Was wäre bei diesem Wahlergebnis?

[Aldemarin]

Was wäre, wenn bei einer nach den heutigen Regeln statt findenden Bundestagswahlen 25 Parteien teilnehmen würden, aber keine mehr als 5% der Stimmen erreicht hätte? Eigentlich müßte in diesem Fall die Wahl ungültig sein, weil keine Partei die 5%-Marke überschritten hätte. Oder?

[Skull]

(23 Nov 2018, 23:18)

Was wäre, wenn bei einer nach den heutigen Regeln statt findenden Bundestagswahlen 25 Parteien teilnehmen würden,
aber keine mehr als 5% der Stimmen erreicht hätte?

Eigentlich müßte in diesem Fall die Wahl ungültig sein, weil keine Partei die 5%-Marke überschritten hätte. Oder?

Warum ?

Natürlich ist sie gültig.

mfg

[Quatschki]

Die Hälfte der Sitze sind Direktmandate.
Und drei davon heben die 5%-Hürde auf, so daß auch die andere Hälfte der Sitze in jedem Fall verteilt wird.

[Skull]

(23 Nov 2018, 23:52)

Die Hälfte der Sitze sind Direktmandate.
Und drei davon heben die 5%-Hürde auf, so daß auch die andere Hälfte der Sitze in jedem Fall verteilt wird.

VOLL Korrekt.

mfg

[Maikel]

(23 Nov 2018, 23:52)

Die Hälfte der Sitze sind Direktmandate.
Und drei davon heben die 5%-Hürde auf, so daß auch die andere Hälfte der Sitze in jedem Fall verteilt wird.

Guter Gedanke, denn ein Direktmandat kann man ja auch mit 4,9% gewinnen, wenn alle anderen Kandidaten noch weniger abbekommen haben.

[Liberty]

(23 Nov 2018, 23:52)
Die Hälfte der Sitze sind Direktmandate.
Und drei davon heben die 5%-Hürde auf, so daß auch die andere Hälfte der Sitze in jedem Fall verteilt wird.

Es wäre aber theoretisch möglich, dass alle Direktmandate von parteiunabhängigen Einzelkandidaten gewonnen werden und somit keine Partei 3 Direktmandate gewinnt.

[Quatschki]

(25 Nov 2018, 19:35)

Es wäre aber theoretisch möglich, dass alle Direktmandate von parteiunabhängigen Einzelkandidaten gewonnen werden und somit keine Partei 3 Direktmandate gewinnt.

Dann wäre der Bundestag ein Senat unabhängiger Einzelkandidaten und um die Hälfte verkleinert. Wäre das schlimm?
Wenn aber nur eine einzige Partei 3 Direktmandate holt und aufgrund dessen die halbe Torte für sich beansprucht, dann hätte das Land ein Problem!

[Liberty]

(25 Nov 2018, 20:14)
Wenn aber nur eine einzige Partei 3 Direktmandate holt und aufgrund dessen die halbe Torte für sich beansprucht, dann hätte das Land ein Problem!

Wieviele Mandate wurde denn diese Partei dann bekommen, bei 4,9% der Zweitstimmen und als einzige Partei mit 3 Direktmandaten?

[Skull]

(25 Nov 2018, 23:55)

Wieviele Mandate wurde denn diese Partei dann bekommen, bei 4,9% der Zweitstimmen und als einzige Partei mit 3 Direktmandaten?

Meines Wissens...Die Hälfte plus drei.

mfg

[Europa2050]

(25 Nov 2018, 23:55)

Wieviele Mandate wurde denn diese Partei dann bekommen, bei 4,9% der Zweitstimmen und als einzige Partei mit 3 Direktmandaten?

Dieser Fall (Partei A hat wie alle anderen 4,9%, aber als einzige drei Direktmandate, die anderen Direktmandate gehen an Parteiungebundene) führt m.E. zu folgendem Szenario:

Da alle Zweitstimmen, außer die der Partei A verfallen, hat diese erstmal 100% der Zweitstimmen.
299 - 3 Direktmandate werden von parteilosen Kandidaten besetzt.
Diese zählen deshalb auch nicht als „Überhangmandate“ (weil nicht zu einer Partei gehörend).
Deshalb gibt es auch keine Ausgleichsmandate.
Partei A bekommt die drei Direktmandate und die 299 Mandate aus den Zweitstimmen.
Damit hat Partei A eine knappe, aber absolute Mehrheit.

