Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Schlettow
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Schlettow »

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.
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H2O
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Orbiter1 hat geschrieben:(30 Jun 2019, 19:54)

Die qualifizierte Mehrheit ist Timmermans im Europäischen Rat noch nicht sicher. Die Visegradstaaten lehnen ihn ab und versuchen weitere Staaten dafür zu gewinnen. Angeblich hat man Timmermans eine Reihe von eingeleiteten EU-Verfahren nicht verziehen. Hieß es jedenfalls auf phoenix.
Ja, das verstehe ich ja völlig. Und genau deshalb bin ich so froh, daß Herr Timmermans derzeit vorn liegt. Ich drücke für ihn die Daumen!
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H2O
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Schlettow hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:15)

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.
Das EU-Parlament sollte froh sein, daß es nicht brüskiert wurde, sondern das Konzept des Spitzenkandidaten vom EU-Ministerrat eingehalten wurde. Die EVP ist so weit von einer absoluten Mehrheit entfernt, daß sie lieber nicht bocken sollte. Aber wir werden sehen, was sehr bald unter dem Strich heraus kommt.
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John Galt
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von John Galt »

Merkel ist eine komplette Geisterfahrerin und hatte auch in Deutschland den Drang den Präsidentenjob den Sozis zu schenken, ebenfalls als stärkste Kraft.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Schlettow hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:15)

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.
Merkel ist charakterlos.
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Fliege
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Haben die Sozialdemokraten überhaupt die EU-Wahl gewonnen?
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John Galt
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von John Galt »

Fliege hat geschrieben:(30 Jun 2019, 21:50)

Haben die Sozialdemokraten überhaupt die EU-Wahl gewonnen?
Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

John Galt hat geschrieben:(30 Jun 2019, 22:25)
Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.
Wer erklärt den Wählern, die zur "Schicksalswahl" aufgerufen worden waren, dass nun ein Wahlverlierer zum EU-Kommissar gemacht werden soll?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von VaterMutterKind »

Meiner Meinung nach hat Monsieur Macron seine Maske fallen lassen. Ihm geht es nicht um Europa. Und Bundeskanzlerin Merkel lässt sich von ihm vor sich her treiben.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Schlettow »

H2O hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:23)
Das EU-Parlament sollte froh sein, daß es nicht brüskiert wurde, sondern das Konzept des Spitzenkandidaten vom EU-Ministerrat eingehalten wurde.
Und warum sollte die EVP, nachdem sie bei der Wahl stärkste Fraktion wurde, nun ausgerechnet für den sozialistischen Gegenkandidaten von Manfred Weber stimmen, obwohl die Sozialisten bei der Wahl deutlich weniger Stimmen erhalten haben?

Das macht keinen Sinn und ist den EVP-Wählern und -Wahlkämpfer unvermittelbar.
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H2O
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Schlettow hat geschrieben:(01 Jul 2019, 00:04)

Und warum sollte die EVP, nachdem sie bei der Wahl stärkste Fraktion wurde, nun ausgerechnet für den sozialistischen Gegenkandidaten von Manfred Weber stimmen, obwohl die Sozialisten bei der Wahl deutlich weniger Stimmen erhalten haben?

Das macht keinen Sinn und ist den EVP-Wählern und -Wahlkämpfer unvermittelbar.
Aus meiner Sicht ist Herr Timmermans in der EU der profiliertere Bewerber, auch wenn seine Sozialdemokraten in der Europawahl nur das zweitbeste Ergebnis erzielt haben. Er hat sich durch Verhandlungsbereitschaft und Stehvermögen ausgezeichnet. Wenn er Zustimmung im Parlament und im Rat findet, dann ist das der ideale Bewerber.

Wir müssen berücksichtigen, daß die EU noch im Werden ist, was die unbedingte Demokratie betrifft. Noch ist auch das nationalstaatliche Element lebendig. Eines Tages wird das aber sehr in den Hintergrund treten, und dann wird das Parlament allein über den Kandidaten befinden. Aber selbst unter diesen Bedingungen wäre es nicht ausgemacht, das Herr Weber das angestrebte Amt zugesprochen bekäme. Da sind eben noch viele andere Kräfte im Parlament, die auch gehört werden wollen.

