Die Zukunft der CDU

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Liberty
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Liberty » Di 29. Jan 2019, 21:18

CDU knickt wieder einmal vor der SPD ein. §219a wird geändert, Ärzte sollen künftig damit werben dürfen Abtreibungen durchzuführen.

AKK macht da weiter, wo Merkel aufgehört hat. Der Ausverkauf aller Werte geht weiter. Hauptsache das Kanzleramt wird gesichert, egal was es kostet.
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jorikke
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon jorikke » Mi 30. Jan 2019, 08:21

Liberty hat geschrieben:(29 Jan 2019, 21:18)

CDU knickt wieder einmal vor der SPD ein. §219a wird geändert, Ärzte sollen künftig damit werben dürfen Abtreibungen durchzuführen.

AKK macht da weiter, wo Merkel aufgehört hat. Der Ausverkauf aller Werte geht weiter. Hauptsache das Kanzleramt wird gesichert, egal was es kostet.


Kann man so sehen.
Man kann aber auch der Meinung sein alte, überholte Werte werden mit den Wünschen der Menschen zusammen geführt.
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Alexyessin
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Mi 30. Jan 2019, 09:49

Liberty hat geschrieben:(29 Jan 2019, 21:18)

CDU knickt wieder einmal vor der SPD ein. §219a wird geändert, Ärzte sollen künftig damit werben dürfen Abtreibungen durchzuführen.


Nein, sie dürfen darüber informieren. Das ist ein Unterschied.

Liberty hat geschrieben:(29 Jan 2019, 21:18)
AKK macht da weiter, wo Merkel aufgehört hat. Der Ausverkauf aller Werte geht weiter. Hauptsache das Kanzleramt wird gesichert, egal was es kostet.


Welche Werte denn? Erklär mal ruhig uns sachlich.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Liberty » Mi 30. Jan 2019, 22:31

Alexyessin hat geschrieben:(30 Jan 2019, 09:49)
Nein, sie dürfen darüber informieren. Das ist ein Unterschied.


Wenn ein Bäcker in sein Schaufenster:"Bei uns gibt es täglich frische Brötchen" schreibt, ist das dann Werbung oder Information?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Do 31. Jan 2019, 08:43

Liberty hat geschrieben:(30 Jan 2019, 22:31)

Wenn ein Bäcker in sein Schaufenster:"Bei uns gibt es täglich frische Brötchen" schreibt, ist das dann Werbung oder Information?


Information ist Information und keine Werbung. Es werden keine Flugblätter verteilt oder im Fernsehen gezeigt.
Änder mal deinen Nick, der führt in die Irre.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Cat with a whip » Sa 2. Feb 2019, 00:30

Liberty hat geschrieben:(29 Jan 2019, 21:18)

CDU knickt wieder einmal vor der SPD ein. §219a wird geändert, Ärzte sollen künftig damit werben dürfen Abtreibungen durchzuführen.

AKK macht da weiter, wo Merkel aufgehört hat. Der Ausverkauf aller Werte geht weiter. Hauptsache das Kanzleramt wird gesichert, egal was es kostet.


Umgekehrt, die Union hat sich überwiegend durchgesetzt, die SPD hat nur einen Pyrrussieg ausgehandelt. Die Situation ist nun sogar eher verschärft. Was ausgehandelt wurde ist ein Maulkorb gegen Straffreiheit wenn nur pauschal erwähnt wird dass Schwangerschaftsabbruch angeboten wird. Strafbar bleibt weiterhin für eine Ärtztin öffentlich über Methoden zu informieren. Dazu will die Union die Hoheit über die Informationspolitik erhalten, sodass sie über staatlich gelenktes Informationsangebot aus unwissenschaftlichen Behauptungen Frauen Angst vor den seelischen Folgen eines Schwangerschaftsabruch machen kann.

Die Absicht der Konservativen ist klar: Das Thema soll weiter tabuisiert werden und Ärztinnen und Schwangere eingeschüchtert werden.

Gibt es die Rechtssicherheit für ÄrztInnen, die SPDlerInnen als „rote Linie“ für die Verhandlungen bezeichnet hatten?

Ja – aber die Regelung soll schärfer sein als zuvor. Bisher war es eine rechtliche Grauzone, welche Informationen über Abbrüche erlaubt waren. Jetzt gibt es eine restriktive Regelung: Informationen über die Art und Weise eines Abbruchs sollen eindeutig illegal sein. „Wenn nur festgeschrieben wird, dass die ÄrztInnen nicht informieren dürfen, ist das eine absurde Verdrehung des Begriffs Rechtssicherheit“, sagte Cornelia Möhring.
Warum ist es weiter illegal, was die Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel auf ihrer Internetseite macht?

