Hessen und Rechtsextremismus
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Hessen und Rechtsextremismus
Hessen hat ein Rechtsextremismus-Problem. Dafür sprechen die beiden Ereignisse, über die man hier mal reden könnte:
Zitat:
Tabubruch in der hessischen Provinz: Ein führender NPD-Funktionär wird ohne Gegenstimmen zum Ortsvorsteher gewählt. Das Entsetzen ist groß.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 73140.html
ZItat:
Die Chat-Affäre ist die neueste Entwicklung um rechtsextremistische Umtriebe innerhalb der hessischen Polizei. Ende 2018 war die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz bedroht worden. Die Juristin hatte im NSU-Prozess als Nebenklagevertreterin die Familie eines Mordopfers vertreten. Die Schreiben sollen sich auf Daten aus internen Polizeicomputern gestützt haben. Mehrere Beamte wurden in diesem Zusammenhang vorläufig vom Dienst suspendiert.
Aktuell wird laut Wiesbadener Innenministerium gegen 17 hessische Polizisten wegen rechtsextremer Delikte strafrechtlich oder disziplinarisch ermittelt. Alle Verfahren betreffen Fälle aus den vergangenen vier Jahren.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html
Die Frage wäre ja mal interessant: Welches Klima herrscht eigentlich in der hessischen Gemeinde, wenn ausgerechnet der rechtsextreme Kandidat von den anderen (CDU, SPD, FDP) als der am besten Geeignete eingestuft wird?
Und dass es bei der Polizei Rechtsextremismus gibt, ist ja nichts Neues mehr. Frag mich nur, was passiert, wenn man von Rechtsextremen belästigt und vielleicht auch geschlagen worden ist und man gibt eine Anzeige bei der Polizei auf. Muss man da erst darum bitten, mit einem Beamten reden zu können, der nicht rechtsextremistisch ist?
Zitat:
Tabubruch in der hessischen Provinz: Ein führender NPD-Funktionär wird ohne Gegenstimmen zum Ortsvorsteher gewählt. Das Entsetzen ist groß.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 73140.html
ZItat:
Die Chat-Affäre ist die neueste Entwicklung um rechtsextremistische Umtriebe innerhalb der hessischen Polizei. Ende 2018 war die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz bedroht worden. Die Juristin hatte im NSU-Prozess als Nebenklagevertreterin die Familie eines Mordopfers vertreten. Die Schreiben sollen sich auf Daten aus internen Polizeicomputern gestützt haben. Mehrere Beamte wurden in diesem Zusammenhang vorläufig vom Dienst suspendiert.
Aktuell wird laut Wiesbadener Innenministerium gegen 17 hessische Polizisten wegen rechtsextremer Delikte strafrechtlich oder disziplinarisch ermittelt. Alle Verfahren betreffen Fälle aus den vergangenen vier Jahren.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html
Die Frage wäre ja mal interessant: Welches Klima herrscht eigentlich in der hessischen Gemeinde, wenn ausgerechnet der rechtsextreme Kandidat von den anderen (CDU, SPD, FDP) als der am besten Geeignete eingestuft wird?
Und dass es bei der Polizei Rechtsextremismus gibt, ist ja nichts Neues mehr. Frag mich nur, was passiert, wenn man von Rechtsextremen belästigt und vielleicht auch geschlagen worden ist und man gibt eine Anzeige bei der Polizei auf. Muss man da erst darum bitten, mit einem Beamten reden zu können, der nicht rechtsextremistisch ist?
Zuletzt geändert von Selina am Mo 9. Sep 2019, 14:39, insgesamt 2-mal geändert.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ach dass habe ich im Antisemitsmus Thread reingestellt. Da alle Thread zum Thema Rechtsextremismus gesperrt sind.
Wer einen Beruf ergreift, ist verloren.
Henry David Thoreau
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ja, aber hier ist es sicher besser aufgehobenlili hat geschrieben:(09 Sep 2019, 14:28)
Ach dass habe ich im Antisemitsmus Thread reingestellt. Da alle Thread zum Thema Rechtsextremismus gesperrt sind.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das stimmt.
Wer einen Beruf ergreift, ist verloren.
Henry David Thoreau
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Interessant: Wenn sich diese Geschehnisse in Sachsen oder in einem anderen ostdeutschen Bundesland ereignet hätten, dann könnte ich wetten, dass es hier bereits eine rege Diskussion zu den Sachverhalten gäbe. Aber so? Nüscht.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Im Westen trägt man seinen Rassismus still und leise bis die Zeit gekommen ist.Selina hat geschrieben:(09 Sep 2019, 17:15)
Interessant: Wenn sich diese Geschehnisse in Sachsen oder in einem anderen ostdeutschen Bundesland ereignet hätten, dann könnte ich wetten, dass es hier bereits eine rege Diskussion zu den Sachverhalten gäbe. Aber so? Nüscht.
Da wird bestimmt noch mehr ans Licht kommen und nicht nur in Hessen.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Na sicher dochZacherli hat geschrieben:(09 Sep 2019, 17:25)
Im Westen trägt man seinen Rassismus still und leise bis die Zeit gekommen ist.
Da wird bestimmt noch mehr ans Licht kommen und nicht nur in Hessen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Wenn es nur einen Kandidaten wie in diesem Falle gibt, dann ist der Einzige wohl auch gleichzeitig der Beste. Was ist denn die Funktion eines Ortsvorstehers? Da geht es doch nur um einen unselbstständigen Ortsteil einer kleinen Gemeinde. Was könnte der Mann in dieser Funktion denn im schlimmsten Falle anstellen?Selina hat geschrieben:(09 Sep 2019, 14:25)
Die Frage wäre ja mal interessant: Welches Klima herrscht eigentlich in der hessischen Gemeinde, wenn ausgerechnet der rechtsextreme Kandidat von den anderen (CDU, SPD, FDP) als der am besten Geeignete eingestuft wird?
