Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

[H2O]

(13 Sep 2017, 16:41)

Da darf man ja gespannt sein, ob und was er anstoßt und ob die anderen dabei mitmachen.

Na, wenn Präsident Macron klug vorgeht, dann wird er die Bewegung "Pulse of Europe" als Teil unserer europäischen Zivilgesellschaft in seinen Anstoß einbeziehen. Dann wäre es natürlich sinnvoll, diese Privatleute mit professionellem Personal für die Organisation zu unterfüttern. Etwa so, daß die Privatleute die Diskussionen führen, die Räume und Tagungshilfsmittel aber von Personal und aus Mitteln der EU besorgt werden. Mit solcher Kärrnerarbeit verlören Privatleute recht bald die Lust an der Bürgerdiskussion... die leben schließlich von ihrer Arbeit und nicht von der Politik.

Und dann wird man sehen, ob die Europäer Lust auf Europa haben, oder welche Europäer Lust auf Europa haben. Darauf kann man aufbauen.

[Realist2014]

(13 Sep 2017, 17:39)

Ja, aber die Hoffnung stirbt zuletzt! Nur nicht aufgeben; der Weg ist richtig!

naja

nur wird es keinen "Zusammenschluss" in der Art geben (können) , welcher bedeuten würde, das (hohe) deutsche Niveau abzusenken...

[H2O]

(13 Sep 2017, 18:23)

naja

nur wird es keinen "Zusammenschluss" in der Art geben (können) , welcher bedeuten würde, das (hohe) deutsche Niveau abzusenken...

In Westeuropa und Skandinavien werden Sie keinerlei schmerzhafte Unterschiede zum deutschen Lebensstil finden. Die Leute setzen vielleicht andere Schwerpunkte in ihrer Lebensgestaltung. Da wäre der "Zusammenschluß" mit I, E, P, F, B, L. NL, IRL, A, D, DK, S, FIN aus dem Stand möglich, wenn die das alle so wollen. Wie das nun mit den Balten, Polen, Slowaken, Tschechen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien veranstaltet werden kann, oder mit den Griechen und Zyprioten... da bin ich auch ratlos. Vielleicht läßt sich da eine Entwicklungspartnerschaft aufbauen, in der Deutschland sich mit den Balten, Polen, Slowaken, Tschechen und Ungarn befaßt, andere "reiche Partner" mit Rumänen, Bulgaren, etwa Frankreich, Kroaten und Slowenen. Traditionell könnte Österreich sich näher mit Ungarn und Slowenien beschäftigen, Italien mit den Kroaten. So alte Gefühlsbindungen können ja nicht schaden... wenn alle Leute auf eine gute Zukunft hinarbeiten. Dabei kommt es natürlich ganz besonders auf die Gegenliebe der Leistungsempfänger an.

Unser Ziel muß doch nach wie vor der Aufbau einer europäischen Gesellschaft sein, in der niemand durch blanke Not gezwungen ist, seine Heimat zu verlassen und endgültig in anderen Ländern der EU eine neue Heimat zu suchen. Wer das will, der soll das tun, weil er sich eine gute berufliche Zukunft erhofft, oder weil er gern bei nahen Verwandten wohnen möchte.

Solche Themen stelle ich mir auch als Teil des Bürgerdialogs vor, den Präsident Macron in Gang setzen will.

[Wähler]

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema: Was erwarten unsere Nachbarn in Europa von Deutschland und seiner neuen Regierung?
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... n-100.html
Fazit:
Deutschland und Frankreich werden in Folge des Brext enger zusammenrücken.
Bei einer schwarz-gelben Regierung wird es Macron schwer haben, seine Vorstellungen einer politischen Vertiefung der Euro-Zone durchzusetzen.
Die politische Mitte in Deutschland wurden durch zwei große Koalitionen einer nach links gerückten Union und einer auf großen Konsens bedachten Sozialdemokratie definiert und bestimmt.

[unity in diversity]

(24 Sep 2017, 13:33)

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema: Was erwarten unsere Nachbarn in Europa von Deutschland und seiner neuen Regierung?
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... n-100.html
Fazit:
Deutschland und Frankreich werden in Folge des Brext enger zusammenrücken.
Bei einer schwarz-gelben Regierung wird es Macron schwer haben, seine Vorstellungen einer politischen Vertiefung der Euro-Zone durchzusetzen.
Die politische Mitte in Deutschland wurden durch zwei große Koalitionen einer nach links gerückten Union und einer auf großen Konsens bedachten Sozialdemokratie definiert und bestimmt.

