Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

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Tom Bombadil
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Tom Bombadil » Mi 20. Jan 2021, 20:57

+++ 15.01 Uhr: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Mittwoch (20.01.2021) eine Rechtsverordnung unterschrieben, die für mehr Homeoffice sorgen soll, indem Arbeitgeber Heimarbeit anbieten müssen, wenn keine zwingenden Gründe dem entgegenstehen.
https://www.fr.de/politik/corona-lockdo ... 72600.html
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3x schwarzer Kater
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Mi 20. Jan 2021, 21:26

Viel Rauch um nichts. Wohl eher wieder Aktionismus statt Langzeitplan. Aber das Rumgestümpere ist man ja seit letztem Sommer gewohnt.

Ein Homeoffice-Gebot hat eine andere Dimension: Neben Fragen des vom Arbeitgeber zu erstattenden Aufwendungsersatzes für Kosten der Arbeitnehmer im Homeoffice über datenschutzrechtliche Fragen bis hin zu arbeitsschutzrechtlichen Aspekten einer Tätigkeit im Homeoffice und mitbestimmungsrechtlichen Aspekten. Und: Wenn bereits ein Gesetz auf Einführung eines Anspruchs von Homeoffice für nur 24 Tagen im Jahr nicht durchsetzbar ist, darf dann ein weitergehender Anspruch im Wege einer Rechtsverordnung umgesetzt werden?

Für Beschäftigte bedeutet die Neuregelung vermutlich ohnehin keine Veränderung: Wer trotz aller Apelle der Politik immer noch in den Betrieb muss, wird auch unter der neuen Verordnung mit den Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen über die Möglichkeit der Arbeit im Homeoffice diskutieren müssen. Dass die Behörden Kapazitäten haben, Betriebe nunmehr engmaschig auf die Einhaltung der Regelungen zu kontrollieren, ist nicht anzunehmen. Bußgeldbewehrt sind die Regelungen ebenfalls nicht. Das Damokles-Schwert einer Betriebsuntersagung bei Verstößen gegen die Regelungen durch die Behörde besteht zwar theoretisch, dürfte aber nur in ganz extremen Fällen nach vorherigen Abhilfeverlangen zum Tragen kommen. Im Ergebnis durchsetzen ließe sich der Homeoffice-Anspruch daher nur über eine Meldung an die Arbeitsschutzbehörden oder eine Klage – und wer geht diese Wege in einem bestehenden Arbeitsverhältnis?

Der Autor Prof. Dr. Michael Fuhlrott ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei FHM sowie Professor für Arbeitsrecht an der Hochschule Fresenius in Hamburg.


https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... erordnung/
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Sören74 » Mi 20. Jan 2021, 21:32

Vorschlag, rechtliche Aspekte zum Thema Homeoffice/mobiles Arbeiten könnte man doch hier weiterführen: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... &start=120
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Senexx » Mi 20. Jan 2021, 21:43

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(20 Jan 2021, 21:26)

Viel Rauch um nichts. Wohl eher wieder Aktionismus statt Langzeitplan. Aber das Rumgestümpere ist man ja seit letztem Sommer gewohnt.



https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... erordnung/

Was will man denn von einem Arbeitsminister auch erwarten, der keinen Bezug zur Wirtschaftswelt hat?
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Mi 20. Jan 2021, 22:13

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 21:43)

Was will man denn von einem Arbeitsminister auch erwarten, der keinen Bezug zur Wirtschaftswelt hat?


Spannend auch, wie sich die Pflicht einen Home-Office-Arbeitsplatz anzubieten, mit den anderen Pflichten des Arbeitgebers in Bezug auf den Home-Office-Arbeitsplatz verhält. Schon aus diesem Grund ist die Verordnung eine Totgeburt, zumal es für den Arbeitnehmer keine Pflicht gibt dem Arbeitgeber seine Wohnung als Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Do 21. Jan 2021, 08:42

franzmannzini hat geschrieben:(20 Jan 2021, 14:59)

Mal abwarten, wie die Verordnung aussieht, ich vermute Wischi Waschi, so wie es sich bis jetzt anhört, in der Hoffnung ein paar ins Home-Office zu schicken.
Es gibt ja auch Leute (AN/AG) die das gerne möchten, und die können es jetzt vielleicht durchdrücken/fördern.


man kann niemanden ohne konkrete Vereinbarung ins Homeoffice "schicken".
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Senexx » Do 21. Jan 2021, 08:56

Hier gibt es einige, die meinen, es bräuchte nur den politischen Willen dazu.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Do 21. Jan 2021, 09:03

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2021, 08:56)

Hier gibt es einige, die meinen, es bräuchte nur den politischen Willen dazu.