Aus wikipedia:
"Im Jahr 2014 wurde Jagsch, der zuletzt im Jobcenter Höchst am Empfangsschalter gearbeitet hatte, von der Stadt Frankfurt entlassen. Für hochrangige Mitglieder einer rechtsextremen Partei gebe es keinen Platz in der Frankfurter Stadtverwaltung, teilte die Stadt mit.[1] Die Kündigungen (eine ordentliche und eine außerordentliche) wurden vom Arbeitsgericht für unwirksam erklärt, da Jagsch als einfacher Büroangestellter eine Tätigkeit ausübe, „die kein besonderes, sondern »nur« ein einfaches Maß an Verfassungstreue erfordert.“ Dies sei bereits gegeben, wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht aktiv bekämpft werde. Damit liege kein Kündigungsgrund vor.[2]"
Ist die völlige Ausgrenzung solcher Leute eine "Lösung"? Wo lebt und existiert so ein Mensch, wenn er einestages völlig ausgegrenzt wurde? Was geht dann in ihm vor? Die Sonne wird ihm vermutlich nicht aus dem Hintern scheinen. Meine Prognose: Er wird sich vollkommen dahin zurückziehen, wo er noch anerkannt ist und sich dort abgeschottet weiter radikalisieren.
ensure that citizens are informed that the vaccination is not mandatory and that no one is under political, social or other pressure to be vaccinated if they do not wish to do so;
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Wenn es wirklich so ein harmloser und "netter Kerl" ist, wie ich gerade irgendwo las, dann kann er doch aus der menschenfeindlichen NPD austreten. Überhaupt: Was macht er in diesem Nazi-Laden, wo er wichtige Funktionen im Landesvorstand innehat? Immerhin wurde dieser Partei vom Bundesverfassungsgericht eine "Wesensverwandtschaft" mit dem Nationalsozialismus bescheinigt. Damit scheint er ja wohl keine Probleme zu haben.BlueMonday hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:13)
Wenn es nur einen Kandidaten wie in diesem Falle gibt, dann ist der Einzige wohl auch gleichzeitig der Beste. Was ist denn die Funktion eines Ortsvorstehers? Da geht es doch nur um einen unselbstständigen Ortsteil einer kleinen Gemeinde. Was könnte der Mann in dieser Funktion denn im schlimmsten Falle anstellen?
Aus wikipedia:
"Im Jahr 2014 wurde Jagsch, der zuletzt im Jobcenter Höchst am Empfangsschalter gearbeitet hatte, von der Stadt Frankfurt entlassen. Für hochrangige Mitglieder einer rechtsextremen Partei gebe es keinen Platz in der Frankfurter Stadtverwaltung, teilte die Stadt mit.[1] Die Kündigungen (eine ordentliche und eine außerordentliche) wurden vom Arbeitsgericht für unwirksam erklärt, da Jagsch als einfacher Büroangestellter eine Tätigkeit ausübe, „die kein besonderes, sondern »nur« ein einfaches Maß an Verfassungstreue erfordert.“ Dies sei bereits gegeben, wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht aktiv bekämpft werde. Damit liege kein Kündigungsgrund vor.[2]"
Ist die völlige Ausgrenzung solcher Leute eine "Lösung"? Wo lebt und existiert so ein Mensch, wenn er einestages völlig ausgegrenzt wurde? Was geht dann in ihm vor? Die Sonne wird ihm vermutlich nicht aus dem Hintern scheinen. Meine Prognose: Er wird sich vollkommen dahin zurückziehen, wo er noch anerkannt ist und sich dort abgeschottet weiter radikalisieren.
Ich frag mich vor allem, was geht nur in diesen "Demokraten" vor, die ihn wählten? Sie haben offenbar so eine große Abneigung dem Posten gegenüber, dass sie sogar einen Neonazi in diese Funktion wählten. Lieber den als gar keinen, dachten sie wohl. Wirklich toll.
Zuletzt geändert von Selina am Mo 9. Sep 2019, 18:50, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
...bundesweites Aufsehen erregen.BlueMonday hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:13)
Wenn es nur einen Kandidaten wie in diesem Falle gibt, dann ist der Einzige wohl auch gleichzeitig der Beste. Was ist denn die Funktion eines Ortsvorstehers? Da geht es doch nur um einen unselbstständigen Ortsteil einer kleinen Gemeinde. Was könnte der Mann in dieser Funktion denn im schlimmsten Falle anstellen?
Er könnte ja eventuell in den Empfangsdienst zurückkehren, wenn er sich dort wohl fühlt und die Verfassungsfeindlichkeit nicht über Gebühr strapaziert wird.Aus wikipedia:
"Im Jahr 2014 wurde Jagsch, der zuletzt im Jobcenter Höchst am Empfangsschalter gearbeitet hatte, von der Stadt Frankfurt entlassen. Für hochrangige Mitglieder einer rechtsextremen Partei gebe es keinen Platz in der Frankfurter Stadtverwaltung, teilte die Stadt mit.[1] Die Kündigungen (eine ordentliche und eine außerordentliche) wurden vom Arbeitsgericht für unwirksam erklärt, da Jagsch als einfacher Büroangestellter eine Tätigkeit ausübe, „die kein besonderes, sondern »nur« ein einfaches Maß an Verfassungstreue erfordert.“ Dies sei bereits gegeben, wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht aktiv bekämpft werde. Damit liege kein Kündigungsgrund vor.[2]"
Und was ist mit den 800.000 Mitgliedern der anderen Parteien? Die könnten sich ebenfalls rasch ausgegrenzt fühlen, wenn ihre jeweilige Partei ein Techtelmechtel mit der NPD für praktizierbar hielte. Das hätte doch bestimmt Austritte zur Folge.Ist die völlige Ausgrenzung solcher Leute eine "Lösung"? Wo lebt und existiert so ein Mensch, wenn er einestages völlig ausgegrenzt wurde? Was geht dann in ihm vor? Die Sonne wird ihm vermutlich nicht aus dem Hintern scheinen. Meine Prognose: Er wird sich vollkommen dahin zurückziehen, wo er noch anerkannt ist und sich dort abgeschottet weiter radikalisieren.
Ortsgruppenleiter Jagsch wird sich in der Tat in seiner eigenen Blase radikalisieren müssen, wenn er denn abgewählt wird.
