Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

[H2O]

(08 Mar 2018, 13:00)

Es gibt sogar Schönredner die sehen die EU weder in der Krise noch durch Migrationsdruck von Afrika bedroht obwohl sich der EU-Kommissionspräsident und der EU-Parlamentspräsident dazu klar geäußert haben. Was die Aufnahme der Westbalkanstaaten betrifft hat der ehemalige EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen eine klare Position.

„Für mich ist die Entwicklung dieser Länder alles in allem sehr enttäuschend", sagte der SPD-Politiker. ... Wenn ich mir die rechtsstaatlichen Verhältnisse, die Situation der demokratischen Kultur, die Wirtschaftskraft, den sozialen Zusammenhalt und die Spannungen zwischen diesen Ländern ansehe, dann würde ich keine Prognose wagen, wann man zum Abschluss von Verhandlungen kommen kann." https://www.br.de/nachrichten/guenter-v ... n-100.html

Damit hat Herr Verheugen leider Recht. Dennoch müssen wir Europäer versuchen, diese Menschen organisatorisch unterhalb der Mitgliedsebene ein zu fangen und sie möglichst gut nach unseren westlichen Vorstellungen auf zu stellen. Das ist ein langwieriges Geschäft.

[schokoschendrezki]

In diesem aktuellen dradio-Hintergrund wird übrigens ausführlich erläutert, wie radikal Macron die europäische Parteienlandschaft und speziell die EU-Parlamentsfraktionsstruktur (EVP, S&D, ALDE usw.) umzukrempeln gedenkt. Zum Beispiel, indem er von seinem zentrums- und liberalen politischen Standort aus aus allen Richtungen Verbündete für eine auch "L'Europe en Marche"-Bewegung sucht und sich für transnationale Listen einsetzt. Keine Reform, sondern eine Neugründung der EU steht auf seiner Agenda.

http://www.deutschlandfunk.de/zukunft-der-eu-macrons-kampfansage-an-bruessel.724.de.html?dram:article_id=411462

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 13:10)

Damit hat Herr Verheugen leider Recht. Dennoch müssen wir Europäer versuchen, diese Menschen organisatorisch unterhalb der Mitgliedsebene ein zu fangen und sie möglichst gut nach unseren westlichen Vorstellungen auf zu stellen. Das ist ein langwieriges Geschäft.

Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien sind doch bereits offizielle EU-Beitrittskandidaten und es läuft ein entsprechender Prozess ab. Vermutlich wird man die nicht bis zum Sanktnimmerleinstag hinhalten können. Die werden sich dann eben anderen Machtzentren zuwenden. Russland und China zeigen ja bereits starkes Interesse. Da müssten sie sich auch in Sachen Korruption nicht umstellen.

[Senexx]

(08 Mar 2018, 13:32)

Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien sind doch bereits offizielle EU-Beitrittskandidaten und es läuft ein entsprechender Prozess ab. Vermutlich wird man die nicht bis zum Sanktnimmerleinstag hinhalten können. Die werden sich dann eben anderen Machtzentren zuwenden. Russland und China zeigen ja bereits starkes Interesse. Da müssten sie sich auch in Sachen Korruption nicht umstellen.

Das dürfen sie gerne tun. Wer sich mit den Chinesen einlässt, der wird sich noch wundern. Und das wäre dann auch der Beweis, dass sie zu Recht aus Europa draußen gehalten wurden. Wir müssten lediglich unsere Grenzen für Waren aus Serbien sperren, wenn sie sich mit den Chinesen einlassen.

Nachdem Jugoslawien 40 Jahre blockfrei war, kann sich Serbien ja gerne an Russland anlehnen. Viel Spaß damit.

[H2O]

(08 Mar 2018, 13:32)

Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien sind doch bereits offizielle EU-Beitrittskandidaten und es läuft ein entsprechender Prozess ab. Vermutlich wird man die nicht bis zum Sanktnimmerleinstag hinhalten können. Die werden sich dann eben anderen Machtzentren zuwenden. Russland und China zeigen ja bereits starkes Interesse. Da müssten sie sich auch in Sachen Korruption nicht umstellen.

