Neuwahlen oder was?
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Neuwahlen oder was?
SPD-Chefin Andrea Nahles will den Abschied von Hartz IV, Hubertus Heil, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Olaf Scholz einem Mindestlohn von zwölf Euro.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.
Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.
Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.
Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.
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Re: Neuwahlen oder was?
Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
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Re: Neuwahlen oder was?
Die Umfragen sind schlecht für die SPD wegen der SPD. Auch nach einem Koalitionsbruch ist die SPD weiter unattraktiv. Das wäre also nichts.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:30)
SPD-Chefin Andrea Nahles will den Abschied von Hartz IV, Hubertus Heil, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Olaf Scholz einem Mindestlohn von zwölf Euro.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.
Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.
Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.
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Re: Neuwahlen oder was?
Der Wähler soll den Bruch der Koalition ja nicht als von der SPD ausgehend empfinden,sondern ausgelöst durch das Sperren der Union. Wenn man die Zustimmung zu Heils und Nahles Plänen in der Bevölkerung berücksichtigt, könnte das sogar aufgehen.Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:35)
Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
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Re: Neuwahlen oder was?
Es ist im Moment nichts, es geht gar nicht mehr anders.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:38)
Die Umfragen sind schlecht für die SPD wegen der SPD. Auch nach einem Koalitionsbruch ist die SPD weiter unattraktiv. Das wäre also nichts.
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Re: Neuwahlen oder was?
Die SPD ist abgesoffen weil die sich von ihren Wurzeln (=Arbeitnehmerbelange) verabschiedet hat.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:30)Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.
Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.
Der Union würde ich da keine Schuld geben, da logischerweise ein Koalitionspartner seine Interessen durchsetzt.
DIe SPD kann nur noch gewinnen wenn diese sich nach ihren Wurzen orientiert und sich um die Belange der Arbeitnehmer allgemein orientiert und das sind die AN von Supermarktkassiererinnen bis hin zu Ings sozialversicherungsbeschäftigt ...
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Neuwahlen oder was?
Es wird wohl letztlich daran hängen, ob der SPD die Abkehr von der Agenda-Politik vom Wähler abgekauft wird. MMn müsste man dazu das Personal an der Parteispitze auswechseln. Mit einem Spitzenkandidaten Olaf Scholz wird das nicht funktionieren.
ich sprenge eure demo und es regnet hackepeter
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Re: Neuwahlen oder was?
Soll vielleicht nicht, wird er aber. Wer Forderungen stellt, die nicht im Koalitionsvertrag stehen und dazu noch welche, die der Koalitionspartner bestimmt nicht gutheisst, der strebt den Bruch an.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:42)
Der Wähler soll den Bruch der Koalition ja nicht als von der SPD ausgehend empfinden,sondern ausgelöst durch das Sperren der Union. Wenn man die Zustimmung zu Heils und Nahles Plänen in der Bevölkerung berücksichtigt, könnte das sogar aufgehen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des Sozialstaats.
Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben. Damit, so betonte SPD-Parteichefin Andrea Nahles, will ihre Partei Hartz IV hinter sich lassen. Verbunden mit der Hoffnung, auch aus dem Umfragetief herauszukommen. „Sozialstaatsreform 2025“ statt „Agenda 2010“, so könnte man es auf eine Kurzformel bringen.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... assen.html
Jetzt geht es in die Verhandlungen mit der Union.
Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben. Damit, so betonte SPD-Parteichefin Andrea Nahles, will ihre Partei Hartz IV hinter sich lassen. Verbunden mit der Hoffnung, auch aus dem Umfragetief herauszukommen. „Sozialstaatsreform 2025“ statt „Agenda 2010“, so könnte man es auf eine Kurzformel bringen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Ich hätte nichts gegen Neuwahlen.
Allerdings werden diese wohl nicht so schnell kommen, denn dazu müssten die Abgeordneten freiwillig ihre Sitze räumen, und dies werden sicherlich die wenigsten machen, dazu sitzen die meisten zu gerne darauf.
Daher falls die Koalisation bricht, denke ich wird es dann halt eine Minderheitenregierung oder neue Koalisationsgespräche geben Richtung Jamaika.
