Der Vorschlag kam ja schon von Mohring, in der Situation die Sache in die Mitte zu verlegen. Glaube, man wollte auch 22 Projekte absprechen.
Es würde schon gehen, wenn man denn wollte.
Hat Mohring konkret den Vorschlag Stefan Kaufmann gemacht? Ich frage deshalb, weil ich mich daran nicht erinnere.
DarkLightbringer hat geschrieben:
Der Punkt dürfte eher sein, Ramelow gilt als Werbeträger der Linken. Ich nenne das die Onkel-Dittmeyer-Strategie.
Und weil Ramelow ein guter Werbeträger für die Linken ist, dürfen die Linken ihn nicht als MP-Kandidaten aufstellen? Das wäre so, als wenn nach der letzten Wahl in BaWü die CDU gesagt hätte, Winfried Kretschmann darf nicht zum MP gewählt werden, weil er ein Werbeträger der Grünen ist.
Dann bleibt es eben bei Deiner unbegründeten Behauptung. Besagte Leute haben genauso die Wahl als solche akzeptiert, wie Du 2014 die Wahl von Ramelow akzeptiert hast. Es gab niemanden von denen, die die Wahl juristisch angefochten haben. Ich sehe da deshalb keinen Unterschied zwischen Dir und den besagten Personen. Es sei denn, Du meinst mit "akzeptieren" etwas anderes als ich.
Ich kann mich nicht erinnern, die Wahl damals als undemokratisch bezeichnet zu haben, Walter-Borjans, oder Ramelow ein Stalinbild als Armbinde verpasst zu haben, ganz zu schweigen davon, dass mir auch nicht eine Sekunde “Die Ärzteverschwörung“ damit zusammenhängend in den Sinn gekommen wäre.
Ja, wir beide haben offensichtlich eine deutlich unterschiedliche Auffassung bezüglich des Begriffs “Akzeptanz“.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Ja, so stellt sich die AfD Meinungsfreiheit vor. Wer gegen sie ist, soll einfach die Klappe halten.
Ist aber kein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Und die Äußerung einer Kanzlerin, eine "Wahl müsse rückgängig gemacht werden", zeugt auch nicht gerade von viel Demokratieverständnis.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
Ich kann mich nicht erinnern, die Wahl damals als undemokratisch bezeichnet zu haben, Walter-Borjans, oder Ramelow ein Stalinbild als Armbinde verpasst zu haben, ganz zu schweigen davon, dass mir auch nicht eine Sekunde “Die Ärzteverschwörung“ damit zusammenhängend in den Sinn gekommen wäre.
Ja, wir beide haben offensichtlich eine deutlich unterschiedliche Auffassung bezüglich des Begriffs “Akzeptanz“.
Undemokratisch im juristischen Sinne oder nach dem Wertekanon von SPD oder FDP?
Ist aber kein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Und die Äußerung einer Kanzlerin, eine "Wahl müsse rückgängig gemacht werden", zeugt auch nicht gerade von viel Demokratieverständnis.
Mir ist aber nicht bekannt, dass die Frau Merkel Strafanzeige gegen die AfD gestellt hat.
Hat Mohring konkret den Vorschlag Stefan Kaufmann gemacht? Ich frage deshalb, weil ich mich daran nicht erinnere.
Ich meine, das war der FDP-Mann. Aber ist auch egal, Kaufmann ist am Verfassungsgericht voll beschäftigt und die drei Fraktionen der Koalition haben gesagt, sie wollen lieber Ramelow.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Ja, der nennt sich Christian Lindner, aber der sitzt so weit ich weiß nicht in Thüringen.
imp hat geschrieben:Aber ist auch egal, Kaufmann ist am Verfassungsgericht voll beschäftigt und die drei Fraktionen der Koalition haben gesagt, sie wollen lieber Ramelow.
Ja, so sind eben die Realitäten. Wenn die CDU Ramelow als MP nicht haben will, aber auch keinen kompromissfähigen Kandidaten nennen können, dann sollte die CDU für die Auflösung stimmen, damit die Pattsituation endlich aufgelöst wird.
Ist aber kein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Und die Äußerung einer Kanzlerin, eine "Wahl müsse rückgängig gemacht werden", zeugt auch nicht gerade von viel Demokratieverständnis.
Ihr hat also das Ergebnis zu gefallen oder wie ist das zu verstehen. Ober meinst du da haben auf diesen Satz ihre untergebenen die Order 66 ausgeführt ?
Ihr hat also das Ergebnis zu gefallen oder wie ist das zu verstehen. Ober meinst du da haben auf diesen Satz ihre untergebenen die Order 66 ausgeführt ?
Ich meine, als Regierungschefin sollte man eigentlich wissen, dass eine Wahl nicht so einfach rückgängig gemacht werden kann, weil mir irgendwas nicht passt.
Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
Ich meine, als Regierungschefin sollte man eigentlich wissen, dass eine Wahl nicht so einfach rückgängig gemacht werden kann, weil mir irgendwas nicht passt.
Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Natürlich kann eine Wahl Rückgängig gemacht werden und zwar bei der nächsten Wahl. Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Ja, der nennt sich Christian Lindner, aber der sitzt so weit ich weiß nicht in Thüringen.
Ja, so sind eben die Realitäten. Wenn die CDU Ramelow als MP nicht haben will, aber auch keinen kompromissfähigen Kandidaten nennen können, dann sollte die CDU für die Auflösung stimmen, damit die Pattsituation endlich aufgelöst wird.
Ich gehe davon aus, dass der Eiertanz zügig enden wird, egal ob nun eine MP-Wahl stattfindet oder nicht. Ramelow sagt, Neuwahl nach MP-Wahl. CDU ist noch unklar, will mal so mal so. Zur Not kann man auch aus einer absichtsvoll erfolglosen MP-Wahl eine Neuwahl machen, dauert nur länger.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Natürlich kann eine Wahl Rückgängig gemacht werden und zwar bei der nächsten Wahl. Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Schwer zu verstehen sind Superdemokraten, die ein ihnen nicht genehmes Wahlergebnis in die Panik treibt.
Und die nächste Wahl wäre wann gewesen?
Obwohl das eigentlich mit "rückgängig machen" per Ukas gar nichts zu tun hat.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
Natürlich kann eine Wahl Rückgängig gemacht werden und zwar bei der nächsten Wahl. Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Ich finde sogar, dass Demokraten alles nur Denkbare tun sollten, zu verhindern, dass Antidemokraten die Demokratie missbrauchen, um das Zepter selbst in die Hand zu nehmen.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Schwer zu verstehen sind Superdemokraten, die ein ihnen nicht genehmes Wahlergebnis in die Panik treibt.
Und die nächste Wahl wäre wann gewesen?
Obwohl das eigentlich mit "rückgängig machen" per Ukas gar nichts zu tun hat.
Das du kein Problem damit hast wenn die afd zusammen mit der FDP, Hitler und Hindenburg spielen ist jetzt auch nicht überraschend.
Das du kein Problem damit hast wenn die afd zusammen mit der FDP, Hitler und Hindenburg spielen ist jetzt auch nicht überraschend.
Wieso sollte ich ein Problem damit haben, dass manche Superdemokraten ihrer wahnhaften Angst vor den Rechten schon dämlichste historische Vergleiche heranziehen?
Die FPÖ war in Österreich in der Regierung, und hat ihre Unfähigkeit bewiesen, aber weder Slowenien überfallen noch Mauthausen wieder geöffnet.
Auch die Verfassung gibt es noch.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
«Ich stelle Strafanzeige gegen Merkel wegen Nötigung des Ministerpräsidenten durch die Bundeskanzlerin.»
Da kann man mal wieder sehen, dass dem Höcke viel (nicht allein juristischer Sach-) Verstand abgeht. Gut, das wissen wir nicht erst seit heute.
Nötigung als Offizialdelikt bedarf keines populistischen Gedöns, um verfolgt zu werden. Das bedeutet bekanntlich, dass in solch einem Fall die Staatsanwaltschaft auch ohne das effekthascherische Brimborium eines gerichtlich anerkannten Faschisten aktiv wird, sobald sie davon Kenntnis erlangt.
Und dass die Vorgänge rund um die MP-Wahl in Thüringen der zuständigen Staatsanwaltschaft NICHT bekannt sind, glaubt ja wohl nicht einmal mehr Klein Erna.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)
Ich finde sogar, dass Demokraten alles nur Denkbare tun sollten, zu verhindern, dass Antidemokraten die Demokratie missbrauchen, um das Zepter selbst in die Hand zu nehmen.
Wieso sollte ich ein Problem damit haben, dass manche Superdemokraten ihrer wahnhaften Angst vor den Rechten schon dämlichste historische Vergleiche heranziehen?
Die FPÖ war in Österreich in der Regierung, und hat ihre Unfähigkeit bewiesen, aber weder Slowenien überfallen noch Mauthausen wieder geöffnet.
Auch die Verfassung gibt es noch.
Ach ja, die wollen nur spielen und sind sowieso unfähig. Klasse Argument.
Wieso sollte ich ein Problem damit haben, dass manche Superdemokraten ihrer wahnhaften Angst vor den Rechten schon dämlichste historische Vergleiche heranziehen?
Die FPÖ war in Österreich in der Regierung, und hat ihre Unfähigkeit bewiesen, aber weder Slowenien überfallen noch Mauthausen wieder geöffnet.
Auch die Verfassung gibt es noch.
1933-45 bestättigt die Sorgen.
