BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

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3x schwarzer Kater
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon 3x schwarzer Kater » So 20. Dez 2020, 22:17

Atue001 hat geschrieben:(20 Dec 2020, 21:28)

Der Begriff Nutzen bleibt für mich fragwürdig.



Klar, weil er nicht ins Weltbild passt. Es ist aber so. Eigentlich eine triviale Sache.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » So 20. Dez 2020, 22:17

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(20 Dec 2020, 19:43)

Du bildest dir Nutzen ein? Wie machst du das?


Um zu was wissen was mir nützt setzt du einen freien Willen voraus? Wir können hier ja jetzt gerne eine wissenschaftlich -philosophische Debatte anfangen über die Willensfreiheit versus Determinismus oder präziser formuliert: " Kann ich wirklich wollen was ich wiil?"
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » So 20. Dez 2020, 22:20

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:17)

Klar, weil er nicht ins Weltbild passt. Es ist aber so. Eigentlich eine triviale Sache.


Den Gegenverwief kann man auch bringen du verwendest den Begriff vom "Nutzen" eben weil er dir so schön in die Argumentation und in dein eigenes Welt- und Menschenbild passt, ob da aber viel dran steht auf einem anderen Blatt.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon 3x schwarzer Kater » So 20. Dez 2020, 22:21

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:17)

Um zu was wissen was mir nützt setzt du einen freien Willen voraus? Wir können hier ja jetzt gerne eine wissenschaftlich -philosophische Debatte anfangen über die Willensfreiheit versus Determinismus oder präziser formuliert: " Kann ich wirklich wollen was ich wiil?"


Dann fang mal an. Aber mach dazu einen eigenen Thread auf.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon 3x schwarzer Kater » So 20. Dez 2020, 22:22

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:20)

Den Gegenverwief kann man auch bringen du verwendest den Begriff vom "Nutzen" eben weil er dir so schön in die Argumentation und in dein eigenes Welt- und Menschenbild passt, ob da aber viel dran steht auf einem anderen Blatt.


Niemand tauscht etwas, wenn er keinen Nutzen aus dem Tausch zieht. Das ist das Wesen des Tausches.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » So 20. Dez 2020, 22:26

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:17)

Um zu was wissen was mir nützt setzt du einen freien Willen voraus? il?"


Hast du den nicht?
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » So 20. Dez 2020, 22:27

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:20)

Den Gegenverwief kann man auch bringen du verwendest den Begriff vom "Nutzen" eben weil er dir so schön in die Argumentation und in dein eigenes Welt- und Menschenbild passt, ob da aber viel dran steht auf einem anderen Blatt.


Wir haben Marktwirtschaft auf Basis de FDGO.

Da gibt es kein "anderes Blatt".
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » So 20. Dez 2020, 22:28

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:10)

Für dich vielleicht für mich hätte ein BGE natürlich ein gesamtgesellschaftlich positiven Nutzen. .


Für die Mehrheit nicht.

Die möchte auch weiterhin, das von den arbeitsfähigen Arbeitslosen die kaputten Brücken repariert werden.
Logischerweise bei einigen zum Mindestlohn
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Teeernte » So 20. Dez 2020, 23:27

Meruem hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:20)

Den Gegenverwief kann man auch bringen du verwendest den Begriff vom "Nutzen" eben weil er dir so schön in die Argumentation und in dein eigenes Welt- und Menschenbild passt, ob da aber viel dran steht auf einem anderen Blatt.


Gevatter - wenn keiner Deiner Faulen Arbeitsfernen sich durch den Steuerzahler alimentieren lassen würde - müsste man auch nicht H4 "Bedürftigkeit" kontrollieren.

Wenn dort nur "Echte" Hartzer anstehen würden - müsste man nicht prüfen.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Skull » So 20. Dez 2020, 23:27

Realist2014 hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:28)

Für die Mehrheit nicht.

Die möchte auch weiterhin, das von den arbeitsfähigen Arbeitslosen die kaputten Brücken repariert werden.

Könntest Du einfach mal mit so einem Nonsens aufhören ? :mad:

Ich kenne niemanden - und in keinster eine Mehrheit - der die Brücken von arbeitsfähigen Arbeitslosen repariert haben will.
Brücken sind von in Arbeitsverhältnissen stehenden Fachkräften zu reparieren.
Deine geringe Wertschätzung von Menschen in normalen Arbeitsverhältnissen...
...tragen nichts zum Thema BGE bei.