Auf jeden Fall aber wäre in dieser Zukunft der jeweilige Spitzenkandidat der Bewerber um das Amt des Kommissionspräsidenten. Mit anderen Worten: Das Parlament ist auf einem guten Wege. Wenn es den Vorschlag des Rats annähme, dann wäre eben dieses Konzept gewahrt und wieder abrufbar. Da müßten schon ziemliche Hornochsen am Werk sein, wenn sie jetzt noch in einen Streit um Nebensächliches verfielen.

Damit auch das klar ist: Ich fände auch Herrn Weber in diesem Amt völlig in Ordnung; aber die Machtverhältnisse in der EU, sie sind nicht günstig für ihn. Mein Lieblingskandidat für das Amt wäre Herr Barnier gewesen, aber der verschleißt sich gerade mit den BREXIT. Vor dessen Standfestigkeit und Geduld ziehe ich den Hut!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

Immer noch nichts rausgekommen bei der Postenschacherei. Man hat sich auf morgen vertagt. Ich gehe davon aus dass alle naheliegenden Optionen bereits endlos durchgekaut sind. Könnte dann evtl Außenseitern die Tür öffnen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Gluck »

John Galt hat geschrieben:(30 Jun 2019, 22:25)

Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.
... und in Dänemark, allerdings nicht zur Freude des SPD-Miesepeter Ralf Stegner:
„Ressentiments verbieten sich für die SPD“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). Die Sozialdemokraten müssten ihrer Aufgabe weiter gerecht werden, ein „Bollwerk gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme“ zu bilden.

In Dänemark sei dieses „Bollwerk“ ausgefallen. Als Folge sei das gesamte politische Spektrum nach rechts gerückt, „auch wenn es eine linke Mehrheit gibt“, so Stegner weiter. „Wir werden keinen Stimmenfang durch den Abschied von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen – damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben“, so Stegner.
https://www.hasepost.de/stegner-sieht-d ... ld-129708/
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John Galt
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von John Galt »

Morgen morgen nur nicht heute, sagen alle dummen Leute.
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Skurwysyn
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitrag von Skurwysyn »

30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission
Bilaterales Treffen des Spitzenkandidaten und Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten beim Europäischen Rat in Brüssel vom 30. Juni 2019, 23.38 Uhr

Quelle:
[youtube][/youtube]

Cool, wie der Bulgare Timmermans absägt: Timmermans sagt vor laufender Kamera zu, dass er sein Möglichstes tut, den EU-Kontrollmechanismus zur Justizreform sowie zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität abzuschaffen und Bulgarien in den Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen aufzunehmen, damit er seinen Job bekommt. Kein normaler Mensch kann annehmen, dass er danach noch EU-Kommissionspräsident werden kann. [Ironie off.]

Timmermans einzige Sorge war, dass das Gespräch aufgezeichnet wurde. Timmermans hätte aufstehen und gehen sollen. Stattdessen kann sich jetzt jeder überlegen, wie das Gespräch wohl weiter gelaufen sein wird. Ich brauche für ein eindeutiges Ergebnis nicht viel Phantasie.

Dann blickt er unvermittelt in die Kamera und sagt: „Ich bin nicht sicher, dass wir all das aufnehmen sollten.“ Danach bricht das Video ab... hhahahahahahah oh man ^^
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitrag von Skurwysyn »

„Ich weiß nicht, ob wir all das aufnehmen sollten“

Der Sondergipfel zur Besetzung der künftigen EU-Spitzenpositionen wurde heute Morgen nach einem 18-stündigen Verhandlungsmarathon ergebnislos unterbrochen. Die Verhandlungen der europäischen Staats- und Regierungschefs sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Für mediale Aufmerksamkeit sorgt indessen ein Video, dass den konservativen bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow und den „Spitzenkandidaten“ der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Frans Timmermans, zeigt. Laut einem Bericht der „Welt“ entstand die Aufnahme in der bulgarischen Botschaft in Brüssel. Borissow habe das Video am Sonntagabend live auf Facebook gestreamt.