Ist ja auch richtig. Mit dem politischen Willen kann man auch die 80-Stundenwoche einführen oder die Todesstrafe oder die Sklaverei.... zumindest wenn man das Argument zu Ende denkt.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Senexx » Do 21. Jan 2021, 09:06

Die denken dann aber eher an die 20-Stundenwoche - bei vollem Lohnausgleich.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon relativ » Do 21. Jan 2021, 10:27

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(20 Jan 2021, 22:13)

Spannend auch, wie sich die Pflicht einen Home-Office-Arbeitsplatz anzubieten, mit den anderen Pflichten des Arbeitgebers in Bezug auf den Home-Office-Arbeitsplatz verhält. Schon aus diesem Grund ist die Verordnung eine Totgeburt, zumal es für den Arbeitnehmer keine Pflicht gibt dem Arbeitgeber seine Wohnung als Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.

Eben und deshalb finde ich diese unsäglichen Aussagen einiger Politiker bezüglich Homeoffice so daneben. Wenn sie mobiles Arbeiten sagen würden, dann könnte man sie evtl. noch für Halbschlau halten, aber diese ständigen Wiederholungen und dies schon seit Monaten, ohne sich mal schlau zu machen wie sowas Arbeitsrechtlich überhaupt ablaufen muss mit der Gestaltung eines Homeoffice Arbeitsplatzes und natürlich muessen sich Arbeitgeber an dieses Arbeitsrecht halten, auch wenn es nur vorübergehend ist.
Ansonsten kann man lieber mehr mobiles Arbeiten anbieten. ;)
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Do 21. Jan 2021, 10:36

relativ hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:27)

Eben und deshalb finde ich diese unsäglichen Aussagen einiger Politiker bezüglich Homeoffice so daneben. Wenn sie mobiles Arbeiten sagen würden, dann könnte man sie evtl. noch für Halbschlau halten, aber diese ständigen Wiederholungen und dies schon seit Monaten, ohne sich mal schlau zu machen wie sowas Arbeitsrechtlich überhaupt ablaufen muss mit der Gestaltung eines Homeoffice Arbeitsplatzes und natürlich muessen sich Arbeitgeber an dieses Arbeitsrecht halten, auch wenn es nur vorübergehend ist.
Ansonsten kann man lieber mehr mobiles Arbeiten anbieten. ;)


Es ist halt nicht ganz einfach. Mobiles Arbeiten, rein arbeitsrechtlich gesehen ist halt mobiles Arbeiten. Man regelt also rein arbeitsrechtlich die Tatsache, dass ein MA mobil von unterschiedlichen Arbeitsplätzen arbeiten kann. Also beim Kunden, im Hotel, zu Hause, im Flugzeug, in der Bahn, in der Ferienwohnung im Urlaub oder wo auch immer.
Und genau das will man ja im Augenblick nicht. Man will, dass der Arbeitnehmer nicht mobil arbeitet sondern seinen festen Arbeitsplatz in sein zu Hause verlagert. Und konkret handelt es sich dabei eben um einen Heimarbeitsplatz der eben genau den Anforderungen zu entsprechen hat, die eben gesetzlich vorgeschrieben sind. Mobiles Arbeiten anzubieten ist also rechtlich gesehen keine Alternative, wenn der Gesetzgeber vorsieht, dass zu Hause gearbeitet wird.
Oder lass es mich mal anders ausdrücken. Hätte der Gesetzgeber das mit der Vorordnung nicht geregelt, könnte man sich als Arbeitgeber durchaus noch mit Vereinbarungen zum mobilen Arbeiten um die Verpflichtungen, die mit einem Homeoffice entstehen rummogeln - zumindest kurzfristig. Jetzt ist das nicht mehr möglich.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon relativ » Do 21. Jan 2021, 10:40

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:36)

Es ist halt nicht ganz einfach. Mobiles Arbeiten, rein arbeitsrechtlich gesehen ist halt mobiles Arbeiten. Man regelt also rein arbeitsrechtlich die Tatsache, dass ein MA mobil von unterschiedlichen Arbeitsplätzen arbeiten kann. Also beim Kunden, im Hotel, zu Hause, im Flugzeug, in der Bahn, in der Ferienwohnung im Urlaub oder wo auch immer.
Und genau das will man ja im Augenblick nicht. Man will, dass der Arbeitnehmer nicht mobil arbeitet sondern seinen festen Arbeitsplatz in sein zu Hause verlagert. Und konkret handelt es sich dabei eben um einen Heimarbeitsplatz der eben genau den Anforderungen zu entsprechen hat, die eben gesetzlich vorgeschrieben sind. Mobiles Arbeiten anzubieten ist also rechtlich gesehen keine Alternative, wenn der Gesetzgeber vorsieht, dass zu Hause gearbeitet wird.
Oder lass es mich mal anders ausdrücken. Hätte der Gesetzgeber das mit der Vorordnung nicht geregelt, könnte man sich als Arbeitgeber durchaus noch mit Vereinbarungen zum mobilen Arbeiten um die Verpflichtungen, die mit einem Homeoffice entstehen rummogeln - zumindest kurzfristig. Jetzt ist das nicht mehr möglich.