Wenn Du nicht bald mit Deinen ständigen Provokationen aufhörst,
wird die Moderation Deinen fortlaufenden Spam dem Vorstand zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Man dient für Lohn und liebt sich für Geschenke
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » So 20. Dez 2020, 23:41

Skull hat geschrieben:(20 Dec 2020, 23:27)

Könntest Du einfach mal mit so einem Nonsens aufhören ? :mad:

Ich kenne niemanden - und in keinster eine Mehrheit - der die Brücken von arbeitsfähigen Arbeitslosen repariert haben will.
Brücken sind von in Arbeitsverhältnissen stehenden Fachkräften zu reparieren.
Deine geringe Wertschätzung von Menschen in normalen Arbeitsverhältnissen...
...tragen nichts zum Thema BGE bei.

Wenn Du nicht bald mit Deinen ständigen Provokationen aufhörst,
wird die Moderation Deinen fortlaufenden Spam dem Vorstand zur weiteren Bearbeitung übergeben.


Sorry Skull- ich habe dieses "Szenario" mit den Brücken nicht eingebracht- sondern mich darauf bezogen.
Lies einfach nach

Wie du auf die Idee kommst, dass ich Menschen in "normalen Arbeitsverhätnissen" nicht wertschätze , weiß ich nicht.
Diesbezüglich habe ich auch nie etwas formuliert. ( warum auch...)

Sondern um die arbeitlosen Arbeitsfähigen, die durch das BGE davon "befreit" werden sollen, Jobs anzunehmen, die sie auch ausühren können.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Mo 21. Dez 2020, 00:51

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(20 Dec 2020, 22:17)

Klar, weil er nicht ins Weltbild passt. Es ist aber so. Eigentlich eine triviale Sache.


Wenn dir der Begriff "Nutzen" aus dem deterministischen Menschenbild des Homo Oeconomicus lieber ist, verwende diesen. Ich weiß was damit gemeint ist. In der Sache habe ich deinen Beitrag ja auch sonst nicht bestritten.

Ansonsten teile ich keine Sichtweise, dass der Mensch für die Wirtschaft da ist. Ich bin der Überzeugung, dass die Wirtschaft für den Menschen da zu sein hat. Zum Menschen gehört aber auch soziales Verhalten, altruistische Motive und manchmal auch irrationaler Nonsens. Den Egoisten gibt es natürlich auch und und und - und all dies gibt es durchaus in unterschiedlich starker Ausprägung in jedem Menschen und manchmal reichen schon wenige Stunden aus, damit ein Mensch in vergleichbaren Situationen unterschiedliche Entscheidungen trifft.

Muss deshalb aber ein soziales Sicherungssystem kompliziert sein?
Es geht letzten Endes ganz sachlich um die soziale Organisation der Existenzsicherung in einer Gesellschaft mit hoher Arbeitsteilung und erheblicher Volatilität.

Die Blaupause für die Existenzsicherung wie wir sie heute kennen stammt noch von ca. 1790 - die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind heute aber andere. Es kann sich also lohnen mal drüber nachzudenken, was man besser machen kann. EIN Ergebnis solcher Überlegungen sind BGE-Modelle. Nüchtern betrachtet ist es das - nicht mehr und auch nicht weniger.

Gerade aktuell in der Corona-Pandämie wird deutlich wie schwer es ist, staatliche Unterstützungsleistungen zum richtigen Zeitpunkt an den richtigen "Mann" oder "Frau" zu bringen. Die gebotene Gründlichkeit kommt hier an ihre Grenzen, weil sie zeitliche Rahmen erfordert, die einige Geschäftsmodelle nicht haben. Gerade junge Kleinstunternehmer, die im ersten Jahr ihrer Unternehmung sind, fallen derzeit durch nahezu alle Raster.
Dies ist zunächst nur ein Problem - es ist aber real und löst bei den Betroffenen ganz reale Existenzängste aus.

Ein BGE wäre nicht die Wunderwaffe für alles und jeden - aber zumindest wäre es eine klare und auch generell geeignete Antwort der Gesellschaft auch für diese kaum vorhersehbare Situation. Im Vergleich dazu ist unsere derzeitige Sozialgesetzgebung hierfür das falsche Instrument und auch viel zu träge - und bis der Gesetzgeber oder die Exekutive sich auch nur alle unterschiedlichen individuellen Situationen angehört hat, vergeht viel zu viel Zeit.