Für die SPD wären Neuwahlen eher kontraproduktiv, einzig eine Minderheitenregierung oder aber Jamaika, eben mal eine Runde Opposition, könnte der SPD helfen, wieder etwas mehr Profil zu bekommen, wenn sie es schafft. Aber mit der Alt Herren- und Damenriege, ob sie dies schafft? Ich denke frühestens in 10 Jahren könnte sich die SPD wieder rehabilitiert haben, vorher wohl nicht und dann eben deutlich jünger, innovativer, vielleicht schon mit Kevin Kühnert als Vizekanzlerkandidat.
Allerdings werden diese wohl nicht so schnell kommen, denn dazu müssten die Abgeordneten freiwillig ihre Sitze räumen, und dies werden sicherlich die wenigsten machen, dazu sitzen die meisten zu gerne darauf.
Daher falls die Koalisation bricht, denke ich wird es dann halt eine Minderheitenregierung oder neue Koalisationsgespräche geben Richtung Jamaika.
Für die SPD wären Neuwahlen eher kontraproduktiv, einzig eine Minderheitenregierung oder aber Jamaika, eben mal eine Runde Opposition, könnte der SPD helfen, wieder etwas mehr Profil zu bekommen, wenn sie es schafft. Aber mit der Alt Herren- und Damenriege, ob sie dies schafft? Ich denke frühestens in 10 Jahren könnte sich die SPD wieder rehabilitiert haben, vorher wohl nicht und dann eben deutlich jünger, innovativer, vielleicht schon mit Kevin Kühnert als Vizekanzlerkandidat.
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Re: Neuwahlen oder was?
Du verkennst dabei, dass die Stimmung in der Bevölkerung in Sachen GroKo längst umgekippt ist.Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:49)
Soll vielleicht nicht, wird er aber. Wer Forderungen stellt, die nicht im Koalitionsvertrag stehen und dazu noch welche, die der Koalitionspartner bestimmt nicht gutheisst, der strebt den Bruch an.
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Re: Neuwahlen oder was?
Scholz ist jetzt ein Linker und will 12 Euro Mindestlohn.Weltregierung hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:47)
Es wird wohl letztlich daran hängen, ob der SPD die Abkehr von der Agenda-Politik vom Wähler abgekauft wird. MMn müsste man dazu das Personal an der Parteispitze auswechseln. Mit einem Spitzenkandidaten Olaf Scholz wird das nicht funktionieren.
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Re: Neuwahlen oder was?
Bei der FGW hat die AfD seit November vier Prozent verloren, die SPD 2 gewonnen. Vor der Europawahl wird die SPD eher nichts tun.
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Re: Neuwahlen oder was?
Erstaunlich was so ein Umfragetief alles bewirkt, nicht wahr.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:54)
Scholz ist jetzt ein Linker und will 12 Euro Mindestlohn.
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Re: Neuwahlen oder was?
Wer ist denn der Wähler? Sind es ausschließlich Leute die die Interessen der Millionäre vertreten wollen sehen und Arbeitnehmer eine Rente in Würde nicht gönnen? Ich sehe schon das Mitleid der vielen Wähler mit unseren Milliardären, die sich nun schämen müssen, weil diese sich nur noch Jachten mit unter 100 Meter leisten können. Es ist ein richtiger Schritt der SPD in die richtige Richtung, mit vielleicht nur einer einzigen Einschränkung. Warum erst jetzt?Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:35)
Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)
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Re: Neuwahlen oder was?
Ist klar, es geht auch eher um den Zeitpunkt an dem die Revisionsklausel greift.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:56)
Bei der FGW hat die AfD seit November vier Prozent verloren, die SPD 2 gewonnen. Vor der Europawahl wird die SPD eher nichts tun.
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Re: Neuwahlen oder was?
Ist mir ehrlich gesagt ziemlich egal. Was würde denn danach besser laufen?
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Re: Neuwahlen oder was?
Ein Bruch der Groko kann imho nur zu Neuwahlen führen. Merkel wird dann abdanken und ein neuer Kanzler wird nicht mit einer Minderheitenregierung antreten wollen, ich kann mir auch nicht vorstellen, dass so etwas überhaupt in Deutschland funktioniert. Die neue Bundesregierung wird dann wahrscheinlich schwarz-grün.
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Re: Neuwahlen oder was?
Nach einer Neuwahl haben wir dann schwarzrot.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:03)
Ist klar, es geht auch eher um den Zeitpunkt an dem die Revisionsklausel greift.
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Re: Neuwahlen oder was?
