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Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Anstatt für reiche Länder wie Norwegen, Island, die Schweiz oder auch Liechtenstein attraktiv zu sein,
Die Schweiz und Liechtenstein sind teilweise finazieller Offshore-Zonen und davon profitieren. EU Mitgliedschaft und EU Regeln würden nur gefärden ihre Einkommen.Weshalb konzentriert sich die EU bei zukünftigen Beitrittskandidaten weiterhin auf arme Länder?
In dieser Staaten sind die Situation nicht viel schlimmer, sogar vielleiht in etwas besser als in Rumänien, Bulgarien oder Griechenland und so weiter, die schon lange EU Mitglieder sind und die kaum ihr eigenes Staatsgebiet fähig und einigermaßen korruptionsfrei verwalten können.schielen arme Länder wie Nordmazedonien, Albanien, das Kosovo und gar die Ukraine auf einen EU-Beitritt. Bei diesen Entwicklungsländern, die kaum ihr eigenes Staatsgebiet fähig und einigermaßen korruptionsfrei verwalten können, ist für eine Union halb so groß wie die VR China kaum ein Mehrwert zu erkennen.
Seit der EU-Osterweiterung 2004 hat sich leider auch herauskristallisiert, dass osteuropäische Länder die EU eher als bedingungslosen Geldgeber betrachten (und auch dementsprechend behandeln) und weniger als Werte- oder gar Solidargemeinschaft.
Stichworte sind:Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Seit der EU-Osterweiterung 2004 hat sich leider auch herauskristallisiert, dass osteuropäische Länder die EU eher als bedingungslosen Geldgeber betrachten (und auch dementsprechend behandeln) und weniger als Werte- oder gar Solidargemeinschaft.
Weshalb konzentriert sich die EU bei zukünftigen Beitrittskandidaten weiterhin auf arme Länder?
Sie mißverstehen die EU als Wirtschaftsgemeinschaft; das ist leider auch bei einigen Neuzugängen von 2004 so zu beobachten.Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Anstatt für reiche Länder wie Norwegen, Island, die Schweiz oder auch Liechtenstein attraktiv zu sein, schielen arme Länder wie Nordmazedonien, Albanien, das Kosovo und gar die Ukraine auf einen EU-Beitritt. Bei diesen Entwicklungsländern, die kaum ihr eigenes Staatsgebiet fähig und einigermaßen korruptionsfrei verwalten können, ist für eine Union halb so groß wie die VR China kaum ein Mehrwert zu erkennen.
Seit der EU-Osterweiterung 2004 hat sich leider auch herauskristallisiert, dass osteuropäische Länder die EU eher als bedingungslosen Geldgeber betrachten (und auch dementsprechend behandeln) und weniger als Werte- oder gar Solidargemeinschaft.
Weshalb konzentriert sich die EU bei zukünftigen Beitrittskandidaten weiterhin auf arme Länder?
Pechschwarzer Humor am Rande: In der Ukraine gibt es keine blühenden, sondern strahlende Landschaften.
Gemäß Artikel 49 des EU-Vertrages hat jeder europäische Staat das Recht einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU zu stellen. Das machen dann logischerweise alle Staaten für die eine Mitgliedschaft eine Verbesserung gegenüber ihrem aktuellen Status bedeuten würde (= Nettoempfänger). Alle Staaten für die eine Mitgliedschaft eine Verschlechterung bedeuten würde (= Nettozahler) stellen logischerweise keinen Aufnahmeantrag.Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Anstatt für reiche Länder wie Norwegen, Island, die Schweiz oder auch Liechtenstein attraktiv zu sein, schielen arme Länder wie Nordmazedonien, Albanien, das Kosovo und gar die Ukraine auf einen EU-Beitritt. Bei diesen Entwicklungsländern, die kaum ihr eigenes Staatsgebiet fähig und einigermaßen korruptionsfrei verwalten können, ist für eine Union halb so groß wie die VR China kaum ein Mehrwert zu erkennen.
Seit der EU-Osterweiterung 2004 hat sich leider auch herauskristallisiert, dass osteuropäische Länder die EU eher als bedingungslosen Geldgeber betrachten (und auch dementsprechend behandeln) und weniger als Werte- oder gar Solidargemeinschaft.
Weshalb konzentriert sich die EU bei zukünftigen Beitrittskandidaten weiterhin auf arme Länder?
Vor der Aufnahme der Ukraine muss man sich nicht fürchten, die Wahrscheinlichkeit dass die EU bereits vor diesem Zeitpunkt zerfällt ist ziemlich hoch.Pechschwarzer Humor am Rande: In der Ukraine gibt es keine blühenden, sondern strahlende Landschaften.
Mal eine Detailfrage am Rande: Meist Du, dass Korruption im Gründungsmitglied Italien weniger verbreitet ist, als in Osteuropa?Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Bei diesen Entwicklungsländern, die kaum ihr eigenes Staatsgebiet fähig und einigermaßen korruptionsfrei verwalten können, ist für eine Union halb so groß wie die VR China kaum ein Mehrwert zu erkennen.
