Die Zukunft der SPD

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yogi61
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » So 17. Jan 2021, 11:30

Realist2014 hat geschrieben:(16 Jan 2021, 16:47)

dann verstehe ich deinen Verweis auf "Mr.Voll-Lockdown" Lauterbach nicht...

Lauterbach ist eben auch Mediziner und seine Prognosen waren meist treffender als die vieler anderer Experten und die, die sich dafür halten.
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Meruem
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Meruem » So 17. Jan 2021, 11:44

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2021, 08:58)

SZ 15. Januar Was gerecht wäre (Titel der Printausgabe)
https://www.sueddeutsche.de/kultur/verm ... duced=true
"Die soziale Frage ist indessen nicht verschwunden, sie stellt sich nur neu. Das Problem ist in den meisten Ländern nicht, dass einige Leute zu viel Vermögen haben, sondern das sehr viele über keines verfügen. In Deutschland etwa sind bisher alle Versuche gescheitert, die Beteiligung am Produktivkapital breiter zu streuen oder möglichst allen Menschen zu einer kapitalgedeckten Altersversorgung zu verhelfen (die Riesterrente war gut gemeint, aber zu kompliziert und zu teuer). Immobilienvermögen ist zu wenig breit gestreut. Die Pandemie hat zudem gezeigt, wie gigantisch die Defizite im deutschen Schulsystem sind. Das erschwert es den Menschen in Deutschland, ihr wichtigstes Kapital auszubauen: Bildung."
Die Analyse der wachsenden Ungleichheit ist richtig, die Schlussfolgerung und Forderung nach einer Vermögensabgabe sollte aber hinterfragt werden.
Der Vorschlag der SPD, bei Hartz IV das Schonvermögen zu erhöhen und den Zugriff des Staates hinauszuschieben, zielt in die richtige Richtung. Viele Hartz-IVler haben keine Berufsausbildung. Deshalb sollte der Staat ihnen eine Berufsausbildung zahlen und auch finanzielle Anreize dafür schaffen, dass Langzeitarbeitslose ein solches Angebot annehmen.


Naja der Artikel der SZstellt die entscheidende Frage was ist schon gerecht? Was gerecht ist und was nicht ? Ist das nicht stets eine Frage des subjektiven Blickwinkels? Ich befürworte ja bekannt ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger und zwar völlig unabhängig von Einkommens- Vermögens- oder Arbeitsverhältnissen oder nicht, weil dass für die Garantie der Menschenwürde schlicht keine Rolle spielt, dass wäre für mich gerecht , dann kämen andere die würden da zustimmen oder es ablehnen weil die unter Gerechtigkeit wiederum was anderes verstehen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » So 17. Jan 2021, 12:14

yogi61 hat geschrieben:(17 Jan 2021, 11:30)

Lauterbach ist eben auch Mediziner und seine Prognosen waren meist treffender als die vieler anderer Experten und die, die sich dafür halten.



Das war ja nicht der Punkt.
Sondern, dass die SPD angeblich mit derartig noch härteren Maßnahmen "Wähler gewinnen könnte".
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » So 17. Jan 2021, 12:17

Meruem hat geschrieben:(17 Jan 2021, 11:44)

Naja der Artikel der SZstellt die entscheidende Frage was ist schon gerecht? Was gerecht ist und was nicht ? Ist das nicht stets eine Frage des subjektiven Blickwinkels? Ich befürworte ja bekannt ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger und zwar völlig unabhängig von Einkommens- Vermögens- oder Arbeitsverhältnissen oder nicht, weil dass für die Garantie der Menschenwürde schlicht keine Rolle spielt, dass wäre für mich gerecht , dann kämen andere die würden da zustimmen oder es ablehnen weil die unter Gerechtigkeit wiederum was anderes verstehen.


Ein BGE wäre eben nicht gerecht, weil es speziell die unterschiedlichen Wohnkosten aufgrund des unterschiedlichen Wohnortes ( München oder Sachsen auf dem Land) im Gegensatz zu den heutigen Existenzsicherungssystemen nicht berücksichtigt
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » So 17. Jan 2021, 12:19

Meruem hat geschrieben:(17 Jan 2021, 11:22)

Nein dass Grundübel dass die Vermögen so ungleich verteilt sind ( Schere zwischen Arm und reich ) hierzulande n.



Es ist unter der Berücksichtigung der Rentenanwartschaften wesentlich weniger ungleich verteilt .

