgeschritten ist, sehen dafür die Voraussetzungen in absehbarer Zeit. Die meisten Modelle sehen als Voraussetzung eine technologische Entwicklung durch die Entwicklung der KI, die dazu führt, dass ein großer Teil der Gesellschaft hinsichtlich Arbeit und Einkommen überdflüssig wird, so dass die der von einer sozialen Marktwirtschaft begleiete Kapitalismus nicht mehr funktioniert.
Das zur Zeit Arbeiskräfte in großer Zahl fehlen ist kein Widerspruch und ergibt sich alleine aus der gegenwärtig strukturierten Wirtschaft, bei der deutlich mehr Arbeinehmer aus dem Arbeitsprozess ausscheiden als hinzukommen. In einzelnen branchen verändert si dies aber auch schon, z. B. imk Baugewerbe, bei dem die Nachfrage wegen der unzureichender Kaufkraft stark eingebrochen ist.

[Corghe]

Mit der deutschen Verfassung ist "demokratischer Sozialismus", was die SED-Nachfolger sich in Bezug auf Unternehmen vorstellen, nicht vereinbar.

Aber DU möchtest ja über ein "BGE in ferner Zukunft" diskutieren- oder?

Also wenn es dann weder D , noch die deutsche Verfassung geben wird...

Oder. Ich habe wiedergegeben womit sich die internationale Forschung, führend in den USA und GB, hinsichtlich BGE beschäftigt und welche Prämissen sie dabei ansetzt. Mit Sotialismus oder demoktatischer Sozialismus hat das nichts zu tun. Um es ganz einfach zu machen, vielleicht mal nur die Annahme, die hochentwickelten Gesellschaften geraten in die Situation, dass ein großer Teil der Gesellschaft hinsichtlich Arbeit einfach überflüssig ist. Was heißt das für eine leistungsorientierte Gesellschaft? Und bitte jetzt nicht als Antwort "das wird niemals eintreten". Sich nur mal auf diese Annahme, einlassen und darüber nachdenken, wie dann Gesellschaft funktionieren kann. Und genau diese Annahme ist die Basis der internationalen Forschng zum BGE, nicht soziale Aspekt, sondern funktionale.
Im Gegensatz zu den hier vorgetragenen Ansichten, wird dies durchaus als eine reale Entwicklung angesehen und auch nicht erst in utopisch ferner Zukunft, sondern durchaus innerhalb dieses Jahrhunderts.

[Realist2014]

Es wird in näherer Zukunft kein BGE geben, weder hier noch in anderen wohlhabenden hochentwickelten Staaten.

Stimmt

Die meisten Modelle sehen als Voraussetzung eine technologische Entwicklung durch die Entwicklung der KI, die dazu führt, dass ein großer Teil der Gesellschaft hinsichtlich Arbeit und Einkommen überdflüssig wird, so dass die der von einer sozialen Marktwirtschaft begleiete Kapitalismus nicht mehr funktioniert.

Dieser Abgesang auf den pösen Kapitalismus gibt es schon seit 200 Jahren.
Wird nicht passieren
Der Mensch will Eigentum haben- auch an den PM.
Und was diese erwirtschaften, gehört nur den Eigentümern der PM...

Das zur Zeit Arbeiskräfte in großer Zahl fehlen ist kein Widerspruch und ergibt sich alleine aus der gegenwärtig strukturierten Wirtschaft, bei der deutlich mehr Arbeinehmer aus dem Arbeitsprozess ausscheiden als hinzukommen.

Nö,
denn wir haben ja so viele Erwerbstätige in D wie noch nie...

[Realist2014]

Um es ganz einfach zu machen, vielleicht mal nur die Annahme, die hochentwickelten Gesellschaften geraten in die Situation, dass ein großer Teil der Gesellschaft hinsichtlich Arbeit einfach überflüssig ist.
Was heißt das für eine leistungsorientierte Gesellschaft?

Was ist ein "großer Teil" in Prozent der arbeitsfähigen?
Warum soll für diesen Teil die Existenzsicherung wie heute in D nicht ausreichend sein?

[Atue001]

Nein, das ist nicht richtig.