Das ist Faktenresistenz und darauf aufbauenden Fakenews.
Ich habe recht und weil ich recht habe, habe ich recht.
Rezept Erdowahn.

[Wähler]

(24 Sep 2017, 13:33)
Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema: Was erwarten unsere Nachbarn in Europa von Deutschland und seiner neuen Regierung?
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... n-100.html
Fazit:
Deutschland und Frankreich werden in Folge des Brext enger zusammenrücken.
Bei einer schwarz-gelben Regierung wird es Macron schwer haben, seine Vorstellungen einer politischen Vertiefung der Euro-Zone durchzusetzen.
Die politische Mitte in Deutschland wurden durch zwei große Koalitionen einer nach links gerückten Union und einer auf großen Konsens bedachten Sozialdemokratie definiert und bestimmt.

(24 Sep 2017, 15:29)
Das ist Faktenresistenz und darauf aufbauenden Fakenews.
Ich habe recht und weil ich recht habe, habe ich recht.
Rezept Erdowahn.

Die eingeladenen Journalisten stammen übrigens aus den umgebenden Nachbarländern. Deine Antwort habe ich leider nicht verstanden.

[Ger9374]

Bevor Deutschland die Kasse öffnet muss noch so einiges geklärt werden. Die Schuldenmacherei auf
Deutschlands Kosten wird so nichts.
So einfach ist das nicht.
Macron wird da noch einiges an sicherungen präsentieren müssen.
Wie würden die grossen Ratingagenturen auf einen gemeinsamen Finanzhaushalt reagieren.
Vermutlich durch abstufung Deutschlands.
Das macht dann unsere Schulden teurer.

[Tom Bombadil]

(27 Sep 2017, 07:42)

Macron wird da noch einiges an sicherungen präsentieren müssen.

Im Vertrag von Maastricht waren auch Sicherungen (Konvergenzkriterien) eingebaut und dann doch mehrfach missachtet, der Vertrag von Dublin wurde auch nicht eingehalten. Die Politiker müssen sich nicht wundern, wenn die Menschen immer skeptischer ihnen gegenüber werden. Anstatt mit gutem Beispiel voranzugehen, werden Regeln nach Bedarf gebrochen und Gesetze bis zur Unkenntlichkeit gebeugt, auch dieses Verhalten (Quod licet Iovi, non licet bovi) hat die AfD stark gemacht. Unsere Zukunft liegt in Europa, aber vereinbarte Regeln müssen eingehalten werden, sonst ziehen die Bürger nicht mehr mit.

[H2O]

(27 Sep 2017, 10:50)

Im Vertrag von Maastricht waren auch Sicherungen (Konvergenzkriterien) eingebaut und dann doch mehrfach missachtet, der Vertrag von Dublin wurde auch nicht eingehalten. Die Politiker müssen sich nicht wundern, wenn die Menschen immer skeptischer ihnen gegenüber werden. Anstatt mit gutem Beispiel voranzugehen, werden Regeln nach Bedarf gebrochen und Gesetze bis zur Unkenntlichkeit gebeugt, auch dieses Verhalten (Quod licet Iovi, non licet bovi) hat die AfD stark gemacht. Unsere Zukunft liegt in Europa, aber vereinbarte Regeln müssen eingehalten werden, sonst ziehen die Bürger nicht mehr mit.

Volle Zustimmung; ohne Regelungen funktioniert kein Gemeinwesen und auch kein Verein. Das ist ja wie bei einem gegebenen Ehrenwort... obwohl man so etwas unter anständigen Menschen gar nicht braucht. Da steht man zu seinem Wort und gut ist's.

[Ger9374]

Aber was ausser einem unabhängigen Finanzminister der E.U und eine unabhängige EZB kann da garantieren das der Druck aus den Staaten der E.U nicht wieder alles aufweicht.
Wer wird die Zielaufgaben dieser Institutionen festlegen, wann werden diese angepasst und aktualisiert. Zu viele Fragen die erst beantwortet werden sollten. Der E.U Bürger soll ja das Vertrauen in die Brüsseler erstmal zurück gewinnen , Wischiwaschi gab es genug.

[Senexx]

(28 Sep 2017, 00:12)

Aber was ausser einem unabhängigen Finanzminister der E.U

In der Demokratie ist ein Minister nicht unabhängig, sondern dem Parlament und damit den Bürgern verantwortlich.

In der EU kann das aber nicht funktionieren. Die ausbeuterische Merhrheit würde die gut geführten Ländern dominieren. Dieser Fall darf nicht eintreten.