Quelle: https://www.achgut.com/artikel/ich_weis ... en_sollten
„Weber kann das Parlament bekommen, und Sie übernehmen die Kommission“

Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow hat beim EU-Gipfel vor laufender Kamera ein Hinterzimmergespräch mit Timmermans geführt. Der Konservative empfing ihn in der bulgarischen Botschaft in Brüssel. Ein Video von dem Gespräch veröffentlichte Borissow am Sonntagabend live auf Facebook.

In der rund dreiminütigen Aufnahme ist zu hören, wie Borissow von einem sich abzeichnenden „Kompromiss“ beim Gipfel spricht: „Manfred Weber kann das Parlament bekommen, und Sie übernehmen die Kommission“, sagt der Bulgare in Anspielung auf den CSU-Politiker, der ebenfalls Kommissionspräsident werden will. „Exzellent“, antwortet Timmermans, der neben Borissow in einem schweren Ledersessel sitzt.

Borissow sagt weiter: „Sie wissen ja, was für uns wichtig ist.“ Konkret nennt er den EU-Kontrollmechanismus zur Justizreform sowie zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, dessen Abschaffung Bulgarien fordert, sowie die Aufnahme in den Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen.

Timmermans antwortet, er sei „immer direkt und ehrlich“ mit Borissow gewesen und habe „immer seine Bewunderung dafür ausgedrückt, was Sie im Kampf gegen das organisierte Verbrechen tun“. Dann blickt er unvermittelt in die Kamera und sagt: „Ich bin nicht sicher, dass wir all das aufnehmen sollten.“ Danach bricht das Video ab. Was Borissow im Detail mit Timmermans besprach, blieb damit unklar.

Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... raech.html

Tja, was soll man dazu noch sagen.... ob mit gleichem Maßstab gewertet werden wird wie bei Strache?
Zuletzt geändert von Skurwysyn am Mo 1. Jul 2019, 19:04, insgesamt 1-mal geändert.
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitrag von Skurwysyn »

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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Kohlhaas hat geschrieben:(aus dem Brexit-Thread; 01 Jul 2019, 20:21)
Ich habe das nicht so verstanden, das Macron den Frans Timmermans durchsetzen will. Mir schien das eher so, dass er bloß auf keinen Fall den Manfred Weber wollte. Ist ihm ja anscheinend auch gelungen. Mein Kompliment dafür!

Weber hat keinerlei Regierungserfahrung, war auf internationaler Bühne nie präsent. [...]
Weber ist vor allem ein Merkel-Lakai und so etwas möchte in der EU (nach Juncker) weitgehend niemand mehr, insbesondere Macron nicht.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 20:57)

Weber ist vor allem ein Merkel-Lakai und so etwas möchte in der EU (nach Juncker) weitgehend niemand mehr, insbesondere Macron nicht.
Selbst wenn Weber ein Merkel-Lakai wäre, was nicht der Fall ist, würde das keine Rolle spielen. Merkel tritt spätestens 2021 von der politischen Bühne ab, mit hoher Wahrscheinlichkeit schon früher.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 20:57)

Weber ist vor allem ein Merkel-Lakai und so etwas möchte in der EU (nach Juncker) weitgehend niemand mehr, insbesondere Macron nicht.
Macron ist der Exponent eines Präsidialsystems. Und Präsident geworden in einer One-Man-Show mit einer Hilfstruppe, ohne demokratische Elemente. Das Personal wurde von oben ausgewählt.

Parlamentarische Demokratie ist ihm nicht nur fremd, er verachtet sie.

Er hält es für eine ungeheuerlich Idee, dass das EU-Parlament mitzureden versucht.

Und für eine genauso ungeheuerlich Idee, dass die EU nicht nach den Vorgaben Frankreichs funktionieren sollte.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

H2O hat geschrieben:(aus dem Brext-Thread; 01 Jul 2019, 21:09)
Das ist wahrscheinlich richtig, aber keineswegs sicher. Wir Europäer wollten aber die stetig sich vertiefende Zusammenarbeit unserer Staaten. Da geht die Reise hin, jetzt ohne die Briten, wenn sie denn die EU verlassen sollten.
Aktuell werden die Schweizer von der EU gemobbt, sich dem EU-Binnenmarkt zu unterwerfen. So funktionieren keine Partnerschaften unter freier Staaten. Und ich möchte nicht, dass die EU so fortfährt!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:18)

Macron ist der Exponent eines Präsidialsystems. Und Präsident geworden in einer One-Man-Show mit einer Hilfstruppe, ohne demokratische Elemente. Das Personal wurde von oben ausgewählt.

