EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Vongole · Beitrag von **Vongole** » Fr 11. Jan 2019, 19:00

Misterfritz hat geschrieben:(11 Jan 2019, 18:56)

Auf jeden Fall ist schon mal klar, wer Schuld hat, egal, wie es kommt:
Ex-Brexit-Minister
David Davis erhebt Vorwürfe gegen Deutschland und die EU
"Feindselige Aktionen europäischer Staaten": Kurz vor dem Showdown meldet sich der ehemalige Brexit-Minister David Davis im SPIEGEL zu Wort. Er sagt: Theresa May wird scheitern - und Schuld daran trägt auch Angela Merkel.

Den Mist hab ich auch gerade gelesen, hier in voller Schönheit im Original:
http://www.spiegel.de/international/eur ... 47602.html

Wo lebt der eigentlich?

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Fr 11. Jan 2019, 22:20

Vongole hat geschrieben:(11 Jan 2019, 19:00)

Den Mist hab ich auch gerade gelesen, hier in voller Schönheit im Original:
http://www.spiegel.de/international/eur ... 47602.html

Wo lebt der eigentlich?

In der Welt britischer Extrawürste die sie für eine Selbstverständlichkeit betrachten und niemals verstehen werden warum man sie ihnen nicht nachwirft. Solche Leute denken 24 Stunden am Tag britisch und nicht 1 Sekunde europäisch.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Fr 11. Jan 2019, 22:44

Die Diskussion her verflacht immer mehr. Anscheinend ist man hier mehr an Randnotizen interessiert, als an dem was wirklich abgeht. Beispielsweise, ausschnitthaft

Downing Street is still hoping for concessions from the EU27 on the Irish backstop, to present to MPs before the vote. A spokeswoman for the prime minister said: “I think in terms of the assurances that the prime minister has said will be forthcoming, that will happen in the lead-up to the vote.”

May will be urged to open talks with Labour if MPs vote down her deal. She has already spoken to key union leaders, including Unite’s Len McCluskey, and to several Labour MPs, and has offered to accept an amendment on workers’ rights tabled by John Mann.

Another Labour MP, Jim Fitzpatrick, who represents Poplar and Limehouse, said on Friday he was edging towards backing May’s deal, adding: “I’m not quite there yet, but I’m not far away.”

Gareth Snell, the Labour MP for Stoke Central, who was part of a group, mainly from leave constituencies, that met the prime minister in Downing Street, has said the workers’ rights amendment could be a “starting point”.

https://www.theguardian.com/politics/20 ... and-brexit

Also, es kann viel passieren. Es ist viel Bewegung.

Vongole · Beitrag von **Vongole** » Sa 12. Jan 2019, 00:30

Orbiter1 hat geschrieben:(11 Jan 2019, 22:20)

In der Welt britischer Extrawürste die sie für eine Selbstverständlichkeit betrachten und niemals verstehen werden warum man sie ihnen nicht nachwirft. Solche Leute denken 24 Stunden am Tag britisch und nicht 1 Sekunde europäisch.

Davis denkt eben nicht britisch, das ist sein Problem. Der glaubt schlicht und einfach seinen eigenen Lügen.

Wähler · Beitrag von **Wähler** » Sa 12. Jan 2019, 07:17

Euractiv 11. Januar 2019 Opposition fordert Neuwahlen
https://www.euractiv.de/section/europak ... ht-weiter/
"Corbyn sagte, die Sieger des Referendums könnten „für Großbritannien ein besseres Abkommen aushandeln“. Er ziehe Neuwahlen einem zweiten Volksentscheid vor, wie ihn viele Labour-Abgeordnete, auch Mary Creagh und Yvette Cooper aus Wakefield, wünschen.
„Sämtliche Optionen“ blieben auf dem Tisch, aber Neuwahlen hätten Vorrang. Darauf hatte sich Labour als Kompromiss auf dem Parteitag verständigt. Ein großer Teil der Basis ist allerdings weiterhin gegen den Brexit plädiert für ein zweites Referendum, um den EU-Austritt doch noch abzublasen."
Vielleicht gibt es die Möglichkeit, die Folgen eines harten Brexit durch Notvereinbarungen zwischen der EU und Großbritannien abzufedern, um dann endlich neue Beziehungen vereinbaren zu können. Ich sehe nicht, wie die Briten einen dritten Weg auch mit Verlängerungsfrist finden können. Ein zweites Referendum halte ich für unwahrscheinlich

H2O · Beitrag von **H2O** » Sa 12. Jan 2019, 08:10

@ Wähler:

Ihr Ansatz klingt vernünftig... eine Art vertragslosen Vertrag zu beschließen, wie die Dinge jetzt erst einmal weiter laufen könnten. Aber auch diese Regelung gibt es ja schon. Sie sollte in Kraft treten, wenn es eine Einigung über künftige Beziehungen gäbe. In dieser Zeit wollte man die EU-Regeln weiter gelten lassen, um sich auf die Bedingungen der vertraglichen Regelung gründlich vorbereiten zu können. Sie wollen jetzt diese Regelung auch dann gelten lassen, wenn ein Vertrag noch nicht geschlossen werden konnte. Man weiß dann noch nicht, wohin die Reise geht. Insofern hätte die Übergangsregelung ihren ursprünglichen Sinn verloren. Aber ich finde den Gedanken dennoch vernünftig.