Das europäische Projekt käme auch ohne diese Partner aus; in der EU würde es sich um technisch gesehen gleichberechtigte Partner handeln... also eine Mitgliedschaft auf Augenhöhe. Wenn China oder Rußland diese Art von Partnerschaft böten, dann hätten wir viele Probleme der Weltpolitik gelöst. Mag sein, daß Freiheit nichts für diese Region Europas bedeutet. Ich hoffe aber, daß doch!

[H2O]

(08 Mar 2018, 13:23)

In diesem aktuellen dradio-Hintergrund wird übrigens ausführlich erläutert, wie radikal Macron die europäische Parteienlandschaft und speziell die EU-Parlamentsfraktionsstruktur (EVP, S&D, ALDE usw.) umzukrempeln gedenkt. Zum Beispiel, indem er von seinem zentrums- und liberalen politischen Standort aus aus allen Richtungen Verbündete für eine auch "L'Europe en Marche"-Bewegung sucht und sich für transnationale Listen einsetzt. Keine Reform, sondern eine Neugründung der EU steht auf seiner Agenda.

http://www.deutschlandfunk.de/zukunft-der-eu-macrons-kampfansage-an-bruessel.724.de.html?dram:article_id=411462

Präsident Macron ist zu behäbig mit seinem Projekt :

viewtopic.php?f=67&t=65485

Das dürfte aber ein sehr zähes Geschäft werden; ich gebe ihm aber Recht, daß in Brüssel der schöne Götterfunke längst erloschen ist.

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 14:17)

Das dürfen sie gerne tun. Wer sich mit den Chinesen einlässt, der wird sich noch wundern. Und das wäre dann auch der Beweis, dass sie zu Recht aus Europa draußen gehalten wurden. Wir müssten lediglich unsere Grenzen für Waren aus Serbien sperren, wenn sie sich mit den Chinesen einlassen.

Nachdem Jugoslawien 40 Jahre blockfrei war, kann sich Serbien ja gerne an Russland anlehnen. Viel Spaß damit.

Das sehe ich ähnlich. Für die meisten Serben ist Russland der große slawische Bruder, Putin ist dort beliebter als jeder EU-Politiker. Und die pflegen auch in der jüngeren Vergangenheit gute Bezierhungen.

"Im Oktober 2014 verlieh der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolic dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den höchsten Orden des serbischen Staates – für "hervorragende Verdienste bei der Entwicklung und Festigung friedliebender Zusammenarbeit und freundschaftlicher Beziehungen". Nikolic sprach aus diesem Anlass Russisch:

"Lieber Bruder Wladimir, das serbische Volk ist stolz, dass Du den höchsten Orden Serbiens trägst."
Ein sichtlich entspannter Wladimir Putin bedankte sich bescheiden:
"Liebe Freunde, ich möchte mich sehr herzlich bedanken. Doch ich glaube nicht, dass ich etwas vollbracht habe, was die Verleihung des höchsten serbischen Ordens rechtfertigt, aber ich verstehe die Auszeichnung als Ausdruck der Achtung und der Liebe des serbischen Volkes gegenüber Russland und dem russischen Volk. Serbien ist für Russland auch in Zukunft der größte Verbündete und engste Verwandte."

So etwas wie Sanktionen (die bekanntlich einstimmig beschlossen werden müssen) gegen Russland kann man sich mit Serbien als EU-Mitglied abschminken. Ich würde die schon alleine aus diesem Grund nicht aufnehmen. Trojanische Pferde lässt man nicht in die Burg.

[H2O]

(08 Mar 2018, 14:42)

Das sehe ich ähnlich. Für die meisten Serben ist Russland der große slawische Bruder, Putin ist dort beliebter als jeder EU-Politiker. Und die pflegen auch in der jüngeren Vergangenheit gute Bezierhungen.

