eine niedrige Wahlbeteiligung kommt eher den kleineren Parteien zugute. Deren Anhänger lassen sich eben besser mobilisieren - wie Du selber festgestellt hast.
Das halte die für einen Mythos. Gibt es irgendwo eine belastbare Statistik hierfür? Ich hatte Mal vor Jahren die BW Ergebnisse dahingehend begutachtet (und auf rechte, linke und Protestpartien) und könnte keine Tendenz finden.
Erst voraussichtlich ab 2024 sollen Kleinstparteien nicht mehr ins Europaparlament einziehen können.[/list]
ziemlich undemokratisch aber bezeichnet. Man sollte Politikern und Parteien nie das Wahlrecht überlassen.
Ich bin linksliberal, ich habe mich testen lassen.
Mm also wenn in Europa was verändern will darf man sich auf keinen Fall ins EU Parlament wählen lassen sonst wird man unglaubwürdig und lächerlich
Sorry aber bei manchen "Argumentation" kommt man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr raus aber ein bezeichnendes Beispiel...
Das mag sein, dass man aus dem Kopfschütteln nicht mehr herauskommt, wenn man sich mit den Aussagen der AfD zur EU nicht beschäftigt. Ist ja auch fraglich, was letztendlich gesünder ist, permanentes Kopfschütteln oder Bluthochdruck beim Lesen der Pläne der AfD zum EU-Parlament und der Vision vom Dexit.
EU-Parlament abschaffen
Das undemokratische EU-Parlament mit seinen derzeit privilegierten 751 Abgeordneten wollen wir abschaffen. Die Rechtsetzungskompetenz sehen wir ausschließlich bei den Nationalstaaten, befürworten jedoch eine Intensivierung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit der Mitgliedsländer und den Abschluss von multilateralen Staatsverträgen. Nicht Zentralismus und Gängelung, sondern partnerschaftliche Kooperation gewährleistet nachhaltigen Wohlstand und Frieden.
Liberty hat geschrieben:(12 Apr 2019, 00:36)
Schade, dass Orban nicht dabei ist.
Warum bleibt der eigentlich in der EVP? Dort ist er doch eine unerwünschte Person und die Fidesz ist doch kalt gestellt worden. In dem neuen Rechtsbündnis würde Fidesz eine wichtige Rolle spielen und könnte was verändern.
Das gleiche gilt eigentlich die PiS. Die Tories sind bald weg, die Dänische Volkspartei und Die Finnen haben sich bereits dem neuen Rechtsbündnis angeschlossen. Will die PiS dann alleine in einer bedeutungslosen EKR-Fraktion weitermachen?
Nach der EU-Wahl werden sich, so mein Tipp, die Gruppierungen finden: zwei linke (links und halblinks), ein liberles, zwei rechte (halbrechts und rechts).
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Das mag sein, dass man aus dem Kopfschütteln nicht mehr herauskommt, wenn man sich mit den Aussagen der AfD zur EU nicht beschäftigt. Ist ja auch fraglich, was letztendlich gesünder ist, permanentes Kopfschütteln oder Bluthochdruck beim Lesen der Pläne der AfD zum EU-Parlament und der Vision vom Dexit.
Ich bin nun nicht da absolute AfD Experte aber das diese einen Dexit anstrebt wäre mir völlig unbekannt. Klingt ziemlich unglaubwürdig hast du dazu eine Quelle? Aus deinen Link geht dies nicht hervor.
Im übrigen wäre es absurd sich nicht an der EU Wahl zu beteiligen nur weil man diese Ablehnt, Separatisten und Treten ja auch zu nationalen Wählen an, Unionisten ebenso.
EU-Parlament abschaffen
Das undemokratische EU-Parlament mit seinen derzeit privilegierten 751 Abgeordneten wollen wir abschaffen. Die Rechtsetzungskompetenz sehen wir ausschließlich bei den Nationalstaaten, befürworten jedoch eine Intensivierung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit der Mitgliedsländer und den Abschluss von multilateralen Staatsverträgen. Nicht Zentralismus und Gängelung, sondern partnerschaftliche Kooperation gewährleistet nachhaltigen Wohlstand und Frieden.
Wäre für mich ein Grund AfD nicht zu wählen, ich würde mir hingegen wünschen daß das EU Parlament gestärkt wird. In gewisser ist es ein viel echteres Parlament als die von Parteidisziplin bestimmte Abnickbude in Berlin.