Auch wenn jeder im Prinzip ein Recht darauf hat: Die Existzenzsicherung für relativ wenig Bedürftige funktioniert aktuell nur, weil die Mehrheit der Bürger sie nicht in Anspruch nimmt, stattdessen arbeitet und Steuern zahlt, und so erst die Finanzierung der Existenzsicherung für die Bedürftigen, oder wer als solches anerkannt wird, ermöglicht.

Wenn, Extremfall zur Verdeutlichung, alle Bürger ihre Jobs kündigen würden und die Existenzsicherung verlangten, dann funktioniert das System nicht mehr.

Entsprechend würde es auch "schwierig", wenn die Mehrheit Bürger dank BGE z.B. nur noch etwa halb so viel arbeitet. Auch dann würde das Aufkommen an Steuern und Abgaben massiv sinken, und wohl nicht mehr für ein "existenzsicherndes" BGE reichen.

Ein klassischer Denkfehler - denn so wie von dir gedacht, habe ich es nicht geschrieben.

Richtig ist, dass auch heute JEDER in der BRD in seiner Existenz gesichert lebt - sie ist finanziert. Oft genug vom Betroffenen selbst, oder von seinem Lebenspartner oder von seinen Eltern - aber sie ist finanziert. Insofern ist die Existenzsicherung für alle offensichtlich finanzierbar - denn genau das passiert heute schon.


Die Frage, ob bei einem BGE viele Bürger ihre Jobs kündigen würden oder auch nicht....hängt ganz sicher davon ab, über welches konkrete BGE-Modell man nachdenkt. Also von der Höhe des BGEs, von den Rahmenbedingungen die es mit sich bringt etc. etc. etc.....das hat mit der Finanzierbarkeit allenfalls mittelbar zu tun - es ist durchaus denkbar, dass ein schlechtes BGE-Modell dazu führt, dass die Finanzen insgesamt aus dem Ruder laufen. Dass das bei jedem BGE-Modell quasi automatisch der Fall sein muss - ist eines dieser Märchen von BGE-Kritikern, die einer ernsthaften Überprüfung eh nicht stand halten.

[Atue001]

Fazit: Sich ein BGE unter ansonsten unveränderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen ist illusorisch.

Dem stimme ich natürlich sofort zu. Nur - die BGE-Gegner (also zumindest deren fundamentalistische Vertreter) lassen sich ja gar nicht wirklich auf eine BGE-Gesellschaft ein, sondern ertränken sich selbst in Selbstmitleid und Befürchtungen, die ernsthaften Prüfungen eh nicht stand halten.

In einem realisierbaren Einführungsszenario für ein BGE gehe ich davon aus, dass wir lediglich über die Existenzsicherung reden werden. Und zwar auf einem Niveau, welches deutlich unterhalb dessen liegt, was wir heute als Existenzsicherung über soziale Leistungen bezahlen. Das bedeutet keineswegs, dass deshalb weniger an sozialen Leistungen fließt - nur wird einiges noch nicht in das BGE integriert sein.

Ich halte es auch durchaus für richtig, erst mal vorsichtig mit einer BGE-Gesellschaft umzugehen - vieles was die Befürworter annehmen, ist wissenschaftlich derzeit noch Neuland. Es lohnt damit, erst mal sich sukzessive an eine BGE-Gesellschaft anzunähern, um frühzeitig auch nicht gewollte Effekte mit zu bekommen, und ggf. auch politisch gegen zu steuern.

Ich erkenne auch, dass dies bereits so seit vielen Jahren passiert. Ich vertrete die Auffassung, dass wir eh in Richtung BGE unterwegs sind - nur dass die Zeiträume halt schnell mal 30 - 50 Jahre sind.....

Meiner Meinung nach sind Kindergrundsicherung und auch das Bürgergeld einmal mehr Reformen, die unser Sozialsystem immer näher an das zukünftige BGE-Modell annähern. Es mag noch 3, 4 oder 5 Regierungen brauchen - aber für mich ist klar erkennbar,. dass es langfristig in diese Richtung geht. Ist auch klar - es ist einfach günstiger.