Gemäß dem Korruptionsindex von Transparency International sind die baltischen Staaten sowie Polen und Tschechien weniger korrupt als Italien, die restlichen Osteuropastaaten sind teilweise deutlich korrupter (z. B. Rumänien, Ungarn und Bulgarien).oga hat geschrieben:(09 May 2020, 23:46)
Mal eine Detailfrage am Rande: Meist Du, dass Korruption im Gründungsmitglied Italien weniger verbreitet ist, als in Osteuropa?
Behauptungen über den Zerfall der EU werden regelmäßig von unterschiedlichen Quellen mit unterschiedlichen politischen Absichten verbreitet.Orbiter1 hat geschrieben:(09 May 2020, 23:25)
Vor der Aufnahme der Ukraine muss man sich nicht fürchten, die Wahrscheinlichkeit dass die EU bereits vor diesem Zeitpunkt zerfällt ist ziemlich hoch.
Es gibt etliche Gründe dafür. Zum schwerwiegendsten Ablehnungsgrund gegen die Ukraíne gehören offene Gebietsforderungen gegen Rußland. Auch wenn ich meine, daß die Ukraine dafür keinerlei Verantwortung trägt: Eine der Voraussetzungen für Aufnahme in die EU sind sichere Grenzen ohne gegenseitige Gebietsanforderungen. Sehen Sie heute einen mittelfristigen oder langfristigen Zeitpunkt, zu dem dieses Bedingung erfüllt ist?Wie kommst du zu dem Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit eines Zerfalls der EU vor einem Beitritt der Ukraine "ziemlich hoch" ist?
Den Rest kennen Sie bestimmt.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Korrupt ... mungsindexoga hat geschrieben:(09 May 2020, 23:46)
Mal eine Detailfrage am Rande: Meist Du, dass Korruption im Gründungsmitglied Italien weniger verbreitet ist, als in Osteuropa?
Man sollte diesen Korruptionsindex auch nicht allzu ernst nehmen.Der Index soll die wahrgenommene Korruption darstellen. Er ist also explizit kein direktes Maß für die tatsächlich stattfindende Korruption, sondern bildet die Meinung der Befragten über angenommene Korruption ab. Diese Meinung kann auf persönlichen Erfahrungen mit Korruption beruhen. Sie kann jedoch auch beispielsweise durch sensationsheischende Presseberichte über spektakuläre Korruptionsfälle beeinflusst sein. Dies gilt auch als wesentlicher Kritikpunkt am CPI.
Sowie ich das gelesen habe, wird dieser Korruptionsindex aufgrund von Umfragen gemacht, also je mehr die befragten über Korruption jammern, umso höher steigt der Index.Arcturus hat geschrieben:(10 May 2020, 20:12)
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Korrupt ... mungsindex
Man sollte diesen Korruptionsindex auch nicht allzu ernst nehmen.
Über angebliche Korruption - da sind wir Italiener wohl Marktführer.oga hat geschrieben:(10 May 2020, 20:23)
Sowie ich das gelesen habe, wird dieser Korruptionsindex aufgrund von Umfragen gemacht, also je mehr die befragten über Korruption jammern, umso höher steigt der Index.
Aber die Konkurrenz schläft nicht.Arcturus hat geschrieben:(10 May 2020, 20:58)
Über angebliche Korruption - da sind wir Italiener wohl Marktführer.
Wir tuen alles, um die Pole Position zu halten
Neben den Gründen die H2O bereits nannte sollte man sich im klaren sein dass noch nicht einmal ein im Jahr 2014 geschlossenes Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU von allen EU-Staaten ratifiziert wurde. Die Niederlande haben sich in einer Volksabstimmung mit über 60% gegen das Assoziierungsabkommen ausgesprochen. Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist dann noch einmal eine ganz andere Nummer und wäre wohl nur möglich wenn Volksabstimmungen über die Aufnahme weiterer EU-Staaten verboten werden. Wie demokratisch ist so eine EU? Und selbst der ehemalige EU-Kommissionspräsident und Erweiterungsfetischist Juncker meinte im Jahr 2016 dass die Ukraine in den nächsten 20 bis 25 Jahren mit Sicherheit kein EU-Mitglied werden kann.Atalanttore hat geschrieben:(10 May 2020, 14:42)
Behauptungen über den Zerfall der EU werden regelmäßig von unterschiedlichen Quellen mit unterschiedlichen politischen Absichten verbreitet.
Wie kommst du zu dem Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit eines Zerfalls der EU vor einem Beitritt der Ukraine "ziemlich hoch" ist?