Weiterhin kann ja niemand "gezwungen" werden, Vermögen durch Konsumverzicht zu bilden.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » So 17. Jan 2021, 12:21

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2021, 08:58)
Der Vorschlag der SPD, bei Hartz IV das Schonvermögen zu erhöhen und den Zugriff des Staates hinauszuschieben, zielt in die richtige Richtung. n.



Wie hoch denn noch?

Wenn es sich um selbstgenutze Immobilien handelt, beträgt es ja schon mehrere Hundertausend Euro.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » So 17. Jan 2021, 12:21

Realist2014 hat geschrieben:(17 Jan 2021, 12:14)

Das war ja nicht der Punkt.
Sondern, dass die SPD angeblich mit derartig noch härteren Maßnahmen "Wähler gewinnen könnte".

Das ist nicht auszuschließen, weil die Zustimmungswerte für härtere Maßnahmen in der Bevölkerung relativ hoch sind. Das wird oft nicht thematisiert, weil es eben nicht die Lauten sind.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Helmuth_123 » So 17. Jan 2021, 12:31

Realist2014 hat geschrieben:(17 Jan 2021, 12:17)

Ein BGE wäre eben nicht gerecht, weil es speziell die unterschiedlichen Wohnkosten aufgrund des unterschiedlichen Wohnortes ( München oder Sachsen auf dem Land) im Gegensatz zu den heutigen Existenzsicherungssystemen nicht berücksichtigt


Zumal die Diskussion um ein bedingungslosen Grundeinkommen zur Zeit auch denen nichts nützt, denen es angeblich zugute kommen soll, da es nicht mehrheitsfähig ist. Reale soziale Probleme erfordern reale Lösungen und nicht gut gemeinte Entwürfe einer „besseren“ Welt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Wähler » So 17. Jan 2021, 15:59

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2021, 15:26)
#impulse2021 3. Januar 10 Punkteplan Laschet Spahn
https://armin-laschet.de/wp-content/upl ... tspahn.pdf
" 5. Aufstieg durch beste Bildung ermöglichen
    beste Schulen in den schwierigsten Stadtteilen
    Bundesprogramm für Nachqualifizierung aller Menschen bis 40 Jahre, die keinen Schulabschluss/ keine Ausbildung haben"
Beim Punkt "Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft" fehlt allerdings in der Auflistung das Soziale. Mehr öffentliche Daseinsvorsorge durch mehr öffentliche Unternehmen ist verständlicher Weise kein Thema. Ein Infrastrukturerhaltungsprogramm, wie von Biden in den USA geplant, scheint für Deutschland wohl nicht so nötig zu sein. Bei der Europapolitik wird auf den Vorschlag Macrons für eine europäische Armee nicht eingegangen.
Eine gewisse Abgrenzung zur SPD kann man durchaus herauslesen.

Realist2014 hat geschrieben:(17 Jan 2021, 15:49)
Was soll denn das sein? Ein spezielle "Geringverdienerprämie", do daß die auch weiterhin mit dem Auto fahren können?
Was genau wäre denn hier überhaupt gemeint?
Außer deinem Steckenpferd Wohnbau-Genossenschaften?

Die Antwort auf Deine Fragen gehören besser in diesen Thread:
Rekommunalisierung von Versorgungsunternehmen für Strom, Wärme, Wasser, Gesundheitswirtschaft, Telekommunikation und IT-Dienstleistungen wäre ein Punkt.
Energetische Sanierung von Miethäusern sollte stärker gefördert werden, um Mietpreiserhöhungen zu dämpfen. Ein Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Ballungsräumen macht den Abschied vom individuellen Autoverkehr attraktiver. Car-Sharing-Modelle könnten den Erwerb von teureren Elektro-Autos trotzdem ermöglichen.
Zuletzt geändert von Wähler am Mi 20. Jan 2021, 12:10, insgesamt 1-mal geändert.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » So 17. Jan 2021, 16:03

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2021, 15:59)
Die Antwort auf Deine Fragen gehören besser in diesen Thread:
Rekommunalisierung von Versorgungsunternehmen für Strom, Wärme und Wasser wäre ein Punkt.

Aber die sind doch meistens kommunal....
Energetische Sanierung von Miethäusern sollte stärker gefördert werden, um Mietpreiserhöhungen zu dämpfen.

Du meinst hier die Heizkosten- oder?
Ein Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Ballungsräumen macht den Abschied vom individuellen Autoverkehr attraktiver.

