Fliege hat geschrieben:(18 Nov 2019, 16:10)
Eiskalt hat unentwegt vor einer solchen Situation gewarnt, die sich nun die EU zugezogen hat.
Nebenbei: Gerade den User Eiskalt als Zeugen für Deine zuletzt geäußerten "Argumente" aufzurufen, ist ja wohl ziemlich absurd! Er hat in letzter Zeit konsequent die Haltung vertreten, dass die Briten schnellstmöglich raus sollten und dass die EU sich von denen nicht über den Tisch ziehen oder an der Nase drumherumführen lassen sollte. Gerade dieser User wird,
meiner bescheidenen Meinung nach!, GERADE NICHT Deiner absurden These zustimmen, dass das Vertragsverletzungsverfahren eine Realsatire sei und die Überflüssigkeit der EU dokumentiere.
Wenn die EU jetzt den neuesten "Trick" vom großen "Trickster" BoJo einfach so hinnehmen würde, DANN wären solche Vorwürfe vielleicht gerechtfertigt. So wie es jetzt aussieht, schafft es die EU mit dem Vertragsverletzungsverfahren, die amtierende Kommission rechtssicher im Amt und voll beschlussfährig zu halten. Durch das Vertragsverletzungsverfahren ist das jetzt ein "schwebendes Verfahren". Die Kommission kann abwarten (und währenddessen einfach "amtieren"), bis eine juristische Würdigung der britischen Verweigerungshaltung erfolgt ist. Diese Situation ist nicht neu. In der Vergangenheit gab es schon mehrfach Fälle, dass einzelne Nationen keine Kommissare hatten. Ist jetzt halt auch wieder so.
Damit hat BoJo die EU an nichts gehindert. Er hat vielleicht einen "innenpolitischen Erfolg" verbucht, indem er nochmal so richtig deutlich seinen Willen zum Brexit dokumentiert hat. Unter Missachtung der Verträge und unter Missachtung der Bedingungen für die jüngste "Verlängerung". Das könnte sich aber rächen. Nach der "Scheidung" kommen nämlich die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen. In diese Verhandlungen geht BoJo spätestens jetzt nicht mehr mit dem Ruf, irgendwie "vertrauenswürdig" zu sein.
Mal sehen, wie er damit dann in der Zukunft umgehen wird/kann.
Das alles jetzt der EU anlasten zu wollen, ist jedenfalls absurd. Reine Propaganda.