Ich bin linksliberal, ich habe mich testen lassen.
Die große Besorgnis über den Zustand der Gesellschaft und die eigenewirtschaftliche Zukunft gehe tendenziell damit einher, dass die Befragten mit dem Funktionieren der Demokratie und den politischen Weichenstellungen auf EU-Ebene unzufrieden sind, die EU-Politik für zu kompliziert halten und ihr nicht zutrauen, die Anliegen der Bürger zu berücksichtigen, heißt es in der Studie.
"Laut der Studie „Eupinions“ der Bertelsmann Stiftung, die WELT vorliegt, gaben in Deutschland, Frankreich, Polen und Spanien die meisten Wähler an, keiner Partei nahezustehen...So zeigt die Befragung eine Spaltung zwischen den zuversichtlichen Optimisten (49 Prozent), die weitestgehend zufrieden sind mit dem Zustand der Gesellschaft und den verunsicherten Pessimisten (51 Prozent), die eher unzufrieden und kritisch sind."
Immerhin wollen zwei Drittel der Befragten zur Europawahl wählen gehen.
Ich bin nun nicht da absolute AfD Experte aber das diese einen Dexit anstrebt wäre mir völlig unbekannt. Klingt ziemlich unglaubwürdig hast du dazu eine Quelle? Aus deinen Link geht dies nicht hervor.
Im übrigen wäre es absurd sich nicht an der EU Wahl zu beteiligen nur weil man diese Ablehnt, Separatisten und Treten ja auch zu nationalen Wählen an, Unionisten ebenso.
Wäre für mich ein Grund AfD nicht zu wählen, ich würde mir hingegen wünschen daß das EU Parlament gestärkt wird. In gewisser ist es ein viel echteres Parlament als die von Parteidisziplin bestimmte Abnickbude in Berlin.
Die AfD Dexit Vorstellung steht im selben Link unter "Reform der Europäischen Union".
"DEXIT – Der Austritt als letzte Option
Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig und werden die Entscheidung über den DEXIT bei den Bürgern einholen, so wie es nach unserem Modell der direkten Demokratie selbstverständlich ist."
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis tritt ja bekanntlich bei den Europawahlen an. Was noch nicht so bekannt sein dürfte, er tritt in Deutschland an!
"Varoufakis kandidiert in Deutschland für die Europawahl am 26. Mai als Spitzenkandidat der Vereinigung „Demokratie in Europa“ - einem deutschen Ableger seiner europäischer Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ (Diem25). Wie das geht? Der Linkspolitiker hat nach eigenen Worten einen Wohnsitz in Berlin." Quelle: https://amp.tagesspiegel.de/politik/yan ... 18124.html
Da bin ich mal gespannt ob seine deutsche Fangemeinde groß genug ist ihn ins Europaparlament zu wählen. Er wäre sicher eine Bereicherung, auch wenn ich seine Thesen nur im geringen Maß Teile.
Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis tritt ja bekanntlich bei den Europawahlen an. Was noch nicht so bekannt sein dürfte, er tritt in Deutschland an!
"Varoufakis kandidiert in Deutschland für die Europawahl am 26. Mai als Spitzenkandidat der Vereinigung „Demokratie in Europa“ - einem deutschen Ableger seiner europäischer Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ (Diem25). Wie das geht? Der Linkspolitiker hat nach eigenen Worten einen Wohnsitz in Berlin." Quelle: https://amp.tagesspiegel.de/politik/yan ... 18124.html
Da bin ich mal gespannt ob seine deutsche Fangemeinde groß genug ist ihn ins Europaparlament zu wählen. Er wäre sicher eine Bereicherung, auch wenn ich seine Thesen nur im geringen Maß Teile.
Ich halte diesen Herrn für einen völlig ungeeigneten Kandidaten für das europäische Parlament. Wenn ich mir so seine Thesen als griechischer Finanzminister ansehe, wo er überall Fehler fand, aber in der griechischen Entwicklung nicht, dann frage ich mich schon, was von seinem Studium der mit ins Arbeitsleben genommen hat.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis tritt ja bekanntlich bei den Europawahlen an. Was noch nicht so bekannt sein dürfte, er tritt in Deutschland an!
[...]
Da bin ich mal gespannt ob seine deutsche Fangemeinde groß genug ist ihn ins Europaparlament zu wählen. Er wäre sicher eine Bereicherung, auch wenn ich seine Thesen nur im geringen Maß Teile.