[Ger9374]

(28 Sep 2017, 00:17)

In der Demokratie ist ein Minister nicht unabhängig, sondern dem Parlament und damit den Bürgern verantwortlich.

In der EU kann das aber nicht funktionieren. Die ausbeuterische Merhrheit würde die gut geführten Ländern dominieren. Dieser Fall darf nicht eintreten.

Eine Dominanz sollte zu vermeiden sein, wenn es Politiker gibt die auch bereit sind
wieder Politik zu machen die diesen Namen verdient! Das vermisse ich allerdings in der deutschen Republik. Minimalismus gibt den Takt vor.
Mit Merkel wird weiter vergebens auf Lösungen für Europa gewartet.
Sie vertritt ja ihr eigenesLand nur mittelmäßig, geschweige denn die Interessen
ihrer Bevölkerung! Sie versteht ja nicht Mal den Einbruch der CDU bei der btw 2017!

[H2O]

(28 Sep 2017, 03:08)

Eine Dominanz sollte zu vermeiden sein, wenn es Politiker gibt die auch bereit sind
wieder Politik zu machen die diesen Namen verdient! Das vermisse ich allerdings in der deutschen Republik. Minimalismus gibt den Takt vor.
Mit Merkel wird weiter vergebens auf Lösungen für Europa gewartet.
Sie vertritt ja ihr eigenesLand nur mittelmäßig, geschweige denn die Interessen
ihrer Bevölkerung! Sie versteht ja nicht Mal den Einbruch der CDU bei der btw 2017!

Aber Leute! Noch gibt es diesen Finanzminister gar nicht; und zuerst möchte ich auch wissen, wer diesen Finanzminister demokratisch kontrolliert, und welche Durchgriffsrechte dieser Finanzminister in das Ausgabenverhalten der einzelnen Euro-Partner hat. Nur so einen unklaren Begriff in die Welt zu setzen, das löst kein Problem, sondern schafft welche... wie man sieht.

Meine Vorstellung: Ein vorübergehender Regelbruch... so etwas soll es ja schon einmal geben... kann nur einstimmig im Ministerrat beschlossen und zugestanden werden. Ansonsten hat der "Finanzminister" den Geldhahn aus der Gemeinschaftskasse ab zu drehen.

[King Kong 2006]

Merkel ist zwar wieder die mächtigste Frau in Europa, aber sie ist angezählt. Wer wird der Nachfolger, oder wer will es sein?

Macron gegen Tusk gegen Juncker

Ich rette Europa! Nein, ich! Nein, ich!

Europas Spitzenpolitiker liefern sich ein wildes Rennen um den Titel des obersten EU-Retters. Selbst erfahrene Diplomaten verlieren den Überblick. Ohne Risiko ist das nicht.

The EU will rise again.

Am 30. März 2019 soll Europa Wiederauferstehung feiern

Der hat es in sich. Schon Anfang Dezember will die Kommission Vorschläge für ein Eurobudget vorlegen und für den Umbau des Europäischen Rettungsschirms ESM zu einem Europäischen Währungsfonds. Freizügig verteilen Juncker und seine Leute über die nächsten Jahre informelle Gipfel im Kalender, zum Teil, so ist zu hören, ohne dass die gastgebenden Länder, etwa Österreich, zuvor gefragt worden wären. Auch den Endpunkt für so viel Reformeifer hat Juncker schon festgezurrt, diesmal immerhin in Absprache mit dem betroffenen Regierungschef: Am 30. März 2019 im rumänischen Hermannstadt soll Europa Wiederauferstehung feiern, einen Tag nach dem Brexit.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 70383.html

Nachdem der US-Trojaner GB weg ist (Charles de Gaulle) Neustart? Neustart als EU? Oder doch wieder die Dominanz Deutschlands in Europa (ab 1871 das Schreckgespenst) oder Macron in den Fußstapfen Napoleons? Oder gar der Retter des Abendlandes der Pole Tusk. Diesmal nicht vor Wien, sondern in Hermannstadt, noch etwas südöstlicher.

[King Kong 2006]

Sicher kein Zufall, das man das kleine digitale Wunderland Estland als Geburtsort dafür ausgesucht hat.

Gipfel in Tallinn

Wie die EU zur Digitalmacht werden soll

Europa, schöne neue Digitalwelt? Beim Gipfeltreffen in Tallinn wollen die EU-Staats- und Regierungschefs den Weg in die "Gigabit-Gesellschaft" bahnen. Deutschland hat mit Frankreich, Spanien und Italien schon einen Plan entworfen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 70446.html

Schon seit langem zählt nicht nur militärische Macht oder Wirtschafts- und Finanzmacht. Sondern auch die "digitale Macht". Deutungshoheiten, Netzknotenpunkte und wo sie liegen. Konzerne wie Google und Facebook sind einflußreich.