Dann können sich unsere britischen Freunde noch Jahrzehnte mit ihrem BREXIT bestens unterhalten, und ansonsten laufen die Dinge EU-GB ungehindert weiter, bis GB diese Regelung kündigt mit welchem Ziel auch immer. Am besten wäre dann der Aufnahmeantrag in die EU, wenn in der Zwischenzeit nicht Neues vereinbart wurde. Hard BREXIT wäre dann keine Wahlmöglichkeit... worauf will man sich da wohl vorbereiten?

Diesen Gedanken hatten wir hier vor etwa 18 Monaten schon umrundetet: Die Übergangsregelung als Dauerzustand. Die würde ich als EU den Briten anbieten ohne die vereinbarte zeitliche Begrenzung; natürlich mit den Kosten, die GB weiter tragen müßte im neuen 5-Jahres-Planungszeitraum der EU.

Eine solche Regelung könnte man 1:1 jenen EU-Partnern anbieten, die sich in der engen Bindung an die EU nicht wohl fühlen. Diese Partner könnten dann auch unter sich nach den Regeln der EU in wirtschaftliche Beziehungen treten... nur könnten sie nicht länger das Regelwerk der übrigen EU mitgestalten. Was sie über EU-Regeln hinaus miteinander vereinbaren, das bleibt ihnen selbst überlassen, so wie die EU eben die weitere eigene Entwicklung ohne Mitwirkung dieser Partner voran bringen kann.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Sa 12. Jan 2019, 09:08

Wähler hat geschrieben:(12 Jan 2019, 07:17)

Ich sehe nicht, wie die Briten einen dritten Weg auch mit Verlängerungsfrist finden können.

Das sehe ich auch nicht. Und was die Verlängerungsfrist betrifft, das können nach meinem Verständnis höchstens 7 Wochen sein, denn 7 1/2 Wochen nach dem 29.03. finden bereits die Europawahlen statt. Die Briten dabei mitmachen zu lassen obwohl sie einen Austrittsantrag gestellt haben wäre der Irrsinn hoch 3. Ob alle 27 EU-Staaten bei einer Verlängerung mitmachen würden ist zwar sehr wahrscheinlich, aber nicht 100% sicher. Da wird die Begründung der Briten für die Verlängerung sicher eine große Rolle spielen.

Jetzt schauen wir erst mal auf kommenden Dienstag. Da ist die Ablehnung des Brexit-Deals sehr wahrscheinlich. Wie es dann weitergeht hängt aber vom Grad der Ablehnung ab. Ich erwarte eine deutliche Ablehnung. Ob sich May dann noch als PM halten kann wage ich zu bezweifeln. Sie verfolgt die Annahme ihres Brexit-Deals als einzige Option. Alle anderen Optionen hat sie zigfach zurückgewiesen. Bei knapper Ablehnung wird sie von der EU Rosinen einfordern und nochmal abstimmen lassen.

Misterfritz · Beitrag von **Misterfritz** » Sa 12. Jan 2019, 09:13

Orbiter1 hat geschrieben:(12 Jan 2019, 09:08)

Das sehe ich auch nicht. Und was die Verlängerungsfrist betrifft, das können nach meinem Verständnis höchstens 7 Wochen sein, denn 7 1/2 Wochen nach dem 29.03. finden bereits die Europawahlen statt. Die Briten dabei mitmachen zu lassen obwohl sie einen Austrittsantrag gestellt haben wäre der Irrsinn hoch 3. Ob alle 27 EU-Staaten bei einer Verlängerung mitmachen würden ist zwar sehr wahrscheinlich, aber nicht 100% sicher. Da wird die Begründung der Briten für die Verlängerung sicher eine große Rolle spielen.

Jetzt schauen wir erst mal auf kommenden Dienstag. Da ist die Ablehnung des Brexit-Deals sehr wahrscheinlich. Wie es dann weitergeht hängt aber vom Grad der Ablehnung ab. Ich erwarte eine deutliche Ablehnung. Ob sich May dann noch als PM halten kann wage ich zu bezweifeln. Sie verfolgt die Annahme ihres Brexit-Deals als einzige Option. Alle anderen Optionen hat sie zigfach zurückgewiesen. Bei knapper Ablehnung wird sie von der EU Rosinen einfordern und nochmal abstimmen lassen.

Es gibt halt ein Problem, das ist Nordirland. Und die EU kann, auch wenn sie wollte, Geographie nicht ändern. Und sie kann nicht plötzlich Aussengrenzen für Nordirland anders definieren, als sie es bei den anderen Aussengrenzen macht.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » So 13. Jan 2019, 09:25

Es gibt noch Unterhaus-Abgeordnete die wissen was in Sachen Brexit gelaufen ist. Leider vor fast leerem Parlament. https://m.facebook.com/story.php?story_ ... 03%2F&_rdr Interessant auch seine Prognose was Indien und China bei den künftigen Handelsverträgen von GB fordern werden. "Visas, visas and more visas. And they will geht them because we will be weak". Aber vielleicht sind ja Inder und Chinesen angenehmere Zeitgenossen als EU-Europäer.

Wähler · Beitrag von **Wähler** » So 13. Jan 2019, 16:35

Welt 13. Januar 2019 Brexit ohne Vertrag würde EU-Länder Milliarden kosten
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... osten.html

Bis Ende kommenden Jahres müsste etwa allein Deutschland bis zu 4,2 Milliarden Euro zusätzlich in den EU-Haushalt einzahlen, berichtete die Funke-Mediengruppe, die aus einem Schreiben des Bruegel-Instituts an den Bundestag zitiert. Im EU-Haushalt würde bei einem Brexit ohne Abkommen allein von April 2019 bis Ende 2020 nämlich eine Lücke von insgesamt 16,5 Milliarden Euro entstehen. Den Mehrkosten für Deutschland stünden nur etwa 200 Millionen Euro Erlöse aus den Zolleinnahmen gegenüber.