Ich schätze, er wird eruiert haben wo er die besten Chancen hat, und genau deshalb in D antreten.
Mal abgesehen von der Provokation.
Die menschliche Sprache ist einzigartig, aber nicht eindeutig.
Jeder Versuch, sich mitzuteilen, kann nur mit dem Wohlwollen der anderen gelingen.
Maikel hat geschrieben:(14 Apr 2019, 18:07)
Ich schätze, er wird eruiert haben wo er die besten Chancen hat, und genau deshalb in D antreten.
Mal abgesehen von der Provokation.
Ja, Varoufakis ist ein Angebot für Außenlinke, darüber hinaus von keinem Interesse.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Martin Sonneborn hatten 2014 184.709 Stimmen gereicht,
also eine Stimmen-Anzahl, die beispielsweise ein populärer Youtuber ohne weiteres schaffen könnte.
Ist aber die letzte Chance für solche bunten Vögel.
2024 gibt es die Sperrklausel gegen Kleinstparteien.
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Orban hat alle Zusagen der EU gegenüber fallen lassen und macht wieder mit VT-Schwachsinn Wahlkampf für die Europawahl.
"Islamische Migrantenmassen, die in EU-Botschaften "Migranten-Visa" erhalten, die überdies ausgestattet werden mit anonymen "Migranten-Bankkarten" und von einer sozialistischen EU-Kommission nach Europa geschleust werden, die Christen diskriminiert und einen "Bevölkerungsaustausch" anstrebt ... Vor Mitgliedern seiner Partei Fidesz erklärte Orbán, es gehe bei der Wahl um nichts weniger, als um den Fortbestand oder den Untergang der christlichen europäischen Zivilisation." Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 62541.html
Für die EVP äußerst peinlich dass Orbans Fidesz-Partei noch Mitglied in ihrer Fraktion ist. Die müssen die Fidesz noch vor der Europawahl ausschließen, auch wenn dadurch Weber nicht EU-Kommissionspräsident wird.
Orban hat alle Zusagen der EU gegenüber fallen lassen und macht wieder mit VT-Schwachsinn Wahlkampf für die Europawahl.
"Islamische Migrantenmassen, die in EU-Botschaften "Migranten-Visa" erhalten, die überdies ausgestattet werden mit anonymen "Migranten-Bankkarten" und von einer sozialistischen EU-Kommission nach Europa geschleust werden, die Christen diskriminiert und einen "Bevölkerungsaustausch" anstrebt ... Vor Mitgliedern seiner Partei Fidesz erklärte Orbán, es gehe bei der Wahl um nichts weniger, als um den Fortbestand oder den Untergang der christlichen europäischen Zivilisation." Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 62541.html
Für die EVP äußerst peinlich dass Orbans Fidesz-Partei noch Mitglied in ihrer Fraktion ist. Die müssen die Fidesz noch vor der Europawahl ausschließen, auch wenn dadurch Weber nicht EU-Kommissionspräsident wird.
Sag bloß du hattest bei Dickerchen Orban Besserung erwartet, dass ist wieder Orban pur.
Martin Sonneborn hatten 2014 184.709 Stimmen gereicht,
also eine Stimmen-Anzahl, die beispielsweise ein populärer Youtuber ohne weiteres schaffen könnte.
Ist aber die letzte Chance für solche bunten Vögel.
2024 gibt es die Sperrklausel gegen Kleinstparteien.
Das sehe ich nicht als Problem. Das Europaparlament ist schon extrem zersplittert. Und die deutschen Abgeordneten fanden doch bis auf 2Ausnahmen alle in einer der vielen Fraktionen unterschlupf.
Wie läuft das eigentlich genau mit der Wahl zum Komissionspräsidenten ab?
Laut Umfragen werden EVP und Liberale zusammen in etwa gleich stark sein wie das linke Lager mit Kommunisten, Sozialdemokraten und Grünen.
Eine Mehrheit wäre dann doch für Weber oder Timmermanns nur mit den knapp 200 Stimmen der Rechten möglich.
Im Europaparlament haben immer grosse Koalitonen "regiert". Und ein "linkes" und "rechtes" Lager gibt es da nicht wirklich.
Die Parteien der Mitte gehen dort eigentlich immer zusammen. An den Rändern wird es ja da oft "zu extrem".
garfield336 hat geschrieben:(15 Apr 2019, 09:14)
Im Europaparlament haben immer grosse Koalitonen "regiert". Und ein "linkes" und "rechtes" Lager gibt es da nicht wirklich.
