Rechtsextremismus

[Keoma]

(05 May 2020, 10:56)

Die Gerichte entscheiden erst, wenn es zur Anzeige kommt. Medien, NGO oder Moderatoren lassen sich deshalb vorher juristisch beraten, damit es nicht soweit kommt.

Das sieht manchmal nicht nach juristischer Beratung, sondern bestenfalls nach Bauchgefühl, schlimmstenfalls nach Manipulation aus.

[oga]

(05 May 2020, 11:19)

Du hast geschrieben, dass es dich stört, wenn es in einer Gesellschaft so etwas wie Unsagbares gibt. Somit scheint es dich nicht zu interessieren, wo die Grenzen des Sagbaren liegen.

Die Grenzen des Sagbaren sollten vom Gesetzt bestimmt werden, genau wie die Grenzen des Machbaren.

[tarkomed]

(05 May 2020, 11:22)

Die Grenzen des Sagbaren sollten vom Gesetzt bestimmt werden, genau wie die Grenzen des Machbaren.

Und somit ist es gut, dass es in unserer Gesellschaft Unsagbares gibt und es handelt sich nicht um Zensur, wenn es unterbunden wird.
Lies doch deinen Beitrag, den ich zuerst zitiert habe, dann verstehst du worauf ich hinaus will.

[oga]

(05 May 2020, 11:29)
Lies doch deinen Beitrag, den ich zuerst zitiert habe, dann verstehst du worauf ich hinaus will.

Meinst Du § 283 oder was?

[tarkomed]

(05 May 2020, 11:27)

Schon mal daran gedacht, dass du nicht immer recht haben musst?

Damit meinte ich nur, dass ich dich nicht für einen Jurist halte und ich bin es auch nicht. Deshalb maße ich mir aber nicht an zu behaupten, dass Medien, NGOs und Moderatoren nach Bauchgefühl entscheiden oder mit der Absicht der Manipulation.

Ich bemühe mich übrigens, möglichst oft recht zu haben. Du nicht? Solltest du mal probieren, et tut einem gut dabei.

[Frodobert]

(05 May 2020, 11:20)

Das sieht manchmal nicht nach juristischer Beratung, sondern bestenfalls nach Bauchgefühl, schlimmstenfalls nach Manipulation aus.

Kannst es ja juristisch anfechten lassen.

[watisdatdenn?]

(05 May 2020, 11:29)
Und somit ist es gut, dass es in unserer Gesellschaft Unsagbares gibt

Nein das ist es nicht.
Es ist genauso schädlich wie die Tabus der Kirche im Mittelalter, da manche falsche Vorstellungen nicht angesprochen werden können und Probleme dadurch nicht gelöst werden können.

Diese Erkenntnis ist ein Kernelement der Aufklärung.

(05 May 2020, 11:29)
und es handelt sich nicht um Zensur, wenn es unterbunden wird.

Doch selbstverständlich ist jegliches Unterbinden von Meinungsäußerung Zensur.
Was durch demokratische Regelungen zensiert wird ist zwar demokratisch legitimiert, aber es bleibt natürlich Zensur.

Es gibt halt gesellschaftlich akzeptierte Zensur und bei uns zum Glück weniger Zensur als z.B. in Nordkorea (wo z.B. Kritik am Führer bereits als unsagbar gilt).

Leider sind die Deutschen als (für meinen Geschmack) zu konformistische Menschen sehr schnell von Zensur und einer Einengung des Overton-Fensters zu begeistern.
Anders wäre eine DDR oder ein drittes Reich ja auch nicht möglich gewesen.

[tarkomed]

(05 May 2020, 11:55)

Nein das ist es nicht.
Es ist genauso schädlich wie die Tabus der Kirche im Mittelalter, da manche falsche Vorstellungen nicht angesprochen werden können und Probleme dadurch nicht gelöst werden können.

Diese Erkenntnis ist ein Kernelement der Aufklärung.


Doch selbstverständlich ist jegliches Unterbinden von Meinungsäußerung Zensur.
Was durch demokratische Regelungen zensiert wird ist zwar demokratisch legitimiert, aber es bleibt natürlich Zensur.

Es gibt halt gesellschaftlich akzeptierte Zensur und bei uns zum Glück weniger Zensur als z.B. in Nordkorea (wo z.B. Kritik am Führer bereits als unsagbar gilt).

Leider sind die Deutschen als (für meinen Geschmack) zu konformistische Menschen sehr schnell von Zensur und einer Einengung des Overton-Fensters zu begeistern.
Anders wäre eine DDR oder ein drittes Reich ja auch nicht möglich gewesen.

Unser Grundgesetz gibt die Meinungsfreiheit genauso vor, wie auch das Verbot von Zensur.
Die Gesetze, die die Meinungsfreiheit regeln und die Zensur unterbinden oder vorschreiben, richten sich nach dem Grundgesetz. Wenn du also der Meinung bist, dass in Deutschland zensiert wird, dann musst du es juristisch begründen, denn andernfalls handelt es sich um deinen subjektiven Eindruck.
Die Grenzen des Unsagbaren wurden durch unsere jüngere Geschichte definiert und die Deutschen halten sich nicht aus Gründen des Konformismus daran, sondern weil sie diese deutsche Geschichte vor Augen haben und ihre Wiederholung um jeden Preis verhindern wollen.

[oga]

(05 May 2020, 12:28)
Die Grenzen des Unsagbaren wurden durch unsere jüngere Geschichte definiert und die Deutschen halten sich nicht aus Gründen des Konformismus daran, sondern weil sie diese deutsche Geschichte vor Augen haben und ihre Wiederholung um jeden Preis verhindern wollen.