[Atue001]

Ist es nicht, es ist der absolute Kernpunkt der Diskussion um das BGE, denn ohne gesicherte, nachhaltige Finanzierung kann es kein BGE geben, so einfach ist das.

Ist es doch. Denn erstens ist die Existenzsicherung auch heute schon finanziert (damit ist die grundlegende Finanzierbarkeit unumstößlich nachweislich schon bewiesen) und zweitens kann man dann und nur dann seriös über eine Finanzierung sprechen, wenn man ein ganz konkretes Modell vorliegen hat.

Anstatt dich mit den Problemen und auch horrenden unnötigen Mehrkosten des bestehenden Systems auseinander zu setzen, verweist du beständig konsequent nur auf die Finanzierungsfragestellung eines wie auch immer gearteten BGE-Systems. Das ist billig - und weicht den akuten Problemstellungen aus, die unser real existentes Sozialsystem faktisch nun mal hat. Kann man machen - bringt nur genau gar niemanden weiter.

Da ist er wieder, dein alter Taschenspielertrick: wer arbeitet soll der Angeschmierte sein und kein BGE vom Staat bekommen oder es postwendend wieder abgeben müssen. So ein System ist dann aber natürlich kein BGE mehr.

Du meinst den Taschenspielertrick, der aktuell Standard bei unserer Sozialgesetzgebung ist? Also dass man erst mal selbst seine finanziellen Mittel einsetzen muss, bevor man Hilfe bekommt?

Diesen Taschenspielertrick ist doch dein Credo - wenn du das bestehende Sozialsystem beibehalten willst.

Was du nicht verstehen willst ist, dass ein großes Problem unseres bestehenden Sozialsystems ist, dass Sozialgesetzgebung und Steuergesetzgebung auch nach vielen Jahren zunehmender Harmonisierung noch immer nicht aus einem Guß sind.
DAS ist das Grundproblem - Gleichheit vor dem Gesetz sollte auch Gleichheit für Millionäre und Sozialhilfeempfänger bedeuten! Dir ist das Schnuppe - weil du nicht verstehst, dass es sinnvoll ist, bezüglich der Rechtssprechung Menschen aller Art einheitlich zu behandeln.

Diese Errungenschaft der französischen Revolution ist leider an dir vorbeigegangen.....traurig.

[Atue001]

Was soll denn mit den Menschen passieren, die bedürftig sind, aber nie in deine Versicherung eingezahlt haben?

Genau das, was heute auch mit Menschen passiert, die bedürftig sind, aber noch nie in die Krankenversicherung einbezahlt haben....sie sind dennoch versichert.....ist heute schon so!

[Maikel]

Ein klassischer Denkfehler

Danke, gleichfalls.

[Realist2014]

Dem stimme ich natürlich sofort zu. Nur - die BGE-Gegner (also zumindest deren fundamentalistische Vertreter) lassen sich ja gar nicht wirklich auf eine BGE-Gesellschaft ein,

Wenn diese deine angestrebte "BGE-Gesellschaft" bedeutet, dass diejenigen, die heute schon durch ökonomische Leistung in Form von Arbeit, Investitionen usw. alles finanzieren, noch mehr von diesem selbst erwirtschafteten abgeben sollen- ja, dann werden sich diese ganz sicher nicht auf eine "BGE Gesellschaft" einlassen.

Ist logisch und nachvollziehbar.

[Realist2014]

Ist es doch. Denn erstens ist die Existenzsicherung auch heute schon finanziert

Ja, die dafür aufgewendeten (Steuer-)Mittel ( Bürgergeld, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter usw.) reichen aber gerade für 300 Euro als BGE...

Was du nicht verstehen willst ist, dass ein großes Problem unseres bestehenden Sozialsystems ist, dass Sozialgesetzgebung und Steuergesetzgebung auch nach vielen Jahren zunehmender Harmonisierung noch immer nicht aus einem Guß sind.