Dazu kommt noch:
Das Ganze wird länderweise abgerechnet.
Partei A muss auch 302 Kandidaten auf der Liste haben, sonst verfallen die Sitze.
Parteien nationaler Minderheiten sind von der 5%-Klausel befreit -> Dänen an die Macht

Edit: @Skull war schneller ...

[garfield336]

(26 Nov 2018, 08:36)


Parteien nationaler Minderheiten sind von der 5%-Klausel befreit -> Dänen an die Macht

Wieviele % müssten die Dänen in SW bekommen um ein Bundestagmandat zu bekommen?

[Europa2050]

(11 Jan 2019, 10:27)

Wieviele % müssten die Dänen in SW bekommen um ein Bundestagmandat zu bekommen?

Der SSW als Vertreter der dänischen Minderheit ist von der 5% Klausel befreit. Das heißt, er benötigt so viele Stimmen, dass es für genau einen Abgeordneten reicht. Da aber in unserem Gedankenspiel alle anderen Parteien an der fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, müsste dafür bereits eine Stimme reichen.

Ich bin mir aber nicht sicher, ob diese Sonderregelungen nur für S-H gelten, oder auch für den Bund. Vielleicht weiß da ein „Südschwede“ im Forum besser, wie das mit den Dänen ist. Franken werden ja nicht als nationale Minderheit anerkannt, deswegen kenne ich das Thema eher akademisch.

[garfield336]

(11 Jan 2019, 10:50)

Der SSW als Vertreter der dänischen Minderheit ist von der 5% Klausel befreit. Das heißt, er benötigt so viele Stimmen, dass es für genau einen Abgeordneten reicht. Da aber in unserem Gedankenspiel alle anderen Parteien an der fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, müsste dafür bereits eine Stimme reichen.

Ich bin mir aber nicht sicher, ob diese Sonderregelungen nur für S-H gelten, oder auch für den Bund. Vielleicht weiß da ein „Südschwede“ im Forum besser, wie das mit den Dänen ist. Franken werden ja nicht als nationale Minderheit anerkannt, deswegen kenne ich das Thema eher akademisch.

1 stimme = absolute Mehrheit

[imp]

(11 Jan 2019, 10:50)

Der SSW als Vertreter der dänischen Minderheit ist von der 5% Klausel befreit. Das heißt, er benötigt so viele Stimmen, dass es für genau einen Abgeordneten reicht. Da aber in unserem Gedankenspiel alle anderen Parteien an der fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, müsste dafür bereits eine Stimme reichen.

Ich bin mir aber nicht sicher, ob diese Sonderregelungen nur für S-H gelten, oder auch für den Bund. Vielleicht weiß da ein „Südschwede“ im Forum besser, wie das mit den Dänen ist. Franken werden ja nicht als nationale Minderheit anerkannt, deswegen kenne ich das Thema eher akademisch.

Eine theoretische Sorbenpartei wäre auch befreit.

[Der Neandertaler]

Hallo Skull.

(26 Nov 2018, 08:30)

Meines Wissens...Die Hälfte plus drei.

mfg

Geh mal von Folgendem aus:

• Aldemarin sprach davon, was geschehen würde, wenn 25 Parteien teilnehmen würden, und "keine mehr als 5% der Stimmen erreicht"?

Da aber 299 Direktmandate zu vergeben sind, wird es eventuell mehrere Gruppierungen oder Parteien geben, die mindestens drei Direktmandate bekommt.
Gehen wir mal davon aus:

• alle Parteien bleiben unterhalb der Sperrklausel von fünf Prozent, aber einige davon ziehen durch jeweils drei Direktmandate mit all ihren unter-fünf-Prozent in's Parlament ein, wobei die anderen Parteien dort aber nur mit ihren ein bis zwei Direktmandatsträger vertreten sind, trotzdem würden durch erstere Parteien Überhangmandate entstehen.