"Der deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) kalkuliert mit jährlich drei Milliarden Euro an Zöllen, die deutsche Unternehmen für Exporte nach Großbritannien voraussichtlich entrichten müssten, schrieb die Funke-Mediengruppe weiter. Hinzu kämen weitere rund 200 Millionen Euro für Zollformalitäten."
Ein harter Brexit beschleunigt vielleicht die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » So 13. Jan 2019, 18:30

Orbiter1 hat geschrieben:(10 Jan 2019, 12:56)

Von Mehrheiten für eine der möglichen Optionen kann nach wie vor nicht die Rede sein und ob die permanente Demütigung und Demontage von May durch das Unterhaus sich am Ende als (für was auch immer) hilfreich erweist möchte ich auch erst mal sehen. Irgendwie geht es dort inzwischen nur noch darum eine der möglichen Optionen zu verhindern, was am Ende auf den harten Brexit hinausläuft. Den will man dann aber mit Sicherheit auch verhindern und ich fürchte inzwischen ernsthaft man wird deswegen um eine Verlängerung über den 29.03. hinaus bitten.

Die Befürchtung mit der Verlängerung ist wohl nicht ganz unberechtigt. Zitat aus dem Guardian:

"The EU is preparing to delay Brexit until at least July after concluding that Theresa May is doomed to fail in getting her deal through parliament. The country’s 29 March deadline for exiting the EU is now regarded by Brussels as highly unlikely to be met given the domestic opposition facing the prime minister and it is expecting a request from London to extend article 50 in the coming weeks."

Eine Verlängerung bis Juli wäre total verrückt. Dann würde GB noch an den Europawahlen Ende Mai teilnehmen und voraussichtlich 2 Monate später müssten im Falle des Brexit die britischen Europaabgeordneten wieder aus dem Europaparlament ausscheiden. Wäre kein Wunder wenn diese Geschichte vor dem EuGH landet oder zumindest ein Legitimationsdefizit für das Europaparlament auslöst.

H2O · Beitrag von **H2O** » So 13. Jan 2019, 19:12

voraussichtlich 2 Monate später müssten im Falle des Brexit die britischen Europaabgeordneten wieder aus dem Europaparlament ausscheiden.

Den denkbaren Rückzug gewählter britischer EU-Abgeordneter finde ich schon bedauerlich, aber eine wirkliche Katastrophe ist das auch wieder nicht, wenn man mit einem Parlament vergleicht, das gleich ganz ohne britische Abgeordnete in eine neue Schaffenszeit einsteigt. Insofern sollten wir den britischen Eiertanz gelassen beobachten. Auch 2 oder 200 Monate später kann ein hard BREXIT durchgezogen werden oder eine andere Regelung in Kraft treten. Man könnte auch als nächsten Schaltpunkt das Ende der Schaffenszeit des gewählten EU-Parlaments vorschlagen.

Mein Vorschlag als "gentlewomen's agreement" wäre: GB tut in dieser Zeit so, als sei es Vollmitglied mir allen Pflichten und Verpflichtungen, bezahlt brav, wozu das Land sich verpflichtet hatte, bekommt alle Leistungen, zu denen sich die EU verpflichtet hat, und sowie die Briten mit guter Mehrheit wissen, was sie wollen und wir das in der EU guten Gewissens zulassen dürfen, lassen wir ab Schaltpunkt gemeinsam eine Übergangsregelung in diesen Zustand beginnen. Wenn exit vom BREXIT, dann braucht man diese Übergangsregelung nicht, und ansonsten läuft ein Verfahren ab, auf das man sich geeinigt hat. Bis zu dieser Einigung bleibt GB Mitglied mit allen Rechten und Pflichten!

Nur dumm, daß schon etliche Institutionen in Erwartung des BREXITs aus London abgezogen worden sind. Das würde ich im gleichen "gentlewomen's agreement" im Fall von exit vom BREXIT wieder zurück zu drehen versprechen, also nach einer bindenden Zusage, weiterhin der EU angehören zu wollen.

Mit dieser Zusagen kann GB sich zur Not einige Jahrzehnte mit seinen Befindlichkeiten befassen, immer wieder neue Schaltpunkte verabreden und Verträge verhandeln, im EU-Parlament Kontra geben, in der Kommission mitarbeiten und im Ministerrat mitwirken... bei qualifizierter Mehrheit mit wenigen Ausnahmen.

Viel liebenswürdiger geht es doch wirklich nicht.

Ernst nehmen? Ja, wenn es denn sein muß!

Senexx · Beitrag von **Senexx** » So 13. Jan 2019, 20:01

Da alle den Brexit fürchten, wird die Frist verlängert. Findet Euch damit ab.

Misterfritz · Beitrag von **Misterfritz** » So 13. Jan 2019, 21:59

H2O hat geschrieben:(13 Jan 2019, 19:12)

Den denkbaren Rückzug gewählter britischer EU-Abgeordneter finde ich schon bedauerlich, aber eine wirkliche Katastrophe ist das auch wieder nicht, wenn man mit einem Parlament vergleicht, das gleich ganz ohne britische Abgeordnete in eine neue Schaffenszeit einsteigt. Insofern sollten wir den britischen Eiertanz gelassen beobachten. Auch 2 oder 200 Monate später kann ein hard BREXIT durchgezogen werden oder eine andere Regelung in Kraft treten. Man könnte auch als nächsten Schaltpunkt das Ende der Schaffenszeit des gewählten EU-Parlaments vorschlagen.