[frems]

(29 Sep 2017, 09:22)

Sicher kein Zufall, das man das kleine digitale Wunderland Estland als Geburtsort dafür ausgesucht hat.



Schon seit langem zählt nicht nur militärische Macht oder Wirtschafts- und Finanzmacht. Sondern auch die "digitale Macht". Deutungshoheiten, Netzknotenpunkte und wo sie liegen. Konzerne wie Google und Facebook sind einflußreich.

Ein wichtiges Thema, keine Frage. Aber Estland musste man nicht extra dafür aussuchen. Der baltische Musterknabe übernahm im Juli die sechsmonatige Ratspräsidentschaft und hat sich den digitalen Binnenmarkt selbst als Schwerpunkt auf die Agenda gesetzt.

The four priorities of the Estonian Presidency are:

An open and innovative European economy
A safe and secure Europe
A digital Europe and the free movement of data
An inclusive and sustainable Europe

https://www.eu2017.ee/priorities-estonian-presidency

[frems]

Auch ein interessanter Punkt:

Mehr Demokratie. Macron hat unseren Vorschlag aufgegriffen, einen Teil der 73 vakanten britischen Sitze in dem 2019 zu wählenden Europäischen Parlament nicht ersatzlos zu streichen, sondern für eine Wahlrechtsreform zu nutzen, die allen Europäern zwei Stimmen gibt. Die erste Stimme geben sie wie üblich auf nationaler Ebene ab, die zweite für eine europaweite, also supra- und transnationale Liste. Abgeordnete kandidieren qua Unionsbürger und führen mit europäischen Themen Wahlkampf in ganz Europa. Sie bestimmen auch den Präsidenten der Kommission.

http://www.zeit.de/2017/40/schwarz-gelb ... -vorschlag

Das wären erstmal nur knapp 10% der Sitze, aber immerhin ein Anfang zu europäischen Wahllisten. Es muss ja nicht immer gleich der große Wurf sein.

[H2O]

(30 Sep 2017, 22:09)

Auch ein interessanter Punkt:


http://www.zeit.de/2017/40/schwarz-gelb ... -vorschlag

Das wären erstmal nur knapp 10% der Sitze, aber immerhin ein Anfang zu europäischen Wahllisten. Es muss ja nicht immer gleich der große Wurf sein.

Ein erster Schritt in eine vernünftige Richtung. Mir ist jedoch etwas unheimlich, am Ende mit "anonymen" Listen zu hantieren. Das war ja mit unseren Zweitstimmen für den Bundestag genau so. Es wäre schön, wenn man einzelne Abgeordnete wählen könnte. Wenn etwa ein Bewerber, der für Europa brennt, für seine europaweite Gruppierung durch die Länder der EU tingelt, um für "sein Europa" zu werben. Ich würde ohne zu Zucken einen polnischen, französischen, italienischen oder schwedischen Bewerber ankreuzen, wenn dessen Vorstellungen mir zusagen.

Vielleicht ist auf diese Weise auch eine Beschränkung des EU-Parlaments auf etwa 300 Abgeordnete möglich? Unser Bundestag entwickelt sich mit über 700 Abgeordneten zu einer riesigen Versorgungsanstalt für Parteigenossen und Parteifreunde. Landtage haben wir schließlich auch noch... und Kommunalvertretungen.

[Nomen Nescio]

(01 Oct 2017, 08:55)

Vielleicht ist auf diese Weise auch eine Beschränkung des EU-Parlaments auf etwa 300 Abgeordnete möglich? Unser Bundestag entwickelt sich mit über 700 Abgeordneten zu einer riesigen Versorgungsanstalt für Parteigenossen und Parteifreunde. Landtage haben wir schließlich auch noch... und Kommunalvertretungen.

das ist der nachteil von demokratie. besonders wenn es keine echte meritokratie sondern eine parteimeritokratie ist.

[H2O]

(01 Oct 2017, 15:21)

das ist der nachteil von demokratie. besonders wenn es keine echte meritokratie sondern eine parteimeritokratie ist.

Das ist ja wahr... und so ist auch der Gang der Welt... sehe ich völlig ein. Deshalb ist es aber doch gesund, wenn man von Zeit zu Zeit einen vernünftigen neuen Anfang setzt. Der Anlaß muß ja nicht gleich ein verlorener Krieg sein.