Da diese Parteien also zwar drei Direktmandate gewonnen haben, aber nur ... sagen wir mal: 4,X Prozent (wobei 4,X Prozent von 299 zu vergebenen Zweitstimmen-Sitzen bekanntlich etwa 12 Mandate wären), würde sie also mit etwa 15 Mandate in's Parlament einziehen.

Überhangmandate entstehen ja nach landläufiger Meinung dadurch, wenn eine Partei mehr Erststimmen (also Direktmandate) bekommt, als ihr Sitze nach dem Zweitstimmenanteil zustehen - RICHTIG!
- dies nennt sich:

• fehlende Proporz-Mandate

So kann eine geringe Wahlbeteiligung in einem Bundesland die Zahl der Zweitstimmen einer Partei reduzieren, aber zu einem Mehr an Direktmandaten dieser Partei führen.

In der Regel ist das Direktmandat bzw.: die Erststimme für die Parteien aber uninteressant. Denn bei einer Bundestagswahl entstehen Überhangmandate in der Regel in den Ländern, in denen einer Partei-Landesliste weniger Mandate nach Zweitstimmen zustehen als sie (aufgrund ihrer Erststimmen) Direktmandate erhalten hat.

• BWahlG § 6 Abs. 5 - Wahl nach Landeslisten:
  • "Die Zahl der ... verbleibenden Sitze wird so lange erhöht, bis jede Partei bei der zweiten Verteilung der Sitze ... mindestens die bei der ersten Verteilung nach den ... für sie ermittelten zuzüglich der in den Wahlkreisen errungenen Sitze erhält, die nicht ... von der Zahl der für die Landesliste ermittelten Sitze abgerechnet werden können. Die Gesamtzahl der Sitze ... erhöht sich um die Unterschiedszahl."

- diese Überhangmandate nennen sich interne Überhangmandate. Hingegen sind externe Überhangmandate etwa für die nur in Bayern antretende CSU angefallen.

• (Hinterkopf: 5%-Sperrklausel gilt bundesweit - Überhangmandate entstehen in der Regel in den Ländern!)

Fazit:

• Überhangmandate, oder wie Du diese nennen willst, entstehen in jedem vorgenannten Fall - nachfolgend ebenfalls auch Ausgleichsmandate.

Das heißt:

• das Parlament enthält in jedem Fall die Mindestanzal an zu vergebenen Sitzen - aber eher wird dieses größer als geplant.

[schokoschendrezki]

Wenn eine Bundestagswahl nach den heutigen Prognosen stattfände, dann hätte der Bundestag nicht nur nicht die "Sollgröße" von 598 Abgeordneten, auch nicht die heutige von 709 Abgeordneten sondern es wären ungefähr 900. Der deutsche Bundestag, heute schon das zweitgrößte demokratisch gewählte Parlament der Welt, machte dann langsam dem chinesischen Volkskongress Konkurrenz.

Die meisten werden sicher mitbekommen haben, dass kürzlich ein erneuter Anlauf für eine Wahlrechtsreform gescheitert ist. Man konnte sich nicht einigen.

Das Problem ist bekannt: Überhangmandate führen zu Ausgleichsmandaten, um im Bundestag ein Zahlenverhältnis herzustellen, das dem der Zweitstimmen entspricht.

Der Vorschlag des BT-Präsidenten und Wahlrechtsreformkommissionschefs Schäuble lief darauf hinaus, die Zahl der Wahlkreise etwas zu vermindern und bis zu 15 Überhangmandate nicht durch ein AUsgleichsmandat auszugleichen (was nach letztem Verfassungsurteil zulässig wäre). Wirklich nachhaltig dämpfen würde das die BT-Aufblähung aber nicht.

Der Vorschlag von FDP, Grǘne und Linke lief darauf hinaus, das Sitzzuteilungsverfahren grundsätzlich zu reformieren. Und dabei den Zwischenschritt einer ersten proportionalen Bundesland-Zuweisung zu übergehen. Warum dies zu einer etwas stärkeren Dämpfung dieser Aufblähung führen würde, ist gar nicht so einfach nachvollziehbar.

Ist auch nicht nötig. Denn erst einmal bleibt alles beim alten.

[imp]

Die sollen einfach Mehrpersonenwahlkreise zu 2-5 Personen einführen und die Direktgewählten auf 1/3 des Bundestages beschränken.