"Im Oktober 2014 verlieh der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolic dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den höchsten Orden des serbischen Staates – für "hervorragende Verdienste bei der Entwicklung und Festigung friedliebender Zusammenarbeit und freundschaftlicher Beziehungen". Nikolic sprach aus diesem Anlass Russisch:

"Lieber Bruder Wladimir, das serbische Volk ist stolz, dass Du den höchsten Orden Serbiens trägst."
Ein sichtlich entspannter Wladimir Putin bedankte sich bescheiden:
"Liebe Freunde, ich möchte mich sehr herzlich bedanken. Doch ich glaube nicht, dass ich etwas vollbracht habe, was die Verleihung des höchsten serbischen Ordens rechtfertigt, aber ich verstehe die Auszeichnung als Ausdruck der Achtung und der Liebe des serbischen Volkes gegenüber Russland und dem russischen Volk. Serbien ist für Russland auch in Zukunft der größte Verbündete und engste Verwandte."

So etwas wie Sanktionen (die bekanntlich einstimmig beschlossen werden müssen) gegen Russland kann man sich mit Serbien als EU-Mitglied abschminken. Ich würde die schon alleine aus diesem Grund nicht aufnehmen. Trojanische Pferde lässt man nicht in die Burg.

Niemand hindert Serbien daran, der sogenannten eurasischen Union bei zu treten und so seinen Traum von einer panslawischen Einigung zu verwirklichen. Warum unterbleibt das denn? Ich habe das Gefühl, das dazu nur einige Oberserben irgendwelche Lust empfinden, während die jungen Leute lieber heute als morgen frei in Europa ihre Zukunft gestalten möchten. Wir sollten diese jungen Leute nicht vor den Kopf stoßen und sie als trojanische Esel ansehen. Über diese Oberserben können wir uns das ja insgeheim denken. Die werden aber einmal abtreten. Natürlich darf es keine Sonderrechte für die Aufnahme Serbiens in die EU geben. Alle Grenzstreitigkeiten und Gebietsansprüche müssen friedlich gelöst worden sein... sonst läuft gar nichts, meine ich.

[Mahmoud]

Mein Wunsch wäre es schon, daß die EU zu einem ernstzunehmenden Global Player wird, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch. Daß sie in Punkto Umweltschutz Maßstäbe setzt, an denen sich andere orientieren und orientieren müssen.
Realistischerweise befürchte ich, daß sich die EU in unzähligen Nebenkriegsschauplätzen verliert und sich vor den Großen wie China, USA und Russland lächerlich macht.
Mit Nebenkriegsschauplätzen meine ich Genderfragen, Gleichberechtigung von wem auch immer, Rechte von Homosexuellen, Unisex-Toiletten, Verringerung des Fleischkonsums und weiteren nebensächlichen Kram, der in Deutschland und der EU als ungemein wichtig angesehen wird.
Die Frage nach der Zukunft der EU: Sie wird mit wehenden moralisch korrekten Fahnen untergehen und es nicht mal merken, Hauptsache sie hatte Recht!

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 14:56)

Niemand hindert Serbien daran, der sogenannten eurasischen Union bei zu treten und so seinen Traum von einer panslawischen Einigung zu verwirklichen. Warum unterbleibt das denn? Ich habe das Gefühl, das dazu nur einige Oberserben irgendwelche Lust empfinden, während die jungen Leute lieber heute als morgen frei in Europa ihre Zukunft gestalten möchten. Wir sollten diese jungen Leute nicht vor den Kopf stoßen und sie als trojanische Esel ansehen.

Wenn die ihre Zukunft im Westen sehen können sie ja auswandern.

Über diese Oberserben können wir uns das ja insgeheim denken. Die werden aber einmal abtreten.

Das ändert gar nichts. Blut ist dicker als Wasser. Serbien will das Geld von der EU, das Herz gehört Russland. So ähnlich ist auch eine Umfrage in Serbien im letzten Jahr ausgegangen. https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... im-westen/

Natürlich darf es keine Sonderrechte für die Aufnahme Serbiens in die EU geben. Alle Grenzstreitigkeiten und Gebietsansprüche müssen friedlich gelöst worden sein... sonst läuft gar nichts, meine ich.

Dann hat sich das Thema EU-Beitritt für Serbien ja sowieso erledigt. Da kann man mal in 100 Jahren nachfragen ob der Zwist mit dem Kosovo inzwischen gelöst ist. Wird vermutlich aber nicht der Fall sein.

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 14:58)

Mein Wunsch wäre es schon, daß die EU zu einem ernstzunehmenden Global Player wird, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch.

Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hat die EU schon 1992 im Vertrag von Maastricht beschlossen. Passiert ist seitdem wenig. Durch den Brexit und den Arschtritt von Trump im letzten Jahr ist man aber inzwischen etwas aufgewacht und möchte militärisch enger zusammenarbeiten. Nennt sich PESCO. http://www.tagesschau.de/ausland/eu-ver ... o-101.html Ob das Bestand hat wird man sehen. Das kann sich mit dem Nachfolger von Trump bzw. einer Vereinbarung zwischen der EU und UK auf militärischen Gebiet wieder ändern.

[H2O]

(08 Mar 2018, 15:10)

Wenn die ihre Zukunft im Westen sehen können sie ja auswandern. Das ändert gar nichts. Blut ist dicker als Wasser. Serbien will das Geld von der EU, das Herz gehört Russland. So ähnlich ist auch eine Umfrage in Serbien im letzten Jahr ausgegangen. https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... im-westen/ Dann hat sich das Thema EU-Beitritt für Serbien ja sowieso erledigt. Da kann man mal in 100 Jahren nachfragen ob der Zwist mit dem Kosovo inzwischen gelöst ist. Wird vermutlich aber nicht der Fall sein.

Ich vermute, daß ohnehin jeder junge Mensch in Serbien mit dem Gedanken an Auswanderung spielt, wenn er eine gute Zukunft zu Lebzeiten gestalten will.

Also, mich wundert, daß Serbien unbedingt das Kosovo als serbische Provinz wieder haben möchte. Ich nähme dieses Gebiet nur ohne Bewohner... war schon vor 30 Jahren so!

[H2O]

(08 Mar 2018, 15:19)

Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hat die EU schon 1992 im Vertrag von Maastricht beschlossen. Passiert ist seitdem wenig. Durch den Brexit und den Arschtritt von Trump im letzten Jahr ist man aber inzwischen etwas aufgewacht und möchte militärisch enger zusammenarbeiten. Nennt sich PESCO. http://www.tagesschau.de/ausland/eu-ver ... o-101.html Ob das Bestand hat wird man sehen. Das kann sich mit dem Nachfolger von Trump bzw. einer Vereinbarung zwischen der EU und UK auf militärischen Gebiet wieder ändern.

Wenn PESCO weit genug fortgeschritten ist, dann dürfte das ein Selbstläufer werden, weil jeder Teilnehmer erhebliche Mittel einsparen kann und dennoch sein Sicherheitsziel erreicht.

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 15:23)

Ich vermute, daß ohnehin jeder junge Mensch in Serbien mit dem Gedanken an Auswanderung spielt, wenn er eine gute Zukunft zu Lebzeiten gestalten will.

Also, mich wundert, daß Serbien unbedingt das Kosovo als serbische Provinz wieder haben möchte. Ich nähme dieses Gebiet nur ohne Bewohner... war schon vor 30 Jahren so!

Da muß man schon ein paar Jahrhunderte zurückgehen und den starken Nationalismus berücksichtigen wenn man das verstehen will. Alles extrem schlechte Voraussetzungen um Länder aus dieser Region in die EU aufzunehmen. Verheugen weiß schon warum er keinen Zeitpunkt nennen kann bis wann die Verhandlungen abgeschlossen sind. Regelmäßige russisch-serbische Militärmanöver gibt es übrigens seit 2014. Da darf man dann schon die Frage stellen, wozu?

[Orbiter1]

(08 Mar 2018, 15:28)

Wenn PESCO weit genug fortgeschritten ist, dann dürfte das ein Selbstläufer werden, weil jeder Teilnehmer erhebliche Mittel einsparen kann und dennoch sein Sicherheitsziel erreicht.

Da haben dann also nicht nur 4 EU-Staaten einen Militärtransporter der nicht fliegt, sondern alle 27. Oder Schnellfeuergewehre die heiß werden, oder, oder, oder. So richtig beruhigend finde ich das nicht.

[H2O]

(08 Mar 2018, 15:58)

Da haben dann also nicht nur 4 EU-Staaten einen Militärtransporter der nicht fliegt, sondern alle 27. Oder Schnellfeuergewehre die heiß werden, oder, oder, oder. So richtig beruhigend finde ich das nicht.