Ich bin nicht so naiv, dass ich ernsthaft annehme, dass ein BGE alle Probleme der Welt löst - und träumerischen Schlaraffenlandphantastereien mancher BGE-Befürworter erteile ich klar eine Absage. Bei analytischer Betrachtung des Sozialsystems aber fallen die großen Schwachpunkte des derzeitigen Systems bezüglich der aktuellen Herausforderungen auf und sie schreien regelrecht nach Reformen. Man kann stückweise alles auch im bestehenden System irgendwie adressieren und versuchen zu lösen - oder aber man stellt sich mal gedanklich neben das System und überlegt, wie man es HEUTE organisieren würde, wenn man einen greenfield-Ansatz wählen könnte.

Dies machen gelegentlich Politiker und andere Menschen aller Denkrichtungen - und quer über alle ideologischen Ansätze hinweg erkennen politische Vordenker, dass BGE-Modelle durchaus eine denkbare Antwort sein können. Dazu zählen Unternehmer wie Götz Werner oder auch Joe Kaeser, Christdemokraten wie Althaus, man findet die Linke und inzwischen auch bei den Grünen viele, die sich so etwas aus unterschiedlichen Motivationen heraus vorstellen können, man findet aber auch Ansätze dazu bei der FDP, die es aus ihrer Ideologie heraus anders verpackt, aber letzten Endes ähnliche Effizienz- und Effektivitätsgewinne sucht.

Es wäre gut, ernsthaft eine rationale Diskussion zum Thema BGE zu führen - auch mal frei von individuellen Vorwürfen und auch mal frei über alles Schubladendenken hinweg. Wenn am Ende nicht BGE rauskommt, aber stattdessen ein allgemein anerkannter alternativer Vorschlag, wie man die Missstände im bestehenden Existenzsicherungssystem abstellen kann, ohne zu kompliziert zu agieren - dann wäre viel gewonnen.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » Di 22. Dez 2020, 15:35

Atue001 hat geschrieben:(21 Dec 2020, 00:51)


Es wäre gut, ernsthaft eine rationale Diskussion zum Thema BGE zu führen - auch mal frei von individuellen Vorwürfen und auch mal frei über alles Schubladendenken hinweg. Wenn am Ende nicht BGE rauskommt, aber stattdessen ein allgemein anerkannter alternativer Vorschlag, wie man die Missstände im bestehenden Existenzsicherungssystem abstellen kann, ohne zu kompliziert zu agieren - dann wäre viel gewonnen.



welche "Misstände"?

Wechseln wir doch von allgemeinen Platittüden zu konkreten Beispielen:

Alleinstehender(ohne Kinder), alleine wohnender Bezieher von ALG II.

A) München oder andere teure Städte:
Wohnkosten bis zu 680 Euro plus Regelbedarf von 432 Euro ergibt : 1112 Euro, welche vom Jobcenter überwiesen werden.

B) Sachsen auf dem Land :

Wohnkosten bis zu 280 Euro plus Regelbedarf von 432 Euro ergibt: 712 Euro ,welche vom Jobcenter überwiesen werden.

(Für beide wird natürlich noch eine GKV in Höhe von ca 200 Euro an die Krankenkassen überwiesen.)


Ergibt eine Differenz von 400 Euro.

Nun ersetzen wir obige ALG II Leistungen durch ein "BGE für alle".

Das wäre denn wohl die "Mitte", ca 900 Euro für A) und auch für B)


Die Folgen:

Der "Landbewohner" in Sachsen hätte 200 Euro mehr als heute und der Münchnr müsste aus seiner Wohnung ausziehen.


Ja, das ist sicher "modern und gerecht"..... :dead:
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Sa 26. Dez 2020, 23:40

Mancher Kritiker des BGEs will auf keinem Fall die Bedürftigkeitsprüfung der heutigen Sozialhilfe aufgeben. Gerne wird ergänzt, dass es dafür auch gesellschaftlich keine Mehrheit gäbe.

Dabei gibt es durchaus ein prominentes Vorbild - die Pflegeversicherung.

Vor 1995 waren lediglich geringe Teile der Pflegekosten in der gesetzlichen Krankenversicherung abgesichert. Die restlichen Kosten für die Pflege musste jeder aus eigenen Mitteln stemmen, eigenes Einkommen und Vermögen musste eingesetzt werden. Erst wenn die Bedürftigkeit eintrat, übernahm die Sozialhilfe die Existenzsicherung inklusive der Kosten der Pflege. Nachdem in den 80ern Jahren die Kosten für die Sozialhilfeträger durch die Pflegebedürftigkeit immer grösser wurden, wurde in mehreren Initiativen bis schliesslich 1995 die Pflegeversicherung eingeführt.