Zum Glück ist es mit der FPÖ vorbei. Zum Glück kamen sie nicht in die Stellung in Slowenien einzufallen.
Eure Panik vor Demokratie und Freiheit ist weit hysterischer und oberdämlich in allen Belangen.
Ach, in Polen kannst du beobachten wie die Möchtergerndemokraten der rechte Zunft die Demokratie in Windeseile abschaffen. In Ungarn das Gleiche arme Bild. Bis es halt wieder scheppert und das war auch schon immer so.
Wieso sollte ich ein Problem damit haben, dass manche Superdemokraten ihrer wahnhaften Angst vor den Rechten schon dämlichste historische Vergleiche heranziehen?
Die FPÖ war in Österreich in der Regierung, und hat ihre Unfähigkeit bewiesen, aber weder Slowenien überfallen noch Mauthausen wieder geöffnet.
Auch die Verfassung gibt es noch.
Die Kurz-Strache-Aktion war ein ganz schlechtes Vorbild für Europa. Ich musste des Öfteren an den "großen Anstreicher" denken.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Ach ja, die wollen nur spielen und sind sowieso unfähig. Klasse Argument.
Eines muß man euch lassen, dass ihr das eisern durchzieht.
Wie in den 50er Jahren, als der CDU-Außenminister Georg Dertinger und einige andere Ost-CDU-Funktionäre in einem Schauprozess verurteilt wurden, weil
... sie es sich zum Ziel gesetzt hätten, die DDR zu beseitigen „und die Ausbeutungsverhältnisse der Monopolisten, Großgrundbesitzer und Faschisten wiederherzustellen“. Dertingers Tatbeitrag sei gewesen, „das Eindringen faschistischer bewaffneter Banden über die Demarkationslinie“ in die DDR zu organisieren.
Das ist 1:1 die Rhetorik und Masche, die man mittlerweile nicht mehr nur im "Neuen Deutschland", sondern auch im "Spiegel" zu lesen bekommt, egal wie absurd sie auch sein möge
und mit der diese Herrschaften heute wie damals politische Gegner aus dem Feld räumen wollen, mit denen sie die argumentative demokratische Auseinandersetzung fürchten müssen.
Zuletzt geändert von Quatschki am Mittwoch 12. Februar 2020, 11:08, insgesamt 1-mal geändert.
Zum Glück ist es mit der FPÖ vorbei. Zum Glück kamen sie nicht in die Stellung in Slowenien einzufallen.
Eure Panik vor Demokratie und Freiheit ist weit hysterischer und oberdämlich in allen Belangen.
Ach, in Polen kannst du beobachten wie die Möchtergerndemokraten der rechte Zunft die Demokratie in Windeseile abschaffen. In Ungarn das Gleiche arme Bild. Bis es halt wieder scheppert und das war auch schon immer so.
Also was "Eure" Panik vor Demokratie und Freiheit verknüpft mit Hysterie und Dämlichkeit für einen Bezug zu meinem Beitrag haben soll, erschließt sich mir nicht.
Die Hysterie spritzt deinem Beitrag aber aus allen Poren.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
Die Kurz-Strache-Aktion war ein ganz schlechtes Vorbild für Europa. Ich musste des Öfteren an den "großen Anstreicher" denken.
Strache und die FPÖ zeigen die massiven Defizite im Demokratieverständnis von rechts außen.
Wobei der Korruptionsskandal und das Ende von Türkis / Blau das beste Szenario bei einer Regierungsbeteiligung von rechts außen ist.
Es kann noch viel schlimmer ausgehen, wenn die bei uns an die Macht kommen.
Also was "Eure" Panik vor Demokratie und Freiheit verknüpft mit Hysterie und Dämlichkeit für einen Bezug zu meinem Beitrag haben soll, erschließt sich mir nicht.
Die Hysterie spritzt deinem Beitrag aber aus allen Poren.
Ich finde sogar, dass Demokraten alles nur Denkbare tun sollten, zu verhindern, dass Antidemokraten die Demokratie missbrauchen, um das Zepter selbst in die Hand zu nehmen.
Sollten sie deiner Meinung nach auch antidemokratisch handeln?
Ich schulde dem Leben das Leuchten in meinen Augen.
Wieso sollte ich ein Problem damit haben, dass manche Superdemokraten ihrer wahnhaften Angst vor den Rechten schon dämlichste historische Vergleiche heranziehen?
Die FPÖ war in Österreich in der Regierung, und hat ihre Unfähigkeit bewiesen, aber weder Slowenien überfallen noch Mauthausen wieder geöffnet.
Auch die Verfassung gibt es noch.