Auf Hänels Website steht neben den Leistungen „Lungenfunktionsunter­suchung“ und „EKG“ das Wort „Schwangerschaftsabbruch“. Frauen haben die Möglichkeit, sich per Link weiterführende Informationen zuschicken zu lassen. Hänel darf ihre Patientinnen aber auch künftig nicht über medizinische Details zum Schwangerschaftsabbruch informieren – das ist „neutralen Stellen“ wie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vorbehalten. Hänel und ihre Patientinnen dürfen nur hinter verschlossenen Türen über die Risiken, die Vorbereitung oder die Nachsorge bei einer Abtreibung sprechen. Schwangerschaftsabbrüche bleiben damit tabuisiert. Kristina Hänel sagte: „Unterm Strich bleibt, dass wir Ärztinnen und Ärzte zu potenziellen Kriminellen gemacht werden, wenn wir unserer Pflicht nachkommen und unsere Patientinnen informieren.“

Auf der Website der ebenfalls angeklagten Kasseler Ärztinnen Natascha Nicklaus und Nora Szász steht unter dem Menüpunkt „ambulante Opera­tionen“ der Halbsatz „Schwangerschaftsabbruch, operativ oder medikamentös mit Mifegyne“. Auch das bleibt wohl weiter verboten. Denn über die Methoden zu informieren ist illegal.
Was hat die SPD geschafft?

Sie bleibt in der Regierung. „Es gab in der Bundestagsfraktion nur Zustimmung“, sagte Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.
Was hat die CDU geschafft?

Sie hat sich auf weiten Strecken durchgesetzt. Vor allem die AnhängerInnen der sogenannten Lebensschutzbewegung haben Punkte gemacht: Sogar eine Studie, die bei Veröffentlichung des Eckpunktepapiers im Dezember für harsche Kritik gesorgt hatte, soll in Auftrag gegeben werden. Dabei soll es um „seelische Folgen“ von Schwangerschaftsabbrüchen gehen. Studien, die behaupten, Abtreibung habe schlimme seelische Folgen, gibt es. Sie wurden in Metastudien jedoch wissenschaftlich widerlegt
Was sagen KritikerInnen?

Die sind entsetzt. Die Einigung sei „zutiefst frauenfeindlich“, kritisiert Pro Familia Hamburg. Frauen würden nach wie vor diskriminiert, das Recht auf Berufsfreiheit für ÄrztInnen werde weiter beschnitten. „Wenn die Pläne durchkommen, ist der Paragraf 219a schlimmer als vorher“, schreibt die feministische Bloggerin Antje Schrupp. Die SPD habe damit sowohl das Gesetz verschlechtert als auch fraktionsübergreifende Aktionen gegen den Paragrafen erschwert. Auch aus der Opposition kam scharfe Kritik. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte: „Die beste Lösung wäre es gewesen, wenn der Paragraf 219a direkt gestrichen worden wäre.“ FDP-Chef Christian Lindner sagte: „Betroffenen Frauen helfen keine halben Sachen.“


http://www.taz.de/Kompromiss-zu-Paragraf-219a/!5567165/
"Die Erde ist ein Irrenhaus. Dabei könnte das bis heute erreichte Wissen der Menschheit aus ihr ein Paradies machen." Joseph Weizenbaum
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Liberty » Sa 2. Feb 2019, 00:58

Cat with a whip hat geschrieben:(02 Feb 2019, 00:30)
Was ausgehandelt wurde ist ein Maulkorb gegen Straffreiheit wenn nur pauschal erwähnt wird dass Schwangerschaftsabbruch angeboten wird.


Die "Ärzte" dürfen nicht werben, aber darüber "informieren", dass die Abtreibungen anbieten.

Das macht aber keinen Sinn. Wenn ich als Unternehmer eine kommerzielle Leistung anbiete und potentielle Kunden darüber "informiere", dass ich diese Leistung anbiete, betreibe ich damit immer automatisch Werbung für mich und mein Unternehmen.

Werbung ist nichts anderes als Kundeninformation über die Anbietung von Produkten oder Dienstleistungen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Sa 2. Feb 2019, 01:48

Liberty hat geschrieben:(02 Feb 2019, 00:58)

Die "Ärzte" dürfen nicht werben, aber darüber "informieren", dass die Abtreibungen anbieten.

Das macht aber keinen Sinn.