Die Pflegeversicherung kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung aus und leistet wie die gesetzliche Krankenversicherung nach dem Umlageverfahren bei Bedarf.

Zwar gibt es den Unterschied zwischen einem BGE und der Pflegeversicherung, dass nicht jeder Versicherte pflegebedürftig ist, aber jeder seine Existenz sichern muss. Doch spätestens mit der Corona-Krise stellt sich die Frage neu. Jeden kann es jederzeit treffen, dass man unverschuldet in die Situation kommt, seine Existenz nicht mehr aus eigenen Mitteln bestreiten zu können. Aus gutem Grund hat die BGE-Idee in Zeiten der Corona-Krise deutlichen Zuspruch erfahren.

Eventuell kann ein Vorläufer eines BGEs sein, dass eine Existenzsicherungsversicherung das Risiko einer solchen unverschuldeten plötzlichen existenziellen Notlage absichert und diese vom Bedürftigkeitsprinzip befreit. Eine solche Versicherung könnte im Umlageverfahren relativ preiswert ausserhalb der Sozialhilfe die Absicherung des Existenzminimums und auch mehr übernehmen, wenn Selbstständige oder Arbeitnehmer durch staatliche Eingriffe gezwungen werden, ihr jeweiliges Geschäftsmodell zeitweilig aufzugeben. Das mag jetzt noch verfrüht klingen, weil Pandämien u.ä. nicht so arg häufig vorkommen - wenn aber solche und ähnliche Geschehnisse nur wenig häufiger auftreten, wäre eine solche Form der Absicherung durchaus im Gespräch, und dann auch sicher ähnlich der Pflegeversicherung mehrheitsfähig.

Es wäre ein weiterer Baustein hin zu einem allgemeinen BGE.
Letzten Endes hat sich in der Geschichte der Sozialversicherungen immer wieder gezeigt, dass das allgemeine Bedürftigkeitsprinzip der Sozialhilfe eher problematisch ist, und über andere intelligentere Mechanismen der sozialen Absicherung sinnvoll ersetzt werden kann.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Teeernte » So 27. Dez 2020, 01:20

Atue001 hat geschrieben:(26 Dec 2020, 23:40)

Mancher Kritiker des BGEs will auf keinem Fall die Bedürftigkeitsprüfung der heutigen Sozialhilfe aufgeben. Gerne wird ergänzt, dass es dafür auch gesellschaftlich keine Mehrheit gäbe.

Dabei gibt es durchaus ein prominentes Vorbild - die Pflegeversicherung.



Erzähl doch nicht....

PV Man muss pflegebedürftig sein. (Voraussetzung)

Einen Pflegegrad erfüllen.

Einfach FAUL - REICHT NICHT !!!

SGB 3 -Krank ...... „wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. (Voraussetzung)




Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende

(1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die
1.
das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben,
2.
erwerbsfähig sind,
3.
hilfebedürftig sind und
4.
ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte).


Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person eine ihr angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen ihre Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhalts für sich und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen einsetzen.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » So 27. Dez 2020, 02:32

Teeernte hat geschrieben:(27 Dec 2020, 01:20)

Erzähl doch nicht....

PV Man muss pflegebedürftig sein. (Voraussetzung)

Einen Pflegegrad erfüllen.

Einfach FAUL - REICHT NICHT !!!

SGB 3 -Krank ...... „wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. (Voraussetzung)




Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende


Du verwechselst das Bedürftigkeitsprinzip mit dem Bedarf....ein üblicher Fehler - ist aber ein Fehler. Pflegebedürftigkeit ist nur eine Beschreibung für den Bedarf an Pflegemitteln und Pflegeleistungen - aber nicht für den Bedürftigkeitsbegriff. Der zielt allein und ausschliesslich auf Einkommen und Vermögen.

Bedürftigkeit bedeutet auch nach SGB nur, dass man es nicht aus eigenen Mitteln, also aus eigenem Einkommen oder Vermögen, selbst bestreiten kann. Erst wenn die Bedürftigkeit festgestellt wurde, also eigene Mittel aufgebraucht sind, greift die Sozialhilfe.