Aber so geht es ja vielen, die nicht in ein Amt gewählt werden bzw. dort nicht dauerhaft verbleiben können. Als Karrieresprungbrett böte sich evtl. noch die AfD an, da wird öfter mal ein Posten frei oder es werden Mitarbeiter gesucht. Inhaltlich steht man ja nicht gar so weit auseinander. Und die Qualifikation als E-Mail-Schreiber hat er offensichtlich.
Also nicht verzagen, einfach nur die Blase wechseln und sich von der eigenen Kameradschaft wählen lassen. So schwer ist das doch nicht.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Es geht hier nicht um jagsch. Überhaupt nicht. Wenn er von npd beiräten gewählt worden wäre, würde man das lediglich bedauernswert finden. Es geht darum, dass Mandatsträger von cdu usw. Gegen die grundsätze ihrer parteien verstoßen haben, indem sie einen npd mann wählten. Das ist ein verstoß gegen die parteirichtlinien. Das haben die ja eingesehen. Auch auf kommunalebene keine zusammenarbeit mit der npd. Ich glaube, bei der afd ist das anders, da müsste es auch auf kommunalebene zusammenarbeit geben.BlueMonday hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:13)
Wenn es nur einen Kandidaten wie in diesem Falle gibt, dann ist der Einzige wohl auch gleichzeitig der Beste. Was ist denn die Funktion eines Ortsvorstehers? Da geht es doch nur um einen unselbstständigen Ortsteil einer kleinen Gemeinde. Was könnte der Mann in dieser Funktion denn im schlimmsten Falle anstellen?
Aus wikipedia:
"Im Jahr 2014 wurde Jagsch, der zuletzt im Jobcenter Höchst am Empfangsschalter gearbeitet hatte, von der Stadt Frankfurt entlassen. Für hochrangige Mitglieder einer rechtsextremen Partei gebe es keinen Platz in der Frankfurter Stadtverwaltung, teilte die Stadt mit.[1] Die Kündigungen (eine ordentliche und eine außerordentliche) wurden vom Arbeitsgericht für unwirksam erklärt, da Jagsch als einfacher Büroangestellter eine Tätigkeit ausübe, „die kein besonderes, sondern »nur« ein einfaches Maß an Verfassungstreue erfordert.“ Dies sei bereits gegeben, wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht aktiv bekämpft werde. Damit liege kein Kündigungsgrund vor.[2]"
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Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
Besser schweigen und als Narr zu scheinen, als sprechen und jeden Zweifel zu beseitigen. Abraham Lincoln
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Soll man jetzt noch mit einem NPD-Heini Mitleid haben? Geht's noch? Soll er sich dahin zurückziehen, wo der Pfeffer wächst. Er kann ja mit seinen braunen Kameraden eine Selbsthilfegruppe gründen.BlueMonday hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:13)
Ist die völlige Ausgrenzung solcher Leute eine "Lösung"? Wo lebt und existiert so ein Mensch, wenn er einestages völlig ausgegrenzt wurde? Was geht dann in ihm vor? Die Sonne wird ihm vermutlich nicht aus dem Hintern scheinen. Meine Prognose: Er wird sich vollkommen dahin zurückziehen, wo er noch anerkannt ist und sich dort abgeschottet weiter radikalisieren.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
In der AfD wird er nicht aufgenommen werden.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Beschämend. Strauchelt ein Mensch in unserer Gesellschaft, wird er als Penner, Drecksau und Schmarotzer beschimpft und bekommt keine Chance mehr jemals wieder am "bürgerlichem" Leben teilzunehmen.
Aber dann bekommt ein Nazi einen Job als Ortsvorsteher ohne je was für unsere Gesellschaft getan zu haben,ausser Hass und Zwiespalt zu sähen.
Peinlich, peinlich!
Aber dann bekommt ein Nazi einen Job als Ortsvorsteher ohne je was für unsere Gesellschaft getan zu haben,ausser Hass und Zwiespalt zu sähen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das Top Themen des Tages ein NPDler und Neo Nazi wird mit Stimmen von CDU, SPD und FDP gewählt, dass wirft kein gutes Licht auf die betreffenden Parteien in Hessen die Bundesparteien von CDU SPD und FDP bemühen sich in ihren Statements zu dem Vorgang um Schadensbegrenzung.
Zuletzt geändert von Alpha Centauri am Mo 9. Sep 2019, 23:10, insgesamt 1-mal geändert.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Lächerlicher ist noch, das einer meinte "es gäbe keinen geeigneteren Kanditaten" ein Anderer "Wir haben es nicht so ernst genommen!"Alpha Centauri hat geschrieben:(09 Sep 2019, 22:54)
Das Top Themen des Tages ein NPDler und Neo Nazi wird mit Stimmen von CDU, SPD und FDP dass wirft kein gutes Licht auf die betreffenden Parteien in Hessen die Bundesparteien von CDU SPD und FDP bemühen sich in ihren Statements zu dem Vorgang um Schadensbegrenzung.
Nur noch Besoffene in diesem Land. Das passiert, wenn die Arroganz über einen hinauswächst.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Er wird nicht als Mitglied in die AfD aufgenommen werden, da er NPD Mitglied ist/war.DarkLightbringer hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:48)
Als Karrieresprungbrett böte sich evtl. noch die AfD an, da wird öfter mal ein Posten frei oder es werden Mitarbeiter gesucht. Inhaltlich steht man ja nicht gar so weit auseinander
Da wird streng geprüft.
Offensichtlich kennen sie weder das Parteiprogramm der NPD, noch das der AfD, sonst würden sie nicht so einen Unsinn schreiben.
Der einzige gemeinsame Nenner wäre das Abschieben von nicht asylberechtigten Flüchtlingen.
Wobei die NPD da ja noch weiter gehen würde...
ein paar Unterschiede:
AfD will direktere Demokratie nach Schweizer Vorbild. NPD nicht.
AfD positioniert sich gegen Links- und Rechtsextremismus. NPD nicht.
AfD will Wirtschaftsliberalismus. NPD nicht.