Genau letzteres erwarte ich eigentlich auch. Aber dafür muß niemand die EU verlassen. Die EU-Verträge verbieten schließlich nicht engere Zusammenarbeit von EU-Mitgliedern, ebensowenig, daß diese unter sich eine Einigung vorantreiben.Orbiter1 hat geschrieben:(10 May 2020, 22:01)
Neben den Gründen die H2O bereits nannte sollte man sich im klaren sein dass noch nicht einmal ein im Jahr 2014 geschlossenes Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU von allen EU-Staaten ratifiziert wurde. Die Niederlande haben sich in einer Volksabstimmung mit über 60% gegen das Assoziierungsabkommen ausgesprochen. Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist dann noch einmal eine ganz andere Nummer und wäre wohl nur möglich wenn Volksabstimmungen über die Aufnahme weiterer EU-Staaten verboten werden. Wie demokratisch ist so eine EU? Und selbst der ehemalige EU-Kommissionspräsident und Erweiterungsfetischist Juncker meinte im Jahr 2016 dass die Ukraine in den nächsten 20 bis 25 Jahren mit Sicherheit kein EU-Mitglied werden kann.
Ob es die EU noch in 20 bis 25 Jahren gibt wage ich zu bezweifeln. Die steckt in der mit Abstand tiefsten Krise ihrer Geschichte. Um nur mal ein paar Punkte zu nennen.
- Es gibt noch nicht einmal den Hauch einer gemeinsamen Vorstellung wohin sich die EU entwickeln soll.
- In der Vergangenheit haben D und F die EU vorangetrieben. Auch hier gibt es keine gemeinsame Position
- Für viele Entscheidungen der EU ist Einstimmigkeit im Ministerrat erforderlich. Das macht eine EU mit immer mehr Mitgliedern immer handlungsunfähiger. Eine einzige populistische oder nationalistische Regierung reicht schon aus.
- Die EU als Werte- und Rechtsgemeinschaft wird sturmreif geschossen. Bisher vor allem von Polen und Ungarn aber letzte Woche ist auch das Bundesverfassungsgericht entsprechend aktiv geworden. Verstöße können wegen Einstimmigkeit bei Sanktionen gar nicht mehr geahndet werden.
- Ende Januar hat mit GB eines der wirtschaftlich stärksten Mitglieder und der zweitgrößte Nettozahler die EU verlassen
- Bereits heute total überschuldete Eurostaaten werden durch die zusätzlichen Billionen Euro für Rettungs- und Konjunkturpakete die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöst wurden noch viel überschuldeter. Wer soll diese Schulden am Ende bezahlen?
- Die Corona-Pandemie hat gezeigt dass es mit der Gemeinschaft und Solidarität nicht weit her ist. Grenzen sind nach wie vor geschlossen.
- Eine Einigung über den EU-Haushalt der Jahre 2021 bis 2027 ist noch nicht einmal im Ansatz erkennbar
Nach meiner Überzeugung wird die EU an der Summe dieser Hürden scheitern. Ich sehe auch keine politischen Persönlichkeiten die das Projekt EU weitertreiben könnten. Es gibt ein paar Interessenblöcke deren Ziele vollkommen konträr sind, mehr aber auch nicht. Ich gehe davon aus dass die Rechtsgemeinschaft immer weiter geschwächt wird, Fehlverhalten wird nicht mehr sanktioniert und bald werden weitere Mitglieder die EU verlassen. Und schließen sich vielleicht im kleineren Kreis wieder zusammen.
Und welche der genannten Probleme könnte man mit ihrem Ansatz lösen? Das erste, aber nur zum Teil. Der Rest bleibt ungelöst.zollagent hat geschrieben:(11 May 2020, 09:07)
Genau letzteres erwarte ich eigentlich auch. Aber dafür muß niemand die EU verlassen. Die EU-Verträge verbieten schließlich nicht engere Zusammenarbeit von EU-Mitgliedern, ebensowenig, daß diese unter sich eine Einigung vorantreiben.
Naja, Sie haben beide Recht! Ich meine, daß man nur mit dem Prinzip "Einstimmigkeit" im Ministerrat den Vertrag von Lissabon schließen konnte. Es ist also nicht möglich, daß die Mehrheit von 27 Partnern beschließt, daß die EU vertieft werden sollte... also eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftsunion bilden soll. Nummer 28 kann das verhindern. Die Briten hätten seinerzeit niemals etwas anderes unterschrieben. Daß heute dadurch auch vertragsverletzende Maßnahmen in Partnerstaaten ungesühnt bleiben... daran hatte damals niemand gedacht.zollagent hat geschrieben:(11 May 2020, 09:07)
Genau letzteres erwarte ich eigentlich auch. Aber dafür muß niemand die EU verlassen. Die EU-Verträge verbieten schließlich nicht engere Zusammenarbeit von EU-Mitgliedern, ebensowenig, daß diese unter sich eine Einigung vorantreiben.
Das hast Du Dir doch weitestgehend selbst beantwortet. Einzelne Staaten haben ein Interesse und andere nicht. Warum sollte man sich auf letztere konzentrieren?Atalanttore hat geschrieben:(10 Apr 2020, 21:39)
Weshalb konzentriert sich die EU bei zukünftigen Beitrittskandidaten weiterhin auf arme Länder?