Die Parteien der Mitte gehen dort eigentlich immer zusammen. An den Rändern wird es ja da oft "zu extrem".
Nach einer aktuelle Projektion zur Sitzverteilung kommt die EVP auf 176 und sie Sozialisten auf 171 Sitze.
Wer wird dann Komissionspräsident? Weber oder Timmermanns? Und wer wählt dann bei der Wahl im Parlament wen?
Nach einer aktuelle Projektion zur Sitzverteilung kommt die EVP auf 176 und sie Sozialisten auf 171 Sitze.
Wer wird dann Komissionspräsident? Weber oder Timmermanns? Und wer wählt dann bei der Wahl im Parlament wen?
Es gab ja letztes mal eine Koalitionsaussage zwischen EVP und Sozialisten. Der stärkere stellt den KommissionsPräsidenten
Aber bei so einem knappen Ergebnisse bliebe es natürlich spannend..... Denn dann wollen Liberale und Grüne sicher auch mtireden wollen.
Ich habe noch nichts gehört von den andern Parteien, wie sie sich positionnieren ?
Ich schätze, er wird eruiert haben wo er die besten Chancen hat, und genau deshalb in D antreten.
Mal abgesehen von der Provokation.
Griechenland hat über 20 Sitze. Das wäre sicherlich einfacher als in Deutschland anzutreten. War aber schon länger bekannt, dass er für Deutschland kandidiert.
Liberty hat geschrieben:(15 Apr 2019, 15:02)
Nach einer aktuelle Projektion zur Sitzverteilung kommt die EVP auf 176 und sie Sozialisten auf 171 Sitze.
Wer wird dann Komissionspräsident? Weber oder Timmermanns? Und wer wählt dann bei der Wahl im Parlament wen?
Das EU-Parlament umfasst rund 750 Sitze, so dass die 50-Prozent-Mehrheit bei 375 Sitzen liegt. Eine Koalition aus Konservativen und Sozialisten brächte es laut aktueller Projektion auf 350 Stimmen. Daher denke ich, dass es entweder eine Linkskoalition unter Timmermanns mit Grünen und ohne Liberale oder eine Rechtskoalition unter Weber ohne Grüne und mit Liberalen geben könnte. Wie weit eine Links- oder Rechtskoalition nach links oder rechts ausgreifen müsste, wird das Wahlergebnis zeigen.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Ich boykottiere diese undemokratische Veranstaltung.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Ich halte diesen Herrn für einen völlig ungeeigneten Kandidaten für das europäische Parlament. Wenn ich mir so seine Thesen als griechischer Finanzminister ansehe, wo er überall Fehler fand, aber in der griechischen Entwicklung nicht, dann frage ich mich schon, was von seinem Studium der mit ins Arbeitsleben genommen hat.
Die Idee von Varoufakis in Griechenland eine Parallelwährung einzuführen und aus dem Euro auszusteigen ist leider nie verwirklicht worden. Von den 286 Mrd € an Hilfskrediten die letztlich von den Steuerzahlern der anderen Eurostaaten kommen wird man nicht mehr viel sehen. Und Griechenland bleibt ein Faß ohne Boden. Da wäre ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende die bessere Alternative gewesen. Vor allem für die griechische Bevölkerung.
Soeben höre ich in der ARD-Tagesschau, dass die deutsche Regierung aus CDU/CSU und SPD nun für das neue EU-Urheberrechtsschutzgesetz gestimmt hat und somit Uploadfilter nicht mehr ausgeschlossen werden können. Das wird, so hoffe ich, Konsequenzen für die EU-Wahl im Mai haben!
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
garfield336 hat geschrieben:(15 Apr 2019, 15:08)
Es gab ja letztes mal eine Koalitionsaussage zwischen EVP und Sozialisten. Der stärkere stellt den KommissionsPräsidenten
EVP und Sozialisten haben zusammen gar keine Mehrheit mehr. Ausserdem glaube ich kaum, dass die Sozialisten bei fast gleich grossen Fraktionen einfach den Anspruch aufgeben den Komissionspräsidenten zu stellen.
Bei einer Kampfabstimmung zwischen Timmermanns und Weber würden die Kommunisten und Grünen wohl eher Timmermanns und die ALDE eher Weber wählen.
Aber ohne die Stimmen der fast 200 rechten Abgeordneten dürfte dann keiner der beiden eine Mehrheit bekommen.