Zuletzt geändert von watisdatdenn? am Di 10. Sep 2019, 03:55, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Haben Sie eine Quelle dazu?aleph hat geschrieben:(09 Sep 2019, 18:57)
Ich glaube, bei der afd ist das anders, da müsste es auch auf kommunalebene zusammenarbeit geben.
Sachliche Zusammenarbeit als Demokraten sicher. Die AfD stimmt ja auch schon für Anträge der Linkspartei wenn sie gut sind.
Aber npd als Amtsträger wählen? Sicher nicht!
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Was eine AfD angibt zu wollen, wenn sie ihr Schafsfell angezogen haben ist das eine, wenn Hoecke aber zusammen mit NPD Funktionäre maschiert und AfD beim Oktoberfest mit NPD zusammen am Tisch säuft, etwas anderes. Direkte Demokratie ist bei AfD eine Lüge, denn angenommen AfD wäre an der Macht, sie haben schlicht für ihre Positionen keine Mehrheit. Was für Energiepolitik würden sie machen, wenn eine Mehrheit gegen Atomkraft und Kohlekraftwerke ist? Was würde alleine alles abgesägt vom Verfassungsgericht? Macht eine AfD dann eine Politik für pro EU und Euro, wenn Mehrheit dafür ist? Vor allem wie stellt man es sich vor, wenn Politiker die absolut gegen etwas sind, dann Politik machen müssen, für was sis absolut nicht stehen?watisdatdenn? hat geschrieben:(10 Sep 2019, 03:47)
Er wird nicht als Mitglied in die AfD aufgenommen werden, da er NPD Mitglied ist/war.
Da wird streng geprüft.
Offensichtlich kennen sie weder das Parteiprogramm der NPD, noch das der AfD, sonst würden sie nicht so einen Unsinn schreiben.
Der einzige gemeinsame Nenner wäre das Abschieben von nicht asylberechtigten Flüchtlingen.
Wobei die NPD da ja noch weiter gehen würde...
ein paar Unterschiede:
AfD will direktere Demokratie nach Schweizer Vorbild. NPD nicht.
AfD positioniert sich gegen Links- und Rechtsextremismus. NPD nicht.
AfD will Wirtschaftsliberalismus. NPD nicht.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Es kommen zu dem Vorfall mit dem NPD- Ortsvorsteher ja noch die Fälle von Rechtsextremismus bei der Polizei in diesem Bundesland hinzu. Siehe oben mein Anreißer. Und die zweistelligen Prozentzahlen für die AfD, in der es ja auch Rechtsextremisten gibt. Da erhebt sich schon die Fage: Alles Einzelfälle? Oder hat Hessen insgesamt ein Rechtsextremismus-Problem? Zumal der Mord an dem CDU-Mann Lübcke ja auch in Hessen geschah.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ich habe gestern Abend gelesen, dass in drei nachbargemeinden dieses hessischen Nestes bei den letzten Wahlen zu 10% NPD! gewählt wurde.Selina hat geschrieben:(10 Sep 2019, 07:16)
Es kommen zu dem Vorfall mit dem NPD- Ortsvorsteher ja noch die Fälle von Rechtsextremismus bei der Polizei in diesem Bundesland hinzu. Siehe oben mein Anreißer. Und die zweistelligen Prozentzahlen für die AfD, in der es ja auch Rechtsextremisten gibt. Da erhebt sich schon die Fage: Alles Einzelfälle? Oder hat Hessen insgesamt ein Rechtsextremismus-Problem? Zumal der Mord an dem CDU-Mann Lübcke ja auch in Hessen geschah.
Ansonsten muss man sich ja nur an Roland Koch erinnern, dann weiss man, wie so mancher Hesse tickt.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ach ja, der. Kam von dem nicht sowas wie "Kinder statt Inder"?Bremer hat geschrieben:(10 Sep 2019, 07:46)
Ich habe gestern Abend gelesen, dass in drei nachbargemeinden dieses hessischen Nestes bei den letzten Wahlen zu 10% NPD! gewählt wurde.
Ansonsten muss man sich ja nur an Roland Koch erinnern, dann weiss man, wie so mancher Hesse tickt.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Katholisch und bodenständig.
Wirtschaftlich erfolgreich.
Radikaler extremismus mir sonst
nicht bekannt.
Wirtschaftlich erfolgreich.
Radikaler extremismus mir sonst
nicht bekannt.
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Bin mir nicht sicher, das koennte auch Ruettgers gewesen sein.Selina hat geschrieben:(10 Sep 2019, 09:19)
Ach ja, der. Kam von dem nicht sowas wie "Kinder statt Inder"?
Koch inszenierte sich als "der brutalstmoegliche Aufklaerer" - was eine ziemliche Nullnummer war, allenfalls brutal mag stimmen.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ja, das war sein Wahlslogan. Ist aber wohl bei der Bevölkerung nicht so gut angekommen.Selina hat geschrieben:(10 Sep 2019, 09:19)
Ach ja, der. Kam von dem nicht sowas wie "Kinder statt Inder"?
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Die Berichte und Analysen, die ich zu diesen und weiteren Fällen in jüngerer Zeit las und hörte geben ein etwas differenzierteres Bild über das Phänomen Rechtsextremismus in Hessen (auch im Vergleich zu Sachsen).
Besonders der Raum Nordhessen, die Stadt Kassel aber darüber hinaus auch der ganze "kerndeutsche" Raum, wo sich Hessen, Thüringen, NRW und Niedersachsen treffen ist ein Gebiet mit einer zahlenmäßig eher kleinen, dafür aber umso extremeren und militanteren Naziszene. Während es in Sachsen vielleicht nicht ganz so extrem aber viel mehr in der Breite völkisch zugeht.
Interessante Einzelheiten und Details dazu hier: https://www.deutschlandfunk.de/klima-de ... _id=458038
Warum gerade Nordhessen? Warum gerade Kassel? Würde mich interessieren.