Wenn die SPD der Betriebsrat der Republik werden will, muß sie sich mit Union und FDP anlegen. Das wäre nur der Kampf um ein sinnvolles Gleichgewicht.Tomaner hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:02)
Wer ist denn der Wähler? Sind es ausschließlich Leute die die Interessen der Millionäre vertreten wollen sehen und Arbeitnehmer eine Rente in Würde nicht gönnen? Ich sehe schon das Mitleid der vielen Wähler mit unseren Milliardären, die sich nun schämen müssen, weil diese sich nur noch Jachten mit unter 100 Meter leisten können. Es ist ein richtiger Schritt der SPD in die richtige Richtung, mit vielleicht nur einer einzigen Einschränkung. Warum erst jetzt?
Das dürfen die nicht, weil ansonsten das universelle Mundzukleb-Argument greift, die seien kommunistischer Umtriebe verdächtig.
Zuletzt geändert von unity in diversity am So 10. Feb 2019, 19:41, insgesamt 1-mal geändert.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
Den Falschen und den Unsrigen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Eine SPD, die man irgendwelcher Lebenszeichen verdächtig, könnte glatt aus Versehen ein paar Wähler gewinnen. Glaub ich aber eher nicht mehr dran.unity in diversity hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:38)
Wenn die SPD der Beriebsrat der Republik werden will, muß sie sich mit Union und FDP anlegen. Das wäre nur der Kampf um ein sinnvolles Gleichgewicht.
Das dürfen die nicht, weil ansonsten das universelle Mundzukleb-Argument greift, die seien kommunistischer Umtriebe verdächtig.
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Re: Neuwahlen oder was?
Mit dem Thema Rente könnte die SPD punkten. Es geht ja unter anderem darum, dass Leute, die trotz 35 Jahren Erwerbstätigkeit nur eine geringe Rente erhalten und aufstocken müssen, der regelmässige Gang zum Sozialamt und die regelmässige Bedürftigkeitsprüfung erspart bleibt. Und es heisst ja nicht nur bei ihnen "Hosen-Runter", sondern auch bei Ehepartnern und Lebensgefährten. die mit ihnen zusammen leben.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:40)
Eine SPD, die man irgendwelcher Lebenszeichen verdächtig, könnte glatt aus Versehen ein paar Wähler gewinnen. Glaub ich aber eher nicht mehr dran.
Re: Neuwahlen oder was?
Der typische SPD-Wähler ist eher kein Sozialfall sondern knapp drüber und eher von Aufstiegshoffnungen geprägt. Der kennt Schicksalsfälle und Industriewandel nur so, dass sowas anderen Leuten passiert. Solche Menschen lehnen "Rentengeschenke" eher ab. Tatsächlich ist es überwiegend ein Schiebespiel zwischen den Töpfen. Ob sie nun ALG II auf Steuer bekommen oder "Rente höher als der Beitrag es rechtfertigt".sünnerklaas hat geschrieben:(10 Feb 2019, 20:52)
Mit dem Thema Rente könnte die SPD punkten. Es geht ja unter anderem darum, dass Leute, die trotz 35 Jahren Erwerbstätigkeit nur eine geringe Rente erhalten und aufstocken müssen, der regelmässige Gang zum Sozialamt und die regelmässige Bedürftigkeitsprüfung erspart bleibt. Und es heisst ja nicht nur bei ihnen "Hosen-Runter", sondern auch bei Ehepartnern und Lebensgefährten. die mit ihnen zusammen leben.
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Re: Neuwahlen oder was?
Nein, so einfach ist es nicht: beim SPD-Konzept fällt die Bedürftigkeitsprüfung weg, auch das Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners zählt nicht. Es geht also nicht ums Geld. Das Geld zum Aufstocken müsste sowieso aus Steuermitteln aufgebracht werden.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 20:56)
Der typische SPD-Wähler ist eher kein Sozialfall sondern knapp drüber und eher von Aufstiegshoffnungen geprägt. Der kennt Schicksalsfälle und Industriewandel nur so, dass sowas anderen Leuten passiert. Solche Menschen lehnen "Rentengeschenke" eher ab. Tatsächlich ist es überwiegend ein Schiebespiel zwischen den Töpfen. Ob sie nun ALG II auf Steuer bekommen oder "Rente höher als der Beitrag es rechtfertigt".
Re: Neuwahlen oder was?