Sicherlich kein so großer, wie die Türkei, deren Beitritt man schon vor 30 Jahren wollte.Audi hat geschrieben:(10 Apr 2020, 22:05)
Arbeitskräfte. Gut gebildet und hart im Nehmen. Die meisten stressigen billig Jobs machen Osteuropäer. Ukraine wird ein zu großer Brocken
Interessanter Ansatzpunkt, wie könnte man die eu für reiche Länder attraktiver machen? Zumal reiches Zahlerland derzeit ausfällt und austritt.frems hat geschrieben:(12 May 2020, 15:07)
Das hast Du Dir doch weitestgehend selbst beantwortet. Einzelne Staaten haben ein Interesse und andere nicht. Warum sollte man sich auf letztere konzentrieren?
Davon abgesehen sind die genannten Beispiele recht unglücklich, da sie an der EU bzw. vielen Institutionen Europa mitwirken. So ist Norwegen Teil des Binnenmarktes, beteiligt sich finanziell an den EU-Töpfen, übernimmt Europarecht, gewährt die Grundfreiheiten (inkl. Personenfreizügigkeit) etc. pp. Eine formelle Vollmitgliedschaft würde etwas mehr Geld kosten, aber relativ wenig Einfluss bedeuten. Daher ist man nur ein de facto 80%-Mitglied, aber nicht isoliert und desinteressiert.
Durch Britenrabatt und Opt-outs ist das jetzt nicht so dramatisch, wenn ein Dauerblockierer wegfällt. Und man wird ja sehen, an welchen Institutionen das schwächelnde Land in Zukunft partizipieren möchte. Ich glaube nicht, dass man nur eine lose Assoziation anstrebt wie z.B. Moldawien. Davon ab sind ja fast alle reichen Staaten Europas bereits Mitglieder, während sich einstige Armenhäuser wie z.B. im Baltikum sich wirtschaftlich annähern.aleph hat geschrieben:(12 May 2020, 15:20)
Interessanter Ansatzpunkt, wie könnte man die eu für reiche Länder attraktiver machen? Zumal reiches Zahlerland derzeit ausfällt und austritt.
Zu dem Deutschland vermutlich nicht gehören wird. Der jüngste Eklat BVerfG versus EuGH hat regelrechte Schockwellen ausgelöst. Nicht zuletzt auch einfach wegen der Sprache, der Tonalität ... eine Ohrfeige für die europäische Idee und ein schöner Tag für die AfD und ihre Bruder- und Schwesterparteien.Orbiter1 hat geschrieben:(10 May 2020, 22:01)
Neben den Gründen die H2O bereits nannte sollte man sich im klaren sein dass noch nicht einmal ein im Jahr 2014 geschlossenes Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU von allen EU-Staaten ratifiziert wurde. Die Niederlande haben sich in einer Volksabstimmung mit über 60% gegen das Assoziierungsabkommen ausgesprochen. Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist dann noch einmal eine ganz andere Nummer und wäre wohl nur möglich wenn Volksabstimmungen über die Aufnahme weiterer EU-Staaten verboten werden. Wie demokratisch ist so eine EU? Und selbst der ehemalige EU-Kommissionspräsident und Erweiterungsfetischist Juncker meinte im Jahr 2016 dass die Ukraine in den nächsten 20 bis 25 Jahren mit Sicherheit kein EU-Mitglied werden kann.
Ob es die EU noch in 20 bis 25 Jahren gibt wage ich zu bezweifeln. Die steckt in der mit Abstand tiefsten Krise ihrer Geschichte. Um nur mal ein paar Punkte zu nennen.
- Es gibt noch nicht einmal den Hauch einer gemeinsamen Vorstellung wohin sich die EU entwickeln soll.
- In der Vergangenheit haben D und F die EU vorangetrieben. Auch hier gibt es keine gemeinsame Position
- Für viele Entscheidungen der EU ist Einstimmigkeit im Ministerrat erforderlich. Das macht eine EU mit immer mehr Mitgliedern immer handlungsunfähiger. Eine einzige populistische oder nationalistische Regierung reicht schon aus.
- Die EU als Werte- und Rechtsgemeinschaft wird sturmreif geschossen. Bisher vor allem von Polen und Ungarn aber letzte Woche ist auch das Bundesverfassungsgericht entsprechend aktiv geworden. Verstöße können wegen Einstimmigkeit bei Sanktionen gar nicht mehr geahndet werden.
- Ende Januar hat mit GB eines der wirtschaftlich stärksten Mitglieder und der zweitgrößte Nettozahler die EU verlassen
- Bereits heute total überschuldete Eurostaaten werden durch die zusätzlichen Billionen Euro für Rettungs- und Konjunkturpakete die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöst wurden noch viel überschuldeter. Wer soll diese Schulden am Ende bezahlen?
- Die Corona-Pandemie hat gezeigt dass es mit der Gemeinschaft und Solidarität nicht weit her ist. Grenzen sind nach wie vor geschlossen.