Besonders der Raum Nordhessen, die Stadt Kassel aber darüber hinaus auch der ganze "kerndeutsche" Raum, wo sich Hessen, Thüringen, NRW und Niedersachsen treffen ist ein Gebiet mit einer zahlenmäßig eher kleinen, dafür aber umso extremeren und militanteren Naziszene. Während es in Sachsen vielleicht nicht ganz so extrem aber viel mehr in der Breite völkisch zugeht.
Interessante Einzelheiten und Details dazu hier: https://www.deutschlandfunk.de/klima-de ... _id=458038
Warum gerade Nordhessen? Warum gerade Kassel? Würde mich interessieren.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ja für direkte Demokratie gibt es absurderweise keine Mehrheit, obwohl AfD, Grünen, SPD und Linke angeblich dafür sind..Tomaner hat geschrieben:(10 Sep 2019, 05:19)
Direkte Demokratie ist bei AfD eine Lüge, denn angenommen AfD wäre an der Macht, sie haben schlicht für ihre Positionen keine Mehrheit.
Warum nicht?
Wenn z.B. die AfD einen Antrag zur direkten Demokratie einbringt wird er sofort von den anderen Parteien (die angeblich selbst direkte Demokratie wollen) abgebügelt:
https://www.bundestag.de/dokumente/text ... tie-548640
[youtube][/youtube]
Da kommt mir bei unseren Parlamentariern schon das Kotzen!
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
So wie in der Schweiz stellt man sich das vor!Tomaner hat geschrieben:(10 Sep 2019, 05:19)Vor allem wie stellt man es sich vor, wenn Politiker die absolut gegen etwas sind, dann Politik machen müssen, für was sis absolut nicht stehen?
Oder wie in Bayern auf Länderebene!
Da geht es tadellos!
Da scheißen aber unsere Parlamentarier ja drauf! Von Grünen (waren mal für direkte Demokratie) über SPD (waren mal für "mehr Demokratie wagen") usw..
Das Volk kann man ja nicht direkt einbinden . Wir bezahlen das alles ja nur..
Von der CDU und FDP erwarte ich da ehrlich gesagt nichts (ich frage mich wer die wählt..).. Aber die anderen haben sich das auf die Fahnen geschrieben UND eine parlamentarische Mehrheit..
Durch Parteiengezänk und Ausschluss der AfD wird es aber auch weiterhin keine direkte Mitbestimmung des Volkes geben!
Und das müssen sich ganz klar die Altparteien (ausgenommen CDU/FDP die sowieso nicht mehr Demokratie wollen) zuschreiben lassen, die die parlamentarischen Mittel mehr Demokratie einzuführen blockieren..
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Interessant, wie die rechtsextremen AfD-Flügel-Leute miteinander vernetzt sind und offenbar haben etliche eben immer wieder diese hessischen Verbindungen. Ich zitiere aus dem von dir verlinkten Text:schokoschendrezki hat geschrieben:(10 Sep 2019, 10:05)
Die Berichte und Analysen, die ich zu diesen und weiteren Fällen in jüngerer Zeit las und hörte geben ein etwas differenzierteres Bild über das Phänomen Rechtsextremismus in Hessen (auch im Vergleich zu Sachsen).
Besonders der Raum Nordhessen, die Stadt Kassel aber darüber hinaus auch der ganze "kerndeutsche" Raum, wo sich Hessen, Thüringen, NRW und Niedersachsen treffen ist ein Gebiet mit einer zahlenmäßig eher kleinen, dafür aber umso extremeren und militanteren Naziszene. Während es in Sachsen vielleicht nicht ganz so extrem aber viel mehr in der Breite völkisch zugeht.
Interessante Einzelheiten und Details dazu hier: https://www.deutschlandfunk.de/klima-de ... _id=458038
Warum gerade Nordhessen? Warum gerade Kassel? Würde mich interessieren.
Frontmann des „AfD-Flügels“ ist der thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Auch Höcke verbindet etwas mit Hessen. Er war Lehrer im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis. Höckes Mitstreiter und neben Höcke wohl der wichtigste „Flügel“-Repräsentant ist der brandenburgische Parteivorsitzende Andreas Kalbitz, der bei den Landtagswahlen gerade starke Gewinne für die AfD verbuchen konnte. Kalbitz trat im hessischen Landtags-Wahlkampf seiner Partei in Fulda auf. Dort wiederum hat der AfD-Bundestagabgeordnete Martin Hohmann eine starke Wählerbasis. Auch Martin Hohmann wird dem „Flügel“ der AfD zugerechnet. In einer Kleinstadt in Osthessen war er lange Zeit Bürgermeister für die CDU, bevor er wegen einer als antisemitisch eingestuften Rede 2004 aus der Partei ausgeschlossen wurde.
Und zu deiner Frage: Das Problem Rechtsextremismus betrifft ja nicht nur Nordhessen und den Raum Kassel. Denn Frankfurt am Main ist meines Erachtens doch eher südlich gelegen.
Zitat:
Der Skandal um rechtsradikale Seilschaften in der hessischen Polizei beschäftigt Politik und Experten. Inzwischen wird gegen 38 Beamte ermittelt. Wie konnte es dazu kommen?...
... Das 1. Polizeirevier in Frankfurt am Main ist von Billigläden und Sexshops umgeben. Die Konstablerwache, einer der größten Drogenumschlagplätze der Stadt, ist direkt um die Ecke - ein Problemviertel mitten in der Stadt. Hier fing er an, der wohl größte Polizeiskandal in der jüngeren hessischen Geschichte. Eine Gruppe von sechs Polizisten soll in einem Chat rechtsradikale Nachrichten ausgetauscht haben, das Landeskriminalamt ermittelt wegen Volksverhetzung. Polizisten dieser Wache könnten auch in den Fall der türkischstämmigen Anwältin Seda Basay-Yildiz verwickelt sein. Vom Dienstcomputer der Wache wurden die persönlichen Daten der Anwältin abgerufen. Sie hatte Morddrohungen erhalten.