Ich denke eben, dass das heute kein SPD-Thema mehr ist. Wer sowas im Kopf hat, denkt wahrscheinlich eher über Linke nach oder wählt gar nicht.sünnerklaas hat geschrieben:(10 Feb 2019, 21:02)
Nein, so einfach ist es nicht: beim SPD-Konzept fällt die Bedürftigkeitsprüfung weg, auch das Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners zählt nicht. Es geht also nicht ums Geld. Das Geld zum Aufstocken müsste sowieso aus Steuermitteln aufgebracht werden.
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Re: Neuwahlen oder was?
Die Linke braucht einen Koalitionspartner. CDU/CSU, AfD und FDP werden den Vorschlag ablehnen.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 21:05)
Ich denke eben, dass das heute kein SPD-Thema mehr ist. Wer sowas im Kopf hat, denkt wahrscheinlich eher über Linke nach oder wählt gar nicht.
Übrigens auch so ein Thema, was dann entfällt: die Wohnraumkontrollen, die auch für Rentenaufstocker gelten. So etwas ist entwürdigend und missachtend- vor allem, wenn es Leute trifft, die gearbeitet und Kinder erzogen haben.
Re: Neuwahlen oder was?
Eine Rente von der man einigermaßen leben kann ist kein Geschenk, sondern Menschwürde wenn man sein lebenlang gearbeitet hat. Es is die Entscheidung der Wähler was sie wollen. Wenn Leute die jetzt 500 Euro Rente haben oder Harz4 haben können darauf pfeiffen und AfD wählen. Lieber keine Flüchtlinge als gerechtfertigt mehr Geld. Wenn AfD ein Konzept hat, dann hört man ja was, oder? Oder kommen dann jetzt die wahren Dinge zum Vorschein, wie AfD zum kleinen Mann steht?imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 20:56)
Der typische SPD-Wähler ist eher kein Sozialfall sondern knapp drüber und eher von Aufstiegshoffnungen geprägt. Der kennt Schicksalsfälle und Industriewandel nur so, dass sowas anderen Leuten passiert. Solche Menschen lehnen "Rentengeschenke" eher ab. Tatsächlich ist es überwiegend ein Schiebespiel zwischen den Töpfen. Ob sie nun ALG II auf Steuer bekommen oder "Rente höher als der Beitrag es rechtfertigt".
Re: Neuwahlen oder was?
Jeder hat ein Recht, einigermaßen auszukommen, wenn er keine Mittel hat, sich das selbst zu verschaffen. Dafür gibt es Sozialleistungen - u.a. auf Betreiben der SPD skandalös niedrige mit allerlei Schikane drumherum. Daran will die SPD nichts ändern. Stattdessen will sie sich mal wieder am Rentensystem vergehen. Die Idee hinter dem Rentensystem ist eine Umlage aus Einzahlern. Man erwirbt über das lebenslange Einzahlen je nach Dauer und Höhe mehr oder minder viele Punkte im Vergleich zu anderen. Wenn man dann alt ist, darf man im Verhältnis der Punkte Rente haben. Was ein Punkt genau wert ist, liegt an den dann aktuellen Einzahlern. Ein gutes System, bewährt und krisenfest, bis alle möglichen Ingenieure meinten dran rumzuschnippeln. So sehr ich dafür bin, dass jeder, ob alt oder jung, bekommt, was er zum Leben grundlegend braucht und nicht hat, so sehr bin ich gegen Experimente am staatlichen Rentensystem.Tomaner hat geschrieben:(10 Feb 2019, 21:36)
Eine Rente von der man einigermaßen leben kann ist kein Geschenk, sondern Menschwürde wenn man sein lebenlang gearbeitet hat.
Als ob die AfD für irgendwas Konzepte hätte.Es is die Entscheidung der Wähler was sie wollen. Wenn Leute die jetzt 500 Euro Rente haben oder Harz4 haben können darauf pfeiffen und AfD wählen. Lieber keine Flüchtlinge als gerechtfertigt mehr Geld. Wenn AfD ein Konzept hat, dann hört man ja was, oder? Oder kommen dann jetzt die wahren Dinge zum Vorschein, wie AfD zum kleinen Mann steht?
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Re: Neuwahlen oder was?