Wir wohnen ja beide in München.
Welche Optionen gibt es da denn überhaupt noch?
Beispiel die Problematik "Ost-West" Frankfurter Ring ...
Car-Sharing-Modelle könnten den Erwerb von teureren Elektro-Autos trotzdem ermöglichen.

Es gibt doch Car-Sharing Modelle. Werden aber offensichtlich nocht angenommen.
Was soll die SPD denn da "fordern"?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Atue001 » Di 19. Jan 2021, 00:05

Es gibt im Grundgesetz einen häufig zitierten aber in der Praxis nur eine untergeordnete Rolle spielenden Artikel, der beinhaltet:

Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Art. 14 (2))

Aufgabe einer modernen Sozialdemokratie müsste es sein, diesen in der Praxis derzeit ziemlich irrelevanten Artikel umfassend mit Leben zu erfüllen.


Es geht nicht um Gleichmacherei, es geht nicht um Verstaatlichung - es geht aber sehr wohl darum, dass Eigentum kein Selbstzweck ist. Dabei ist Oma Hannsens Häuschen von 1957 und mit geringem Wert nicht sonderlich relevant - die globalen aber auch nationalen Eigentumsverhältnisse aber schon. Es muss möglich sein (und zwar für jeden) Vermögen zu erwerben und auch aufzubauen. ABER: WER das tut, übernimmt mit dem Vermögen eben auch eine Verpflichtung, dass dieses auch zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen ist.

Die Grenzen dessen, was das im Detail bedeutet, sind sicherlich nicht starr zu verstehen. Die Auswüchse aber, wenn wenige Vermögenden allein um der Vermögensmehrung willen investieren, die sind alles andere als positiv für die Gesellschaft.

Solange aber eine moderne Sozialdemokratie sich nicht diesem Artikel verpflichtet fühlt, sondern vor allem darum buhlt, einzelnen gesellschaftlichen Gruppierungen zwanghaft gerecht zu werden, solange wird die SPD ihren Absturz nicht bremsen, sondern mehr und mehr zur absoluten Minderheitenpartei verkommen.

Die Wähler der SPD sterben aus. Wenn die SPD sich nicht neu erfindet, ist sie in 20 Jahren irrelevant.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » Di 19. Jan 2021, 10:51

Atue001 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 00:05)

E WER das tut, übernimmt mit dem Vermögen eben auch eine Verpflichtung, dass dieses auch zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen ist.

Es gibt keine derartige Verpflichtung

Die Auswüchse aber, wenn wenige Vermögenden allein um der Vermögensmehrung willen investieren,

Sinn und Zweck des investierens ist die Vermögensmehrung...

Solange aber eine moderne Sozialdemokratie sich nicht diesem Artikel verpflichtet fühlt,

Da kann die SPD auch gegen ein Wand laufen

Aber du kannst ja gerne mal erläutern - mit Beispielen - welche "Verpflichtung" du welcher Art von Vermögen gerne "zuordnen" würdest...


Ein Bürger , der Aktien von Apple im Wert von 100 Mio Euro besitzt- zu was möchtest du den verpflichten?

Oder ein Bürger, der Eigentümer eines Unternehmens für Beratungsdienstleistungen ist- Unternehmenswert 10 Mio Euro - zu was möchtest du den verpflichten?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Kohlhaas » Di 19. Jan 2021, 12:59

Realist2014 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 10:51)

Es gibt keine derartige Verpflichtung


Also, diese Aussage grenzt jetzt an Ignoranz. Er hat doch den Grundgesetzartikel zitiert, in dem die Verpflichtung formuliert ist. Und wenn sich jemand von anderen Menschen Beispiele aufzählen lassen muss, wo diese Verpflichtung per Gesetz durchgesetzt wird, dann ist deutet das auf Realitätsverlust hin.



Atue001 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 00:05)

Es gibt im Grundgesetz einen häufig zitierten aber in der Praxis nur eine untergeordnete Rolle spielenden Artikel, der beinhaltet:

Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (Art. 14 (2))

Aufgabe einer modernen Sozialdemokratie müsste es sein, diesen in der Praxis derzeit ziemlich irrelevanten Artikel umfassend mit Leben zu erfüllen.