Parlamentarische Demokratie ist ihm nicht nur fremd, er verachtet sie.

Er hält es für eine ungeheuerlich Idee, dass das EU-Parlament mitzureden versucht.

Und für eine genauso ungeheuerlich Idee, dass die EU nicht nach den Vorgaben Frankreichs funktionieren sollte.
Ich bin nicht glücklich mit Macrons Versuch, die EU zu französisieren. Allerdings bin ich auch gegen Merkels Versuch gewesen, die EU zu germanisieren.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Orbiter1 hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:14)
Merkel tritt spätestens 2021 von der politischen Bühne ab, mit hoher Wahrscheinlichkeit schon früher.
Daher sollte Merkel die EU schon jetzt nicht mehr mit ihrer Anwesenheit und ihrem Gerede belasten.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:26)

Aktuell werden die Schweizer von der EU gemobbt, sich dem EU-Binnenmarkt zu unterwerfen. So funktionieren keine Partnerschaften unter freier Staaten. Und ich möchte nicht, dass die EU so fortfährt!
Ja, die Schweiz sollte es den Briten gleich tun, wenn sie am Binnenmarkt teilnehmen möchte ohne die Rahmenbedingungen erfüllen zu wollen. GB und Schweiz haben schon in der EFTA zusammen gearbeitet. Warum nicht erneut? Vermutlich hat die Schweiz gute Gründe, diesem Vorschlag nicht zu folgen. Ich fände eine Vollmitgliedschaft der Schweiz in der EU besser.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:31)

Daher sollte Merkel die EU schon jetzt nicht mehr mit ihrer Anwesenheit und ihrem Gerede belasten.
Hier handelt es sich um die legitime Kanzlerin des volkreichsten Staats innerhalb der EU, und zugleich um die Vertreterin ihrer größten Volkswirtschaft. Geradezu abenteuerlich, diese politische Kraft aus der Führungsdebatte der EU heraus mobben zu wollen. Naja, passiert ja auch nicht.
Zuletzt geändert von H2O am Mo 1. Jul 2019, 21:48, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Orbiter1 »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:31)

Ich fände eine Vollmitgliedschaft der Schweiz in der EU besser.
Bei der letzten Umfrage an die ich mich erinnern kann lag der Anteil der Schweizer die in die EU wollen bei 12%. Dürfte inzwischen weiter gesunken sein. Die begehen lieber kollektiven Selbstmord bevor sie der EU beitreten.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:27)

Ich bin nicht glücklich mit Macrons Versuch, die EU zu französisieren. Allerdings bin ich auch gegen Merkels Versuch gewesen, die EU zu germanisieren.
Merkel wollte germanisieren? Was meinen Sie?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Orbiter1 hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:37)

Bei der letzten Umfrage an die ich mich erinnern kann lag der Anteil der Schweizer die in die EU wollen bei 12%. Dürfte inzwischen weiter gesunken sein. Die begehen lieber kollektiven Selbstmord bevor sie der EU beitreten.
Immerhin ein klares Bekenntnis gegen eine EU-Mitgliedschaft. Um so energischer muß die EU doch auf Erfüllung der Rahmenbedingungen zur Teilnahme am EU-Binnenmarkt dringen. Niemand hat die Schweiz gezwungen, sich in der Weise zu verpflichten. Es gibt auch ein Leben außerhalb der EU. Das werden die Briten nun von der Pike auf lernen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Skurwysyn »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:27)

Ich bin nicht glücklich mit Macrons Versuch, die EU zu französisieren. Allerdings bin ich auch gegen Merkels Versuch gewesen, die EU zu germanisieren.
Korrektur: Afrikanisieren, balkanisieren, arabisieren...