Orbiter1 hat geschrieben:Varoufakis kandidiert in Deutschland für die Europawahl am 26. Mai als Spitzenkandidat der Vereinigung „Demokratie in Europa“ - einem deutschen Ableger seiner europäischer Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ (Diem25).
Politisch gesehen "Aufstehen" als supranationalistische Partei also. Das wird sicher ein großartiger Erfolg.
Europa2050 hat geschrieben:(15 Apr 2019, 17:24)
Ob das aber nicht ein Schuss nach hinten wird wenn die anderen EVP-Partein dafür entsprechend Stimmen verlieren. Zum Beispiel an die ALDE.
Könnte gut sein. Im Prinzip will die ALDE mit Macron ja nichts anderes als die EVP mit Juncker, Weber und Co. Mehr EU, mehr Zentralismus, weniger Nationalstaat. Nagut, das wollen die Grünen und Sozialisten auch.
Orbiter1 hat geschrieben:(aus dem Brexit-Thread; 17 Apr 2019, 17:33)
Erwartungsgemäß bekommen die EU-Gegner nach dem nicht vollzogenen Brexit deutlich Zulauf. Auf Farage dürfen wir uns wohl auch im neuen EU-Parlament freuen.
"Laut einer aktuellen Yougov-Umfragen liegt die neue Brexit-Partei von Nigel Farage in Umfragen mit 27 Prozent deutlich an erster Stelle. Auf dem zweiten Platz liegt die oppositionelle Labour-Partei mit 22 Prozent. Die Regierungspartei kommt nur auf 15 Prozent." / Quelle: Guidants News https://news.guidants.com
Aus Britannien könnte ein erheblicher Reformdruck auf die EU zukommen, sofern die britischen Konservativen und Sozialisten so starke Verluste bei der EU-Wahl einfahren, wie nun prognostiziert.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Aus Britannien könnte ein erheblicher Reformdruck auf die EU zukommen, sofern die britischen Konservativen und Sozialisten so starke Verluste bei der EU-Wahl einfahren, wie nun prognostiziert.
Ich habe eher den Eindruck auf die britischen Konservativen und Sozialisten kommt ein erheblicher Reformdruck zu.
Orbiter1 hat geschrieben:(17 Apr 2019, 20:56)
Ich habe eher den Eindruck auf die britischen Konservativen und Sozialisten kommt ein erheblicher Reformdruck zu.
Ja, das auch, und das nährt die Schwächen der EU-Konservativen (Weber-Gruppierung) und der EU-Sozialisten (Timmermanns-Gruppierung).
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Aus Britannien könnte ein erheblicher Reformdruck auf die EU zukommen, sofern die britischen Konservativen und Sozialisten so starke Verluste bei der EU-Wahl einfahren, wie nun prognostiziert.
Die haben in der EU nichts mehr zu melden.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
imp hat geschrieben:(22 Apr 2019, 09:20)
Die haben in der EU nichts mehr zu melden.
Die EU-Wahl kann zu einem weiteren Brexit-Votum werden, diesmal als Votum über den bisherigen Brexit-Prozess. Entsprechende Wortmeldungen für Analysen und weitere Absichten dürften im neuen EU-Parlament zu hören sein. Zudem ist Britannien, soweit ich weiß, noch nicht aus der EU ausgetreten.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Aus Britannien könnte ein erheblicher Reformdruck auf die EU zukommen, sofern die britischen Konservativen und Sozialisten so starke Verluste bei der EU-Wahl einfahren, wie nun prognostiziert.
Umfragen sind keine Zukunftsprognosen, sondern Momentaufnahmen. Lernen manche wohl nie.
frems hat geschrieben:(22 Apr 2019, 12:03)
Umfragen sind keine Zukunftsprognosen, sondern Momentaufnahmen.
Ja, die Hoffnung stirbt wohl zuletzt.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Die EU-Wahl kann zu einem weiteren Brexit-Votum werden, diesmal als Votum über den bisherigen Brexit-Prozess. Entsprechende Wortmeldungen für Analysen und weitere Absichten dürften im neuen EU-Parlament zu hören sein. Zudem ist Britannien, soweit ich weiß, noch nicht aus der EU ausgetreten.
Es gibt keiner mehr etwas auf Ideen oder Einwände derer, die nicht mal ihren Austritt richtig hinkriegen.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
imp hat geschrieben:(22 Apr 2019, 13:15)
Es gibt keiner mehr etwas auf Ideen oder Einwände derer, die nicht mal ihren Austritt richtig hinkriegen.