Es geht nicht um Gleichmacherei, es geht nicht um Verstaatlichung - es geht aber sehr wohl darum, dass Eigentum kein Selbstzweck ist. Dabei ist Oma Hannsens Häuschen von 1957 und mit geringem Wert nicht sonderlich relevant - die globalen aber auch nationalen Eigentumsverhältnisse aber schon. Es muss möglich sein (und zwar für jeden) Vermögen zu erwerben und auch aufzubauen. ABER: WER das tut, übernimmt mit dem Vermögen eben auch eine Verpflichtung, dass dieses auch zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen ist.

Die Grenzen dessen, was das im Detail bedeutet, sind sicherlich nicht starr zu verstehen. Die Auswüchse aber, wenn wenige Vermögenden allein um der Vermögensmehrung willen investieren, die sind alles andere als positiv für die Gesellschaft.

Solange aber eine moderne Sozialdemokratie sich nicht diesem Artikel verpflichtet fühlt, sondern vor allem darum buhlt, einzelnen gesellschaftlichen Gruppierungen zwanghaft gerecht zu werden, solange wird die SPD ihren Absturz nicht bremsen, sondern mehr und mehr zur absoluten Minderheitenpartei verkommen.

Die Wähler der SPD sterben aus. Wenn die SPD sich nicht neu erfindet, ist sie in 20 Jahren irrelevant.


Da muss ich die SPD jetzt mal mit einem gewissen Widerwillen in Schutz nehmen. Auch in der Regierungsarbeit haben die Sozialdemokraten viele sehr wichtige Entscheidungen durchgesetzt, die gerade mit der Sozialbindung des Eigentums zu tun haben. Nehmen wir nur den Mindestlohn oder die Mietpreisbremse. Die grundlegende "Zielsetzung" ist der SPD nicht verlorengegangen. Es ist der SPD in GroKo-Zeiten nur nicht gelungen, öffentlich zu vermitteln dass einige gute Regierungsentscheidungen auf Initiative der SPD gefällt wurden. Die "Erfolge" wurden der CDU zugerechnet. Dass die SPD noch mehr hätte fordern sollen (höherer Mindestlohn, schärfere Mietpreisbremse, gerechte Besteuerung von globalen Tech-Unternehmen, gerechte Besteuerung von Kaptialerträgen.... etcetc...) steht außer Frage. Das ließ sich aber nicht durchsetzen.

Ein wichtiger Schritt, um die Zukunft der SPD zu sichern, ist deshalb aus meiner Sicht: Raus aus der GroKo. Nie wieder eine GroKo, wenn es nicht unerlässlich ist, um "die Nation zu retten". Also nur im äußersten Notfall.

Ein zweites Problem ist die innere Zerrissenheit der Partei. Dass es in einer großen Partei verschiedene Meinungen und unterschiedliche Strömungen gibt, ist gut und richtig. Bei der SPD ist das aber inzwischen zu stark ausgeprägt. Es fehlen gemeinsame Linien. Es fehlt auch eine gewisse "Struktur". Da kann jeder Hannepampel, von dem man noch nie was gehört hat, eine "Parteimeinung" herausposaunen.

Ein drittes Problem ist der "Personalstamm".Wenn eine Partei Leute wie Esken und Borjans zu Vorsitzenden wählen muss, dann ist das ein Armutszeugnis.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » Di 19. Jan 2021, 13:07

Kohlhaas hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:59)

Also, diese Aussage grenzt jetzt an Ignoranz. Er hat doch den Grundgesetzartikel zitiert, in dem die Verpflichtung formuliert ist.


Dann kannst du ja mal beantworten, wozu meine 2 angeführten Beispielbürger verantwortlich sind.

Nämlich zu NICHTS bezüglich ihres Vermögens.

Und da wird es auch keine "Gesetze" diesbezüglich geben

Dieses ewige linken Gepampe mit dem verzeifelten Versuch die bösen "Vermögenden" irgendwie an die Kandarre zu nehmen

einfach jämmerlich
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Kohlhaas » Di 19. Jan 2021, 16:56

Realist2014 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 13:07)

Dann kannst du ja mal beantworten, wozu meine 2 angeführten Beispielbürger verantwortlich sind.

Nämlich zu NICHTS bezüglich ihres Vermögens.

Und da wird es auch keine "Gesetze" diesbezüglich geben

Dieses ewige linken Gepampe mit dem verzeifelten Versuch die bösen "Vermögenden" irgendwie an die Kandarre zu nehmen

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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » Di 19. Jan 2021, 17:19

Kohlhaas hat geschrieben:(19 Jan 2021, 16:56)

Dieses Forum kann staatsbürgerliche Bildung nicht ersetzen.