Mit Germanisierung hat das nichts gemein...
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:35)
Hier handelt es sich um die legitime Kanzlerin des volkreichsten Staats innerhalb der EU, und zugleich um die Vertreterin ihrer größten Volkswirtschaft. Geradezu abenteuerlich, diese politische Kraft aus der Führungsdebatte der EU heraus mobben zu wollen. Naja, passiert ja auch nicht.
Nun passiert, was passieren muss, wenn jemand erneut als Kanzler installiert wird, der die EU in die tiefste Krise ihrer Geschichte geführt hat (Griechenlandrettung, Migrantenrettung, Weltrettung und auch Brexit) und jeden Ausweg aus der Krise blockiert.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:59)

Nun passiert, was passieren muss, wenn jemand erneut als Kanzler installiert wird, der die EU in die Krise geführt hat (Griechenlandrettung, Migrantenrettung, Weltrettung) und jeden Ausweg aus der Krise blockiert.
Ihr Potpourri hat aber wenig Bezug zur Wirklichkeit. Die wesentliche Krise wird durch trittbrettfahrende Populisten in einigen Mitgliedsstaaten verursacht. Die Kanzlerin hält die EU zusammen, verhindert das Kerneuropa der Willigen, das Präsident Macron angepeilt hatte. Das wäre auch mein Ansatz gewesen, aber daß die EU so groß und bedeutend gelieben ist, das ist das Werk de Kanzlerin und des Kommissionspräsidenten Junker. Eine Leistung, die Anerkennung verdient.
Zuletzt geändert von H2O am Mo 1. Jul 2019, 22:09, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 21:39)
Merkel wollte germanisieren? Was meinen Sie?
Ich meine damit: Merkel will die EU nach ihrem deutschen Geiste formen (am deutschen Wesen soll die Welt genesen).

"Deutschisieren" klingt nicht gut, deswegen "germanisieren".
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:04)
Ihr Potpourri hat aber wenig Bezug zur Wirklichkeit. Die wesentliche Krise wird durch trittbrettfahrende Populisten in einigen Mitgliedsstaaten verursacht.
Das kann ich nicht finden, doch ich denke, wir können den Dissens stehen lassen, denn diskursiv auflösen lässt sich dieser Dissens nicht.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:06)

Ich meine damit: Merkel will die EU nach ihrem deutschen Geiste formen (am deutschen Wesen soll die Welt genesen).

"Deutschisieren" klingt nicht gut, deswegen "germanisieren".
Das kann ich nicht sehen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:10)
Das kann ich nicht sehen.
Ich wäre interessiert zu erfahren, wie du Merkels "politische Tätigkeit" in der EU analysierst und bewertetst.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:16)

Ich wäre interessiert zu erfahren, wie du Merkels "politische Tätigkeit" in der EU analysierst und bewertetst.
Merkel ist ostdeutsche Kommunistin und Protestantin. Europa ist ihr immer fremd geblieben. Ist ihr völlig egal.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Italien bockt

Italiens Premier Conte hat die Gutsherrenart, mit der Merkel und Macron ein Personalpaket geschnürt haben, vehement kritisiert und ihnen vorgeworfen, dass sie den Antieuropäismus förderten.

Man könne nicht gegen Italien agieren und auch nicht gegen 10 andere Länder.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:23)
Italien bockt

Italiens Premier Conte hat die Gutsherrenart, mit der Merkel und Macron ein Personalpaket geschnürt haben, vehement kritisiert und ihnen vorgeworfen, dass sie den Antieuropäismus förderten.

Man könne nicht gegen Italien agieren und auch nicht gegen 10 andere Länder.
Nun ist immerhin bekannt, wer als Antieuropäer gelten kann, nämlich Merkel (Deutschland) und Marcon (Frankreich). Vielleicht lohnt sich ein Seitenblick auf die Frage, wer die EU-Wahl gewonnen hat. Wer hat die EU-Wahl gewonnen?
Zuletzt geändert von Fliege am Mo 1. Jul 2019, 22:29, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:20)

Merkel ist ostdeutsche Kommunistin und Protestantin. Europa ist ihr immer fremd geblieben. Ist ihr völlig egal.
Ich bin bekennender Grüner und Protestant. Ist mir Europa deshalb auch fremd und völlig Wurst? Irgendeine Logik muß Ihre Aussage doch enthalten.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:29)

Ich bin bekennender Grüner und Protestant. Ist mir Europa deshalb auch fremd und völlig Wurst? Irgendeine Logik muß Ihre Aussage doch enthalten.
Sie quatschen die ganze Zeit von Europa, ohne auch nur einen Funken davon zu verstehen.