- Eine Einigung über den EU-Haushalt der Jahre 2021 bis 2027 ist noch nicht einmal im Ansatz erkennbar
Nach meiner Überzeugung wird die EU an der Summe dieser Hürden scheitern. Ich sehe auch keine politischen Persönlichkeiten die das Projekt EU weitertreiben könnten. Es gibt ein paar Interessenblöcke deren Ziele vollkommen konträr sind, mehr aber auch nicht. Ich gehe davon aus dass die Rechtsgemeinschaft immer weiter geschwächt wird, Fehlverhalten wird nicht mehr sanktioniert und bald werden weitere Mitglieder die EU verlassen. Und schließen sich vielleicht im kleineren Kreis wieder zusammen.
Ganz bestimmt wird Deutschland nicht zu einer Kern-EU gehöhren. Wer will schon etwas mit einem Land zu tun haben das die größte Volkswirtschaft Europas ist, die meisten Arbeitsplätze stellt, der größte Absatzmarkt ist, die meisten Auslandsinvestitionen tätigt, usw. … Vermutlich stürzen sich alle auf die bettelarmen, korrupten Westbalkanstaaten um mal zu zeigen wie man daraus in kürzester Zeit wohlhabende, grundehrliche Gesellschaften machen kann. Da wünsche ich schon mal Viel Erfolg!schokoschendrezki hat geschrieben:(22 May 2020, 11:15)
Zu dem Deutschland vermutlich nicht gehören wird.
Ja, das Bundesverfassungsgericht bleibt auch nach 70 Jahren an der Seite der Bundesbürger die Institution mit dem größten Vertrauen und scheut sich auch nicht auf Defizite der europäischen Institutionen hinzuweisen. Darf es auch. Nein, muß es auch. Irgendwann erreicht das Überdehnen von Verträgen halt mal einen Punkt der nicht mehr von diesen Verträgen abgedeckt ist.Der jüngste Eklat BVerfG versus EuGH hat regelrechte Schockwellen ausgelöst. Nicht zuletzt auch einfach wegen der Sprache, der Tonalität ... eine Ohrfeige für die europäische Idee und ein schöner Tag für die AfD und ihre Bruder- und Schwesterparteien.
Es ist offensichtlich das wie aus diesem Beitrag hervorgeht die Mehrheit die EU als einen Wirtschaftsklub ansehen.frems hat geschrieben:(12 May 2020, 15:34)
Durch Britenrabatt und Opt-outs ist das jetzt nicht so dramatisch, wenn ein Dauerblockierer wegfällt. Und man wird ja sehen, an welchen Institutionen das schwächelnde Land in Zukunft partizipieren möchte. Ich glaube nicht, dass man nur eine lose Assoziation anstrebt wie z.B. Moldawien. Davon ab sind ja fast alle reichen Staaten Europas bereits Mitglieder, während sich einstige Armenhäuser wie z.B. im Baltikum sich wirtschaftlich annähern.
Unter anderem für letzteres braucht es pragmatisch gesehen eine auf Wirtschaftstätigkeit ausgerichtete Staatengemeinschaft. Freier Waren- und Personenverkehr. Zollfreiheit. Ungehinderte Geschäfts- und Wirtschaftstätigkeit. Und sonst nicht viel mehr. Dahin wird es wohl mit der EU laufen. Ich bewerte das persönlich weder positiv noch negativ. Einfach realistisch.Orbiter1 hat geschrieben:(22 May 2020, 11:40)
Ganz bestimmt wird Deutschland nicht zu einer Kern-EU gehöhren. Wer will schon etwas mit einem Land zu tun haben das die größte Volkswirtschaft Europas ist, die meisten Arbeitsplätze stellt, der größte Absatzmarkt ist, die meisten Auslandsinvestitionen tätigt, usw. …
Dafür braucht es weder ein Kern-Europa noch irgendwelche hochfliegenden europäischen "Ideen". Es braucht dafür noch nichtmal Demokratien, Pressefreiheit und Gewaltenteilung. Traurig aber wahr.„Die deutsche Wirtschaft ist sehr zufrieden mit der Wirtschaftspolitik Orbáns“, sagt Gabriel Brennauer von der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Außenhandelskammer. Dem Ministerpräsidenten ginge es darum, eine wettbewerbsfähige, exportorientierte Wirtschaft aufzubauen. Gerade für das produzierende Gewerbe aus Deutschland gebe es dabei klare Vorteile. Die Politik sei in letzter Zeit weniger „erratisch“, aus ungarischer Sicht sogar konsistent, so Brennauer.