Das ist nun ausschließlich DEIN Problem.
Ansonsten nicht.
Denn du vermischt hier nach wie vor ( bzw setzt gleich) steuerlicher Freibeträge bezüglich eigener Einkommen mit der Höhe der Transferleistung bei der Existenzsicherung
Und das ist natürlich Nonsens

DAS ist das Grundproblem - Gleichheit vor dem Gesetz sollte auch Gleichheit für Millionäre und Sozialhilfeempfänger bedeuten!

Nein, das ist deine unsinnige Sichtweise und auch nicht nicht mal in deiner Grundthese den Fakten entsprechend

Der Sozialhilfe bekommt Geld in Abhängigkeit seiner tatsächlichen Wohnkosten ( bis zu einer Grenze der Angemessenheit, die von Kommune zu Kommune unterschiedlich ist)
Dein obiger Millionär kann in seiner Steuererklärung dagegen seine eigenen Wohnkosten gar nicht "ansetzen" - diese sind pauschal im Grundfreibetrag des Steuertarifs enthalten
Und somit auch nicht höher als beim Niedriglöhner.

Das du jetzt allerdings forderst, dass der Millionäre seine tatsächlichen, viel höheren Wohnkosten steuerlich gelten machen sollen könnte ( "Gleichheit")- dieses erstaunt mich nun sehr...

[Realist2014]

Genau das, was heute auch mit Menschen passiert, die bedürftig sind, aber noch nie in die Krankenversicherung einbezahlt haben....sie sind dennoch versichert.....ist heute schon so!

Und wieder falsch.

Eine Person, für die keine Beiträge bezahlt wurden, hat keinen Vertrag und ist auch nicht versichert.

"Das Statistische Bundesamt geht aufgrund von Mikrozensus-Daten davon aus, dass 2019 rund 61 000 Personen nicht krankenversichert waren"

https://www.aerzteblatt.de/archiv/22803 ... es-Problem

[Realist2014]

Meiner Meinung nach sind Kindergrundsicherung und auch das Bürgergeld einmal mehr Reformen, die unser Sozialsystem immer näher an das zukünftige BGE-Modell annähern.

Nach wie vor ist die Voraussetzung für Bürgergeld nachgewiesene Bedürftigkeit. und die Höhe bedarfsabhängig ( Wohnkosten)

Also Null Annäherung an ein BGE

Auch die Höhe der KiGru ist bedarfsabhängig

Weiterhin ist praktisch sicher, dass bei der nächsten Beteiligung der Union an einer Bundesregierung die Strafen ( 30% Kürzung bei Jobablehnung) wieder eingeführt werden.
Hat die Union auch schon klar kommuniziert

[Tom Bombadil]

Denn erstens ist die Existenzsicherung auch heute schon finanziert...

Sie wird nicht "finanziert" sondern erarbeitet.

...verweist du beständig konsequent nur auf die Finanzierungsfragestellung eines wie auch immer gearteten BGE-Systems.

Ja, weil das der Kernpunkt ist, den BGE-Fans scheuen wie das Weihwasser.

Also dass man erst mal selbst seine finanziellen Mittel einsetzen muss, bevor man Hilfe bekommt?

Was ist daran auszusetzen? Warum soll ein Bastian Schweinsteiger Bürgergeld bekommen?

Was du nicht verstehen willst ist, dass ein großes Problem unseres bestehenden Sozialsystems ist, dass Sozialgesetzgebung und Steuergesetzgebung auch nach vielen Jahren zunehmender Harmonisierung noch immer nicht aus einem Guß sind.

Das ist kein "großes Problem". Das größte Problem ist, dass es immer mehr Menschen werden, die Geld haben wollen und es immer weniger Menschen werden, die das erarbeiten müssen. Und dieses Problem würde mit einem BGE nur noch größer werden.

Diese Errungenschaft der französischen Revolution ist leider an dir vorbeigegangen.....traurig.

roflmao

[Tom Bombadil]

Genau das, was heute auch mit Menschen passiert, die bedürftig sind, aber noch nie in die Krankenversicherung einbezahlt haben....sie sind dennoch versichert.....ist heute schon so!

Heute müssen die arbeitenden Versicherten aber ihre Arztrechnungen nicht selber bezahlen

[Realist2014]

Heute müssen die arbeitenden Versicherten aber ihre Arztrechnungen nicht selber bezahlen

Außer sie sind in der PKV...