Die Sozialhilfe zahlt aber nicht alles und jedes - sondern zahlt erst mal das was für die Existenz notwendig ist - und das ist im allgemeinen Fall vor allem Nahrung, Kleidung, Heizung, Wohnung, ..... - im Pflegefall noch die Kosten für die Pflege und den Pflegeplatz. Es ist eine spannende Frage, warum man hier das Bedürftigkeitsprinzip hat entfallen lassen - während man es bei der allgemeineren Existenzsicherung noch beibehalten möchte......es ist einfach veraltet, und gehört abgelöst.

Es ist ein übliches Übel, dass BEDARF und BEDÜRFTIGKEIT in der Argumentation gerade gegen ein BGE munter verwechselt werden - hingegen ist den allermeisten BGE-Befürwortern absolut klar, dass sie das Bedürftigkeitsprinzip ablehnen - die meisten Kritiker von BGEs meinen hingegen mit ihrer Kritik den BEDARF.

Einen Bedarf an Existenzsicherung hat aber eh jeder - nur ist nicht jeder Bedürftig. Bedürftig zu sein bedeutet klar, dass man den vorhandenen Bedarf nicht durch eigene Möglichkeiten decken kann. Weder durch Einkommen, noch durch Vermögen.


In der Pflegeversicherung wurde genau das Bedürftigkeitsprinzip aufgegeben - das Bedarfsprinzip hingegen nicht. Es handelt sich um eine Versicherung - da muss man nachweisen, dass man Bedarf hat - aber nicht mehr, dass man diesen Bedarf nicht auch selbst abdecken könnte. Das Bedürftigkeitsprinzip ist bei der Pflegeversicherung entfallen - ein Meilenstein der deutschen Sozialversicherungen. Ein weiterer.....ALLE Sozialversicherungen verzichten auf das Bedürftigkeitsprinzip - allenfalls setzen sie auf das versicherungstechnisch gebotene Bedarfsprinzip.

Bezüglich Existenzsicherung gilt aber: JEDER hat den Bedarf.......nur nicht jeder ist bedürftig......das unterscheidet die Existenzsicherung von der Pflege.....
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » So 27. Dez 2020, 02:55

Teeernte hat geschrieben:(27 Dec 2020, 01:20)

Erzähl doch nicht....

PV Man muss pflegebedürftig sein. (Voraussetzung)

Einen Pflegegrad erfüllen.

Einfach FAUL - REICHT NICHT !!!

SGB 3 -Krank ...... „wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. (Voraussetzung)




Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende


Die Pflegeversicherung als Beispiel für das BGE zu nehmen ist ein Witz zum Quadrat! Selbst Leute die kaum noch krauchen können kriegen die oft nicht. Ich kenne jemanden persönlich, der nach einmal quer durch die Wohnung fix und fertig ist und nur mit starken Schmerzmitteln über den Tag kommt. Der Antrag auf Pflegestufe wurde trotzdem abgelehnt. Was hat das mit "bedingungslos" zu tun?
Churchill "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Teeernte » So 27. Dez 2020, 11:22

Atue001 hat geschrieben:(27 Dec 2020, 02:32)

Du verwechselst das Bedürftigkeitsprinzip mit dem Bedarf....ein üblicher Fehler - ist aber ein Fehler. Pflegebedürftigkeit ist nur eine Beschreibung für den Bedarf an Pflegemitteln und Pflegeleistungen - aber nicht für den Bedürftigkeitsbegriff. Der zielt allein und ausschliesslich auf Einkommen und Vermögen.

Bedürftigkeit bedeutet auch nach SGB nur, dass man es nicht aus eigenen Mitteln, also aus eigenem Einkommen oder Vermögen, selbst bestreiten kann. Erst wenn die Bedürftigkeit festgestellt wurde, also eigene Mittel aufgebraucht sind, greift die Sozialhilfe.

Die Sozialhilfe zahlt aber nicht alles und jedes - sondern zahlt erst mal das was für die Existenz notwendig ist - und das ist im allgemeinen Fall vor allem Nahrung, Kleidung, Heizung, Wohnung, ..... - im Pflegefall noch die Kosten für die Pflege und den Pflegeplatz. Es ist eine spannende Frage, warum man hier das Bedürftigkeitsprinzip hat entfallen lassen - während man es bei der allgemeineren Existenzsicherung noch beibehalten möchte......es ist einfach veraltet, und gehört abgelöst.

