https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... assiv.htmlDie Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen.
In Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts pollytix hervor, die t-online.de vorliegt.
In der Studie sollten die Befragten angeben, inwiefern sie den politischen gesellschaftlichen und politischen Institutionen "ganz allgemein vertrauen oder nicht vertrauen." Dabei konnten sie zwischen den Antwortmöglichkeiten "Sehr großes Vertrauen", "Eher großes Vertrauen",
"Eher geringes Vertrauen" und "Überhaupt kein Vertrauen" wählen.
43 Prozent haben eher geringes oder gar kein Vertrauen mehr in die Arbeit der Justiz. Während die jüngeren Deutschen (18 bis 39 Jahre) dem Rechtsstaat noch eher vertrauen (66 Prozent), hat das Image vor allem in der Altersgruppe der über 60-Jährigen gelitten: 52 Prozent gaben ein angeschlagenes Vertrauensverhältnis zu Protokoll.
Es ist nicht lange her, da waren die Beziehungen zwischen den Deutschen und ihren Rechtsprechern noch deutlich besser: Im Jahr 2013 hatten im Rahmen einer EU-Umfrage noch 77 Prozent der befragten Deutschen bekannt, dass sie dem Gerichtswesen vertrauen. 2014 im Rahmen einer Allensbach-Umfrage waren es noch 66 Prozent.
Richterbund-Vorsitzender sieht "Erosion des Rechtsstaats"
Doch seither ist einiges passiert, und die höchsten Juristen des Landes haben den Stimmungswandel durchaus registriert. Schon im Januar 2017 hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ernüchtert erkannt: „Das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat erodiert.“ Einige Monate später legte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, mit seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“ nach. Auch er warnte vor einer „Erosion des Rechtsstaats“.
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Pollytix hatte in seiner Umfrage knapp 1400 Online-Interviews ausgewertet. Sie wurden von Ende März bis Anfang April geführt. Die Umfrage ist repräsentativ für die Wahlberechtigten über 18 Jahre in Deutschland.
Kein gutes Ergebnis für eine Institution die ja zu den Grundlagen dieses Landes gehört. Was sind die Ursachen für den Vertrauensverlust und wie kann das Vertrauen wieder hergestellt werden?