Also ich finde kurzfristig kann man mobiles Arbeiten durchaus auf Zuhause beschränken. Dies bedürfte keiner großen Anstrengung , weder Arbeitsrechtlich noch Gesetzlich.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Do 21. Jan 2021, 10:43

relativ hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:40)

Also ich finde kurzfristig kann man mobiles Arbeiten durchaus auf Zuhause beschränken. Dies bedürfte keiner großen Anstrengung , weder Arbeitsrechtlich noch Gesetzlich.


Worüber reden wir jetzt? Das ist natürlich möglich und war die bisherige Praxis. Jetzt hat der Gesetzgeber eingegriffen und verlangt, dass Homeoffice angeboten wird, also ein Heimarbeitsplatz, der gesetzlich vollkommen anderen Anforderungen genügen muss. Und das ist kontraproduktiv.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Senexx » Do 21. Jan 2021, 10:44

relativ hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:40)

Also ich finde kurzfristig kann man mobiles Arbeiten durchaus auf Zuhause beschränken. Dies bedürfte keiner großen Anstrengung , weder Arbeitsrechtlich noch Gesetzlich.

Der Staat ist an seine eigenen Regeln gebunden.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon relativ » Do 21. Jan 2021, 11:28

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:43)

Worüber reden wir jetzt? Das ist natürlich möglich und war die bisherige Praxis. Jetzt hat der Gesetzgeber eingegriffen und verlangt, dass Homeoffice angeboten wird, also ein Heimarbeitsplatz, der gesetzlich vollkommen anderen Anforderungen genügen muss. Und das ist kontraproduktiv.

Sehe ich auch so.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon relativ » Do 21. Jan 2021, 11:29

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:44)

Der Staat ist an seine eigenen Regeln gebunden.

Wo mobiles Arbeiten überall stattfinden darf, hat doch nix damit zu tun wo es nachher dann nur stattfinden sollte in der Pandemie.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Do 21. Jan 2021, 11:31

relativ hat geschrieben:(21 Jan 2021, 11:28)

Sehe ich auch so.


Dass wir mal einer Meinung sind, müsste man eigentlich im Kalender rot anstreichen :D
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon relativ » Do 21. Jan 2021, 11:47

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(21 Jan 2021, 11:31)

Dass wir mal einer Meinung sind, müsste man eigentlich im Kalender rot anstreichen :D

Ist ja bei den Thema eigentlich wirklich auch nicht so schwer.
Den Arbeitgebern mal eben auf die Schnelle etwas aufzudrücken, was Arbeitsrechtlich nicht mal eben umzusetzen ist, finde ich schon harten Tobak und wenn man dies Windmühlenartig immer wieder in die Mikrofone lallt, da bin ich ziemlich sauer, daß sich gerade Politiker nicht besser Informieren. Da ist es auch für mich mal einfach mit dir einer Meinung zu sein, selbst den "Untyp" Realist muss ich da zustimmen, ist ja ekelhaft... :D
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Sören74 » Do 21. Jan 2021, 12:25

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:36)

Es ist halt nicht ganz einfach. Mobiles Arbeiten, rein arbeitsrechtlich gesehen ist halt mobiles Arbeiten. Man regelt also rein arbeitsrechtlich die Tatsache, dass ein MA mobil von unterschiedlichen Arbeitsplätzen arbeiten kann. Also beim Kunden, im Hotel, zu Hause, im Flugzeug, in der Bahn, in der Ferienwohnung im Urlaub oder wo auch immer.
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Das sehe ich irgendwie anders. Zu Hause wäre gut, aber nicht zwingend. Es geht letztlich darum, dass man mit möglichst wenig Menschen während der Arbeitszeit oder auf der Fahrt zur Arbeit in gefährliche Kontakte kommt.
Eulenwoelfchen

Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Eulenwoelfchen » Do 21. Jan 2021, 12:27

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(21 Jan 2021, 10:43)

Worüber reden wir jetzt? Das ist natürlich möglich und war die bisherige Praxis. Jetzt hat der Gesetzgeber eingegriffen und verlangt, dass Homeoffice angeboten wird, also ein Heimarbeitsplatz, der gesetzlich vollkommen anderen Anforderungen genügen muss. Und das ist kontraproduktiv.


Hier handelt es sich um eine rot/grüne "heim"liche Verschwörung.
Jedesmal, wenn ich den Herrn Heil sehe, bedaure ich jeden Angler für seinen "Schlacht"ruf.

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