Mein Vorschlag als "gentlewomen's agreement" wäre: GB tut in dieser Zeit so, als sei es Vollmitglied mir allen Pflichten und Verpflichtungen, bezahlt brav, wozu das Land sich verpflichtet hatte, bekommt alle Leistungen, zu denen sich die EU verpflichtet hat, und sowie die Briten mit guter Mehrheit wissen, was sie wollen und wir das in der EU guten Gewissens zulassen dürfen, lassen wir ab Schaltpunkt gemeinsam eine Übergangsregelung in diesen Zustand beginnen. Wenn exit vom BREXIT, dann braucht man diese Übergangsregelung nicht, und ansonsten läuft ein Verfahren ab, auf das man sich geeinigt hat. Bis zu dieser Einigung bleibt GB Mitglied mit allen Rechten und Pflichten!

Nur dumm, daß schon etliche Institutionen in Erwartung des BREXITs aus London abgezogen worden sind. Das würde ich im gleichen "gentlewomen's agreement" im Fall von exit vom BREXIT wieder zurück zu drehen versprechen, also nach einer bindenden Zusage, weiterhin der EU angehören zu wollen.

Mit dieser Zusagen kann GB sich zur Not einige Jahrzehnte mit seinen Befindlichkeiten befassen, immer wieder neue Schaltpunkte verabreden und Verträge verhandeln, im EU-Parlament Kontra geben, in der Kommission mitarbeiten und im Ministerrat mitwirken... bei qualifizierter Mehrheit mit wenigen Ausnahmen.

Viel liebenswürdiger geht es doch wirklich nicht. Ernst nehmen? Ja, wenn es denn sein muß!

Das wäre sehr wohlwollend

Es setzt aber voraus, dass die Briten selbst wissen, was sie nun wollen: in or out?
Und solange sie das nicht wissen, sollte die EU keine weiteren Angebote machen, sondern sagen: Was wollt Ihr wirklich, dann sehen wir weiter (und kommt nicht wieder mit den Rosinen, die sind aus!).

H2O · Beitrag von **H2O** » So 13. Jan 2019, 22:36

Misterfritz hat geschrieben:(13 Jan 2019, 21:59)

Das wäre sehr wohlwollend
Es setzt aber voraus, dass die Briten selbst wissen, was sie nun wollen: in or out?
Und solange sie das nicht wissen, sollte die EU keine weiteren Angebote machen, sondern sagen: Was wollt Ihr wirklich, dann sehen wir weiter (und kommt nicht wieder mit den Rosinen, die sind aus!).

Diese Auffanglinie habe ich längst geräumt. Alles was ich will, ist ein Beschluß für etwas. Das Affentheater in GB nehmen wir doch hin, weil eine Volksbefragung ein Ergebnis "pro BREXIT" hatte. Nun scheint es aber wichtig geworden zu sein, welche Form von BREXIT denn bitte, wenn überhaupt nach zugewachsener Erkenntnis. Derzeit ist kein mehrheitsfähiger Vertrag in Sicht; das einzige, was es gibt, ist die Regel der EU, daß es so oder so am 29. März 2019 einen BREXIT gibt, und wenn die Briten auch den automatischen hard BREXIT nicht wollen und nichts anderes im Vorrat haben, dem die EU zustimmen könnte, außer dem schon ausgehandelten Vertrag, dem aber die Briten nicht zustimmen, dann ist hard BREXIT.

Wenn aber die Briten um weitere Bedenkzeit bitten, dann sollte das seinen Preis haben: Nämlich weitere konstruktive Mitgliedschaft ohne Veto-Funktion, bis eine für beide Seiten vertretbare Nachfolgeregelung verbindlich vereinbart wurde. Auf dem Wege dahin gewähren wir, die EU, großzügig die Anwendung der Übergangsregelung bis zum erreichten Endzustand. Das ist bei einem vertragslosen Ende nicht sinnvoll. Und bei exit vom BREXIT auch nicht... wenn die EU die Mitgliedsrechte ganz einfach weiter laufen läßt... und die Briten mitspielen. Den hard BREXIT kann man so auch jederzeit feststellen, wenn der Partner falsch spielt, das "gentlewomen's agreement" mißbraucht.

Der einzige Mensch, der mir dabei wirklich leid tut, das wird der Herr Barnier sein, der die Überschreitung Roter Linien beobachten muß und entsprechend untaugliche britische Vorschläge zurück weisen muß. Der hard BREXIT bleibt den Briten ja immer. Und mit dem Beschluß endet dann die informelle Vollmitgliedschaft ...oder durch Vertrauensbruch, siehe oben.

Vorteil des Ganzen: Jeder weiß, was verabredet wurde und kann seine wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu GB entsprechend vorsichtig einrichten. Wer Lust und Zeit hat, der kann sich das Theater auf der Insel weiter zu Gemüte führen, und ansonsten gehen wir endlich wieder unserer Arbeit nach.

Tom Bombadil · Beitrag von **Tom Bombadil** » So 13. Jan 2019, 22:55

Ich hoffe ja immer noch auf ein Wunder, dass die Briten vom Brexit Abstand nehmen. Bei einem harten Brexit ist auch dem Rest der EU mMn. eine Wirtschaftskrise gewiss und das können wir gerade gar nicht brauchen.

H2O · Beitrag von **H2O** » So 13. Jan 2019, 23:29

Das ist doch klar! Welcher "gute" Europäer kann dem BREXIT schon Geschmack abgewinnen? Der Gemeinschaftsschaden ist aus meiner Sicht größer als der wirtschaftliche Schaden, mit dem Sie sicher Recht haben. Drücken wir den Briten die Daumen, daß sie noch rechtzeitig erkennen, was sie sich selbst und uns übrigen Europäern mit dem BREXIT antun!