Es ist ein übliches Übel, dass BEDARF und BEDÜRFTIGKEIT in der Argumentation gerade gegen ein BGE munter verwechselt werden -.


ich verwechsel da garnichts.

Pflegebedürftige Menschen werden je nach ihrer noch vorhandenen Selbstständigkeit in fünf Pflegegrade (früher Pflegestufen) eingestuft. Die bis Ende 2016 geltenden drei Pflegestufen wurden durch die Pflegegrade komplett ersetzt.

Wer welchen Pflegegrad (Pflegegrad 1, 2, 3, 4 oder 5) erhält, wird durch Gutachter des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) oder andere anerkannte Prüforganisationen festgestellt. Entsprechend des Gutachtens entscheidet die zuständige Pflegekasse, ob sie ihrem Versicherten einen Pflegegrad zubilligt oder den Antrag ablehnt.


https://www.pflege.de/pflegegesetz-pflegerecht/sgb/xi/

https://www.bundesgesundheitsministeriu ... flege.html


......unabhängig vom privaten Geld auf dem eigenen Konto.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Teeernte » So 27. Dez 2020, 11:28

Mendoza hat geschrieben:(27 Dec 2020, 02:55)

Die Pflegeversicherung als Beispiel für das BGE zu nehmen ist ein Witz zum Quadrat!


Nicht mein Beispiel....

von Atue001 » Sa 26. Dez 2020, 23:40

Dabei gibt es durchaus ein prominentes Vorbild - die Pflegeversicherung.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Realist2014 » So 27. Dez 2020, 12:42

Atue001 hat geschrieben:(27 Dec 2020, 02:32)

Du verwechselst das Bedürftigkeitsprinzip mit dem Bedarf....ein üblicher Fehler - ist aber ein Fehler. Pflegebedürftigkeit ist nur eine Beschreibung für den Bedarf an Pflegemitteln und Pflegeleistungen - aber nicht für den Bedürftigkeitsbegriff. Der zielt allein und ausschliesslich auf Einkommen und Vermögen.
Bedürftigkeit bedeutet auch nach SGB nur, dass man es nicht aus eigenen Mitteln, also aus eigenem Einkommen oder Vermögen, selbst bestreiten kann. Erst wenn die Bedürftigkeit festgestellt wurde, also eigene Mittel aufgebraucht sind, greift die Sozialhilfe.
Die Sozialhilfe zahlt aber nicht alles und jedes - sondern zahlt erst mal das was für die Existenz notwendig ist - und das ist im allgemeinen Fall vor allem Nahrung, Kleidung, Heizung, Wohnung, ..... - im Pflegefall noch die Kosten für die Pflege und den Pflegeplatz. ....


Der Fehler ist wie üblich deine falsche und unvollständige Beschreibung beider Begriffe

Der Bedarf ist ja eben nicht überall gleich.

Ich verweise an mein Beispiel der Alleinstehenden Bezieher von ALG II- das gleiche gilt auch für die Grundsicherung im Alter.

Bedarf Sachsen auf dem Land: bis zu 720 Euro

Bedarf München: bis zu 1120 Euro


Auch hier würde ein "einheitlches BGE " in Durchschnittshöhe von 920 Euro dann zu den asozialen Verschiebungen führen.

In der Pflegeversicherung wurde genau das Bedürftigkeitsprinzip aufgegeben - das Bedarfsprinzip hingegen nicht. Es handelt sich um eine Versicherung - da muss man nachweisen, dass man Bedarf hat - aber nicht mehr, dass man diesen Bedarf nicht auch selbst abdecken könnte. Das Bedürftigkeitsprinzip ist bei der Pflegeversicherung entfallen - ein Meilenstein der deutschen Sozialversicherungen. Ein weiterer.....ALLE Sozialversicherungen verzichten auf das Bedürftigkeitsprinzip - allenfalls setzen sie auf das versicherungstechnisch gebotene Bedarfsprinzip.


Ja, das ist eine Versicherung - genau wie die Krankenversicherung.

Nur hat die Existenzsicherung eben nichts mit einer Versicherung zu tun.
Die Existenzsicherung ( ALG II, Sozialhile, Grundsicherung im Alter) funktioniert als Aufstockungssystem unter Berücksichtigung der eigenen ökonomischen Leistungsfähigkeit ( Einkommen, Vermögen)
Die Existenzscherung ist somit- im Gegensatz zu jedem BGE-Modell- sozial und gerecht und somit auch modern.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden

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