Stimmt

Dein Nichtverstehen unserer Verfassung bezüglich des Rechts auf Eigentum und die seltsamen Interpretationen der angeblichen Verpflichtungen belegen das
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Kohlhaas » Di 19. Jan 2021, 17:58

Realist2014 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 17:19)

Stimmt

Dein Nichtverstehen unserer Verfassung bezüglich des Rechts auf Eigentum und die seltsamen Interpretationen der angeblichen Verpflichtungen belegen das

Sorry, aber Du scheinst nicht nur Defizite hinsichtlich staatsbürgerlicher Bildung zu haben, sondern darüber hinaus auch noch eine Leseschwäche. Deshalb jetzt nochmal:

Grundgesetz, Artikel 14, Absatz 2:

"Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Sind doch nur zwei kurze Sätze. Hast Du sie diesmal gelesen und vielleicht sogar verstanden?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » Di 19. Jan 2021, 18:04

Kohlhaas hat geschrieben:(19 Jan 2021, 17:58)

Sorry, aber Du scheinst nicht nur Defizite hinsichtlich staatsbürgerlicher Bildung zu haben, sondern darüber hinaus noch eine Leseschwäche. Deshalb jetzt nochmal:

Grundgesetz, Artikel 14, Absatz 2:

"Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Sind doch nur zwei kurze Sätze. Hast Du sie diesmal gelesen und vielleicht sogar verstanden?


Sorry, deine linkslastige Wunschinterpretation wird es nicht geben.

Die Eigentümer von Unternehmen, Immobilien usw. unterliegen doch schon vielen gesetzlichen Verpflichtungen ( Steuern, Arbeitsrecht usw.)- das ist ja auch in Ordnung

Nur ist die linkslastige Forderung von ATU01 ja auf VERMÖGEN gemünzt .

Dazu steht im GG aber gar nichts
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Kohlhaas » Di 19. Jan 2021, 18:15

Realist2014 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 18:04)

Sorry, deine linkslastige Wunschinterpretation wird es nicht geben.

Die Eigentümer von Unternehmen, Immobilien usw. unterliegen doch schon vielen gesetzlichen Verpflichtungen ( Steuern, Arbeitsrecht usw.)- das ist ja auch in Ordnung

Nur ist die linkslastige Forderung von ATU01 ja auf VERMÖGEN gemünzt .

Dazu steht im GG aber gar nichts

Sorry, aber das war von meiner Seite aus keine "linkslastige Interpretation", sondern das Zitat von Artikel 14, Absatz 2 des Grundgesetzes. Wie Du das in Deiner schon fast krankhaft anmutenden neoliberalen Weltsicht interpretierst, interessiert niemanden. Das steht so im Grundgesetz! Da kannst Du noch gerne noch tausendmal behaupten, dass es keine Sozialbindung des Eigentums geben würde. Es steht halt trotzdem im Grundgesetz.

Deine semantischen Spitzfindigkeiten, ob wir hier über "Eigentum" oder "Vermögen" reden, kannst Du Dir auch sparen. Eigentum ist per definitionem Vermögen. Also was soll dieser Scheiß?

Abgesehen davon finde ich es schon echt peinlich, jemanden als "linkslastig" beschimpfen zu wollen, wenn er im Wortlaut einen Grundgesetzartikel zitiert. Ich stelle jetzt bewusst nicht die Frage, was das über Dich aussagt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Realist2014 » Di 19. Jan 2021, 18:18

Kohlhaas hat geschrieben:(19 Jan 2021, 18:15)

Sorry, aber das war von meiner Seite aus keine "linkslastige Interpretation", sondern das Zitat von Artikel 14, Absatz 2 des Grundgesetzes. t.

Vermögen alleine verpflichtet gemäß dem GG zu gar nichts
Wie auch?
Zu was soll denn ein Bürger "verpflichtet sein", der Aktien von Apple oder Facebook oder Tesla im Wert von 100 Mio Euro hat?
Laut den Linksgedrehten womöglich, diese an "Bedürtige" zu "verteilen"...
Feuchte Träume halt von links außen
Eigentum ist per definitionem Vermögen.

Nö, sehr viel "Eigentum" hat gar keinen oder nur sehr geringen Wert.
Zu was "verpflichtet" denn dann dieses wertlose Zeug?
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