Wähler · Beitrag von **Wähler** » Mo 14. Jan 2019, 07:27

H2O hat geschrieben:(13 Jan 2019, 22:36)
Wenn aber die Briten um weitere Bedenkzeit bitten, dann sollte das seinen Preis haben: Nämlich weitere konstruktive Mitgliedschaft ohne Veto-Funktion, bis eine für beide Seiten vertretbare Nachfolgeregelung verbindlich vereinbart wurde. Auf dem Wege dahin gewähren wir, die EU, großzügig die Anwendung der Übergangsregelung bis zum erreichten Endzustand. Das ist bei einem vertragslosen Ende nicht sinnvoll. Und bei exit vom BREXIT auch nicht... wenn die EU die Mitgliedsrechte ganz einfach weiter laufen läßt... und die Briten mitspielen. Den hard BREXIT kann man so auch jederzeit feststellen, wenn der Partner falsch spielt, das "gentlewomen's agreement" mißbraucht.

Das würde dann mit Norwegen-Plus vergleichbar sein, was ja britische Abgeordnete als Alternative zu einem Hard-Brexit ins Spiel gebracht haben. Die Frage ist nur, ob die EU-Verträge den von Ihnen skizzierten Zwischenzustand zulassen und eine Einstimmigkeit im Rat der Regierungschefs realistisch ist.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 07:52

Hyperaktivität kurz vor Brexit-Deal-Abstimmung

Die Nervosität wächst, die letzten Schlafmützen wachen auf. 100-EU-Parlamentarier schreiben ein Bettelbrief an die Briten, sie sollten dich bitteschön in der EU bleiben, man könne nicht aus sue verzichten, und die Herzen seien offen.

In Brüssel will man angeblich mit ein paar Klarstellungen die Gemüter der MP beruhigen.

Eine Verschiebung des Brexit bis Juli für den Fall einer Abstimmungsniederkage sei ausgemacht, heißt es in Brüssel.

May will heute in einem Brexit-WK eine Rede halten und die Brexiteers warnen, eine Niederlage könnte einen Verbleib in der EU bedeuten.

Cornwall, das im Jahr rund 80 Mill. Pfund aus der EU-Kasse erhält und in den nächsten 4 Jahren auf 350 Mill. verzichten muss, aber trotzdem für Brexit gestimmt hat, will seine EU-Botschaft weiter betreiben und hat Extra-Budget bereitgestellt. Der Council von Cornwall hat einen Aufruf für ein zweites Referendum verabschiedet.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 08:43

Senexx hat geschrieben:(14 Jan 2019, 07:52)

Hyperaktivität kurz vor Brexit-Deal-Abstimmung

May will heute in einem Brexit-WK eine Rede halten und die Brexiteers warnen, eine Niederlage könnte einen Verbleib in der EU bedeuten.
.

May will Druck aufbauen. Für sie gibt es nur das Szenarie EU-Mitgliedschaft oder ihr ausgehandelter Deal.

Ob es was hilft? Ich habe meine Zweifel.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 08:44

Senexx hat geschrieben:(13 Jan 2019, 20:01)

Da alle den Brexit fürchten, wird die Frist verlängert. Findet Euch damit ab.

Ich hatte ja schon mal vermutet, dass die Fristen sich bis unendliche verlängern.

H2O · Beitrag von **H2O** » Mo 14. Jan 2019, 08:55

Ob es was hilft? Ich habe meine Zweifel.

Natürlich hilft das nicht. Für keinen Vorschlag findet sich eine Mehrheit, auch für den hard BREXIT nicht, und der automatische hard BREXIT durch das Regelwerk der EU macht dem ein Ende. Darüber kann das britische Parlament nicht befinden.

Die EU könnte aber im EU-Ministerrat den Vorschlag machen, die derzeitige Regelung stillschweigend fort zu setzen, bis sie von den Briten durch Zuwiderhandlungen oder Parlamentsbeschluß abgelehnt wird. Das wäre der mit Mehrheit beschlossene hard BREXIT, wenn dann keine allseits verabschiedete Nachfolgeregelung bereit liegt.

Dann liegt der Ball immer auf der britischen Seite... ihre Entscheidung. Nix mit Schuldzuweisung.

Alexyessin · Beitrag von **Alexyessin** » Mo 14. Jan 2019, 09:19

Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Jan 2019, 22:55)

Ich hoffe ja immer noch auf ein Wunder, dass die Briten vom Brexit Abstand nehmen. Bei einem harten Brexit ist auch dem Rest der EU mMn. eine Wirtschaftskrise gewiss und das können wir gerade gar nicht brauchen.

Das Wunder scheint immer realistischer zu werden. Am WE waren dann auf B5 Stimmen zu hören, die bei einem ereneuten Referendum bereit wären UK noch eine Frist zu geben.

H2O · Beitrag von **H2O** » Mo 14. Jan 2019, 09:29

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 09:19)

Das Wunder scheint immer realistischer zu werden. Am WE waren dann auf B5 Stimmen zu hören, die bei einem ereneuten Referendum bereit wären UK noch eine Frist zu geben.

Anstelle der EU wäre ich noch leichtsinniger: Erklären, daß man ab sofort so weiter macht, als wäre GB noch in der EU, wenn auch ohne Stimmrecht, und erst dann das Buch zuklappen, wenn GB diese informelle Regelung bricht oder kündigt.