Diese müssen dann eingereicht werden.

Da gibt es dann manchmal das Problem, das diese Rechnungen nicht übernommen werden.

Aber natürlich nicht wegen "vorhandenem Vermögen"...

[Tom Bombadil]

Die PKV soll ja sowieso weg, wenn es nach dem Willen der BGE-Gleichmacher geht.

[Atue001]

Danke, gleichfalls.

Hast du es also jetzt verstanden? Ich erkläre es dir auch gerne noch einmal.

[Atue001]

Wenn diese deine angestrebte "BGE-Gesellschaft" bedeutet, dass diejenigen, die heute schon durch ökonomische Leistung in Form von Arbeit, Investitionen usw. alles finanzieren, noch mehr von diesem selbst erwirtschafteten abgeben sollen- ja, dann werden sich diese ganz sicher nicht auf eine "BGE Gesellschaft" einlassen.

Ist logisch und nachvollziehbar.

Ist es das? Der Anteil derer, die innerlich gekündigt haben und in Unternehmen lediglich Dienst nach Vorschrift oder noch weniger machen, liegt nach gängigen Schätzungen inzwischen bei mehr als 50%. Volkswirtschaftlich schädigen diese Gruppen die Allgemeinheit wesentlich mehr, als die, die derzeit auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.

Vom Schaden für die Volkswirtschaft, den immer wieder TOP-Manager beispielsweise von Banken verursachen, die diese in die Pleite treiben - habe ich dabei noch gar nicht gesprochen.

Aus deinen Äußerungen geht aber eh klar hervor, dass du die BGE-Gesellschaft weiterhin nicht verstehen willst. Kann man so machen - aber eigentlich brauche ich dann für einen Dialog auch keinen weiteren Beitrag von dir.

[Atue001]

Ja, die dafür aufgewendeten (Steuer-)Mittel ( Bürgergeld, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter usw.) reichen aber gerade für 300 Euro als BGE...

Wo genau habe ich geschrieben, dass die Finanzierung heute ausschließlich über Steuermittel geschieht? Du hast es einfach nicht verstanden.

Denn du vermischt hier nach wie vor ( bzw setzt gleich) steuerlicher Freibeträge bezüglich eigener Einkommen mit der Höhe der Transferleistung bei der Existenzsicherung
Und das ist natürlich Nonsens

Du verstehst es immer noch nicht.

Nein, das ist deine unsinnige Sichtweise und auch nicht nicht mal in deiner Grundthese den Fakten entsprechend

Sorry, aber du könntest dich wirklich mal bemühen es zu verstehen - es ist nicht so schwer.

Der Sozialhilfe bekommt Geld in Abhängigkeit seiner tatsächlichen Wohnkosten ( bis zu einer Grenze der Angemessenheit, die von Kommune zu Kommune unterschiedlich ist)
Dein obiger Millionär kann in seiner Steuererklärung dagegen seine eigenen Wohnkosten gar nicht "ansetzen" - diese sind pauschal im Grundfreibetrag des Steuertarifs enthalten
Und somit auch nicht höher als beim Niedriglöhner.

Das du jetzt allerdings forderst, dass der Millionäre seine tatsächlichen, viel höheren Wohnkosten steuerlich gelten machen sollen könnte ( "Gleichheit")- dieses erstaunt mich nun sehr...

Mich wundert dein Erstaunen nicht - deine mangelnde Fähigkeit das doch hinreichend erklärte auch nur einmal zu durchdringen hingegen schon.

Du hast es nicht verstanden.

In der Schule könnte ich dich nicht vesetzen.

[Atue001]

Und wieder falsch.

Eine Person, für die keine Beiträge bezahlt wurden, hat keinen Vertrag und ist auch nicht versichert.