Doch, das macht es.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Senexx » Mo 4. Feb 2019, 08:50

CDU kapituliert nun auch in der Schulpolitik endgültig vor dem Zeit(un)geist

https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... deale.html

Bald Nacht die sich völlig überflüssig.
Ich verwende niemals "copy+paste". Jede Zeile ist selbst verfasst.
Zusatzhinweis: Trollbeiträge und ad-personam und Spam werden von mir ignoriert.
Nieder mit dem Extremismus: Wider SED, AfD und Grüne!
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Mo 4. Feb 2019, 09:49

Senexx hat geschrieben:(04 Feb 2019, 08:50)

CDU kapituliert nun auch in der Schulpolitik endgültig vor dem Zeit(un)geist

https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... deale.html

Bald Nacht die sich völlig überflüssig.


Korrekterweise solltest du aber sagen, das es die hessische CDU diesen Schritt gemacht hat und das in einem Koalitionsvertrag.
Regierungspolitik ist halt auch immer eine Sache des Geben und Nehmen.

( Ohne Wertung, ich halte Zensuren für richtig und wichtig )
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Senexx » Mo 4. Feb 2019, 10:09

Ja, in einem Koalitionsvertrag.

Die CDU schmilzt ihren Markenkernn immer mehr ab. Bald ist sie überflüssig.

Das Christentum hat sie längst über Board geworfen, spätestens seit auch sie meint, der Islam gehöre zu Deutschland und als die in der Flüchtlingskrise die christliche Nächstenliebe endgültig durch die soziale Fernstenliebe ersetzt hat.
Ich verwende niemals "copy+paste". Jede Zeile ist selbst verfasst.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Mo 4. Feb 2019, 10:17

Senexx hat geschrieben:(04 Feb 2019, 10:09)

Ja, in einem Koalitionsvertrag.

Die CDU schmilzt ihren Markenkernn immer mehr ab. Bald ist sie überflüssig.

Das Christentum hat sie längst über Board geworfen, spätestens seit auch sie meint, der Islam gehöre zu Deutschland und als die in der Flüchtlingskrise die christliche Nächstenliebe endgültig durch die soziale Fernstenliebe ersetzt hat.


Natürlich in einem Koalitionsvertrag. So was ist üblich, wenn man Koalitionen macht.
Naja, und angesichts dessen, was Franziskus macht ist die Aussage das der Islam zu Deutschland gehört wohl auch im Sinne der katholischen Kirche :)
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Wolverine » Mo 4. Feb 2019, 11:16

Senexx hat geschrieben:(04 Feb 2019, 10:09)

Ja, in einem Koalitionsvertrag.

Die CDU schmilzt ihren Markenkernn immer mehr ab. Bald ist sie überflüssig.

Das Christentum hat sie längst über Board geworfen, spätestens seit auch sie meint, der Islam gehöre zu Deutschland und als die in der Flüchtlingskrise die christliche Nächstenliebe endgültig durch die soziale Fernstenliebe ersetzt hat.


Die Zeiten haben sich geändert. Die "Altparteien" werden zunehmend überflüssiger. Es liegt auch daran, dass die Menschen andere Schwerpunkte haben und sich nicht mehr auf die Altparteien verlassen können. Von der alten Tante SPD als "Arbeiterpartei" ist nicht mehr viel übrig und auch die CDU reißt niemanden mehr richtig vom Hocker. In einigen ostdeutschen Ländern ist die CDU nicht mehr stärkste Kraft und das sollte eigentlich zum Nachdenken anregen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Selina » Mo 4. Feb 2019, 15:00

Wolverine hat geschrieben:(04 Feb 2019, 11:16)

Die Zeiten haben sich geändert. Die "Altparteien" werden zunehmend überflüssiger. Es liegt auch daran, dass die Menschen andere Schwerpunkte haben und sich nicht mehr auf die Altparteien verlassen können. Von der alten Tante SPD als "Arbeiterpartei" ist nicht mehr viel übrig und auch die CDU reißt niemanden mehr richtig vom Hocker. In einigen ostdeutschen Ländern ist die CDU nicht mehr stärkste Kraft und das sollte eigentlich zum Nachdenken anregen.


Nein, die "Altparteien" werden nicht überflüssiger. Gerade jetzt werden sie gebraucht, um die Demokratie wieder zu festigen. Die ist nämlich stark gefährdet durch den Rechtsruck und das zunehmende Verbreiten von faschistoidem Gedankengut durch die Neue Rechte, deren Kern die AFD ist.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Echt » Mo 4. Feb 2019, 15:05

Selina hat geschrieben:(04 Feb 2019, 15:00)

Nein, die "Altparteien" werden nicht überflüssiger. Gerade jetzt werden sie gebraucht, um die Demokratie wieder zu festigen. Die ist nämlich stark gefährdet durch den Rechtsruck und das zunehmende Verbreiten von faschistoidem Gedankengut durch die Neue Rechte, deren Kern die AFD ist.