Am Rentensystem vergangen hat sich in erster Linie die UNION unter dem Dicken aus Oggersheim. Da erhielten Leute Renten aus der Gesetzlichen Rentenversicherung, die niemals dort eingezahlt und nie Rentenpunkte erworben hatten. Kohl ist sogar durch Osteuropa und die damalige Sowjetunion gereist und hat vollmundige Einladungen ausgesprochen.imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 21:45)
Jeder hat ein Recht, einigermaßen auszukommen, wenn er keine Mittel hat, sich das selbst zu verschaffen. Dafür gibt es Sozialleistungen - u.a. auf Betreiben der SPD skandalös niedrige mit allerlei Schikane drumherum. Daran will die SPD nichts ändern. Stattdessen will sie sich mal wieder am Rentensystem vergehen.
Als ob die AfD für irgendwas Konzepte hätte.
In der AfD gibt es zwei Ideen, die absolut unvereinbar sind: die marktradikale, die de facto die Abschaffung der Sozialversichung vorsieht - und die von Höcke.
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Re: Neuwahlen oder was?
So ist es - resp. war es.sünnerklaas hat geschrieben:(10 Feb 2019, 22:19)
Am Rentensystem vergangen hat sich in erster Linie die UNION unter dem Dicken aus Oggersheim. Da erhielten Leute Renten aus der Gesetzlichen Rentenversicherung, die niemals dort eingezahlt und nie Rentenpunkte erworben hatten. Kohl ist sogar durch Osteuropa und die damalige Sowjetunion gereist und hat vollmundige Einladungen ausgesprochen.
Das wird aber komischerweise nie der CDU angekreidet, sondern die Folgen dessen der SPD. Das ist aber ein Problem, wenn man sich ins Koalitionsboot mit der CDU setzen will ...
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Re: Neuwahlen oder was?
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:49)
Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des Sozialstaats.
Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben. Damit, so betonte SPD-Parteichefin Andrea Nahles, will ihre Partei Hartz IV hinter sich lassen. Verbunden mit der Hoffnung, auch aus dem Umfragetief herauszukommen. „Sozialstaatsreform 2025“ statt „Agenda 2010“, so könnte man es auf eine Kurzformel bringen.
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Jetzt geht es in die Verhandlungen mit der Union.
Das machen die Sozen nur, weil sie wissen, dass sie es sowieso nicht durchsetzen können. Die erkennen immer, wenn sie schwach sind, ihre "soziale Ader".
Re: Neuwahlen oder was?
Sozis wollen immer irgend etwas regulieren. Christen wollen immer führen und Liberale möchten immer Gesetze. Ein Lob der Partei, welche all dies vereinigt. Dann müsste sich keine Partei mehr den Ar... aufreißen, um wankelmütigen Zeitgenossen von ihren Träumen zu erzählen.
Da fällt mir auf, dass ich ja das Profil einer Einheitspartei darstellte; so war es aber nicht gemeint!
Da fällt mir auf, dass ich ja das Profil einer Einheitspartei darstellte; so war es aber nicht gemeint!
Re: Neuwahlen oder was?
Wir haben leider an zu viele Punkte in unserem jetzigen System Fehler. Ich denke, jede Parteiführung der jetzigen Politik versucht für sich das beste herraus zu holen. Egal wie es dem einfachen Bürger geht. Hauptsache mir geht es am Ende gut. Ein gutes Zeichen, wäre mal eine Nullrunde bei der Diäten Erhöhung oder sowas... was haben die Bürgerinnen und Bürger??
Wir haben Harz IV, es taugt nichts. Das Rentensystem wird immer weiter gekürzt. Die Mieten explodieren. Der Rechtsapparat hat zu viele Lücken und Schlupflöcher. Das Schulsystem fährt gegen die Wand und und und...
Aber hey aber lasst uns irgendwelche Dinge beschließen, die wir gerade nicht in der Hand haben..
Die SPD sollte echt in gesamtes Konzept überarbeiten und nicht nur dran um Doktoren..
Wir haben Harz IV, es taugt nichts. Das Rentensystem wird immer weiter gekürzt. Die Mieten explodieren. Der Rechtsapparat hat zu viele Lücken und Schlupflöcher. Das Schulsystem fährt gegen die Wand und und und...
Aber hey aber lasst uns irgendwelche Dinge beschließen, die wir gerade nicht in der Hand haben..
Die SPD sollte echt in gesamtes Konzept überarbeiten und nicht nur dran um Doktoren..