Das kann man alles auch ganz gut finden. Nur sollte die EU dann abgewickelt werden. Die braucht man dann nur noch für den gemeinsamen Markt. Nichts mehr mit EuGH und Bologna und Forschung und Regionalförderung und Nettozahler und Staatsfinanzierung durch die EZB und gemeinsame Sicherheitspolitik und "Wertegemeinschaft" usw usf. Das Gedöhns stört doch bloß beim Arbeiten.schokoschendrezki hat geschrieben:(22 May 2020, 12:24)
Unter anderem für letzteres braucht es pragmatisch gesehen eine auf Wirtschaftstätigkeit ausgerichtete Staatengemeinschaft. Freier Waren- und Personenverkehr. Zollfreiheit. Ungehinderte Geschäfts- und Wirtschaftstätigkeit. Und sonst nicht viel mehr. Dahin wird es wohl mit der EU laufen. Ich bewerte das persönlich weder positiv noch negativ. Einfach realistisch.
Dafür braucht es weder ein Kern-Europa noch irgendwelche hochfliegenden europäischen "Ideen". Es braucht dafür noch nichtmal Demokratien, Pressefreiheit und Gewaltenteilung. Traurig aber wahr.
So ist es, und die entsprechende Organisation gibt es bereits seit 60 Jahren. Das ist die Europäische Freihandelsassoziation EFTA. Da sind jetzt nur noch Island, Liechtenstein, die Schweiz und Norwegen mit dabei. Früher z. B. auch GB, Österreich, Finnland und Schweden bevor sie Mitglied der EU wurden. Wäre doch die ideale Organisation für die ganzen EU-Mitglieder die nichts mit den Werten der EU zu tun haben wollen und sich dann weiter ungestört dem Aufbau autokratischer Staatssysteme und korrupten Geschäften widmen könnten, aber trotzdem von den vier Freiheiten des Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs profitieren möchten. Übrig bleibt dann noch eine Kern-EU.H2O hat geschrieben:(23 May 2020, 22:49)
Das kann man alles auch ganz gut finden. Nur sollte die EU dann abgewickelt werden. Die braucht man dann nur noch für den gemeinsamen Markt. Nichts mehr mit EuGH und Bologna und Forschung und Regionalförderung und Nettozahler und Staatsfinanzierung durch die EZB und gemeinsame Sicherheitspolitik und "Wertegemeinschaft" usw usf. Das Gedöhns stört doch bloß beim Arbeiten.
Ja, die bestehende EU könnte man so abwickeln. Aber ich fürchte, die in Erwartung größerer Gemeinsamkeiten zugestandenen Wohltaten in der bestehenden EU werden diesen Weg versperren: Kein Leistungsempfänger wird auf leicht verdientes Geld verzichten wollen, wenn die Nettozahler der EU etwa auf Freiwilligkeit setzen möchten... was übrigens ein Merkmal der bestehenden EU ist.Orbiter1 hat geschrieben:(23 May 2020, 23:44)
So ist es, und die entsprechende Organisation gibt es bereits seit 60 Jahren. Das ist die Europäische Freihandelsassoziation EFTA. Da sind jetzt nur noch Island, Liechtenstein, die Schweiz und Norwegen mit dabei. Früher z. B. auch GB, Österreich, Finnland und Schweden bevor sie Mitglied der EU wurden. Wäre doch die ideale Organisation für die ganzen EU-Mitglieder die nichts mit den Werten der EU zu tun haben wollen und sich dann weiter ungestört dem Aufbau autokratischer Staatssysteme und korrupten Geschäften widmen könnten, aber trotzdem von den vier Freiheiten des Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs profitieren möchten. Übrig bleibt dann noch eine Kern-EU.
DLF-Journalist Peter Kapern im Februar anlässlich des EU-Haushaltgsgipfels:H2O hat geschrieben:(24 May 2020, 07:21)
Ja, die bestehende EU könnte man so abwickeln. Aber ich fürchte, die in Erwartung größerer Gemeinsamkeiten zugestandenen Wohltaten in der bestehenden EU werden diesen Weg versperren: Kein Leistungsempfänger wird auf leicht verdientes Geld verzichten wollen, wenn die Nettozahler der EU etwa auf Freiwilligkeit setzen möchten... was übrigens ein Merkmal der bestehenden EU ist.
So entsteht auf Dauer ein Gefühl des Überdrusses bei jenen, die diese Mittel erwirtschaften und bereit stellen, und ein Gefühl der Bevormundung bei jenen, die auf diese Mittel nicht verzichten möchten (vielleicht auch gar nicht verzichten können!). So bleibt kein anderer Weg in eine bessere EU als die Entschlossenheit der Willigen, sich zu weiterer Übertragung von Staatlichkeit auf die Kerngemeinschaft durch zu ringen.