Die jüngere Geschichte der Deutschen kann als Grundlage dafür dienen, dass in Deutschland bestimmte Gesetzte gelten, die es in anderen demokratischen Staaten so nicht gibt.
Das ist sicher ok.

Können wir uns darauf einigen, dass all das als unsagbar gilt, was geltendes Recht verletzt und alles andere im Interesse der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sagbar sein muss?

[Frodobert]

(05 May 2020, 13:05)

Die jüngere Geschichte der Deutschen kann als Grundlage dafür dienen, dass in Deutschland bestimmte Gesetzte gelten, die es in anderen demokratischen Staaten so nicht gibt.
Das ist sicher ok.

Können wir uns darauf einigen, dass all das als unsagbar gilt, was geltendes Recht verletzt und alles andere im Interesse der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sagbar sein muss?

Ist es doch. Nur will eine gewisse rechte Fraktion die völkische Gossensprache wieder einführen und da ist die Demokratie gefragt genau dies zu unterbinden. Es zeigt sich überall wohin das führt und führte.

[Kohlhaas]

(05 May 2020, 10:32)

Nun ja, diese Gesetze geben einen Rahmen vor, und in einem Rechtsstaat entscheiden dann Gerichte darüber, ob der Rahmen eingehalten oder gesprengt wurde.
Und nicht Medien, NGOs oder Moderatoren.

Es gibt darüber hinaus auch sowas wie den Pressekodex. Das hat mit Zensur nicht das geringste zu tun.

In unserer Gesellschaft lässt sich einfach beobachten, dass heute wieder Dinge gesagt werden, die noch vor ein paar Jahren als zumindest "unfein" und anrüchig galten. Die Grenze dessen, was widerspruchslos gesagt werden darf, hat sich nach rechts verschoben. Und es ist die erklärte Absicht, der rechten Populisten, die Grenze noch weiter nach rechts zu schieben.

[oga]

(05 May 2020, 13:09)
Nur will eine gewisse rechte Fraktion die völkische Gossensprache wieder einführen und da ist die Demokratie gefragt genau dies zu unterbinden.

Und?
Ist diese völkische Gossensprache nun innerhalb oder ausserhalb von geltendem Recht?
Ist sie sagbar oder unsagbar?

[Frodobert]

(05 May 2020, 13:41)

Und?
Ist diese völkische Gossensprache nun innerhalb oder ausserhalb von geltendem Recht?
Ist sie sagbar oder unsagbar?

Anscheinend ausserhalb, sonst würde die rechte Fraktion ja nicht kreischen. Darauf könnte man aber selber kommen.

[Keoma]

(05 May 2020, 13:09)

Ist es doch. Nur will eine gewisse rechte Fraktion die völkische Gossensprache wieder einführen und da ist die Demokratie gefragt genau dies zu unterbinden. Es zeigt sich überall wohin das führt und führte.

Völkische Gossensprache, was soll das sein?

[Frodobert]

(05 May 2020, 13:59)

Völkische Gossensprache, was soll das sein?

Noch nie Goebbels, Hitler, Höcke gehört?

[Keoma]

(05 May 2020, 14:00)

Noch nie Goebbels, Hitler, Höcke gehört?

Nun, Goebbels und Hitler schon, bei Höcke kenne ich nur Auszüge aus seinem Buch.
Aber ich hätte gerne ein konkretes Beispiel, was für dich diese völkische Gossensprache ausmacht.
Da wird mit markigen ausdrücken herumgeworfen, ohne ein Substanz.

[Frodobert]

(05 May 2020, 14:07)

Nun, Goebbels und Hitler schon, bei Höcke kenne ich nur Auszüge aus seinem Buch.
Aber ich hätte gerne ein konkretes Beispiel, was für dich diese völkische Gossensprache ausmacht.
Da wird mit markigen ausdrücken herumgeworfen, ohne ein Substanz.

Alles was Minderheiten oder politische Gegner diffarmiert, verhetzt oder gegen diese aufstichelt.

Sollte eigentlich jedem bewußt sein. Klar haben Rechte da ein Problem, so können Diese scheinbar nicht anders als gegen Menschen zu argumentieren.

Statt "ich glaube nicht an den Klimawandel" kommt "die Grünen, die Linken, Merkel muß weg".

In einem Land in dem man jede Meinung vertreten darf Diktatur zu brüllen erhebt schon die Frage, was man denn noch sagen will? Irgendwie Schizophren oder eben doch gegen das GG?

[Haegar]

(05 May 2020, 09:50)

Wer ist das?

Herausgeber des Völkischen Beobachters und er durfte in Nürnberg 1946 feststellen, dass seine Worte mit dazu beigetragen haben zahlreiche Menschen zu töten und ihm selbst das Leben kosten wird.
Konnte bestimmt auch nicht zwischen Unsagbarem und Undenkbarem unterscheiden.

[Keoma]

(05 May 2020, 14:17)

Alles was Minderheiten oder politische Gegner diffarmiert, verhetzt oder gegen diese aufstichelt.

Sollte eigentlich jedem bewußt sein. Klar haben Rechte da ein Problem, so können Diese scheinbar nicht anders als gegen Menschen zu argumentieren.

Statt "ich glaube nicht an den Klimawandel" kommt "die Grünen, die Linken, Merkel muß weg".

In einem Land in dem man jede Meinung vertreten darf Diktatur zu brüllen erhebt schon die Frage, was man denn noch sagen will? Irgendwie Schizophren oder eben doch gegen das GG?

Also, "Merkel muss weg" halte ich nicht gerade für irgendwas mit völkische Gossensprache.

[Frodobert]

(05 May 2020, 14:53)

Also, "Merkel muss weg" halte ich nicht gerade für irgendwas mit völkische Gossensprache.

Was dann? Beseitigung?