Die Altparteien haben die Demokratie missbraucht und in den Dreck gezogen. Über Kurz oder lang werden sie nicht mehr die Rolle spielen, die sie bisher noch spielen. Allen voran die SPD. Die CDU wird aber folgen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Selina » Mo 4. Feb 2019, 15:06

Echt hat geschrieben:(04 Feb 2019, 15:05)

Die Altparteien haben die Demokratie missbraucht und in den Dreck gezogen. Über Kurz oder lang werden sie nicht mehr die Rolle spielen, die sie bisher noch spielen. Allen voran die SPD. Die CDU wird aber folgen.


Kannst du das belegen?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Europa2050 » Mo 4. Feb 2019, 15:19

Echt hat geschrieben:(04 Feb 2019, 15:05)

Die Altparteien haben die Demokratie missbraucht und in den Dreck gezogen. Über Kurz oder lang werden sie nicht mehr die Rolle spielen, die sie bisher noch spielen. Allen voran die SPD. Die CDU wird aber folgen.


Ich weiß nicht, was die Alternative zu einem Parlamentarischen System sein soll, in dem die Interessen der verschiedenen Gruppen ausgewogen, zwischen Sicherstellung der Entstehung und angemessener Verteilung des Wohlstandes abgewogen wird, internationale Vepflichtungen vor Kleinkariertheit geht.

Faschistische Modelle wie Russland, Türkei, Turbokapitalismus wie USA, Brasilien (neu) aber auch Sozialismus a la Venezuela sind es jedenfalls nicht.

Meiner Meinung würde denen allen etwas weniger Eindimensionalität und etwas mehr CDU oder SPD (evtl. auch Grüne oder FDP) mit ihrem oft verlachten ja/aber nicht schaden.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Gen_Y » Mo 4. Feb 2019, 15:43

Senexx hat geschrieben:(04 Feb 2019, 10:09)
Die CDU schmilzt ihren Markenkern immer mehr ab. Bald ist sie überflüssig.

Das sehe ich nicht so. Die Bundes-CDU geht sehr professionell vor. Wie sagte Martin Sonneborn bei Tilo Jung: Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat wird, würde es den lustigen Todeskampf der SPD verlängern.
Dementsprechend hat die Union mit AKK alles richtig gemacht und ihren Konkurrenten weiter geschwächt. Nach Bayern, wird die SPD auch in Thüringen und Sachsen bei 10% landen, währenddessen die Union weiterhin die Ministerpräsidenten stellen kann.
Meiner Meinung nach wird man in der CDU erst den politischen Kurs ändern, wenn die SPD endgültig ausgehöhlt wurde. Als neuen Juniorpartner hat man ja die Grünen entdeckt.
Objektiv betrachtet hat sich die Union also nichts vorzuwerfen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Klopfer » Mo 4. Feb 2019, 16:00

Gen_Y hat geschrieben:(04 Feb 2019, 15:43)

Das sehe ich nicht so. Die Bundes-CDU geht sehr professionell vor. Wie sagte Martin Sonneborn bei Tilo Jung: Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat wird, würde es den lustigen Todeskampf der SPD verlängern.
Dementsprechend hat die Union mit AKK alles richtig gemacht und ihren Konkurrenten weiter geschwächt. Nach Bayern, wird die SPD auch in Thüringen und Sachsen bei 10% landen, währenddessen die Union weiterhin die Ministerpräsidenten stellen kann.
Meiner Meinung nach wird man in der CDU erst den politischen Kurs ändern, wenn die SPD endgültig ausgehöhlt wurde. Als neuen Juniorpartner hat man ja die Grünen entdeckt.
Objektiv betrachtet hat sich die Union also nichts vorzuwerfen.

Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat wird ist das auch der Anfang des Todeskampf der CDU. Und das wird sicherlich auch sehr lustig. :)
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Echt » Mo 4. Feb 2019, 18:04

Europa2050 hat geschrieben:(04 Feb 2019, 15:19)

Ich weiß nicht, was die Alternative zu einem Parlamentarischen System sein soll, in dem die Interessen der verschiedenen Gruppen ausgewogen, zwischen Sicherstellung der Entstehung und angemessener Verteilung des Wohlstandes abgewogen wird, internationale Vepflichtungen vor Kleinkariertheit geht.

Faschistische Modelle wie Russland, Türkei, Turbokapitalismus wie USA, Brasilien (neu) aber auch Sozialismus a la Venezuela sind es jedenfalls nicht.

Meiner Meinung würde denen allen etwas weniger Eindimensionalität und etwas mehr CDU oder SPD (evtl. auch Grüne oder FDP) mit ihrem oft verlachten ja/aber nicht schaden.


Wer hat gesagt, dass die parlamentarische Demokratie abgeschafft werden soll?

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