"Wir" - das sind im Wesentlichen die, die sich in der EU als sogenannte "Geberländer" sehen. Für das Geben und Nehmen gibt es zwei wesentliche Gebiete: Agrarpolitik und Infrastruktur. Ersteres ist ein Thema für sich. Zweiteres: Die Infrastruktur-Netto-Überschusse der Geber in Richtung Nehmer wandern zu großen Teilen in Autobahnen, auf denen die in Ostmitteleuropa produzierten (und inzwischen auch entwickelten) Güter abtransportiert werden, an denen sich die sogenannten "Geber" (Heuchler!!) dumm und dämlich verdienen.„Man ahnt, was der deutsche Michel am Stammtisch dazu sagt: 'Wir sind nicht Europas Zahlmeister!', so hört man es bereits durch den Bierdunst schallen. Und der Michel hat damit Recht, aber anders, als er glaubt. Denn die Rechnung, die mantrahaft wiederholt wird, ist falsch. Sie lässt nämlich völlig außer Acht, wie sehr unser Land von der EU profitiert. Auf 170 Milliarden Euro belaufen sich für Deutschland die volkswirtschaftlichen Gewinne durch den Binnenmarkt - und zwar Jahr für Jahr. Anders ausgedrückt: Wir verdienen uns an der EU dumm und dämlich.“
Ja, die zweit- und drittgrößten EU-Geberländer, das sind Frankreich und Italien, sind richtige Heuchler. Die Studie vom Institut für Weltwirtschaft die für Deutschland einen "Gewinn" von 170 Mrd € jährlich für die EU-Mitgliedschaft ausweist kommt bei Frankreich auf einen "Gewinn" von 87 Mrd € und für Italien von 66 Mrd € jährlich. Und jetzt tun die beiden so als ob sie unter der EU leiden würden und hilfsbedürftig wären. Richtige Heuchler diese beiden großen Geberländer. Da haben sie recht.schokoschendrezki hat geschrieben:(25 May 2020, 17:11)
"Wir" - das sind im Wesentlichen die, die sich in der EU als sogenannte "Geberländer" sehen. Für das Geben und Nehmen gibt es zwei wesentliche Gebiete: Agrarpolitik und Infrastruktur. Ersteres ist ein Thema für sich. Zweiteres: Die Infrastruktur-Netto-Überschusse der Geber in Richtung Nehmer wandern zu großen Teilen in Autobahnen, auf denen die in Ostmitteleuropa produzierten (und inzwischen auch entwickelten) Güter abtransportiert werden, an denen sich die sogenannten "Geber" (Heuchler!!) dumm und dämlich verdienen.
Auch die EFTA hatte zu ihren Zeiten Streitfragen und festgelegte Erledigungswege.H2O hat geschrieben:(23 May 2020, 22:49)
Das kann man alles auch ganz gut finden. Nur sollte die EU dann abgewickelt werden. Die braucht man dann nur noch für den gemeinsamen Markt. Nichts mehr mit EuGH und Bologna und Forschung und Regionalförderung und Nettozahler und Staatsfinanzierung durch die EZB und gemeinsame Sicherheitspolitik und "Wertegemeinschaft" usw usf. Das Gedöhns stört doch bloß beim Arbeiten.
In bestimmten Politikfeldern wird es auch solche mehrheitlichen Zusammenschlüsse von Willigen geben. Auf dem Feld der Finanzpolitik herrscht bekanntlich nach wie vor das Prinzip der Einstimmigkeit und daran wird sich ohne einen klaren Abschied vom Nationalstaatsprinzip wohl auch nichts ändern. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat hier bereits für die Geldpolitik der EZB Grenzziehungen vorgenommen.H2O hat geschrieben:(24 May 2020, 07:21)
Also kein Rausschmiß, sondern ein gemeinschaftliche Veränderung der Mitgliedschaft der Willigen. Darum müssen die Willigen niemanden bitten. Die EU-Verträge sehen ausdrücklich weitergehende Zusammenschlüsse von Partnern vor.
Es gibt ja auch andere Programme, IAESTE, RISE, GoEAST, alle mit Geld vom Staat unterstützt und mit vielen tausend ehrenamtlichen Helfern. Erasmus ist vielleicht nicht relevant genug.schokoschendrezki hat geschrieben:(25 May 2020, 18:25)
Etwas so Positives wie das akademische Austauschprogramm ERASMUS bauen sich Europa-Enthusiasten wie ich von selbst und von unten. Solange nur grundsätzlich Personen- und Warenfreizügigkeit gewährleistet ist. Ohne Macron oder Merkel. Ohne europäische Kommission als "Hüterin der Verträge" (was für ein mittelalterlich kllingender Begriff!)
Irgendwann hat jemand mal die Legende über eine angebliche EU-Regelungen von Kondommindestrgößen in Umlauf gebracht. Dieser jemand ist heute Premierminister in einem ausgeschiedenen EU-Staat, der als einer der wichtigsten West-Mächte gilt und täglich in der Presse zitiert wird. Während die Erfinderin des Erasmus-Programms, die italienische Erziehungswissenschaftlerin Corradi noch nichtmal in der deutschen Wikipedia erscheint. Fuck offizielle EU-Instanzen!
Die Frage ist, wie relevant Staaten und Institutionen sind.imp hat geschrieben:(25 May 2020, 18:35)
Es gibt ja auch andere Programme, IAESTE, RISE, GoEAST, alle mit Geld vom Staat unterstützt und mit vielen tausend ehrenamtlichen Helfern. Erasmus ist vielleicht nicht relevant genug.