Europa2050 · Beitrag von **Europa2050** » Mo 14. Jan 2019, 09:31

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 09:19)

Das Wunder scheint immer realistischer zu werden. Am WE waren dann auf B5 Stimmen zu hören, die bei einem ereneuten Referendum bereit wären UK noch eine Frist zu geben.

Ich wäre da aber als EU-Politiker trotzdem ausgesprochen vorsichtig. Wenn da ein Rückzieher kommt, hast du sofort die Dolchstosslegende - aus der EU kommst du ja doch nicht raus, trotz Volkswille (alternativ: da wird so lange abgestimmt, bis es passt) - EUdssr.

Da die EU immer noch ein wertebasiertes Konstrukt auf freiwilliger Basis ist, kann sie bei einem „Remain“ im Mauschelverfahren nur verlieren. Da ist mir jetzt mal das europäische Hemd näher als die britische Hose.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 09:32

H2O hat geschrieben:(14 Jan 2019, 09:29)

Anstelle der EU wäre ich noch leichtsinniger: Erklären, daß man ab sofort so weiter macht, als wäre GB noch in der EU, wenn auch ohne Stimmrecht, und erst dann das Buch zuklappen, wenn GB diese informelle Regelung bricht oder kündigt.

Sie kommen hier ständig mit neuen Vorschlägen oder Forderungen, was die EU tun soll. Sie wird sich aber nicht nach Ihnen richten. jetzt warten wir erstmal die Entwicklungen am morgigen Tag ab. Dann lichtet sich der Nebel ein wenig, und dann sieht man weiter.

H2O · Beitrag von **H2O** » Mo 14. Jan 2019, 11:12

Senexx hat geschrieben:(14 Jan 2019, 09:32)

Sie kommen hier ständig mit neuen Vorschlägen oder Forderungen, was die EU tun soll. Sie wird sich aber nicht nach Ihnen richten. jetzt warten wir erstmal die Entwicklungen am morgigen Tag ab. Dann lichtet sich der Nebel ein wenig, und dann sieht man weiter.

Hoffentlich hat die EU auch so viele Ideen im Vorrat. Wer nichts hat, der kann auch nichts anbieten. Von Ihnen kommt doch ständig Negatives, ob wir nun bis morgen oder den kommenden Monat oder das kommende Jahr abwarten.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 11:57

H2O hat geschrieben:(14 Jan 2019, 11:12)

Hoffentlich hat die EU auch so viele Ideen im Vorrat. Wer nichts hat, der kann auch nichts anbieten. Von Ihnen kommt doch ständig Negatives, ob wir nun bis morgen oder den kommenden Monat oder das kommende Jahr abwarten.

Meine Meinung ist irrelevant. So wie Ihre. Niemand wird darauf hören.

Einer der größten Fahler war, einen Bestrafungsagenten namens Barnier zum Verhandlungsführer zu machen. Frankreich war schon immer gegen die Mitgliedschaft UKs, die Franzosen reiben sich wahrscheinlich die Hände. Ohne UK wird die EU weiter in die falsche Richtung marschieren.

Als Beobachter kann man nur den Kopf schütteln.

Eiskalt · Beitrag von **Eiskalt** » Mo 14. Jan 2019, 12:23

Welch eine Farce........
Am besten die EU schliessen, sind nur noch Idioten am Werk!

Alexyessin · Beitrag von **Alexyessin** » Mo 14. Jan 2019, 12:33

Eiskalt hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:23)

Welch eine Farce........
Am besten die EU schliessen, sind nur noch Idioten am Werk!

Tja, da siehst du mal, das diese Idee kein Hirngespinst von mir ist, sondern auch von vielen anderen getragen wird. Meine Hoffnungen ruhen in einem zweiten Abstimmen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 12:40

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:33)

Tja, da siehst du mal, das diese Idee kein Hirngespinst von mir ist, sondern auch von vielen anderen getragen wird. Meine Hoffnungen ruhen in einem zweiten Abstimmen.

Damit eine zweite Abstimmung erfolgreich sein könnte, müsste die EU sich bewegen und Reformen anstoßen. Das wird aber Frankreich vermutlich blockieren. Macron & Co. sind das größte Hindernis. Sie wollen ja die Transferunion.

Alexyessin · Beitrag von **Alexyessin** » Mo 14. Jan 2019, 12:49

Senexx hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:40)

Damit eine zweite Abstimmung erfolgreich sein könnte, müsste die EU sich bewegen und Reformen anstoßen.

Davon ist in den Äusserungen der Briten nichts zu entnehmen.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 12:58

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:49)

Davon ist in den Äusserungen der Briten nichts zu entnehmen.

Naja bereits Cameron wollte Reformen, Er bekam sie nicht. Er drohte dann mit Referendum, er bekam sie nicht. Das Referendum kam, Ausgang bekannt. ....

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 13:00

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:33)

Tja, da siehst du mal, das diese Idee kein Hirngespinst von mir ist, sondern auch von vielen anderen getragen wird. Meine Hoffnungen ruhen in einem zweiten Abstimmen.

Ich denke aber dass keine einzige Idee eine Mehrheit im Parlament hat. Das ist echt traurig.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 13:03

H2O hat geschrieben:(14 Jan 2019, 08:55)

Die EU könnte aber im EU-Ministerrat den Vorschlag machen, die derzeitige Regelung stillschweigend fort zu setzen, bis sie von den Briten durch Zuwiderhandlungen oder Parlamentsbeschluß abgelehnt wird. Das wäre der mit Mehrheit beschlossene hard BREXIT, wenn dann keine allseits verabschiedete Nachfolgeregelung bereit liegt.