"Das Statistische Bundesamt geht aufgrund von Mikrozensus-Daten davon aus, dass 2019 rund 61 000 Personen nicht krankenversichert waren"

https://www.aerzteblatt.de/archiv/22803 ... es-Problem

Auch da fehlt dir wieder das Verständnis der Zusammenhänge.
Nur weil 61.000 Personen nicht krankenversichert waren, bedeutet das nicht, dass sie keinen Anspruch auf Krankenversicherung hatten. Den haben sie sehr wohl. Manchmal macht es einem der deutsche Staat aber auch schwer, seine Ansprüche rechtswirksam geltend zu machen. Das Problem ist die Bürokratie, nicht die grundlegende Zusicherung, dass ALLE Menschen versichert sind.

[Atue001]

Nach wie vor ist die Voraussetzung für Bürgergeld nachgewiesene Bedürftigkeit. und die Höhe bedarfsabhängig ( Wohnkosten)

Also Null Annäherung an ein BGE

Auch die Höhe der KiGru ist bedarfsabhängig

Weiterhin ist praktisch sicher, dass bei der nächsten Beteiligung der Union an einer Bundesregierung die Strafen ( 30% Kürzung bei Jobablehnung) wieder eingeführt werden.
Hat die Union auch schon klar kommuniziert

Die Kindergrundsicherung ist nicht bedarfsabhängig sondern steht - wie auch schon zuvor das Kindergeld - jedem Kind zur Verfügung.
Lediglich bei den Zusatzleistungen werden bedarfsabhängig Unterschiede gemacht.
Das wäre bei einem modernen BGE nicht anders.

Ja ja....als ob die Union nur zu gerne gegen das GG verstößt....

[Atue001]

Sie wird nicht "finanziert" sondern erarbeitet.

Aha. Bezahlen also berufstätige ihre Existenzsicherung im Aldi, Lidl, Netto oder Penny mit Arbeit? Oder finanzieren sie die Waren des Grundbedarfs doch mit Geld?

Was ist daran auszusetzen? Warum soll ein Bastian Schweinsteiger Bürgergeld bekommen?

Warum nicht? Er bekommt auch Kindergrundsicherung, wenn er ein Kind hat....und er ist auch krankenversichert.....obwohl er das nicht bräuchte, kann er sich doch seine Behandlung eigentlich in jedem medizinischen Fall selbst leisten......

Das ist kein "großes Problem". Das größte Problem ist, dass es immer mehr Menschen werden, die Geld haben wollen und es immer weniger Menschen werden, die das erarbeiten müssen. Und dieses Problem würde mit einem BGE nur noch größer werden.

Und gestern ging das Rotkäppchen in den Wald.....Märchen kann jeder erzählen, deshalb werden sie nicht wahr.

[Atue001]

Heute müssen die arbeitenden Versicherten aber ihre Arztrechnungen nicht selber bezahlen

Und was genau hat das mit dem Thema zu tun?

[Bielefeld09]

Und was genau hat das mit dem Thema zu tun?

Jeder verfügt heute schon über ein BGE.
Wir haben das schon.

[Atue001]

Die PKV soll ja sowieso weg, wenn es nach dem Willen der BGE-Gleichmacher geht.

Ich weiß nicht woher du deine Märchen immer wieder beziehst.....nur weil ich fordere, dass die Organisation der Krankenversicherung für alle GLEICHARTIG sein sollte, bedeutet das weder, dass ich die gesetzliche KV abschaffen will, noch dass ich die PKV abschaffen will, noch dass das dafür notwendig wäre.

Gleichheit vor dem Gesetz ist eine Forderung die Demokraten schon zu Beginn der Demokratiebewegung gefordert haben - an vielen Punkten haben wir das in Deutschland, bei der Krankenversicherung haben wir das nicht. Mit deinen Ideen könnte man auch die Sklaverei wieder fordern - warum soll man alle Arbeiter gleichermaßen bezahlen? Die sollen doch erst mal arbeiten.....