Innenministerium will sich nicht äußern
Ans Licht kamen die Vorfälle im Dezember 2018. Seitdem kommt die hessische Polizei nicht zur Ruhe. Mittlerweile wird gegen 38 Beamte wegen Rechtsextremismusverdachts ermittelt. Scheibchenweise und nur auf öffentlichen Druck wird das bekannt. Kein Kommentar, meint der hessische Innenminister Peter Beuth auch gegenüber tagesschau.de. Er verweist auf den heute tagenden Innenausschuss des Landtags, wo er wieder mal Stellung beziehen soll.
Die Meinungen, wie groß das Phänomen rechter Polizisten ist, gehen weit auseinander. Für Hessens Innenminister sind es nur Einzelfälle. Ähnlich sieht es Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Polizei (GdP). Er ist sauer, dass jetzt 260.000 Vollzugsbeamte unter dem gravierenden Fehlverhalten Einzelner leiden müssten. Für seinen Kollegen Oliver von Dobrowolski, Vorsitzender von PolizeiGrün, einem Verband kritischer Polizisten, lassen sich die Vorfälle dagegen "nicht mehr als Einzelfälle wegdiskutieren. Rechtsextremismus in den eigenen Reihen war und ist ein Tabuthema", sagt er.
38 Ermittlungsverfahren allein in Hessen, dazu kämen noch 16 Landes- und drei Bundespolizeien. Dobrowolski befürchtet, dass das Dunkelfeld erheblich ist. "Denn Polizeibedienstete wissen ja aus erster Hand, wie man vorgehen muss, um nicht entdeckt zu werden und keine verwertbaren Beweise zu hinterlassen." Dass dies nur die Spitze des Eisberges ist, davon ist auch Extremismusforscher Hans-Gerd Jaschke überzeugt. Erschwerend komme hinzu, dass sich die "Polizei ungern in die Karten sehen lässt". Die letzten empirischen Studien über das Innenleben der Polizei stammen aus den 1990er-Jahren.
https://www.tagesschau.de/inland/polizi ... n-103.html
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ich bekomme, wenn ich mich irgendwo in "Kerndeutschland" aufhalte, jedenfalls immer so etwas wie kulturelle Platzangst. Die Berge und Täler im Harz, die dunklen Wälder, die Fachwerkhäuser, die Gaststuben, in denen es "Hirschgulasch mit Waldpilzen" gibt ... das alles erzeugt in mir ein Gefühl der Enge und des Eingezwängtseins. Wenn ich nicht einen weiten Blick auf Landschaft, möglichst noch mit Meer habe und dem Gefühl: irgendwo dort wird eine andere Sprache gesprochen ... ich kann das nicht aushalten. Naja ... ist nicht ganz ernst gemeint.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Wie jetzt? Du bekommst keine Gänsehaut, wenn du im gemütlichen Häuschen vor gemütlichem Wäldchen gemütlich Thüringer Rostbratwurst mit Sauerkraut und Kartoffelbrei isst? Nicht? Unfassbarschokoschendrezki hat geschrieben:(11 Sep 2019, 08:43)
Ich bekomme, wenn ich mich irgendwo in "Kerndeutschland" aufhalte, jedenfalls immer so etwas wie kulturelle Platzangst. Die Berge und Täler im Harz, die dunklen Wälder, die Fachwerkhäuser, die Gaststuben, in denen es "Hirschgulasch mit Waldpilzen" gibt ... das alles erzeugt in mir ein Gefühl der Enge und des Eingezwängtseins. Wenn ich nicht einen weiten Blick auf Landschaft, möglichst noch mit Meer habe und dem Gefühl: irgendwo dort wird eine andere Sprache gesprochen ... ich kann das nicht aushalten. Naja ... ist nicht ganz ernst gemeint.
Aber das mit dem Meerblick geht mir auch so. Ich halte mich gerade paar Tage an einem Ort auf, wo die AfD-Prozente ziemlich hoch sind. Man läuft auf der Straße lang und weiß, aha, jeder Dritte also... gruselig. Das erzeugt bei mir "ein Gefühl der Enge und des Eingezwängtseins", um deine Worte zu benutzen. Aber übermorgen bin ich zum Glück schon wieder woanders *seufz*
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das sind eben deine eigenen kleingeistigen Resentiments, die hat wohl fast jeder irgendwo. Der eine agitiert gegen grosze Autos, ist aber mit der Weite eines Mittelgebirges ueberfordert. Der andere findet Russenhiphop oede, mag aber Saumagen.schokoschendrezki hat geschrieben:(11 Sep 2019, 08:43)
Ich bekomme, wenn ich mich irgendwo in "Kerndeutschland" aufhalte, jedenfalls immer so etwas wie kulturelle Platzangst. Die Berge und Täler im Harz, die dunklen Wälder, die Fachwerkhäuser, die Gaststuben, in denen es "Hirschgulasch mit Waldpilzen" gibt ... das alles erzeugt in mir ein Gefühl der Enge und des Eingezwängtseins. Wenn ich nicht einen weiten Blick auf Landschaft, möglichst noch mit Meer habe und dem Gefühl: irgendwo dort wird eine andere Sprache gesprochen ... ich kann das nicht aushalten. Naja ... ist nicht ganz ernst gemeint.
Beim Rechtsextremismus geht es aber um andere Dinge, Fremdenfeindlichkeit, Hass gegen Juden und Muslime, gegen Dunkelhaeutige und Slawen sowieso.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ich hatte ausdrücklich geschrieben, dass das nicht ganz ernst gemeint war. "Weite eines Mittelgebirges" ist aber auch lustig ...imp hat geschrieben:(11 Sep 2019, 19:01)
Das sind eben deine eigenen kleingeistigen Resentiments, die hat wohl fast jeder irgendwo. Der eine agitiert gegen grosze Autos, ist aber mit der Weite eines Mittelgebirges ueberfordert. Der andere findet Russenhiphop oede, mag aber Saumagen.
Beim Rechtsextremismus geht es aber um andere Dinge, Fremdenfeindlichkeit, Hass gegen Juden und Muslime, gegen Dunkelhaeutige und Slawen sowieso.