Dann liegt der Ball immer auf der britischen Seite... ihre Entscheidung. Nix mit Schuldzuweisung.

Eine endlose Hängepartie, wie ich es schon prognositizert habe, die Wirtschaft wird sich aber dann bedanken. Das ist für UK noch schädlicher als eine sofortige Etnscheidung.

Maikel · Beitrag von **Maikel** » Mo 14. Jan 2019, 13:46

garfield336 hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:58)

Naja bereits Cameron wollte Reformen, Er bekam sie nicht. Er drohte dann mit Referendum, er bekam sie nicht.

Das ist so nicht richtig. Cameron hatte, mit dem bevorstehenden Referendum im Rücken, mit der EU durchaus allgemeine Reformen ausgehandelt; z.B. ein Vetorecht nationaler Parlamente gegen EU-Entscheidungen.

Diese Änderungen, von denen alle Mitgliedsländer hätten profitieren können, sind leider nach dem negativen Ausgang des Brexit-Referendums nicht weiter verfolgt worden.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 13:59

Maikel hat geschrieben:(14 Jan 2019, 13:46)

Das ist so nicht richtig. Cameron hatte, mit dem bevorstehenden Referendum im Rücken, mit der EU durchaus allgemeine Reformen ausgehandelt; z.B. ein Vetorecht nationaler Parlamente gegen EU-Entscheidungen.

Diese Änderungen, von denen alle Mitgliedsländer hätten profitieren können, sind leider nach dem negativen Ausgang des Brexit-Referendums nicht weiter verfolgt worden.

Ja ok, das Referendum scheiterte trotzdem.....

H2O · Beitrag von **H2O** » Mo 14. Jan 2019, 14:53

garfield336 hat geschrieben:(14 Jan 2019, 13:03)

Eine endlose Hängepartie, wie ich es schon prognositizert habe, die Wirtschaft wird sich aber dann bedanken. Das ist für UK noch schädlicher als eine sofortige Etnscheidung.

Damit würde ich als EU leben können. Die Briten haben die Entscheidung in ihren Händen: Mitgliedsantrag, ausgehandelter Vertrag, hard BREXIT, ganz nach Belieben.

garfield336 · Beitrag von **garfield336** » Mo 14. Jan 2019, 15:41

H2O hat geschrieben:(14 Jan 2019, 14:53)

Damit würde ich als EU leben können. Die Briten haben die Entscheidung in ihren Händen: Mitgliedsantrag, ausgehandelter Vertrag, hard BREXIT, ganz nach Belieben.

Richtig die EU könnte damit leben, die EU-Wirtschaft vermutlich auch, weil es keine harte Landung gibt und man Jahre Zeit hat, die Lieferketten neu zu organisieren. (zum Leidwesen von UK)

Während die britische Wirtschaft auch Jahre danach nicht wirklich weis wo es hingeht. und damit nichts investieren will.

Eiskalt · Beitrag von **Eiskalt** » Mo 14. Jan 2019, 16:11

Alexyessin hat geschrieben:(14 Jan 2019, 12:33)

Tja, da siehst du mal, das diese Idee kein Hirngespinst von mir ist, sondern auch von vielen anderen getragen wird. Meine Hoffnungen ruhen in einem zweiten Abstimmen.

Nein als Hirngespinst habe ich das nie gesehen ich konnte mir schon denken, dass die EU einen Abbruch seitens der Briten jederzeit freudig annehmen würde.
Und eigentlich wundert mich auch eine mögliche neue Verschiebung nichts, die würden auch 10 Jahre und mehr die Entscheidung verschieben.

Da ist eben keiner in der EU der auch mal durchgreift die lassen sich an der Nase rumführen.
Ich sag ja die EU abschaffen.
Einige Kernländer haben als Touristen Reisefreiheit und wir machen eben Binnenmarkt und das war es dann.
Zu mir sind die Länder und Politiker ja nicht imstande!

H2O · Beitrag von **H2O** » Mo 14. Jan 2019, 16:37

@ Eiskalt:

Sie werden sich aber doch nicht etwas antun in Ihrem Zorn?

Eiskalt · Beitrag von **Eiskalt** » Mo 14. Jan 2019, 17:21

H2O hat geschrieben:(14 Jan 2019, 16:37)

@ Eiskalt:

Sie werden sich aber doch nicht etwas antun in Ihrem Zorn?

Ich? Nein! Warum denn?

Binnenmarkt und Reisen reicht mir ist gut für mein Geschäft und meinen Urlaub.
Ich wäre auch gerne bereit gewesen die Völker Europas noch weiter aneinander zubinden.
Aber offenbar ist die EU dazu zu unfähig und die Völker sind eben unwillig.

Für die Bürger kommen immer nur neue Anforderungen die teilweise geisteskrank sind (aber auch von der Landespolitik) und wenn es wirklich um etwas geht ist die EU zahnlos.

Den Briten biedern sich schon wieder 100 Leute an bzw es wird wieder eine Verschiebung zugestimmt zum x-ten Mal anstatt das Kaspertheater endlich durchzuziehen.
Frankreich darf auch weiter Geld ausgeben, Italien wollen wir wir nicht von sprechen hat auch durchgesetzt.
Die Osteuropäer Polen, Ukraine etc machen auch was sie wollen. Also Geld ja aber sonst bitte nicht klappt ja.