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Re: Neuwahlen oder was?
Fordern kann man immer viel. Auch schöne Konzepte schreiben.yogi61 hat geschrieben:Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben. Damit, so betonte SPD-Parteichefin Andrea Nahles, will ihre Partei Hartz IV hinter sich lassen. Verbunden mit der Hoffnung, auch aus dem Umfragetief herauszukommen.
Am 24.09.2017 wurde der 19. Bundestag für vier Jahre gewählt. Bei den Koalitionsverhandlungen war von Hartz-IV-Abschaffung und 12 Euro Mindestlohn nicht die Rede.
Demokratie ist kein Wunschkonzert.
Merkel wird die Vertrauensfrage nicht stellen.
Genosse Steinmeier hat auch keinen Grund, den Bundestag aufzulösen.
Also bis Oktober 2021 zurücklehnen und genießen.
Re: Neuwahlen oder was?
Bei solch einer krassen Abkehr vom Koalitionsvertrag müssten bei der SPD doch eigentlich alle zurücktreten, die den Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben.
"Man verhandelt nicht mit Terroristen. Man hört PEGIDA und AfD nicht zu. Man muss keine Rücksicht auf Impfskeptiker und Verschwörungstheoretiker nehmen." (Philipp Jessen)
Re: Neuwahlen oder was?
Erstens muß man mal erkennen, in der SPD gibt es einen wirtschaftlichen Flügel und einen linken. Auch um etwas innerhalb der SPD durchzusetzen, braucht man da Mehrheit. Die die in SPD wirtschaftlich gedacht haben, sind im moment auf Rückzug und Nales wurde eher den linken Flügel zugeschrieben. Vergleicht man was Parteien in den letzten Jahren im Bundestag so eingebracht haben, war dies sozialer als beispielsweise bei CDU. Mindeslohn und schon mal Nachbesserung bei Rente. Ohne SPD wären wir längst bei 70 oder 75 Jahre Renteneintritt, denn FDP und Union haben da kein anderes Konzept. Dies würde die lage extrem verschärfen, weil viele Berufsstände gar nicht so lange arbeiten können. Wohl kaum Dachdecker und in der Industrie würde man sich am liebsten schon Leute entledigen mit 57 Jahren herum. Da werden inzwischen Millionen ausgegeben, wie bei Altersteilzeit und bestimmt nicht wegen der großen sozialen Ader der Arbeitgeberverbände. Mag ja sein das die SPD Fehler gemacht hat, auch das dieser Schritt spät kommt, aber was ist wirklich im Interesse der Arbeitnehmer? SPD jetzt für diesen Schritt abzustrafen und Union, FDP oder gar AfD zu belohnen?Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 Feb 2019, 23:04)
Das machen die Sozen nur, weil sie wissen, dass sie es sowieso nicht durchsetzen können. Die erkennen immer, wenn sie schwach sind, ihre "soziale Ader".
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Re: Neuwahlen oder was?
Inzwischen merken viele, dass die hoch gepriesene Marktwirtschaft nicht überall funktioniert. Im Verkehrswesen funktioniert sie nicht, im Bereich Versorgungsinfrastruktur nicht, auf dem Arbeitsmarkt funktioniert sie auch nicht.Tomaner hat geschrieben:(11 Feb 2019, 05:24)
Erstens muß man mal erkennen, in der SPD gibt es einen wirtschaftlichen Flügel und einen linken. Auch um etwas innerhalb der SPD durchzusetzen, braucht man da Mehrheit. Die die in SPD wirtschaftlich gedacht haben, sind im moment auf Rückzug und Nales wurde eher den linken Flügel zugeschrieben. Vergleicht man was Parteien in den letzten Jahren im Bundestag so eingebracht haben, war dies sozialer als beispielsweise bei CDU. Mindeslohn und schon mal Nachbesserung bei Rente. Ohne SPD wären wir längst bei 70 oder 75 Jahre Renteneintritt, denn FDP und Union haben da kein anderes Konzept. Dies würde die lage extrem verschärfen, weil viele Berufsstände gar nicht so lange arbeiten können. Wohl kaum Dachdecker und in der Industrie würde man sich am liebsten schon Leute entledigen mit 57 Jahren herum. Da werden inzwischen Millionen ausgegeben, wie bei Altersteilzeit und bestimmt nicht wegen der großen sozialen Ader der Arbeitgeberverbände. Mag ja sein das die SPD Fehler gemacht hat, auch das dieser Schritt spät kommt, aber was ist wirklich im Interesse der Arbeitnehmer? SPD jetzt für diesen Schritt abzustrafen und Union, FDP oder gar AfD zu belohnen?