Aber man kann ja trotzdem versuchen, historische Bezüge herzustellen. Wartburgfest, Kyffhäusertreffen, Bayreuth-Festspiele ... Das Nationale, Deutschtümlerische, Völkische es sammelt sich auffällig in grenzfernen Regionen ... und es hatte wenig Chancen in Handels-, Hanse- und Hafenstädten, kosmopolitischen Metropolen und Grenzregionen. Die lebten und leben vom Austausch. Sind darauf angewiesen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das deckt sich nicht mit Wahlergebnissen. Die NPD hatte zuletzt ihren westlichen Peak im Saarland, das überall an irgendwas grenzt und ihren oestlichen nicht etwa in Thueringen, sondern in Ostsachsen / Elbsandsteingebirge und in den Teilen Brandenburgs, die an Polen grenzten. Ist bei der afd aehnlich.schokoschendrezki hat geschrieben:(12 Sep 2019, 09:37)Das Nationale, Deutschtümlerische, Völkische es sammelt sich auffällig in grenzfernen Regionen ... und es hatte wenig Chancen in Handels-, Hanse- und Hafenstädten, kosmopolitischen Metropolen und Grenzregionen. Die lebten und leben vom Austausch. Sind darauf angewiesen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
In der hessischen Wetterau hatten NPD-Erfolge schon immer Tradition. Ein Artikel aus der Zeit von 1989 über eine Gemeinde in der Wetterau.
https://www.zeit.de/1989/13/wir-sind-keine-nazis
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ja. O.k. Möglicherweise gibt es da weder Kausalität noch Korrrelation. Man kann nach anderen Ursachen für auffällige Häufungen suchen.imp hat geschrieben:(12 Sep 2019, 10:46)
Das deckt sich nicht mit Wahlergebnissen. Die NPD hatte zuletzt ihren westlichen Peak im Saarland, das überall an irgendwas grenzt und ihren oestlichen nicht etwa in Thueringen, sondern in Ostsachsen / Elbsandsteingebirge und in den Teilen Brandenburgs, die an Polen grenzten. Ist bei der afd aehnlich.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Ein typisches Merkmal ist die Abstiegsangst, im Gegensatz zum bereits vollzogenen Abstieg.schokoschendrezki hat geschrieben:(16 Sep 2019, 10:11)
Ja. O.k. Möglicherweise gibt es da weder Kausalität noch Korrrelation. Man kann nach anderen Ursachen für auffällige Häufungen suchen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
MOD - ich bitte darum, dass man hier eng am selbstgewählten Thema "HESSEN und Rechtsextremismus" bleibt. Wenn man über kulturelle Befindlichkeiten diskutieren möchte, dann weiß man, wo man das tun kann. Danke für Eure Kooperation!
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das ist richtig. Ich sehe den Rechtsextremismus vor allem als ein Phänomen der abstiegsgefährdeten Mittelschicht. Und dann gibt es den sozialpsychologischen HALO-Effekt. Kurz gesagt: Das Bekannte und Vertraute wird automatisch als das "Gute" angesehen.imp hat geschrieben:(16 Sep 2019, 10:52)
Ein typisches Merkmal ist die Abstiegsangst, im Gegensatz zum bereits vollzogenen Abstieg.
beginnt ein Bericht aus Hessen im Jugendmagazin "Vice". Und beschreibt dann, wie dieses HALO-Phänomen in dieser Sozialidylle, die gleichzeitig nach und nach vergessen wird, um sich greift.Wenn ich an Zuhause denke, fällt mir weites Ackerland ein, satte Rapsfelder bis zum Horizont und der sumpfige Geruch von Gülle. 80 Prozent der Fläche Hessens nimmt der ländliche Raum ein. Dörfer, Kleinstädte, Gemeinden. Mir fallen die Fachwerkfassaden ein, die kleinen mittelalterlichen Kirchen in fast jedem Kaff. Ich denke an Funklöcher, an schlechtes Netz. An Leute, die keine Sorgen haben, weil sie bei Volkswagen angestellt sind und ein Reihenhaus besitzen, vor dem ein Auto pro Familienmitglied parkt.
https://www.vice.com/de/article/pa7ke8/ ... hessen-los
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
Man muss da auch in Hessen differenzieren zwischen klassischen "eingeschlafenen Gebieten" wie dem Lahn-Dill-Kreis, wo seit Goethe nichts mehr passiert ist und andererseits Frankfurt (tolle Stadt) und sein naeheres Umland bis Offenbach (schrecklich) und Hochtaunus (noch schrecklicher). Da gibt es jeweils ganz verschiedene Muster und Begruendungen fuer rechte Einstellungen. Auf das Urbane will ich mal nicht eingehen, da haben wir den Vergleich zu Hamburg, Berlin und den ganzen Pams von rechts, den man immer liest. Bleiben wir mal im LDK, da kenne ich zufaellig einiges. Der Kreis verliert schon lange Einwohner. Nach einer kleinen Erholung in den 90ern durch die Wendezeit geht es spaetestens seit der Schroeder-Aera immer weiter bergab. Fernverkehr mit der deutschen Bahn gibt es so nicht mehr, die Autobahn ist halbwegs erreichbar. Orte wie Braunfels hatten einmal eine industrielle Vergangenheit, aber heute ist da nicht mehr viel los.schokoschendrezki hat geschrieben:(17 Sep 2019, 09:34)
Das ist richtig. Ich sehe den Rechtsextremismus vor allem als ein Phänomen der abstiegsgefährdeten Mittelschicht. Und dann gibt es den sozialpsychologischen HALO-Effekt. Kurz gesagt: Das Bekannte und Vertraute wird automatisch als das "Gute" angesehen.
beginnt ein Bericht aus Hessen im Jugendmagazin "Vice". Und beschreibt dann, wie dieses HALO-Phänomen in dieser Sozialidylle, die gleichzeitig nach und nach vergessen wird, um sich greift.
https://www.vice.com/de/article/pa7ke8/ ... hessen-los
Naeheres zu dem Demographietyp 5, zu dem viele "abgehaengte" Regionen in Niedersachsen und Hessen (aber seltener im Osten!) gehoeren, findest du hier:
https://www.wegweiser-kommune.de/docume ... etyp+5.pdf
Ich denke, einen spezifisch hessischen Weg zum rechten Gedankengut muss man hier erforschen.