Sobald wir Angst vor den Rechten haben, wird es zu spät sein. Im Moment sind wir noch dabei, sie in ihre Schranken zu weisen und wenn sie das mit Angst verwechseln, dann umso besser, denn sie unterschätzen die Macht der Demokraten im Land.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Sobald wir Angst vor den Rechten haben, wird es zu spät sein. Im Moment sind wir noch dabei, sie in ihre Schranken zu weisen und wenn sie das mit Angst verwechseln, dann umso besser, denn sie unterschätzen die Macht der Demokraten im Land.
Bin ich etwa mit "sie" gemeint?
Dann ist es ziemlich absurd.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
Sollten sie deiner Meinung nach auch antidemokratisch handeln?
Guareschi lässt einen Pepponefreund in einer Geschichte schreien: "Wir werden die Demokratie mit allen Mitteln verteidigen, und wenn wir ihre Gegner am nächsten Baum aufhängen müssen!".
Das aktuelle Beispiel Thüringen-Wahl vor Augen gibts für mich - unabängig von der politischen Ausrichtung und mehr in Hinsicht auf das Wahlverfahren - zwei Problematiken: Entweder bekommt eine einzelne Partei wenn auch auf demokratischem Weg das Übergewicht und kann dann z.B. per Verfassungsänderung das gesamte politische System umkrempeln ... Beispiel Ungarn. Trifft hier nicht zu. Oder der umgekehrte Fall: Endlose Phasen der Regierungsbildung, Mauscheleien, Hinterzimmerkungeleien, Skandalisierungen und im schlimmsten Fall ein Zyklus von dauernden Neuwahlen. Beispiel Spanien. Die Spanier sind das vielleicht nur nicht gewohnt. Die Niederländer mit ihrem reinen Verhältniswahlrecht schon eher.
Der Demokratiemüdigkeit am besten entegegenwirken würde es aus meiner Sicht, wenn einer Wahl ein vollkommen mechanischer und deterministischer Ablauf der Regierungsbildung folgen würde. Aber mach das mal. Das ist wahrscheinlich grundsätzlich nur mit einer Verzerrung der Proportionen realisierbar, indem eben ein kleiner Vorsprung überproportional soweit vestärkt wird, dass eine stabile Mehrheit entsteht. Oder man gibt Regeln zur sozusagen zwangsweisen Koalitationsbildung vor.
Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass die Wähler in Thüringen, die - wie man so sagt - sich eine "bürgerliche" Regierung wünschen, also Vorhersagbarkeit, Ausgeglichenheit, Pragmatismus, funktionierende Fachministerien, Problemorientiertheit usw. usf. das ganze gegenwärtige Theater mit wachsender Politikbegeisterung beantworten werden. Und ebensowenig kann ich mir vorstellen, dass bei denen (gilt jetzt nicht unbedingt für mich selbst) demgegenüber so etwas wie beispielsweise die "Angst vor dem Linksextremisten Ramelow" überwiegt.
Zuletzt geändert von schokoschendrezki am Mittwoch 12. Februar 2020, 11:39, insgesamt 1-mal geändert.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
Ich meine, als Regierungschefin sollte man eigentlich wissen, dass eine Wahl nicht so einfach rückgängig gemacht werden kann, weil mir irgendwas nicht passt.
Ist doch nicht so schwer zu verstehen.
Eine Kanzlerin sollte das wissen und sie weiss es auch. Das war ein Beispiel ihrer unglücklichen Kommunikationen, die sie über die Jahre mehrfach geliefert hat.
Die Linke ist hier auch in einem Dilemma. Wenn sie nach schnellstmöglichen Neuwahlen drängen würde, besteht der Vorwurf die aufgeheizte Stimmung und die Umfragewerte für eigene Zwecke nutzen zu wollen. Ich wäre eigentlich auch für eine schnelle Neuwahl, aber so wie die Thüringer CDU drauf ist, sehe ich es noch nicht mal für ausgeschlossen an, dass wir eine Hängepartie bis 2021, 2022 oder nach später haben werden. Sollte aber Widererwarten die CDU doch für schnelle Neuwahlen sein, wird sich die Linke nicht dagegen verschließen.
Strache und die FPÖ zeigen die massiven Defizite im Demokratieverständnis von rechts außen.
Wobei der Korruptionsskandal und das Ende von Türkis / Blau das beste Szenario bei einer Regierungsbeteiligung von rechts außen ist.
Es kann noch viel schlimmer ausgehen, wenn die bei uns an die Macht kommen.
Stimmt. Ich halte die Unterwanderung und "Aufweichung" der Mitte durch Rechtsaußen für besonders gefährlich. Das planen die Höcke-Typen ja am Reißbrett. Und ziehens dann durch. Ich hoffe auf guten festen demokratischen Widerstand.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Das wäre so, als wenn nach der letzten Wahl in BaWü die CDU gesagt hätte, Winfried Kretschmann darf nicht zum MP gewählt werden, weil er ein Werbeträger der Grünen ist.