Europa ist Ihnen nicht völlig Wurst, sondern eher eine Art Nirvana.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:27)

Nun ist immerhin bekannt, wer als Antieuropäer gelten kann, nämlich Merkel (Deutschland) und Marcon (Frankreich). Vielleicht lohnt sich ein Seitenblick auf die Frage, wer die EU-Wahl gewonnen hat. Wer hat die EU-Wahl gewonnen?
Zuerst einmal das EU-Parlament als Einrichtung der EU, weil wir in der Wahl zum EU-Parlament eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung hatten; nämlich in der Größenordnung nationaler Parlamentswahlen. Damit ist die demokratische Legitimation des EU-Parlaments gewachsen. Der Wähler will das so.

Dann haben die demokratischen und pro-europäischen Parteien die Wahl gewonnen, denn sie stellen eine große Mehrheit der Abgeordneten. Was bedeutet, daß der Wähler bevorzugt kompromißbereite demokratische Abgeordnete und Parteien in das EU-Parlament entsandt hat.

Das finde ich erfreulich, weil in vergangenen Wahlen nationale Denkzettel an nationale Parteien und Abgeordnete verteilt wurden, weil die Europapolitik keine Rolle dabei spielte. Das hat sich geändert. Hoffen wir, daß die EU-Parlamentarier selbstbewußt das errungene Pfund nutzen, um die Macht ds EU-Parlaments zu vergrößern.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:32)

Sie quatschen die ganze Zeit von Europa, ohne auch nur einen Funken davon zu verstehen.

Europa ist Ihnen nicht völlig Wurst, sondern eher eine Art Nirvana.
Großmäulige Herabsetzung von Teilnehmern scheint eine Ihrer Lieblingsbeschäftigungen zu sein.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:44)

Großmäulige Herabsetzung von Teilnehmern scheint eine Ihrer Lieblingsbeschäftigungen zu sein.
Sie hatten gefragt. Ich habe geantwortet.
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Fliege
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Fliege »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:40)
Zuerst einmal das EU-Parlament als Einrichtung der EU, weil wir in der Wahl zum EU-Parlament eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung hatten; nämlich in der Größenordnung nationaler Parlamentswahlen. Damit ist die demokratische Legitimation des EU-Parlaments gewachsen. Der Wähler will das so.
Wir sollten, und das meine ich so, die EU sofort auf eine EWG eindampfen, so dass erstens die Briten bleiben können und zweitens keine EU-Posten mehr verschachert werden müssen! Die EU besteht doch nur noch aus einer Ansammlung von korrupten Postenjägern, auf die die Länder Europas gut und gern verzichten können.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Wähler »

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 22:04)
Ihr Potpourri hat aber wenig Bezug zur Wirklichkeit. Die wesentliche Krise wird durch trittbrettfahrende Populisten in einigen Mitgliedsstaaten verursacht. Die Kanzlerin hält die EU zusammen, verhindert das Kerneuropa der Willigen, das Präsident Macron angepeilt hatte. Das wäre auch mein Ansatz gewesen, aber daß die EU so groß und bedeutend gelieben ist, das ist das Werk de Kanzlerin und des Kommissionspräsidenten Junker. Eine Leistung, die Anerkennung verdient.
Es ist schon bezeichnend, dass die relative Uneinigkeit an der Bruchlinie zwischen nationalstaatlicherem Osteuropa und zu mehr Kooperation bereitem Kerneuropa entstanden ist. Großbritannien hat immer eine Sonderrolle eingenommen und Italien leidet wegen seiner geographischen Lage besonders an einer fehlenden gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik.
Macron hat mehr als Merkel erkannt, dass nicht nur in der Außen- und Verteidigungspolitik mehr Kooperation nötig ist, sondern auch in der Wirtschaftspolitik ein gemeinsames Nachdenken über die Positionierung zwischen den Gegenpolen USA und China einsetzen muss. Die Rechtsnationalen in Rom und Osteuropa vergessen anscheinend, wer die großen Nettozahler in der EU sind, die den gemeinsamen Laden stärker als andere am Laufen halten.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von Senexx »