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
EInfach nur "Abgehängtheit" reicht meiner Ansicht nach nicht aus als Begründungsmuster. Es muss die Reibung mit dem unmittelbar danebenstehenden Aufstieg oder dem einfach nur "Anderssein" dazukommen. Auf dem Gebiet der Ex-DDR wären das z.B. Exklusiv-Tourismus-Gebiete we Usedom, Rügen oder Sächsische Schweiz. Jeweils gleichzeitig NPD-Hochburgen. Der Speckgürtel rund um Berlin ist das andere Beispiel. Ein Handwerker aus Oranienburg oder Strausberg rackert sich ab, muss sich für Aufträge teils erstmal verschulden ... und in seinen Augen laufen in Berlin hochbezahlte nutzlose Staatsbeamte, duchgefütterte Flüchtlinge und Leute mit unverständlichen Berufen herum und sitzen in den Cafés und lassen sichs gutgehen. In Hessen könnte das entsprechend der krasse Gegensatz zwischen abgehängten Landregionen und der Banken-Welt-Metropole Frankfurt sein (?).imp hat geschrieben:(17 Sep 2019, 11:35)
Man muss da auch in Hessen differenzieren zwischen klassischen "eingeschlafenen Gebieten" wie dem Lahn-Dill-Kreis, wo seit Goethe nichts mehr passiert ist und andererseits Frankfurt (tolle Stadt) und sein naeheres Umland bis Offenbach (schrecklich) und Hochtaunus (noch schrecklicher). Da gibt es jeweils ganz verschiedene Muster und Begruendungen fuer rechte Einstellungen. Auf das Urbane will ich mal nicht eingehen, da haben wir den Vergleich zu Hamburg, Berlin und den ganzen Pams von rechts, den man immer liest. Bleiben wir mal im LDK, da kenne ich zufaellig einiges. Der Kreis verliert schon lange Einwohner. Nach einer kleinen Erholung in den 90ern durch die Wendezeit geht es spaetestens seit der Schroeder-Aera immer weiter bergab. Fernverkehr mit der deutschen Bahn gibt es so nicht mehr, die Autobahn ist halbwegs erreichbar. Orte wie Braunfels hatten einmal eine industrielle Vergangenheit, aber heute ist da nicht mehr viel los.
Naeheres zu dem Demographietyp 5, zu dem viele "abgehaengte" Regionen in Niedersachsen und Hessen (aber seltener im Osten!) gehoeren, findest du hier:
https://www.wegweiser-kommune.de/docume ... etyp+5.pdf
Ich denke, einen spezifisch hessischen Weg zum rechten Gedankengut muss man hier erforschen.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
Re: Hessen und Rechtsextremismus
Das kann schon sein. So richtig im Focus der Landespolitik stehen sie nicht und der billigere Osten ist SOO weit nun auch nicht weg.schokoschendrezki hat geschrieben:(18 Sep 2019, 14:36)
EInfach nur "Abgehängtheit" reicht meiner Ansicht nach nicht aus als Begründungsmuster. Es muss die Reibung mit dem unmittelbar danebenstehenden Aufstieg oder dem einfach nur "Anderssein" dazukommen. Auf dem Gebiet der Ex-DDR wären das z.B. Exklusiv-Tourismus-Gebiete we Usedom, Rügen oder Sächsische Schweiz. Jeweils gleichzeitig NPD-Hochburgen. Der Speckgürtel rund um Berlin ist das andere Beispiel. Ein Handwerker aus Oranienburg oder Strausberg rackert sich ab, muss sich für Aufträge teils erstmal verschulden ... und in seinen Augen laufen in Berlin hochbezahlte nutzlose Staatsbeamte, duchgefütterte Flüchtlinge und Leute mit unverständlichen Berufen herum und sitzen in den Cafés und lassen sichs gutgehen. In Hessen könnte das entsprechend der krasse Gegensatz zwischen abgehängten Landregionen und der Banken-Welt-Metropole Frankfurt sein (?).
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Re: Hessen und Rechtsextremismus
https://m.faz.net/aktuell/rhein-main/ve ... 90603.html
Dieser Teil hat mich etwas irritiertHessens Sicherheitsexperten warnen vor einer steigenden Gefährdung durch gewaltbereite Extremisten. Vor allem in der rechten Szene gebe es eine hohe Gewaltorientierung und Waffenaffinität, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 am Mittwoch in Wiesbaden. Auch die zunehmende Hetze im Internet bereite den Sicherheitsbehörden Sorge, da sich gewaltbereite Extremisten davon zu Taten angestachelt fühlten. „Aus Hetze und Hass in Worten kann leicht mehr entstehen“, mahnte Beuth. „Das ist der Resonanzboden für die, die mehr wollen.“
Verfassungsschutzpräsident Robert Schäfer warnte aber nicht nur vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der rechten Szene. Es gebe auch zunehmend Gruppierungen wie die „Identitäre Bewegung“, die mit vermeintlich gemäßigterem Auftreten versuchten, gerade auch Akademiker anzusprechen und damit die Grenzen zum Extremismus zu lockern..
Bedeutet es etwa, das wir erst darüber diskutieren müssen, ob gewaltbereite Extremisten wie den Mitglieder der Identitären den Waffenschein zu entziehen bzw zu verweigern?Der Innenminister forderte im Kampf gegen gewaltbereite Extremisten erneut eine Gesetzesänderung, um ihnen den Zugang zu Waffen grundsätzlich zu verwehren. „Waffen haben in den Händen von Extremisten nichts zu suchen“, sagte Beuth. Damit der Verfassungsschutz die Waffenbehörden beim Entzug von Gewehren und Pistolen noch effektiver unterstützen kann, müssten endlich die gesetzlichen Regeln geändert werden. Bislang habe es zwar auf Bundesebene noch keine Mehrheit für die hessische Initiative gegeben. Bei der Bundesratssitzung an diesem Freitag werde er aber „um eine Mehrheit für die dringend notwendige Verschärfung des Waffengesetzes werben