Re: Neuwahlen oder was?
Das Problem die SPD pfeifft aus den letzten Löchern und gebommt halt grad Riesenpanik, nach dem neuesten Umfragen: In Bayern wäre sie aktuell in diesem Bundesland nur noch mit 6 % vertretten. Die Spd hat Angst in der Versenkung, in der Vergangenheit zu verschwinden, von Volkspartei keine Spur mehr.Nightrain hat geschrieben:(11 Feb 2019, 01:37)
Bei solch einer krassen Abkehr vom Koalitionsvertrag müssten bei der SPD doch eigentlich alle zurücktreten, die den Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben.
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Re: Neuwahlen oder was?
Ja, ist ja richtig und deswegen muss man einen neuen Kurs einschlagen.Jo33 hat geschrieben:(11 Feb 2019, 12:23)
Das Problem die SPD pfeifft aus den letzten Löchern und gebommt halt grad Riesenpanik, nach dem neuesten Umfragen: In Bayern wäre sie aktuell in diesem Bundesland nur noch mit 6 % vertretten. Die Spd hat Angst in der Versenkung, in der Vergangenheit zu verschwinden, von Volkspartei keine Spur mehr.
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Re: Neuwahlen oder was?
Neuwahlen sind schwierig zu erreichen. Ich denke, es läuft auf eine Kanzlerin AKK hinaus mit einer Jamaikakoalition.
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Re: Neuwahlen oder was?
Das kann man wohl so sehen. Die Hoffnung, bei einem Koalitionsbruch denjenigen die Verantwortung zuschieben zu können, die sich vertragstreu verhalten, dürfte sich nicht erfüllen - eine halbwegs intelligente Wählerschaft vorausgesetzt.Nightrain hat geschrieben:(11 Feb 2019, 01:37)
Bei solch einer krassen Abkehr vom Koalitionsvertrag müssten bei der SPD doch eigentlich alle zurücktreten, die den Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben.
Ob wir vorzeitige Neuwahlen sehen werden, bezweifle ich noch. Welcher 15%-Zwerg wollte denn wohl ein auch nur ansatzweise konstruktives Misstrauensvotum anführen? Da müsste die SPD ja bereit sein, als Juniorpartner der Grünen weiter zu machen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Die SPD kann hoffen, dass die AfD weiter implodiert und Teile ihrer Wähler an Union, FDP, Linke und SPD abgibt. Das ginge dann insgesamt zulasten der Grünen. Die Union könnte ggf mit der FDP weiterregieren oder es gibt große Koalition.Kritikaster hat geschrieben:(11 Feb 2019, 14:44)
Das kann man wohl so sehen. Die Hoffnung, bei einem Koalitionsbruch denjenigen die Verantwortung zuschieben zu können, die sich vertragstreu verhalten, dürfte sich nicht erfüllen - eine halbwegs intelligente Wählerschaft vorausgesetzt.
Ob wir vorzeitige Neuwahlen sehen werden, bezweifle ich noch. Welcher 15%-Zwerg wollte denn wohl ein auch nur ansatzweise konstruktives Misstrauensvotum anführen? Da müsste die SPD ja bereit sein, als Juniorpartner der Grünen weiter zu machen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Auf die Implosion könne alle hoffen, manche eben auch auf deren Fortsetzung bei der SPD.imp hat geschrieben:(11 Feb 2019, 14:50)
Die SPD kann hoffen, dass die AfD weiter implodiert und Teile ihrer Wähler an Union, FDP, Linke und SPD abgibt. Das ginge dann insgesamt zulasten der Grünen. Die Union könnte ggf mit der FDP weiterregieren oder es gibt große Koalition.
Den wichtigsten, wenig überraschenden Satz zu dem ganzen SPD-Plan nannte die Tagesschau gestern: "Wie die Reformen finanziert werden sollen, wird in dem Konzept nicht erwähnt."
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Re: Neuwahlen oder was?
Das sollte der Finanzminister ja eigentlich detailliert beantworten können. Von welcher Partei ist der gleich nochmal?