Macron will sich seine sozialen Wohltaten von den deutschen Hungerleidern finanzieren lassen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Wähler hat geschrieben:(02 Jul 2019, 06:02)

Es ist schon bezeichnend, dass die relative Uneinigkeit an der Bruchlinie zwischen nationalstaatlicherem Osteuropa und zu mehr Kooperation bereitem Kerneuropa entstanden ist. Großbritannien hat immer eine Sonderrolle eingenommen und Italien leidet wegen seiner geographischen Lage besonders an einer fehlenden gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik.
Macron hat mehr als Merkel erkannt, dass nicht nur in der Außen- und Verteidigungspolitik mehr Kooperation nötig ist, sondern auch in der Wirtschaftspolitik ein gemeinsames Nachdenken über die Positionierung zwischen den Gegenpolen USA und China einsetzen muss. Die Rechtsnationalen in Rom und Osteuropa vergessen anscheinend, wer die großen Nettozahler in der EU sind, die den gemeinsamen Laden stärker als andere am Laufen halten.
An "unseren" Nettozahlungen würde ich die Konzepthoheit der EU ungern festmachen; da sollte schon die Qualität des Konzepts den Ausschlag geben. Ich meine verstanden zu haben, daß die deutsche EU-Politik in der Tat auf Größe setzt, wohl auch um der deutschen Wirtschaft ein weites Feld zu bieten, auf dem sie sowohl innerhalb wie gegen Wettbewerber außerhalb der EU im Vorteil ist. Es ist nun einmal so, daß Investitionen in den östlichen Mitgliedsstaaten wohl größeren Ertrag versprechen als im Westen, wo heimische Wettbewerber erheblichen (auch politischen!) Widerstand leisten.

Mit dem Kerneuropa würden Deutschland (auch politisch!) wichtige Marktzugänge erschwert werden. Deshalb kämpft die Kanzlerin für den europäischen Geleitzug, auch wenn es dadurch gemächlicher mit der europäischen Integration voran geht. Eine ihrer Eigenschaften ist schon, daß sie solche Dinge geräuschlos voran bringt, so daß man eine ganze Zeit braucht, bis man diese Strategie erkennt.

Ich meine nach wie vor, daß wir viel besser mit Kerneuropa und einer sehr engen deutsch-französischen Zusammenarbeit bis hin zu einer gemeinsamen Regierung fahren würden. Dort würde Deutschland etwas an Macht einbüßen, weil sein Wirtschaftsmotor dann nicht so hoch dreht, aber das Duo D&F könnte große Anziehungskräfte entfalten durch mehr gesellschaftliche Solidarität als heute. Die sehr großen Unterschiede in der Einkommensverteilung in der EU sind ziemlich bedrückend.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(01 Jul 2019, 23:27)

Sie hatten gefragt. Ich habe geantwortet.
Na ja, ich hatte auf eine Meldung wegen Hetze verzichtet. Sie richten sich selbst!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(02 Jul 2019, 01:53)

Wir sollten, und das meine ich so, die EU sofort auf eine EWG eindampfen, so dass erstens die Briten bleiben können und zweitens keine EU-Posten mehr verschachert werden müssen! Die EU besteht doch nur noch aus einer Ansammlung von korrupten Postenjägern, auf die die Länder Europas gut und gern verzichten können.
Großartig; dann könnte GB gleich damit anfangen und Getreue um sich sammeln, die eine reine Wirtschaftsunion als Endziel ihrer europäischen Entwicklung sehen. Dort würde dann die Politik nur noch edel und gut verlaufen. Mein Ziel ist das nicht; mein Ziel bleibt ein europäischer Bundesstaat mit einer gemeinsamen Außenvertretung und einem gemeinsamen Sicherheitskonzept. Da darf auch ruhig etwas getrickst und gemogelt werden, wie das in realen politischen Systemen üblich ist.
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