Anlässlich der EU-Wahl möchte ich über den Briten keinen Hohn ausschütten, zumal die Briten mit großem Ernst um die Gestaltung ihrer Zukunft ringen.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
"Manfred Weber hat sich gegen den Bau der Leitung Nord Stream 2 für Gas aus Russland ausgesprochen. Diese sei nicht in EU-Interesse, sagte der EVP-Spitzenkandidat." Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... olkspartei
Meine Stimme geht damit an eine andere Partei. Weber wird hoffentlich auch nicht Kommissionspräsident.
Wie tief werden CDU/CSU und SPD bei der EU-Wahl in der Bürgergunst abrutschen? Ich tippe für CDU/CSU auf unter 30 Prozent (bis hinab auf 25 Prozent) und für die SPD auf unter 15 Prozent (bis hinab auf zehn Prozent).
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
"Manfred Weber hat sich gegen den Bau der Leitung Nord Stream 2 für Gas aus Russland ausgesprochen. Diese sei nicht in EU-Interesse, sagte der EVP-Spitzenkandidat." Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... olkspartei
Meine Stimme geht damit an eine andere Partei. Weber wird hoffentlich auch nicht Kommissionspräsident.
Ich denke nun über die FDP nach. Evtl auch FW oder Piraten.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Auch ein interessanter Artikel in der Welt. Mit reinen Mehrheitsentscheidungen könnte beispielsweise die europäische Arbeitslosenversicherung nicht mehr durch ein Veto verhindert werden. Auch eine EU-Rente könnte dann kommen. Dabei ist dann die Frage, ob wir dann tatsächlich schnell die "Rente mit 70" einführen müssen, um die Renten in den südeuropäischen Ländern zu finanzieren ?!
Ein EU-Vorhaben, das vor allem Deutschland schadet
In der EU gilt bei der Sozial- und Steuerpolitik das Prinzip der Einstimmigkeit. Nun will die Kommission in diesen Politikfeldern Mehrheitsentscheidungen einführen. Der Vorstoß birgt gewaltigen Konfliktstoff – und dürfte Populisten helfen.
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat die Behörde einen Vorstoß unternommen, der die Zusammenarbeit in der Sozial- und Steuerpolitik von Grund auf verändern soll. Bisher gilt auf diesen beiden besonders sensiblen – und finanzträchtigen – Feldern das Prinzip der Einstimmigkeit. Damit hat jedes Land die Möglichkeit, unliebsame Brüsseler Beschlüsse per Veto zu blockieren.
Auch die Vorschläge zur Sozialunion, die unter anderem EU-weite Mindestlohnregeln oder die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung vorsehen, kommen nicht recht voran, weil nicht alle Staaten diesen Weg in Richtung Gleichmacherei und Zentralismus für richtig halten.
Der Vorstoß zur Abschaffung der Einstimmigkeit birgt gewaltigen Konfliktstoff. Denn zum einen prallen in der Sozial- und Steuerpolitik die fundamentalen Gegensätze zwischen den Nordstaaten und den Südstaaten aufeinander. Zum anderen geht es um Wirtschaftsinteressen und letztlich um neue Wege der Umverteilung innerhalb der EU.
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
Auch ein interessanter Artikel in der Welt. Mit reinen Mehrheitsentscheidungen könnte beispielsweise die europäische Arbeitslosenversicherung nicht mehr durch ein Veto verhindert werden. Auch eine EU-Rente könnte dann kommen. Dabei ist dann die Frage, ob wir dann tatsächlich schnell die "Rente mit 70" einführen müssen, um die Renten in den südeuropäischen Ländern zu finanzieren ?!
Eine europäische Arbeitslosenversicherung kann nur der Anfang sein will eine wirkliche Union ( und nicht nur dem Namen nach) es braucht viel mehr eine einheitliche Wirtschaft - Steuer- und Sozialpolitik in Europa
[Auch eine EU-Rente könnte dann kommen. Dabei ist dann die Frage, ob wir dann tatsächlich schnell die "Rente mit 70" einführen müssen, um die Renten in den südeuropäischen Ländern zu finanzieren ?!
Vielleicht geht es ja andersrum und die anderen EU-Staaten helfen Deutschland die jährliche Rentenlücke (Rentenauszahlung minus Rentenbeiträge) von 90 Mrd € zu schließen. Bisher muß der deutsche Steuerzahler dafür aufkommen.