In unserem Krankenversicherungssystem haben wir keine Gleichheit vor dem Gesetz. Nicht jeder darf in die PKV, und nicht jeder der in der PKV ist, kommt so ohne weiteres in eine andere PKV und noch schwieriger ist es, in die GKV zu kommen. Die Systeme sind nicht wirklich kompatibel. Wo ist da Wettbewerb? Unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten muss man das derzeitige System sofort in Frage stellen. Dabei ist es völlig wurscht, ob man als Ziellösung mehr eine Lösung anstrebt, bei der es nur PKVen gibt, die aber untereinander tatsächlich konkurrieren und bei denen der Versicherte auch jährlich entscheiden kann, ob er (ohne wirklich Nachteile) in eine andere Versicherung wechselt oder nicht. Oder es wäre genauso denkbar, dass es nur eine GKV gibt - ich hab da persönlich kaum eine Präferenz, außer die, dass GLEICHES RECHT für ALLE gelten sollte - also auch für Politiker, Apotheker, Selbstständige etc. etc. etc.....

Wie man ernsthaft dafür eintreten kann, dass es parallele Rechtssysteme für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen geben soll - erschließt sich mir als Demokraten nicht. Mit einem BGE hat auch das nichts zu tun. Diese Forderung habe ich unabhängig von jedem BGE-Gedanken.

[Atue001]

Jeder verfügt heute schon über ein BGE.
Wir haben das schon.

Warten wir ab, bis die Drogen nicht mehr wirken. Dann kommst du in der Wirklichkeit auch wieder an.

[Tom Bombadil]

Aha.

Berufstätige finanzieren Nicht-Berufstätigen die Sozialleistung Existenzsicherung. Wer arbeiten geht, hat diese Sozialleistung nicht nötig.

Oder finanzieren sie die Waren des Grundbedarfs doch mit Geld?

Sie BEZAHLEN diese Waren mit Geld, dass sie vorher verdient haben. Ich erkenne da keinen Akt der "Finanzierung" sondern vermute, dass du mal wieder Begriffe abseits ihrer Bedeutung benutzt.

Warum nicht?

OMG

Märchen kann jeder erzählen, deshalb werden sie nicht wahr.

Wenigstens damit kennst du dich bestens aus

[Tom Bombadil]

Ich weiß nicht woher du deine Märchen immer wieder beziehst.....

Ich habe offensichtlich zu viele deiner Beiträge gelesen

In unserem Krankenversicherungssystem haben wir keine Gleichheit vor dem Gesetz.

Du solltest damit vor das BVerfG ziehen, ich glaube, du bist da einer ganz heißen Sache auf der Spur

[Atue001]

Berufstätige finanzieren Nicht-Berufstätigen die Sozialleistung Existenzsicherung. Wer arbeiten geht, hat diese Sozialleistung nicht nötig.

Es ist schön, dass du per se annimmst, dass jeder arbeitende auch seinen gerechten Lohn bekommt.

Die Statistik zeigt nur, dass diese Vorstellung ziemlich naiv ist.

Sie BEZAHLEN diese Waren mit Geld, dass sie vorher verdient haben. Ich erkenne da keinen Akt der "Finanzierung" sondern vermute, dass du mal wieder Begriffe abseits ihrer Bedeutung benutzt.

Ähm....eigentlich ist das der normale Sprachgebrauch. Dass dir Sklaverei lieber wäre, ist dein Problem. Lohnarbeit führt zu Einkommen. Mit Einkommen finanziert man seine Existenz. Völlig normal.

[Atue001]

Du solltest damit vor das BVerfG ziehen, ich glaube, du bist da einer ganz heißen Sache auf der Spur

Das BVerfG hat diese Auffassung längst bestätigt - insofern ist sie gesichert.
Nur - unser derzeitiges GG gibt es her, dass wir diese Unterschiede auch vor dem Gesetz machen dürfen.
Das macht es nicht besser - aber Richter können nur entsprechend dem geltenden Recht entscheiden.

Für die Weiterentwicklung des Rechts ist zunächst die Legislative zuständig. Sollte eigentlich bekannt sein.

[Bielefeld09]

Warten wir ab, bis die Drogen nicht mehr wirken. Dann kommst du in der Wirklichkeit auch wieder an.

Von Ihnen brauche ich keine Weisheiten über meinen Drogenkonsum.
Vielleicht darf ich Ihnen mitteilen,
das ich mein Land nie so in die Ecke treibe , wie Sie.
Und natürlich ist ein Grundeinkommen für Kinder richtig.