Das scheint mir dann doch etwas zu bösartig kommentiert zu sein. Auch sind die Erfahrungen und Anforderungen von 27 Partnern kein schlechtes Unterpfand für geerdete Projekte.

Die Geschichte mit dem A400M ist ein ganz schlechtes Beispiel. Unfähiges Produktmanagement im Amt und technisch zu ehrgeizig in der Entwicklung! Daraus lernt man... Bei der Entwicklung von fortschrittlicher Technik sind Fehlschläge Lehrgeld für Management und Technik.

Das Standardgewehr G36 ist als Standardgewehr brauchbar; als leichtes Maschinengewehr nie entworfen worden. Auch keine Waffe für Scharfschützen. Erfahrene Soldaten haben sehr genau beschrieben, welche Fehler im Einsatz gemacht wurden. Die Peschmerga haben damit den IS vertrieben. In der Gerüchtefabrik steckt viel Intrige und Amtsversagen. Teures Feigenblatt Neubeschaffung... vom Hersteller des G36.

[Orbiter1]

Nochmal etwas Zeit gewonnen, aber auf die Dauer wird das wohl nicht funktionieren.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzichten darauf, schon beim EU-Gipfel in der übernächsten Woche gemeinsame Vorschläge für die Reform der Eurozone vorzustellen. Auf allen Ebenen hätten die Deutschen dem EU-Rat zu verstehen gegeben, dass im März noch nichts zu erwarten sei. "Die Sache ist abgesagt", zitiert der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe einen mit der Vorbereitung des Gipfels betrauten EU-Beamten. "Es gibt schlicht nichts zu verkünden." Als Grund für die Absage hätten die deutschen Vertreter angeführt, dass die Beamten der Bundesregierung während der Koalitionsverhandlungen keine Zeit gehabt hätten, sich Gedanken über die Zukunft der Eurozone zu machen.“ http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... 0-amp.html

[Senexx]

Ein kleiner Dämpfer für den selbsternannten Praeceptor Germaniae. Es wurde nur etwas Zeit gewonnen. Die Vielvölkerschlacht ist noch nicht geschlagen. Sie ist aber unausweichlich. Es gilt Verbündeten zu suchen.

[unity in diversity]

(10 Mar 2018, 09:56)

Ein kleiner Dämpfer für den selbsternannten Praeceptor Germaniae. Es wurde nur etwas Zeit gewonnen. Die Vielvölkerschlacht ist noch nicht geschlagen. Sie ist aber unausweichlich. Es gilt Verbündeten zu suchen.

Wenn es etwas gibt, was Europa nicht braucht, dann ist es Merkels völlige Gleichgültigkeit und Empathielosigkeit gegenüber den Folgen ihrer Politik.
Merkel ist die fleischgewordene, organisierte Verantwortungslosigkeit.

[H2O]

(10 Mar 2018, 09:40)

Nochmal etwas Zeit gewonnen, aber auf die Dauer wird das wohl nicht funktionieren.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzichten darauf, schon beim EU-Gipfel in der übernächsten Woche gemeinsame Vorschläge für die Reform der Eurozone vorzustellen. Auf allen Ebenen hätten die Deutschen dem EU-Rat zu verstehen gegeben, dass im März noch nichts zu erwarten sei. "Die Sache ist abgesagt", zitiert der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe einen mit der Vorbereitung des Gipfels betrauten EU-Beamten. "Es gibt schlicht nichts zu verkünden." Als Grund für die Absage hätten die deutschen Vertreter angeführt, dass die Beamten der Bundesregierung während der Koalitionsverhandlungen keine Zeit gehabt hätten, sich Gedanken über die Zukunft der Eurozone zu machen.“ http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... 0-amp.html

Bedauerlich, aber wohl glaubhaft. Aber sicher gibt es auch Gesprächsrunden zwischen Deutschen und Franzosen ohne EU-Rahmen. Ich vermute, daß die Vorbehalte der 10 Nordstaaten sehr weitgehend dem entsprechen, was die Bundesregierung sich vorstellt. Auffällig ist ja auch, daß es schon seit Präsident Sarkozys Zeiten so etwas wie eine Interessenvertretung der Südstaaten gibt. Et violà, das geht auch im Norden!