Dann lassen wir es eben.
Binnenmarkt und Reisefreiheit oder nur Binnenmarkt passt.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 17:28

Tja, ist halt schwierig, mit so vielen. Nur wer zu große Erwartungen hat, riskiert enttäuscht zu werden. Die Zentralisten in Brüssel haben es geschafft, UK zu vergraulen. Andere sind ebenfalls ernüchtert und zunehmend entfremdet.

Fliege · Beitrag von **Fliege** » Mo 14. Jan 2019, 17:28

Eiskalt hat geschrieben:(14 Jan 2019, 17:21)
Dann lassen wir es eben.
Binnenmarkt und Reisefreiheit oder nur Binnenmarkt passt.

Wirtschaftlicher Erfolg ist das zentrale Kriterium. Diesbezüglich gibt es in der EU keinen politischen Streit und auch die Briten sind da keineswegs bockig. Alles weitere sind nette Zugaben, die aber nicht sein müssen.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Mo 14. Jan 2019, 17:32

Fliege hat geschrieben:(14 Jan 2019, 17:28)

Wirtschaftlicher Erfolg ist das zentrale Erfolgskriterium. Diesbezüglich gibt es in der EU keinen politischen Streit und auch die Briten sind da keineswegs bockig. Alles weitere sind nette Zugaben, die aber nicht sein müssen.

Bisschen mehr darf es schon sein. Aber nach dem Prinzipien der nationalen Souveränität und Subsidiarität, nicht nach Brüsseler Zentralismus.

Fliege · Beitrag von **Fliege** » Mo 14. Jan 2019, 17:33

Senexx hat geschrieben:(14 Jan 2019, 17:32)
Bisschen mehr darf es schon sein. Aber nach dem Prinzipien der nationalen Souveränität und Subsidiarität, nicht nach Brüsseler Zentralismus.

Es darf mehr sein, muss aber nicht mehr sein, möchte ich sagen.

Orbiter1 · Beitrag von **Orbiter1** » Mo 14. Jan 2019, 18:42

Auch bei den britischen Buchmachern gibt es keinen richtigen Favoriten für die möglichen Optionen. Am wahrscheinlichsten ist da noch ein zweites Referendum.

"Aktuell bieten die großen britischen Buchhalter vor allem Wetten über den Zeitplan für den EU-Ausstieg an: Stimmt das britische Parlament bis Ende Januar einem Brexit-Deal zu? Das traditionsreiche Wettbüro William Hill, das seit den 1930er Jahren im Spielgeschäft ist, schätzt die Wahrscheinlichkeit auf 13 Prozent. Eine andere Frage lautet: Verlässt Großbritannien wirklich planmäßig Ende März endgültig die EU? So richtig glauben, kann man das nicht. Laut der Webseite oddscheckers.com liegt die Wahrscheinlichkeit für den fristgerechten EU-Austritt der Briten bei 20 Prozent.

Oder lässt sich der Brexit womöglich doch noch stoppen? Auch darauf wetten die Briten – etwa auf die Frage: Kommt ein zweites Referendum? Die Chancen dafür stehen bei 38 Prozent, sagen die Buchmacher. Und wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein zweite Volksabstimmung eine Mehrheit gegen den Brexit bringen würde? Die liegt laut der Firma William Hill bei 22 Prozent. Gleich hoch stehen die Chancen, dass der Brexit bis Ende März einfach abgeblasen wird. Rund 25 Prozent Wahrscheinlichkeit sieht William Hill, dass bis 29. März die Anrufung des EU-Artikels 50 des EU-Vertrags „revoked“ wird – also rückgängig gemacht wird." Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/gro ... 65456.html

Ich trau mir keine Wette dazu eingehen bzw mir ist die Quote zu schlecht.

peterkneter · Beitrag von **peterkneter** » Mo 14. Jan 2019, 20:49

Also noch einmal langsam. Folgendes wäre denkbar, oder?:

Brexit, wie May es will (im Moment keine Mehrheit, aber es kann ja Überraschungen geben)
No Deal und Chaos

Des Weiteren müssen noch nach Ablehnung des Brexit Deals nach May innerhalb von 3 Tagen alternativen auf den Tisch, soweit ich weis. Wie könnten die denn aussehen?

-Neues Referendum (halte ich für unrealistisch)
-Ein Abblasen des Brexit (ist das eigentlich auch noch möglich?)
-Abspaltung Schottlands und Irlands, nur Wales und England machen den Brexit?

Wähler · Beitrag von **Wähler** » Di 15. Jan 2019, 06:49

peterkneter hat geschrieben:(14 Jan 2019, 20:49)
Also noch einmal langsam. Folgendes wäre denkbar, oder?:
Brexit, wie May es will (im Moment keine Mehrheit, aber es kann ja Überraschungen geben)
No Deal und Chaos
Des Weiteren müssen noch nach Ablehnung des Brexit Deals nach May innerhalb von 3 Tagen alternativen auf den Tisch, soweit ich weis. Wie könnten die denn aussehen?
-Neues Referendum (halte ich für unrealistisch)
-Ein Abblasen des Brexit (ist das eigentlich auch noch möglich?)
-Abspaltung Schottlands und Irlands, nur Wales und England machen den Brexit?

Da die Briten selbst nicht wissen, was sie in Mehrheit wollen, wird die Hängepartie zu ihrem und unserem Leidwesen so oder so weitergehen. Der Brexit wäre ja nur ein Schritt auf dem Weg zu einer neuen Beziehung zwischen Britannien und der EU.

Senexx · Beitrag von **Senexx** » Di 15. Jan 2019, 07:27

So heute um 20.00 Uhr MEZ soll die Abstimmung stattfinden. Dann sehen wir weiter. Bis dahin: Füße stillhalten.