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Re: Neuwahlen oder was?
Ich glaube die SPD kann durchaus beides. Die Regierung weiter nach Koalitionsvertrag fortführen, und sich schon für die kommenden Wahlen neu positionieren.yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:30)
SPD-Chefin Andrea Nahles will den Abschied von Hartz IV, Hubertus Heil, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Olaf Scholz einem Mindestlohn von zwölf Euro.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.
Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.
Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.
Ob die CDU dies so prickelnd findet und mitmacht ist die eigentliche Frage, die man sich stellen sollte.
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Re: Neuwahlen oder was?
So lange die SPD den Spagat schaffen muss, mit einer kompletten Abkehr von der aktuell betriebenen Politik in den nächsten Wahlkampf gehen zu wollen und gleichzeitig bis dahin den Koalitionsvertrag einzuhalten, sehe ich das Problem eher bei denen.relativ hat geschrieben:(11 Feb 2019, 15:12)
Ich glaube die SPD kann durchaus beides. Die Regierung weiter nach Koalitionsvertrag fortführen, und sich schon für die kommenden Wahlen neu positionieren.
Ob die CDU dies so prickelnd findet und mitmacht ist die eigentliche Frage, die man sich stellen sollte.
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Re: Neuwahlen oder was?
Eine Implosion der SPD wäre auch ein Ergebnis. Jedoch werden sie schon irgendwie wieder auf Dummenfang gehen wie bei Schulze damals. Die SPD hat leider bisher nichts schlaues zu Europa gesagt. Die Wahl steht vor der Türe.Kritikaster hat geschrieben:(11 Feb 2019, 15:00)
Auf die Implosion könne alle hoffen, manche eben auch auf deren Fortsetzung bei der SPD.
Den wichtigsten, wenig überraschenden Satz zu dem ganzen SPD-Plan nannte die Tagesschau gestern: "Wie die Reformen finanziert werden sollen, wird in dem Konzept nicht erwähnt."
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Re: Neuwahlen oder was?
Es kommt drauf an wie Glaubwürdig sie diesen Spagat kommunizieren. Wenn sie es wirklich ernst meinen mit dieser "sozialen Erneuerung" und thematischen Abspaltung zur Union, sehe ich die Probleme eher bei der Union und man erkennt ja schon wie Dünnhäutig einige Unions-Politiker schon reagieren, wenn die SPD ihnen zu sozial wird.Kritikaster hat geschrieben:(11 Feb 2019, 15:21)
So lange die SPD den Spagat schaffen muss, mit einer kompletten Abkehr von der aktuell betriebenen Politik in den nächsten Wahlkampf gehen zu wollen und gleichzeitig bis dahin den Koalitionsvertrag einzuhalten, sehe ich das Problem eher bei denen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Geht es auch objektiv?imp hat geschrieben:(11 Feb 2019, 15:21)
Eine Implosion der SPD wäre auch ein Ergebnis. Jedoch werden sie schon irgendwie wieder auf Dummenfang gehen wie bei Schulze damals. Die SPD hat leider bisher nichts schlaues zu Europa gesagt. Die Wahl steht vor der Türe.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Neuwahlen oder was?
Für mich fehlt es schon an Glaubwürdigkeit, wenn Versprechen sozialer Wohltaten keine Gegenfinanzierung gegenüber steht.relativ hat geschrieben:(11 Feb 2019, 15:30)
Es kommt drauf an wie Glaubwürdig sie diesen Spagat kommunizieren. Wenn sie es wirklich ernst meinen mit dieser "sozialen Erneuerung" und thematischen Abspaltung zur Union, sehe ich die Probleme eher bei der Union und man erkennt ja schon wie Dünnhäutig einige Unions-Politiker schon reagieren, wenn die SPD ihnen zu sozial wird.
Klar, auch für mich klingt es super, wenn man allen, die man für bedürftig hält, Geld oder geldwerte Leistungen zukommen lassen möchte. Es könnte schließlich, z.B. mit Blick auf verlängerte ALG-1-Zahlungen, auch mir selbst noch einmal zugute kommen. Das kann für mich aber kein entscheidendes Wahlkriterium sein, so lange nicht klar ist, wer womit dafür bezahlen soll und ob sich das auch dann trägt, wenn die Einnahmen in Staats- und Sozialkassen einmal nicht mehr so sprudeln wie in den letzten Jahren.
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