Kritikaster hat geschrieben: ↑Donnerstag 16. Februar 2023, 07:48
Eigentlich traurig, dass es in einem politischen Diskussionsforum solch einfacher Nachhilfe bedarf, aber sie ist gerne geschehen.
Ja, siehst Du, das ist das Problem mit jenen, die wie Du anscheinend ausschließlich in ideologischen Kategorien denken können: Sie sind zu sachlicher Diskussion nicht wirklich bereit, verschieben Gegenredner in Schubladen, die schlicht nicht zutreffend sind. Da ich anderes aber schon gar nicht mehr erwarte, ist das nicht weiter schlimm.
"... ein wenig zulegt ..." - ja, so kann man sich, widdewiddewitt, die Welt natürlich auch zurecht drehen. Blöd nur, dass die Union aus der zuvorigen Wählerschaft ALLER anderen Parteien im Rathaus dazugewonnen hat, das beste Ergebnis seit der Jahrtausendwende erzielte und deshalb als deutlich stärkste Fraktion dort einziehen wird. DAS hast Du selbst ja auch schon erkannt. Was die minus 0,5% der Grünen angeht, stimme ich Dir zu, dass man das noch als Verharren auf dem bisherigen Niveau betrachten kann.
In Summe fand bei dieser Wahl eine Verschiebung von der Regierungskoalition RRG (- 5,41%) zur oppositionellen Union (+ 10,23%) in der Größenordnung von insgesamt 15,64% statt (die Mitgewinner AfD und Mitverlierer FDP unberücksichtigt). Das kann man natürlich zu marginalisieren versuchen, wenngleich ich nicht verstehe, warum man das nötig hat, wo dieser Trend doch egal und alles so klasse für die Katastrophenkoalition gelaufen ist.
Würde ich Deine Einlassung in toto wirklich ernst nehmen können, müsste ich jetzt ja wohl davon ausgehen, dass gerade die SPD in Berlin
bei den letzten Wahlen 3x in Folge, mit jeweils neuem historischen Tiefststand, "so richtig abgekackt" ist, damit sie sich als Wahlgewinner fühlen kann, sollte es irgendwann mal wieder in die andere Richtung gehen.
Ich gehe übrigens nicht davon aus, dass die SPD lernfähig genug ist, die Aussagen der Berliner Nachwahlbefragungen bezüglich gewünschter Koalitionsbildungen zu verstehen und umzusetzen. Von daher dürfte es beim weiterwursteln der linken "Weltverbesserer" bleiben.
Trotzdem nochmal der Hinweis - ich habe kein Problem, der CDU zu den 10% Zuwachs zu gratulieren. Von mir aus auch in deiner Sprache "dem Wahlgewinner".
Es ist aber im Anbetracht des Gesamtergebnisses auch nicht falsch, das Faktum anzuerkennen, dass die bestehende Regierung noch immer eine 49%-Wahl hingelegt hat - was im Parlament eine absolute Mehrheit ist.
Dazu gratuliere ich der Regierung nicht - sie hat dennoch auch insgesamt die Wahl verloren. Kann gleichwohl weitermachen.
Ob die CDU aber in Berlin an die Regierung kommt - und damit tatsächlich auch aus dem Gewinn der Wahl etwas für sie fundamental wichtiges erreichen kann - das steht noch nicht fest. Und aufgrund der Gesamtkonstellation habe ich begründete Zweifel, dass sie den "Wahlsieg" auch mit dem Regierungswechsel krönen kann - wobei ich auch immer angemerkt habe, dass ich mich gerne überraschen lasse - und wenn es der CDU gelingt, auch als anständiger Demokrat dann diesem Husarenstück gratuliere.
Ich habe auch genug begründet, warum ich noch nicht so ohne weiteres glaube, dass die Regierung wechselt - es gibt aus Sicht der möglichen Wechsler viele gute Gründe, lieber weiter zu machen.
Ob das richtig für Berlin ist - oder ein Wechsel besser wäre - da bin ich gar nicht nah genug dran an der konkreten Situation in Berlin. Die, die dort wohnen, haben schon auch gute Gründe für einen Regierungswechsel geliefert - wobei mein subjektiver Eindruck ist, dass Berlin insgesamt einen solchen Stall voll Probleme hat, dass auch ein Regierungswechsel nach Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot nur teilweise überhaupt helfen kann. Manches ist auch strukturell veranlagt - dass man beispielsweise sich gegen eine Fusion von Brandenburg und Berlin entschieden hat, halte ich subjektiv für einen Fehler. Ist aber so - muss man halt mit umgehen.
Berlin ist eine Einwanderungsstadt - mit begrenzten Möglichkeiten, dieser Einwanderung irgendwie Herr zu werden. Das bringt Probleme beim Wohnraum, bringt Probleme beim Verkehr, bei Schulen, Ämtern, Infrastruktur allgemein etc. etc. etc....
Trotzdem - ich mag Berlin als Stadt.
Von RRG halte ich persönlich nicht all zu viel - vor allem weil sich die beiden Roten nicht Grün sind....
Aber Schwarz-Grün steht gerade in Berlin in wichtigen Themenfeldern so konträr gegenüber, dass mir die Fantasie fehlt, wie man da zusammenkommen kann.
Und CDU-SPD....was kann die CDU der SPD anbieten, dass es attraktiv wird, sogar den Bürgermeisterposten abzugeben....
Ist dann ein solcher "Wahlsieg" einer, oder doch nur ein Pyrrhussieg?