[Tom Bombadil]

Es ist schön, dass du per se annimmst, dass jeder arbeitende auch seinen gerechten Lohn bekommt.

"Gerecht" ist in dem Zusammenhang einfach nur ein dummes buzzword, um deine Unterstellung moralisch aufzuladen.

Die Statistik zeigt nur, dass diese Vorstellung ziemlich naiv ist.

Naiv ist deine Forderung nach einem BGE.

Dass dir Sklaverei lieber wäre, ist dein Problem.

Die nächste saudumme Unterstellung. Dabei willst DU doch die Arbeitenden zu BGE-Sklaven machen, die gefälligst hart schuften sollen, aber nichts von ihrem BGE zu sehen bekommen, weil das sonst nicht finanzierbar ist.

Mit Einkommen finanziert man seine Existenz.

Vllt. solltest du mal im Duden unter finanzieren nachsehen, der Arbeitende finanziert dem ohne Arbeit die Existenz.

[Tom Bombadil]

Das BVerfG hat diese Auffassung längst bestätigt - insofern ist sie gesichert.

Dann bist du also ein Verfassungsfeind, scheiß Vertragsfreiheit aber auch

[Realist2014]

Ist es das? Der Anteil derer, die innerlich gekündigt haben und in Unternehmen lediglich Dienst nach Vorschrift oder noch weniger machen, liegt nach gängigen Schätzungen inzwischen bei mehr als 50%.
Volkswirtschaftlich schädigen diese Gruppen die Allgemeinheit wesentlich mehr, als die, die derzeit auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.

Volkswirtschaftsschädigend sind diejenigen, die 0% Leistung erbringen
Wären ja die BGE Bezieher dann

om Schaden für die Volkswirtschaft, den immer wieder TOP-Manager beispielsweise von Banken verursachen, die diese in die Pleite treiben - habe ich dabei noch gar nicht gesprochen.

Möchtest du staatliche Banken abschaffen?

Aus deinen Äußerungen geht aber eh klar hervor, dass du die BGE-Gesellschaft weiterhin nicht verstehen willst. K

Nö, ich lehne deine Vorstellung eines "Nanny-Staates" ( = BGE-GEsellschaft) kategorisch ab.

[Realist2014]

Wo genau habe ich geschrieben, dass die Finanzierung heute ausschließlich über Steuermittel geschieht? Du hast es einfach nicht verstanden.

Ja, es gibt noch die Kreditaufnahme des Staates.
Nur wird heute die Transferleistugs-Existenzsicherung eben nur von den Kommunen aus Steuertöpfen bezahlt.
Wenn du anderer Meinung bist- dann Quellenangabe.

Du verstehst es immer noch nicht.


Sorry, aber du könntest dich wirklich mal bemühen es zu verstehen - es ist nicht so schwer.


Mich wundert dein Erstaunen nicht - deine mangelnde Fähigkeit das doch hinreichend erklärte auch nur einmal zu durchdringen hingegen schon.

Du hast es nicht verstanden.

In der Schule könnte ich dich nicht vesetzen.

Außer dümmlichen Unterstellungen und ad personam wieder nur heiße Luft
Was soll das?

[Realist2014]

Auch da fehlt dir wieder das Verständnis der Zusammenhänge.
Nur weil 61.000 Personen nicht krankenversichert waren, bedeutet das nicht, dass sie keinen Anspruch auf Krankenversicherung hatten.

Sie haben keinen Anspruch auf Krankenversicherungs-LEISTUNG

[Realist2014]

Die Kindergrundsicherung ist nicht bedarfsabhängig s

Doch- denn ein Teil ist variabel- der hängt vom Einkommen ab...= Bedarfsabhängig ( nicht zu verwechseln mit bedürftig)

[Realist2014]

Es ist schön, dass du per se annimmst, dass jeder arbeitende auch seinen gerechten Lohn bekommt.

D

Was genau ist denn ein "gerechter" Lohn?

Wir haben Marktwirtschaft

Gehälter werden entweder über Tarifverträge festgelegt- oder ausgehandelt zwischen AG und AN

Nur- was hat das mit einem BGE zu tun?