Ist bei uns auch so. Die lokale Polizei bedrängt Festivals wie Fusion seit Jahren, immer neue Auflagen und Übergriffe, immer wieder Generalverdacht. Zuletzt wollten sie sogar eine Wache im Festgelände aufbauen.schokoschendrezki hat geschrieben:(25 May 2020, 19:08)
Die Frage ist, wie relevant Staaten und Institutionen sind.
Bei großen Kulturveranstaltungen zum Beispiel. Das Musikfestival Sziget in Budapest wird weder von der EU noch gar von der ungarischen Regierung unterstützt. Von letzterer sogar als "linksverseucht" mit allen Mitteln bekämpft. Europa von unten!
Eine etwas merkwürdige Sicht auf unsere Polizeikräfte, meine ich. Warum die Polizei ausgrenzen... sie ist doch Teil unserer Gesellschaft, sollte also auch auf Veranstaltungen mit Festivalcharakter als ein Element der gemeinsamen Ordnung gesehen werden. So schimmert da eine gewisse Feindseligkeit gegenüber unserer Polizei durch. Was veranlaßt dazu?imp hat geschrieben:(25 May 2020, 19:12)
Ist bei uns auch so. Die lokale Polizei bedrängt Festivals wie Fusion seit Jahren, immer neue Auflagen und Übergriffe, immer wieder Generalverdacht. Zuletzt wollten sie sogar eine Wache im Festgelände aufbauen.
Polizisten dürfen gern an Musikfestivals teilnehmen, sie werden nicht ausgegrenzt. Ein Ticket können sie online erwerben. Schusswaffen und martialische Montur werden aus Sicherheitsgründen im Allgemeinen nicht gestattet.H2O hat geschrieben:(31 May 2020, 08:18)
Eine etwas merkwürdige Sicht auf unsere Polizeikräfte, meine ich. Warum die Polizei ausgrenzen... sie ist doch Teil unserer Gesellschaft, sollte also auch auf Veranstaltungen mit Festivalcharakter als ein Element der gemeinsamen Ordnung gesehen werden. So schimmert da eine gewisse Feindseligkeit gegenüber unserer Polizei durch. Was veranlaßt dazu?
Das will doch hoffentlich niemand; wozu einen Frieden stören, wenn er doch besteht? Dennoch finde ich es merkwürdig, die Polizei als Gegner wahr zu nehmen. Dafür kann durchaus die Polizeiführung verantwortlich sein... vielleicht, weil die ihre Rolle mißversteht. Aber das ist aus meiner Sicht grundsätzlich ein Fehler.imp hat geschrieben:(31 May 2020, 08:44)
Polizisten dürfen gern an Musikfestivals teilnehmen, sie werden nicht ausgegrenzt. Ein Ticket können sie online erwerben. Schusswaffen und martialische Montur werden aus Sicherheitsgründen im Allgemeinen nicht gestattet.
Die Festivals laufen bereits seit Jahren mit guten Sicherheitsauflagen und einer sehr vertretbaren Bilanz an Problemen. Es ist nicht nötig, hier den Frieden zu stören durch das oft sehr konfrontative Auftreten Auftreten geschlossener Züge. Das kriegen die Veranstalter in Eigenregie besser hin.
Im wünschenswerten Fall ist die Polizei da, weil Probleme da sind oder absehbar sind. Im Falle der Festivals ist der Schutz von Anwohnern oder Teilnehmern vor gefährlichem Leichtsinn geboten, etwa vor Alkoholfahrten bei An- und Abreise, bei Fehlverhalten außerhalb des Festgeländes, wo die eigene Feierlaune mit den Erfordernissen des Alltagslebens kollidiert. Auch gegen intensive Kontrollen auf den Anreisewegen, etwa bezüglich Rauschmitteln, unverzollten Spirituosen und Tabakwaren usw, wird es kaum Einwände geben.H2O hat geschrieben:(31 May 2020, 09:52)
Das will doch hoffentlich niemand; wozu einen Frieden stören, wenn er doch besteht? Dennoch finde ich es merkwürdig, die Polizei als Gegner wahr zu nehmen. Dafür kann durchaus die Polizeiführung verantwortlich sein... vielleicht, weil die ihre Rolle mißversteht. Aber das ist aus meiner Sicht grundsätzlich ein Fehler
Das möchte ich auch. Derzeit erscheint mir die Polizei gelegentlich fehlverwendet. Ob die Hintergründe politisch sind, ob es an einer veränderten Ausbildung liegt oder an Karriereambitionen einzelner Polizeiführer, das ist für mich schwer zu durchschauen und im Grunde auch nicht wichtig. Man kann darauf nur sehr bedingt einwirken.Ich möchte mich jederzeit mit höflichen Worten und voller Vertrauen an die Beamten wenden können, wenn ich nicht mehr weiter weiß, ich mich bedroht fühle. Dieses Grundvertrauen wird durch geplante Ausgrenzung gestört.
